Dieses Blog durchsuchen

Wird geladen...

Samstag, 31. Januar 2009

Internetsperren in Deutschland - testen Sie selbst!

Wollen Sie wissen wie nationale Internetsperren funktionieren?





Dann rufen Sie doch einfach

diesen YOUTUBE-Teilnehmer auf!

http://www.youtube.com/user/TheLCABroadside

... mit ihrer deutschen IP-Nummer
und versuchen Sie das Video

"President Barack Obama 2009 Inauguration and Address"

aufzurufen. Sie werden erstaunt sein - aber Deutsche dürfen
diesen Film nicht sehen, was sonst die ganze Welt anschauen darf.

Schließlich hat dieses Video seit 4 Monaten 279.373 Klicks bekommen.




Hier der Link zum freigegebenen Video:
KLICK HIER


Freitag, 30. Januar 2009

FDP träumt von Kaisers Zeiten

Noch vor wenigen Tagen probte Guido Westerwelle (FDP) den Schulterschluss mit der CDU, als es darum ging mit dem Konjunkturpaket die Schulgebäude zu sanieren. Jetzt stellt er mit seiner FDP-Fraktion am 30.01.2009 einen Antrag auf Änderung des GG, damit private Grund- und Hauptschulen schnell und besser ermöglicht werden. Sieh man diese Abfolge als zusammenhängende Angelegenheit, kann man zu dem Schluss kommen, dass die Regierung die Sanierungen der Schulen vielleicht unter der Absicht eines höheren Verkaufwertes noch schnell sanieren will. Der klamme Staatshaushalt ist nach der Krise bestimmt zu allem bereit. Wer schon alle staatlichen Betriebe verkauft hat, schreckt auch nicht vor dem Verkauf von Schulen zurück. Wer kann schon sagen, ob nicht gleich Lizenzen für Schulen aufgelegten.

Die Einschränkung des Konjunkturpaketes ausschließlich die Gebäude zu sanieren und nichts in Personal oder Schulmaterial zu investieren, verstärkt diesen Verdachtsmoment.

Die Wahrheit über unser Bildungssystem - G. Schramm



Leider werden solche Beiträge als "Unterhaltung" deklariert, doch dieses Genre sollte für unsere Nachrichten gelten.

Erst sanieren, dann privatisieren und hinter her privat abkassieren

Der Griff der Neoliberalen unter dem Deckmantel der "bürgerlichen Mitte" geht ins Herz der Nation und das schon vor der angestrebten Regierungsmehrheit mit CDU und FDP. Kommen wir mit dieser Regierungsmehrheit dem alten Kaiserreich wieder näher? In ihrer Begründung zum Gesetzesentwurf wird die FDP konkreter.

Die FDP-Fraktion und Guido Westerwelle sehen die Privatisierung als notwendig, weil das Schulsystem die Gesellschaft "in Ihrer Pluralität und Vielfalt entsprechend widerspiegeln" muss. Das heißt doch in übersetzten Worten, dass die sozialen Unterschied auch im Schulsystem politisch erwünscht sind, und zwar ausdrücklich von der FDP.

Unser Grundschulgesetz beruht auf Artikel 144 ff. der Weimarer Reichsverfassung. Nach dem Zusammenbruch des Kaiserreiches strebte die Gesellschaft eine demokratische Grundordnung unter Einbeziehung aller Gesellschaftsschichten an, deshalb wurde die privilegierte Vorschule (Vorbereitung für Gymnasien), die sich nur Reiche leisten konnten, abgeschafft und die öffentliche Grundschule für alle, wurde eingeführt.

Geldvermögen als natürliche Begabung

Westerwelles Ruf nach einer Gesetzgebung wie im Kaiserreich, ist eine Herausforderung an unsere demokratische Grundordnung der gemäß alle Gesellschaftsschichten die gleiche Bildungsmöglichkeit offen stehen müssen. Geldmittel können und dürfen diese Grundordnung niemals aufheben oder beeinflussen.

Sollte jedes Kind Zugang zu privaten Schulen haben, wird doch eine natürliche kapitalistische Selektion durch die Höhe des elterlichen Schulgeldes ausgeübt. Das entspricht nicht einer demokratischen Grundordnung, sondern dient als Nährboden für Plutokratie der modernen Art im alten Prinzip.

Die Elite versucht sich jetzt schon über eine GG-Änderungen vom Humankapital und der Arbeitermasse abzuspalten und dies im höchsten Gesetzbuch zu verankern. Die FDP ist ihr Fürsprecher - für ein noch ungerechteres Schulsystem.


Eine Demokratie ist am Schulsystem auszumachen

Gibt unsere Demokratie Ihre Grundsätze der Gleichbehandlung im Schulsystem auf, stehen in anderen Bereichen Tür und Tor für weitere Angriffe offen. Wie z. B. im Demonstrations- und Versammlungsrecht, das immer wieder von der CDU attackiert wird.

Die FDP begründet ihren Vorstoß auf einer Studie ( von Helmut Fend) , nach der nur 5 % der Gymnasiasten aus der Arbeiterklasse kommen. Und sieht dies als Hinweis, dass die Grundschulen versagt haben, soziale Unterschiede zu verhindern. Eine Abschottung der Grundschulen durch das GG sei daher fehl am Platz und müsse aufgehoben werden.


Gemäß allgemeiner Erfahrung kosten private Schulen Schulgeld. Je elitärer desto teurer ist das Motto, das imaginär über den Schultoren prangert. Für Deutschland wäre das ein Rückfall in aristokratisch geprägte Zeiten und politischen Klassizismus.

Wenn ich Westerwelle richtig verstehe, will er mit staatlicher Unterstützung den Eliten eigene Grundschulen einrichten, damit die sozialen Unterschiede in der Gesellschaft zu mindest in den Schulen nicht mehr offensichtlich sind. Das ist wohl sein Verständnis und Umlegung einer demokratischen Grundordnung.

Neoliberalen und anti-sozialen Einstellungen brauchen wir solchen Zeit wie jetzt erst recht nicht. Solche Forderungen sind ein Hohn an die arbeitenden Steuerzahler, die Westerwelle immer so gerne anspricht. Sie sollen die kaufmännischen Fehlentscheidungen der Mittel- und Oberschicht durch die Sozialisierung von Verlusten auffangen und werden dann zur Belohnung in die Unterschicht abgedrängt.

Vorsicht vor der FDP

Mit "BÜRGERLICHE MITTE" fühlt sich der Arbeiter genauso angesprochen, wie die Alleinerziehende Mutter und die Mittelschicht, doch in Wahrheit ist die FDP-CDU- Politik nur für die gehobene Mittelschicht bestimmt zu der gut verdienende Arbeiter schon aufgrund seiner sozialen Herkunft niemals zählen werden. Er hat lediglich die Aufgabe, dieser Minderheit zum Machtvorteil zu verhelfen. Wir sollen auch nicht den Vorschlag aus der CDU (Meßfelder) vergessen, der gerne ein Wahlrecht abhängig vom Einkommen bzw. vom Steueraufkommen hat. Das ist wieder ein Vorschlag aus der Kaiserzeit. So ein Wahlrecht ermöglicht eine Scheindemokratie mit einer Stimmenmehrheit auf wenige Reiche.

Meine Befürchtung ist, dass die FDP zusammen mit der CDU in der nächsten Legislaturperiode eine gesellschaftliche Trennung vorantreiben wird.

Deshalb prüfe, wer sich für vier Jahre bedingungslos unterwirft.

HOLLYWOOD im Weissen Haus

Barack Obamas Endspurt im Wahlkampf ums Weiße Haus mutete befremden an. Sein Wahlkampfspruch "YES, WE CAN" entsprang einer pfiffen PR-Agentur, die seinen Wahlkampf organisierte. Ein Vertrauer Obamas gestand in einem Interview auf N-TV am 20. Januar 2009, dass Obama sich gegen diesen Spruch anfänglich sträubte, weil er ihm zu plump und primitiv erschien - er wolle einen anspruchsvollen Wahlkampf führen. Doch seine Frau Michell beschwichtigte ihn, denn sie war der Meinung, dass dieser Spruch besonders aufgrund seiner Einfachheit bei den SCHWARZEN sehr gut ankäme. Sie hatte Recht behalten, auch die WEISSEN sprangen an, wenn nicht gar die ganze Welt.

Obama sammelte während seines Wahlkampfes sagenhafte 700 Millionen USD - alles aus Kleinstbeträgen durch seinen Internetwahlkampf, so der Tenor der Press - und mietete sich audem Pool dieses Geldes sämtliche Sender in den USA parallel für volle 30 Minuten, um zu seinem Volk sprechen zu können. Sei Auftritt war präsidential und geprägt von verheißungsvollen Sprüchen, in die das Publikum alles und jeden Wunsch interpretieren kann. Eine Werbekampagne, die eine Wundertüte mit schöner Verpackung und sämtlichen Eventualitäten anprieß, aber immer mit dem Ausschluss der persönlichen Haftung.


Amtseinführung von Barack Obama


Passend zur Amtseinführung des 44. amerikanischen Präsidenten wurde der Waffenstillstand in GAZA verkündet, aber trotz aller Eile schaffte es die israelische Armee nicht, alle Militärs aus der Zone abzuziehen. Wäre es zu keinem Waffenstillstand gekommen, hätte Barack Obama unter dem Druck der Öffentlichkeit bestimmt unangenehme Forderungen an die Israelis gestellt, die später in einem weiteren Konflik nicht mehr stellen wird.

Seine Amtseinführung war die teuerste aller Zeiten. Veranschlagt waren anfänglich 100 Millionen USD, die sich dann letztendlich auf ca. 115 Mill. USD summierten. Eine Kleinigkeit gegenüber seinem Wahlkampfeinnahmen von 700 USD, aber die wurden für diesen Hollywood-Act nicht verwendet.

Schon einen Tag vor der Amtseinführung - Inthronisation - traten berühmte Köpfe der US-Musik-Industrie bei klirrender Kälte zur Freude des Wahlvolkes an und stimmten sie auf den freudigen Wechsel in Washington ein.


Freiwilliges Eintrittsgeld zur Amtseinführung

Obamas PR-Team scheute nicht davor zurück, am 20. Januar 2009 für dieses Fest der Superlative freiwilligen Eintritt vom eigenen Volk zu verlangen und die Massen zahlten - natürlich freiwillig - für dieses denkwürdige Ereignis. Berühmtheiten spendete bis 50.000 USD um bei dieser Party ganz beim Präsidenten dabei sein zu können. Das kommt einer inszenierten Oscar-Verleihung gleich, aber keiner Amtseinführung eines demokratisch gewählten Präsidenten. Manch einem Beobachter erschien es fast so, als ob ein König auf den Thron gehoben wird.

Der Glimmer und das Brimborium um seine Frau, die König der USA, Michelle Obama wurde ein Wirbel veranstaltet, angefangen vom Kleid, bis hin zu Make-Up und Schmuck, das bis jetzt anhält. Sie wurde einfach zur Modeikone erkoren. Der von ihr getragene Schmuck wurde eigens für die Amtseinführung entworfen und gefertigt - das ist royal like. Es wird wohl nicht mehr lange auf sich warten lassen und wir haben eine "Neue Königin der Herzen". Wer sonst nichts auf der Welt bewegt, muss eben schöne Bilder für die Presse liefern und das macht der neue Präsidentenpaar in Perfektion.

So werden Traumpaare in Hollywood erschaffen. Offensichtlich braucht die Politik jetzt ein inszenierte Theater der Freude und des Wohlstandes, um über die eigene Empfindlichkeiten bezüglich Arbeitslosigkeit und Zwangsversteigerungen hinweg zu täuschen. Denn der wahre politischen Wandels zeichnete sich noch nicht ab.

