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Montag, 24. November 2008

Citigroup mit 300 Mrd. USD gerettet

WOW! Noch nie war Geldausgeben schöner. Die US-Regierung hat sich noch einmal die Spendierhosen angezogen und die Citigroup mit 300 Mrd. USD unterstützt. Noch ist nicht klar woher die USA dieses Geld nehmen will und schließlich werden die Kreditkartenschulden der Amerikaner auf über 1 Billion USD geschätzt.

Nichtsdestotrotz, die Börsen feiern sich selber und veranstalten ein Kurzfeuerwerkt vom Feinsten. Der Dax steigt sogar zeitweise um über 10 % und auch der Dow Jones feiert die Schuldenfreude der US-Steuerzahler mit satten Kursgewinnen.

Doch woher das Geld nehmen, wenn nicht stehlen. Steuerentlastungen für die Bürger bringen nicht viel, außer leere Kassen, die bei so vielen neuen Schulden und Geldversprechungen nicht angebracht sind.

Wer muss wohl für all diese vielen Dollar aufkommen? Der Irak, der Iran, Russland, China oder alle zusammen? Europa ist bemüht sich loyal zu verhalten und zieht zum Teil kräftig mit beim Sponsoring der Reichen.

Doch in Deutschland brodelt es

Wutentbrandte Kommentare finden sich zu Hauf unter den Artikeln, in denen Angela Merkel keine Steuersenkungen befürwortet. Offensichtlich will die CDU und auch die SPD die Wählerschaft bis 2009 hinhalten und nur Steuersenkungen versprechen, wenn sie wieder gewählt werden.

So geht also die Umverteilung von unten nach oben weiter. Die Milliaraden werden in Unternehmen gesteckt, deren Management nicht mit dem persönlichen Vermögen haftet und nach einem Konkurs nur Industrieruinen zurücklassen. Ihre privat angehäuften Millionen und Milliaraden sind bereits im Ausland sicher in Grund- und Boden angelegt. Bebaut mit autarkt funktionierenden Villen, die vom hungrigen Pöbel abgeschirmt werden können.

Für all die Schulden, die heute diese ach so wohlwollenden Staatsmänner machen müssen wir bezahlen und zwar bitterlich. Mit dem Verlust der Währung und den letzten Habsehligkeiten, die nach der Revolution der REICHEN und noch übriggeblieben sind.

Sie hinterlassen verbandte Erde und Stacheldrähte um Besitztümer, die sie aus Angst nicht mehr bewirtschaftet können, weil sie das Volk betrogen haben.

Bei einem Monopoly-Spiel wird einfach alles eingesammelt und der Deck geschlossen. Doch dieses Spiel war bitterer Ernst und wird bis zum Schluss aufrecht erhalten. Aus purer Panik und zur Beruhigung der Teilnehmer verteilen die Politik den letzten Rest des Staatshaushaltes unter der Offerte, dass es nur zum BESTEN für das VOLK ist.

Wir müssen tatenlos zu sehen und das in einer Demokratie. So haben sich unsere Vorfahren die langersehnte Freiheit durch die Kraft des Volkes bestimmt nicht vorgestellt. Nie haben sie sich erträumen lassen, dass sich in der Gewohnheit einer Demokratie machtgierige, ignorante Polit-Eliten unter dem Deckmantel demokratischer Parteien entwickeln könnten.

Jetzt haben wir den Salat

Wir haben eine Ostdeutsche an der Spitze der Bundesrepublik und diese Dame hat aus purem Glauben an den Kapitalismus und die frei Marktwirtschaft unseren ganzen Staat verspielt. Freizügig wie Pompadour verteilt sie die Milliarden an bedürftige Milliardäre und läßt das Volk im Regen stehen. Die SPD unter der Führung von Müntefering ist da auch nicht knausrig und meinte: "Wer nicht arbeitet braucht auch nicht essen".

Wo wie solle ein arbeitender Mensch von 5 Euro die Stunde leben, wenn die Wohnung und den Lebenshaltungskosten so hoch sind und nichts mehr fürs Essen übrig bleibt. In Deutschland macht ARBEITEN ARM!

Die Super-Kommunistin Merkel

In Deutschland ist der Arbeiter dazu verdonnert worden, so lange zu arbeiten bis er nichts mehr als sein Hemd auf dem Leib hat. So etwas schafft nur eine Sozialistin, die glaubt den Kapitalismus verstanden zu haben. Aber was will man von einer Frau erwarten, deren Vater freiwillig in die DDR übersiedelte und dort als Supervorzeige DDRler gefeiert wurde.

Merkel hat erkannt, dass der Kapitalismus genauso funktioniert wie der Kommunismus in der DDR - auch dort wurde von unten nach oben verteilt und zwar mit einem starken Staat, für den sich Schäuble zuständig fühlt. Sie ist also die Beschützerin des echte Kapitalismus, der mit einer Staatsform wie Demokratie nicht verwechselt werden darf.

Offensichtlich ist nicht Merkel die DUMME, sondern all die vielen Deutschen die bis heute nicht begreifen, dass es keinen Unterschied zwischen der DDR oder der BRD gibt, wenn alleine das Geld die Macht bestimmt und nur das Volk laut Hörensagen durch Wahlen die Regierung bestimmt. Wenn ich mich richtig erinnere, durfte sogar in der DDR gewählt werden. Auch dort bestimmt die Partei, wer welchen Listenplatz bzw. Posten erhält - in dieser Hinsicht unterscheidet sich hier auch nichts.

Es ist nur den wenigsten Deutschen aufgefallen wie sie all die Jahre ausgebeutet wurden, denn den meisten ging es in ihrem Sklavendasein doch recht gut. Jetzt sehen einige ihre Felle davon schwimmen und rufen nach Gerechtigkeit.

Diese Kritiker werden aber genau die Selben wieder wählen - wenn einmal die Daumenschrauben mit den möglichen Steuersenkungen nach den nächsten Bundestagwahlen angesetzt sind. Sie werden wie hypnotisiert ihr Kreuzchen machen.

Billiges Öl ein Segen oder ein Fluch?

Der Ölpreis ist von 150 USD auf 50 USD gesunken. Der Dow Jones sank um über 5000 Punkte und auch der deutsche Dax sackte gewaltig ab. Sichere Wert wie Gold konnten nicht so ansteigen wie man erwarten konnte, als die Börsen anfingen zu beben. Gold ist von seinem Höchstand mit 1000 USD von um 200 USD entfernt. Sicher ist der Preis in bezug auf den EURO angestiegen, weil der EURO gegenüber dem Dollar auch verloren hat und nun bei 1,24 USD steht und somit fast 30 Cent nachgab.

Das scheinen doch die Piratenangriffe aus Somalia eine wunderbare Gelegenheit zu sein, das Öl durch Piraterie zu verknappen. Die Zahl der gekaperten Tanker steigt an und die NATO hat endlich eine Gelegenheit gefunden, Soldaten vor Persien zu stationieren. Jetzt wird sogar darüber nachgedacht, Militär in Somalia an Land zu stationieren.

Erschenkend ist die hervorragende technische Ausrüstung der Piraten, die ohne großen Aufwand Riesentanker übernehmen, die mit lediglich 25 Mann Besatzung ihre wertvolle Fracht über die Meere schippern. Es kann mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass die Hightech-Ausrüstung der Piraten nicht aus somalischer Produktion stammt, sondern aus der sogenannten zivilisierten Welt. Auch die Waffen, die die Piraten verwenden, entspringen nicht somalischer Produktion. Der Waffenhandel ist ein florierendes Weltgeschäft, dessen Umsatz nur noch von der Rauschmittelproduktion übertroffen wird.

Geopolitisch ist Somalia zum Nahen-Osten sehr wichtig, dafür zeugen schon auch die Piratenüberfälle. Das meiste Öl wird aus dem Iran über die Straße von Hormus verschifft und diese Meeresstraße ist immer wieder ein Streitpunkt zwischen dem Iran und den USA. Der Iran ist fest entschlossen dieses Meeresenge bei einem militärischen Angriff auf sein Land zu schließen und die USA sind ihrerseits davon überzeugt, dass der Iran das nicht schaffen kann. (Wir haben es nicht gewußt!)

Doch tatsächlich investieren die Ölfirmen aufgrund des billigen Ölpreises nicht mehr und somit wird die zukünftige Fördermenge verknappt. Das führt in einiger Zeit zum rapiden Anstieg des Ölpreises und wird die Situation der Menschen in der Wirtschaftskrise noch weiter verschärfen.

Piraten verknappen das Öl

Und jetzt plötzlich entscheiden sich aufgerüstete Piraten unter medialer Beobachtung zu immer dreisteren Überfälle auf Öltanker? So dass es für die NATO nötig wird Kriegsflotten zum Schutze der Öltanken zu entsenden und Deutschland wieder einmal am Grundgesetz Änderungen vornehmen will, damit kriegerische Einsätze in Zukunft einfacher werden.

Alleine die„Sirius Star“ kann zwei Millionen Barrel Öl (je 159 Liter) fassen. Die Routen der Öltanken sind nie bekannt, denn die Ladung der Schiffe wird oft erst verkauft, wenn die Tanker bereits auf See sind und erst danach erfahren sie ihren Zielhafen bzw. Route. Gemäß Medienberichten sollen die Piraten sogar über Ortungssysteme verfügen, mit dem sie die Tanker ausmachen können. Das gibt es bestimmt nicht im somalischen Supermarkt zu kaufen. Wer also verkauft den Piraten derartiges Equipment für ihr Piratenhandwerk? Sind hier vielleicht auch V-Männer des BND unterwegs, wie im Kosovo oder im Irak? Natürlich gibt es auch noch andere Geheimdienst die ähnlich operieren können, dazu ist nicht immer der BND notwendig.

Die Tankermannschaften sind auch von den Reedereien angewiesen, sich nicht zu wehren. Es gibt auch keinerlei Wachpersonal auf diesen Schiffen. Dieses Wachpersonal stellen jetzt sämtliche Staaten, sogar Russland beteiligt sich an dieser Aktion. Bestimmt wird auch demnächst Unterstützung aus China noch eintreffen, denn im persischen Golf findet gerade das Eliten-Treffen der Marine-Flotten statt.

Verteidigungsminister (Kriegsminister) Jung pocht doch schon seit Jahren darauf, dass die Bundeswehr zur Sicherung von Ressourcen eingesetzt werden darf. Was ich persönlich als Kriegseinsätze für Öl und Rohstoffe verstehe. Mit dieser Operation-Somalia rückt er seinem Ziel doch um einiges näher. Es dauert bestimmt nicht mehr lange, bis auch für diesen Einsatz ein robustes Mandat vom Bundestag vorliegt.

