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Freitag, 30. Oktober 2009

Nicht die Schweinegrippe bedroht die Menschheit sondern Staphylokokken (MRSA

Seit einer Woche liegt in Innsbruck eine elfjährige Schülerin auf der Intensivstation. Sie soll an der Schweinegrippe erkrankt sein, aber es wurden auch zweimal unabhängig von einander Staphylokokken (MSRA) in der Lunge und auch im Lugenwasser nachgewiesen.

Gleichzeitig erreicht uns die Meldung aus der Ukraine, dass Schulen, Kinos und öffentliche Veranstaltungen wegen der Schweinegrippe geschlossen bzw. abgesagt werden.

Wie beiläufig wird auch noch erwähnt, dass mehr als 30 Menschen im Westen des Landes in den vergangenen Tagen an den Folgen einer noch ungeklärten Lungenkrankheit starben.

"Die Schweinegrippe ist eine Lappalie. Verglichen mit der Gefahr, sich im Krankenhaus mit gefährlichen Keimen zu infizieren, ist das öffentliche Drama um die Schweinegrippe lachhaft", sagt Klaus-Dieter Zastrow, Direktor des Instituts für Hygiene und Umweltmedizin an den Berliner Vivantes-Kliniken und Sprecher der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene.

Staphylokokken

Bereits 2007 schlugen Mediziner Alarm. MSRA ist auf dem Vormarsch. Infizierte sollten isoliert werden. Antibiotikum bleibt bei Staphylokokken (MSRA) wirkungslos:

In Kliniken erkranken immer häufiger Patienten an Infektionen mit multiresistenten Keimen (MRSA). Bereits mehr als jede fünfte Infektion ist auf den Erreger Staphylokokkus aureus zurückzuführen. Damals wurde schon eine Isolierung von Erkrankten verlangt.

MRSA ist auch als Krankenhauskeim bekannt. Er entwickelte sich aus zu viel und unnötig verabreichtem Antibiotika, aber auch durch die Verwendung von Antibiotika in der Lebensmittelindustrie durch die Beimischung im Futtermittel. Aber auch nicht vollständig zu Ende geführte Antibiotika-Therapien können eine Resistenz der Viren mit verursachen.

Nicht nur bei der kleinen Patientin in Österreich sind resistente Bakterien festgestellt worden, sondern auch bei den Schweinegrippetoten in Deutschland.

Im Stern heißt es:
"Die Schweinegrippe habe dabei "Tür und Tor" für die Infektionen mit den anderen Keimen geöffnet. Durch die Infektion mit H1N1 sei die Immunabwehr der Patientin verschlechtert worden, erläuterte Holtmann. Letztlich hätten die Komplikationen der Viruserkrankung zum Tod der Patientin geführt. "Das war eine Kaskade von Ereignissen, die von H1N1 ausgelöst wurde", sagte der Mediziner."

Ist also nicht die Schweinegrippe der bedrohliche Virus, sondern die vom Menschen gezüchteten resistenten Bakterien. Die besonders in Deutschland durch die übermäßige Verschreibung von Antibiotika gezüchtet wurde. Doch die Ärzte sind nicht alleine Schuld, der Patient erlegt oft dem Glaube, dass seine kleine Erklärung nur mit Antibiotika auskuriert werden kann.

So kann auf jeden Fall von einer unglücklichen Kombination von Zufällen bis jetzt gesprochen werden. Doch die 30 Todesfälle in der Ukraine stimmen mich persönlich sehr nachdenklich und bestätigen meine persönliche Annahme, dass sich die Gefahr einer wirklichen Pandemie anbahnt, gegen die noch kein Gegenmittel gefunden ist. Das würde auch erklären, warum gerade junge und gesunde Menschen befallen werden. Gerade diese jungen Menschen haben bereits in wenigen Lebensjahren mehr Antibiotika konsumiert als mach 60jähriger.



Was wäre wenn ein Antibiotika resistentes Bakterium mutiert wäre oder sich gar aufgrund der übermäßigen Anwendung von Antibiotika bei Mensch und Tier rasant vermehrt hätte?

Würde sich diese Schlussfolgerung bestätigen, wäre die Schweinegrippeimpfung nur ein Tropfen auf den heißen Stein und ein Placebo fürs Volks.


Zeitungsberichte:

Der Tagesspiegel: Ukraine schließt Schulen wegen Schweinegrippe
Die ukrainische Regierung hat angesichts des ersten bestätigten Todesfalls infolge der Schweinegrippe alle Schulen geschlossen. Auch alle Massenveranstaltungen sollen abgesagt werden.

Mehr als 30 Menschen starben im Westen des Landes in den vergangenen Tagen an den Folgen einer noch ungeklärten Lungenkrankheit. Bei nachweislich mindestens einem der Opfer soll eine Infektion mit dem Virus vom Typ A/H1N1 festgestellt worden sein. Andere Quellen behaupten, dass fast alle Opfer an der Schweinegrippe gestorben seien.

LDPD - Die Ostblockpartei in der FDP

Das Totschlagargument aller CDU- und FDP-Anhänger, wenn es um Spendengelder geht, ist das SED-Vermögen und die davon profitierende "die Linke".

Dabei verschweigen sie sich der Wahrheit, denn auch CDU und FDP einverleibten sich Ostparteien ein und konnten damit Ost-Millionen auf die Parteikonten buchten. Die LDPD war keines wegs so antikommunistisch wie und die FDP immer einreden will. Spätestens in den 1950er Jahren arbeitete sie der SED zu und war genauso von der Richtigkeit überzeugt wie die SED auch.



Die FDP und die niemals kommunistische LDPD Heucheln für die Macht - die FDP und ihre Ost-Vergangenheit

(2001) Sind unsere Stimmen nichts mehr wert? Das fragen sich etwas verbittert die Ostberliner. Schließlich hatten 47,6 Prozent von ihnen die PDS gewählt. Und die darf nun in der Berliner Regierungskoalition nicht dabei sein.

Eine Partei mit dieser Vergangenheit soll in der Hauptstadt nicht mitregieren. Keine Macht den Postkommunisten - das fordert am lautesten die FDP, denn die will ja stattdessen ins Rote Rathaus. Was sie lieber verschweigt, ist, dass es die alten Sozialisten nicht nur in der PDS gibt, sondern auch in der FDP.

Turbulente Sondierungsgespräche nach der Wahl in Berlin werden von der FDP, die überall und mit jedem regieren will, zur Entscheidungsschlacht zwischen Freiheit und Sozialismus stilisiert. Ihre Drohung an die SPD: Wenn die mit der SED-Nachfolgepartei PDS koaliere, könnte das so etwas wie der Anfang vom Ende des demokratischen Deutschland sein.

Günter Rexrodt, FDP-Landesvorsitzender Berlin: "Das wäre für die PDS der Durchbruch in Richtung Westen. Und die Sozialdemokraten würden signalisieren, wenn sie das machten, bundesweit, dass sie in den Postkommunisten eine Machtreserve sehen."

Und Cornelia Pieper, FDP-Generalsekretärin: "Ich halte es schon für wichtig, dass man auch außenpolitisch deutlich macht, dass in der Stadt, wo vor zwölf Jahren symbolisch die Mauer gefallen ist, in der Stadt, die symbolisch für die deutsche Einheit steht, es nicht zugelassen wird, dass eine PDS erneut in eine Regierungsbeteiligung kommt."

Warum dann aber ausgerechnet die FDP - im Osten die Nachfolgerin der DDR-Blockpartei LDPD? Auch die stand fest zum Sozialismus, was die FDP heute allein der PDS anlastet. LDPD-Parteitag, nur zwei Jahre vor dem Fall der Mauer - die DDR-Liberalen Claqueure einer Diktatur.

Manfred Gerlach, LDPD-Vorsitzender, 1987: "Jawohl, die LDPD ist eine demokratische Partei, die ohne Wenn und Aber im und für den Sozialismus wirkt. Wir Liberaldemokraten haben uns für alle Zeit unwiderruflich an die Seite der Partei der Arbeiterklasse gestellt."

Solche eindeutigen Bekenntnisse der liberalen Blockpartei zu SED und Sozialismus versucht die FDP-Führung heute weg- oder schönzureden. So Cornelia Pieper: "Die liberale Grundhaltung war bei den meisten Mitgliedern an der Basis auch in der LDPD, die ja vorwiegend auch eine Partei der Selbständigen zu DDR-Zeiten war, gegeben. Bloß man hat sich ja gegen die Obrigkeit damals nicht durchsetzen können."

Monika Kaiser, Historikerin aus Berlin: "Das kann man so pauschal für die ganze Zeit nicht sagen. Es gab am Anfang vor allen Dingen in der LDPD wirklich kritische und oppositionelle Stimmen. Die sind aber im Wesentlichen Ende der vierziger, Anfang der fünfziger Jahre liquidiert gewesen, und es setzte sich der SED-linientreue Kurs durch."

Monika Kaiser hat gründlich wie kaum eine Zweite die Geschichte der Blockparteien in der DDR erforscht: "LDPD war keinesfalls der Hort der Opposition in vierzig Jahren DDR-Sozialismus. Ich glaube auch, dass es vielleicht ganz zum Ende der DDR, speziell vielleicht bei der LDPD, eben kritische Äußerungen gab wie in anderen Parteien auch, wie speziell in der SED auch. Aber es ist nie irgendwo offenkundig geworden, dass sie möglicherweise reformerische Ansätze entwickelt hätten."

LDPD-Normalität. Auch an der Basis bedingungslose SED-Treue. Ein Werbeblatt der Partei im sächsischen Plauen: "Die LDPD ist eine Partei, die unter Führung der SED in der Gemeinschaft aller demokratischen Kräfte gesamtgesellschaftliche Mitverantwortung trägt, zur Stärkung der DDR als untrennbarer Bestandteil der sozialistischen Staatsgemeinschaft."

