Sonntag, 7. Oktober 2007

Merkels Quadratur (Totalitär) des Kreises (Demokratie)

Kommentar zur Gesetzesänderung, "Meldepflicht von Chemikalien". Händler dürften diese Chemikalien dann nur noch verkaufen, wenn das Einverständnis des jeweils zuständigen Landeskriminalamts vorliegt.

Politprofiler 07.10.07

Die Wahlsprüche unserer Kanzlerin: "Quadratur des Kreises" und "Politik in kleinen Schritten" erhalten unter dem Blickwinkel der Entdemokratisierung eine ganz andere Bedeutung:


Momentan muss die Gesetzgebung in Deutschland als Planspiel angesehen werden. Unsere noch gültigen Gesetze der Demokratie dienten lediglich der jetzigen Führungsriege zur Machterlangung. Die jetzigen Maßnahmen durch Überwachung, Rasterfahndung und Terror-Gesetze, sind aber Maßnahmen, die später verhindern sollen, dass diese Machthaber wieder mit demokratischen Mittel entmachtet werden können, weil sie die Gesetze brechen.

Jedem ist aus der Presse bekannt, dass sich mit simplen Haushaltschemikalien Bomben herstellen lassen. Somit ist auch dieses Gesetz als schleichende Entdemokratisierung anzusehen, weil bei Bedarf der Haushaltsreiniger als terroristische Absicht strafbar wird.

Solche Registierungen und Meldepflichten erweitern unserem Staat eine lückenlose Profilerstellung seiner Einwohner. Die Anti-Terror-Gesetze sollen den 1968 eingefügten Artikel GG 20 (4) ungültig machen. Terrorismus ist ein Machtinstrument der Politik zur Entdemokratisierung.


Bewegungsprofile, Kontakte und Einkaufsverhalten lassen zu einem späteren Zeitpunkt sehr schnell die Regierungskritiker aussortieren, damit sie die Öffentliche Meinung nicht mehr kritischen Fragen und unterschlagenen Fakten kippen können.

Hätte unsere politische Führung demokratische Absichten, würden sie sich nicht für eine schrittweise Zersetzung und Auflösung unseres Grundgesetzes einsetzen.

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist ein Verstoß gegen die Gewaltenteilung im Grundgesetz und Jungs Aufforderung zum Verfassungbruch wäre unter normalen demokratischen Umständen ein Entlassunggrund und ein Fall für den Bundesstaatsanwalt trotz Immunität.

Keine Reaktion aus der Judikativen der BRD

Da aber hier keinerlei eigenständige Gegenwehr aus der Judikativen unserer Demokratie kommt, muss angenommen werden, dass unsere Judikative (Staatsanwaltschaft) auch schon vom Entdemokratisierungwillen unterwandert ist.

Hintergrund:
Im Dezember 2006 wurde das Anti-Terror-Gesetz verabschiedet und die Anti-Terror-Datei geschaffen. Dort werden
  1. "Telefon- und Bankverbindungen,
  2. Fahrzeuge,
  3. der Familienstand,
  4. die Religionszugehörigkeit,
  5. Fahr- und Flugerlaubnisse,
  6. Fertigkeiten im Umgang mit Waffen und Sprengstoffen,
  7. besuchte Orte und
  8. Angaben zu bestimmten Gruppierungen."
gespeichert. Wie kommt unsere Regierung überhaupt an die Daten?

Freitag, 5. Oktober 2007

Kopftuchträgerinnen als Schwadronen für den Islam

Eine Kopftuchträgerin läßt sich von ihrer Ausbeutung genauso wenig überzeugen, wie eine Nonne von der Ausbeutung durch ihr Kloster.

Wenn sich Kopftuchträgerinnen schon mit unseren Nonnen vergleichen, sollten Sie auf deren Plattform diskutieren. Talk-Shows ist es noch niemals in den Sinn gekommen, einen Nonne zum Lebensstil der modernen Frau zu fragen.Genauso wenig hat jemals eine Nonne versucht, jeder normalen Frau einen Nonnentracht aufzuschwatzen, als Zeichen ihrer Gläubigkeit. Ich wage
nicht zu prognostizieren, was passieren würde, wenn jede Christin im
Nonnengewand daher käme.

Kopftuchtragende Muslimas gehören aber keinem islamischen Kloster an (wenn es das überhaupt gibt), wollen aber auf der Basis des Korans die moderne Frau und unsere Gesellschaft neu definieren. Das ist Missionalrismus auf höchster Stufe. Diese Frauen sollten sich in islamischen Klöstern formieren und ihrer Kopftuchtracht endlich den Sinn geben, den sie damit bezwecken.

Unter diesen Voraussetzungen könnte ein Vergleich zur christlichen Nonne hergestellt werden und die Redeschwalle der kochtuchtragenden Schwadronen würde endlich in die richtige Ecke gestellt werden.

Die Kopftuchträgerinnen nutzen diese Lücke zu ihrem Vorteil und diskutieren im weltlichen Kreis über den Koran als Grundlage für unsere Gesellschaftsordnung. Dieser Verquickung von Staat und Religion müssen wir uns entgegenstellen und den Damen die Diskussionspartner zur Verfügung stellen, die auf der gleichen Basis argumentieren - nämlich die Kirche.

Das gleiche gilt für die islamischen Prediger. Es ist uns Deutschen noch nie in den Sinn gekommen, Pfarrer nach deren Meinung zu unserer modernen Gesellschaft zu fragen. Unsere Pfarrer signalisieren aber gerade durch ihre Tracht in der Öffentlichkeit, dass sie jetzt im Auftrag Gottes unterwegs sind. Unter diesem Aspekt sollten wir barttragende Muslems grundsätzlich auch betrachen und schon verpuffen deren Argument im luftleeren Raum.

PLANSPIEL POLITIK

Planspiele der Politik (Hochfinanz)

Planspiele der Politik sind: Erst werden die Voraussetzungen durch Personalreduzierung, Steuererhöhungen oder Berichte etc. geschaffen, damit angebliche Verbesserungsvorschläge der Politik unausweichlich erscheinen.

Diese sind aber schon seit Jahren fertig konzeptiert in den Schubladen der Politiker und werden je nach Planablauf als neuentwickelte Lösung präsentiert und durch die Öffentlichkeit per Medien-Suggestion akzeptiert.

Beispiel Planspiel Familie:

Aus Sicht des Staates (Hochfinanz) ist das klassische Familienbild mit Kind und Hausfrau unproduktiv. Das einzelne Gehalt des Vater oder der Mutter darf nach dem momentanen Modell nicht zu sehr mit Steuern belastet werden, da dieses Gehalt insgesamt drei oder vier Personen ernähren muß.

Diese steuerlichen Einbußen müssen abgeschafft werden, genauso bei den Sozial- und Gesundheitskassen.

Deshalb wird hier das Planspiel eingesetzt:

Die Reallöhne sind durch die Null-Runden der Gewerkschaften gesunken und die Steuererhöhungen (direkte und indirekte Steuern) wurden als Szenarioinstrument eingesetzt. Der Euro setzte das Planspiel erst in Gang.

Kinderkrippen und Zwangstagesschulen erzeugen somit noch mehr Steuerausgaben und die Emanzipationswelle verunglimpfte das Heimchen am Herd und jede unangepasste emanzipierte Frau. [Emanzipation war kein schlechter Gedanke, aber die jetzigen Feministinnen zerschlagen unwissend im Auftrag der Hochfinanz die Synthese zwischen Mann und Frau - sie verlangen, dass die Frau zum Zwitter wird und der Mann als Samenspender dient. Sie machen es
emanzipierten Frauen unmöglich, ihre Kinder selber zu erziehen, weil es diesen Zwittern auch nicht möglich ist]

Mit Ursula von der Leyen kam der "segensreiche" Lösungsvorschlag, die Mütter per Zwangsdekret (Krippenplatz, Zwangstagesschulen) ins Hamsterrad zu schicken. Das birgt nur Vorteile für den Staat (Hochfinanz). Die Frauen erbringen Steuern, Sozialabgaben und werden durch die höheren Steuerausgaben der Kinderkrippen und Zwangstagesschulen zu noch höheren Steuerabgaben gezwungen.

Der nächste Lösungsweg:

Durch die immer höher steigenden Steuerausgaben dieses Modells wird bald jede Familie dazu gezwungen sein zusätzliche 400-Euro-Jobs anzunehmen, damit die Steuerabgaben für den Staat (Hochfinanz) garantiert sind und der Staat (Hochfinanz) gewinnt die Oberhand in der Erziehung der Kinder bzw. in der Erziehung seines künftigen Steuerzahlers und Hamsterradläufers.

Endresultat:

Die Staatsgeschäfte müssen gemäß dem Planspiel durch steigende Zinsen immer mehr privatisiert werden und die Politik wird zum Staathalter der Hochfinanz. Die Steuern steigen durch die Privatisierung immer weiter und am Schluss Muße der Bürger zusätzlich zur Steuer noch die Infrastruktur finanziert. Dies wird dann als unmöglich erkannt und die Politik reagiert
wieder gemäß dem Planspiel und präsentiert fertige Lösungen. Als Einstieg hierzu dient der Kombilohn und der Ein-Euro-Job.

Am Schluss geht der Bürger für Kost und Logie bei der Privatwirtschaft zum
Arbeitsdienst und der Staat (Hochfinanz) "verwaltet" die erbrachte Produktivität und entscheidet gemäß dieser Produktivität wer medizinische Behandlung erhalten wird und wer nicht. Die dazu benötigten Gettos entstehen bereits.

Die "politischen Parteien" gleichen sich deshalb immer mehr an und machen damit demokratische Wahlen unsinnig. Daraus entwickelt sich eine Art politische Aristokratie [Haben wir heute bereits. Die Kinder der Altpolitiker finden wir immer wieder im politischen Geschäft (Von der Leyen - Tochter von Albrecht)], die dann in naher Zukunft die Führungsriege des Bundes unter sich selber auswählt.

Hier ein anschaulicher Social-Fiction

"Eine Putschstrategie" der Berliner Umschau

zum Film «V wie Vendetta»

http://politikprofiler.blogspot.com/2010/06/zu-erst-die-reichensteuer.html

BND Beamtin mit Bubackmordwaffe verhaftet

Stuttgarter Symposium 02.10.07

Das von der Stuttgarter Zeitung veranstaltete Symposium fand am 02.10.07 in
Stuttgart statt. Eingeladen war unter anderen auch der Chemieprofessor
Michael Buback (62), des 1977 ermordeten Generalbundesanwaltes Siegfried
Buback. Leider fanden folgende Äußerungen von Buback Jun. wenig Beachtung in
den Medien:

Micheal Buback erzählte eindrucksvoll, dass er durch den verwirrenden Anruf von Boock und die Erklärung, dass Klar nicht geschossen habe, eigene Nachforschung betrieb. Erschrecken fand er die Erkenntnis, dass zwei unabhängige, glaubwürdig Augenzeugen des Mordes aussagten, dass eine zierliche Frau auf dem Sozius geschossen habe. Und wenig später wurde eine zierliche Frau mit der Mordwaffe in Singen verhaftet und diese Spur ist überhaupt nicht verfolgt worden. Später stellte sich heraus, dass es sich um eine BND-Mitarbeiterin handelte.