Der offizielle Amtseid wurde durch einen falschen Text vermasselt, so dass er am nächsten Tag noch einmal seinen Eid ablegen mußte. Ohne Kamera und Publikum, aber vor einem in der Öffentlichkeit unbekanntem Bild.

Hier ein Betrag zum zweiten Amtseid von Barack Obama
WIRD NACHGEREICHT


Obamas Heilsversprechungen

Viel wurde in seine Worte aus dem Wahlkampf hinein interpretiert. Angefangen vom Ende des Krieges bis hin zum Weltfrieden und Wohlstand für alle. Bezüglich des Endes des Krieges in Irak ist Obama auch nicht weiter gekommen als Bush. Ein Truppenabzug ist für 2010 oder 2012 geplant. Vorerst wird er aber die US_Truppen in Afghanistan aufstocken oder das entsprechende Kontingent aus dem Irak abziehen, damit er sein Versprechen annährend einhält.

Als Vorstoß ist seine Gesprächsbereitschaft mit dem Iran zu werten, doch auch hier sollte ein zweiter Blick gewagt werden. Der Iran ist die geplante NABUCCO-Pipeline sehr wichtig, ja sogar lebensnotwendig. Gleichzeitig kann mit dieser Pipeline Russland in die Enge getrieben werden, denn damit könnte ein wichtiger Absatzmarkt in Europa wegbrachen und gleichzeitig das Verhältnis zwischen Russland und den Iran trüben. Was bei späteren eventuellen Auseinandersetzungen im Nahen-Osten für die westliche Allianz von Vorteil sein könnte.


Wutausbruch des Barack Obamas


Anscheinend unkontrolliert erregt und wütend kritisierte er heute, 30.01.09, die Bonis der US-Banker, die sich auf sagenhafte 18 Mrd. Euro belaufen sollen. Es ist schier unglaublich, dass der brillante Rhetoriker Obama zwischen dem Lesen der Zeitung und der Pressekonferenz, seine Wut solange zurückhalten konnte, um sie dann unkontrolliert vor der den Augen der Welt ausbrechen zu lassen.

M. M. ist es wieder einmal ein PR-Gage, der Obama mit seinem "YES, we can oder CHANGE" untermauert, um tatsächliche konsequente Handlungen zu umgehen. Denn während seines Ausbruches relativierte er seine Mahnung auf Anstand gegen über dem Bankern, indem er ihnen klar signalisierte, dass sie zu einem späteren Zeit wieder ungeniert Millionen und Milliarden in die Taschen stecken können.

Sein Finanzminister Geithner, der aus dieser Branche stammt und die Gescholtenen bestens kennt, wäre schon alleine aufgrund dieses theatralischen Wutausbruches ein purer Gegensatz.

Hätte Obama tatsächlich im Sinn, die Bankenwelt und das Finanzsystem zu ändern, ist Geithner die schlechteste Wahl für dieses Amt. Doch für die Aufgabe, das Finanzsystem wieder in alten Bahnen unter Belastung der Steuerzahler zu lenken, hätte er keinen anderen wählen können. Das signalisierte Obama ganz deutlich, in dem er der Banken wieder horrende Verdienste nach ein paar Jahren versprach.

Wie lange Obama mit dieser Gratwanderung zwischen insziertem und mediealem Nichtstun und Handlungsunfähigkeit agieren kann ist die große Frage. Noch hat er Zuspruch innerhalb der Bevölkerung, denn sie wird fast täglich mir Wolkenkucksheimeinlagen aus den Washington-Studios of Hollywood bedient.

Donnerstag, 29. Januar 2009

Arbeitslosenquote liegt bei 16,4 %

Laut "die Welt"liegt die Zahl der Erwerbstätigen jetzt bei 40,58 Millionen. Wir sind ca. 82 Millionen hier in Deutschland, nach dieser Statistik ist demnach jeder zweite in einem bezahlten Arbeitsverhältnis - warum also das Gezeter um steigende Arbeitslosenzahlen?

Das funktioniert ganz einfach, die Hälfte der Hartz4-Empfänger ist nämlich erwerbstätig und muss sich den geringen Lohn vom Staat aufbessern lassen. Das schönt die Beschäftigungszahlen und schont die Arbeitslosenquote.

Jetzt soll noch ein neuer Trick her: Arbeitslose werden in Fremdagenturen ausgelagert und fallen so aus der Arbeitslosenstatistik heraus, so wie Arbeitslose, die eine Weiterbildung erhalten, schreibt die FT vom 25.11.2008. Ein Wahlgeschenk für die Regierung, damit sie der Bevölkerung eine niedrige Arbeitslosenquote vorgaukeln kann.

Diese Zahlen vom Arbeitsamt ergeben eine tatsächliche Arbeitslosenquote von 16,5 % basiert auf 100% mit 42 Mill., da 8,3 % 3,5 Mill. sind. In die Gesamtsumme der Arbeitslosen habe ich SGB II + II zu den Arbeitslosen addiert.


Wer ist eigentlich Erwerbsfähig in Deutschland?

Diese Zahl ist die Grundlage für die Berechnung der Arbeitslosenquote. Tatsächlich zählt jeder Jugendlichen ab 15 Jahren zu den Erwerbsfähigen - das hebt die 100% Komponente an.

Offiziell heißt es:
Erwerbsfähige sind alle Personen im Alter zwischen 15 und 65 Jahren, die nicht infolge Krankheit oder anderer Gebrechen auf Dauer erwerbsunfähig sind.

Geschönte Arbeitslosezahlen - Der Betrug am Volk





Anmerkung: Deren Zahl wird sich noch erhöhen, wenn die Rente mit 67 auch hier durchschlägt.

Dem nach ist die wirkliche Arbeitslosenquote weit höher, denn viele der Jugendlichen gehen auch nach ihrem 15. Lebenjahr noch zur Schule oder später zur Uni. Mit diesem Trick wird aber die 100% zur Berechnung der Arbeitslosenquote erhöht damit die Politik uns schöne Zahlen lieferen kann.

Bevölkerungszahlen zu Deutschland:

  • ca. 20 Millionen Rentner
  • ca. 42 Millionen Erwerbfähige - 40 Mill. Erwerbstätige
    (weiter unten gibt es Infos zu den Zahlen)

  • - das ist doch VOLLBESCHÄFTIGUNG !!!
    In Anbetracht dieser Zahlen können Politiker tatsächlich ernsthaft von dem Ziel der Vollbeschäftigung sprechen - denn die rechnen uns BLÖD!


  • ca. 11,5 Millionen Kinder zwischen 0 - 14 Jahr (Stand 2007)
  • 8,5 Million REST der sich vielleicht auf Berufsunfähigkeit und Behinderungen umlegen läßt (das ist nur eine Vermutung von mir - Zahlen konnte ich hierzu keine finden).


Wer alles für die Statistik als Erwebstätig gilt:


Ein Hohn unserer politischen Elite ist, dass die Ein-Euro-Jobber als Erwerbstätige erfaßt werden und in die Statistik maßgeblich eingebunden werden, um sie bewußt zu verfälschen. So kann sich die Regierung mit sinkender Arbeitslosenrate schmücken, obwohl sie sich tatsächlich erhöht.

Nach dem Erwerbstätigenkonzept werden sowohl die Beschäftigten in Teilzeit als auch die marginal Beschäftigten voll mitgezählt.

  • Als "marginal Beschäftigte" werden Personen angesehen, die als Arbeiter und Angestellte keine voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausüben, jedoch nach dem Labour-Force-Konzept der Internationalen Arbeitsorganisation als Erwerbstätige gelten, wenn sie in einem einwöchigen Berichtszeitraum wenigsten eine Stunde gegen Entgelt gearbeitet haben. Dazu zählen in Deutschland insbesondere ausschließlich geringfügig Beschäftigte und Beschäftigte in Arbeitsgelegenheiten (sog. "Ein-Euro-Jobs").

  • Zu den mithelfenden Familienangehörigen werden alle Personen gerechnet, die regelmäßig und zeitlich überwiegend unentgeltlich in einem Betrieb mitarbeiten, der von einem Familienmitglied als Selbstständiger geleitet wird.

  • siehe: http://www.hsl.de/erwerbstaetigenrechnung/erlaeuterungen.htm

Kurzarbeit


Mit dieser Steuern gestützen Maßnahme für die Wirtschaft wird hauptsächlich die Panik in der Bevölkerung vermieden, denn hier stehen jetzt schon Zahlen von 300.000 Arbeitsplätzen im Raum, die die offizielle Arbeitslosenquote gefährlich anheben würden,

Für diese Finanzierung wurde im Konjukturpaket II Gelder zur Verfügung gestellt, gemäß Medienberichten soll aber diese Summe niemals ausreichend sein und nur für die ersten Monate einen Teil abfedern können.

Dazu kommt die großzüge Kürzung der Arbeitslosenversicherung zur Entlastung der Bürger, die eigentlich für die Arbeitnehmer gedacht war, denn in Wahrheit werden die eingesparten Prozentpunkte nur dem Arbeitnehmer an anderer Stelle wieder belastet. Das zeigt den Charakter "Mehr NETTO vom BRUTTO" mehr als deutlich. Die Wirkliche Entlastung haben die Arbeitgeber und beim Arbeitnehmer wird umbelastet - seine Ausgaben werden nur anders genannt.


In den USA liegt die Arbeitslosenquote bei 7,6 %

Nach dem Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Dezember um 2,6 Millionen in den USA, wird dort eine Arbeitslosenquote von 7,6 % angegeben und diese Zahl wird in Europa als sehr beängstigend empfunden. In Deutschland liegt die offizielle Arbeitslosenquote jetzt bei 8,3 % - alleine die Einberechnung der offiziellen Zahlen von SGB II + III erhöht diese Quote schon auf 16,4 %. Über die tatsächliche Quote will ich hier gar nicht mehr sprechen, denn es würde Sie nur beunruhigen.

Mittwoch, 28. Januar 2009

Die sanfte Landung im Ungewissen

Ich für meinen Teil habe zu der momentanen Situation in Deutschland alles gesagt. Der Rest wäre ständige Wiederholung der alten Leier. Die Talkshows liefern kein neues Material und stoßen auch immer wieder in die gleiche Wunde, die keiner bemerkt.
Die "Neue Weltordnung" wird als Begriff für die Machtverteilung der Welt in Anspruch genommen und die Menschen werden sich in ihr Schicksal ergeben, getragen von der Hoffnung auf das goldene Zeitalter nach der Krise.



Merkel wird alles versuchen, dass Deutschland nicht in die dritte Reihe abgedrängt wird, obwohl wir auf dem besten Wege dort hin sind. Der EU-Vertrag wird es schon richten, so wie die Schuldenbremsen im GG.
Die Schuldenbremse im GG ist nur eine Weiche für die "NEUE Weltordnung" unter dem Vorwand dem Volke alleine dienen zu wollen.

Einer neuen Finanz- und Wirtschaftkrise
werden aber die nächste Generation nicht mehr mit neuen Schulden abwenden können, sondern sie wird mit voller Wucht jeden einzelnen Bürger treffen und unterjochen.

Ein anderes Wahlverhalten wird an dieser Situation nichts ändern, denn die Ausweglosigkeit der Situation läßt nur noch eine sanfte Landung im Ungewissen zu, getragen von der Hoffnung auf Humanität.