Auf der nächsten Seite der örtliche Parteisekretär Joachim Günter. Nach der Wende prominenter FDP-Politiker, der es sogar bis zum Staatssekretär in der Bundesregierung brachte, eine Karriere, die die FDP einem PDS-Mann kaum durchgehen ließe.

Beispiel Nummer 2: Rosemarie Burkhardt aus Weißenfels. Den CDU-Parteitag 1987 im Westen kommentierte die DDR-Liberale in einem Rundschreiben mit Hasstiraden, griff den Klassenfeind an, ganz im Stil einer SED-Kommunistin: "Es ist - und das haben die Liberaldemokraten in Weißenfels klar erkannt - nicht nur die Person Kohl, sondern es sind die aggressivsten Kreise des Monopolkapitalismus, welchen der Entspannungsprozess ein Dorn im Auge ist."

Als sie das unterschrieb, war Frau Burkhardt kleine LDPD-Kreissekretärin in Weißenfels, heute ist sie Landesgeschäftsführerin der FDP Sachsen-Anhalt. Vorsitzende dort ist Cornelia Pieper, vor der Wende auch LDPD. Bei der Chefin erst Nichtwissen, dann Absolution.

Cornelia Pieper: "Also ich weiß nicht, auf was für ein Protokoll Sie sich beziehen. Ich kenne das Protokoll leider nicht, deswegen kann ich das jetzt auch nicht ganz klar beantworten, welchen Bezug sie dazu haben. Ich möchte nur sagen, dass ich glaube, dass es wichtig ist, dass man auch die Vergangenheit von Personen, die ihr Bestes gegeben haben, auch mit ihrem Erwerbsleben, mit ihrem Arbeitsleben nicht einfach ignorieren kann, auch der Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen DDR nicht."

Also dann auch vergessen oder verdrängen, wie die LDPD alljährlich die Mauer bejubelte.

Zitat: "Dass am 13. August 1961 der Frieden gerettet wurde, war gut für ganz Europa. Mit Genugtuung wurde dieses Datum im Geschichtskalender vermerkt - als Zeugnis der Entschlossenheit und der Fähigkeit des Sozialismus, kalte Krieger wirksam in die Schranken zu weisen."

Die Schranken fielen, die Mauer wurde abgerissen. Die FDP erbte Millionen von der LDPD und ließ viele aus der Blockpartei im vereinten Deutschland bruchlos politische Karriere machen, der Zukunft zugewandt. Aber sie droht denen, die der PDS das Gleiche zubilligen wollen.

Günter Rexrodt: "Das ist eine schwierige Geschichte für unsere Bundesrepublik. Die Sozialdemokraten würden signalisieren, wenn sie das machten, bundesweit, dass sie in den Postkommunisten eine Machtreserve sehen."

Also muss die SPD im Roten Rathaus von Berlin eine Ampelkoalition bilden - mit der liberalen FDP, denn Postkommunisten gibt's ja nur noch in der PDS.

Mittwoch, 28. Oktober 2009

Todesfälle nach Impfung in Schweden

Quelle: http://www.prenio.de/todesfaelle-nach-impfung-in-schweden-1083-10

In Schweden gab es laut Aussagen des Gesundheitsamtes einige Todesfälle in Bezug auf die Schweinegrippe Impfung. Die Todesopfer waren alle zwischen 53 und 90 Jahre und wiesen starke Vorerkrankungen auf. Aber auch andere gesundheitliche Vorfälle ereigneten sich nach der Impfung gegen das Schweinegrippe Virus in Schweden. Patienten klagten nach der Immunisierung über Fieber, Schüttelfrost, Gliederschmerzen und andere grippale Anzeichen, die auf die Nebenwirkungen des Impfstoffs zurückzuführen sind.

Schwedische Medien berichten von zahlreichen Krankmeldungen beim Krankenhauspersonal nach der Impfung. Nach der Aussage des schwedischen Arzneimittelamtes seien dies allerdings normale Nebenwirkungen und nicht ungewöhnlich. Nachdem das Amt einen Zusammenhang zwischen der Impfung mit Pandremix und dem darauffolgenden Tod von vier Patienten bestätigte, stieg die Skepsis und Verunsicherung der schwedischen Bürger in Bezug auf die Impfung. Die Todesfälle werden nun gründlich vom Amt untersucht. Da die Personen zu den Risikogruppen gehörten, bei der eine Ansteckung lebensbedrohliche Folgen haben könnte, wurden sie im ersten Anlauf der gesamten Impfaktion immunisiert. Bei den Toten handelte es sich um Patienten, die unter schweren Herzerkrankungen litten.

Das Arzneimittelamt gab bekannt, dass die Todesfälle nun auf mögliche Zusammenhänge mit der Immunisierung gegen die Neue Grippe untersucht werden. Gleichzeitig räumte die Sprecherin aber ein, dass bei der Todesursache durchaus die Vorerkrankung eine Rolle gespielt haben kann. Laut der Chefin der Abteilung für Arzneimittelsicherheit beim Arzneimittelamt wurden bereits 140.000 Menschen der Risikogruppe geimpft, bei denen keine größeren Impfreaktionen bekannt wurden. Dennoch reagieren die Leute in Schweden mit Vorsicht auf die Bekanntgabe der immensen Nebenwirkungen und Todesfälle. Schweden hatte bereits im Frühsommer damit begonnen, 19 Millionen Dosen Impfstoff zu bestellen. Die Zahl der Impfwilligen ist seitdem drastisch gesunken.

Dienstag, 27. Oktober 2009

Ein Koalitionsvertrag - Abkassiert wird später

CDU /FDP feiern sich als Befreier der Nation vom Steuerdschungel und der übermäßigen Belastung der Arbeitnehmer. Klar formuliert ist aber "Wir streben an, die paritätisch finanzierten Lohnzusatzkosten (Sozialversicherungsbeiträge) unter 40% vom Lohn zu halten." D. h. aber auch klar und deutlich, sämtliche Mehrbelastungen des Sozialsystem gehen mit 100 % zu Lasten der immer weniger werdenden Arbeitnehmer. Der angekündigte "Schutzschirm für Arbeitnehmer" besteht aus Steuergeldern, die natürlich ebensfall vom Arbeitnehmer aufgebracht werden müssen, denn die meisten Steuerentlastungen haben die Unternehmerschaft und die Gutverdiener zu erwarten.



Medial perfekt inszenierte Koalitionsverhandlungen mit bewußter Ausblendung der Refinanzierung der horrenden Steuergeschenke, die hauptsächliche an die Wirtschaft erfolgen sollen.

Geplant ist Entindustrialisierung Deutschland, Abbau aller staatl. sozialen Leistungen. Privatisierung des Schulwesens und Ausweitung und Verschärfung der Zweiklassen-Gesellschaft in Deutschland.

Das ist alles Grundvoraussetzung für die Globalsierung. Wir dürfen nicht glauben, dass die Wirtschaft und die Politik bestrebt sind, die Welt auf unserer jetziges Niveau anzugleichen. Wir werden auf das niedrigste Niveau herunter geholt.

Das sind die Aufgaben der modernen Politik, die Reformen und Änderungen für die globale Wirtschaft vornehmen muss. CDU / FDP sind in dieser Hinsicht die Retter der Reichen.

Der Rettungsschirm für Arbeitnehmer ist nichts anderes als der scharf diskutierte Schattenhaushalt. Diese Gelder werden mit dem Trick des Fonds und per noch zu verabschiedenden Gesetzen vom Staatshaushalt abgekoppelt. Eine tatsächliche Erhöhung der Transparenz ist damit nicht zu erwartet. Es ist eine kosmetische Taktirrung in der öffentlichen Diskussion und unsere Medien machen mit. Erst kochen sie den Schattenhaushalt hoch und loben hinterher die Transparenz, die vorher noch anstößig war.

Müllgebühren und Abwassererhöhung sind Fakt

Es ist klar beabsichtigt, dass die kommunalen Dienstleistungen mit 19 % MwSt. besteuert werden soll. Das sind eindeutige Mehrbelastungen der Bürger und zwar auf breiter Fläche.

Der versprochene Kinderfreibetrag kommt nur denen zu Gute, die ein über ein ausreichend hohes Einkommen verfügen, um ihn von der Steuer absetzen zu können. Einem Mindestlöhner oder Leiharbeiter bringt diese Steuererleichtung reichlich wenig.

Die Erhöhung des Kindergeldes betrifft auch nur eine kleine Gruppe der Bevölkerung und wird von der geplanten Umstrukturierung des Bildungswesen aufgefressen, bevor sie überhaupt ausbezahlt ist.

Ganztagesschulen verlangen den Eltern hohe finanzielle Belastungen ab. Die Mensa sind fremdvergeben, sie unterliegen der Wirtschaftlichkeit und der Gewinnoptierung. Eine weitere Ausdehnung der Privatwirtschaft im Bildungswesen ist absehbar.

Horst Seehofer sprach schon von einer Vergabe von Gutscheinen für Bildung. Doch die Vergabe von Gutscheinen setzt voraus, dass es private Anbieter geben muss, diese gegen Entgelt anbieten und auch Gutscheine der Regierung dafür annehmen.

Wer heute Bildung für seine Kinder will muss dafür bezahlen. Freie zugängliche Bildung darf nicht mit kostenloser und gleicher Bildung für alle verwechselt werden. Der entscheidende Wähler übersieht gerne diese Feinheiten in der Formulierung der Politik, doch die Politik ist sich bewußt was sie sagt und hält sich dann auch an ihre Versprechungen. Der Wähler ist selber schuld, wenn er die Aussagen falsch interpretiert. Doch die politischen Redenschreiber setzen alles daran, dass die Politiker grundsätzlich falsch, aber zum Vorteil der Wähler verstanden werden. Die FDP hat sich in diesem Wahlkampf 2009 zur Meisterin der Wählertäuschung herausgeputzt.