Des Weiteren erklärte Buback er habe zu Boock im Telefongespräch gesagt:
"Mein Vater wurde wegen seines Berufes ermordet". Boock erklärte ihm aber, dass das nicht wahr sein. Boock meinte, dass sein Vater gesagt habe ....
"Diese Worte möchte ich hier nicht wiederholen, weil sie niemals im Sprachgebrauch meines Vaters waren - nennen wir es mal eine "Art Endlösung" für die RAF-Gefangen anstrebte.

Weiterhin erklärte er aber, dass er keine neue Untersuchung wünscht und sich dafür nicht stark macht.

Hintergründe:

Bubacks Tätigkeiten vor 1977 - Wikipedia:

Bundesweite Bekanntheit erlangte Buback zum ersten Mal 1962, als er die Ermittlungen gegen den Spiegel und seinen Herausgeber Rudolf Augstein wegen Landesverrats leitete (Spiegelaffäre). Er ermittelte außerdem in der Guillaume-Affäre, die zum Rücktritt von Bundeskanzler Willy Brandt führte, dem Diebstahl einer Rakete in Fürstenfeldbruck und weiteren Spionagefällen.
1969 fasste Buback in einem aufsehenerregenden Fall nach monatelanger, zunächst hoffnungslos erscheinender Suche die beiden Soldatenmörder von Lebach. Buback war schon vor seiner Amtszeit als Generalbundesanwalt für die Fahndungen nach führenden RAF-Terroristen der ersten Generation verantwortlich. Er gehörte keiner politischen Partei an und galt als
hervorragender Jurist.

Lembach Wikipedia:

Bundesweites Medieninteresse erlangte Lebach im Jahre 1969 durch den sogenannten Soldatenmord von Lebach. Am 20. Januar drangen zwei bewaffnete Männer in das Munitionsdepot der Bundeswehr ein, töteten vier der fünf diensthabenden Wachsoldaten und verletzten den fünften schwer. Dieses
offensichtlich gewordene Defizit in der Sicherung einer Militäreinrichtung schockierte Bundeswehr und Öffentlichkeit schwer. Konservative Kreise sahen darin einen Anschlag aus den Reihen der Außerparlamentarischen Opposition.

Eine der größten Fahndungsaktionen deutscher Nachkriegsgeschichte brachte eine viel simplere Geschichte ans Tageslicht: Drei junge Männer wollten durch Erpressung Geld beschaffen, um sich damit abzusetzen. Das Urteil vom 7. August 1970 nach einer Gerichtsverhandlung, die zuweilen als Schauprozess
bezeichnet wurde und den öffentlichen Ruf nach der Todesstrafe laut werden ließ, lautete auf zwei Mal lebenslänglich sowie sechs Jahre Haft für den dritten Beteiligten wegen Beihilfe zum Mord.

Nachträgliche politische Bedeutung wurde dem Fall Lebach dadurch zuteil, dass ein 1972 vom ZDF produziertes Dokumentarspiel zum Thema durch das Bundesverfassungsgericht im Lebach-Urteil ein Sendeverbot erhielt. Diese Produktion wurde bis zum heutigen Tage nicht ausgestrahlt. Eine 1996 von
Sat.1 (Leo Kirch - guter Freund von Altkanzler Kohl) hergestellte Sendung wurde am 13. Januar 2005 zum ersten Mal ausgestrahlt.

Einer der Drahtzieher der Attentate vom 11. März 2004 in Madrid verbrachte einige Zeit in der Landeswohnsiedlung in Lebach.

Infomaterial zu unveröffentlichten Dokumentation "TV-Tabus - abgedreht, doch nie gezeigt"

http://www.medienmaerkte.de/artikel/free/021002_giftschrank.html


Anmerkung:

Diejenigen, die die wahren Hintergründe der RAF erfragen werden als Sympathisanten verteufelt. Aber Terrorismus und Verbrechen können nur dadurch vermieden werden, wenn die wahren Hintergründe der Tat aufgeklärt werden. Die Aufarbeitung der RAF zeigt aber immer wieder, dass der BND doch
auf irgendeine Art in die RAF involviert war - sei es bei der Beschaffung der Waffen und auch der Bomben, bis hin zu der aufgegriffenen Damen mit der Mordwaffe.

Dagegen scheint der kollektive Selbstmord und die Erkenntnisse aus der jüngsten Recherche des Spiegels ein Hinweis auf eine unkonventionelle Beendigung der Erpressbarkeit der BRD. Die Hintergründe der RAF - Befreiung von faschistischen Strömungen in unseren Regierungskreisen - wurde nie diskutiert und nach deren Selbstmord gingen die politischen Geschäfte wie gewohnt weiter.

Wir sollten uns immer daran erinnern, dass auch von 1950 bis 1990 Operation GLADIO nachweislich am Leben war und nach der Aufdeckung angeblich aufgelöst wurde. Stellt sich nur die Frage wie löse ich von heute auf morgen eine internationale Gruppe von ca. 15.000 Mann auf.



Informationen zu
Hanns Martin Schleyer war ein deutscher NS-Funktionär und nach 1945 Manager und Wirtschaftsfunktionär. Er war von 1973 bis 1977 deutscher Arbeitgeberpräsident und Vorsitzender des BDI.

Nach Mitgliedschaft in der Hitler-Jugend ab 1931 wurde er am 1. Juli 1933 Mitglied der SS (Nr. 227.014). Während des Studiums engagierte er sich in der NS-Studentenbewegung und fand im Heidelberger Studentenführer und späteren Gauleiter Gustav Adolf Scheel einen ersten wichtigen Mentor. Schleyer wurde Funktionär in der nationalsozialistischen Studentenschaft. Er trat am 1. Mai 1937 in die NSDAP ein (Nr. 5.056.527)

Im Juli 1941 übernahm Schleyer die Leitung des Studentenwerks der Universität in Prag. Am 1. April 1943 trat er als Sachbearbeiter in den Zentralverband der Industrie für Böhmen und Mähren ein. Der Verband war unter anderem für die ?Arisierung? der tschechischen Wirtschaft und die Beschaffung von Zwangsarbeitern für das Deutsche Reich zuständig.

Anfang Mai 1945, bei oder kurz vor Ausbruch des tschechischen Aufstandes, verließ Schleyer Prag und floh zu seinen Eltern nach Konstanz. Hier wurde er am 18. Juli 1945 vom französischen Militär verhaftet und kam in amerikanische Kriegsgefangenschaft. Aufgrund seines SS-Rangs als Untersturmführer blieb er drei Jahre lang in Baden interniert. Am 24. April 1948 wurde er aus der Kriegsgefangenschaft entlassen. Im Entnazifizierungsverfahren wurde er zunächst als Minderbelasteter eingestuft. Hiergegen legte Schleyer Widerspruch ein, im Revisionsverfahren wurde er im Dezember 1948 als Mitläufer eingestuft.
Am 1. März 1949 begann er seine Tätigkeit als Referent bei der Industrie- und Handelskammer Baden-Baden.

Dienstag, 2. Oktober 2007

Angela Merkel auf dem Weg zur absoluten Macht

MERKEL MUSS WEG!

"Die Deutschen haben kein immer
währendes Recht auf Demokratie."

"Die Quadratur des Kreises"
als Synonym für

"von der Demokratie zum totalitären Staat"


Die Politik der kleinen Schritte zur absoluten Macht

Seit 2005 ist Angela Merkel an der Macht. Ihr wurden von den Medien Traumergebnisse prognostiziert, aber sie erreichte nicht einmal so viele Stimmen, damit eine Koalition mit der FDP möglich war. Es kam zur großen Koalition mit der SPD.

Das Erstaunliche an dieser Koalition, die SPD hat nach Schröder noch mehr als Bürgernähe verloren und mutierte zum gehorsamen Abstimmer im Sinne der CDU. Für diese treue Gefolgschaft gibt es keine offiziellen Erklärungen.

Straffung der Gesetze für einen starken Staat

Mit den Anti-Terrorgesetzen und der geplanten Online-Überwachung (die bestimmt kommen wird) werden Grundvoraussetzungen für ein hartes Durchgreifen von Systemkritikern gegen Angela Merkel und die CDU geschaffen. Der Bundeswehreinsatz im Inneren wird deren Position noch mehr stärken und dazu dienen die Bürger einzuschüchtern.

Unter Merkel wurde sogar ein Demonstrationsverbot in einer Demokratie durchgesetzt. Polizisten warten heute auf Demonstranten bereits
drei Tage vor der Veranstaltung und eskortieren beidseitig den Demonstrationszug durch die Innenstädte.

Die Bundesregierung unter Merkel rüstet sich zum Krieg gegen den Bürger. Darin liegt System, denn erst das Aufbegehren der Bürger setzt den jetzt in kleinen Schritten konstruierten totaliären Staat in Gang. Erst wenn die Bürger sich gegen die Behandlung auflehen, weil die Steuerlasten zu werden, können die Notstandsgesetze ausgerufen werden. Im Vorfeld hat aber schon lange eine Rastfahnung gegen die Querdenker eingesetzt und diese können dann ohne Probleme aus den Massen als Terroristen aufgegriffen werden.

Die Änderung hin zur Vermutungsbeschildung wie in den USA ist ein weiteres Indiz für diese Systematik.

Verarmung der Bevölkerung

In der modernen westlichen Welt können Länder nicht mehr einfach per Erlass unterworfen werden. Angela Merkel stellt zu Beginn Ihrer Amtszeit öffentlich fest: "Die Deutschen haben kein immer währendes Recht auf Demokratie."Denn Demokratie bedeutet, dass alle Macht vom Volk ausgeht. Merkel sieht ihre schwierige Aufgabe "in der Quadratur des Kreise", das ich als Umgestaltung der Demokratie zum totalitären System interpretiere - denn die Indizien dazu werden immer mehr.

Ständig werden Steuern erhöht oder neue erfunden (Co2-Steuer). Im Gegenzug werden den Bürger sämtliche Zuwendungen entzogen oder neutralisiert. Der Arbeitsmarkt und die Tarifautonomie wird systematisch mit Kombilohn und Ein-Euro-Jobber geschwächt. Es ist aber auch nicht abzustreiten, dass die Regierung unter Schörder hierzu Vorarbeitet geleitet hat. Die gemeinsame Einführung von Hartz IV und die Kürzung des Arbeitslosengeldes auf nur ein ein Jahr, war der Startschuss zur Auflösung unseres Sozialsystems.

Soziale System schwächen zur Verarmung der Bevölkerung

Mit der Gesundheitsreform sollte alles besser werden, aber gerade die entscheidenen Änderungen in der Privatversicherung wurden nicht gemacht. Die GKV muss jetzt um so mehr die Privatversicherer stützen und blutet dabei immer mehr aus. Das bedeutet für den Normalbürger, dessen Reallohn immer weiter sinkt, dass er immer höhere Beiträge für immer weniger Leistungen zahlen muß. Ein Ende ist absehbar. Diese Regierung will den Zusammen des sozialen Systems. Das kann aber nur herbei geführt werden, wenn es selbständig zusammenbricht, denn nur so ist der Bürger bereit diese Errungenschaft aufzugeben.