Der Suezkanal wird gemieden

Aufgrund der Piratenüberfälle meiden viele Reedereien den Suezkanal und leiten ihre Schiffe um das Kap der Guten Hoffung herum. Das bedeutet, dass Öllieferungen oft zwei Wochen später als geplant eintreffen. Die Transportkosten erhöhen sich dadurch erheblich. Allein die dänische Reederei Maersk schickte bisher mehr als 100 Schiffe pro Monat durch den Suezkanal. Jetzt machen vor allem die langsamen und die mit niedrigen Bordwänden den langen Weg um Afrika herum. Das wird auch Ägypten wirtschaftlich treffen, denn der Suezkanal ist für dieses Land eine wichtige Einnahmequelle von Devisen.

Ägypten dagegen beteuert, dass die Passagen durch den Suezkanal nicht abgenommen haben.
Doch die Frage nach dem Öl ergibt automatisch die Frage nach dem Dollar, der sich als Leitwährung sieht und dies auch mit allen Mitteln bleiben will. Bricht der Ölhandel basierend auf dem Dollar zusammen, wird sich die USA nicht mehr so schnell erholen.

Die Welt hat genug von den US-Schulden …

Amerikas ausländische Gläubiger stellen diese Frage. Ein offizielles Organ der regierenden chinesischen Partei hat kürzlich die asiatischen und europäischen Länder aufgerufen, «den Dollar aus ihren direkten Handelsbeziehungen zu verbannen und sich nur auf ihre eigenen Währungen zu verlassen». «Warum», fragt eine andere chinesische ­Publikation, «sollte China den USA helfen, ohne Ende Schulden zu machen, im Glauben, dass die Kreditwürdigkeit der USA endlos ausgedehnt werden kann?»
(Orignal-Text)

Diese Frage der chinesischen Regierung sollt sich unsere deutsche Regierung auch einmal stellen. Es ist nicht Aufgabe der Welt, ständig die Schulden der USA zu bezahlen. Die Weltführung haben die USA schon lange an alle Einzelstaaten abgegeben. Wir brauchen keinen Patriarchen, der mit einem Damoklesschwert egomanisch jeden ins Unglück stürzt, nur damit er sich selber im wirtschaftlichen Fluss halten kann. Die Welt ist emanzipiert. Wir brauchen keinen Beschützer mit einer A-Bombe. Alleine die USA hält doch noch an der A-Bombe fest - ja Israel gehört auch noch zu dieser Kategorie - alle anderen würden lieber als heute das Thema A-Bomben ein für alle mal ablegen. Die aggressive Haltung der USA provoziert doch erst die Entwicklung von Atombomben herauf. Vor Angriffen scheinen nur noch die Länder sicher zu sein, die sich nicht mit Atombomben wehren können. Ob das unter einer gerechten Welt verstanden kann, ist fraglich.


Obama und sein Beraterteam

Selbst politisch uninteressierten Menschen fällt auf, dass Obama sich gerade die Menschen in seine Administration holt, die schon seit langem ihre Stimme für das hergegeben haben, was eigentlich zu wandeln gewesen wäre. Offensichtlich will Obama die Welt glauben lassen, dass sich auf einmal die Bush-Administration und -berater vom Saulus zum Paulus entwickelt und das in einer Massenverwandlung.

Der Weltpräsident



Hillary Clinton stimmt doch auf für den Irakkrieg und war zusammen mit ihrem Mann, Bill Clinton, in dubiose Immobiliengeschäfte verwickelt, die nie so richtig ans Tageslicht kamen. Der einzige Wandel der Obama bringt, ist sein neues Gesicht und die Beruhigung des US_Gewissens einen schwarzen Präsidenten zu haben, aber warum kandidiert nie ein Indianer? (kleine Scherzfrage am Rande).

Obama wird zum Polizisten, der für die Programmierung des Alarmsystems gleich die Diebe einlädt und sich hinterher wundert, dass alles verloren ist. Ist dieser Mann so naiv oder wird er dafür bezahlt?

Noch schlimmer ist, die EU-Länder himmeln ihn an und signalisieren jetzt schon Gefolgschaft, obwohl sie noch gar nicht wissen, in welche Richtung OBAMA tatsächlich starten wird.

Aufmerksamkeitsdefizit


Dies kann auch künstlich erzeugt werden, indem eine Informationsüberflutung vorgenommen wird. Das funktioniert auch in der Politik so. Überall werden Krisenherde entzündet und der Beobachter mit Informationen überflutet, dass er den Blick auf das wesentliche verliert. Unsere Wirtschaft braucht Geld und zwar Geld, das gar nicht vorhanden ist, sondern erst in Form von Schulden neu erzeugt werden soll. Für diese Schulden soll wieder der Bürger herhalten, doch der weigert sich und konsumiert nur noch das Nötigste. Jetzt kommt der Staat in Aktion und übernimmt wieder einmal den Part der Schuldenmacher.

Uns wird immer wieder erzählt, dass mit Wirtschaftsprogrammen das System gerettet wurde. Nur leider denkt keiner daran, dass unsere riesigen Schuldenberge aus diesen Rettungspaketen entstanden sind. Auch ein Staat kann nicht unendlich viele Schulden aufnehmen, damit sich die Wirtschaft immer satter daran bedienen kann. Will unsere Kanzlerin in den nächsten Legislaturperiode die Steuern mit der Peitsche und mit Beugehaft eintreiben? Oder werden wir alle gleich zu Leibeigene des Staates, der uns dann als Kombilöhner unentgeltlich in die Fabrik zur Arbeit schickt. HartzIV-Empfänger wissen wie das ist, denen wird das heute schon zugemutet.

Aufruf zum totalen Konsum

Mittwoch, 19. November 2008

Von der Finanzkrise in die Vertrauenskrise

Erst baut die US eine Immobilienblase künstlich auf, um die eigene Wirtschaft aus dem neu entstanden Geld von überfinanzierten Häusleskäufer, ein Wirtschaftswachstum aus dem Hut zu zauber. Danach gingen fleißige US-Investmentbanken an den Finanzdesignertisch und entwerfen windige Spekulationspapiere, in denen sie die bald platzenden Kredite als AAA+ Produkte in nach Europa verhöckerten - hauptsächlich über die Lehman-Bank.

Die Immobilienpreise sind aber nicht erst in 2008 auf dem amerikanischen Markt verfallen, sondern schon seit 2006 ist dieses Problem bekannt, doch die Banker haben wissentlich die Augen verschlossen und diese Papiere bevorzugt an Rentner verkauft.

Doch es kommt noch dicker

Die US-Regierung rettet vorwiegend die US-Investmentbanken, die ihre Geschäfte im Inland tätigten und Lehmann-Brother mit seiner starken europäischen Anbindungen wird ihrem Schicksal ganz bewußt überlassen. In der Folge leidet vor allem Europa und Deutschland unter der Immobilenkrise und muss jetzt mit Steuergeldern für amerikanische Kredite aufkommen.
Ein lohndener Schachzug für Amerika, der deutlich zeigt wie weit es mit der US-Welt-Verantwortung bestellt ist. Barack Obama wird an dieser Einstellung auch nichts ändern. Blumenthal, der ehemalige US-Finanzminister mit deutschen Wurzeln, sieht sogar ein Verantwortung der ganzen Welt, die US-Wirtschaft zu stützen, damit die gesamt Weltwirtschaft gestützt werden kann.

Das ist Humbug! In Wahrheit hat die US-Wirtschaft von ihren Auslandgeschäften gelebt und ihren Handesldefizit damit notdürftig ausgelichen. Der hohe Import in den USA ist der Niedriglohnpolitik geschuldet, die auch Europa und explizit Deutschland jetzt auch praktiziert.



Das macht die Aussichtslosigkeit dieses Finanzsystem erkennbar. Es ist nicht mehr zu retten, es wird aber noch am Leben erhalten, bis die Weltbevölkerung nichts mehr hat, außer der eigenen Arbeitskraft, die sie für Zinszahlungen in Zukunft kostenlos den Finanzoligarchen zur Verfügung stellen muss.

Vor dem Hintergrund dieses Grundgedanken werden Aussagen wie von Müntefering: "Wer nicht arbeitet, braucht nicht essen" noch viel gewichtiger und zeugt von der Grundeinstellung der Politik, die voll und ganz im Finanzsystemdenken aufgegangen ist. Das gleiche gilt für die Inragestellung der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung. Diese Politik verfolgt letztendlich nur ein Ziel, und zwar die Verarmung sämtlicher Völker dieser Welt für das Finanzkartell, das jetzt schon Parlamente und Regierungen aus dem Hintergrund regiert.

Noch ist die Zeit der öffentlichen Machtübernahme nicht gekommen, aber sie kündigt sich.

Deutsche Steuergelder für amerikanische Rentner

Jetzt steht die GM-Pleite ins Haus und zwar für die USA, die sich über Deutschland finanzieren will. General Motors hat sich verpflichtet für die Renten seiner ehemaligen Mitarbeiter aufzukommen, dadurch sind enorme Defizite in den letzten Jahren entstanden, die auch aus den Kassen von OPEL Deutschland ausgeglichen wurden. Und jetzt soll wieder einmal der deutsche Steuerzahler für die Rentenkassen der Amerikaner herhalten und Rettungspaket für OPEL schnüren.

Diese Spiel machen die USA schon seit längerer Zeit. In Südamerika investierten vornehmlich amerikanische Rentenfonds und stürzten die dortige Wirtschaft in ein Desaster, so dass auch dort andere Volkswirtschaften für die Renten der Amerikaner hohe Preise bezahlen mußten.

Die Vertrauenskrise

Diese Misswirtschaft und bewußte Aushöhlung von Volkswirtschaften durch die Finanzwelt, die gesteuert ist von wenigen Schlüsselbanken haben wir jetzt die sogenannte Finanzkrise zu verdanken. Doch diese Finanzkrise ist eine natürliche Reaktion eines Systems von Geldkreierung, das auf immer neuen und höheren Schulden besteht.

Durch die Überfinanzierung der amerik. Häusleskäufer erhielt die amerikanische Wirtschaft einen Schub von neuem Geld, das aber nicht anhielt, weil die anfallenden Zinszahlungen und vor allem die weitere neue Verschuldung der amerikanischen Bürger ausblieb. Die Menschen sind aufgrund ihrer schlechten Erfahrungen und dem stetig steigenden Preisdruck gar nicht mehr in der Lage neue Kredite aufzunehmen. In solch einer Situation spricht die Politik und auch die Wirtschaft auf einmal von einer Vertrauenskrise, anstatt das Finanzsystem global infrage zu stellen.