Pflegeversicherung ein Einahmequelle der Versicherungswirtschaft

Eine leitstungsgedeckte Pflegeversicherung zeigt ganz deutlich, dass diese Koalition nicht bereit ist aus den Folgen der Finanzkrise zu lernen, sondern sie zeigt ganz klar die Nähe zur Versicherungwirtschaft. Es soll nicht nach dem Vorbild der Riesterrente sein, sondern es soll eine Private-Pflichtversicherung daraus gemacht werden. Versicherungwirtschaft & Co. wird sich über diesen kostenlosen Mehrumsatz freuen und sieht mit Sicherheit ihre Spendenausgaben an CDU und FDP gut angelegt.

80 Mrd. Mehrumsatz wird diese Änderung der Versicherungswirtschaft bringen und das Verlustrisiko der Bürger drastisch erhöhen. Doch in der Finanzkrise haben Politik und Finanzwirtschaft gelernt, dass der Bürger jederzeit bereit ist, Fehler durch Steuergelder auszugleichen.

Verantwortungsloses und missgünstige Entscheidungen der CDU/FDP-Regierung sind jetzt schon festgeschrieben, sie werden aber als Vorteil verkauft. Sie wären schlechte Verkäufer für die Wirtschaft, wenn sie schon während den Koaltionsverhandlungen dem Bürger eine lange Nase zeigen würden.

Dem Dümmsten sollte während der Finanzkrise klar geworden sein, dass die Finanzwirtschaft kein verlässlicher Partner für die Altersversorgung ist und niemals sein wird - der Staat kann als einziger für eine solide Garantie von Sozialleistungszahlungen stehen. Der Bankenrettungsschirm ist das beste Beispiel dafür. Warum müssen wir also einer private Pflegeversicherung wenn diese durch Konkurs und Finanzmarktschwankungen unsicher ist? Die Begründung kann nur in der Gewinnsucht der Finanzwelt liegen, aber nicht am Vorteil für den Bürger.

CDU / FDP stehen eindeutig auf der Wirtschaftsseite und ziehen in gewohnter Manier die Bürger wieder über den Tisch, wie schon in der Kohl-Ära. Es wird eine Schuldenorgie seines gleichen werden.

Fast 3,5 Millionen Euro gab es 2009 für die Union von Unternehmen und reichen Persönlichkeiten. Über 1,3 Million Euro konnte die FDP an Großspenden für sich verbuchen. Die SPD musste sich dagegen mit einem guten Drittel dieser Summe gut 460.000 Euro begnügen. Die Grünen erhielten gerade mal 60.001 Euro und die Linke ging vollständig leer aus.

Die FDP kann sich vor allem bei den Banken und Versicherungen bedanken: bei der Deutschen Vermögensberatung, der Deutschen Bank und der Beteiligungsgesellschaft Substantia, die allein 550.000 Euro spendete. Aber auch die bayerischen Metallarbeitgeber und BMW wollten der FDP mit Spenden von 100.000 bis 250.000 Euro helfen.



Die Schuldenbremse wird aber nicht umgangen. Sie wird als Anlass genommen, die Sozialleisten des Staates gleich NULL zu führen und Nichtleistungsträger in den sozialen Abgrund stürzen. "Wer nicht arbeitet, braucht nicht zum Arzt usw."

Es ist nicht erwünscht, dass die Menschen eine sichere Altersversicherung haben, das würde die Lebenserwartungen erhöhen. Es reicht, wenn während der Leistungsfähigkeit bezahlt wird. Eine Inanspruchnahme kann jederzeit per Gesetz so geändert werden, dass diese für die wenigsten noch greift. Die Rente mit 67 ist das beste Beispiel. Eine Erhöhung dieser Altergrenze ist unter einer CDU/FDP-Regierung nicht ausgeschlossen, denn als solidarisch läßt sich auch Arbeiten bis 70 medieal und politisch korrekt erklären.

Der Arbeiter sollen in der nächsten Krise alles verlieren, wie der Rest der Welt schon in der momentan laufenden Krise seine Alterssicherungen dahin schwingen sieht. CDU und FDP ignorieren die Erfahrungen der anderen Länder und unsere Medien verschweigen und die Realtität. Das ist planende Politik für den sozialen Abstieg aller und der Weg in die sanfte Landung der deutschen Bevölkerung in der Armut nach Vollendung der Globalisierung.

Die Gleichmacherei auf niedrigstem Niveau geht weiter. Die Wirtschaft ist nicht bestrebt alle auf das westliche Niveau anzuheben, es ist lukrativer die Menschen auf dem niedrigstem Lebensstand zu vereinigen. Das erhöht die Motivation und die Leistungsbereitschaft für billige Arbeitskräfte.

Hartz4 wurde nicht abgeschafft, wie die FDP sich gerne formuliert. Mit der Anhebung des Schonvermögens von 250 Euro auf 750 Euro pro Lebensjahr wollte die Koalition nur gewährleisten, dass die nun bald arbeitslos werdenden langjährigen Beschäftigen nicht gleich auf die Straße gehen. So kann wenigsten der Soziale Friede noch für eine Zeitlang gewährleistet sein und die entsprechenden Vorkehrungen per Gesetz getroffen werden.

Sonntag, 25. Oktober 2009

Schäuble als Finanzminister trotz CDU-Spendenaffäre und Schreiber

Vor 10 Jahren stand Wolfgang Schäuble unter dem Verdacht bei der CDU-Spendenaffäre eine Schlüsselposition zu haben wie auch Helmut Kohl. Seine Karriere als Kanzlerkandidat wurde dadurch jäh beendet. Unter Angela Merkel durfte er 2005 als Innenminister ran und führte seither einen Überwachungskrieg gegen die eigene Bevölkerung. Jetzt soll Wolfgang Schäuble Finanzminister werden, obwohl er sich 2000 nicht mehr erinnern konnte ob er 100.000 DM von Schreiber erhielt oder nicht. Noch dubioser ist die Tatsache, dass er nach eigenen Angaben den Umschlag nie öffnete und trotzdem wusste, dass 100.000 DM enthalten waren.

Nur ein niederländischer Journalist wagte, diese Frage nach der Glaubwürdigkeit von Schäuble an Angela Merkel zu stellen!



Seit Mitte 2009 befindet sich Schreiber in deutscher Untersuchungshaft und der Schleier der Nichtbeachtung hat sich über dieses Thema gelegt. Die Medien schweigen sich aus. Auch während des Wahlkampfes war kein Sterbenswörtchen über die Parteifinanzierung der CDU zu hören, obwohl auch dieser Wahlkampf wieder horrende Summen gekostet haben muss. Noch rätselhafter ist die Finanzierung der FDP mit "nur" ca. 65.000 Mitgliedern kann sie sich einen Wahlkampf sehr kostspieligen Wahlkampf leisten.

Warum wird Guttenberg jetzt Innenminister?

Schäuble bekommt das politische Gnadenbrot. Finanzminster sind immer unbeliebt gewesen. Guttenberg hätte sich als Sunnyboy der deutschen Nation nicht für diesen Job geeignet. Hier hätte er nicht mit vorgegaukelter Verweigerungstaktik Anerkennungslorbeeren der Bevölkerung ergaunern können und mit Rückziehern doch dem Willen der Hochfinanz entsprechen können.

Doch als Innenminister ist er mehr als geeignet. Ihm wird Vertrauen geschenkt, dass er loyal für die Bevölkerung entscheiden kann. Ihm wird viel mehr die Bespitzelung der Bevölkerung als Vorteil abgenommen als Schäuble, der zu verbittert für den Überwachungsstaat Deutschland kämpfte.

Guttenberg wird eine Strategieänderung in diesem Ministerium einleiten. Nicht dass jetzt angenommen werden kann, dass die Bespitzelung der Bürger aufhören wird, wie uns die FDP mit ihrem Koalitionsvertrag suggerieren will. Ich tendiere eher zu der Annahme, dass die Überwachung der Bevölkerung als neuer privater Wirtschaftszweig ausgebaut werden könnte.

Noch sehe ich nicht, dass die Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetkommunikation verboten ist. Es wäre doch FREIHEITLICHER, wenn diese Daten von einem privaten Unternehmen überwacht, gespeichert und sortiert werden und nur der Staat mit richterlicher Genehmigung darauf zu greifen könnten. Dieses Outsourcing würde bestimmt viele Steuergelder "einsparen" und als Einnahmen an Privatunternehmen fließen. Ich könnte mir auch vorstellen, dass Bertelsmann bereits ein eigenstes Unternehmen schon parat stehen hat.

Bundeswehr Einsatz im Inneren

Dieser Einsatz ist bald nicht mehr notwenig. Die Wehrzeit wird auf sechs Monate verkürzt, das wir bald eine Berufsbundeswehr nach dem amerikanischen Vorbild notwendig machen. Es gibt weltweit genüg private Firmen die ihre Dienstleistungen für Militärs in aller Welt anbieten. Warum nicht auch für Deutschland. Privat Armeen sind billiger - es fallen nur Kosten an, wenn diese benötigt werden.

... und die FDP hat die lästige Diskussion um den Bundeswehreinsatz im Inneren endlich beendet.

Der Private Staat im Sinne der Freihändler und Libertären nimmt Gestalt an.

Der InnereMarkt der Steuereinnahmen ist eröffnet. CDU und FDP sind mit dem Koalitionsvertrag schon dabei zu filetieren.

Montag, 19. Oktober 2009

SKANDAL! Zweiklassen Medizin in Deutschland

Angela Merkel mit samt Kabinett und Bundestag erhalten einen besseren, weniger schädlichen Impfstoff gegen die Schweinegrippe, ebenfalls die Bundeswehr. Die gefährlichen und nicht erprobten Verstärker fehlen in diesem Impfstoff.



Eine Zweiklassen Medizin, die dem Machtdenken von Diktatoren oder Monarchen entsprungen sein könnte. Jetzt flüchten sich die Verantwortlichen wieder in die Unwissenheit. Nach Medienberichten soll es zum Zeitpunkt der Bestellung nicht ersichtlich gewesen sein, dass es sich um zwei verschiedene Impfstoffe handelte.