Ist das soziale System inkl. der medizinischen Versorgung vollkommen privatisiert, beginnt die natürliche Selektion der Leistungsstarken von den Schwachen. Schwache soziale Schichten, die nichts mehr für das Bruttosozialprodukt bringen, werden durch unbezahlbare medizinische Versorgung früher sterben und deshalb keine Kosten mehr verursachen. Das gleiche gilt für Alten, die bald ihre Ansprüche aus ihren 40jährigen Zahlen stellen werden.

Diese Beträge sind schon lange nicht mehr da. Kohl und Konsorten haben sie schon lange in der Industrie verteilt. Deshalb gibt es auch die Diskussion um das Aussterben der Deutschen. Es soll verhindern, dass die Alten nicht aufhören ihre Beiträge in die Rentenversicherung zu bezahlen obwohl sie beim Renteneintritt nichts mehr erhalten. Auf diese Einnahmen kann der Staat nicht verzichten, denn die Zinslast ist mittlerweile so hoch, dass fast die Hälfte unserer Volkswirtschaft in Zinsen fließt.

Das Volk muss bis zum Umbrauch still gehalten werden

Unter Merkel wird das Volk so informiert, dass es freiwillig immer mehr Steuern zahlt. Denn erst wenn die Privatvermögen aus dem Wirtschaftswunder und danach zurück in die Wirtschaft und an die Zinsgläuber geflossen sind, wird sich dieser Staat unter den geschaffen Voraussetzungen von Merkel auflösen.

Die Schaffung von Krippenplätzen

Das ist wieder ein Stillhalteprogramm, das Geld in die Wirtschaft abpumpt. Hier werden öffentliche Gelder für private Unternehmungen ausgegeben, damit die immer weiter sinkenden Reallöhne mit berufstätigen Müttern ausgeglichen werden können. Der schöne Nebeneffekt, auch diese Mütter zahlen Sozialbeiträge und Renten, die sie nie erhalten werden, weil der Staat diese Gelder sofort nach Umbuchung per Zinsen uns Subventionen an die Wirtschaft und Hochfinanz verplempert.

Mit den Krippenplätzen können die Kinder aussortiert werden, die nicht Leistungsstark sind, um im zukünftigen System zu existieren. Der Rest wird ideologisch beeinflusst, weil das Elternhaus zur Arbeit geht. Solch ein System gab es schon einmal in den Dreißigern. Es ging sogar soweit, dass diese Kinder damals die eigenen Eltern wegen Systemuntreue anzeigten.


Der vorprogrammierte Aufstand

Deshalb wird es nach Abschluss des Merkelschen Programms zum Volksbegehren kommen und das ist erwünscht. Denn nur dieses Volksbegehren löst die Notstandsgesetze aus. Diese sind aber schon viel früher durch Überwachung, Anti-Terror und Bundeswehr so gestärkt worden, dass es unweigerlich zur totalitären Machtübernahme der Eliten kommen wird.




Rechtssprechung als Handelsgut

Es wird zur Norm, dass elitäre Firmenführer gegen jetzt noch kriminiellen Absprachen oder Kartellbildung mit einem Handel zwischen Anwalt und Staatsanwaltschaft ohne Bestrafung oder mit einer kleinen Geldbuß (im Vergleich zu ihrem Einkommen) frei kommen.

Die Richtersprüche unserer Verfassungsrichter sind sogar für den Normalbürger nicht mehr verständlich und auch er erkennt die Ungerechtigkeit zwischen Arm und Reich. Die Rechtsbeihilfe für sozial Schwache wurde reduziert oder gar ganz gestrichen. Denn bald soll nur noch der Recht bekommen, der dafür bezahlen kann. Der Arme wird damit rechtlos.

Die Bevölkerung als Arbeitsvieh - Kombilohn: Steuergeschenk für die Wirtschaft

Die Bevölkerung wird zum Arbeitsvieh wie in Burma. Denn heute schon wird Demonstration als geduldete Kriminalität verteufelt. Mit Ein-Euro-Jobs und Kombilöhnen wird die Tarifautonomie systematisch untergraben und die Arbeit, das einzige Gut des Menschen, inflationiert. Mit dem Kombilohn unterstützt der Staat Niedriglöhne und Hungerlöhne. Mit dem Kombilohn bezahlt sich der Staat selber Sozialabgaben und entlastet damit die Wirtschaft von den lästigen Löhnen und Nebenkosten. Zeitarbeitsfirmen begünstigen die schlechte Lage der Arbeitnehmerschaft. Bei einem Bruttostundenverdienste von 8 Euro (gute Bezahlung bei einer Zeitarbeitsfirma) fallen lediglich aus diesem Niedriglohn Sozialabgaben an. Auf diesem Niveau kann sich der Staat bald nicht mehr finanzieren, denn die Zwischengewinne von Zeitarbeitsfirmen fallen unter Betriebseinnahmen bzw. Betriebsausgaben AN, und erzeugen keine Sozialabgaben mehr.

Dieses ganze Szenario wird noch verschärft, in dem die Bundesregierung auch noch die Wirtschaft mit Steuergeschenken und Subventionen überhäuft.

Zeitarbeitsfirmen sind eine lukrative Möglichkeit, den Arbeitnehmer vom direkten Anbieten seiner Arbeitskraft abzuhalten und dadurch sogar Aktiengesellschaften zu bilden, die Dividenden ausschütten. Eine unglaubliche Entwicklung in einer Demokratie, die so gar nichts mehr mit sozialer Marktwirtschaft zu tun hat - das ist Raubtierkapitalismus.
Auffällig ist, dass Bundeswirtschaftsminister Clement (SPD) heute vom Adecco-Zeitarbeitskonzern als Vorsitzender zur Erforschung der Arbeit bezahlt wird. Außerdem vertritt er heute bei REW die Interessen der Anteilseigner. Darüberhinaus sitzt er im Aufsichtsrat (Personalausschuss) des fünftgrössten deutschen Zeitarbeitsunternehmens Deutscher Industrie Service AG (DIS AG).

In spätestens zehn Jahren sind wir Bankrott und unser gesamter Staat, samt Steuereinnahmen fällt an die Hochfinanz, weil Deutschland seine Zinsen nicht mehr zahlen. Von Schuldenabbau spricht ja schon seit 20 Jahren niemand mehr.

Lesen Sie auch: Risiken und Nebenwirkungen des Kombilohns


Die Macht muss wieder zum Volk

Wir müssen Parteien bilden oder wählen, die unsere Demokratie festigen wollen. Wir müssen mehr Volksentscheide erzwingen und die Kriegsgeschäfte der Politik mit diesem Instrument unterbinden.

MERKEL UND KONSORTEN MÜSSEN WEG!


Wir müssen für mehr Demokratie einstehen und unseren BundeskanzlerIn in direkter Wahl wählen und zwar um zwei Jahre versetzt zur Bundestagswahl. Politiker müssen bei Verfehlungen entlassen werden und sie dürfen dann auch nicht mehr kandidieren oder per Wahllisten wieder zu einem Mandat kommen (z. B. Schäuble).

Der BundeskanzlerIn darf nur noch maximal zwei Wahlperioden an der Macht bleiben, wir brauchen keinen Kanzler für 20 Jahre. Nicht einmal Russland macht das.

Wir müssen unsere Ministerpräsidenten direkt wählen, denn deren Einfluß in die Politik ist zu groß, um es Fraktionen zu überlassen, die nur an ihren persönlichen Vorteil und den ihrer Freunde denken.

Verbandsmitgliedschaften und Vorstandschaften jeder Art dürfen für Politiker nicht mehr möglich sein. Verfehlungen müssen mit Entlassung und Streichung von Übergangsgeld und Pensionen geahndet werden.

Das Parteispendengesetz gehört abgeschafft und Pensionen müssen die Politiker in Zukunft aus den Diäten bezahlen. Die Pensionsansprüche unserer Politiker müssen so gerechnet werden, wie eines normalen Arbeiter, d. h., Politikerpensionen werden nur in die normale gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. Der Anspruch erfolgt erst nach dem 67 Lebensjahr und wir nicht schon nach ein paar Jahren Amtstätigkeit als Vollrente ausbezahlt.

die Krankenversicherung muß abgeschafft werden, denn medizinische Versorung ist für alle da. Das momentane System der GKV ist nur ein Selbstbedienungsladen für die Privaten. Alle Menschen sind gleich, das steht schon im Grundgesetz. Deshalb gibt es keine Veranlassung eine Gesellschaft aufzuteilen und sich auch noch an den Schwachen zu bedienen, weil die mit ihren Beiträgen die Infrastruktur unseres Gesundheitswesens zahlen und die Privaten mitfinanzieren, wenn diese ihre Beiträge nicht mehr aufbringen können. Mit der Auflösung der Orivatenkrankassen müß deren Vermögen in die GKV überführt werden, nicht als Ausschüttung an Aktionäre.

Es gibt viel zu tun bevor es zu spät ist.



Dienstag, 11. September 2007

Polizeipanne in Friedrichshafen

Geheimer Einsatzbericht landet im Presseverteiler

Die Polizei in Friedrichshafen hatte am Freitag (08.09.07) vertrauliche Daten an den offiziellen Presseverteiler geschickt. Unter den versehentlich veröffentlichten Informationen befanden sich eine Lagebeurteilung im Rahmen der Terrorfahndung in Baden-Württemberg, Einsatzaufträge sowie eine Liste gefährdeter Einrichtungen. Darauf stehen US-Kasernen, Wirtschaftsunternehmen und Gaststätten. (Mehr in der Dienstagsausgabe der Stuttgarter Zeitung).

Der Ravensburger Staatsanwalt, Herr Heister, warnte trotzdem die Medien davor, die vertraulichen Daten zu veröffentlichen. Zumindest theoretisch könnten sie sich sonst der „Beihilfe zum Geheimnisverrat“ schuldig machen.

Gleichzeitig wird geprüft ob der verantwortliche Beamte absichtlich diese Daten weiterleitet. Vieles spricht aber für ein Versehen.

Eine Verletzung des Dienstgeheimnisses kann nach Paragraph 353b des Strafgesetzbuches mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe geahndet werden, wenn dadurch „wichtige öffentliche Interessen“ gefährdet werden.

Fritz G. schon im Mai vom LKA beobachtet?

Terrorverdächtiger hat Firma besichtigt


Bericht in der Schwäbischen Zeitung Ravensburg vom 11.09.07:

RAVENSBURG - Er galt bei seinen Kommilitonen an der Fachhochschule in Neu-Ulm als unauffälliger Student - und auch bei seinem Besuch in Ravensburg dürfte Fritz G. nicht weiter aufgefallen sein. Der Hauptverdächtige des vor sechs Tagen verhinderten Terroranschlages war im Mai in einem Ravensburger Betrieb unterwegs.