Unser Finanzsystem ist unfinanzierbar



Ein Finanzsystem, das als Grundlage die ständige Neuverschuldung von Arbeitnehmern voraussetzt, um darauf ein Wirtschaftswachstum zu erschaffen, in auf Dauer nicht funktionsfähig.

Mittlerweile werden die meisten Gewinne unserer Wirtschaft nicht mehr durch produktive Arbeit erzeugt, sondern durch die Finanzwirtschaft, die einen lächerlich kleinen Rückfluss mit den Gehälter an die Bankangestellten in unsere Volkswirtschaft erbringt. Dazu sollte im Hinterkopf behalten, dass als die Kapitalsicherheit der Banken für Finanzgeschäfte und Geldkreierung lediglich bei 8 bis max. 10 % liegt.

Der ethische Grund des Wirtschaftens



Wir wirtschaften nur noch für den Profit der Finanzwirtschaft, den Zins und den Zinseszins, doch eigentlich sollte der Sinn des Wirtschaftens darin bestehen, dass alle von den Erträgen der Profite etwas abbekommen.

Seit der Gründung der AGs wurde Kapital anonymisiert und zu einem Handelsgut wie Äpfel, weil es imaginär an die Realwirtschaft geknüpft zu sein scheint. Künstliche Verknappung und falsche Gerüchte treiben mal die eine, dann die andere Aktien an, um Gewinne zu erwirtschaften bzw. Verluste. Diese Verluste müssen aus den Gewinnen von produktiver Arbeit bezahlt werden, was auch erklärt, warum die Löhne immer weiter im Realwert sinken und auch keine Besserung in Aussicht ist.

Noch nie war es so deutlich, dass wir Arbeitssklaven des Kapitals sind. Geld das sich in einem eigenem Kosmos des Kapitals an der Börse und Bankcomputern befindet. Geld vermehrt sich durch produktive Arbeit, wenn diese vorher mit Schulden zu hohen Zinsen bei den Banken für Geld beliehen wird.

Und dieser Motor steht jetzt natürlicher Weise still, weil es niemanden mehr gibt, der für produktive Arbeit genügend Geld verdient, um sich die neuen Schulen leisten zu können. Deshalb redeb uns die Politiker jetzt einreden, das wir Vertrauen haben sollen - Wir sollen auf das GOLDENE ZEITALTER nach der Krise bauen und fröhlich weiter Schulden machen.

Das neue Vertrauen in mehr Schulden

Jetzt sollen die unterjochten und ausgesaugten Arbeiter mit ihren Hungerlöhnen neue Autos kaufen zu NULL Prozent Zinsen. Sie werden mit Sprüchen wie: "JETZT KANN SICH JEDER ALLES LEISTEN - zu NULL ZINSEN und Zahlung erst in 12 Monaten". Die Deflation droht nicht nur zu kommen - sie ist bereits mitten unter uns. Deutsche lassen sich aber nicht so an der Hand in die Schuldenfalle führen, wie es die Amerikaner mit sich haben machen lassen. Die letzten Inflationen sind noch zu tief im kollektiven Gedächtnis der Deutschen eingeprägt. Auch die Währungsreform durch den EURO kostet die Deutschen erhebliche Kaufkraft und wurde nicht durch die versprochenen Exportgeschäfte in den Lohnzahlungen ausgeglichen.

Die Finanzwirtschaft braucht dringend neues Futter und zwar vom Volk. So greift die Staatsmutter Merkel in die Taschen der Landeskinder und verteilt Milliaraden. Alleine Deutschland stemmt ein Rettungspaket von 500 Mrd. Euro, dagegen wirken die 700 Mrd. UDS wie ein Mückenschiss, wenn man bedankt dass Amerika um ein vielfaches größer ist wie Deutschland.

In dieser Hinsicht ist sogar ein Neoliberaler wie Prof. Hüther (INSM) bereit Hilfe vom Staat zu akzeptieren, aber nur wenn sie so ausgerichtet, ist dass das Geld an die Unternehmen und Banken ausgezahlt wird.

Bei einem Finanzprogramm für OPEL werden den Mitarbeitern trotzdem hohe Opfer abverlangt. Verzicht auf das Weihnachtsgeld, Gehalterhöhung oder Mehrarbeit ohne 'Geldausgleich werden bestimmt in den nächsten Wochen heiß diskutiert. So kann garantiert werden, dass die Gelder niemals an den Steuerzahler zurückfließen werden.

Solche Entscheidungen dürfen in Zukunft nicht mehr hingenommen werden. Entlastung darf nur noch zum Geldwert-Vorteil der Bürger stattfinden, sonst bleibt den Menschen nach dem Zusammenbruch des Finanzsystems nichts mehr übrig.

Jeder Staat, der jetzt den Vorschlägen der Finanzwirtschaft folgt und entsprechende Modelle aufstellt, versündigt sich am eigenen Bürger. Angela Merkel handelt in der Finanzkrise falsch, rücksichtslos und ohne Voraussicht. Doch solche Politiker sind der Finanzwirtschaft mehr als recht. Sie kann sich bei der nächsten Bundestagswahl wohl sehr viel starkt auf die Unterstützung der Banken und Finanzmogule verlassen - so wie sich Obama auf das Geld dieser Lobbyisten in den USA verlassen konnte.

Ja, wir können auch anders wählen!

Wir können die Welt verändern, und zwar indem wir nur doch die Politiker wählen, die kein Geld aus der Wirtschaft erhalten und annehmen.

Bei einem bin ich mir sicher: Die Linken erhalten bestimmt keine Zahlungen aus der Wirtschaft.

Donnerstag, 13. November 2008

Schäuble will nicht STASI 2.0 sein

Wolfgang Schäuble, der Überwachungsspezialist aus dem alten Hause von Helmut Kohl, attackiert immer wieder erfolgreich die Demokratie und die Freiheit der Meinungsäußerung in Deutschland. Mit dem neuen BKA-Gesetz ist er einen ganz großen Schritt weiter gekommen, da zählen die 26 NEIN-Stimmen aus der SPD nicht viel - wenn 375 unserer Volksvertreter mit JA abstimmen und die Meinungsfreiheit zum justierbaren Machtball in der Regierung machen.

Selbstverständlich bleibt der Passung, dass eine Überwachung nur unter strengen Auflagen möglich sei, doch wer kontrolliert diesen Staatsapparat wirklich? Herr Schäuble mit seinem Innenministerium - lächerlich.

Viel zu viele Vorfälle gab es, bei denen sie sich nie an Vorschriften hielten - so wird z. B. schon in Klein-Krimi-Serien das illegale Ausspähen von Computern durch poplige Polizistinnen verharmlost, was dem Bürger vermittelt: "Es kann nur von Nutzen sein."


Solange die Befürworter dieses Gesetzes nicht bereit sind, die Definition von "terror" und "verfassungsfeindlich" unveränderbar im GG festzuschreiben, laufen wir Gefahr, dass diese Gesetze gegen jeden Kritiker der Regierung angewendet werden können. Deshalb müssen die Vergleich mit der STASI sogar herangezogen werden. Die STASI in der DDR hatte die Aufgabe, keine Kritik an der Regierung zuzulassen. Kritiker aufzuspüren und mundtot zu machen bzw. das erledigte die damalige DDR-Justiz mit entsprechenden Gesetzen.

1968 wurden die Notstandsgesetze von Kiesinger (CDU) verordnet. Um den massiven Protesten der Bevölkerung und der begründet Angst vor einer Machtübernahme wie bei Hitler entgegen zu wirken, wurde Artikel 20 Abs. 4 ins GG aufgenommen. Doch der Weltsicherheitsrat hat diesen Artikel schon lange wieder indirekt gekippt und er steht nur noch zur Dekoration im GG.

Deshalb sollten wir sehr vorsichtig sein und uns nicht auf den Guten Willen der Politiker verlassen. Sonst wenden sie die Terroristen-Gesetze gegen uns an, um an der Macht bleiben können.





Hessen ist hier schon ein sehr bedenkliches Beispiel. Die demokratischen Wahlen brachten nicht die gewollten Ergebnisse und schon muss neu gewählt werden. Noch werden politische Tricks wie die vier NEIN-Sager aus der SPD angewandt, doch das funktioniert nicht auf Dauer, um an der Macht bleiben zu können.

Das BKA unter steht dem Bundesinnenmisterium Wolfgang Schäuble


Mit dem BKA kann Schäuble seinen politischen Traum verwirklichen und die Polizeigewalt auf Regierungsebene einfädeln. So erklärt sich auch seine Äußerung am 07.05.08 im Deutschlandfunk, dass ab 2009 die Regierungsstrukturen in Deutschland geändert werden sollen, wenn es wieder zu einer CDU-Regierung kommt.



Es ist wirklich Vorsicht vor dieser Partei geboten. Eine FDP-Koalition kann diese Gefahr nicht unterbinden - sie dürfen erst gar nicht mehr an die Macht.


Schäubles Bekenntnis, dass es er auch ohne richterliche Genehmigung macht



Noch vor einigen Wochen war der Ganzkörperscanner in den Medien und Schäuble trat während der Finanzkrise als rechtschaffener und loyaler Vertreter der Freiheit der Bürger auf in dem er verkünden lies: "So einen Quatsch machen wir nicht mit!" - alles nur Augenwischer ein, wenn Schäuble anstatt dem Ganzkörperscanner gleich ein BKS-Gesetz haben kann, mit dem er die Datenbanken von BKA und Polizei verknüpfen kann.

Schäuble mit gespaltener Zuge


Aber in der Öffentlichkeit kommen seine Einschränkungen in Meinungsfreiheit immer so an, als ob er immer an seinen Vorschlägen gescheitert sein. In der Öffentlichkeit wird hart und kontrovers diskutiert. Seine Gesetzesentwürfe noch einmal überarbeitet und anscheinend abgeschwächt, doch in Wahrheit läuft es ganz anders.

Schäuble ist sich diesem Spiel bewußt und verlangt in seinen Gesetzen immer mehr als er tatsächlich will, das gibt der Opposition die Möglichkeit, das Gesetz abschwächen, doch letztendlich hat Schäuble immer das bekommen was er wollte, und zwar unter Mithilfe der SPD. Die bis jetzt noch jedes Mal die Hand für Schäubles Anti-Demokratie-Angriff im Bundestag stimmte.