Ein lächerliche Ausrede. Jedem Kind ist klar, dass zwei Bestellpositionen mit unterschiedlichen Bestellnummern und vermutlich auch anderem Preis, nicht ein und die selbe Sache ist. Warum soll wir so ein Ausrede glauben? Genau - weil wir es müssen.

Die Machthaber in unserem Land richteten sich schon vor langer Zeit ganz bequem ein. Die Immunitätsklausel dient den Argumentationen zu Folge dem Schutz der Demokratie, damit keine falsche Beschuldigungen gegen Parlamentarier und Regierung vorgebracht werden können.

Aus Liebe zu Deutschland - Helmut Kohl und die Spendenaffäre

Von Politprofiler

>>> Einfach hier klicken und Film anschauen

Was wurde aus den Anklagen? Hier gibt es die Antworten.....

Mag im ersten Moment einleuchten, aber die Konzentration von Macht verleitet eher zu deren Missbrauch, als dass sich andere an die Spitze eines Landes mobben wollen. Dem Volk sind auf diese Art und Weise die Hände gebunden. Es muss sich der Willkür der Legislaturmachthaber unterwerfen.

Die Bundesregierung nimmt sich heraus, Impfstoff für mind. 650 Mill. Euro zu bestellen und verschafft so der Pharmaindustrie einen satten Bonus. Die Rechnungen sind geschrieben und die Gelder höchstwahrscheinlich schon gelaufen, deshalb spielt es keine Rolle mehr ob die Menschen sich tatsächlich impfen lassen oder nicht. Dagegen will der Krankenkassenfond von den AOKs 1 Mrd. Euro zurück fordern.

Merkel lädt Deutsche Bankchef zur Geburtstagssause ins Kanzleramt ein und verabschiedet ein Bankenrettungspaket das jenseits von Gut und Böse ist. Bad Bank werden für die sogenannten "toxischen" Papiere geparkt, die der Steuerzahler erst nach ein paaren Jahren mit neuen Schulden auslösen muss.

Und dann stellt sich Merkel vor die Menschen und behauptet, dass diese niemals mehr vorkommen darf. Damit läßt sie es doch zu, dass dieser Betrug an der Bevölkerung erst stattfinden kann. Der kleine Schwindler, der sich ohne Angaben etwas zu Hartz4 dazu verdienen will, wird an den Pranger gehängt und bestraft.

Nein, diese Staatslenker haben ihr Maß und Ziel zum Wohle des Volkes verloren. Das Ehrenwort eines Kanzlers schützt Bestecher und Bestochene, die für ein paar Euros und DM die Loyalität von 80 Mill. Menschen verkaufen.

Lieferverträge mit Baxter bestehen schon seit Jahren


Die Bildzeitung schreibt am 19.10.09: Laut Innenministerium musste der Bund das Präparat vom Hersteller Baxter kaufen, weil es dem Pharma-Unternehmen und dem Beschaffungsamt des Bundes seit mehreren Jahren einen Liefervertrag für Impfstoffe gibt.

Dem nach gibt es Knebelverträge zur Abnahme von Impfstoffen auf Bundesebene. Das erleichtert natürlich die Gewinnsteigerung und die Pharmaindustrie muss sich erst gar nicht am freien Marktgesetzen durchsetzen. In anderen Ländern ist es z. B. auch gängige Praxis, das bei Neuzulassungen Preise mit der Pharmaindustrie ausgehandelt werden. Deshalb ist z. B. die umstrittene Gebärmutterhals-Impfung in der Schweiz um fast 50 % günstiger als in Deutschland.

Es gibt in Deutschland keinerlei Anzeichen, sich gegen die Ausbeuterwirtschaft der Pharmaindustrie zu stellen. Die FDP will viel lieber den Gesundheitsfond auf den Kopf stellen bzw. abschaffen. Doch mit der Abschaffung des Gesundheitsfond's kommt kein einziger Cent mehr in die Taschen der Krankenkassen. Würde sich diese Partei tatsächlich für die Bürger einsetzen wollen, würden Preisverträge mit der Pharmaindustrie abgeschlossen, anstatt Blankolieferträge wie beim Schweinegrippe-Impfstoff.


Freitag, 16. Oktober 2009

Prognosen der Bankenkrise, Finanzkrise und Wirtschaftskrise für 2008/2009

2009

DIW Herbstgutachten 2009 - 15.10.09


Die Koch-Steinbrück-Liste soll wieder ausgegraben werden. Sämtliche Subventionen sollen auf den Prüfstand, darunter wird wohl auch wieder die Pendlerpauschale auf den Prüfstand kommen. Sie ist selber nicht Verfassungwidrig, sondern nur die damalige Ungerechtigkeit, dass erst ab 20 km abgesetzt werden.

Banken als Verursacher der Krise stehen nicht als Zahler für die Krise zu Disposition. Das hat der Steuerzahler zu übernehmen. Mehrbelastungen bei den Banken würden zu Kreditklemmen führen und die Wirtschaft schädigen.

Ziehen sie sich warm an. Die CDU/FDP kann durchstarten. Der Bundesrat ist auf der Seite der Regierung und endlich ist die Gelegenheit gegeben, Deutschland für die Wirtschaft fit zu machen. Der letzte Aufsschwung ist schon an den Bürgern unbemerkt vorbei gegangen, warum soll dieser neue Aufschwung auf einmal zu spüren sein?


10. Oktober 2009
«Wir haben früher in Deutschland mit einem Wachstumspotenzial von anderthalb Prozent gerechnet, mittlerweile haben wir das doch perspektivisch nach unten revidiert etwa in die Nähe von einem Prozent», sagte Weber am Donnerstag am Rande des EU-Finanzministertreffens in Göteborg. Nach dem Konjunktureinbruch in diesem Jahr werde Deutschland das frühere Niveau des Bruttoinlandsprodukts «in Realrechnung erst 2013 wieder erreichen», prognostizierte Weber.

20. September 2009
Verband der deutschen Banken zur Konjunktur



8. Juli 2009
Peer Steinbrück glaubt, dass die Wirtschaft ab 2010 mit 1,2 % wieder wachsen wird.

25. Juni 2009
Ben Bernanke (US-Notenbank-Chef) erwarte das Ende der Rezession zum Ende des Jahres 2009. Für das zweite Quartal erwarten Wirtschaftsexperten, dass die US-Wirtschaft nur noch um 1,8 Prozent schrumpft.

24. Juni 2009
OECD
2009 - 5,1 Million Menschen ohne Job in Deutschland
2010 - wird eine durchschnittliche Arbeitslosenquote von 11,6 % erwartet.
2009 - Rückgang der Wirtschaftsleistung um 6,1 %
2010 - leichtes Wachstum von 0,3 %


5. Juni 2009
Bundesbank für 2009
Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 6,2% (Im Dez. 2008 erwarteten sie noch einen Rückgang von 0,8 %)
Geschäftsbanken erwarten einen BIP-Rückgang um bis zu 7%
(2008 war die deutsche Wirtschaft im Jahresschnitt noch um 1,3% gewachsen, 2007 um 2,5%)

für 2010
eine Stagnation des BIP minus 0,1% (Vor einem halben Jahr noch hatte sie ein Wachstum von 1,2% vorausgesagt )

Die Auftragseingänge der Industrie und die Produktion sind zwar im März 2009 nicht gesunken, lagen aber noch um rund 33% bzw. 20% unter den jeweiligen Vorjahresniveaus (2008).
Arbeitslosenquote wird bis 10,5 % ansteigen.

EZB
2009 - Rückgang der EU-Wirtschaftsleistung von 5,1% und 4,1%
2010 - BIP-Rückgang um 1,0% gesehen, bestenfalls ein Wachstum von 0,4%
2009 - HVPI-Inflation mit 0,1% bis 0,5%
2010 - 0,6% bis 1,4%

Neue Schulden BRD
Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW)
2010 gut 91 Milliarden Euro
Hartz4-Ausgaben
2010 44,6 Milliarden Euro
2009 37,7 Milliarden Euro
2008 34,8 Milliarden Euro

DIW 18.05.09
BIP-Rückgang für 2. Quartal um 0,5%, nachdem sie Mitte April noch ein Minus von 0,9% vorausgesagt hatten
"Insgesamt mehren sich die Anzeichen für eine langsame Stabilisierung der deutschen Wirtschaft auf einem niedrigen Niveau"
Insbesondere der Arbeitsmarkt dürfte sich in den kommenden Monaten noch deutlich schlechter entwickeln als bisher. Die fortschreitende Eintrübung der Arbeitsmarktlage sei durch eine Stabilisierung der Produktion nicht aufzuhalten.


Prof. Hüther (INSM-Kurator)
Mai 2009
BIP - 4,5 %
Export - 17 %
Arbeitslose plus 500.000
Konsum - rote NULL
Staatsverschuldung 3% des BIP
2010
BIP bis zu + 0,5 %
Arbeitslose plus 600.000
Konsum - - 1%
5 % des BIP

EU-Kommission
2009
BIP - 5,4 %
Staatsverschuldung 3,9% des BIP

2010
BIP + 0,3 %
Staatsverschuldung 5,9% des BIP

Bundesregierung
2009
BIP - 6 %

2010
BIP + 0,5 %

Januar 2009
Bundesregierung
2009 - BIP - 2,25%
Export -8,9 %
Import -5 %
Arbeitslosenquote 8,4%

2008


Ende 2008
Norbert Walter, Chef-Volkswirt der Deutschen Bank
schlimmstenfalls - 4 % der Wirtschaftskraft für 2009
danach prognostizierte er -5 % wenn die Konjunkturpakete nicht greifen und wurde dafür von der Politik scharf kritisiert

November 2008
OECD
700 000 Arbeitslose bis 2010
2009 - BIP -0,9 % (Bundesregierung damals + 0,2 %)
2010 - BIP + 1,3 %

Oktober 2008
DIW-Forscher
2009 + 1,7 Prozent Plus Wirtschaftswachstum

Prof. Hüther INSM-Kurator
Sagt das baldige Ende der Finanzkrise voraus.