Fritz G. gehörte offenbar zu einer Gruppe von etwa 40 Studentinnen und Studenten, alles angehende Wirtschaftsingenieure, die an der Fachhochschule in Neu-Ulm lernen und gelegentlich an Betriebsführungen teilnehmen, um sich mit der Praxis vertraut zu machen. Aus seriöser Quelle hat die "Schwäbische Zeitung" erfahren, dass unmittelbar anschließend an eine Firmenbesichtigung in Ravensburg Mitarbeiter des Landeskriminalamtes Stuttgart vor der Pforte standen und genaue Informationen zu dem seit längerem observierten Fritz G. haben wollten. Offenbar handelt es sich bei der Firma um eine der weltweit operierenden Nachfolgerinnen des Escher Wyss-Konzerns, angesiedelt in Bahnhofsnähe. Vergangene Woche hatte ein Insider der "Schwäbischen Zeitung" von der im Nachhinein prekären Betriebsschau berichtet. Gestern dementierte das Unternehmen: Nein, man erinnere sich an keine Veranstaltung mit anschließendem LKA-Besuch.

Auch das Landeskriminalamt zeigte sich zugeknöpft -- aus der Pressestelle war über die Ravensburger Betriebsbesichtigung konkret nichts zu erfahren, allgemein aber so viel: Das LKA hatte die drei Hauptverdächtigen bereits seit vielen Monaten im Visier, 800000 Euro habe man eingesetzt, um alles rund um den geplanten Terroranschlag zu erfahren: "Wir waren den Männern nicht nur auf den Fersen, wir waren auf gleicher Höhe", erklärte der Pressesprecher. Um die Ermittlungen in Zukunft nicht zu gefährden, aber auch aus Datenschutzgründen gibt das Landeskriminalamt keine Auskünfte über Details. Sicher ist jedoch, dass das geltende Polizeirecht ausgereizt wurde --Telefongesprächen wurden mitgehört, Wohnungen überwacht. Ganz allgemein gehöre es durchaus zu den Methoden des LKA, dort anschließend genauer hinzuschauen, wo sich ein Verdächtiger aufgehalten hat, eventuell um ein Anschlagsziel auszukundschaften.

LKA: Kaum Mitwissende

Dass Fritz G. in einem Ravensburger Betrieb unterwegs gewesen sein soll, davon weiß nicht einmal die Ravensburger Polizei etwas. Laut LKA versucht man, den Kreis der Mitwissenden so überschaubar wie möglich zu halten, damit keine Informationen durchsickern. Auch das Gerücht, dass in Ravensburg seit Monaten ein Mann observiert werde, der der Al Kaida nahe steht, kann Pressesprecher Michael Kuhn weder bestätigen noch aus der Welt schaffen: "So etwas erfahren wir hier nicht."

Fritz G. ist in München geboren, er konvertierte vor zehn Jahren zum islamischen Glauben und war häufiger Gast im Neu-Ulmer "Multi-Kulti-Zentrum", das vor kurzem wegen seiner extremistischen Aktivitäten geschlossen wurde. Zusammen mit mindestens zwei weiteren radikalen Islamisten hat der 28-Jährige zwölf Fässer mit Wasserstoffperoxidlösung gelagert, um daraus Sprengstoff herzustellen. Die Terroranschläge sollten sich den Ermittlungen nach vor allem gegen US-amerikanische Einrichtungen richten, die Wirkung wäre in Anbetracht der Spengstoffmenge nach Einschätzung des LKA verheerend gewesen. Der Rektor der FH Neu-Ulm, Uli Fidler, hat über den Studenten Fritz G. nach dessen Verhaftung ähnliches gesagt wie dessen Vermieter, Nachbarn und Kommilitonen: "Er war ganz normal."

Samstag, 8. September 2007

ARD/ZDF: Deutsches Staatsfernsehen zu 9/11



Neutrale Berichterstattung nur vorgegaukelt

Der Jahrestag am 11.09.07 soll zur Erinnerung an die Terroranschläge in New York in den Öffentlichrechtlichen in Deutschland genutzen werden.

In der groß angekündigten Sondersendung am Dienstag, den 11. September 2007 im ZDF sollen all die Fragen aus dem Internet einfach beantwortet werden.

Das Deutsche Staatsfernsehen stellt den Deutschen Bürger aber die Originalfilme nicht zur Verfügung. Es soll wieder einmal einseitig diskutiert bzw. dokumentiert werden.

Es wird immer offensichtlicher, warum wir in Deutschland noch ein Staatsfernsehen haben. Es dient zur Ausfilterung von Hintergrundinformationen und als Maulkorb für Kritiker.

Die öffentliche Version zu 9/11 ist nichts anderes als eine Verschwörungstherorie, die verzweifelt versucht, sich zu bestätigen.

Unsere österreichischen Nachbarn sind hier nicht so ängstlich. Sie strahlten am 06.09.07 den Film "Mysterie 911" in ungekürzer Länge aus. Das nenne ich neutrale Information und Grundvoraussetzung für neutrale Diskussionen und Dokumentationen.

Hier ein sehr aufschlussreicher Filmbericht zu 9/11 vom 11.09.2001 und den WTC-Einsturz. Sehr fundiert und neuem Beweismaterial, dass es ein Inside-Job war.

Donnerstag, 6. September 2007

FAZ: Ente oder Absicht?

(05.09.07) FAZ spricht von Stickstoffperoxid


  • 720 Liter Stickstoffperoxid
    Doch Unsicherheiten blieben und bleiben bis heute: Wie viele sind es tatsächlich? Haben sie noch mehr Sprengstofflager? Woher kommt das
    Geld? Wer sind die Auftraggeber? Was die genauen Ziele? Inzwischen hatten sich in der Freudenstädter Garage 720 Liter Stickstoffperoxid angesammelt, das zwanzigfache des Terroranschlags von Madrid, bei dem 191 Menschen getötet worden waren. Offenbar, so die Vermutung der Fahnder, plante die Gruppe eine Serie simultaner Anschläge mit Autobomben auf amerikanische Einrichtungen, möglicherweise aber auch auf den Frankfurter Flughafen."

Bei der Pressekonferenz am 05.09.07 zum vereitelten Terroranschlag in Deutschland wurde eindeutig von Wasserstoffperoxid gesprochen, das auch als Bleichmittel bekannt ist - vielen wahrscheinlich eher unter der Werbebezeichung AKTIV-SAUERSTOFF.
    Stickstoffperoxid bringt
    bei Google gerade einmal 50 Suchergebnisse.


An den abgebildeten Kanistern, war wahrscheinlich 35%ige handlsübliche Lösung, fehlt das Explosiv-Zeichen.



Eigenschaften von Wasserstoffperoxid:
Reines, wasserfreies Wasserstoffperoxid ist eine wasserklare Flüssigkeit, die bei Erwärmung und vor allem in Anwesenheit von Schwermetall-Verunreinigungen spontan explodieren kann. Aufgrund dieser Eigenschaft wird sie im Handel mit Wasser verdünnt angeboten. Die handelsübliche 30%-ige Lösung zerfällt unter Licht- und Wärmeeinwirkung in Gegenwart geringfügiger Verunreinigungen, z.B. von Staub, oder von Laugen zu Wasser und Sauerstoff.

Sprengstofflager?
Sprechen wir im Fall von Wasserstoffperoxid von Sprengstofflagern, ist jeder Papierfabrik ein Sprengstofflager, da Wasserstoffperoxid zum Bleichen von Papier verwendet wird. Hier schlägt die FAZ ganz stark über die Stränge. Ihre rhetorische Frage ist unangebracht.

Nicht einmal der FAZ kann man mehr trauen! Die Recherchen sind wirklich schlecht oder ist dieser Artikel pure Absicht?

Der Artikel wurde nach Hinweis von Politprofiler geändert (06.09.07).


Mittwoch, 5. September 2007

Wer ist Fritz G.?

Persönliche Daten von Terrorverdächtigen in ZDF-JOURNAL veröffentlicht. (05.09.07)

Der "Rädelsführer" aus Neu-Ulm ist laut ZDF-Journal am 01.09.1979 geboren und wohnte in der Bopfingerstraße (wahrscheinlich in Neu-Ulm). All diese Daten wurden unverblümt in den Tagesthemen vom 05.09.07 veröffentlicht.

Für diesen Jahrgang ist der Vorname FRITZ recht ungewöhnlich.

Sicherlich gibt es in Deutschland nicht viele FRITZ, vor allem nicht im Jahrgang 1979. In diesem Jahren zählten doch Christian, Jan, Denis und Alexander zu den beliebtesten Vornamen.

(05.09.07) Politprofiler

Schäuble will Reisedaten der Deutschen speichern

In den Tagethemen vom 05.09.07, erklärte Schäuble, dass es sehr wichtig sei, die Reisedaten der Deutschen zu überwachen.

Es sei sehr wichtig zu erfahren, welche Menschen nach Pakistan reisten. Vor allem habe der Terrorfall vom 05.09.07 gezeigt, dass Konvertierte genauer beobachtet werden sollen. Es ist zu beachten, dass unter dem Begriff "Konvertierte" nur einen Glaubenswechsel zum Islam zu verstehen ist. Heute wurde in der Presse sogar von "islamistischem Hintergrund" gesprochen.

Schäuble rückt mit dem perfekt, zeitlich inzinierten, Terrorverdachtsfall in Deutschland, seinen Zielen der Totalüberwachtung immer näher.

Die Medien werden mit der Angst der Deutschen Bürger genau diesen Überwachtungsstaat herbei rufen.

Der Terrorbeauftragte des ZDF erklärte heute (05.09.07): Diese jungen Menschen würden dem Irrglauben verfallen, dass die westliche Welt die islamische Welt ungerecht behandle (im Hintergrund wurden Bilder von verletzten und toten Kinder gezeigt). Im Ton wurde dazu erläutert, dass diese jungen Menschen im Internet in die Fänge der Islamisten gelockt werden und glauben für eine gute Sache zu kämpfen.

War es Absicht oder Unwissenheit der ZDF-Redaktion, diese Bilder in den Hintergrund einzumontieren? Es ändert aber nichts an der Tatsache, dass im Irak bereits über 1.000.000 Menschen gestorben sind. Diese Zahl kann nun wirklich nicht mit einer Befreiung von Hussain erklärt werden. Mit dieser Erklärung im ZDF wird jeder friedliebende Mensch, der Kriege verabscheut zum Terroristensympatisanten gemacht.

Die Propagande dieser Merkel-Regierung ist raffiniert und unmenschlich. Passend zum Abzug der Britten aus dem Irak wird in Deutschland ein Terrorverdachtsfall enttarnt, der schon über mehrere Monate observiert bzw. gepflegt wurde. Ein gewisses politische Kalkül kann diesem Fall nicht abgesprochen werden.

Im ARD-Spezial gab es lediglich ein paar Bilder zum heutigen Vorfall, der Rest bestand aus einer Aufreihung von Terroranschlängen angefangen mit dem 11.09.2001 (WTC) und endete mit dem Gasflaschenanschlage (Kofferattentat) in Deutschland. Das gezeigte Beweismaterial zu diesem Fall bestand aus einer Gasflasche und ein paar 1,5l Softdrink-Flaschen.