Das System kollabiert jetzt noch nicht - auch wenn es sich mancher noch so sehr wünscht. Dazu ist es noch nicht ganz bereit.
Eine Änderung dieses momentanen Finanz- und Geldystems kann nur weltweit erfolgen, nationale Lösungen sind zum Scheitern verurteilt und würden verheerende Folgen für die jeweilige Bevölkerung haben. Deshalb der Wunsch unserer Politik nach einer humanen Marktwirtschaft und die Stützung des Geldsystems.

Eine einstimmige Entscheidung für ein neues Finanz- und Geldsystem wird es auf dieser Welt nie geben, weil immer wieder einige der Meinung sein werden, dass sie Vorteile daraus schlagen können und andere in ihre Abhängigkeit damit pressen können. Das ist ein Indiz, dass sich die wenigsten vor der imaginären Wertigkeit des Geld treten können bzw. diese nicht einmal wage infrage stellen können.

Seehofer will Informationsfreiheitsgesetz ändern



Erst wenn der Prozess - das Fressen der großen Fische durch die größten - beendet ist, wird es zu einer weltweiten Einsicht kommen, doch dann ist es für die meisten zu spät. Genmanimpuliertes Saatgut und andere raffinierte Erfindungen der chemischen Industrie haben bis dahin die gesamte Nahrungskette unter Kontrolle gebracht und kein einziger Bauer wird seinen Acker ohne Lizenzen bestellen können, denn dies wird vom mächtigem Staat im Dienste des Finanzsystem strickt überwacht sein.

Aber jede Zeit und Epoche hat ein Ende, auch wenn sie mehrere Menschenleben andauern wird. Der Mensch kann vieles ertragen auch unmenschliches.

Unsere Gesellschaft ist dazu erzogen, dass nur noch notariell beglaubigte Darstellungen von gegensätzlichen Meinungen annähernd wahrgenommen oder gar angehört werden. Eigenständige Schlussfolgerungen sind ihr ein Gräul besonders von nicht autorisierten Personen außerhalb der all beherrschenden Medienwelt. Die Neuzeit macht daraus Verschwörungstheorien und verweigert sich dadurch den eigenen Überlegungen.

Diesen Obrigkeitsglauben machen sich unsere Medien zu Nutzen und publizieren gekonnt politisch korrekte Meinungen mit Axiomen, denen der Bürger schon aufgrund von Titel niemals wagen würde zu widersprechen. Wer doch nach anderen Meinungen sucht, muss sich mit genau den gleichen Axiomen schmücken, denn ohne Titel sind Meinungen in unserer Zeit nichts mehr Wert.

So ruiniert sich eine Gesellschaft freiwillig und reduziert sich auf sturen Gehorsam, unter Verlust der eigenen persönlichen Wertigkeit.

Humankapital = Menschliche Kapital = Besitz an Menschen = Sklave

Dem momentanen Verhalten unserer Regierung ist zu entnehmen, dass der Zustand im Sept. 2008 das Optimum war und wieder angestrebt werden muss.

Die "NEUE Weltordnung" im jetzigen Finanzsystem hat keinen Platz für Soziale Verantwortung oder gar Demokratie im eigentlichen Sinne. Demokratie ist nur so lange nützlich, bis sie sich selber um ihre Existenz bringt. Momentan erfüllt sie lediglich noch den Lakaiendienst, die Staatseinnahmen an das Kapital umzuverteilen, bei gleichzeitiger Kürzung oder Streichung der sozialen Aufgaben des Staates. Die politischen Führungen sind seit der Finanzkrise bemüht die Staatshaushalte in absolute Abhängigkeit zur Finanz-Aristokratie zu bringen und durch ewige Zinsleistungen in deren Sklavendienst zu stellen. Ab diesem Zeitpunkt ist nur noch ein kleiner Schritt zur offiziellen Regierungsübernahme der Wirtschaft.

Unser Wirtschaftssystem basiert auf jährlichem, ungemindertem Wachstum - eine natürliche Folge des momentanen Finanzsystem. Als Grundlage für diese Geldkreierung dienen Besitz und Schuldverschreibungen für neue Geldmittel, die in privaten Banken landen mit samt der Schuldverschreibung von Steuereinnahmen ganzer Volkswirtschaften.


Dieser Kreislauf funktioniert aber nur so lange, wie Menschen bereit sind Schulden zu machen, am Ende dieses Kreislaufes müssen die Staaten die Schuldenbereitschaft der Menschen übernehmen. Darin liegt die Stärke unserer indirekten Demokratie, der Einzelne hat keinerlei direkten Einfluß auf diese staatlichen Entscheidungen, da Volksentscheide nie zugelassen werden, weil schnelle Entscheidungen dadurch nicht möglich seien.

Doch alleine das Aufrechterhalten des Geldkreislaufes und der stetig neuen Geldkreierung kann eine Wirtschaft nicht wachsen, es muss produziert werden. Das führt zu Marktübersättigung (Deflation), die nur noch Konsumnachfrage durch Preissenkungen schafft. Dies wurde zu erst mit Rationalisierung bzw. Entlassungen erzielt, die durch staatliche Hilfen in der Wahrnehmung der Bürger verdeckt wurden.

Die systematische Entmachtung der Demokratie




Die Demokratie ist dem Finanzsystem ein Dorn im Auge, auch die soziale Verpflichtung von Besitz und Arbeitgeber, wollen diese Kapitalgeber nicht länger akzeptieren. Der erste Angriff waren Privatisierung und Hartz4, diese Regelung entband den Staat in Zukunft von zu hohen Kosten, da der Betroffene vor Inanspruchnahme der Leistungen all seine Ersparnisse und Altervorsagemaßnahmen auflösen und verkonsumieren muss. Doch die Privatisierungen der DDR waren überdimensional. Die BRD mußte die gesamten Kosten schultern und die Treuhandgesellschaft verhökerte das gesamte Vermögen für obligatorische 1-DM-Übernahmen - dazu wurden noch staatliche Subventionen für den Wiederaufgabau genehmigt, die zwar abkassiert aber nie umgesetzt wurden.

Hier sehen sie Kohl Deutschland für das Kapital betrogen hat



In Hinblick auf die Finanzkrise war Hartz4 eine vorausschauende Entscheidung der SPD unter Gerhard Schröder, der auch noch 2004 die Notstandsgesetze vorsorglich änderte. Mit Hartz4 bleiben dem Staat mehr Mittel, die in die Wirtschaft subventioniert werden könen, unter dem Vorwand Arbeitsplätze zu sichern, die die Politik vorher mit ihren Entscheidungen vernichtete. Ein Hand-in-Hand-Spiel der Superlativen unter dem Verrat der Demokratie oder besser gesagt: der Innere Markt (Steuereinnahmen) wird zur Privatisierung freigeben.

Gleichzeitig bieten die Hartz4-Gesetze der Wirtschaft die Möglichkeit, kostenlose bzw. auf Staatskosten finanzierte Arbeiter einzustellen. Die Neuregelung der Leiharbeitergesetze ließ sogar noch zu, dass Zwischengewinne durch die Vermietung von Arbeitskraft erzielt werden können - ein absolutes Defizit in einer Demokratie - das niemals hätte zugelassen werden dürfen.

Da aber die Demokratie in Deutschland auf dem niedrigsten Niveau angesetzt ist, kann das Volkssouverän nie in direkten Abstimmungen über solche grundlegenden entdemorkatisierenden Maßnahmen entscheiden. Eine Tatsache, die die Kapital gesteuerte Politik rigoros ausnutzt. So ergaben sich automatisch Mindereinnahmen durch Lohndumping und die Gewerkschaften kamen in die Abhängigkeit zwischen Pest und Cholera zu entscheiden, was den Zuspruch der Bevölkerung gegenüber diesen Organisationen zusätzlich schwächt. So wird die letzte Instanz eines Traums von gerechter und freier Demokratie dem Kapital zum Opferaltar getragen.

Diese Maßnahme brachte die freie Arbeitswahl als Grundrecht außer Kraft und stellte den Staat in die Befugnisse Arbeitskräfte zu rekrutieren und abzukommandieren, immer mit der Geißel bewaffnet, notwendige Geldmittel abzuschneiden - ein Verstoß gegen die Menschenrechte, den aber das Verfassungsgericht noch nie feststellte.

Zu diesen Maßnahmen zählen auch sämtliche andere Privatisierungsmaßnahmen in den Renten- und Krankenversicherungen, sowie die Frühverrentung durch Helmut Kohl. All diese Maßnahmen schwächen den Staat systematisch und lassen den Bürger glauben, dass sämtliche soziale Leistungen des Kollektivs nicht mehr finanzierbar sind. Sie nehmen daher die Lösungen der Regierungen zwangläufig und im guten Glauben an, weil es keinen Ausweg mehr gibt. Diese Reaktionen auf Begebenheiten sind aber eine bewußt herbeigeführte Kettenreaktion, die auf Lügen basieren.

Bevölkerungsreduzierung leicht gemacht

In einer Gesellschaft die so eng strukturiert ist, muss keine Bevölkerungsredizierung durch Atombomben oder Chemischen Waffen erfolgen, es ist ein leichtes die Sterblichkeitsrate durch eine medizinische Unterversorgung zu erhöhen. Die momentan stattfinden Reformen in unserem Gesundheitssystem lassen mich ein solches Ziel vermuten.

Diese Systeme haben durch die vorangegangen bewußten Fehl-Maßnahmen der Politik ihre Unfinanzierbarkeit bewiesen, diese falsche Wahrnehmung wird durch die fehlerhafte und mit Halbwahrheiten behaftete Berichterstattung unserer Medien unterstützt und suggeriert. Die mehr und mehr stattfindende Entbindung der sozialen Verantwortung der Arbeitergeber, wird die angestrebte medizinische Versorgung der nicht leistungfähigen Bürger erzwingen. Die Wirtschaft braucht nur gesunde Arbeiter - Soziales ist zu teuer und gesunde arbeitssundende Menschen gibt es genug. Genauer betrachtet braucht unser Wirtschaftssystem gar nicht so viele Menschen - sie verbrauchen nur sinnlos Ressourcen, die sonst länger ausreichen würden.

Wird also das Gesundheitssystem in Abhängigkeit zur wirtschaftlichen Geld-Leistungsfähig gestellt ergibt sich aus der Natur der Sache, dass alle nutzlosen Mitmenschen durch dieses System fallen und sich keine medizinische Leistungen mehr leisten können und auch nicht mehr leisten sollen. Unproduktive Menschen sind ein sinnloser Kostenfaktor in einer gewinnorientierten Bilanzierung. So kann Kapital entscheiden, wer früher sterben wird, weil er unproduktiv ist - das ist aber noch lange keine Verletzung der Menschenrecht, nach Auffassung der heutigen Gesetzgebung, weil immer noch die Möglichkeit besteht, durch die Anschaffung von Kapital die nötige medizinische Versorgung zu erlangen. Ich bezeichne das als natürliche Selektion unseres Kapital-Wirtschaftssystems, das die soziale Verantwortung der Staaten verhindert, weil es diese Staatskraft als Rückversicherung für ihre Gewinne ansieht.

Die Finanzkrise ist die Chance für dieses brachiale, unmenschliche System, das auch Globalsierung genannt wird. Durch die Finanzkrise erschleichen sich die Regierungen die Legitimation so hoher Staatsveerschuldung, damit hinterher keine Mittel für die eigentlichen Aufgaben des Kollektiv "STAAT" zur Verfügung stehen. Die Abschaffung der sozialen Leistungen aus der gemeinsamen Kraft des Staatssystem müssen unweigerlich abgeschafft werden und es herrschen die geordneten Gesetze des Dschungels, die das Kapital unterstützen. Daher die Forderung nach einem "STARKEN STAAT" der seine Aufgaben kennt.