Westerwelle: Der getarnte CDUler


Westerwelle hält gerne blumige Reden gegen die Regierungspartei CDU und will sich so als idealer Koalitionspartner für eine CDU-FDP-Regierung im Jahre 2009 bei den Wählern einschleimen.

Die FDP läßt keine Debatte im Bundestag aus, um die Merkel-Politik zu attackieren, doch Lösungsvorschläge fehlen immer bei diesen theatralischen Angriffen. Sollte Westerwelle tatsächlich in eine Regierungskoalition mit der CDU kommen, werden noch mehr Gesetze verabschiedet, die uns Bürger schwer treffen werden.

Westerwelle und seine Partei winden sich schon seit Anfang des Jahres um jede konkrete Aussage zur Steuerpolitik und zur Sicherheitpolitik der CDU herum - es wird nur medienwirksam Opposition ergriffen, aber wirkliche Abwehrhaltung gibt es keine. So bringt sie sich in Position gegen die CDU doch ohne Inhalte. Das erleichtert später das Regieren mit der CDU.

Warum die FDP gegen das BKA-Gesetz stimmte

Die FDP stimmte nicht gegen das Gesetz, weil sie der Meinung ist, dass der Bürger nicht ausspioniert werden soll, sondern weil Journalisten als Berufsgeheimnisträger anerkannt werden müßten -nicht mehr und nicht weniger! Das erhebt die FDP aber noch lange nicht zum politischen Gegner dieses Gesetzes - aber die Medien feiern Westerwelle als "Mann des Volkes".

Egal wie die Überprüfung des Bundesverfassungerichtes zum BKA-Gesetz ausgehen wird, eines ist klar, das Gesetz wird kommen. Es erfährt eben vorher noch ein paar Abstriche, die aber bewußt vor Einbringung der Gesetzesvorlage einkalkuliert worden sind. Schließlich soll dem Bürger das Gefühl der Fürsorge gegeben werden.


Der Masterplan für die CDU-FDP-Regierung ab 2009 läuft schon längst in den deutschen Manipulationsmedien. Wer mit der CDU nicht zufrieden ist, soll FDP wählen. Das hat in Bayern funktioniert und wird jetzt auch auf Bundesebene umgesetzt.

Die Einheitspartei Deutschlands

Kohls Taktik war unter Vortäuschung von wirtschaftlichen Vorteilen für die Bürger, das Volksvermögen aufzulösen. Die Wiedervereinigung ist ein glänzendes Beispiel. Noch nie wurde ein gesamtes Land einfach so zum Privatbesitz gemacht. Kohl behauptete einfach dass Russland auf die Treuhandgesellschaft bestanden haben (was heute widerlegt ist) und schon konnte er für obligatorische 1 Euro Villen und Grundbesitz verkaufen, ausgestattet mit Millionen Subventionen, die ohne Kontrolle einfach ausbezahlt wurden. Wer hier böses denkt ist ein Schelm.

Kohls Lüge kostete Deutschland Milliarden




Mit dieser Praxis hat Kohl lange Jahre regiert und die Bundesrepublik zum dem gemacht was wir heute haben - er hat sie privatisiert und die Bürger enteignet und zwar mit Beteiligung der FDP. Mit Schröder aus der SPD kam 1998 kein Richtungswechsel an die Regierung, sondern ersetze unter der Beratung vo Roland Berger (INSM) die Politk Kohls unter dem Namen der SPD weiter. Diese politische Haltung der SPD machte erst die Großekoalitation 2005 möglich und führte zu der Politik, die wir heute haben.

Gesinnungskontrolle gab es schon in den 1980er

Wer garantiert uns, dass in der nächsten Legislaturperiode nicht schone eine Kritik an den USA und deren Kriegseinsätze als verfassungsfeindlich angesehen wird und Überwachungen dieser Gesinnung gespeichert werden. So könnte verhindert werden, dass junge Menschen überhaupt einen Beruf ergreifen können, in dem sie ihrer Meinung freien Lauf lassen könnten - wie z. B. Journalisten.

Damals wurden Lehrer gelistet, die an Demonstrationen teilnahmen und sie wurde systematisch daran gehindert, ihren Beruf auszuüben. So konnte Kohl schon damals eine "Fehlbeiflussung" der Schüler abwenden.

Die Polizisten wurden beobachtet, wie sie bei Demonstrationen Autokennzeichen fotografierten und natürlich auch Demonstranten - damals war die Technik noch nicht so weit. Heute werden Wissenschaftler dazu animiert Techniken zu entwickeln die Passanten mit dem Abgleich von biometrischen Daten identifizieren. Und die Zusammenarbeit von Überwachung und Technischen Universitäten geht jetzt immer weiter und entwickelt immer mehr Instrumente, die der Bevölkerungsüberwachung dienen und nicht der angegebenen "Terrorbekämpfung".

Die Wissenschaft als Handlanger von Schäuble und Überwachung

Deshalb sind vor allem die jungen Forscher angesprochen, bei diesem Spiel nicht mitzumachen. Doch ihnen winken Geld, Ruhm und Karriere. Wer gibt da nicht schnell mal seine Grundeinstellungen auf oder paßt sie den politischen Gegebenheiten kurzerhand an, um für 10 Jahre eine sicher Anstellung zu erhalten?



M. E. hat jeder seinen Preis, es kommt nur auf die Höhe an. Der eine läßt sich durch Karriere kaufen, der andere durch eine Veröffentlichung in irgendeiner anerkannten Wissenschaftszeitschrift oder manche schlicht und einfach mit Geld. Die soziale Verantwortung wird ganz schnell über Board geworfen und die Meinungsfreiheit schlicht weg als politisch korrekte Aussage angesehen, um sich vor dem eigenen Gewissen zu rechtfertigen.

Mittwoch, 12. November 2008

Wir haben es nicht gewußt!

Vor dem medialen Hintergrund des Präsidentenübergangs in den USA geraten wichtige Meldungen auf die letzten Zeilen der Nachrichten. Beiläufig fällt die Information der Stationierung von deutschen NATO-Marine-Truppen am Horn von Afrika. Dieser Begriff läßt sich auf den ersten Blick gar nicht in eine Verbindung mit dem Nahen-Osten bringen.

Angeblich zieht die NATO eine Flotte vor Somalia in Stellung, um Piraten zu bekämpfen (30 Überfälle), eine lächerliche Begründung , aber nur für diejenigen, die sich der geopolitischengraphischen Lange Somalias bewußt sind, eröffnet sich ein Zirkel der Absichten. Der Öffentlichkeit wird ein plausibler Grund für einen NATO-Marine-Einsatz geliefert. Die strategische Lage erwähnen unsere Informationsmedien mit keinem Wort und lassen uns in dem Glauben, dass Afrika weit weg vom Nahen-Osten und dem Iran ist.
Einkreisungstaktik

Der Iran ist sich der Einkreisungstaktik der NATO-Länder unter der Führung der USA mehr als bewußt. Die USA fror schon vor einiger Zeit sämtliche ausländischen Guthaben des Irans ein und unterbinden jegliche Geldtransaktionen auf dem internationalen Geldmarkt. Aus Sicht eines Angreifers ein wirkungsvolles Mittel. Das wiegelt die Massen auf, weil es an Nahrungsmittel und auch an Handelsgeld fehlt.

Die Straße von Homus - ein Nadelöl

Als nächster Schritt folgt jetzt der Seeweg durch die NATO-Marine mit deutscher Beteiligung. Die Straße von Homus ist die Lebensader der Öllieferungen in die gesamte Welt und der Iran ist sich seiner geographischen Lange mehr als bewußt und bedient sich diesem zum Selbstschutz. Israelische und iranische Medien berichten unaufhörlich von einer möglichen militärischen Lösung gegen den Iran.

Am 9. Nov. 2008 meldet das Auswärtige Amt des Irans, dass wegen eines möglichen Angriffs aus Israel oder den USA der Marinestützpunkt an der Straße von Homus ausgebaut wird. „Angesichts der Präsenz von fremden Streitkräften in iranischen Gewässern braucht das Militär die neue Basis am Meer von Oman. " so der militärische Sprecher.

Geheimer Anti-Terror-Krieg der USA

Wie die New York Times am 10.11.2008 meldete, soll Donald Rumsfeld die treibe Kraft für geheimen Einsätze von Spezial-Militär-Truppen gewesen sein. Sie sahen vor, Syrien, Pakistan, Saudi-Arabien und mehrere Staaten am Persischen Golf wegen Al-Kaida-Terroristen anzugreifen. Das erinnert an die heimliche NATO-Truppe GLADIO, die oft außerhalb des Kenntnisbereiches der jeweiligen Regierungschef operierten und auch nicht vor fingierten Terroranschlägen zurück schreckten, was die Bombe von Bologna beweist. (GLADIO - Die Geheimtruppe der NATO)

Verwunderlich ist, dass seit geraumer Zeit Ancshläge von Extremisten in Pakistan verübt werden, obwohl dieses Land niemals als Al-Kaida-Hort aufgefallen war. Auch im Iran kam es zu einem Zwischenfall mit einem US-Militärflugzeug, obwohl dieser geheime Anti-Terror-Krieg von Rumsfeld niemals den Iran betroffen haben sollen.

Artikel vom 22. Januar 2009
Shoppinglisten für Piraten - eine neue Blickrichtung auf die Aktivitäten im Golf von Aden


Der neue Jahresbericht des International Maritime Bureau ist eine Fundgrube für den, der ihn liest und sich nicht auf die verkürzte Interpretation der Pressemitteilung verlässt.

Die Zahl der Piratenüberfälle ist um mehr als ein Viertel zurückgegangen - wenn man die Zahlen mit denen von 2001 vergleicht. Dies ergibt sich aus dem aktuellen Jahresbericht des International Maritime Bureau (IMB), der jetzt erschienen ist. Auf 174 Seiten listet der Report auf, welche Übergriffe gemeldet wurden. Die mit Zahl der Piratenüberfälle 2008 dramatisch gestiegen getitelte Pressemitteilung hingegen vergleicht nur die Zahlen des Vorjahres mit denen von 2007. Daraus ergibt sich ein Anstieg: 293 Pirateriefälle habe es 2008 gegeben, im Vorjahr seien 263 Vorfälle gemeldet worden.