Ganz Deutschland steht also Kopf, weil eine Gasflasche in einem Zug gefunden wurde. Ich persönlich habe auf einem Weihnachtsmarkt eine brennende Gasflasche gesehen. Sicherlich erinnerte sich an diesem Tag jeder der gerufenen Feuerwehrleute an diesen Terroranschlag und keiner traute sich diese Gasflasche zu löschen. Sie brannte lichterloh. Mindestes eine halbe Stunde. Sie ist nicht explodiert und wurde erst gelöscht, als es ersichtlich war, dass diese Flasche fast leer war. So frage ich also: Wie kann ein Zeitzünder an eine Gasflasche montiert werden, um eine funktionierende Bombe zu erhalten?

Die Merkel-Regierung will also jetzt seine Bürger wegen einer Gasflasche und wegen ein paar Kanistern Wasserstoffperoxid (Bleichmittel - Aktiv-Sauerstoff) total überwachen und sogar Reisedaten speichern.

Es lebe die FREIE DEMOKRATISCHE REPUBLIK DEUTSCHLAND!

Ausländische Geheimdienste übernehmen Deutsche Online-Durchsuchungen

Sauerland-Gruppe

In den Tages-Themen vom 05.09.07 (22 Uhr) hat Schäuble eindeutig bestätigt, dass die wichtigsten Hinweise von Partnerdiensten stammen.

Im manchen Ländern sind Online-Überwachungen rechtlich möglich. Schäuble wurde in den Tagesthemen danach gefragt, ob er einen Brief eines solchen Geheimdienstes öffnen würde, der Verdächtige auf diese, in Deutschland illegale Art, auspionierte.

Indirekt bejahte Schäuble diese Frage und bestätigte, dass die wichtigsten Hinweise tatsächlich von Partnerdiensten (er meinte ausländische Geheimdienste) stammten.

Anhand von GMX wurde vorgeführt, wie die Terrorverdächtigen die E-Mail-Online-Überwachung umgehen wollten. Sie hinterlegten Ihre E-Mails als Entwürfe und überließen ihren Freunden das Passwort, zum Abrufen dieser Entwürfe.

In der Sendung sollte suggeriert werden, dass auch abgespeicherte Entwürfe vor der Online-Überwachung des E-Mails-Verkehrs nicht geschützt sich.

Ich behaupte aber: Jeder Zugriff des BKA auf GMX-Konten aus Deutschland ist illegal! Es gibt keine Berechtigung der deutschen Staatsanwaltschaft, solche GMX E-Mail-Konten irgendeiner Behörden zugänglich zu machen, vor allen nicht ohne Wissen des Inhabers.

Also sind Online-Überwachungen durchgeführt worden, und zwar von ausländischen Geheimdiensten, vermutlich aus den USA, um die Gesetzeslage in Deutschland zu umgehen.

Denn schon in der Pressekonferenz vom Mittag des 05.09.07 mit der Staatsanwaltschaft (Herr Griesbaum) und BKA wollte keiner der Herren Angaben machen, wie die Ermittlungen im E-Mail-Verkehr vorgenommen worden sind.

Heute in den Tagesthemen durften wir die politisch korrekte Erklärung sehen und hören. Gutmenschen glauben es.

Es ist auch fragwürdig, ob die Deutsche Staatsanwaltschaft und BKA in diesem Fall gesetzlich, richtig ermittelt haben. Die Aufgabe der Polizei ist, Straftaten zu verhindern. In diesem Fall wurde aber solange gewartet, bis die Terrorverdächtigen mit dem angeblichen Bau der Bomben begonnen hatten. Zu vor tauschte die Polizei schon im Juni das Wasserstoffperoxid mit einer verdünnten, ungefährlichen Lösung aus.

Ich bin einmal gespannt wie die Staatsanwaltschaft und das BKA den Terrorverdächtigen nachweisen will, welche konzentrierte Lösungen tatsächlich in den gezeigten Kanistern war.

Ich behaupte sogar, dass das BKA und die Staatsanwaltschaft die Enttarnung der Terrorverdächtigen solange hinausgezögert haben, bis die Beweise ausreichten, um die Terrorgefahr in Deutschland zu schüren und die Online-Durchsuchungen als politisch, korrektes Mittel darzustellen.

Es ist auch erstaunlich, dass die Terrorverdächtigen, nach Angaben der Polizei, die Bomben zusammenbauen wollten, obwohl kein Zünder und auch kein Material dazu vorhanden war.

"Massive Terroranschläge" in Deutschland verhindert - 05.09.07

Vieles hat mit manchem zu tun!

Dieser hoch philosophische Satz war von Herrn Griesbaum (Staatsanwaltschaft) bei der Pressekonferenz zu hören. Leider versäumten die Veranstalter, den fragenden Journalisten auch Mikrofone zur Verfügung zu stellen, so dass es dem TV-Publikum der Live-Übertragung unmöglich wurde, die Fragen richtig zu verstehen.

Weiterhin waren sich Staatsanwaltung und Polizei in der Pressekonferenz uneinig, ob es Beweise für eine Teilnahme an Ausbildungslager in Pakistan gibt. Für die Staatsanwaltschaft gibt es laut Griesbaum keine Beweise.

KONSPIRATIV war das Wort des Tages. Hinter diesem Wort versteckt sich die einfache Bedeutung: VERSCHWÖRERISCH.

Das Wasserstoffperoxid wurde konspierativ beschafft. Es wurde also verschwörerisch beschafft. Wie wird Material verschwörerisch beschafft? Von der Staatsanwaltschaft war nur zu hören, dass sie verschiedenen Beweisen zufolge, die Haftbefehle ausstellte. Leider wurde nicht erklärt, wer die Haftbefehle anforderte.

Auch ist auffällig, dass die Gruppe über fast ein halbes Jahr beschattet wurde. Im "Welt-Online" wird sogar erklärt: "Die Polizei habe den Stoff in den Fässern unbemerkt von den Islamisten durch eine verdünnte Lösung ersetzt."

Eigentlich sollte die Polizei Straftat verhindern und nicht solange warten bis die Straftat zur Ausführung vorbereitet ist. Dies wurde schon vor vielen Jahren von Gerichtet bestätigt. Damals war es gängige Methode, dass die Polizei angetrunkene Autofahrer solange beobachtet, bis den Motor anließen, um dann die Fahrerlaubnis einzuziehen. Diese Praktik ist jetzt gerichtlich unterbunden. Bei Terroristen wird anders vorgegangen. Sie werden beschattet und wer kann schon sagen, dass es nicht wie im Fall Pohl (bei der RAF) noch Zuspielungen und Motivationen aus der Ecke des BND oder BKA gibt, um einen wirklichen Tatbestand aufzeigen zu können.

Wasserstoffperoxid ist in der Werbesprache als AKTIV-SAUERSTOFF bekannt und wird als Bleichmittel verwendet. In höherer Konzentration kommt es aber hauptsächlich bei der Papierindustrie zum Bleichen von Papier zum Einsatz.

Anscheinend ist es sogar zu einem Schußwechsel gekommen, wobei ein Polizist an der Hand verletzt wurde. In der Pressekonferenz erklärte die Polizei, dass ein Festzunehmender sich wehrte und dabei nach der Pistole eines unerfahrenen Polizisten griff. Bei dem Gerangel löste sich ein Schuss, der den Polizisten an der Hand verletzte. Offensichtlich kam der Gefangene noch einmal in Besitz dieser Waffe und richtete sie direkt auf den Polizisten, aber dabei löste sich kein zweiter Schuss mehr.

Auch wurde explizit darauf hingewiesen, dass die Täter über E-Mail, PC und Laptop kommunizierten, aber die Staatsanwaltschaft will hier natürlich die bereits bestehende Diskussion über Online-Überwachungen nicht anfeuern - so inhaltlich Geisbaum bei der Pressekonferenz vom 05.09.07.

Wenn diese Gruppe bereits über ein halbes Jahr beobachtet wurde, kann man davon ausgehen, dass man auf den politisch korrekten Zeitpunkt der Verhalftung gewartet hat.

Dieser Vorfall unterstützt Schäuble und Merkel eindeutig in ihrem Vorhaben, einen Deutschen Überwachtungsstaat aufzubauen.

Es ist zu empfehlen, jede Meldung in den Medien kritisch zu hinterfragen und sich am Besten LIVE sämtliche Pressekonferenzen anzusehen - denn die Zusammenschnitte in Presse und TV verschleiern oft die hauptsächlichen Inhalte.





Mittwoch, 22. August 2007

Iran immer noch im Fadenkreuz

span style="font-weight:bold;">Die Mainstream-Nachrichten Agentur Reuters verkündet am 21.08.07
"USA sehen Vereinbarung zwischen Iran und UN-Atombehörde kritisch".

Hier wird schon wieder Stimmung gegen jede Art von Vereinbarung und dem Gutwillen des Irans gemacht.

Reuters weiter: "Die USA haben sich kritisch zu den jüngsten Absprachen zwischen der UN-Atomenergiebehörde IAEA und dem Iran über das weitere Vorgehen im Atomstreit gezeigt.

Der vereinbarte Arbeitsplan für einen besseren Zugang der UN-Inspektoren zu den Atomanlagen des Landes habe "echte Begrenzungen", sagte der US-Botschafter bei der IAEA, Gregory Schulte, am Mittwoch. Der Iran solle mit seinen Versuchen, die Kontrolleure zu manipulieren, aufhören. Grundsätzlich werde aber jeder Fortschritt zur Lösung offener Fragen in dem Konflikt begrüßt."

Hier gilt: Es kann der bravste Mann nicht in Ruhe leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.

Der Iran kann unternehmen was er will, er wird immer alles in den Augen der USA falsch machen, so lange des den Globalisten nicht erlaubt wird, die Ölvorkommen auf eigene Rechnung und ohne Steuer und weiter Abgaben an den Iran, zu vermarkten.

Die USA befürchten weiter, dass die iranische Regierung sich zusammen mit Russland und Venezuela einigen könnte, ihr Öl in Euro oder gar in eigener Währung zu verkaufen.

Es gibt Pläne aus dem Iran eine Währung nach dem Vorbild des Euros bis 2009 zu erschaffen.

Sollte das dem Iran gelingen, wäre das ein Desaster für die amerikanische Wirtschaft und vor allem für die Globalisten, die sich überall in die Regierungen einmischen und mitbestimmen.

Dazu gehört auch die neueste Überlegung von Angela Merkel, dass auf gesetzlicher Basis verboten werden soll, dass chinesische oder russische Unternehmen sich in deutsche Unternehmen einkaufen können.

Es ist schon erstaunlich, dass dieser Aufschrei nur kommt, wenn gerade die Länder, die aus Sicht der USA als Dritt- und Entwicklungsländer zu gelten haben, sich in die Geschäfts der Globalisten einmischen wollen.

Hier geht es schlichtweg um Ideologien. Die Immobilienkrise in den USA hat gezeigt, dass die Geldkreierung nicht mehr weiter fortlaufen kann, wenn den Bürgern die nötige Substanz durch Lohnsenkungen entzogen wird.

Der Kapitalismus stößt unweigerlich an seine natürlichen Grenzen. Es gibt kein ewiges Wirtschaftswachstum, auch wenn über arme Menschen ungedeckte Kredite vergeben werden.