HUMANKAPITAL

So werden am Ende alle Menschen gezwungen, sich gegenseitig in den Lohnforderungen zu unterbieten. Der Lebenskampf wird heißen: Wer arbeitet für das weinigste Geld oder wer kann arbeiten ohne zu viel zu essen? Diese Menschen werden heute schon als Humankapital bezeichnet - es wird Zeit, dass die Mehrzahl der Bürger begreifen, wie dieser abnormale Begriff zu verstehen ist. Menschliches Kapital bedeutet nichts anderes als Sklave. Doch diese neue Sklaverei ist als freiwillige Unterstellung unter das Sklavenrechte des Kapitals..

Die jetzt stattfinde Staatsverschuldung wird sehr viele treffen und die Mittellosigkeit abtreiben, denn der Staat wird hinterher so hohe Steueranforderungen an die Bürger stellen, damit der letzte Rest der Sparguthaben sehr schnell aufgebraucht sein wird.

Die globalisierte Wirtschaft wird sich vor diesen Steuern zu schützen wissen, denn durch die Freihandelsabkommen, hat sie sich in die Position gebracht, die Staaten zu erpressen. Jede weitere Privatisierung von Staatseigentum stärk ihre Position und bringt die Staaten in die Abhängigkeit des Finanzsystems.


Wie die Wirtschaft bzw. das Kapital die Demokratien erpresst


Durch Einfuhrzölle waren auch Globalisten gezwungen in den jeweiligen Staaten Produktionstätten zu errichten und zu erhalten, das garantierte Arbeitsplätze am Konsumstandort. Durch das Freihandeltum unter Kohl und Bush, sowie unter den nachfolgenden Herrschern, wurden diese Zölle nach und nach aufgehoben. Sie wurden nur noch da eingesetzt, wo es galt, intakte Wirtschaftsstrukturen zu zerstören und an die Globalisierung anzuschließen.

Jetzt sind die Globalisten im Stande alleine nur mit dem Gedanken der Abwanderung aus einem Land, Subventionen und Zuschüsse zu erschwindeln bis hin zu Steuererlässen. Daraus ergibt sich die Abhängigkeit von Demokratien gegenüber dem Kapital und der Wirtschaft. Diese Abhängigkeit wurde aber von der Politik selber eingeleitet, welcher ich hiermit Mutwilligkeit vorwerfe, um die Neue Weltordnung unabdingbar zu machen.


Die produktive Leistung als Grundlage für Geldkreierung

Unter Anbetracht all dieser Umstände wird eine Änderung der Politik bzw. ein Austausch von Politikern oder Parteien nichts bewirken, sondern Änderungen müssen an der Wurzel angepackt werden - und das ist das Finanzsystem.

Wird das Finanzsystem demokratisiert bzw. die Geldkreierung in die Hand der Staaten in Anbindung zur produktiven Leistung gebracht, wird es niemals mehr zu einer Macht über der Demokratie kommen.

Jeder Arbeiter hat mittlerweile eine Produktivität erreicht, die vielen Arbeitsplätzen aus den 1980er entspricht. Die Bezahlung ist aber im Reallohnbereich auf dem gleichen Niveau von damals geblieben - es muss aber mit seinen sozialen Abgaben einer größen Anzahl von Menschen mitversorgen wie 1980. Das hat nichts mit demographischer Entwicklung zu tun, sondern mit den Rationalisierungsmaßnahmen, die niemals in die Berechnung der Sozialabgaben geflossen sind.

Wird aber diese Produktivität als Grundlage für Geldkreierung genommen, werden Banken im altem Sinne absolut überflüssig, sowie ein Goldstandard der Währungen. Würde Geld aufgrund von Produktivität der Bevölkerung kreiert, wäre Geld kein Schuldgeld mehr, sondern Geld wäre der Gegenwert von Realgütern, die jedem zugänglich sind. Auch der Zins wäre überflüssig, weil Geld keine Bringschuld mehr ist.

Diesem Gedankenmodell erwehren sich viel und einige glauben durch Tauschsystem oder Alternativwährungen dem momentan Finanzsystem zu entrinnen. Ich stelle hier nicht den Anspruch auf einen unumstößlichen Lösungsplan, sondern möchte Denkansätze liefern, die jeder für sich selber überprüfen kann.

Tauschplattformen oder Ersatzwährungen funktioniert leider nur bedingt, denn jedes dieser System holt sich seine Wertigkeit aus dem momentan gültigen Geldsystem bzw. der gültigen Kaufkraft der Währung.

Eine eventuelle Umstellung des Finanzystems kann nur global funktionieren. Die Finanzkrise bot am 20.11.08 diese große Chance. Doch die Entscheidungsträger vereinbarten, mit Milliarden und Billionen dieses System am Leben zu erhalten und verschuldeten die Bürger damit maßlos, damit sie auch garantiert im "Humankapitalismus" landen.

Sonntag, 25. Januar 2009

Barack Obama - Große Versprechungen - herbe Enttäuschungen

Nach dem Amtseid ist die internationale Presse bemüht, den propagandistisch erzeugten messianischen Ruf des neuen US-Präsidenten aufrecht zu erhalten. Nach der anfänglich offen gezeigten Enttäuschung, dass Barack Obama Guantanamo erst in einem Jahr schließen will, folgt jetzt der Lobeskanon in allen Herrenländer. Es wird als durchschlagender Erfolg gegenüber der Bushregierung gefeiert. Doch braucht ein Land wie die USA tatsächlich über ein Jahr um angeblich 250 Inhaftierte im eigenen Land unterzubringen oder gar zu überprüfen, ob diese rechtmäßig verhaftet wurden? Höchstwahrscheinlich scheut sich die USA diese Menschen nach dem eigenen Gesetz abzuurteilen, weil herbe Schlappen erwartet werden und eventuelle Rechtsfolgen gegen einen EX-Präsidenten der USA drohen könnten

Tatsache ist, dass diese armen Menschen von überall her aus der Welt nach Kuba von den USA verschleppt wurden. Ihre Unterlagen sind also bereits vorhanden und könnten auf schnellstem Wege geprüft werden, wenn man nur wollte. Noch bizarrer ist, dass die USA offensichtlich nicht im Stande sind ihre angeblich Schuldigen in den eigenen Gefängnissen unterzubringen - dazu soll jetzt die Weltgemeinschaft einspringen.

Diese Tatsache ermutigt zu weiteren Spekulationen, und zwar, dass Gunantanamo ein "Geheimgefängnis" der westlichen Gemeinschaft war und das ermächtigt die USA zu diesen, für Uneingeweihte, unerhörte Forderung.

Interessanter Artikel im Standard.at vom 20. Januar 2009
"Eine neue Weltordnung und die Kraft des Faktischen"


Bush unter Anklage

Noch wurde ein US_Präsident N I E für seine Handlungen verurteilt. Nicht Nixion und auch Bush wird dies erspart bleiben. Obama erweckte während seines Wahlkampfe zwar die Hoffnung, dass es dieses mal anders sein könnte, aber wie gesagt, es war nur Hoffnung, die Menschen in seine Worte interpretierten - klare Aussagen zu einem solchen Vorhaben gab es von ihm nie.

Also ist auch nicht zu erwarten, dass gerade er eine Anklage vor einem Internationalen Gerichtshof anstreben wird, zumal die USA den Internationalen Gerichtshof in Denhaag gar nicht anerkennen. Eine weitere Lücke in der Rechtsauffassung der USA, die Barack Obama niemals gewillt ist zu schließen. Schließlich hat er sich in seiner Antrittsrede dazu bereit erklärt, die Führung der Welt übernehmen zu wollen - Amerika sei bereit dafür. Als Grund sieht er die patriotische Bereitschaft der Amerikaner - mehr hat Amerika für diese Aufgabe auch nicht zu bieten. Eine schlagkräftige Armee dürfte für diesen Führungsanspruch unter den Vorstellungen der Friedensgläubigen, keine Rolle spielen.

Gleichzeitig versprach er den Amerikaner, dass sie ihre Art zu Leben nicht aufgeben werden und müssen - er wird sich dafür einsetzen. Das sind keine gute Worte in meinen Ohren.


Die USA und der Nahe-Osten, Obama ist hier kein Anti-Bush

Auch Barack Obama bescheinigt Israel sein uneingeschränktes Recht auf Selbstverteidigung.

Offensichtlich hört hier wieder einmal der Gerechtigkeitssinn der US-Administration auf, denn auch die internationale Gemeinschaftwollte nie anerkennen, das ungerechte Behandlung von Palästinensern im Schluß ein Grund für die Selbstverteidigung von Israel sein soll und immer wieder in Vernichtungskriege ausartete.

Der letzte GAZA-Einsatz (gegossenes Blei) muss als solcher begriffen werden, weil 1/3 der Toten Kinder waren. Manche Offinziellen sprechen sogar von Kriegsverbrechen. Die USA sollten besonders unter Obama, der einen Wechsel herbeiführen wollte, keine Kriegsverbrechen relativieren - aber Israel ist wieder einmal die Ausnahme.


Die USA haben mit Israel noch große Pläne

Auch Barack Obama ist nicht gewillt, die Siedlungspolitik der Israelis zu kritisieren, einen Stopp zu fordern und Ländereien an die enteigneten Palästinenser zurückzugeben. Entschuldigungen von israelischer Seite wären hier für einen Friedenprozess mehr als angebracht und könnten einen tatsächlichen, langanhaltenden Frieden fördern.

Die Forderung nach einer Zweistaatenlösung ist indirekt die internationale Bestätigung für die Rechtmäßigkeit der ethischen Vertreibung von Palästinensern von ihrem eigenen Land, das jetzt israelische Siedler als Eigentum erhalten haben. Vertreibung und Enteignung war noch nie Grundlage für einen FRIEDEN.

Vor der AIPAC (Versammlung der Israel-Feund in den USA - eine überaus einflussreiche und große Organisation) bekräftigte Obama im Juni 2008 seine Aussage zum Schutze Israels vor dem Iran und anderen Übergriffen. Seine Forderung nach einer Zweistaaten-Lösung zwischen Israel und Parästinensern ist ebenfalls nichts NEUES - diese Meinung vertrat auch G. W. Bush bis zum Amtsende. Das sind Worthülsen, die in die Öffentlichkeit mit positiven , aber unausgesprochen Gefühlen belegt werden können - solche Äußerungen kolportiert die willige Mainstreampresse mit Wohlwollen.

Obama vor der AIPAC am 5. Juni 2008



Israel soll m. M. nach eine offizielle Vormachtstellung im Neuen Nahen-Osten bekommen. Israel soll das demokratische Leitland über Öl und Gas werden - ein Geschenk der Weltpolitik an die geschundenen Gründungsväter des biblischen Staates Israel. Diese Religion duldet keine Andersgläubigen in Augenhöhe, denn der eigene Glaube innerhalb der biblischen Blutline befähigt ausschließlich zu diesem Führungsanspruch - eine Staatsangehörigkeit ist daher irrelevant.

Merkels Forderung nach einem ISRAEL in der EU - 2008 vor der Knesset




Wäre solch eine Einstellung in der islamischen Welt so ausgeprägt vorhanden und mit militärischen Aktionen untermauert, wäre ein Einmarsch der friedliebenden und gerichtigkeitsfanantischen USA Programm.


Kurssturz am 20. Januar 2009

Barack Obama sagte am 20. 01.2009, dass ein gedeihendes, aufstrebens Land nicht auf Dauer gedeihen kann, wenn es nur die Aufstrebenden unterstützt. Diese Formulierung wurde in der deutschen Übersetzung mit dem Wort "PROSPERIERT" übersetzt - ein Wort, dass nicht jeder in seinem täglichen Sprach gebraucht hat - doch die Börse reagiert prompt. Der Dow Jones stürzte um 400 Punkte - die Rote Karte des Kapitals war also sofort ausgeteilt.