Bundesregierung
2009 - BIP + 0,2 %

IWF
2009 - BIP +/- 0 %

Mitte 2008
Ifo-Instituts
Hans-Werner Sinn
„Von einer Rezession zu sprechen, halte ich für völlig falsch.“ Wenige Wochen später:
2009- BIP - 2,2 %
2010 - 0,2 Prozent

April
2008
Rürup
„Ich rechne in diesem Jahr mit keinen gravierenden Auswirkungen auf die deutsche Konjunktur. Die deutsche Wirtschaft ist trotz der US-Finanzmarktkrise weiter robust“

IWF
2009 - BIP + 1%


2007


Frühjahr 2007
Ifo-Instituts
Hans-Werner Sinn
Aufschwung dauert bis Ende des Jahrzehnts

Mittwoch, 14. Oktober 2009

Block B in Gundremmingen abgeschaltet - Lecks am Generator

RWE übt erfolgreich den Atomausstieg
Jetzt schon vier von fünf Atomreaktoren abgeschaltet

Heute musste ungeplant wegen eines Lecks am Generator auch noch der Block B in Gundremmingen abgeschaltet werden. Damit stehen vier der fünf RWE-Atomreaktoren still: Biblis A und B wegen altersbedingter langwieriger Reparaturversuche, Gundremmingen C wegen geplanter Inspektion und eben jetzt auch noch Gundremmingen B. Nur das AKW Emsland (Lingen), das RWE von VEW übernommen hat, ist noch in Betrieb.

RWE verfügt in seinen Großkraftwerken über rund 10.000 Megawatt (MW) in Braunkohleanlagen, 2.800 MW in Steinkohleanlagen, 3.900 MW in Gaskraftwerken und 6.300 MW in Atomkraftwerken. Jetzt am Nachmittag des 14.10.09 setzt RWE 8.170 MW (82 %) in Braunkohle-KW, 1.657 in Steinkohle-KW (59 %), 2.234 MW in Gas-KW (57 %) und 1.268 MW in AKW (20 %) zur Stromerzeugung ein.

[http://www.rwe.com/web/cms/de/59928/transparenz-offensive/stromerzeugung-online/ ]

Durch den Nichtbetrieb der vier Atomreaktoren werden am Tag rund 300 Kilogramm Brennelemente nicht in hochradioaktiven Atommüll verwandelt. Auch RWE verwahrt seit 43 Jahren diesen tödlich strahlenden Brennelementmüll nur in immer mehr Zwischenlagern, da es keine Entsorgung hat.



Raimund Kamm (Vorstand)
FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager
und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V.
Konto des FORUM e.V.: Kt-Nr.: 2 11 99
Raiffeisenbank Aschberg BLZ 72 069 113
pr. Luitpoldstraße 26, 86157 Augsburg
T.0821 - 54 19 36 Kamm(ät)gmx.de

Montag, 12. Oktober 2009

Afghanistan das Alliiertenhauptquartier des Nahen-Ostens

Die sonst so gerechte Deutsche Presse thematisiert den vorgefallenen Wahlbetrug in Afghanistan vom 20. August 2009 überhaupt nicht. Mit Schweigen soll vermieden werden, dass Karzai der illegitime Präsident Afghanistans ist, aber er ist der Wunschkandidat der NATO.

Update 21.10.09:
Karzei darf bei der Stichwahl mitmachen. "Er erklärt sich dazu bereit". Genau genommen gehört ein Wahlbetrüger von den Wahllisten entfernt. Das ist eine unabdingbare Regel in einer Demokratie! Das sollten die Alliiertenmächte in Afghanistan wissen, denn sie bezeichnen sich selber als beste Demokratien der Welt und diesen einfach Grundsatz missachten sie wissentlich. In meinen Augen haben sie jede Legitimation der Völker dadurch freiwillig abgegeben.

Die Gedankenverbrecher sind nicht nur die Medien, sondern wir lassen uns bereits unterschwellig aber bereitwillig von den ausbeuterischen Marktgesetzen dirigieren. Wir beurteilen Recht und Unrecht nach Geldwerten und nicht mehr nach unserem angeborenem Moralkompass. Die Mainstream-Medien sind der künstliche Nordpol unseres Moralkompasses und nach dem richten wir uns aus. Wir sollten uns endlich mal am eigenen Schopf packen und uns von der Meinungsmache der Medien bewußt distanzieren.

Von Doppelmoral kann in bezug auf Afghanistan nicht mehr gesprochen werden. Das selbstgerechte Europa, dirigiert vom Weltführer USA halten still und sprechen ausschließlich von Wahlbetrug, wenn beim alten "ideologischen" Feind Russland gewählt wird, obwohl Russland schon längst in der Marktwirtschaftsdemokratie angekommen ist. Geduldete Demokratieherrscher zeichnen sich heute in ihrer Bereitwilligkeit aus, sämtliche Märkte ihrer Länder den Freihändlern zu öffen, d. h. die eigenen Bodenschätze ausländischen Firmen zur Ausbeutung zu überlassen. Die wahre Sozialemarktwirtschaft ist demnach in Russland und Venezuela zu finden, aber niemals in Deutschland. Hier ist "Soziale Marktwirtschaft" nur noch eine Propaganda-Worthülse, zur Manipulation der eigenen Bevölkerung. Wer sich diesen Gesetzen der "Freien Marktwirtschaft" nicht beugt, wird schlichtweg zur Achse des Bösen gezählt. Deshalb wird Deutschland unter CDU/FDP auch der US-Aufforderung folgen, mehr Truppen nach Afghanistan zu schicken. Angela Merkel, der Wendehals der deutschen Politik erfaßte die Möglichkeiten der Massenmanipulation sehr schnell. In Brüssel bereitet sie Entschlüsse vor, gegen die in der deutschen Öffentlichkeit anscheinend negativ eingestellt ist. So kann sie Europa, die NATO oder gar den Terrorismus als Grund für politische Entscheidungen anführen und wäscht sich dann wie PILATUS ihre Hände in Unschuld.

Es ist schier nicht mehr auszuhalten, wie die öffentliche Meinung in dem ach so freien Europa und den USA die Menschen verblendet, indem Wahrheiten einfach weggelassen werden oder auf den hintersten Blättern der Zeitungen nur kurz aufblitzen - ohne Hintergrund oder gar Gegenmeinung.

Übrigens wurden die Taliban und andere religiös motivierte afghanische Rebellen Jahre lang von den USA über die CIA unterstützt mit Ausbildung und Waffen. Damals bezeichneten die USA diese Kämpfer als "Freiheitskämpfer". Man bediente sich dieser Leute u.a., um die Sowjetarmee in Afghanistan zu bekämpfen nach dem Motto "der Feind meines Feindes ist mein Verbündeter". Der Oberste Führer der Taliban, Mullah Omar, war einst im engen Kontakt mit der CIA. Dass die Taliban die Scharia favorisieren als Rechtsordnung, war für den Westen nie ein Problem. Übrigens gilt die Scharia in sehr vielen muslimischen Staaten. In die marschiert die NATO unter US-Führung jedoch nicht ein und man beschwert sich auch nicht dort über die Anwendung der Scharia. Soviel zur Doppelmoral der USA.

GUTES wird von der Habgier ausgerufen

Saddam Hussein war solange ein "guter" Diktator, solange er gegen den Iran Krieg führte. Als er sich aber für einen Verkauf seines Öls in Euros stark machte, war es vorbei mit dem guten, bösen Diktator der an der Macht bleiben durfte. Die USA griff sogar zur schamlosen öffentlichen Lüge. Über die UNO publizierte sie fingierte Lügen als Rechtfertigung für einen Krieg der heute immer noch nicht genügend kritisiert wird. Der neue US_Präsident, der erst neuen Monate im Amt ist, erhält sogar den Friedensnobelpreis für seine "Friedensbemühungen". Wie tief wollen wir noch mit unserer falschen Moral sinken?

Wir halten uns mit unserer Empörung gegen todbringende Kriege zurück, weil sie unsere Gier nach Energie und Energiesicherheit befriedigen. Ein selbständiger Irak würde unseren Wohlstand gefährden, deshalb praktizieren wir lieber die Politik des Wegschauens und konzentrieren und auf die Ausflüchte, die uns unsere Medien bereit halten.

Sind wir ehrlich zu uns, müssen wir uns eingestehen, dass wir auf einen willenlosen, gehorsamen Irak angewiesen sind. Wir müssen diese Länder unterdrücken damit wir sie ausbeuten können - dazu ist uns jedes Mittel und jede Lüge recht.

Über Gier unterhalten wir uns nur, wenn es darum geht die Schuldigen der Finanzkrise auszumachen. Denn die Finanzkrise bedroht unseren eigenen Geldbeutel direkt. Die Verluste der Banken müssen bezahlt werden, das ist uns klar. Noch werden Steuergeld dafür bereit gestellt, doch ein Griff nach den Ölstaaten könnte die Haushaltslöcher sehr schnell stopfen.


Aus guten, schlechten Diktatoren werden über Nacht Weltbedrohungen

Durch die gesamte Berichterstattung des letzten Jahrzehntes zieht sich der Faden des anerzogenen TABUs. Kritik am Irakkrieg darf nur geäußert werden, wenn die Erweitung angehängt wird, Saddam war ja schließlich ein grausamer Diktator. Doch sind wir mal ehrlich, er war es immer schon und die jetzigen Foltergefängnisse gab es nicht nur unter Saddam, sondern auch unter dem Befreier USA.

