Donnerstag, 25. September 2008

Teil 3: Aufrüstung - Aufstand gegen die USA

Seit dem 24. September 2008 zeigt Russland in der Karibik zusammen mit Venezuela Flagge. RIA Novosti berichtet: "Die „Pjotr Weliki“ und das U-Boot-Abwehrschiff „Admiral Tschabanenko“, die bereits auf dem Weg zu Venezuelas Küste sind, sind die jüngsten und größten Überwasserschiffe der russischen Marine. Mit ihrer Entsendung will Russland nicht nur die Flagge hissen, sondern auch die Fähigkeit zeigen, seine Flagge zu schützen."

Doch das ist nicht die einzige Antwort der Russen auf das Intrigenspiel der Amerikaner. Die Finanzkrise sollte Russland in die Knie zwingen, als die Börse abrutschte. Das hatte 1998 schon einmal funktioniert und die Russen privatisierten damals bereitwillig ihre Staatsbetriebe vor allem im Öl bereicht. (Finanzkrise: Angriff der NEOLIBERALEN auf Russland)

Venezuela emanzipiert sich

Doch dieses mal entscheidet die russische Regierung anders. Sie will schon ab 2009 die ersten Öllieferungen in Rubel verkaufen und sich so von der Leitwährung Dollar abkoppeln. Das ist für die USA jetzt besonders schmerzlich, denn der Petrodollar war bis jetzt die Garantie dafür, dass der US-Dollar nicht ins Bodenlose stürzt, wegen dem absolut hohen Außenhandelsüberschusses der amerikanischen Wirtschaft.

Auch Venezuela entschließt sich zu einem Schulterschluss mit China und hofft so einen neuen großen Abnehmer für sein Öl zu erhalten. Beide Seiten hatten am Dienstag Verträge zum Bau von zwei Raffinerien in den jeweiligen Ländern unterzeichnet. So wird die China National Petroleum Corp mit Venezuela eine gemeinsame 20 Mio. Tonnen Jahreskapazität - Raffinerie in der Provinz Guangdong errichten, welche dann das Rohöl aus Venezuela verarbeiten soll. Ebenso baut China für Venezuela zwei große Tankerschiffe.

Desweiteren wurde vereinbart, Fonds für wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu gründen, der mit 12 Milliarden US-Dollar beziffert ist.

Erst kürzlich kam es zum Eklat zwischen Venezuela und den USA. Die neuen Schurkenstaaten: Bolivien und Venezuela:
Chavez beordert aus Solidarität zu Bolivien seine Botschafter aus den USA zurück und droht den USA mit Öllieferstopp falls die USA Aggressionen zeigen sollte.

Bolivien und Venezuela rücken als Schurkenstaaten ins Visier der USA, weil sie anfangen Schlüsselindustrien zu verstaatlichen, was eigentlich in der Natur einer Sozialen Marktwirtschaft liegt und nichts mit Kommunismus zu tun hat. Die gleichen Grundsätze verfolgte einmal die BRD auch, bis die EU diesen Grundsatz zu Nichte machte und von Monopolstellungen sprach, was dazu führte, dass Deutschland seine Monopole privatisierte und die eigenen Bevölkerung privaten Kartellen zur Ausbeutung zur Verfügung stellte. Die Erfolge dieser Privatisierung sehen wir vor allem im Energiesektor durch Eon, RWE, EnBW und Vattenfall. Aber auch die Bankenstruktur wird im Zuge der Finanzkrise den neoliberalen Strömungen der EU unterworfen. Es ist abzusehen, dass bald die Kreissparkassen und Raiffeisenbanken das gleiche Schicksal ereilen wird. Die Politik bereitet diesen Angriff bereits durch die globale Kontrolle der Banken vor.

Noch ist nicht abzuschätzen, wie die Hochfinanz auf diese Spitzfindigkeiten aus Nord-Amerika, Russland und China reagieren wird. Vermutlich werden sie eine abwartende Haltung einnehmen und hoffen, dass die Finanzkrise auch diese Länder entkapitalisieren wird.

CHINAS US-DOLLAR-Reserven

Noch hat China den Trumpf seiner grandios großen US-Dollar-Reserven im Ärmel. Sie hatten schon einmal gedroht dieses ASS auszuspielen, ließen sich aber besänftigen. Aber hier in Süd-Amerika geht es nicht um ideologische Werte, sonder um knallharte Energieinteressen und ein Möglichkeit für China sich die Ölquellen zu erschließen. Der Nahe-Osten ist bereits durch die USA "vermint" und uneinnehmbar.

Ein Schulterschluss mit Venezuela ist für China einfacher, da dieses Land weit mehr emanzipiert von den USA ist, wie Afrika von Europa. Sollte sich Russland auch noch in diesem Reigen einfinden - was wahrscheinlich ist - schon aufgrund des westlichen Verhalten im Georgien-Konflikt - wird sich ein Östliches Bündnis manifestieren, das bis vor die Tür der USA reichen wird.

Momentan buhlen westliche Unternehmen außerhalb der politischen Plattform um Lieferverträge mit dem Iran, als Signal, dass auch der Iran, wie das Schahregime, eingebunden werden kann, wenn Ahmadinedschad die Ausbeutung der Ölreserven den anglo-amerikanischen Konzernen überläßt.