Diese Defizite werden eben dann von den restlichen Bankkunden per Gebühren wieder eingefordert. Aber auch diese Spirale hat ein Ende. Dieses Ende darf aber erst dann erreicht sein, wenn ein Oligarchentum auf der Welt mit einer einzigen Wirtschaftsregierung errichtet ist.

Diesem Konzept steht aber Russland, China und die restlichen Öl reichen Länder entgegen. Sie haben ihre Monopolbetriebe verstaatlicht, damit sie der Bevölkerung dienen.

Diese Entwicklung wollen Bush, Merkel und Sarkosy mit Unterstützung der Globalisten unbedingt verbieten.

Iran wird also bis zur friedlichen Befreiung und nach der Demokratisierung nach dem Muster der westenlichen Welt unser Feind bleiben. Denn eine Demokratie kann einfacher manipuliert und beeinflusst werden.

Ein lebendiges Beispiel ist Deutschland. Die praktizierte Demokratie hat sich hin zu einer Parteikratur entwickelt, die ihre Hauptaufgabe darin sieht, die Globalisten in der Umverteilung von Arm nach Reich per Gesetz zu unterstützen.

Es wird Zeit für eine Reorganisation unserer Demokratie. Wir müssen uns auf die Urversion unseres Gundgesetzes (GG) besinnen und das Parteiengesetz abschaffen.

Aber die Aussichten unserer Volksbestimmung sind recht gering. Es ist einem Bundesbürger nicht einmal möglich das Bundesverfassunggericht anzurufen. Die Richter werden von Wahlmännern bestimmt, die gerade aus den Parteien bestimmt werden.


Dadurch wird die Kontolle, die eigentlich das BVG übernehmen sollte ausgehebelt - somit existiert unser Gewaltenteilung nur noch auf dem Papier.

Das gleiche gilt den "Bundeswehreinsatz im Inneren". Wird dieser umgesetzt, ist die Exekutive unserem Parlament unterstellt und keine eigenständige Gewalt mehr.

Jede politische Forderung gibt einen Sinn - es ist nur die Frage für wen?

Samstag, 9. Juni 2007

Proteste machen G8-Gipfel erst groß

ROCK am GIPFEL

Das G8-Treffen bietet nicht nur ein Ehegatten-Programm an sondern die Major-Labels veranstalten unter Bezahlung und Motivation der Deutschen Regierung auch noch ein Gegner-Programm, das die wirkliche Demokratiekritik in die Belanglosigkeit abdrängt. Die Demokratiebewegung wird in eine PRO-AFRIKA-BEWEGUNG umgelenkt.

Afrika kann aber nur geholfen werden, wenn die westlichen Demokratien sich auf ihre Wurzeln besinnen und auch im eigenen Land erst einmal wieder Politik für die eigene Bevölkerung machen.



G8 wäre ohne die Demonstrationen überhaupt nicht mehr medienwirksam, weil keinerlei Entscheidungen getroffen werden. Entscheidungen finden in unserer sogenannten Demokratie außerhalb den Parlamenten statt. Die Parlamente sind nur noch automatisierte Abstimmungsgremien, die schon lange aufgegebenen haben ihre Meinung der Allgemeinheit unterzuordnen. Unsere Volksvertreter gehorchen nur noch der Stimme der Wirtschaft, die sie als die Stimme ihres Gewissens interpretieren.

Es gibt kein Recht auf Demokratie

In den westlichen Demokratien werden diese Entscheidung pro Wirtschaft damit gerechtfertigt, dass die Wirtschaft zum Wohle der Bevölkerung, mit immer höheren Steuereintreibungen, unterstützt werden muß.

In Wahrheit finanzieren wir damit immer mehr unsere eigene Ausbeutung. Dies wissen unsere Volksvertreter und unterstützen gemäß bestem Wissen und Gewissen diese Entscheidungen, in dem Glauben von dem zerstörerischen Schlag der Globalisierung nicht getroffen zu werden.

Sie machen sich damit nicht strafbar, denn es gibt kein Recht auf demokratische Entscheidungen, die ausschließlich zum Nutzen der Bevölkerung sein müssen. Gäbe es das Recht auf Demokratie würde unser Land und unsere Politik ganz anders aussehen.

Attac als PR-Aktion für den G8-Gipfel

Attac gibt vor die Demokratie bzw. die Globalisierung in der Welt zu bemängeln. Sie organisiert mit außergewöhlichem Aufwand die Proteste zum G8-Gipfel. Akzeptiert ein Gegner-Programm, das ernsthafte Kritiker nur abschreckt. G8 wird zur Protestparty ohne Aussage.

Sinnvolle Proteste zum G8-Gipfel gehören nach Berlin

Vor den Parlamenten der Teilnehmerländer sollten die Proteste stattfinden ohne Verblendung mit kommerzieller Musik - auf die Bühne gehören diejenigen die sich nicht im System befinden.
Grönemeier und Konsorten sind keine erst zunehmenden Systemkritiker, denn sie sind Teil des System und werden nie bereit sein, dieses System ernsthaft zu reformieren. Heuchler gehören bei Prostestaktionen auf keine Bühne.

Ein Sternenmarsch in Berlin hätte niemals verboten werden können. Gleichzeitge Sternenmärsche in Hamburg, Stuttgart, München, Leipzig, Erfurt und Essen hätte mehr Menschen auf die Beine gebracht und es wäre ein klares, unverkennbares Zeichen der Deutschen Bevölkerung gewesen.

Ernsthafte Demokratiekritiker in Deutschland müssen sich nicht als Clowns verkleiden und auch nicht in Sitzblockaden irgendwelche Versorgungswege abschneiden. Das ist purer Aktionismus zur Stützung und zum Ausbau unseres Polizeistaates.

Partylaune anstatt KRITIK

Heiner Gießler und Attac sind ein Schulsprecherclub, der gemäß "Spiele und Brot für das Volk",
Kritik in Partylaune umleiten und damit der Regierung und dem Polizeistaat weitere Einschränkungen der Bürgerrechte erst ermöglichen.

Freitag, 8. Juni 2007

Bewußte Falschmeldungen

Falschmeldung der dpa zum Zweck der Destabilisation der G8-Demos?

Orignalartikel:

Jounalismus - Nachrichten von heute


Es kursieren Falschmeldungen über die Geschehnisse am Heiligendamm. Viele der Meldungen haben offensichtlich nur ein Ziel: Destabilisation der Demonstration. Auf Teufel komm raus, wird versucht die G8-Kritiker vor Ort aggressiv und gefährlich erscheinen lassen.

Eine dieser Meldungen war in einer Pressemitteilung der Polizei Mecklenburg-Vorpommern zu lesen, in der sie differenziert verkündete: „Die Polizei Rostock, BAO Kavala, hat soeben festgestellt, dass Teilnehmer aus der Gruppe, die derzeit die Kontrollstelle Galopprennbahn blockieren, die Kleidung wechseln, sich verrmummen und Schutzkleidung anlegen, sich mit Molotow-Cocktails bewaffnen und Steine aufnehmen.“

Daraus machte dann die Deutsche Presseagentur (dpa) auf dem Ticker um 19:02 ihre pauschalisierte folgende Meldung: “Laut Polizei vermummen sich Autonome und bewaffnen sich mit Molotow-Cocktails und Steinen.“
Merkwürdig an dieser Vorgehensweise der dpa: Mutmaßlich sie die Meldung der Polizei nicht geprüft. Denn hätte sie dies getan, dann hätte sie feststellen können, dass sie eine Falschmeldung herausgab.

Problematisch an diesem Vorgang ist nun, wie sich die Medien an diese dpa-Meldungen halten, sie folglich davon ausgehen, sie müssen den Tatsachen entsprechen. So übernahmen SPIEGEL-Online und der NDR als erste diese Meldung mit den üblichen routinierten Ausschmückungen der kommerziellen Presse.

Wieso soll diese Meldung aber nun eine Falschmeldung sein?

Laut eines Korrespondenten für das IMC-Radio waren zu diesem Zeitpunkt und bis etwa 23:00 Uhr (der Veröffentlichung) keine gewaltbereite DemonstrantenInnen auszumachen. Dies ist für uns aber noch nicht Bestätigung genug. Hinzu kam aber noch die Aussage eines Spiegel-Korrespondenten, der ebenfalls in Rostock inmitten der Demo war und das Gleiche feststellte. Auf die Frage hin, warum denn bei SPIEGEL-Online diese Meldung stünde, konnte er nur Antworten, die Information käme von der Agentur und er sei verwundert darüber..

Bleibt die Frage also offen, warum die „normale“ Leserschaft so belogen wird? Und: Wer hat ein Interesse daran auf „Teufel komm raus“ Demonstrations-Informationen mit "proapandistischem Gift" zu kontaminieren?

G8-Blockade
Zivil-Polizisten als Steinewerfer?


auch in Sternonline 07.06.07 zu lesen -© Philipp Gülland
Mit Polizisten in Uniform ist nicht zu spaßen - und auch nicht mit Beamten in Zivil?






Von Manuela Pfohl
Wenn sich die Vorwürfe bestätigen sollten, bekommen die Sicherheitsbehörden ein Problem: Angeblich haben sich bei der Blockade von Heiligendamm Polizisten in Zivil unter die Demonstranten gemischt und sie zum Steine werfen aufgefordert. Die Sondereinheit Kavala bestreitet die Aktion.

Schwere Vorwürfe gegen die Polizei hat das Bündnis "Block G8" erhoben. So sollen fünf Beamte in Zivil bei der gestrigen Blockade von Heiligendamm umstehende Demonstranten dazu aufgefordert haben, Steine zu werfen. "Zumindest einer der Provokateure wurde von Bremer Demo-Teilnehmern als Polizist wiedererkannt", sagt Henning Obens vom Block G8-Bündnis. Obens erklärte, man habe Fotos von den Betroffenen gemacht und die Polizei aufgefordert, Stellung zu den Vorwürfen zu nehmen. Sollte die Polizei darauf nicht reagieren, werde man die Fotos veröffentlichen.

Wandertag der G8-Gegner

Der Vorfall habe sich gestern am frühen Abend an der Galopprennbahn hinter Bad Doberan ereignet. "Das waren fünf Leute, die wie Vertreter des schwarzen Blocks gekleidet waren und zum Teil vermummt waren. Sie sind uns aufgefallen, weil sie etwas abseits von der Blockade eine Gruppe tschechischer Demonstranten angesprochen hatten", so Obens. Als man sie zur Rede gestellt habe, hätten sich zumindest zwei der Provokateure hinter die Reihen der umstehenden Polizisten zurückgezogen.