Niedliche Berichte zeigen uns, dass diese Gefängnisse jetzt Paradiese für Straftäter sind und Guantanamo eine Schlaraffenland für mutmassliche Terroristen. Mit Obamas offiziellen Foltervotbot, ist die Folter wieder hinter die verschlossenen Türen verbannt worden. Wer garantiert, dass es nicht noch weitere, brutalere Gefängnisse gibt und gab, die vor der Öffentlichkeit geheim gehalten werden? Das einzige was wir wissen, ist dass wir nichts wissen. Eines habe ich aber gelernt, ich glaube den heutigen Mächten NICHTS mehr, denn ich glaube, dass die Ruchlosigkeit und Gier die Macht in unseren Staaten übernommen hat. Sogar unser StGB bezeichnet Mord aus Gier als "niedrigen Beweggung".

Karsei der illegitime Führer Afghanistans

Geduldet und geschützt von den NATO-Ländern führt er die Geschäfte in Afghanistan weiter. Er ist der eingesetzte Imperator der Alliierten gegen den imaginären Feind - TERROR, der kein Gesicht, keinen Namen oder gar menschlichen Körper hat. Dieser Feind kann per Medien an jedem beliebigen Ort in Erscheinung treten und die Bevölkerung zur Aufgabe von Freiheiten zwingen. Noch nie wurde Angst so präzise eingesetzt und zu politischen Zielen ausgebeutet wie heute.

Es wäre unvorstellbar, wenn in Afghanistan auf einmal Ruhe herrschen würde. Die Legitmation der NATO-Truppen im Nahen-Osten wäre gefährdet. Afghanistan muss schon alleine aus Macht strategischer Sicht ein Unruheherd bleiben. Barack Obama der Friedensnobelpreisträger 2009 hat zum Wahlbetrug in Afghanistan kein Wort der Schelte gesagt, denn schließlich will er als Friedensstifter die unnütz gewordenen Soldaten aus dem Irak nach Afghanistan abziehen. Amerika bietet nicht so viel Platz für all die US-Soldaten, die auf der ganzen Welt im Auftrag des Friedens Zivilisten umbringen.

Afghanistan ist der Stützpunkt für die nächsten militärischen Aktionen im Nahen-Osten. Pakistan ist schon seit den Präsidentschaftswahlen 2008 im Visier der USA. Pakistan wird wie auf Kommando seit dem von Unruhen erschüttert, die mit Al Kaida und den Taliban erklärt werden. Die internationale Angst um die Atombombe Pakistan wird langsam angeheizt. So bahnt sich die nächste "Friedensmission" der NATO an, die nach neuesten Satzungen auch präventiv eingreifen darf.

Der lautlose Angriff gegen Pakistan

Die öffentliche Meinung wird sich doch nicht erwehren, wenn die Alliierten Pakistan mit Friedenstruppen überziehen und dessen Atombombe vor Terroristen schützen. Pakistan darf keine Atommacht sein. Eine Atombombe in muslimischen Händen ist für die ethnozentrische, westliche Welt ein Gräuel.

Taktisch clever wir ein Überfall, als Friedensmission und Weltverteidigung getarnt. Die Atombombe Pakistans darf nicht die Hände von Terroristen geraten. Das leuchtet jedem ein.

Vergessen ist aber auch, dass G. W. Bush Indien als Atommacht anerkannte, obwohl dieses Land ebenfalls ohne die IAEO zu fragen, einfach eine Atombombe baute. Doch Indien gehört zu den Guten, weil es nicht unter dem Halbmond zuhause ist und als Bollwerk zwischen Russland und China steht. Ein strategisch wichtiger Partner, falls es zur Machtergreifung der West-Allianz NATO im Nahen-Osten kommt. Schließlich liegen hier die größten Ölvorkommen der Welt. Auch im Zeitalter der Erneuerbaren Energien spielt Öl nachwievor eine herausragende Rolle, denn Öl ist nicht nur Energieträger, sondern Basis für viel technische Stoffe, die für die moderne Zivilisation unverzichtbar sind.

Quellen:
http://www.abendblatt.de
935 Lügen zum Irakkrieg
Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit - US-Regierungsvertreter haben dieses Sprichwort vor dem Irak-Krieg 2003 offenbar wörtlich genommen. Wissenschaftler um den Gründer des Center for Public Integrity, Charles Lewis, wiesen in einer Studie acht US-Spitzenbeamten 935 "unwahre Behauptungen" in den zwei Jahren vor dem Waffengang nach, wie es in einer am Mittwoch (22.1.2008) veröffentlichten Erklärung hieß. Das Center for Public Integrity ist eine Non-Profit-Organisation für investigativen Journalismus in Washington.

Dienstag, 6. Oktober 2009

Friedensnobelpreis 2009: Vorschlusslorbeeren für Wahlkampfvisionen

09.10.09

Amerika kann sich nicht darüber beklagen, dass die Verleiher des Friedensnobelpreises ihre
Nation aussparen. Jetzt soll auch Barack Obama den Friedensnobelpreis 2009 erhalten. Dieser Friedensnobelpreis für Barack Obama sind Vorschusslorbeeren für Visionen, denen die Taten bis jetzt noch nicht gefolgt sind. Doch auch Henry Kissinger bekam Friedensabkommen im Vietnamkrieg 1973, obwohl der Krieg erst 1975 beendet war.

Der Friedensnobelpreis ist eine Auszeichnung für besondere Verdienste in der Friedensarbeit. Er wurde von dem schwedischen Erfinder und Industriellen Alfred Nobel gestiftet. Diese Auszeichnung wird seit 1901 jedes Jahr am Todestag Alfred Nobels, dem 10. Dezember, in Oslo verliehen.



Dieses Video musste vom Nutzer entfernt werden, weil APF-Urheberrechte auf die Rede des norwegischen Nobelpreiskomitee hat. Lächerlich! Es war eine Aufzeichnung des TV-Programmes. Soweit sind wir also: Zensur erfolgt ganz einfach über Urheberrechte! Auch eine Variante, die sich im Kapitalismus einfügt.

Alfred Nobel war ein schwedischer Chemiker und Erfinder. Es wurden ihm insgesamt 355 Patente zugesprochen. Krieg war sein Geschäft. Er entwickte eine sichere Zündung von Nitroglyzerin und dessen Lagerung. Er entwickelte die Sprenggelatine, 1887 ließ er sich das Ballistit (rauchschwaches Pulver) patentieren. Nobel hasste den Krieg. Er vertrat die Einstellung, dass eine besonders schreckliche Waffe die anderen vom Krieg abhalten könnte.

Nobels zentrale Erfindungen Dynamit und Sprenggelatine waren entgegen weit verbreiteter Ansicht nicht zur Kriegsführung geeignet, aber die Weiterentwicklungen mit Sicherheit. Nur das rauchschwache Pulver Ballistit ist eine Ausnahme. Es revolutionierte die gesamte Schusstechnik, von der Pistole bis zur Kanone - was keine Kriegstechnik ist. Der Reichtum seines Vaters begründete sich vor allem auf dem Krimkrieg und dem Sezessionskrieg, an denen dieser mit der Herstellung von Minen verdiente.

1894 kaufte er sogar den schwedischen Rüstungsbetrieb Bofors. Mit seinen Sprengstoffen wollte er das Schwarzpulver revolutionieren und das Werk seines Vaters verbessern, auch war sein Forscherdrang ein Faktor der Entwicklung.


1906 - Theodre Roosevelt
Er reiht sich die die Großen der jüngsten Erdgeschichte ein. Theodre Rossevelt erhielt 1906 für seine Vermittlungsrolle im Friedensvertrag zwischen Russland und Japan. Innenpolitisch war ein Revolutionär. Er sich vor allem denjenigen entgegen, die auf Kosten der Arbeitnehmer reich wurden. Er stärkte die Arbeitnehmer und setzte sich massiv für die Monopolkontrolle der Wirtschaftsunternehmen (Trusts) ein, gegen den Eisenbahntrust unter Führung von J. P. Morgan ließ er sogar Staatsklage einreichen. Er vertrat aber auch die Meinung, dass die USA in der westlichen Hemiphäre als Polizeigewalt auftreten müsse. Durch seine Außenpolitik gegenüber Panama und Venezuela stärkte er gleichzeitig die militärischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten seines Landes im atlantischen und pazifischen Raum. Rossevelt war aber auch ein begeisterter Freimaurer und stieg zum Meister auf.

1919 - Thomas Woodrow Wilson
Thomas Woodrow Wilson wurde der Friedesnobelpreis für seine Verdienste um die Beendigung des Ersten Weltkriegs und die Gründung des Völkerbunds verliehen. Neben den Friedensverhandlungen 1919, von denen die Verliererstaaten ausgeschlossen waren und die zum Friedensvertrag von Versailles führten, wurde auch vereinbart eine Völkerbund zu gründen. Doch Der US-Kongress lehnte den – mit dem Versailler Vertrag verbundenen – Beitritt zum Völkerbund ab. Der Völkerbund scheiterte schließlich an der Bereitwilligkeit der anderen Staaten, die straffen Auflagen zu erfüllen.

Während seines Wahlkampfes 1916 warb er um die Wählerstimmen mit dem Spruch "He kept us out of war!“ und gewann so die Wahl. 1917, zwei Jahre vor der Verleihung des Preises führte er die USA trotz Wahlversprechen in den Ersten Weltkrieg.

1925 - Charles Gates Dawes (Vizepräsident der USA)
Er war der Begründer von dem nach ihm benannten Dawes-Plan. Dieser Plan regelte die Reparationszahlungen Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg und sorgte so für die Erfüllung des Versailles-Vertrages. Der Dawes-Plan sah vor, dass Deutschland 1924 eine Rate in Höhe von 1 Milliarde Goldmark bezahlte. Bis 1928 sollten die Zahlungen auf 2,5 Milliarden Mark steigen und dabei bleiben. Dank eines Transferschutzes ging das Risiko bei Problemen mit der Devisenbeschaffung auf die Empfänger über. Damit konnte einer erneuten Destabilisierung der Reichsmark entgegengewirkt werden. 55 Prozent der Reparationen sollten in Geld, der Rest in Sachleistungen erbracht werden. Dafür erhielt Deutschland eine Anleihe von 800 Mill. Goldmark als Startkapital zur Ankurblung der Wirtschaft. Bis 1929 flossen 21 Mrd. Mark an Kredite vor allem aus den USA nach Deutschland.

