Freitag, 22. Mai 2009

Leben wir noch in einer Demokratie oder war es nie eine?

Demokratie ist das größte und heiligste Wort moderner Gesellschaften. Ehrfurchtsvoll ausgebrochen berührt es die Menschen direkt im Herzen und erzeugt Vertrauen. Demokratie ist für viele Freiheit, Gerechtigkeit , Gleichberechtigung, Reichtum, Glück, Kapitalismus, Frieden und Gewaltenteilung.

Doch Demokratie ist lediglich ein Sammelbegriff für Herrschaftsformen. Demokratie wird differenziert. In Deutschland haben wir eine repräsentative Demokratie ohne direkte Bürgerbeteiligung. Wir wählen für 4 Jahre Vertreter, die für uns entscheiden. Sie entscheiden auch darüber ob wir mit einem Volksentscheid mitentscheiden dürfen. Das kommt aber so gut wie nie vor. Besonders den EU-Vertrag haben unsere Volksvertreter uns vorenthalten. 2006 hieß diese Vertragswerk noch EU-Verfassung und schon damals durften wir, das Volk, nicht abstimmen. Direkte Demokratie ist nicht die Sache unserer gewählten Volksvertreter. Sie halten das Volk für dumm. Sie sind die intelligenteren. Deshalb entscheiden Sie auch über unsere Köpfe. Volksentscheide wäre eine Form der Radikaldemokratie und schon dieses Wort sagt klar aus, dass dies nicht erwünscht ist, denn RADIKAL ist in unserem Auffassungsvermögen NEGATIV belegt.




Radikaldemokratie = Direkte Demokratie

Radikaldemokarite ist aber nix anderes als direkte Demokratie. Das Volk entscheidet über Völksentscheide, welche Gesetze erlassen oder geändert werden. Das sollten wir unbedingt für die vielen Änderungswünsche unserer Regierung bezüglich des GG einführen.

Ich halte es für absolut undemokratisch, wenn auf Zeit gewählte Volksvertreter einfach in Absprache mit einer großen Koalition das GG nach belieben mit einer 2/3 Mehrheit ändern können. In dieser Legislaturperiode kam dies zu oft vor. Die Regierung nimmt immer mehr Polizeiaufgaben unter ihren eigenen Verantwortungsbereich. Das ist die Beginnende Auflösung unserer Gewaltenteilung und mit dem GG nicht vereinbar, aber nur wenn das Verfassungsgericht keinen Einspruch erhebt. Doch auch die Verfassungsrichter werden nicht über eine Radikaldemokratie oder direkte Demokratie gewählt, sondern über die repräsentative Demokratie.

Den Deutschen haben diese Volksvertreter nach der Wiedervereinigung eine Abstimmung über eine Verfassung verweigert und heute wird eine Diskussion über eine Gesamtdeutsche Verfassung angeführt, über die das Volk abgestimmen soll. Nach 20 Jahren Wiedervereinigung? Dieser Sinneswahl beruht wohl auf der Angst, dass diesbezüglich ein Bundesverfassungerichtsurteil zum EU-Vertrag herauskommen könnte, das diesen Mangel an Mindestdemokratie beanstandet. Doch schon jetzt gerät der weltweit einmalige Art. 20 Abs. 4 im GG ins Visier der lu(m)pen(reinen) Demokraten.





Artikel 20 (4) Widerstandsrecht im Visier der Politik

Offensichtlich plagt die Eliten die Angst vor einen BVG-Urteil bezüglich des Lissabon-Vertrages, dass Deutschland noch eine Verfassung braucht, das das Volk bestimmte bzw. über die das Volk abstimmte. Es könnte aber auch sein, dass sie über diese Gesamtdeutsche Verfassung den unangenehmen Artikel 20 (4) herausnehmen wollen. Schließlich steht dieser Artikel in den unabänderbaren Artikel von 1 - 20. Nicht einmal eine 2/3 Mehrheit könnte ihn aus dem Regelwerk heraus löschen.

Wir müssen auf der Hut sein. Die Politik war noch nie so gegen die eigenen Bevölkerung wie in den letzten 20 Jahren. Der Höhepunkt scheint jetzt in der Krise gekommen zu sein.



Unangenehme Fragen werden zu Verschwörungstheorien

Es gibt keine Verschwörungen, sondern nur unangenehme Fragen, die das System nicht beantworten will. Antworten auf diese unangenehmen Fragen würden die Systemgläubigen in ihren Grundfesten erschüttern und diesem System auch entziehen.

Ständig wird Geld mit Vertrauen und Glauben gleichgestellt. Doch Vertrauen und Glauben gehören in die Welt der Religion und Kirchen.

Wahlergebnis der Bundespräsidenwahl schon im Vorfeld bekannt.

Gemäß eines Focusberichts war das Ergebnisse der Wahl schon vorher bekannt. Es wurde sogar im Online-Dienst "TWITTER" veröffentlicht. Es wundert aber nicht, dass diese Vorkommnisse keinerlei Konsequenzen haben werden.

Es bleibt aber der Beigeschmack der eventuellen Manipulation. Wenn Wahlergebnisse schon vor der Verkündung bekannt sind muss das vor allem in einer Demokratie hellhörig machen - in Deutschland natürlich nicht. Wir haben vollstes Vertrauen in unsere repräsentativen Volksvertreter und es käme uns niemals in den Sinn, dass aufgrund politischer Gesinnung Wahlen mal schnell vorabentschieden werden.

Vor allem wurde Köhler gleich im ersten Wahlgang mit der minimalst benötigten Stimmenzahl wieder gewählt. Es gibt Zufälle, die gibt es normaler Weise gar nicht.

Focusbericht

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