>>>> weiter- www.heise.de


Geheimdiensttreffen 2008 beim Pariser-Gipfel

Die westenlichen Geheimdienste, die sich im Juli 2008 am Rande des Paris-Gipfels trafen (Syrien Spanien, Italien und Israel) sollen sich gemäß Presseberichten einig sein, dass sie keine Kenntnisse über die tatsächlichen Standorte der Nuklearanlagen im Iran haben. Somit wäre ein Angriff zwecklos und uneffektiv. Es mutet schon seltsam an, dass gerade solche Informationen nach einigen Recherchen in den öffentlichen Medien tatsächlich auftauchen. Doch es wird nicht in Erwägung gezogen, dass es vielleicht gar keine Nuklearanlagen zur Produktion von Waffen im Iran gibt. Offensichtlich soll der Iran auch daran gehindert werden. strom für die eigenen Bevölkerung zu produzieren.

Im September 2007 lief dann die Operation "Sunburst" (dieser Begriff schein noch keinen Einzug ins Internet gehalten zu haben - es gibt so gut wie keine Einträge darüber) an. Dieser Name wurde der Operation zur Zerstörung der Nuklear-Fabrik in Syrien gegen, die angeblich waffenfähiges Plutonium aus Korea erhalten haben soll. Das berichtet Epochtimes Deutschland in einem lesenswerten und sehr romanhaft, ausgeschmückten Bericht.

Noch verwirrender war die Meldung am 7. Oktober 2008 in der Süddeutschen Zeitung, die über ein US-Geschäftsflugzeug über dem Iran berichtet, dass zur Landung gezwungen worden sei. Nach iranischen Meldungen versuchte das Flugzeug den Radarschirm in niedriger Höhe zu umfliegen und an Board waren von den inges. 8 Passagieren 5 US-Militärs. Noch interessanter ist der Schlußabsatz dieses Berichtes:

Die USA haben nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über eine erzwungene Landung eines amerikanischen Flugzeugs. Es werde keine Maschine in der Golfregion vermisst, teilte das Verteidigungsministerium in Washington mit. Die Beziehungen zwischen der Islamischen Republik und den USA sind wegen des Konflikts um das iranische Atomprogramm seit Jahren äußerst angespannt. Die Regierung in Teheran gehört außerdem zu den schärfsten Kritikern des US-Feldzugs im Nachbarland Irak.

Überlegungen: Das "Geschäftsflugzeug" kam aus der Türkei, an Board waren 5-US-Militärs.

  1. Was machten US-Militärs in einer Geschäftsmaschine?
  2. Es wird auch nicht erwähnt wohin diese Militärs mit einem privatem Jet gebracht werden sollten.
  3. Noch erstaulicher ist, dass die USA angibt, nicht zu wissen, dass Militärs mit Privatfirmen kooperieren und von denen transportiert werden oder gar kein Flugzeug vermissen ist.
  4. Soll man so einer Meldung überhaupt Glauben schenken, die sich so in sich selbst widerspricht?

Klammert man aber all die verwirrenden Meldungen im den Iran aus, wird bei objektiver Betrachtung folgendes klar:

Die USA, EU und auch die NATO setzen sich nur für Menschenrechte ein, wenn es materielle Vorteile bringt. Sollten Länder ihre Bevölkerung hinmetzeln und keine Rohstoffe haben oder über eine geopolitisch wichtige Lage verfügen, erhalten keine Aufmerksamkeit und werden wegen ihren Verbrechen auch nicht geahndet.

Der Islam ist nach 9/11 als Terroistenreligion verteufelt, vielleicht weil sämtliche wichtige Ölquellen dieser Welt sich unter islamischem Boden befinden?

Die USA versuchen seit 2001 im Nahen Osten eine große Anzahl an militärische Stützpunkten zu errichten; sei es unter dem Vorwand der Humanität oder um den Terror zu bekämpfen. Sogar Deutschland verbreitet die Meldung von der Verteidigung der Demokratie und der Freiheit am Hindukusch, um deutsche Soldaten im Ausland stationieren zu können. In dieser Hinsicht ist die Bundesregierung unter der Führung von Angela Merkel recht lernfähig geworden.

Das ändert aber der Tatsache nichts, dass durch diese Strategie für angelo-amerikanische Ölfirmen lukrative Ölquellen erschlossen wurden, und zwar unter Mitwirkung von demokratischen Armee, die sich abgeschworen hatten, imperialistische Kriege zu führen. Bei aller blauäugigen Betrachtungsweise, die uns die Regierungen vorgeben wollen, läßt sich die Tatsache nicht bestreiten, dass die reinen wirtschaftlichen Vorteile für die Wirtschaftsgruppe überwiegen. Afghanistan ist ein großes Öl- und Gastransitland und soll über eigene Öl- und Gasvorkommen verfügen. Dazu kommt die militärisch wichtige Lage für eine möglichen Angriff auf den Iran.

Der Iran ist mit seinen Ölquellen noch mehr westlich vereinnahmt und wird wieder unter Vorwand der Humanität und Demokratisierung eingekreist. Der Iran war schon seit beginn des 19. Jh. der Spielbar der westlichen Macht- und Energiepolitik. Westlicher Imperialismus und Intergienspiel in der späteren iranischen Politik wechselten sich ab und es gib immer um das Öl, das der Iran nie selber fördern und verkaufen sollte.

Die emotionale Abhänigkeit Europas von den USA

Die USA scheint nur noch auf eine passende Gelegenheit zu warten, diese Land angreifen zu können, um es zu vereinnahmen.

Unvergessen sind die Worte von Rice: "die Geburtswehen des Neuen Nahen-Osten" und beschreiben die manipulatorische Vorgehensweise der USA unter strikter Ausnutzung der internationalen "Freundschaften" oder besser gesagt der emotionalen Abhängigkeit der Europäer, die nach zwei Weltkriegen glauben, dass das Heil des Friedens nur aus den USA zu kommen scheint.

Sie verschließen sich vor der Wahrheit, dass die USA mit Ihrem "Friedensdrang" die Welt immer mehr entzweit, denn deren Friedensliebe ist geprägt von materieller Ausbeutung und in keiner Weise mit den Absichten Europas zu vergleichen. Diese Naivität nutzt die USA schamlos aus und überzeugte schon damals über UN, dass der Irak ABC-Waffen besitze, die niemals gefunden wurden. Doch dieser Punkt ist unrelevant, weil die USA auch nach der Aufdeckung dieser Lügengeschicht immer noch als "Befreigungsbesatzung" im Irak operiert und Ölreserven sichert. Die amerikanischen Bemühungen gehen sogar soweit, die Beziehungen Europas und Deutschland mit Russland so extrem zu stören, dass sich Europa verpflichtet sieht, sein Öl aus dem Nahen-Osten zu beziehen, auf dem die USA ihren Draumen fest draufhält und bei Engpässen jede vorgegaukelte Loyalität verlieren wird, wenn es um die wirtschaftlichen Interessen der USA geht.

Gerade die jetzt sichtbar werdenen Rezession in den USA wird Europa noch herb zu spühren bekommen, denn die USA macht sich wieder auf, die Welt für die eigenen Misswirtschaft bezahlen zu lassen.

Die USA verlangen immer wieder absolute und bedingungslose Gefolgschaft ihres Fansclubs aus Europa (gestützt von anti-Europäisch anmutenden Politikern), die ohne eigene Überlegung jede noch so kriegerische Friedensbewegung der Supermacht USA unterstützen und finanzieren. Sie wollen nicht bemerken, dass sie sich mit ihrem Engagement in eine immer tiefere Abhängigkeit von den USA bewegen und ein Volk von 500 Millionen um jede Eigenständigkeitberauben.

Die USA ist nur ihr eigener FREUND

Freunde sind gleichberechtigte Partner. Freundschaft verpflichtet zur Wahrheit und zur ehrlichen Meinung der Einschätzung. Freundschaft setzt Dialoge und gemeinsames Überdenken der Ansichtsweisen voraus. All diese Zeichen einer Freundschaft ist zwischen den USA und EU nicht erkennbar und spiegeln sich am deutlichsten in der Stationen des US-Abwehrschildes in Polen und der Tschechei wieder.

Bräuchte die EU tatsächlich einen Verteidigungsschirm zur Abwehr von Feinden, könnte sie diese Abwehr selber errichten. Also ergibt sich in der Logik der Überlegung, dass der Verteidigungsschirm nicht Europa dient, sondern den USA. Sie übergeben also die Sicherheit von 500 Millionen Menschen einfach einem unzuverlässigem Freund, der keinen Dialog wünscht, sondern auf absoluten Gehorsam pocht.

Amerikanische Pannen sind berühmt für Konflikte

Nicht vorstellbar, wenn sich aus Unachtsamkeit eine Panne im Abwehrschild ereignen würde, durch die sich Russland bedroht fühlen könnte. Die Geschichte zeigt immer wieder, dass die größten menschlischen Katastrophen durch Mißverständnisse im Krieg endeten. In der jüngsten Zeit hat sich die USA bewußt auf die Toleranz seiner politischen Gegner verlassen. Die eigene Aggressionen und Provokation ging bis jetzt nur glimpflich aus, weil sich viele der anvisierten Länder noch an Kriege auf eigenem Boden erinnern können und das der eigenen Bevölkerung nicht zu muten wollen. Doch wie lange geht diese Strategie der USA noch gut? Wie lange kann sich Europa noch auf den rettenden Posten des Beobachters zurückziehen?

Das Land ohne Kriegserfahrung auf eigenem Boden

Amerika hat keinen moderne Krieg auf eigenem Boden erfahren. Amerika führte nur zerstörerische Krieg auf fremden Boden für die Freiheit. In Amerika ist die Meinung weit verbreitet, dass der 3. Weltkrieg (Neoliberale sprechen vom 4. WK, weil der Kalte Krieg als 3. WK zählt) wieder in Europa stattfinden wird.

Deshalb ist es für die USA mehr als sinnvoll außerhalb zu Eskalieren bevor der Krieg auf US-Boden ankommt. Der Schock am 11.09.2001 durch die "Flugzeugangriffe" traumatisierte die USA. Ihnen wurde schlagartig bewußt, dass auch sie ein Krieg auf heimischem Boden erfaßten könnte und reagierten prompt mit dem Angriff auf Afghanistan, wo sie heute noch den Terroristen BIN LADEN in den Bergen suchen.



"Wer nicht für uns ist, ist gegen uns" nach diesen Worten hielt die Welt dem Atem an und entschied sich für das Sankt-Florians-Prinzip und beteiligte sich am Angriff Afghanistans durch die NATO - anders wäre eine NATO-Mandat für die USA nie möglich gewesen.

