Freitag, 2. Oktober 2009

Am 2. Oktober 2009 wurde das Ende der Demokratie besiegelt

Referendum Irlands zum EU-Vertrag

Am 13. Juni 2008 stimmten die Iren mit einem eindeutigen NEIN zum Lissabonvertrag ab. Entsetzten erfaßte die Führungsebene der EU und die übrigen Regierungen der restlichen Länder der EU die nicht abstimmen durften. So wurde Plan B in Angriff genommen. Die Iren mussten noch einmal abstimmen und dieses Mal soll die WERBUNG oder besser gesagt die Meinungsmanipulation Früchte tragen und zum JA führen.

Es kann nicht oft genug wiederholt werden, dass die Europäische Union sich zum wiederholten Male absolut antidemokratische verhält. Irland muss ein zweites Mal zum Lissabon Vertrag abstimmen, weil beim ersten Mal ein NEIN nicht zufriedenstellend war.

Der Mob soll tun, was ihm befohlen wird

Die Vertrag zur Europäischen Union hätte zum Akt der Demokratie werden können, wenn alle Völker direkt darüber abstimmen hätten dürfen. Diesen Makel wird die EU niemals verlieren.

Trotz ständiger Demokratiebezeugungen der Regierungsführer und Parlamente will sich keiner dem Willen der Volker beugen. Das WORT DEMOKRATIE fiel im deutschen Wahlkampf tausende Mal und dient nur noch als emotionaler Satzfüller. Unsere monarchisch aufgestellt Demokratie ist ein Farce und war es immer. Ich schäme mich für alle Parlamentsmitglieder, die auf diese Art dem deutschen Volk eine Mitsprache verweigerten und werde niemals aufhören, dies immer und immer wieder anzuklagen und als Beweis für ihre antidemokratische Einstellung anzuführen.

Bayern Aktuell berichtet am 01.10.09, dass die irischen Medien "permanent zum JA auffordern". Seit der letzten Abstimmung vom Juni 2008 werden die Ihren medial bearbeitet. So viel Geld können die demokratischen Aufklärer niemals aufbringen, um gegen diese vom Geld beeinflußte Meinungungsbildung anzutreten. Die freie Meinungsbildung wurde dadurch immens behindert und ist Zeugnis der allgemeinen Massenmanipulation der heutigen Zeit - überall auf der Welt.

Diese Art von Zensur bzw. Motivation ist um so gefährlicher, je unvoreingenommener die Menschen den Medien begegnen. Wir erliegen im Glauben an unsere westliche Demokratie der Annahme, dass unsere Medien absolut neutral und unpolitisch motiviert berichten. Daraus ergibt sich die uneingeschränkte Macht der wirtschaftskompetenten Politik, die antibürgerliche Werte als Erfolg verkauft.

Deutsche Regierung übergeht das Volk

Das zweite irische Referendum ist nur ein Beweis für die antidemokratische Einstellung der EU. Auch die deutschen Regierungen verweigern sich der direkten Demokratie. Bereits 2006 haben sie uns die direkte Abstimmung zur EU-Verfassung (heute heißt es einfach EU-Vertrag) verweigert. Eine Verfassungsklage verhinderte damals die Unterschrift Horst Köhlers als Schlussakkord. Deutschland gehörte damit auch zu den NEIN-SAGERN - doch das ist weitgehend unbekannt in Deutschland oder wurde durch Nichtberichterstattung in die Vergessenheit gedrängt.

Deutschlands Regierung war nicht ungeschickt. Sie änderte gemäß den Vorgaben des BVG zum ersten EU-Vertrag unser GG und starteten 2009 einen neuen Anlauf Deutschland in der EU aufzulösen.

Die "heimliche" Ratifizierung des Lissabon Vertrages

In diesem Jahr (2009) verfolgte das BVG eine andere Strategie bezüglich der Klageschriften zum EU-Vertrag. Es verweigerte Horst Köhler nicht mehr die Berechtigung den Vertrag zu unterzeichnen, es knüpfte lediglich Bedingungen an die Ratifizierung des Vertrag. Diese wurden mit den Begleitgesetzen zum Lissabon Vertrag erfüllt. So konnte Horst Köhler am 25.09.09 seine Unterschrift abschließend unter diesen Vertrag setzen.

Ganz abseits der Öffentlichkeit wurde dieser Vertrag in Deutschland ratifiziert. Die Medien berichteten schlichtweg nicht im angebrachtem Umfang über diese Ratifizierung, denn dieses Thema wäre 2 Tage vor den Bundestagswahlen zu einem undenkbar ungünstigen Zeitpunkt an die Öffentlichkeit getragen worden.


Die hektische Verabschiedung der Gesetze im Bundestag, kurz vor den Wahlen, zeugt von der Unsicherheit der deutschen Regierung. Die Angst war groß, dass sich der Bundesrat anders zusammensetzen könnten, denn parallel zu den Bundestagswahlen fanden auch Landstagswahlen statt.

Rüttergs verkündigte stolz vor dem Bundesrat in der Debatte um die Begleitgesetze zum Lissabon Vertrag, dass jetzt endlich der Zeitpunkt gekommen sei, dass Deutschland auf dem Weg sei ein Bundesland der EU zu werden.

Auf dem Weg in die Antidemokratie


Die EU ist ein antidemokratischer Konstrukt. Die einflussreichen Kommission setzten sich aus den ausgewählten Kommissaren der Regierungen zusammen. Damit vergrößert sich deren Einfluss und die Kontrolle der Parlamente ist ausgeschaltet.



Hören Sie sich die Debatte dazu an! Es ist erstaunlich, wie bereitwillig die Parlamente ihre Kontrollaufgaben aufgeben.


Die Demokratie wurde am 2. Oktober 2009 in Europa beendet


Nach offiziellen Angaben soll Irland beim zweiten Mal am 02.10.09 mit JA abgestimmt haben und sich für eine antidemokratie Europäische Union entscheiden. Ein trauriger Tag für die Freiheit. Die Mehrheit, 497 Millionen Menschen, müssen sich ohne WAHLEN und ABSTIMMUNGEN den Beschlüssen von ein paar Regierungsmitgliedern beugen. 3 Millionen Iren werden von nun an als Sündenböcke dienen, wenn die Mehrheit entdeckt, was die EU tatsächlich ist. Irland wurde dazu gezwungen, über das Schicksal von 497 Millionen Menschen zu entscheiden. Die Wirtschaftskrise hat ihnen die Abstimmung erleichtert. EU-Gelder flossen und Irland hatte aus Dankbarkeit sich für die EU entscheiden.

Wieder einmal hat das Geld über die Vernunft gesiegt. Wieder einmal haben Menschen für Geld ihre Freiheit und ihre Meinung verkauft.

Wir müssen unbedingt und unverzüglich die Systemfrage stellen. GELD darf keine demokratischen Entscheidungen beeinflussen. Die Abstimmung über den Lissabon Vertrag sollte jedem noch so Ahnungslosen die Augen öffenen.

Unsere Demokratie ist nur Schein. Jede Entscheidung wird vom Geld diktiert und nach ihm ausgerichtet.

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