Christoph Kleine, Sprecher des Block G8-Bündnisses erklärte dazu: "Ich habe immer mal wieder von solchen Aktionen gehört. Dass sie hier in Rostock auch passiert sind, hat mich aber überrascht." Vor diesem Hintergrund müsse man die Diskussion um die Ausschreitungen vom Samstag möglicherweise neu führen. Martin Dolzer vom Republikanischen Anwaltsverein kritisierte den Vorfall als "unverantwortlich". Man müsse sich fragen, ob die Polizei die Sicherheitsdebatte in Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes mit Gewalt anheizen wolle.
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Kavala-Sprecher Manfred Lütjann sagte: "Seitens der Polizei hat es und wird es keine angeordneten Aktionen à la "Agent Provocateur" geben. Sollte sich der Vorfall jedoch bestätigen und es sich dabei tatsächlich um Polizeibeamte handeln, dann wäre das eine Aufforderung zu einer Straftat und die werden wir strafrechtlich verfolgen." Auch eine Veröffentlichung von Fotos der Betroffenen sei im Interesse der Polizei. "Wir sind dankbar für jedes Beweismittel", so Lütjann.

Zum Gesamtverlauf des gestrigen Blockadetages sagte Christoph Kleine von Block G8: "Es ist ein großer politischer Erfolg für uns, dass wir rund 10.000 Leute für die Blockaden mobilisieren konnten und dass wir unser Recht auf Demonstrationsfreiheit auch innerhalb der Verbotszone durchsetzen konnten. Kleine kritisierte allerdings heftig, dass Kavala "bewusst gelogen und Falschmeldungen über die Blockaden verbreitet" habe. Kavala habe Meldungen herausgegeben, in denen Vermummungen, Steinwürfe und die angebliche Herstellung von Molotowcocktails unterstellt wurden. "Das hat definitiv nicht stattgefunden." Kleine sagte, man werde im Lauf des Tages darüber beraten, wann und wie die beiden Blockaden beendet werden. Vor der Galopprennbahn hätten etwa 1000 Demonstranten übernachtet. Bei Börgerende seien es rund 600 gewesen. "Jetzt allerdings haben wir auf beide Blockaden neuen Zulauf."

Sprengstoff beim G8 war CIA

Seltsame Tests der Amerikaner

Rostock (dpa) - US-Sicherheitskräfte haben die Kontrollen um den G8-Gipfel in Heiligendamm nach dpa-Informationen mit dem Transport einer geringen Menge Sprengstoff getestet.

Der in einem Koffer versteckte Plastiksprengstoff sei von den deutschen Beamten an einer Kontrollstelle in einem Auto entdeckt worden, erfuhr die dpa.

Obwohl es sich um eine «sehr kleine Menge» gehandelt habe, schlug demnach die Durchleuchtungstechnik Alarm. Daraufhin hätten sich die zivil gekleideten Insassen als US-Sicherheitskräfte zu erkennen gegeben.

Kommentar:
Nicht auszudenken, wenn der Sprengstoff per Zufall in die Hände des Schwarzen Block geraten wäre. Ob wir in diesem Fall noch eine Enttarnung des CIA-Agenten erlebt hätten bleibt fraglich.

Auch ist es auffällig, dass diese Meldung in den Medien totgeschwiegen wird.

Dienstag, 3. April 2007

Überwachungsstaat DEUTSCHLAND



Die Planung in kleinen Schritten

Die Freigabe der Anti-Terror-Datei Ende März 2007 von Innenminister Schäuble, der auch Chef des Verfassungsschutzes ist, war der erste Schritt zum Überwachungsstaat Deutschland.

Diese Datei verknüpft die Polizeidaten mit den mutmaßlichen Erkenntnissen unseres Verfassungsschutzes. Ebenso die Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungen beherbergt ein übermäßiges Potenzial, Bewegungs- und Verhaltenprofile von unschuldigen Menschen zu erstellen.

Unter der medial geschürten Angst vor Terror wurde es auch in Deutschland möglich, die Freiheitsrechte massiv einschränken.

Dies war nur der kleine, erste Schritt hin zu einem Überwachungsstaat, der die politische Elite kontrollierend über die Wählerschaft stellt, um demokratische Ströhmungen auszumachen, die diesen politisch-wirtschaftlichen Verwachsungen gefährlich werden können.

Als nächster Schritt wird eine Debatte über die Speicherung der Fingerabdrücke der neuen Reisepässe folgen. Natürlich wird sich die Opposition dagegenstellen und es wird alles so ablaufen wie bei unserer Gesundheitsreform.

Endlose Wortwechsel werden das Thema so verweichlichen und filetieren, dass die eigentlichen Eckpunkte der neuen Gesetzgeben verwachsen werden und nur noch unwichtige Details als Diskussionsgrundlage in der Öffentlichkeit dienen. Das Ende vom Lied wird sein, dass auch die Fingerabdrücke in der Anti-Terror-Datei gespeichert werden. Es wird selbstverständliche "hohe" Auflagen geben, aber wer kontrolliert, ob diese Auflagen überhaupt eingehalten werden.

Von unserem Innenministerium, unter Wolfgang Schäuble ist dies nicht zu erwarten.

Wir dürfen nicht vergessen:

  • Die jetzige Bundesregierung läuft Gefahr, einen demokratischen Staat für die Übernahme eines totalitären Regimes vorbzuereitet - diese neuen Gesetze bedeuten in den falschen Händen die TOTALE ÜBERWACHUNG eines ganzen Staates.

Es ist nirgends verankert, was eigentlich als Terror definiert wird. In der EU-Verfassung-Entwurf finden wir Passagen, die besagen, dass auch massive Eingriffe mit Todesfolge bei Demonstrationen möglich sind. Die Definition ist so schwammig, dass bald jeder Aufstand gegen die Regierung als Terror angesehen werden kann.

Wer bildet eigentlich die politische Klasse in Deutschland?

Die politische Klasse hat sich seit 1949 in eigener Hierarchie entwickelt. Nicht die Wähler bestimmen die Abgeordneten sondern die Parteilisten. Motivierte Bürger finden nur Plätze am Ende der Wahllisten und dienen zum Wählerfang für die eigentlichen Kandidaten der Parteien. Nur wer seine Loyalität gegenüber den Parteifunktionären unter Beweis stellt, erhält die vordersten Listenplätze, die auch mit lukrativen wirtschaftlichen Beratungsstellen und Aufssichtsratsposten belegt werden. Demokraten und volksnahme Politiker haben keine Chance mehr in den Volksparteien - das gilt auch bei den Grünen.

Das Parteispende-Gesetz muß geändert werden!


Firmen dürfen nicht mehr unter dem Deckmantel von Tochtergesellschaften mehrfach unterhalb der Bemessungsgrenze von 20.000 Euro spenden. Hier müssen im Jahresbericht die Gesamtsummen der Konzerne zusammengefaßt werden.

Spenden aus Lichtenstein und der Schweiz müssen egal in welcher Summe öffentlich gemacht werden.

Parteien müssen wie Vereine ab einer Einnahme von 30.000 Euro genauso MwSt. bezahlen wie jeder kleine Sportverein.

Dienstag, 13. März 2007

Terrordrohung ist eine Fälschung

Kritik wurde eindeutig falsch verpackt

Es lohnt sich das Video selber anzuschauen und sich selbst eine Meinung zu bilden.



Der angebliche Nachrichtensprecher wirkt nicht nur wie eine Computeranimation sondern sie ist eindeutig eine.

Es ist eine Frechheit, wenn die Medien diesen Film der Öffentlichkeit vorenthalten und nur darüber analytisch berichten und damit die Terrorangst in Deutschland anheizt. Es ist eindeutig, dass unsere Regierung diese Kritik als Drohung gegen Deutschland und Österreich hochspielen will, um endlich die gewünschten Grundgesetzänderungen und die Ausweitung der Bundeswehreinsätze im Inneren durchsetzen zu können.

Natürlich ,der fingierte Nachrichtensprecher ist nicht unbedingt die optimalste Lösung für eine kritische Meinung, hier wären andere Metaphern sinniger gewesen. Aber das berechtigt unsere Medien noch lange nicht zu Vermutungen, dass Islamisten über ein professiones STUDIO wie die ARD verfügungen, um solche Videos zudrehen. Diese Behauptung unseres Meanstream ist absoluter BULLSHIT.

Amüsant ist auch, dass sich Islamisten um die Finanzierung des Schuldwesens in Deutschland Sorgen machen und ihrer Sorge darum mit einem Terrordroh-Video mit deutschem Untertitel Luft machen. Wolfgang Schäuble befördert sich mit seinen Spekulationen um die Terrorgefahr in Deutschland ins politische AUS. Wer kann schon sagen, welche Opfer die Deutsche Regierung zu bringen bereit ist, um amerikanische Zustände in Deutschland einführen zu lönnen.

Wer diese Drohung ernst nimmt, darf für alle Zeiten nicht mehr erstgenommen werden. Hier machen sich unsere Medien an einer Propaganda mitschuldig, wenn sie nach deutschen Islamisten suchen, die angeblich diese Drohung gegen Deutschland und Österreich ins Netz gestellt haben.

Das gleiche gilt für den Film "Loose Change". Dieser Film wird in sämtlichen Medien analysiert und widerlegt. Aber der breiten Öffentlichkeit wurde dieser Film nie zugänglich gemacht, nur im Internet. Die Berliner Humboldt-Universität untersagte sogar eine Vorführung dieses Filmes.



Heute gilt: Wer sich im Netz nicht informiert, ist uninformiert und den meinungsbildenden Massenmedien hilflos ausgeliefert.

Samstag, 10. März 2007

Merkel als Bürgerfeind

Der Kapitalismus bestimmt sein eigenes Ende

Der Kapitalismus ist eine Erfindung der Neuzeit, um Demokratien aufzulösen. Er dient dazu, die Umverteilung der unvermehrbaren Güter, in wenige Hände zu spielen.

Für den Kapitalmus muß Geld und Zins keierten werden, bevor er zuschlägt. Denn Geld ist da einzige Gut, das sich ohne Arbeit und Einsatz mit Zinsen vermehrt.

In der Endphase des Kapitalismus müssen die unvermehrbaren Güter durch Staatsüberschuldungen in wenige Hände übereignet werden.

Dafür muß der Staat die Schulden und Gebühren so weit erhöhen, dass jeder Bürger gezwungen ist (mit Harzt IV z. B. ) sein Eigenkapital und Eigentum zu veräußern bzw. unzuverteilen.

Die Aufgabe des Staates bzw. der Staatsorgane liegt in der Endphase des Kapitalismus darin, die Umverteilung demokratisch und schonend vorzunehmen.

Deshalb wurde Harzt IV, Pflegeversicherung, Rentenversicherung und Krankenversicherung in ein duales System gesteckt, das zum Scheitern verurteilt ist. Kappt der Staat nun diese Leistungen und hebt das soziale Netz aus, weil er zuvor die Wirtschaft aus der Verpflichtung entläßt, werden den Normlos so viele Schulden aufgebürdet, die ihn zur Auflösung und Abgabe des einen Vermögens und der Staatsfirmen zwingen.

Durch die Monopolisierung und Privatierung der Energiewirtschaft wurde der erste Grundstock für die Aufhebung geschaffen. Mit diesem Monopolinstrument ist die Privatwirtschaft fähig den Bürger und auch das Handwerk auszusaugen.

Die Politik verhindert jede autarke Bewegung, die erneuerbare Energien als lokale Wertschöpfung ermöglicht, um die Oligarchen zum Ziel zu bringen.

