Irland ist das einzige EU-Land, das nicht seine Verfassung änderte, damit die Bevölkerung nicht über den Vertrag abstimmen darf.Alle anderen Länder mussten Änderungen in Ihren Verfassungen vornehmen, damit dieses undemokratische Handeln in diesen Rechtsstaaten legitim wurde - auch Deutschland. Denn dieser EU-Verfassung soll sich keine Demokratie entgegenstellen können.
Hiermit haben sämtliche Führungen der EU-Länder unter Beweis gestellt, dass sie eindeutig undemokratische Absichten mit diesem Vertrag anstreben. Denn die Verfassung stellt sich über die nationale Gesetzgebung und beugt den letzten Rest der nationalen demokratischen Gesetzgebungen unter die ANTIDEMOKRATISCHE Verwaltung der EU in Brüssel.
Aber in letzter Zeit muss man auch anerkennen, dass viele Wahlen und Abstimmungen entgegen den veröffentlichten Hochrechnungen und Umfragen ausgehen. Das hat auch die Bundestageswahl in Deutschland im Jahr 2005 unter Beweis gestellt. In den Medien wurde die Bevölkerung auf eine angehende Absolute Mehrheit der CDU vorbereitet und die CDU erreichte nicht einmal 40 % der abgegebenen Stimmen. Also besteht auch in Irland noch erhebliches Überraschungspotential und die Bevölkerung könnten ihr Meinung nach dem Urnengang noch ändern.
Sehr undemokratisch und zensorisch ist auch der Verhalten der Mainstream-Medien zu diesem Thema im Internet. Zu dem Bericht der "die Welt" (s. oben) dürfen keine Leserkommentare veröffentlicht werden, damit die politisch korrekte Berichterstattung nicht gestört wird. Denn Google ist bereits vor einiger Zeit dazu übergangen, Blogs nicht mehr in den Newsergebnissen aufzuführen - eine weitere Zensur und Erschwerung der Informationsfreiheit.
SEK als schießwütige Säuberungstruppe gegen Nichtleistungsträger
In vorauseilender Pflichterfüllung scheint die Bundesregierung bereits durch die Schnelle Eingreiftruppe SEK die Polizeiarbeit zu revolutionieren.Immer häufiger finden wir in den Pressemeldungen Deutschlands mehr und mehr SEK-Einsätze anstatt normale Polizeieinsätze. Die Polizei in Deutschland und auch in Europa wird immer schneller schießbereit, vor allem gegen die Menschen, die aus Sicht der ELITEN dem Präkaritat angehören und unproduktiv sind. So wurde in Heppenheim/Mannheim ein suizidgefährdeter Rentner einfach unter Notwehr von SEK-Beamten erschossen, als sie seine Wohnung stürmten. Keines der Mainstream-Medien war damals bereit nachzufragen, warum für solch einen Einsatz überhaupt das SEK angefordert wurde. Mittlerweile gibt es nicht mehr die Serie "Polizeirevier" als Neuauflage sondern "SEK-Trashsoaps" als Vorbereitung, was die Deutsche Bevölkerung in Zukunft als Polizeiarbeit zu erwarten hat. ERST SCHIESSEN, DANN FRAGEN!
Mit dieser Logik kann die Bevölkerung klein und unkritisch gehalten werden.Das entspräche auch dem Parteiprogramm der NDP, die mehr Polizeipräsenz und Befugnisse fordert. Sie geht aber nicht soweit und fordert eine Spezialeinsatztruppe als Vorhut der Polizeimacht.
Das SEK kam auch in die Schlagzeilen, weil offensichtlich SEK-Beamte Terroristen schulten. Diese wurde auch wieder abgewiegelt, als private Aktivität der Mitarbeiter, wie eben auch die steinewerfenden Polizisten als private AUTONOME.
Nur wirklich Naive glauben diesen Ausführungen der Pressemitteilungen noch. Wer Polizisten persönlich kennt, kennt deren Einstellung zu ausländisch geprägten Stadtteilen und ausländischen Mitbürgern oder gar zum Präkariat und die läßt sich nicht mit LINKEN, AUTONOMEN oder G8-Demonstraten auf den kleinsten Nenner bringen.
G8 Deutschland 2007 - der Spiegel der neuen Demokratie in Deutschland
Eine Regierung, die für 13 km Zaun 13 Millionen Euro ausgibt und kein Geld für Schulen und die Kinder der Nation hat, ist antidemokratisch eingestellt und verschwendet die Staatsgelder für selbsternannte ELITEN. Eine Regierung die Millionen für diesen Gipfel ausgibt und dafür die sozialen Leistungen kürzt, ist verwerflich.
Noch verwerflicher ist aber, dass sich die selbsternannten ELITEN sich hinter Zäunen, Sicherheitszonen, Militär und Polizei verstecken müssen, weil sie ganz genau wisssen, dass sie gegen die Mehrheit der Bevölkerung agiert und sich nicht mehr in der Öffentlichkeit zeigen dürfen.
Sarkozy: "Hau doch ab du Blödmann"
Das erfuhr auch Sarkozy als er spontan vor der Kamera einem Mann die Hand geben wollte und dieser sie ihm verweigerte. „Oh nein, fass mich nicht an.“ Der konservative Präsident, der den Franzosen einen neuen Regierungsstil versprochen hatte, antwortete sichtlich erbost: „Dann hau doch ab!“. Als der Besucher daraufhin nachlegte und sagte „Du beschmutzt mich“, schimpfte Sarkozy: „Dann hau doch ab, du Blödmann!“Das sind typische Reaktionen von Elitären, die keinen Bezug mehr zur Realität haben und aufgrund ihrem Einfluss in jeder Haltung noch bestärkt werden, weil sich die Lober davon einen Vorteil versprechen.
Backpfeifen-Attentat auf Merkel
Das mußte auch Merkel schon erfahren, als sie von einem Mann "angegriffen" wurde, der ihre eine Backpfeife für ihr undemokratische Verhalten verpassen wollte.
Weitere Links:
Irland stimmt mit NO ab
27. August 2008
Irischer Minister schlägt neues Referendum zu EU-Vertrag vor
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Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung angegriffen fühlen.
Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung. Es macht auch keinen Sinn, Diskussionen führen zu wollen, die darauf abzielen, dass ich meine Meinung zu Gunsten Ihrer favorisierten Lösung ändere.