Am nächsten Tag bemühte sich Barack Obama um Schadensbegrenzung, denn in den USA sind die Renten vom Dow Jones absolut abhängig. Dort gibt es keine gesetzlich Rentenversicherung, sondern private Rentenfonds, die an der Börse investieren.

Barack Obama versprach also dem Kapital, noch mehr Steuergelder zur "Rettung" einzusetzen. Aber in den USA wird es nicht anders laufen wie in Deutschland. Diese Steuergelder dienen nur zur Rettung der prosperierten Minderheit, die ihre Besitztümer gesichert haben wollen. Das Ungemach wird an die Masse der Allgemeinheit verteilt - also wird es in den USA auch eine "NEUE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT" geben, mit der Aufgabe des Staates die Wirtschaft um jeden Preis zu finanzieren und zu stützen.


Hillary Clinton als Außenministerin

Mit Hillary Clinton kommt kein neuer Wind ins US-Außenminsterium - die alte Garde wurde wieder eingesetzt, das wird durch Gates, dem neuen, alten Verteidigungsminister bestätigt.

Eine neutrale Bewertung des Nahen-Osten ist von diesem Personal nicht zu erwarten. Zwar sollen bis 2010 die US-Truppen aus dem Irak abgezogen werden, aber die Friedenskämpfer der US-Armee werden weiterhin im Irak bleiben - schließlich verfügt der Irak über kein nennenswertes Militär mehr. Ein Beispiel dafür wäre Deutschland nach dem Krieg, die Alliierten Truppen war auch nur zum Schutz der Deutschen vor dem Kommunismus gedacht. Der Irak muss vor dem drohenden Islamismus in seiner Demokratie geschützt sein.

Also werden lediglich die Truppen aus dem Irak abgezogen, die in Afghanistan und in Pakistan nicht gebraucht werden. Schon am 24. Januar 2009 wurde Pakistan mit US-Drohnen wieder bombardiert - also unter dem Befehl von Barack Obama - wieder einmal unter dem Vorwand gegen den Terrorismus - Al Quaida (EL KAIDA) vorzugehen, dass Pakistan aber die einzige Versorgungsline für die afghanischen US_Truppen ist, wird meist verschwiegen oder nur am Rande erwähnt. Deshalb ist Pakistan immer der Gefahr ausgesetzt, dass es überrollt wird, wenn es nicht weiter Täter im Befreiungskrieg gegen die Afghanen mitarbeiten will.

Ein Grund für einen Angriff wäre schnell gefunden, denn auch Obama erkennt Osama Bin Laden als Staats- und Weltfeind Nr. 1 an. Seine Terrororganisation AL KAIDA ist überall auf der Welt anzutreffen und dient deshalb überall als Einmarschgrund für den ANTI_TERRORKAMPF der USA, der sich seltsamer Weise immer auf ölhaltigem Boden abspiel. Auch Somalia hat riesige Öl- und Gasvorkommen. Wen wundert es, dass auch in diesem Land AL KAIDA allgegenwertig ist?


Fazit:
Barack Obama bemüht sich, mit Nichtigkeiten am Schein seiner Wahlkampfkampagne ins Amt zu retten. Doch die Bevölkerung hat nicht vergessen, welche Erwartungen sie ihn steckte. Für Barack Obama wird es eine Gradwanderung sein, um die Bevölkerung vor Enttäuschungen zu bewahren.

Deshalb wird er notgedrungen zum Protektionismus greifen müssen - sollte er die gleiche Außenpolitik im Nahen-Osten und der Welt verfolgen müssen. Die US-Bevölkerung wird diesen Unternehmungen zur zustimmen, wenn es ihnen wirtschaftlich und fühlbar besser gehen wird.

Ein Schutz des US-Binnenmarktes vor ausländischen Produkten ist deshalb für den Macht- und Zustimmungserhalt von Obama in der Bevölkerung ein absolutes MUSS. Dafür muss die Welt einen hohen Preis bezahlen und es wird nicht bei mehr deutschen Truppen in Afghanistan aufhören. Deutschland wir einen großen Teil seiner Volkswirtschaft dem amerikanischen Traum opfern müssen, denn Amerika war noch nie bereit, auf etwas zu verzichten, wenn es bei anderen geholt werden kann.

Die Welt wird diesem US-Verlangen ergeben nachgeben, denn die Weltwirtschaftskrise von 1929 wurde nicht durch den NEW Deal von Roosevelt behoben, sondern durch den blutigen II. WK und einem zahlungswilligem Verlierer. Selbstverständlich sind unter der Hitler-Diktatur furchtbare Verbrechen passiert - aber wirtschaftlich betrachtet, war dieser Krieg für einen weltweiten Aufschwung notwendig. Das soll nicht heißen, dass dieser Kriegsausbruch manipuliert war, aber niemand hatte ernsthaft etwas unternommen, dass er nicht ausbricht.

Einen Wirtschaftseinbruch kann ein New Deal nur dann auffangen, wenn die Rüstungsmaschine angeworfen. Aufrüstung heißt für einen Staat Geldausgeben ohne Rücksicht auf die Staatsfinanzen. Das versuchen momentan die westlichen Industriestaaten durch die üppigen Finanzierungen der Banken zu simulieren, aber es reicht nicht aus Geld in sinnlose Geschäfte zu pumpten, sondern die Bevölkerung muss massenhaft in Arbeit kommen und das gelingt Zeiten des Wirtschaftsabschwungs nur durch die Rüstungsindustrie.

Also kann davon ausgegangen werden, dass ein Entladungsfeld für diese Produktionen gesucht wird, das soviel Zerstörung anrichtet, damit ein massenhafter "natürlicher" Bedarf entsteht. Für diese Vorhaben wird der Nahe-Osten wohl nicht ausreichen. Diese Länder verfügen nicht über die Bevölkerungsmassen, die die Welt wirtschaftlich nach einer Zerstörung wieder ankurbeln können. China hat zwar die Menschenmassen, aber nicht die nötigen Ressourcen um diesen Kraftakt meistern zu können, bleibt also nur noch Russland, denn auch Indien verfügt über keinerlei nennenswerten und massenhaft vorhandenen Rohstoffe.

Samstag, 24. Januar 2009

Die bürgerliche Mehrheit der CDU /FDP

Nach der Hessenwahl im Januar 2009 gibt die CDU und die FDP feierlich bekannt, dass sich die "bürgerliche Mehrheit" entschieden hat. Roland Koch und auch Angela Merkel bis hin zu Westerwelle propagieren diesen Begriff und hoffen, dass sich die Mehrzahl der Bevölkerung davon angesprochen fühlt.

Die bürgerliche Mehrheit ist aber in Wahrheit ein für sich abgekapselte Gesellschaft, die die Arbeiterschaft niemals als Mitglied bezeichnen würden. Das hält aber die CDU und auch die FDP nicht davon ab diesen Begriff vollmundig zu benutzen.

Wahrscheinlich auch mit Absicht, denn diese Parteien hatten noch nie vor, die Arbeiterschaft vor wirtschaftlichen Übegriffen zu schützen. Sie stehen viel mehr für die Ausbeutung des Staates zum Wohle der Wirtschaft - aber immer mit dem Argument der Bürgerschaft damit zu diesen.

Die bürgerliche Mehrheit will die Mittelschicht - die Arbeiterschaft - nicht im Boot haben - sie würde zu viele soziale Ausgleichsansprüche stellen.

Mit der bürgerlichen Mehrheit werden wieder einmal in Deutschland Begriffe benutzt, die falsche Hoffnungen bei der Bevölkerung erwecken. Das Humankapital soll zwar Abstimmen, hat aber in der Politik der CDU und FDP keinen Stellenwert.

Die bürgerliche Mehrheit, sind nicht die Arbeiter, die in absehbarer Zeit ihre Arbeit durch die Wirtschafts- und Finanzkrise verlieren werden. Diese Politik der Mitte oder der bürgerlichen Mehrheit zielt auf die Gruppe ab, die ihre Besitztümer vor den Folgen der Krise auf Kosten der Allgemeinheit in Sicherheit bringen will.



Genau so wie der Begriff der Liberalität hierzulande mit Freiheit verwechselt und gar mit Demokratie gleichgesetzt wird. Liberal ist heute der Freihandel, der die soziale Marktwirtschaft abschaffen will und den Staat als Rückversicherer für Verluste ansieht.

Diese Einstellung verankerte Georg Kiesinger in seinem Gesetzen, die er 1968 durchboxte:

Das Stabilitätsgesetz

§1 Stabilitätsgesetz (Erfordernisse der Wirtschaftspolitik)
Bund und Länder haben bei ihren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten. Die Maßnahmen sind so zu treffen, daß sie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsgrad und außenwirtschaftlichen Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen

§ Artikel 109 Abs. 2 Grundgesetz Bund und Länder haben bei ihrer Haushaltswirtschaft den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen.

§ 1 Absatz 1 SGB III, Ziele der Arbeitsförderung Die Leistungen der Arbeitsförderung sollen dazu beitragen, dass ein hoher Beschäftigungsstand erreicht und die Beschäftigungsstruktur ständig verbessert wird. Sie sind insbesondere darauf auszurichten, das Entstehen von Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder die Dauer der Arbeitslosigkeit zu verkürzen. Dabei ist die Gleichstellung von Frauen und Männern als durchgängiges Prinzip zu verfolgen. Die Leistungen sind so einzusetzen, dass sie der beschäftigungspolitischen Zielsetzung der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung entsprechen.

Mit diesem Konzept sind die Liberalen (FDP) und die CDU recht weit in Deutschland gekommen. Sie lassen ihre Wähler bewußt in Unwissenheit schwelgen und erzielen so die notwendigen Mehrheiten, um die prosperiende Gesellschaftselite zu schützen und ihren Besitz zu mehrer.
Georg Kiesinger bescherte uns Deutschen nicht nur die Notstandsgesetze sondern auch das Stabilitätsgesetz und die Schaffung der Gemeinschaftsaufgaben.

Damit wurde der Keynesianismus in Deutschland verfassungsrechtlich verankert. Der Staat muß also fortan die Nachfragezyklen in der Wirtschaft durch Kreditaufnahme und Investitionen ausgleichen- ein verfassungsrechtliche Auftragsvergabe an die Privatindustrie - das erklärt auch den immer stärker werdenden Drang der Politik, nur noch die Wirtschaft zu subventionieren, und dabei den Bürger immer mehr auszubeutet. Also hat Kiesinger die Weichen Deutschlands hin zum privatisierten Staat schon 1968 gestellt und die ihm nachfolgenden Regierung haben dies nur noch verfeinert und ausgebaut.
Der Keynesianismus kann auch als Idee des Neoliberalismus angesehen werden. Die Regierung habe durch die Steuerpolitik für eine kontinuierliche Nachfrage zu sorgen, damit die Wirtschaft keine großen Schwankungen - also Verluste - aushalten muss. Aus diesem Grund diskutieren unsere Politiker aus das Bürgergeld, weil dies eine konstante Nachfrage aufrecht erhalten würde.

Aber der Hintergedanke des Wirtschaftsfaschismus ist nicht das Beste für den Bürger, sondern die Staatsgelder für die Wirtschaft, hin zum privatisierten Staat inkl. gleichgemachtem Humankapital, das ohne soziale Absicherung nur noch Mehrleistungen erhält, solange es produktiv und nützlich für die Wirtschaft ist. Also die moderne Versklavung .