Diese 800 Mill. Mark Anleihen wurden von 1949 bis 1972 mit Verzinsung von der BRD zurück bezahlt. Aufgrund von Vereinbarungen wurden die Zinsen zwischen 1945 bis 1952 auf den Zweitpunkt der Wiedervereinung Deutschlands verschoben. Diese Kupon galten deshalb als wertlos, weil keiner daran glaubt, dass es zu einer Wiedervereinigung kommen wird. Jetzt stehen sie natürlich hoch im Kurs und da sie noch das Recht innehaben, gegen echtes Gold bei der BRD getauscht zu werden, kam es zu Prozessen in den USA gegen die BRD.

1931 - Jane Addams
Sie war eine US-amerikanische Feministin, Sozialarbeiterin, Soziologin und engagierte Journalistin der Friedensbewegung Anfang der 1920er Jahre. Nach heutiger Auffassung hat Jane Addams versucht das methodisch Erlernte aus der Familie heraus in Einklang mit mit den beruflichen Anforderungen der Marktwirtschaft zu bringen. So umgeht man galant eine Diskussion um Gesellschaftsstrukturen.

1931 - Nicholas Murray Butler
Den Friedensnobelpreis erhielt er für seinen Einsatz für den Briand-Kellogg-Pakt. Dieser Vertrag stellte den gegenseitigen Verzicht auf Krieg zwischen Staaten dar.Briand und Stresemann erhielten bereits 1926 den Friedensnobelpreis für den Vertrag von Locarno. Beide verbanden die Ideale der Freimaurerei.

Die UNO wurde erst 1945 gegründet. Der erste Versuch mit dem Völkerbund klappte leider nicht.

1945 - Cordell Hull
Er erhielt den Friedensnobelpreis für die Mitwirkung bei der Gründung der Vereinten Nationen (UNO), die eine Grundlage für eine Weltordnung nach dem Zweiten Weltrrieg bilden sollte.

1946 - Emily Greene Balch
Ihr wurde der Friedensnobelpreis „für ihren Mut, ihre Klarsicht und ihren Einsatz für die Menschen, unabhängig von Rasse, Religion, Klasse, Geschlecht und Nationalität“ verliehen.

Mit dem Angriff auf Pearl Harbor 1941 änderte sie ihre Meinung zum Krieg und zur Neutralität der USA und forderte den Eintritt des Staates in den Zweiten Weltkrieg. Nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki sprach sie sich gegen eine atomare Aufrüstung aus.

Vorher war Sie vehement gegen einen Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg und verlor aufgrund dieses Einsatzes ihren Lehrstuhl an der Universität. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde sie von 1918 bis 1922 Sekretärin und Schatzmeisterin der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit in Genf. Sie war bereits bei deren Gründung 1915 in Den Haag anwesend und sprach vor Kriegsende bei den Regierungen Russlands und Skandinaviens vor, um den Krieg zu beenden.

Women's International League for Peace and Freedom“, hat einen Sitz in der UNO mit Beraterfunktion. Präsidentien des „Women's International League for Peace and Freedom“ war nicht nur Emely Greene Balch sondern auch Jane Addams die bereits 1931 dafür den Friedensnobelpreis erhielt.

1946 - John Raleigh Mott
Er erhielt den Friedensnobelpreis für seinen Einsatz für die ökumenische Bewegung und sein Wirken im internationalen Missionsdienst.

Er gehörte zu den Organisatoren der ersten Weltmissionskonferenz 1910 in Edinburgh, zu der über 1.000 Delegierte anreisten. Auf dieser Konferenz wurde der Grundstein zur internationalen Koordination der Missionsarbeit sowie zur modernen ökumenischen Bewegung gelegt, außerdem wurde die Gründung eines Internationalen Missionsrates beschlossen, der sich aus Vertretern nationaler Räte zusammensetzen sollte. Dieser Plan wurde 1921 realisiert und John Raleigh Mott wurde zum ersten Präsidenten dieser Vereinigung gewählt. Die Bestrebungen zur Förderung der Ökumene gipfelten 1948 in der Gründung des Ökumenischen Rates der Kirchen, bei der 147 Kirchen aus 47 Nationen vertreten waren. Mott wurde Ehrenpräsident dieser Vereinigung.

1950 - Ralph Bunche
Er erhielt als erster Schwarzer den Friedensnobelpreis. Von 1946 bis 1954 war er Leiter der Treuhand-Angelegenheiten der Vereinten Nationen. Von 1948 bis 1949 spielte er eine entscheidende Rolle als Vermittler im Konflikt um Palästina, wo er die Verhandlungen zwischen dem israelischen Volk und den arabischen Staaten als UN-Vermittler. Ab 1967 war er stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen bis zu seinem Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen 1971.

1953 - George C. Marshall
Natürlich erhielt er den Friedensnobelpreis für den Marshall-Plan - der Deutschland zum Wirtschaftswunder verhelfen wird - wie damals die 800 Mill. Mark Anleihen nach dem Ersten Weltkrieg.

Für den Marshall-Plan gab es drei Gründe: Hilfe für die notleidende und teilweise verhungernde Bevölkerung des durch den Krieg zerstörten Europas, eine Eindämmung der kommunistischen Sowjetunion und die Schaffung eines Absatzmarktes für die amerikanische Überproduktion.

Der Plan wurde ab Mai 1947 entwickelt, um die Konferenzteilnehmer im April 1948 einzuberufen und eine „Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa“ (OEEC) zu gründen.

1959 erhielt er den Karlspreis für Verdienst um Wiederaufbau und Einigung Europas, dieser Preis wird vom Europaparlament verliehen. Dieser Preis wurde von Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft zusammengefunden, die dem Integrationsprozess in ein Europa neue Impulse zu geben und die Bürger verstärkt in die Diskussion um europäischer Fragen einzubeziehen.

1959 - Philip Noel-Baker
Nach dem Ersten Weltkrieg begleitete er Robert Cecil of Chelwood zu den Versailler Verhandlungen 1919. Danach war er von 1922 bis 1924 Sekretär der britischen Delegation beim Völkerbund und von 1924 bis 1929 Professor für internationale Beziehungen an der Universität London.

In der Regierung von Winston Churchill von 1942 bis 1945 wurde Philip Noel-Baker parlamentarischer Sekretär des Ministers für den Kriegstransport. Er versuchte während dieser Zeit außerdem, durch Radioansprachen in mehreren Sprachen, die Völker der Welt zur Beendigung des Krieges zu motivieren. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde er dann Staatsminister im Auswärtigen Amt und war dort für die Probleme der Vereinten Nationen zuständig. Seine Hinweise und Vorschläge, die in die Gründung und frühe Entwicklung der Vereinten Nationen einflossen, wurden 1959 mit dem Friedensnobelpreis geehrt.

1962 - Linus Carl Pauling
1954 den Nobelpreis für Chemie für seine Forschungen über die Natur der chemischen Bindung (DNA) und ihre Anwendung bei der Aufklärung der Struktur komplexer Substanzen. 1962 erhielt er den Friedensnobelpreis als besondere Auszeichnung für seinen Einsatz gegen Atomwaffentests und ist damit neben Marie Curie der bislang einzige Träger zweier unterschiedlicher Nobelpreise

1957 begann Pauling zusammen mit dem Biologen Barry Commoner einen Petitionsfeldzug. Dieser hatte die Verteilung von radioaktiven Strontium-90 in den Milchzähnen von Kindern in ganz Nordamerika untersucht und war zu dem Schluss gekommen, dass die überirdischen Atomtests große Gesundheitsrisiken durch den radioaktiven Fallout mit sich bringen. 1958 übergaben Pauling und seine Frau der US-Regierung eine Petition der Vereinten Nationen, die von mehr als 11.000 Wissenschaftlern unterzeichnet wurde und ein Ende der Atomtests verlangte. Der darauf folgende öffentliche Druck führte zu einem Moratorium und einem Testverbot, das John F. Kennedy und Nikita Chruschtschow 1963 unterschrieben. Am Tag, an dem der Vertrag in Kraft trat, vergab das Nobelpreis-Komitee an Pauling den Friedensnobelpreis.

Überschrift des Life Magazine charakterisierte die US-Sicht auf seinen Friedensnobelpreis von 1962 als „Sonderbare Verunglimpfung aus Norwegen“.

1970 - Norman E. Borlaug
war ein amerikanischer Agrarwissenschaftler, der für seine Bestrebungen und Arbeiten zur Verbesserung der Landwirtschaft 1970 den Friedensnobelpreis erhielt.

Besonders bekannt wurde der ertragsstarke Mexikoweizen, dem ein Gen zum „Zwergwuchs“ einer japanischen Sorte eingezüchtet wurde. Dieser Weizen kann aufgrund seines kurzen und kompakten Halms die schwere Ähre tragen, ohne abzuknicken. Vor allem in Indien, wo dieser Weizen seit 1962 angebaut wird, konnten die Erträge in zehn Jahren auf fast das Dreifache gesteigert werden.

"Mehr als jeder andere Mensch seiner Zeit hat er geholfen, der hungernden Welt Brot zu geben. Wir haben diese Wahl in der Hoffnung getroffen, dass die Bereitstellung von Brot der Welt Frieden gibt."

Dennoch kam seine Errungenschaft nicht überall an. Viel kleine Bauern konnten sich das neue, bessere Saatgut einfach nicht leisten.

1973 - Henry Kissinger
erhielt für das Friedensabkommen mit Vietnam zusammen mit Lê Đức Thọ den Friedensnobelpreis. Da aber der Vietamkrieg zu diesem Zeitpunkt noch tobte und erst 1975 endet lehnte Le Duc Tho im Gegensatz zu Kissinger den Friedensnobelpreis ab.