Krieg als Wirtschaftsmotor

Die USA sind zahlungsunfähig. Manchen Bundesstaaten geht vermutlich in den letzte Monaten von 2008 das Geld für die Beamtengehälter aus. Eine Eskalation im Nah-Osten käme den USA mehr als gelegen. Sie könnten ihre leeren Kassen mit Reparationsansprüchen gegenüber dem Iran auffüllen, die natürlich die Welt mit hohen Energiepreise zu bezahlen hat.

Wir sollten nie vergessen, dass der neue Präsident der USA, Barack Obama, schon in seiner Ansprache vom 05.11.08 betonte - es geht um die Weltherrschaft- doch eine Weltherrschaft unter den USA wäre keine gerechte - es wäre eine Ausbeutung der Welt zum Wohl der Amerikaner auf Kosten von uns allen.

Vom Demokratiewillen haben sich die USA schon lange abgewendet - sei es durch den Patriot Act, Guantanamo und weltweite Überwachungen in Cooperation mit Europa. Eine Nation, die diesen absoluten Überwachungswillen an den Tag legt und Kritik nicht mehr zulassen will, hat keinen Anspruch auf die Weltherrschaft zu stellen, sondern sie muß zu erst in die Demokratie zurückkehren und den Rest der Welt als gleichwertiger Partner anerkennen - alles andere wäre Tyrannei.

Update:
Berliner Umschau 22.12.08
Politik: Ägypten warnt Israel vor Einmarsch in Gaza-Streifen


Invasion würde „unter keinen Umständen“ hingenommen werden / Hamas kündigt „Ausweitung des Widerstands“ an


Von Paul Müller

Die ägyptische Regierung hat Israel vor einem möglichen Angriff auf den von der Hamas regierten Gaza-Streifen gewarnt. Das sagte der Sprecher des Kairoer Außenministeriums, Hossam Zaki, der „Jerusalem Post“. Zugleich ließ er offen, wie Ägypten auf eine mögliche Invasion reagieren würde. Vor Ort wächst derweil die Gefahr einer militärischen Eskalation.

Die bereits länger anhaltenden Invasionsgerüchte hatten nach dem Ende der sechsmonatigen Waffenruhe in der vergangenen Woche neue Nahrung erhalten. Am Freitag hatte die Hamas die Waffenruhe für beendet erklärt, nachdem es zuvor wiederholt sowohl Raketenangriffe auf Israel, als auch israelische Luftangriffe auf Gaza gegeben hatte. Während die israelische Armee davon spricht, „terroristische Infrastruktur“ zerstört zu haben, meldeten die Behörden im Gaza-Streifen einen zivilen Toten.

Zwar teile die ägyptische Regierung die Auffassung Israels, daß die Hamas entmachtet werden müsse; ein Einmarsch hätte jedoch massive humanitäre Folgen für die Zivilbevölkerung, so Zaki. Seine Regierung werde dies daher „auf keinen Fall“ hinnehmen. Wie Kairo im Falle einer Militäroperation reagieren würde, ließ er hingegen offen.

Vor Ort spitzt sich die Lage derweil weiter zu. Israelischen Zeitungsberichten zu Folge plant das Heimatfrontkommando der Armee die Evakuierung von Kindern aus dem israelischen Grenzgebiet zum Gaza-Streifen. Am Sonntag waren nach Armeeangaben neun Raketen eingeschlagen. Die Hamas soll demnach in der Lage sein, die Wüstenmetropole Beershava anzugreifen. Zudem meldet die Armee ohne Angabe von Einzelheiten, sie habe bei einer Operation in Judea und Samaria zehn gesuchte Palästinenser festgenommen.

Den gleichen Berichten zu Folge scheint sich auch die Hamas auf schwerere Gefechte einzustellen. Demnach habe sie einen Teil ihrer Kommandoeinrichtungen in einen Bunker verlegt, um auch bei Luftschlägen weiter handlungsfähig zu sein. Ein Sprecher der Organisation kündigte laut der Agentur Reuters an, die „Front des Widerstandes zu verschärfen“. Bereits am Freitag hatte der Sprecher der Hamas im Gaza-Streifen, Sami Abu Zuhri, auf einer Pressekonferenz, zu einer Ausweitung des Kampfes in Gaza-Streifen und dem Westjordanland aufgerufen. Ein durch Ägypten vermittelter Dialog zwischen den verschiedenen palästinensischen Fraktionen und Israel lehnte er ab, da sich die israelische Seite nicht an die Bedingungen halten würde.


Mittwoch, 5. November 2008

Erster schwarzer Präsident der USA

Barack Hussein Obama hat in der Nacht vom 05.11.2008 eine historische Wahl gewonnen. Amerika bekommt einen schwarzen Präsidenten. Nach Jahrhunderten von Unterdrückung und Rassismus hat Barack Obama das undenkbar geschafft und die Massen mobilisiert. Mit gigantischen 700 Millionen US-Dollar Wahlkampfspenden konnte er einen nie dagewesenen Wahlkampf führen und gleichzeitig eine halbe Stunde Sendezeit auf sämtlichen Kanälen der USA erkaufen.



In den USA standen zwei Alternativen zur Wahl, die sich in ihren Grundeinstellungen nicht unterschieden. Doch es war wieder einmal eine schönes und teures Spektakel für die USA und natürlich für die Welt, beim dem Inhalte zur Nebensache wurde. Fast 1.000 Millionen USD Spendengelder wechselten in dieser Zeit den Besitzer und Amerika glaubt wieder für wenig Geld und ohne Leistung an sich selbst
.

Sogar Europa verfiel in eine regelrechte Obamamani, in einen Wahlkampfrausch ohne Inhalte. Die Deutsche Presse kannte nur noch ein Thema: "Der charismatische Obama" mit seinen zündenen Reden, deren Inhalte nie öffentlich zur Diskussion standen. So entstand ein Bild eines Heilbringers, der die Welt nach seiner Wahl in Frieden hüllt.

Doch schon in der Wahlkampfnacht ruderten einige Medien von ihrer euphorischen Haltung zurück und begannen sachte inhaltliche Differenzen zwischen den USA und Europa offen anzusprechen. Sie endeten meist in der schlichten Erkenntnis:

"Obama wird in erster Linie der Präsident der Amerikaner sein."

Für Europa gibt es ein jähes Erwachen mit Katerstimmung aus diesem Wahlkampf. Noch bleibt den Medien Zeit, uns über die politischen Inhalte und Ziele des Barack Obamas aufzuklären.

Das Wahlergebnis "the winner takes it all", dargestellt in Wahlmännern, verzerrt die eigentliche Abstimmung, die recht knapp ausgefallen ist.

Ob Obama die USA mit seiner Politik zu neuer Akzeptanz in der Welt führen wird, wird sich ab dem 20. Januar 2009 zeigen. Auch Obama hält nach wie vor am Irakkrieg fest, er will lediglich die Soldaten zum Teil nach Afghanistan abziehen. Pakistan erscheint in seinen Augen als noch gefährlichere Brutstätte für Terroristen als Afghanistan, in das er noch mehr US-Truppen senden will.

Seiner Auffassung nach müssen "alle in den Krieg, nicht nur einige wenige", womit er wohl die Bereitschaft der NATO mit noch mehr Truppen und Risiko zum Einsatz auffordert und das als Wiederbelebung des transatlantischen Bündnisses versteht - was übrigens Schäuble überaus herzlich begrüßt und schon Anfang dieses Jahres als neue Aufgabe ansah.

Die wirtschaftlichen Probleme in den USA sind mit seiner Wahl zum Präsidenten noch lange nicht gelöst. Obama steht vor einem riesigen Schuldenberg und militärischen Ausgaben, die in absehbarer Zeit auch nicht wegbrechen werden. Ob er den wirtschaftlichen Aufschwung in international verkraftbare Wege leiten wird ist fraglich, denn Marktanteile gibt es nur auf dieser Welt, wenn sie vorher anderen weggenommen werden.

Wollen wir hoffen, dass er allen gleich viel wegnimmt, damit nicht einzelne Länder zu sehr darunter leiden müssen.

Obama der Erlöser




Guantanamo und die Menschenrechtsverletzungen in den USA waren kein Thema für ihn und auch nicht für McCain. Eigentlich hat er die Amerikaner mit Steuersenkungen und Wahlversprechungen geködert, die wir hier aus den eigenen Wahlkämpfen bestens kennen.

EILMELDUNG
Deutsches Marine in Kuwait


Ohne viel Medienrummel trifft die Deutsche Marine in Ostafrika ein, zu einem NATO-Manöver. Doch sie wird nicht nur in Katar sondern auch in Kuwait anlegen. Inzwischen wird das Bedrohungsspiel um die Straße von Hormuz immer bizarrer. Über die Seestraße von Hormuz läuft der meiste Ölseehandel des Nahen-Osten und Iran droht mit dessen Schließung falls es zu militärischen Handlungen gegen den Iran kommen sollte.

Offiziell wird von den NATO-Generälen bezweifelt, dass der Iran zu so einem Schritt überhaupt fähig ist. Doch das Eintreffen der NATOflotte, auch mit deutschen Schiffen kann doch nur bedeuten, dass sich die Herren Generäle in Wahrheit gar nicht so sicher sind. Natürlich könnte diese NATOflotte auch die Absicherung sein, weil es tatsächlich zu einem Angriff auf den Iran kommt.

Noch ist Bush im Amt und hat die Befehlsgewalt, so müßte Obama diese Entscheidung nicht auf seinen Schultern tragen, sondern er könnte sie G. W. Bush anhaften, obwohl er hinter verschlossen Türen einer solchen Entscheidung höchst wahrscheinlich zustimmt.

Denn die Amerikaner sind sehr oft sehr naiv: Alle hoffen auf ein Wunder.

RIA NOVOSTI

Somit stehen für Obama gleich nach seinem Amtsantritt harte Zeiten bevor. Auf einen Honigmond mit Amerika kann er zu seinem Bedauern kaum hoffen. Wenn Amerika der Rührung über den eigenen Demokratismus und die politische Korrektheit müde ist, nimmt es ihn hart ‘ran. So hart, wie es nur ein aufgebrachtes, krisengebeuteltes, über die jüngste Vergangenheit und die anstehenden Pläne unmutiges Land tun kann.

Was auch immer mit den USA und um die USA herum während Obamas Amtszeit geschehen wird, es unterscheidet sich günstig davon, was unter John McCains Präsidentschaft geschehen könnte. Doch wenn die Siegeseuphorie vorbei sein wird, wird sich die Erfüllung der Wahlversprechungen zumindest in der vierjährigen Amtszeit als ein langwieriger und komplizierter Weg der Veränderung erweisen. Die Wähler mögen das nicht.