Moderner Faschismus

Faschismus wird in Deutschland immer gleich gesetzt mit Hitler und Antisemitismus. Doch der Faschismus kennzeichnet sich m. M. besonders darin, dass sich die Politik mit der Wirtschaft und Medien abspricht und verbündet.

Auch das Bankenrettungspaket der Angela Merkel kommt einer Absprache mit zwischen Staat und Wirtschaft gleich. Hier wird allerdings angeführt, dass eine Rettung der Banken aufgrund des globalen Finanzsystem notwendig sein. Folglich wird das kapitalistische "Naturgesetz" der Unfähigkeit und Insolvenz einfach neutralisiert und der Staat zum bedingungslosen Rückversicherer gemacht. Eine Bad Bank hätte die gleichen Auswirken - es spielt keine Rolle ob es nur eine oder mehrere kleine Bad Banks sind.

Auf der ganzen Welt wird von Neuer Weltordnung, Neuem Kapitalismus und Neuer Sozialer Marktwirtschaft gesprochen - warum nicht auch vom Neuen Faschismus?


Die Vorstellungen der Neuen Sozialen Marktwirtschaft hat nichts mehr mit der herkömmlichen und sehr erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft zu tun. War noch der Grundsatz der Sozialen Marktwirtschaft bezogen auf die Wirtschaft: "Freiheit kann nur durch Begrenzung entstehen", wird dieser Grundsatz einfach umgemünzt und auf die Bürger, damit sie mit ihren Forderungen der Wirtschaft nicht mehr in die Quere kommen. Die Forderung der Wirtschaft nach einem STARKEN STAAT der seine AUFGABEN kennt, bringt dies zum Ausdruck.

Jeder aufmerksame Bürger sollte sich darüber im Klaren sein, dass wir in der momentanen, konfusen Lage, einfach über Begrifflichkeiten zu fangen sind, die noch aus alter Zeit mit Gefühlen und Vorstellungen verbunden sind - aber das Wort "NEU" als vorangestellt Zusatz muss nicht automatisch bedeuten, das die alten Werte in der neuen Wortvariante beinhaltet sind.

Hören wir unserer Kanzlerin einmal aufmerksam zu, wenn sie über die "NEUE" Soziale Marktwirtschaft spricht, erkennen wir ganz schnell, dass sie damit die freie Marktwirtschaft also den entfesselten Raubtierkapitalismus meint.

Sie mobilisiert aufgrund der Finanzkrise die letzen finanziellen Reserven des Staates - die Steuereinnahmen - um die Wirtschaft vor dem Ruine zu schützen. Die eigentliche Aufgabe der Regierung ist aber den Staat bzw. die Bürger vor dem Ruine zu schützen.

Geschenke an die Wirtschaft haben noch nie die versprochenen Erfolge gezeigt, das solle uns unter der Regierung von Helmut Kohl klar geworden sein. Aber auch Gerhard Schröder war kräftig am Geldverteilen, als die DAX-Unternehmen massiv steuerlich entlastete.

Es wurde dadurch kein einziger vollwertiger Arbeitsplatz mehr geschaffen. Durch die gesetzlich ermöglichte Ausweitung der Leiharbeit, kam nur mehr schlecht bezahlte Arbeitnehmer wieder in Arbeit.

Angela Merkle hat an diesem Zustand nichts geändert, sondern baute kräftig an der Demontage der Sozialen Marktwirtschaft. Sie schaffte den Gesundheitsfond, trieb die kapitalgedeckte Rentenversicherung voran und ist jetzt auf dem Wege die Pflege- und auch die Krankenversicherung aus der sozialen Verantwortung der Arbeitgeber herauszunehmen.

Auch die Senkung der Lohnnebenkosten brachte dem Staat bzw. dem Bürger und Arbeitnehmer keine Entlastung, im Gegenteil, jetzt in der Finanzkrise muss der gebeutelte Arbeitnehmer mit gesunkenen Reallöhnen auch noch den eigenen Arbeitgeber subvensionieren.

Das könnte man alles als klägliches Versagen der Politik abtun, doch was wäre, wenn all die uns vorgegaukelten Fehlentscheidungen in Wahrheit ABSICHT sind?

Diese Frage sollte sich jeder einmal stellen. Unter diesem Blickwinkel eröffnen sich ganze Universen der einfachen Wahrheiten. Jede Entscheidung unserer Regierung seit Helmut Kohl wir schlüssig und endet in der heutigen Missere. Dieses Ungemach betrifft aber nur den Arbeitnehmer, die Wirtschaft war seit langen Jahren der Proviteur. Sie hat schließlich auch ihre entsandten Berater in den besten Positionen in den Ministerien positioniert.

Montag, 19. Januar 2009

Schäuble darf wieder stasilieren

Die Gefahr von Anschlägen islamistischer Extremisten ist nach Einschätzung der Bundesregierung größer geworden. Das ist der Startschuss für Wolfgang Schäuble, mit neuem Anlauf für die Bundeswehr im Inneren zu plädieren, um uns alle vor dem Terrorismus aus dem Hindukusch zu schützen.




Pardon! Nach dem Amtsantritt Barack Obmas am 20. Januar 2009 wird sich dieses Zentrum wohl eher nach Pakistan verlagern, denn schon in seinen TV-Duellen sah er Pakistan als neuen, noch gefährlicheren Hort der Terroristen an, gefährlicher als Afghanistan.

Der Anschlag vor der Deutschen Botschaft in Kabul und die jüngsten islamistischen Drohvideos gegen Deutschland verdeutlichen, dass die terroristische Bedrohung eine neue Qualität gewonnen hat", teilte das Innenministerium am Sonntagabend nach der Auswertung eines ausschließlich an Deutschland adressierten Video der Al-Kaida mit. "Durch solche Drohvideos werden Anschläge in Deutschland vorbereitet." Deutschland sei "in den besonderen Fokus" der Extremistenorganisation gerückt. Der Sprecher in dem Film stamme aus Deutschland.

Schäuble ist wieder auf dem Vormarsch

Soziale Unruhen bedrohen Deutschland. Die Zeit drängt! Die 20 großen Deutsche Banken erwarten weitere Abschreibungen oder haben sie diese Informationen bewußt zurück gehalten - damit keine Panik ausbricht? (Die Welt: Deutsche Banken sitzen masshaft auf GIFT-Papieren)

Regierungskreise sprechen sogar von 600 Mrd. Euro Abschreiben - ich nenne das Verluste. Das würde weitere Rettungsschirme und Kapitalspritzen notwendig machen. Ein noch tieferer Griff in die Staatskasse bzw. in den Geldbeutel der Bürger wäre notwendig. Auch eine Bad Bank könnte nur die Banken vor dem Ruin schützen, aber nicht die Steuerzahler.


Doch weiterhin sprechen unsere Politik von Steuersenkungen, um uns bei guter Laune zu halten.

Die Schuldenuhr tickt! Ab diesem Jahr wird sie schneller laufen. Die Finanzkrise muss finanziert werden. Neue und höhere Staatsanleihen sollen ausgegeben werden. 330 Mrd. werden für 2009 erwartet. Doch die Bank, die dafür zuständig ist, ist bereits in einer Schieflage. Die HRE wankt. Es wird von Verstaatlichung gesprochen. Noch gibt es ein Problem. Es ist der Hauptaktionär Mr. Flowers, der dieser Verstaatlichung zustimmen muss. Sollte er dazu nicht bereit sein, wären entsprechende Gesetzesänderungen notwendig, die ihn zur Freigabe des Aktienpaketes zwingen würden.

Aber es ist immer noch nicht geklärt, wer diese Staatsanleihen aufkaufen soll. Die Deutsche Bank, die einen großen Teil dieser Anleihen aufkauft und unter die Leute bringt hat selber einen Quartalsverlust von über 4 Mrd. angemeldet und wird daher auf Sparkurs gehen müssen.



Auch den USA droht ein Desaster. Dort sollen bis zu einer Billionen USD neue Staatsanleihen ausgeben werden. China und auch Japan haben bereits signalisiert, dass sie dieses Mal nicht bereit sein werden, den amerikanischen Haushalt zu finanzieren - sie müssen sich um ihre eigene Wirtschaft kümmern.

Russland fällt aufgrund des niedrigen Ölpreises auch als Käufer aus - es muss ebenfalls in seine eigene Wirtschaft investieren.

Also muss Schäuble jetzt GAS geben, damit die Bundeswehr im Inneren für die Terrorismusbekämpfung freigegeben wird, bevor die sozialen Unruhen in Deutschland ausbrechen könnten.


Die BASIS: 1000 Millionen sind genug

Sicherheitsbehörden warnen vor Anschlägen in Deutschland
Samstag, 31. Januar 2009, 14:53 Uhr

Berlin (Reuters) - Bundeskriminalamt (BKA) und Verfassungsschutz warnen nach den jüngsten Terrordrohungen eindringlich vor islamistischen Anschlägen im Vorfeld der Bundestagswahl. ''Wir stellen deutliche Parallelen zur Situation in Spanien...";

Berlin (Reuters) - Bundeskriminalamt (BKA) und Verfassungsschutz warnen nach den jüngsten Terrordrohungen eindringlich vor islamistischen Anschlägen im Vorfeld der Bundestagswahl.

"Wir stellen deutliche Parallelen zur Situation in Spanien fest", sagte BKA-Chef Jörg Ziercke dem "Focus" laut Vorabbericht vom Samstag. Besonders von radikalen Konvertiten gehe eine große Gefahr aus. Sie fielen wegen ihres Aussehens kaum auf und seien zu allem bereit.

>>> weiter

Sonntag, 18. Januar 2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die absichtlichen Zufälle der Fehler

Versteht Angela Merkel auch die Soziale Marktwirtschaft?

Ludwig Erhard gilt in der CDU als Urvater der Sozialen Marktwirtschaft Ein Schlagwort, das unsere Kanzlerin gerne und viel gebraucht. Aber hat Angela Merkel die Soziale Marktwirtschaft auch tatsächlich verstanden - sie ist schließlich erst seit 1989 in der BRD angekommen.


Merkel macht die Soziale Marktwirtschaft ausschließlich am Kartellgesetz fest, doch die Soziale Marktwirtschaft besteht nicht nur aus diesem Gesetz sondern vor allem aus dem Gemeineigentum an Schlüsselindustrien und Produktionsmitteln unter freier Preisbildung von Angebot und Nachfrage.



Jetzt werden sie erschrecken und zurück zucken. Gemeineigentum an Produktionsmitteln? Das ist doch Sozialismus PUR. Doch das Schürfrecht in Deutschland regelt, dass Rohstoff unter dem eigenen Grundstück, dem Staat gehören - das gilt für Wasser genauso wie für Kies oder Kohle - es ist Allgemeingut - es wird vom Staat verwaltet. Doch unser Staat verkauft das Schürfrecht billigst und die Schäden in der Natur werden der Allgemeinheit indirekt oder sogar direkt überlassen, die Gewinnen bleiben bei den Firmen. Das ist keine Soziale Marktwirtschaft mehr, sondern kapitalistische Staatsverwaltung. Eigene kommunale Kriesgruben werden durch scharfe EU-Regelungen so erschwert, damit sie gegenüber privaten Unternehmen benachteiligt werden.

Angela und Guido - die Retter der Nationen


Erst mit Konjunkturpaketen sanieren, dann privatisieren und hinterher Gebühren kassieren. Das Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft unter Angela Merkel ist einfach. Der Staat bekommt als STARKER STAAT die Aufgabe, die Wirtschaft vor sozialen Forderungen aus der Bürgerschaft zu schützen.

