Montag, 9. Juni 2008

Wahlmanipulation auch in Deutschland möglich?

Vorwürfe wegen Wahlmanipulation kennen wir gegen Schurkenstaaten oder den von den westlichen Mächten geächteten Staaten wie Russland oder China. Bei Wahlen in diesen Ländern werden gerne Wahlbeobachter entsandt und mit kritischer Pressebeoachtung ist garantiert zu rechnen.

In Deutschland und auch in sämtlichen anderen Demokratien, die sich gegenseitig als solche anerkennen, sind natürlich Wahlbeobachter nicht notwendig. Wenn wir uns an die letzten US-Wahlen erinnern, aus denen Bush als Präsident hervorgeging, muß man feststellen, dass dort Wahlbeobachter dringend notwendig gewesen wären.

Neutral betrachtet ist Wahlbetrug in diesen Ländern wesentlich einfacher, indem die Wahlen auf eventuelle Manipulationen erst gar nicht überprüft werden.



Bundestagswahl 2005 in Deutschland

In sämtlichen Umfragen war die CDU die überragend führende Partei. Manche Presseorgane träumten sogar schon von einer absoluten Mehrheit der CDU/CSU-Bundestagesfraktion und der FDP.


Die Voraussagen für die SPD waren noch annährend richtig, aber die CDU erlitt einen derartigen Einbruch, der mich zum Nachdenken verlaßte, denn in vielen Wahllokalen werden als Wahlmaterial immer noch Bleistifte ausgeliefert und am Wählerpult verteilt. Kein Dokument, Ausweise oder Vertrag würde mit einer Bleistiftunterschrift in Deutschland akzeptiert - nur die Stimmzettel einer "demokratischen" Wahl.

Die vorgenommen Grundgesetzänderungen konnten aber niemals mit einer Mehrheit von CDU/CSU/FDP durchgepeitscht werden, für solche gravierenden Änderungen bedurfte es einer großen Koalition- die auch erreicht wurde und vor allem von der Bevölkerung als Wahlergebnisse akzeptiert wurde.

Mit der SPD gibt es keine MwSt.-Erhöhung

Heute wissen wir alle, dass die SPD einer Mehrwertsteuer von 19 % zustimmte, aber ohne Ihr Wahlversprechen 2005 - keine MwSt.-Erhöhung"- hätte sie die Wahlergebnisse in 2005 niemals mit öffentlicher Rechtfertigung erhalten können.

Mit dieser Strategie konnte eine 2/3Mehrheit in einer großen Koalition erzwungen werden. Somit macht es Sinn, dass die CDU in den Wahlergebnissen im Vergleich zu den Umfragen erheblich einbrach.

Einen derartigen EU-Vertrag in Zusammenarbeit mit den anderen EU-Staaten unter Ausklammerung der Volksbefragungen hätte eine SPD oder ein CDU/CSU niemals alleine oder in "kleiner" Koalition durchboxen können. Hier sollte auch nicht vergessen werden, dass Angela Merkel und Gerhard Schröder 2005 in Kanada/Ottawa auf der Gästeliste der Bilderberg-Konferenz standen.


Merkel bei der Bildberg-Konferenz



Auch die kleinen Parteien FDP und die Grünen dienen sich in der Legislaturperiode 2005/2009 der CDU mehr als an, indem sie zu sämtlichen Vorschlägen der CDU zwar lautstark wettern, aber beim Abstimmen immer fleißig die Hand heben.

GRÜNE - im Neoliberalen Mainstream

Die Grünen stellten sogar eine Basisbefragung bezüglich des Afghanistaneinsatzes an. Als die Entscheidung der Basis zwar klar war, aber nicht dem politischen Willen der GRÜNEN entsprach, enthielt sich die Fraktion einfach bei der Abstimmung. So versteht sich Grüne Demokratie heute.

Parteien die solch ein Verhalten an den Tag legen, sollten in einer demokratischen Landschaft nichts verloren haben. Sie haben sich in in ihrer demokratischen Grundordnung selber überlebt und sind unwählbar geworden.