Moskau stellt Raketen auf

Kopie von N-TV - 5. November 2008

"Hochnäsige Politik" der USA
Moskau stellt Raketen auf


Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist am Tag nach der US-Präsidentenwahl auf Konfrontationskurs zu Washington gegangen. In seiner Rede an die Nation kündigte er an, als Reaktion auf den US-Raketenschild in Mitteleuropa Kurzstreckenraketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad zu stationieren.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bezeichnete die Ankündigung als "falsches Signal zum falschen Zeitpunkt".

Der US-Regierung warf Medwedew vor, durch ihre "hochnäsige" Politik zum Georgien-Konflikt und zur Finanzkrise beigetragen zu haben. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung auf gute Beziehungen zum gewählten US-Präsidenten Barack Obama, ohne dessen Namen zu nennen.

Russland ist umzingelt

Medwedew kritisierte in seiner im Kreml gehaltenen Rede vor Abgeordneten und Vertretern des öffentlichen Lebens eine "Umzingelung Russlands durch militärische Blöcke" und einer "uneingeschränkten NATO-Erweiterung". Mit dem Raketensystem Iskander in Kaliningrad, dem früheren Königsberg, solle der US-Raketenschild "neutralisiert" werden. Auch die Einrichtung von Störsendern gegen das US-System sei vorgesehen. Die USA planen die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen.

Bei den Iskander-Raketen handelt es sich um Geschosse mit konventionellen Gefechtsköpfen mit einer Reichweite von bis zu 400 Kilometern. Kaliningrad liegt als westliche russische Exklave an der Ostseeküste zwischen Litauen und Polen.

Moskau fühlt sich bedroht

Die USA wollen mit dem Raketenschild nach eigenen Angaben gegen mögliche Angriffe von "Schurkenstaaten" wie dem Iran oder Nordkorea gewappnet sein. Die russische Seite bestreitet, dass derartige Angriffe drohen. Sie betrachtet ein US-Raketenabwehrsystem in zwei NATO-Staaten in unmittelbarer Nähe zum russischen Territorium als direkte Bedrohung der eigenen Sicherheit und lehnt es deshalb kategorisch ab.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Jens Plötner, sagte nach der Rede Medwedews, die russische Position solle direkt mit Moskau besprochen werden. Wann und wo könne er aber noch nicht sagen.

Georgien-Konflikt als Vorwand

Im Zusammenhang mit der Kaukasus-Krise richtete Medwedew schwere Angriffe gegen die USA. Der Georgien-Konflikt sei als Vorwand genutzt worden, um NATO-Schiffe ins Schwarze Meer zu schicken und die Pläne für den US-Raketenschild voranzutreiben. Im Kaukasus werde Russland nicht zurückweichen, kündigte Medwedew an, dessen Rede von seinem Vorgänger im Präsidentenamt und jetzigem Regierungschef, Wladimir Putin, aufmerksam verfolgt wurde.

Nach dem Versuch Georgiens, die Kontrolle über das abtrünnige Südossetien wiederzuerlangen, waren Anfang August russische Truppen in Georgien einmarschiert. Der Georgien-Konflikt war die erste große Bewährungsprobe für Medwedew, der das Amt des Staatschefs im März übernommen hatte.

Medwedew will länger im Amt bleiben

Medwedew schlug auch vor, die Amtszeit des russischen Präsidenten von vier auf sechs Jahre und die der Abgeordneten von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Es gehe dabei "nicht um eine Reform der Verfassung, sondern nur um eine Korrektur". Die Kremlpartei Einiges Russland könnte mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit in der Duma die Verfassung ändern.

Medwedew sprach sich dafür aus, durch eine Änderung des Wahlgesetzes kleineren Parteien, die derzeit an der Sieben-Prozent-Hürde scheitern, den Einzug ins Parlament zu ermöglichen. Außerdem sollten Nicht-Regierungsorganisationen die Gesetzgebung kontrollieren können.

Dienstag, 4. November 2008

Entdemokratisierung - Neuwahlen in Hessen

Seit nun mehr 9 Monaten muss der hessische Wähler (gesamte Bundesrepublik) ein Gezerre um die Macht mit anschauen. Die gewohnten Parteien CDU; SPD; GRÜNE UND FDP wollen den Pott der Macht einfach nicht mit den einer weiteren Partei - den Linken - teilen.

Die Linke will nicht den politische Willen der selbsternannten Elite mittagen. Ein Desaster für die Kräfte hinter den Parteien. Da darf schon tief unten in die Wortkiste gegriffen werden. "Nicht regierungsfähig" war in aller Munde und in jedem Medium. Das ändert aber an der Tatsache nichts, dass es sich um rechtmäßige Wahlen von zu gelassen Parteien handelt. Die Demokratie kann am politischen Willen der anderen Parteien nicht gebrochen werden.

Jede Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Neuankömmlingen ist undemokratisch und erinnert an die Wahlen in Palästina, als der politische Feind gewann und das Land mit Sanktionen belegt wurde. Genau genommen verhalten sich die "elitären" hessischen Parteien nicht anders, auch die Bundesverbände dieser Parteien sind in dieser Hinsicht nicht besser.

Anstatt sich dem Wählerauftrag zu stellen, wie es sich in einer Demokratie gebührt, wird eine künstliche Lähmung der politischen Geschäfte herbeigeführt und solange intregiert, bis es zu Neuwahlen kommt.

Raus aus der Krise mit Roland Koch (Kotz) und der CDU





Die Erziehung des Wählers


Aus diesem hessischen Schauspiel kann der Wähler nur lernen: Wähle ausschließlich die alten vier Parteien - CDU, SPD, GRÜNE oder FDP - alles andere ist Stillstand der Demokratie. Das könnte auch als Erpressung angesehen werden, ist aber bestimmt nicht demokratisch.

Deutschland, das so viel auf seine Demokratie hält und diese auch noch im Ausland, in Afghanistan am Hindukusch zäh mit Soldaten verteidigt, verweigert sich im eigenen Land der selbst auferlegten Demokratie.

In Hessen erkennen auf einmal Landesregierungsmitglieder ( Jürgen Walter, Margot Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts) ihr eigenes Gewissen und blockieren damit die Demokratie, obwohl sie andere Entscheidungen mittrugen, bei denen sich ihr Gewissen noch viel lauter hätte regen müssen. Es ist nicht relevant, wie man persönlich zur LINKEN steht, sondern es ist nun mal eine Tatsache, dass viele Bürger diese Partei gewählt haben, damit sie von ihr vertreten werden - dem darf sich keine Partei verweigern.

Die wirtschaftliche Nähe

Mit den Linken scheint ein Geist in der Politik aufgetaucht zu sein, vor dem sich das Kapital fürchtet wie der Teufel das Weihwasser. Auch Ypsilanti's Energiepolitik ist in diesen Kreisen nicht gut angekommen, die gerne an der Preisschraube drehen und unter denen die Bürger so sehr ächzten und trotzdem wird ihr Niedergang beklatscht.

Wir lassen uns auf ein Rhetorikspiel der Entmenschlichung ein und sprechen von "SCHMAROTZERN" und "LINKEN SOCKEN", damit ja kein Mensch dahinter erkannt wird.

Manch einer wählte auch den Ausdruck "unakzeptables Personal". Eine Redensart, die an Abfälligkeit nicht zu überbieten ist - und doch lassen wir uns davon tragen und ordnen wir dieser Publizistik die eigene Meinung unter.

Normalos können keine Politik machen!

Was macht die Politik so kompliziert, dass es nur noch Lehrer oder andere akademische Berufsgruppen verstehen können? Genau genommen haben diese Berufsgruppen niemals im harten Berufsleben gestanden oder gar produktiv gearbeitet und Beamte niemals das Gefühl der Kündbarkeit erfahren. Genau betrachtet lassen sich "Normalos" lieber von Akademiker vertreten, die sich schon längst aus den gesetzlichen sozialen System verabschiedeten, uns aber darüber Vorschriften machen?


In unserm Schulwesen beklagen wir uns über die sozial geprägte Auswahl der Kinder und doch verhalten wir uns in unserem alltäglichen Leben genau nach den gleichen falschen Prinzipien, die wir der Obrigkeit austreiben wollen.

Eine Gesellschaft kann sich nur ändern, wenn sie bereit ist, sich aus sich selber heraus zu ändern und sich an die selbst auferlegten Spielregeln hält.

Im Fall Hessen werden aber die Spielregeln so verändert, dass man entgegen den festgelegten Prinzipien handeln muss und den Bürger zu Neuwahlen zwingt, weil die Politik im altgewohntem Fahrwasser bleiben will - wo kämen wir denn hin, wenn Normalos auch noch Politik machen würden?

Noch schlimmer ist, der Bürger macht dieses Spiel willig mit und degradiert sein eigenes Dasein auf ein Recht zum Wählen herab, aber bitte schön nur in der politischen Korrektheit, die von der Oberigkeit vorgegeben wird.

ARMES DEUTSCHLAND!

Einfuhrzölle: Alles hängt an einem sehr dünnen Faden

Deutschland als großer Exporteur ist abhängig vom Guten Willen der anderen Nationen. Die Situation könnte sich in den nächsten Monaten erheblich zuspitzen. Die Länder beginnen wieder national zu denken und fühlen sich verpflichtet, die eigenen Produktionsstätten zu schützen. Das einfachste Mittel sollter Schutzmaßnahmen sind Einfuhrzölle.

Barack Obama beklagte sich in seinem letzten TV-Duell mit McCain über die unglücklich Situation der USA bezüglich der Einfuhren aus Südamerika. Seiner Ansicht nach können diese Länder ganz einfach in den USA verkaufen, erschweren aber den Verkauf von US-Produkten und daran würde er etwas ändern.

Die logische Schlussfolgerung wäre: Einfuhrzölle zu erheben. Die Option hätte er auch gegenüber Europa und auch gegen Deutschland, das von seinen Autoexporten lebt.