Gemeineigentum an Schlüsselindustrien waren einmal Post und Bahn, Energieerzeuger, Bundesdruckerei und auch das Arbeitsamt. Diese Säulen der Sozialen Marktwirtschaft wurden aber gerade durch das EU-Kartellgesetz systematisch aufgelöst. Diese Garanten für gleiche Wettbewerbsbedingungen für kleine und große Marktteilnehmer wurden mittlerweile privatisiert oder stehen kurz davor. Monopolbildungen werden damit per Gesetz begünstigt oder gar vorgeschrieben. Das führt zu Marktverzerrungen und vor allem zur Benachteiligung unseres Kleinunternehmertums, auf das unsere Kanzlerin angeblich so stolz ist. Dieser Stolz hat sich aber im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise erst richtig ausgeprägt.

Die Privatisierungswelle in Deutschland hatte zur Folge, dass sich Oligarchennetze in Deutschland ausbildeten und wie im Beispiel der Energieversorger in Deutschland eine ganze Volkswirtschaft angezapfen. Große Marktteilnehmer wie die Norddeutsche Affinerie können besondere Konditionen mit den Energielieferanten aushandeln, dem privaten Marktteilnehmer ist dies nicht möglich, er muss die hohen Strompreise auf Gedeih und Verderb bezahlen. Not toller wird es, wenn man bedenkt, dass mit den Steuern auch noch die Forschung und die Atommüllentsorgung bezahlt wird - wenn man bei Atommüll von Entsorgung sprechen kann.

Deshalb sollte unsere Kanzlerin nicht mehr von einer Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland sprachen. Diese wunderbare Wirtschaftsregelung wurde von der CDU nach und nach in eine freie bzw. kapitalistische Marktwirtschaft umgemünzt, die nicht mehr weit von einer Befehls- und Beutewirtschaft entfernt ist.

Auch die staatliche Kontrolle der Geldwertstabilität wurde durch die EU aufgegeben. Seit dem 1.1.1999 ist jedes Euroland verpflichtet, sich sein Geld im Kapitalmarkt zu beschaffen. Damit hat die Bundesbank ihre Aufgabe als Geldkreierer aufgeben und an Banken wie die HRE abgegeben, deren Hauptaktionär ein gewisser Mr. Flowers ist. Die angestrebte Verstaatlichung dieser Bank hängt also vom Gutwillen dieses Menschen ab, oder es muss ein entsprechendes Gesetz erlassen werden, dass ihn zur Verstaatlichung zwingen kann.

Ludwig Erhart, Angela Merkel und die Marktwirtschaft

Doch Angela Merkel macht ihre Soziale Marktwirtschaft hauptsächlich am Kartellgesetz von Ludwig Erhart fest, das eigentlich Franz Böhm entwickelt hat. Es begründet sich auf dem Grundsatz: "Freiheit kann nur durch Begrenzung entstehen". Diesen Grundsatz verfolgt die CDU besonders unter Schäuble und Merkel vehement. Doch die Begrenzung der Freiheit beschränkt sich bei ihnen lediglich auf die Einschränkung des Privatlebens und des Denkens der Bürger und mündet in eine totale Überwachung. Das war aber mit Sozialer Marktwirtschaft nicht gemeint, sondern diese Überwachung sollte der Wirtschaft gelten. Der Urvater des Kartellgesetz, Franz Böhm, wollte sich nämlich nicht auf den Gutwillen der freien Marktwirtschaft verlassen, denn er war davon überzeugt, dass die Wirtschaft jede Möglichkeit ohne Rücksicht auf soziale Verluste, der Kapitalabschöpfung bedienen würde.

Wie Recht Franz Böhm mit seiner Annahme hatte. Die Realität dieser Fahrlässigkeit unserer Regierungen sehen wir jetzt jeden Tag. Zwar hat die Politik nie in die Tarifautonomie direkt eingegriffen, aber mit der Liberalisierung des Arbeitsmarktes durch Harzt4-Zwangsarbeiter und die Lockerung der Leiharbeiterregelung hat sie jede Tarifverhandlung zur Farce gemacht.

Die Früchte dieser unsäglichen Entscheidungen ernten wir heute. Nur weigere ich mich zu glauben, dass unsere Politiker tatsächlich so ahnungslos waren, als sie all diese Entscheidungen getroffen haben. Sie wurden doch von Spezialisten beraten und informiert. So liegt doch die Annahme nahe, dass ihnen sehr wohl bewußt war, welche Resulte sie mit ihren Entscheidungen ernten werden. Und für jede angebliche Fehlentscheidung hatten sie sofort die passende Lösungen parat.

So auch in der Finanzkrise. Seit 2004 hat jeder kleine Banker erkannt, was sich in denUSA zusammenbraut. Die Internetblogs waren voll von Warnungen und Hinweisen auf die Scheingeschäfte durch Faule Kredite. Es war also genügend Zeit, sich auf diesen Gau vorzubereiten - es wären sogar Optionen offen gewesen, Gegenmaßnahmen durch Gesetze und Verbote das Schlimmste zu verhindern - doch nichts ist passiert.

Die Politik hat ohne mit der Wimper zu zucken, die Blase platzen lassen und jetzt präsentieren Sie uns Gegenmaßnahmen mit Schuldenpaketen in astronomischen Höhen, die niemals zurück bezahlt werden können.

Diese Maßnahmen münden in eine Befehls- und Beutewirtschaft

Jetzt werden Sie sich wunden, dass ich von einer Befehlswirtschaft spreche. Doch was ist die Verschrottungsprämie - ein Befehl oder das Sanierungsprogramm für Schulen. Das ist ebenfalls ein Befehl zum Konsum, dieses Mal aber auf Staatskosten. Sollte sich die Regierung hinreißen lassen, dass diese Sanierungspflicht demnächst auch für Privathaushalte gilt, wäre sie im totalen System angekommen und die Beutewirtschaft könnte zu schlagen.

Dieses Prinzip wird in der Autoindustrie schon lange angewandt. Hier denke ich an die Gurtpflicht oder die Airbacks. Das waren gesetzliche Hilfsmaßnahmen für die Autoindustrie und lieferte gleichzeitig einen Grund für die Autoindustrie, die Preise zu erhöhen. Das nenne ich Befehlswirtschaft - Konsum wird nur noch durch neue gesetzlichen Vorschriften erzeugt und die Industrie liegt mit Lobbyisten auf der Lauer immer neue Vorschriften zu erfinden.

Der Starke Staat der Angela Merkel und der CDU

Die Aufgaben des Staates beschränken sie seit einigen Jahren nur noch darauf, dass der Staat auf Biegen und Brechen die Interessen der freien Marktwirtschaft vor den sozialen Forderungen der Bevölkerung schützt. Das sind anscheinend die Forderungen der Lobbyisten an den Staat. Das Kartellrecht wird im Laissez-Faire-Stil betrieben und so auch in der EU interpretiert, sonst hätten wir andere Regelungen im Energiesektor. Erst kürzlich berichtete Bayern Aktuell, dass es zu Untersuchungen in der Kartellaufsicht kam, weil angeblich ein Richter "ausgetauscht" wurde, weil er einer Fusion nicht zustimmen wollte. So wird aus Unrecht Recht, wenn genügend Einfluß auf die Politik durch die Wirtschaft ausgeübt werden kann.

All diese anscheinenden Versäumnisse und Fehlentscheidungen können kein Produkt von Zufall und Ahnungslosigkeit sein, sondern sie erinnern an eine Befehlsliste, die abgearbeitet wird. Auszuschließen ist das nicht, denn schließlich gibt es bei all diesen Fehlentscheidungen einige wenige Nutznießer, die damit bedient werden.

Freitag, 16. Januar 2009

Die Windkraftlüge - Freigabe zur Ausbeutung

Mittlerweile bekommt man einen richtig dicken Hals, wenn man die Presse aufschlägt. So wie heute "AKTIV" - die Wirtschaftszeitung. Passend zum hessischen Wahlkampf zwischen Roland Koch(Kotz CDU - Zitat Merkel) und Schäfer-Gümbel (SPD) im Januar 2009.

Es geht hier nicht um Umweltfreundlichkeit oder Abhängigkeit gegenüber Russland oder dem Nahen-Osten. Wir werden mit dieser Energie Politik immer abhängig sein. - egal ob wir das GAS/ÖL teuer aus Russland oder dem Iran beziehen - oder teuren Strom von deutschen Monopolisten. Ausgepresst werden wir immer. Natürlich wird die deutsche Lobby mit Herrn Sinn versuchen, dieses Paket zu ihren Gunsten abzuschließen. Jeder CDU-Wähler entscheidet sich dem nach für die eigene Freigabe zur Ausbeutung.

Deshalb sollten wir darauf achten, dass die Wertschöpfung der Energie in viele privaten Hände kommt, am besten in jede Hand, die Energie verbraucht.

Auf dem Titelblatt prangert "Die Windkraftlüge" und wird mit dem Kopf des berühmten Prof. Hans-Werner Sinn geziert, der auch ein Hänger der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) ist. Dieser Verband hat nichts anderes im Sinne, wie die Staatsgelder zur privaten Bereicherung anzuzapfen.

Von dia-politprofiler


Die Atomlobby geht auf Angriff

Bei Atomstrom geht es um sehr viel Geld. Schließlich kann sich die Energieindustrie darauf verlassen, dass der Staat, also der Steuerzahler, der teuren Strom vom Privatanbieter abnehmen muss, auch noch die Entsorgung des Atommülls bezahlt - falls man in diesem Fall überhaupt von einer Entsorgung sprechen kann. Atommülle kann nämlich gar nicht entsorgt werden, sondern er muss über 100.000 Jahre gepflegt und umsorgt werden - bis er nicht mehr strahlt.

Glos will längere Laufzeit für bestehende AKWs - weils billiger ist



Doch tatsächlich hat aber der Steuerzahler die AKWs schon lange bezahlt und bräuchte den teuren Zwischenhändler gar nicht mehr, wenn nicht die Politik vorsorglich die Schlüsselindustrie "ENERGIEVERSORGUNG" in den 1980 privatisiert hätte.

Das Problem der Windkraft

Das Problem der Windkraft besteht darin, dass jeder diese Energie für sich nutzen könnte. Gemeinden könnten auf die Idee kommen und gemeinschaftlich Windparks zu betreiben, gekoppelt mit Photovoltaik und Biogasanlagen. Die Schlüsselindustrie, die mittlerweile privatisiert ist und eine ganze Volkswirtschaft in Kollektivhaft hält, würde zusammenbrechen. Im ersten Moment denkt der gut erzogene Deutsche gleich an die vorlorenen Arbeitsplätze, doch diese werden Anderorts wieder entstehen und mit Sicherheit sogar mehr als wegfallen.

Aber die Wertschöpfung darf nicht zurück an die Bevölkerung fallen, sondern soll im Monopoler Hand der Energiekonzerne bleiben, die sich den Deutschlandmarkt bereits kartellähnlich aufgeteilt haben und gerade dabei sind, dies europaweit zu machen.

Jeder Politiker, der diese Monopolausbeutung unterstützt hat Demokratie nicht verstanden und schon gar keine Ahnung von sozialer Marktwirtschaft. Ständig wird Ludwig Ehrhard angeführt - als Vater der Sozialen Marktwirtschaft. Doch tatsächlich war er ein Gegener der Sozialen Marktwirtschaft und glaubte ganz fest an die Kraft der freien Märkte. Nur dem politischen Druck war es damals zu verdanken, dass die Schlüsselindustrien verstaatlicht wurden. Auch die Mähr von ehrhard'schen Kartellamt mag ich nicht so recht glauben, denn Sinn und die INSM sind der Meinung dass der Staat zwar stark sein muss und die Freiheit des Marktes überwachen muss. Das schließt in meinen Verständnis für politische Gepränkel auf jeden Fall ein Kartellamt aus.