Deshalb fordere ich jeden Bürger auf, sich gegen diese systematische Aushungerung der deutschen Volkswirtschaft zu wehren und sich mit seiner Stimme von den deutschen Volksparteinen abzuwenden.

Denn Politik ist ein schmutziges Geschäft mit Wählerstimmen. Es sollten nur noch diese Parteien zur Debatte stehen, die wirklich Schaden von uns abwenden wollen und sich gegen die Monopolisierung und gegen das Oligarchentum der Globalisten stellen.

Frau Merkel scheint nicht gerade für die Funktion präditzeniert, denn gerade sie zwingt uns zu Militäreinsätzen in Krisengebieten, die das GG eigentlich verbietet. Es ist schon verwunderlich, dass der Bundestag solchen Einsätzen zustimmt auch die Rente ab 67 ist eine Rentenkürzung, die Deutschland noch nie gesehen hat. Gerade Merkel ist die treibende Kraft, die Monopolstellungen der Energieerzeuger weiter auszubauen und erneuberbare Energien systematisch und mit EU-Gesetzen erstickt. Sie will die systematische Verarmung der Bevölkerung und ist treibende Kraft der Gesundheitsreform, die zum Ziel hat, den Normalo von ausreichender Gesundheitsvorsorgung per Kapitalentzug, fernzuhalten. Das wiederspricht dem Schwur: Alles Schädliche vom deutschem Volk abzuwenden.


Diese Frau an der Spitze der deutschen Regierung kennt nur ein Ziel, die Wirtschaft zu unterstützen, obwohl diese seit Jahrzehnten keinerlei Bemühungen machte, ihren sozialen Aufgabe nachzukommen. Die Unternehmen bevormunden die Politik und die Politik gehorcht. Die Politik schafft Kombilöhne für billige Arbeitskräfte fin der Industrie und entlastet die Wirtschaft mit Subventionen aus Steuergeldern, die eigentlich gar nicht vorhanden sind und mit neuen Schulden kreiert werden. Sie hebelt die soziale Marktwirtschaft damit aus, weil die Handwerksbetriebe nicht mehr vor den Globalisten geschützt werden und langsam unter Aufgabe ihrer unvermehrbaren Güter an die Globalisten gezwungen werden.

Handlanger wie Schäuble haben freie Hand, um die Freizügigkeit und die Meinungsfreiheit in Deutschland einzuschränken. Der Staat soll die absolute Kontrolle über die Bevölkerung erhalten, bevor die Wirtschaft den Staat übernimmt. Das ist das ENDE des Kapitalismus. Werden diese Grundvorausetzungen aber von der Politik nicht geschaffen, wird der Kapitalismus nie das gewünsche Ende der absoluten Umverteilung erzeilen.

Diese Regierung verkauft uns für ihre eigenen, kurzfristigen Vorteil unwiederbringlich an die Wirtschaft, die früher oder später mit legalen Mitteln die gesamte Demokratie aus den Ankern reißen wird.

Diese Regierung ist n i c h t für das Volk
sondern gegen uns.

Freitag, 9. März 2007

Die verlogene Politik der Deutschen

Das Perpetuum Mobile des Eigenkapitals

Mit immer neuen und dreisteren Methoden wird den Deutschen eingeredet, dass neue Arbeitsplätze auf Staatskosten geschaffen werden müssen.

Mit dieser Philosophie bezwingen die Wirtschaftsoligarchen immer wieder die Politik und überreden sie dazu, immer neue und noch höhere Schulden aufzunehmen.

Erst wird in Pressemitteilungen von horrenden Neuverschuldungen gesprochen und später werden diese um ein paar Milliarden reduziert und als positive Meldung verkauft, obwohl immer noch eine horrende Neuverschuldung vorliegt.

Der neue Bundespräsident, Horst Köhler, spricht von einer Drei-Klassen-Gesellschaft in Deutschland und stritt mit Verweigerung zur Unterschrift von Gesetzen in Erscheinung, als ob er der auserwählte Retter der Deutschen wäre und die Bedürfnisse der Deutschen als neuer, alleiniger Machthaber und Beschützer befriedigen könnte.

Im Gegenzug erlässt aber das Parlament immer mehr Gesetze, die nach und nach die Freiheit und Freizügigkeit der Bürger einschränkt - aber immer unter dem Vorwand des Terrorismus, der in Deutschland faktisch nicht existiert. Hier wird ein Szenario heraufgeschworen, als ob die Deutschen von Muslimen bedroht werden.

Gleichzeitig setzt sich der Bundestag selbst außer Gefecht, indem er der Föderalismusreform zustimmt und viele Aufgaben dezentralisiert und an die Länder abgibt.

Dem Bürger werden mit den neuen Staatsverschuldungen, die der Wirtschaftsubvention dienen und die Wirtschaftsoligarchen stärken, immer neue Gebühren unter dem Deckmantel des Umweltschutzes aufgebürdet, um diesen mit immer mehr Schulden in den die dafür vorgesehen Kombilöhne billigst an die Wirtschaft zu vermitteln. Mit dieser Methode wird die Staatsverschuldung immer weiter vorangetrieben, da die Wirtschaft sich mit politischer Unterstützung immer mehr von der sozialen Verantwortung entzieht und die Umverteilung des Kapital vornimmt.

Bundeskanzlerin Merkel agiert in Deutschland ( 09.03.07) so als ob sie gegen die neue AKWs ist, treibt aber in Brüssel eine Reduzierung des CO2-Wertes voran, die die Einschließung von neuen AKWs beinhaltet. Unter diesen Voraussetzung kann sie als Unschuldsengel im Deutschen Land auftreten und Mehrheiten erhaschen, obwohl die Konzerne mit EU-Recht zu neien AKEs kommen. Ein verdammt falsches Spiel mit internationalen Gesetzen und keiner der Abgeordneten will es merken.

Die neuen Co2-Diskusionen eröffenen der globalen Industrie neue Gebühren ohne die Bringschuld des Umweltschutzes einlösen zu müssen. Diese Bringschuld wird aber zu einen späteren Zeitpunkt noch einmal vom deutschen Volk in Form von Gebühren und Steuern eingefordert.

Ziel dieser Politik ist, dass keine erneuerbaren Energien gefördert oder gar großräumig zum Einsatz kommen, weil diese erneuerbaren Energien jedem zur Verfügung stehen und die Wertschöpfung der Energie nicht an die globalistischen Konzerne und Monopole abgeben. Ziel dieser Regierung ist es, die deutsche Bevölkerung zu verarmen und in absolute Abhängigkeit der Globalisten zutreiben.

Das gleiche Ziel wird auch in der Agrapolitik verfolgt. Die Bundesregierung ist bestrebt, die kleinen Baueren von EU-Subventionen fernzuhalten und diese Zahlungen nur den großen Globalisten zu ermöglichen. Bio-Produkte sollen im Ausland produziert werden und der deutsche Bauer soll endlich seine Ländereien an das Globalkapital veräußern. Damit die Umverteilung der unvermehrbaren Güter (Grund und Boden) abgeschlossen werden kann.

Mit all diesen Mitteln soll die deutsche Bevölkerung in der Zukunft die gesamte Volkswirtschaft nur noch dem Globalisten dienen.

Der Kombilohn und Harzt IV waren die ersten Wegbereiter für die systematische Verarmung der Bevölkerung und es werden weitere Schritten folgen, auch in anderen Ländern. Aber vorrangig gilt es die deutsche Volkswirtschaft unter die globalistische Kontrolle zu bringen.

Mit dieser Kontrolle kann Gesamteuropa auch dem Erneuerungsprozeß der Oligarchen unterworfen werden. Ist erst einmal diese Umverteilung abgeschlossen, ist es ein Einfaches das Währungssystem zu kippen und die Arbeiter zu zwingen, nur noch für Essen und Unterkunft zu arbeiten.

Das ist moderner Wirtsschaftsfaschismus, kombiniert mit kommustischen Grundgedanken, denn diese Zielen sollen unter demokratischen Wahlen und Abstimmungen erfolgen.

Zu diesem Zweck werden die Medien dazu angehalten ( per Anzeigenschaltungen und Abhängigkeit) die Wahrheit immer als Positiv dazustellen. Sogar die Massenentlassungen und - ausgliederungen der Telekom, werden als Posivum dargestellt, um Mehrheiten in einer Demokratie zu erzeugen, die sich selber auflösen wird.

Am Schluss wird das System als gescheitert dargestellt und eine neue Form der Wirtschaftsdikator wird sich Europa breit machen und die Bevölkerung im Kolonialstil ausbeuten. Der Mensch wird in Zukunft nur noch als Humankapital der einzelnen Oligarchen angesehen und deren Wohlergehen ausgepresst.

Deshalb sollte sich jeder Deutsche und auch jeder Europäer seiner Wahlstimme bewußt sein und die Wahlversprechungen der einzelnen Parteien und Politiker überprüfen und vor allem die Resultate der angekündigten Veränderungen genauesten betrachen.

Keine andere Regierung (seit 2006) war so bemüht das GG aus seinen Ankern zu heben und die Meinungsfreiheit so einzuschränken. Keine andere Regierung hat jemals versucht, die Bundeswehr im Inneren (also gegen das eingene Volk) per GG einsetzen zu können.

Das alles sind Vorsichtsmaßnahmen auf der Dinge, die da noch kommen werden. Denn kann eine Bundeswehr im Innern eingesetzt werden, kann jede regierungsfreindliche Demonstration als Angriff auf die Demokratie gewertet werden und blutig niedergeschlagen werden.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass immer die Machthaber die Gesetze und die Rechtmäßigkeit auf ihrer Seite haben. Auch ein Hitler als Machthaber, hatte zu seiner Zeit seine eigenen Gesetze auf seiner Seite und konnte jeden Kritiker gesetzmäßig ausschalten.

Für solche Machenschaften ist jede Demokratie anfällig, denn mit geschickter Angstmache und Terrordrohungen, konnte noch immer jede Demokratie davon überzeugt werden, dass Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht, als Systemkritik regierungsfeindlich ist.

Eigentlich sollten die Deutschen aus ihrer Vergangenheit gelernt haben und solche Machenschaften nicht erdulden. Es ist verwunderlich, dass hier das BGV nicht einschreitet und Gesetze außer Kraft setzt. Das zeigt wiederum, dass unser Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert.

die Richter werden berufen und zwar von unseren Parlamentarien, die als betreue Funktionärsgläube der sogenannten Volksparteinen, in ihre Ämter berufen werden oder entsprechende Listenplätze erhalten, um in die Riege der Politikelite aufrücken zu können.

Diese Technokratie ist keine Demokratie mehr. Nach einem Regierungswechsel gehört der gesamte Beamtenstab ausgetauscht und Regierungsperioden von Kanzler, Präsidenten und Bürgermeistern sollen maximal zwei Amtsperoden nicht überschreiten.
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Alles was in der Politik passiert ist von Langer Hand geplant, das ist nicht nur ein Spruch sondern die Wahrheit. Aber warum entscheiden sich unsere Politiker immer mehr gegen das Volk und für die Wirtschaft?

Bilden Sie sich Ihre Meinung selbst, aber geben Sie sich die Möglichkeit, alle Hintergründe zu erfahren.

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