Freihändler wie Merkel und Bush




Als erstes reagiert Russland. Am 2. Noverber 2008 meldet RIA-Novosti, dass Russland die Einfuhrzölle für Fahrzeuge erhöhen wird, um die eigenen Fahrzeugindustrie zu stützten. Ausländische Produzenten, die in Russland produzieren sind von dieser Maßnahme natürlich ausgeschlossen. So werden Investoren und Arbeitsplätze angelockt, nicht mit Freihandeszonen, wie Angela Merkel und ihre Vorgänger propagierten. Mit diesem Einfuhrzollkonzept kam Deutschland zu seinem berühmten WIRTSCHAFTSWUNDER. Die ansässigen Firmen hatten keine Ambitionen im Ausland zu produzieren. Die Freihändlerstimmung, vor allem aus der CDU und auch aus der SPD wurde diese Bastion durch die EU-Verträge gesprengt.

Auch während der Wirtschaftskrise der 1930er trafen Einfuhrzölle der anderen Länder, Deutschland am härtesten. Damals schlossen gleich zwei große Länder ihre Märkte durch sogenannte Schutzzölle (USA und GB) und Deutschland wurde vom Handel abgeschnitten. Dies ist auch heute wieder möglich, weil Großbritannien nicht am EURO angeschlossen ist.
Unsere Regierung ist naiv, wenn sie weiterhin glaubt, dass die anderen Nationen auf Deutschland Rücksicht nehmen würden.

Obama: "Es geht um die Weltherrschaft"




Der Verkaufseinbruch der Autoriesen - Daimler, Porsche, BMW und VW zeigen, dass wir erheblich vom Export abhängig sind bzw. von der Geldkreierung im Ausland - vor allem im Hinblick auf den Dollar. Mit dieser Währung bezahlen wir heute noch unsere Energierechnungen in der ganze Welt.

Sind die anderen Nationen nicht mehr bereit, ihr BIP auch im Ausland durch Import zu teilen, wird Deutschland sich auf den eigenen Binnenmarkt besinnen müssen und der ist durch die langjährige Niedriglohnpolitik und die Kostenlosarbeiter aus dem Arbeitsamt mehr als ausgeblutet. Noch schwieriger wird die Situation von der ganzen EU, die doch von Gelder aus Deutschland mehr als abhänigig ist. Der Euro könnte also nur durch eine kleine Reaktion aus den USA und auch aus Großbritannien ins Wanken kommen .

Obama für Deutschland

Dieses Gedankenspiel zeigt die Anfälligkeit und Abhänigkeit vom Gutenwillen anderer und Angela Merkel hatte kein anderes Ziel als die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland zu boykottieren und das aus purer Gefallensucht den USA gegenüber. Sie hat nichts erreicht, außer einer überaus großen Abhängigkeit.

Mit Obama kommt ein Präsident ins Weiße Hause, der drastische Forderungen an Europa und auch an Deutschland stellen wird.

Er erklärt sich schon in seiner Berlinansprache, doch keiner wollte richtig zu hören. Unter tobendem Applaus erklärte er, dass auch Deutschland voll in Afghanistan eingeflochten werden muss. Er hält Pakistan mittlerweile als noch gefährlicher wie Afghanistan und auch der Sudan ist für "militärische Hilfe" ins Auge gefaßt worden.

Wir müssen alle in den Krieg



Wie gefährlich ist die USA wirklich



Die Zeit der Freihändler ist vorbei. Es werden schwere Krisen auf uns zu kommen - wenn ich hier an dieser Stelle Biden (Vizepräsidentschaftskandidat von Barack Obama) hier zitieren darf. Collin Powell geht in einem TV-Interview noch weiter und datiert die Krise auf den 21. und 22. Januar. Solche Äußerungen lassen natürlich viel Spielraum für Spekulationen, aber ohne Hintergedanken würden wohl niemals wichtigen Entscheidungsträger achtlos derartig gewichtige Worte von sich geben.

13.10.08:
Todd fordert Protektionismus für Europa

Todd macht sich vor diesem Hintergrund für einen europäischen Protektionismus stark. Europa solle sich auf seine Handelszone zurückziehen, sich selbst schützen mit eigenen Tarifen und Quoten. „Höhere Löhne würden Nachfrage anregen”, so Todd. Deutschland möge sich an die Spitze dieser protektionisten Bewegung setzen. Todd: „Sonst wird der Euro scheitern!”. Eine These, die Schmidt, der Ökonom, so nicht stehen lassen mochte: „Deutsche und Franzosen kaufen keine Produkte, nur weil sie deutsch oder französisch sind, sondern weil sie günstig sind. Und Deutschland profitiert als Exportnation vom Freihandel”.

Sonntag, 2. November 2008

Die Zeit der großen Streiks ist gekommen!

Die Arbeitgeberseite läßt nichts aus, um die Streiks der IG-Metall in der Öffentlichkeit schlecht zu reden. Kannengiesser, Mitbegründer der INSM ist von Natur aus gegen Streiks, denn Streiks schmälern seinen Gewinne, den er nicht teilen will.

Sein einziges Bestreben ist, dass die Arbeitnehmer vorzugsweise kostenlos für ihn arbeiten. Noch in Zeiten des Aufschwungs, von dem die Arbeitnehmer nichts mitbekamen, tönte er vollbrüstig, mit Unterstützung unserer Bundeskanzlerin Merkel, dass die Arbeitnehmer doch bitte an schlechtere Zeiten denken
sollen. Jetzt sind die schlechten Zeiten da und wieder soll der Arbeitnehmer, der einzige Produktive in unserer Gesellschaft, wieder leer ausgehen und sogar noch für den Wohlstand der Unternehmer Steuergelder bezahlen.

Nach dem die Konzerne die horrenden Gewinne der letzten Jahre einstrichen und nichst davon als Lohnerhöhung abgaben, droht das nächste Ungemach für die Arbeitnehmer. Die Finanzkrise trifft sie mit ihren geschmälerten Reallohneinkommen mit voller Wucht.

Sie müssen nicht nur die Defizite der Finanzwelt ausgleichen, sondern auch noch mit Ihren Steuergelder Subventionen für die eigenen Arbeitsplätze finanzieren. Im Gegenzug wird jede Forderung nach einer Gehalts- und Lohnerhöhung verteufelt. Wieder einmal soll Zurückhaltung geboten sein.

Konsum wird per Gesetz vorgeschrieben





Ginge es nach Steinbrück, Merkel und Glos, sollte jeder Arbeitnehmer noch höhere Kredite aufnehmen, damit der Binnenmarkt wieder blüht und die Finanz- bzw. Wirtschaftskrise abgewendet wird. Sie suchen wieder allesamt das HEIL im Geldausgeben. Doch woher sollen die Arbeitnehmer das viele Geld nehmen? Durch ähnliche Kredite, die die Immobilienblase in den USA herauf beschwörten und deren Schulden wir heute mit 500 Milliarden bezahlen.

Die Arbeitnehmer seien vom Neid getragen und gönnen den Eliten den Wohlstand nicht. Diese Vorwürfe müssen aufhören. Der Wohlstand der Eliten beruht nur auf der Tatsache, dass die Arbeitnehmer ausbeuten und das auch noch mit politischer Unterstützung. Die Regierungen Kohl, Schröder und auch Merkel haben nichts unterlassen, um den Arbeitsmarkt zu untergraben und mit billigen, vom staat subventionierten Arbeitskräften auszubluten.



Um die Abwehr der Eliten gegen Gewerksschaften und Streiks zu erkennen, muss die Geschicht der Streiks und Arbeiterbewegungen in Deutschland bekannt sein. Schon damals unternahm die Politik alles, um die Arbeiterschaft zu unterdrücken und Gewerkschaften bzw. Bruderschaften zu unterdrücken oder gar zu verbieten.

Die Gesetze für die Anmeldung von Demonstrationen stammen aus unruhigen Zeiten, als Arbeitnehmer für Gerechtigkeit und humane Behandlung kämpften. Das Thema der NEIDdebATTE ist so alt wie die Arbeitnehmergeschichte nach der Industriellen Revolution. Das Kongomerat von Unternehmer, Politik und Medien funktioniert nicht erst seit der NEUZEIT sondern schon im 18. Jh. gab es Meinungsmanipulationen.

Für die Gewerkschaften wird es Zeit


Die Verhandlungen der letzten Jahre zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften waren verwässert durch poltische Einflußnahme, die sich eindeutig gegen die arbeitende Bevölkerung stellt. Die Gewerkschaften mokierten sich als bessere Unternehmer und disziplinierten Ihre Mitglieder zu unternehmerischen Denken, in der Hoffnung in besseren Zeiten berücksichtig zu werden.

Doch vom Aufschwung kam nichts beim Arbeitnehmer an. Die Politik veranschlagte sogar noch höhere Steuern und nimmt jetzt das Geld und neue Schulden, um die Unternehmer zu stützen, anstatt sie selber zur Verantwortung zu rufen.

Immer wieder wird die Soziale Gerichtigkeit in die Verantwortung gerufen, wenn es darum geht unternehmerische Interesse zu finanzieren und zu unterstützen. Soziale Verantwortung von den Unternehmern ist im Gegenzug aber niemals erbracht worden. Sie suchen immer neue Wege über die Politik, um aus der sozialen Verantwortung herauszukommen. Wer sich so aus dem sozialen System stielt, sollte keine Hilfe mehr erhalten.

Ein Umbruch in den Verhandlung ist notwendig


Anstatt die Sozialleistungen der Unternehmer immer weiter zu kappen, müssen diese wieder höher angesetzt werden. Entlastung der Arbeitnehmer ist dann zu erzielen, wenn die Unternehme wieder mehr Abgaben übernehmen.

Sinnvoller wäre es, wenn die Arbeitgeber einen höheren Anteil an der Renten- und Krankenversicherung tragen würden - so hätten die Arbeitnehmer auch mehr netto vom brutto.

Unsere Gewerksschaften müssen umdenken - weg von der prozentualen Gehalt- und Lohnerhöhung, welche die Ungerechtigkeitsschere noch weiter öffnet. Gestreikt wird durch die produktiven Arbeiter, die oftmals verhältnismäßig kleine Löhne beziehen, aber für die Wertschöpfung der ganzen Firma sorgen. Doch mit ihren erstrittenen Prozenten erhöhen sich gleichzeitig auch die lukrativen und hohen Gehälter der unproduktiven Arbeiter in der Verwaltung.

Für jeden ist es nachvollziehbar, dass 8 % Gehaltserhöhung bei einem Einkommen von 4000 Euro mehr sind, als bei 3300 Euro. Die Gewerkschaften sollte einfach aufhören die oberen Gehaltsgruppen in ihre Forderungen einzubeziehen, denn die streiken niemals mit. Sie belächeln sogar noch das "Fußvolk" und streichen die von denen erstrittenen Mehreinkommen leise und hämisch ein.
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