Momentan wird das europäische Kartellamt dazu genutzt, die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland zu zerschlagen - siehe Deutsche Bahn oder Post oder Telekom.

Es ist einfach nicht nachvollziehbar, warum eine private Bahn den Bürgern mehr bringen soll, außer eine private Ausbeutung. Diese Privatisierung ist doch lediglich wieder ein Mittel, dem Staat seine Einnahmequelle zu entziehen und hinter her fordert die Industrie auch noch Steuerentlastungen.

Liebe Leute! Das ist Ausbeutung auf höchstem Niveau! Und staatlich Verordnete private Ausbeutungsindustrie am Bürger.

Pharmaindustrie: Selbstbedienungsladen Deutschland

Es ist wohl nicht zu erwarten, dass wie in anderen Ländern bereits geschehen, die Medikamentenpreise festgeschrieben werden. Ein ungeschriebenes Gesetz in Deutschland besagt, dass der in Deutschland durchgesetzte Medikamenten-Preis weltweit als Richtwert gilt, obwohl er anderswo so gut wie nie überschritten wird. Deutschland ist das Eldorado der Medikamentenhersteller.

Deutschland ist also mit seiner Krankenkassen-Bedienungskultur, der Selbstbedienungsladen der Pharmaindustrie.

Selbstbedienungsladen Deutschland

Jährlich steht ein Milliarden-Paket von über 200 Mrd. Euro zur Abholung bereit. Hier bedient sich vorrangig die Pharmaindustrie und die medizinische Geräteindustrie, der immer kleiner werdende Rest wird fürs das Personal aufgeteilt. Die Folgen sind schlechte Leistungen am Patienten bei steigenden Kosten.

Der neu aufgelegte Gesundheitsfond ist eine Lachnummer und dient lediglich der Unterstützung der seit Jahren praktizierten Ungerechtigkeit zum Wohle der Wirtschaft. Daran ändert auch das zusätzliche Geld für mehr Personal nichts.



Ausbeutung als Regierungsprogramm

Schließlich sollte das Problem der Gesundheitsversorgung in Deutschland doch an der Wurzel angegangen werden. Die Krankenkassenbeiträge sind doch nicht dazu da, die Bilanzen der Pharmaindustrie jährlich mit Zuwachsraten zu frisieren, deren Leistungen hauptsächlich darin bestehen, alte Medikamente mit neuem Namen teuer zu verkaufen.

In Deutschland werden ja nicht nur Krankenkassenbeiträge abkassiert, sondern der Patient hat pro Quartal auch noch 10 Euro Arzt/Praxisgebühr zu entrichten. Doch das reicht den Gierigen immer noch nicht, es wird auch noch eine Medikamentzuzahlung verlangt. Ständig wird dem Bürger eingeredet, er sei zu kränklich und ließe sich zu schnell von einem Arzt behandeln. Deshalb müsse er sparen oder die Kassenbeiträge werden erhöht. Diese Sparaufforderung und Kostendisziplin wird aber immer nur an den Patienten gerichtet, nie an die tatsächlichen Kostenverursacher - die Pharmaindustrie. In Deutschland sind Medikamentenpreise möglich, die in anderen Ländern undenkbar sind.

Grippe als Geldverdienmaschine

Zum Sparen wird hier nicht aufgefordert. Ein Pressebericht über eine drohende Grippewelle jagd den anderen und die Patienten strömen in die Arztpraxen um sich impfen zu lassen - natürlich auf Kosten der Krankenkassen und zum Wohle der Pharmaindustrie. Der Apothekenverband schürt da kräftig mit und auch mit Anzeigen wird für die Vorsorge geworben.
In Wahrheit ist die Schutzimpfung ein Lotteriespiel, denn wer kann schon im Vraus sagen, welcher Virus dieses Jahr zuschlagen wird. Aber genau genommen ist dies auch egal, Hauptsache die Spritze wird teuer bezahlt.

Auch der Staat verdient bei Krankheit kräftig mit

Aber auch unser Staat schöpft aus dem Vollem bei unserem Gesundheits-Milliarden-Paket. Alleine die anfallende MwSt. für Medikamente beschert der CDU/SPD-Regierung 2007 fast 6 Mrd. Euro. Das übersteigt die versprochenen staatlichen Zuwendungen im Gesundheitsfond für mehr Personal in der Krankenpflege locker.

Gebährmutterhalskrebs-Impfung

Alleine das seltsame Gebaren zur Gebärmutterhalskrebs-Impfung ist verheißungsvoll. In Deutschland übernimmt die Krankenkasse diese Impfung für ca. 500 Euro und in den USA werden dafür nur ca. 250 USD verlangt - ca. 190 Euro. Dazu kommt, dass diese Impfung mit Fernsehwerbung beworben werden darf - sie suggeriert damit einen öffentlichen Aufruf zur Vorsorg - was nicht der Fall ist. Alleine die schnellen Genehmigungsverfahren für diese medizinische Behandlung werfen Fragen auf, die die Regierung nicht beantworten will. Nebenwirkungen und Begleiterscheinungen werden heruntergespielt und vor allem die tatsächliche Wirkung dieser Impfung wird erst gar nicht infrage gestellt. Ich sehe diese Impfung als Hilfsmittellieferung zur Belohnung für die Pharmalobby an, die die Allgemeinheit zu finanzieren hat, und zwar nicht nur mit Geld, sondern als großflächiger Menschenversuch.

Dazu kommen jetzt noch die Milliaradenhilfen für die Forschung. Also übernimmt jetzt auch noch der Steuerzahler die Forschung für die Pharmaindustrie, die die Ergebnisse mit horrenden Gewinnen aus den Krankenkassenbeiträgen auch noch umsetzen darf. Das wird als Cooperation zwischen Uni und Industrie von Frau Scharvan angepriesen. Ein Selbstbedienungsprojekt von der Politik für die Wirtschaft.

Und so können wir alle Industriezweige durch machen. Der Steuerzahler zahlt für seinen Arbeitsplatz und subventioniert mit seinen Steuern auch noch die Industrie, damit diese ihre Gewinnvorstellungen von mind. 10 % jährlich einhalten kann. Keine Volkswirtschaft dieser Welt kann dieses Finanzgefüge auf Dauer finanzieren. Die ersten Anzeigen dafür ist die Finanz- und Wirtschaftskrise. Auch die Konjunkturprogramme sind für die Wirtschaft bestimmt, die nicht einmal die Kurzarbeitskosten übernehmen will, sondern die soll auch noch der Bund, also der Steuerzahler zahlen.

Deshalb stellen sich jetzt CDU und FDP an die Front der Wahlkämpfer und fordern auch noch mehr NETTO vom BRUTTO, damit sie ihr Vorhaben, noch mehr Privatisierung im Staat einfacher durchsetzen zu können.

Leider sind es nur wenige, die dieses Finanzspiel der Politik und der Wirtschaft tatsächlich verstehen oder sie verschließen einfach die Augen, in der Hoffnung "es wird schon gut" gehen.

Die Wahrheit über "mehr NETTO vom BRUTTO"



SOZIAL IST WAS ARBEIT SCHAFFT
- der Staat hat für Arbeitsplätze gefälligst zu bezahlen

MEHR NETTO vom BRUTTO
die nächste Gehaltserhöhung bezahlt der Staat





Pharma-Betrüger kassierten Millionen - auch AOK verwickelt

NEUER SKANDAL - So werden die Kassenpatienten um ihre Beiträge betrogen

30.01.2009 SHZ.de

Eine neue Verpackung für das Medikament - Millionen mehr in der Kasse. Das war die Masche eines Ringes von Pharma-Betrügern, der in Lübeck aufgeflogen ist.

"Wir ermitteln wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges gegen zwei Apotheker, zwei Pharmahändler und drei Mitarbeiter einer gesetzlichen Krankenkasse", sagte gestern Oberstaatsanwalt Werner Spohr, Leiter der Abteilung Wirtschaftskriminalität der Staatsanwaltschaft Lübeck. "Es ist ein Fall von enormen Ausmaßen." Bereits Ende 2007 war eine Ermittlungsgruppe aus vier Kripo-Experten für Wirtschaftsdelikte, zwei Staatsanwälten und zwei Bilanzbuchhaltern gegründet worden, nahm die Verdächtigen ins Visier. Am 26. November vergangenen Jahres durchsuchten 80 Polizisten und sechs Staatsanwälte die Apotheke in Lübeck, Büros in Rendsburg, Neumünster, Kiel und Hamburg. Die Staatsanwaltschaft geht von einem Schaden von mehreren Millionen Euro aus.

Und so funktionierte der Betrug: Die beiden Lübecker Apotheker sollen über Jahre Medikamente gekauft haben, die nur für die Verwendung in Kliniken bestimmt waren. Diese Arzneimittel können günstiger erworben werden - bei Krebs-Medikamenten kann die Preisdifferenz zum Beispiel mehrere Hundert Euro betragen. Die Apotheker verpackten die Medikamente neu und verkauften die gewinnbringend an Kunden, Kollegen, Pharmagroßhändler und niedergelassene Ärzte.

Trennung zwischen öffentlichen Apotheken und Versorgungsapotheken

Möglich machte den Betrug eine in Paragraf 14 des Apothekengesetzes geregelte Trennung zwischen öffentlichen Apotheken und den sogenannten Versorgungsapotheken in Krankenhäusern. Letztere dürfen Medikamente zu sehr viel niedrigeren Preisen kaufen. Der Pharmaindustrie ist daran sehr gelegen: Werden ihre Medikamente in Kliniken angewendet, sind die weiterbehandelnden Ärzte praktisch gezwungen, sie auch anschließend zu verschreiben - dann allerdings zum höheren Apothekerpreis.

Nach Informationen des sh:z waren auch drei Mitarbeiter der AOK in den Fall verstrickt. Sie sollen die Apotheker veranlasst haben, niedergelassene Ärzte illegal mit Klinikware zu versorgen. So verdienten beide. Oberstaatsanwalt Spohr: "Die Gewinne der Apotheker stiegen, bei der Krankenkasse reduzierten sich die Abrechnungskosten."

AOK-Sprecher Jens Kuschel: "Nach unseren Erkenntnissen bestehen keinerlei Anhaltspunkte für die Beteiligung von AOK-Mitarbeitern. Selbstverständlich wird die AOK alles ihr Mögliche zur Aufklärung des Sachverhalts beitragen."
Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...

Neueste Meldungen

Regelmässige Leser

Internetradio

mit politischen Themen und Hintergrundinformationen, die in den Mainstreammedien verschwiegen werden oder als Halbwahrheiten publiziert werden von keuronfuih

Politprofiler (keuronfuih) hat sich zur Aufgabe gemacht, die Beweggründe der Politik aufzudecken, denn Systemkritik scheint in unserer Medienlandschaft der Selbstzensur zum Opfer gefallen zu sein.

Alles was in der Politik passiert ist von Langer Hand geplant, das ist nicht nur ein Spruch sondern die Wahrheit. Aber warum entscheiden sich unsere Politiker immer mehr gegen das Volk und für die Wirtschaft?

Bilden Sie sich Ihre Meinung selbst, aber geben Sie sich die Möglichkeit, alle Hintergründe zu erfahren.

Wir stellen hier nicht den Anspruch, alles zu wissen, aber bemühen uns, alles, was wir in Erfahrung bringen können zu publizieren.
---------------------------------------------
Ravensburg, Friedrichshafen, Lindau, Tübingen, Freiburg, Lörach, Memmingen, Augsburg, Ulm, Keuronfuih, Politprofiler, Wertelehre, Umwertung der Werte