Die Grünen sowie die FDP verstehen sich zu ihrem eigenen Machterhalt als treue Anhängsel der sogenannten Volksparteien und den Part in unserer "Demokratie" übernommen haben, die Protestwähler aufzufangen. Sie stellen Wahlprogramme auf, die sich eindeutig gegen die Regierenden stellen und sich später in der Koalition an keinen der Vorwürfe, die sie in den Wahlkampf führten, mehr erinnern. Die kleinen Parteien gehören eben auch zum Blenderwerk unserer Scheindemokratie.

Neue Parteien können in Deutschland schon aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel nicht gegründet werden. Die PDS und WSAG stellt hier ein glücklichw Ausnahme dar. Die PDS konnte wegen der Wiedervereinigung nicht einfach unterdrückt werden und verfügte so über finanzielle Mittel.

Die WSAG hätte den Sprung in den Bundestag niemals aus eigenen Kräften geschafft. Das wurde auch eindeutig im Westdeutschem Bundestagswahlkampf. Die Stuttgarter Zeitung erwähnte nicht einmal die WSAG als antretende Partei in ihrem Internet-Partei-Vergleich. Wahlveranstaltungen der WSAG wurden nicht mit redaktionellen Meldungen in den Regionalausgaben bekannt gemacht, sondern die Partei musste ihre Wahlveranstaltungen teuer mit Anzeigen bezahlen. Welche kleine Partei könnte sich gegen die Klüngel aus Mainstream-Medien und Parteien entgegenstellen, auch wenn sie noch so demokratisch wäre. Der Wahlkampf wird nicht nach Demokratie entschieden, sondern über GELD.

Hilfe die LINKEN kommen

Unsere großen, alten Parteien lassen keine anderen Götter neben sich zu - das mit den LINKEN ist schon schlimm genug und es wird fieberhaft nach einem Grund gesucht, diesen Rivalen zu verbieten. Hier schreckt man nicht vor Kommunisten-Kampagnen zurück und das verblendet Volk merkt nicht einmal, dass die vermeintlichen Kommunisten die einzigen Verteidiger und Anwälte unseres letzten Restes der Demokratie hier in Deutschland sind.

Nicht regierungsfähig

Hinter diesem Begriff steckt schlicht und einfach die Erkenntnis, dass nur derjenige Regierungsbeteiligung erhält, der im Sinne von Bertelsmann und INSM argumentiert. Die Linken wollen in diese Parteistruktur noch nicht hineinpassen. Sie nehmen keine Ämter in fragwürdigen Organisationen an und entziehen sich somit der lobbyistischem Manipulation. Es macht auch den Eindruck, dass LINKE-Abgeordnete sich ihr Informationsmaterial zu Bundestagsthemen selber erarbeiten und sich nicht vom Schund des zusammengetragenen, einseitigen Infomaterials der Lobbyisten beeindrucken lassen. Das alles versteckt sich hinter der Begrifflichkeit "Nicht regierungsfähig"!

Mehr Infos unter Lobbycontrol


Regierungsfähigkeit setze voraus:
  • Zustimmung zu Kriegseinsätzen
  • Zustimmung zu GG-Änderungen
  • Zustimmung zum EU-Vertrag
  • Zustimmung zu Bürgersteuer-Erhöhungen
  • Zustimmung zu Unternehmersteuer-Senkung
  • Zustimmung zum Sozialabbau
  • Zustimmung zur Bildungsprivatisierung
Solange sich an der aroganten Haltung der eingestammten Parteien nichts mehr ändert sind nur noch die Parteien für mich wählbar, die sich nicht dem neoliberalem Mainstream unterwerfen und da ist die Auswahl sehr gering in Deutschland.

Aber wenn es nicht anders geht, dann muss es eben so gehen. Ich will auf jeden Fall von diesen selbsternannten Polit-Eliten nicht regiert werden.


Hilfe die Linken/Russen kommen


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