Für was wird sich der Iran entscheiden?

Der iranische Präsident hat sich als windiger und wortgewandter Politiker gezeigt. Er bewegt sich sicher auf dem glatten politischen Eis, das die USA für ihn bereit hielt. Die UN-Forderung: "Beweise was Du nicht hast!" (Atombomben) prallte an ihm ab, den er beruft sich immer wieder auf die Atomvereinbarung, die besagt, dass Atomkraftwerke noch lange keine Atombomben sind. Er konnte einfach nicht glaubwürdig in die Ecke der Schurkenstaaten platziert werden.

Aufgrund dieser Vorgeschichte ist es fast unmöglich für den Iran einen Schulterschluss mit den USA zu wagen. Die EU hat in bezug auf den Iran ihre Chance auch verspielt. Gerade Angela Merkel (deutsche Bundeskanzlerin) war die Wortführer der Hardliner gegen den Iran. Sie erweckte niemals den Eindruck, wirklich diplomatische Lösungen suchen zu wollen. Ihr Bestreben bestand anscheinend darin, den USA mit der EU den Rücken stärken zu wollen.

Angela Merkel als Außenministerin

Kein einziger Kanzler hat in der Geschichte der Bundesrepublik die außenpolitische Einstellung Deutschlands so verraten wie Dr. Angela Merkel als erste BundeskanzlerIN. Deutschland hatte sich bis zur Amtszeit von Angela Merkel als Mittler und Schlichter gegenüber den harten Positionen der USA verstanden und sich so auch die Anerkennung der arabischen Staaten hart und ehrlich erarbeitet.

Doch Angela Merkels radikale Ansichten in Sachen Krieg bzw. Befreiungskrieg haben innerhalb von drei Jahren, die harte Arbeit der letzten 60 Jahre zu Nichte gemacht. Deutschland wurde als Versalenstaat der USA beweisführend enttarnt. Mit ihrer unnachgiebigen Haltung gegenüber der Meinung der deutschen Bevölkerung hat sie Deutschland eine Außenpolitik aufgezwungen, die kein Bürger jemals haben wollte.

Sie hinterläßt eine verhängnisvolle, unumkehrbar außenpolitische US-Line, die Deutschland am Ende in die gleiche Isolation treiben wird wie die USA selbst. Sie hat im Auftrag der USA ist Osterweiterung der EU vorangetrieben und wird auch darauf hinarbeiten Georgien einen NATO-Status zu verschaffen - die Eintrittskarte in den Krieg mit Russland.

Hohe Generäle schließen in jedem Falle militärische Auseinandersetzungen mit Russland und China schon lange nicht mehr aus.

Drohender Krieg mit Russland und China
BERLIN/MOSKAU/BEIJING - In einem "Handlungskatalog" für das deutsche Bundeskanzleramt sagen die Autoren aus Bundeswehr und Wirtschaft eine "drohende bewaffnete Auseinandersetzung" mit Russland und China voraus.

Wir können es
Wie ein Teilnehmer berichtet [7], wurde in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Berlin-Pankow) "ein offenes Wort" gesprochen. Dazu gehörte der "überaus beeindruckende" Vortrag eines Wissenschaftlers über "zu viel Frieden in Deutschland". Ein anderer "hochklassiger, sehr erfahrener" Referent mahnte, "den letzten Schritt zur Normalisierung" der Bundesrepublik zu gehen: Internationale Interessendurchsetzung "bei einsatzbereitem vollem Instrumentarium einer souveränen Nation". Zu den Instrumenten gehört die globale Kriegsfähigkeit: "'Wir können und trauen uns nicht, andere trauen sich, doch sie können es nicht'."


Russland öffnet die Grenze zu Südossetien

Freitag, 26. September 2008
Russland bindet Südossetien enger an sich: Premier Wladimir Putin kündigte an, die Kontrollen an der Grenze zu der abtrünnigen georgischen Republik, deren Unabhängigkeit Russland als einziges Land (neben Nicaragua) anerkannt hat, "weitgehend" abzuschaffen. Das Gesetz sei in Vorbereitung. Von einer Annexion wollte Putin aber nicht sprechen. Hinsichtlich der "Integration" der Provinz sei es momentan ausreichend, den wirtschaftlichen Wiederaufbau in Südossetien zu unterstützen.


Moskau will Streitkräfte modernisieren


Freitag 26.09.08
FOCUS Russlands Präsident Dmitri Medwedew kündigt eine Modernisierung der Streikräfte an. Geplant ist der Aufbau eines Abwehrsystems und der Bau neuer Kriegsschiffe.

Russland will seine Atomstreitmacht ausbauen. Das kündigte Präsident Dmitri Medwedew am Freitag bei einem Treffen mit Offizieren nach einem Manöver im Süden des Landes an.

Außerdem sollen die Streitkräfte insgesamt bis 2020 modernisiert werden. Angesichts des Kriegs mit Georgien im vorigen Monat zähle die Modernisierung der Streitkräfte zu den Prioritäten, sagte Medwedew. Die Pläne beinhalten den Angaben zufolge den Aufbau eines neuen weltraumgestützten Abwehrsystems sowie den Bau neuer Kriegsschiffe, darunter auch Atom-U-Boote.

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