Der Deutschamerikaner Kissinger spielte in der US-Außenpolitik zwischen 1969 und 1977 eine zentrale Rolle, er war Vertreter einer harten Realpolitik wie auch einer der Architekten der Entspannung im Kalten Krieg. Von 1969 bis 1973 Nationaler Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, von 1973 bis 1977 US-Außenminister.
Kissingers politische Karriere profitierte sehr von den Kontakten, die er als Leiter des Harvard International Seminar knüpfte, einer Summer School für Nachwuchsführungskräfte aus aller Welt.

Die Globalisierung kennzeichnete er wie folgt: „Globalisierung ist nur ein anderes Wort für US-Herrschaft.“
Zitat aus dem Buch " Das letzte Stadium des Kapitalismus?" PapyRossa-Verlag, Köln 2001, ISBN 3-89438-227-9

Kissingers langjährige Tätigkeit an zentralen Schaltstellen der US-amerikanischen Außenpolitik wurde wie diese auch intensiv kritisiert. Insbesondere Kissingers Rolle beim Putsch in Chile 1973 sowie eine vermutete Beteiligung an der Operation Condor führte bis heute zu mehreren gerichtlichen Vorladungen in verschiedenen Ländern, denen Kissinger allerdings nie nachgekommen ist.

Am 28. Jahrestag des Putsches in Chile, dem 11. September 2001, reichten Anwälte einer chilenischen Menschenrechtsorganisation Klagen gegen Kissinger, Augusto Pinochet, Hugo Banzer, Jorge Rafael Videla und Alfredo Stroessner ein. Gleichzeitig erfolgte beim Bundesgerichtshof in Washington D. C. eine Zivilklage gegen Kissinger und Richard Helms, Hintergrund sind CIA-Aktivitäten in Chile im Vorfeld. Das East Timor Action Network, die International Campaign against Impunity und das Instituto Cono Sur betreiben seit 2002 das Projekt Kissinger Watch, das Informationen über die Strafverfolgung Kissingers veröffentlicht.

Bekannt wurde ebenfalls eine Rolle Kissingers und des US-Präsidenten Gerald Ford bei der indonesischen Invasion Osttimors, die von Dezember 1975 bis Februar 1976 zirka 60.000 Opfer kostete. Kissinger bestritt, überhaupt von den Plänen für die Invasion gewusst zu haben, bis durch die US-Behörden aufgrund des Freedom of Information Act freigegebene Dokumente das Gegenteil aufzeigten. Unter anderem Seymour Hersh griff Kissinger massiv an und machte ihn unter anderem für den Tod vieler Zivilisten in Vietnam und Kambodscha persönlich verantwortlich.

Umgekehrt werteten einige Falken Kissingers Beitrag zur Entspannungspolitik und zu besseren Beziehungen mit der VR China als Appeasement gegenüber dem Kommunismus. Kissingers Verhalten hätte so indirekt zu Massakern in Indochina (Laos, Kambodscha-Genozid, der Tragödie der Boat People) und später (unter Carter) zur sowjetischen Invasion in Afghanistan geführt.

1986 - Elie Wiesel

Der rumänischstämmige US-amerikanischer Schriftsteller Elli Wiesel und Überlebender des Holocausts. erhielt 1986 als Verfasser zahlreicher Romane und sonstiger Publikationen, u. a. auf Vorschlag von Mitgliedern des Deutschen Bundestags, den Friedensnobelpreis für seine Vorbildfunktion im Kampf gegen Gewalt, Unterdrückung und Rassismus. 2003 wurde Wiesel zum Vorsitzenden der Internationalen Kommission zur Erforschung des Holocaust in Rumänien, kurz Wiesel-Kommission, berufen.

Wiesel ist überzeugter Zionist und ein Verfechter und Befürworter der Souveränität des Staates Israel. 2005 erhielt er den Dignitas Humana Award.

Die Elie-Wiesel-Stiftung hat 2008 fast ihr gesamtes Vermögen von 15,2 USD durch Madorff verloren.

In seiner Rede anlässlich des Besuches von Barack Obama im Konzentrationslager Buchenwald am 6. Juni 2009 sagte Elie Wiesel, die Welt habe nichts gelernt aus den Schrecken von Buchenwald. "Wie kann es sonst ein Darfur, ein Ruanda und ein Bosnien geben?"

Zu den heftigsten Kritikern Wiesels gehören die US-amerikanischen Publizisten Noam Chomsky und Norman Finkelstein. Insbesondere Norman Finkelstein wirft Wiesel vor, den Holocaust zu mystifizieren und kritisiert Wiesels Thesen zur „Einzigartigkeit des Holocausts“.

1997 - Jody Williams
Ihren größten Erfolg landete Jody Williams, als sie im September 1997 im Vertrag von Oslo erreichen konnte, dass die Landminen verboten werden sollten (einige Länder, darunter die USA haben den Vertrag nicht unterzeichnet). Sie überzeugte die Politiker und verschiedene Organisationen davon, dass es auch wirtschaftlich notwendig ist, Landminen zu verbieten, um die Kosten für die medizinische Versorgung von Opfern langfristig nicht mehr tragen zu müssen und so Millionen von US-Dollar einzusparen.

Für den Vertrag von Oslo wurden die Organisation (Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen) sowie ihre Sprecherin mit dem Friedensnobelpreis 1997 ausgezeichnet.

2007 Al Gore (Vize-Präsident Clintons)
und Das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC; Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen). Das IPCC betreibt selbst keine Wissenschaft, sondern trägt die Ergebnisse der Forschungen in den verschiedenen Disziplinen zusammen, darunter besonders der Klimatologie.

Gore hat mehrere Schriften zum Umweltschutz veröffentlicht und hält weltweit Vorträge zu diesem Thema. Aus seiner Multimediapräsentation über die globale Erwärmung ist die mit dem Oscar ausgezeichnete Dokumentation „An Inconvenient Truth“ – deutsche Fassung: Eine unbequeme Wahrheit – hervorgegangen. Daneben hat er das GLOBE-Programm gestartet und die Konzertreihe Live Earth initiiert.

Bei seiner Präsidentschaftskandidatur 2000 gegen Georg W. Bush traten Ungereimtheiten bei der Stimmauszählung auf, die nie aufgeklärt wurden.

Seit März 2003 ist Al Gore Mitglied des Aufsichtsrates von Apple. Des Weiteren erdachte Al Gore im Jahre 1990 die Idee eines „Marshallplans“ für die Erde, welche er 1992 in seinem Buch Earth in the Balance veröffentlichte. Aus diesem Gedanken heraus bildete sich die Global Marshall Plan Initiative die sich im weltweiten Verbund von Stiftungen wieder findet.

Es wurde aber auch aufgedeckt, dass Al Gore ein Energie verschlingendes Anwesen besitzt. Seine Sprecherin meinte daszu: „Mag sein, dass Gore auf großem Fuß lebt, aber er tut es „kohlendioxidneutral“, lässt zum Beispiel in den Tropen neue Bäume pflanzen, die seine persönliche Treibhausgas-Bilanz (z. B. Privatjet) wieder ausgleichen.“

2009 -
Barack Obama
für seine außergewöhnlichen Bemühungen, die internationale Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen den Völkern zu stärken.

Obama ließ während der ersten Tage seiner Präsidentschaft die laufenden Militärgerichtsverfahren gegen Insassen des Gefangenenlagers Guantanamo für 120 Tage aussetzen, um sie juristisch überprüfen zu können. Eine Schließung Guantanamos ist aber leider immer noch nicht in Sicht.

Am 17. Februar unterschrieb Obama in Denver den American Recovery and Reinvestment Act of 2009, ein 787 Milliarden US-Dollar großes Konjunkturprogramm, das die Effekte der Finanzkrise abdämpfen und 3,5 Millionen Arbeitsplätze schaffen soll. Hat bis jetzt noch nicht gewirkt.

Zehn Tage später verkündete er das Ende aller Kampfmissionen im Irak und den Abzug des Großteils der dort stationierten Truppen innerhalb von 18 Monaten. 30.000 Soldaten sollen davon in Afghanistan stationiert werden. Jetzt wird über weitere Aufstockungen nachgedacht. 2 Monate nach seiner Amtseinführung ließ er die pakistanische Grenze zu Afghanistan mit Drohnen bombardieren, bei dem viele Zivilisten getötet wurden.

Die SPD - Wirtschaftskompetenz um jeden Preis

Sigmar Gabriel, der neue Stern der SPD und Andrea Nahles als LINKES GEWISSEN sollen die SPD wieder auf wählbaren Kurs bringen. Sigmar Gabriel hat bis zum heutigen Zeitpunkt wenig Profil in der Bundespolitik an den Tag gelegt. Er ist ein unbeschriebenes, meinungsloses Parteimitglied. Er kann noch mit sämtlichen Erwartungen der enttäuschten Wähler aufgefüllt werden.

Andrea Nahles gilt als "linke" Kritikerin in den eigenen Reihen der SPD und übernimmt so die Guttenberg-Position in der SPD. Ein lautstarkes Gewissen ohne Umsetzungswillen und Unterstützung.

Neue Absatzmärkte in der Politikwelt

Die Umstrukturierung der SPD hört sich nach einer Werbestrategie an, mit der ein altes, unverändertes Produkt mit neuem Werbeträger und poppiger Verpackung auf den Weg in den politischen Supermarkt DEUTSCHLAND gebracht wird.

Die Demokratielandschaft ist in Deutschland zur Monokultur verkommen, getarnt durch unterschiedliche Parteifarben mit gleichem Inhalt. Deutschlands Zwei-Parteiensystem, auch Demokratie genannt, gerät aus den Fugen, wenn die SPD als Arbeiterpartei die Bühne verläßt - eine FDP läßt nicht auf Dauer als Arbeiterpartei verkaufen. DIE PR-Agentur der SPD wird vor eine schwierige Aufgabe gestellt. Sie muss alte Stammwähler wieder davon überzeugen, dass die SPD wieder eine Arbeiterpartei ist, obwohl sie in den letzten Jahren immer dem politischen Willen der Wirtschaft diente.



Der neoliberale Kurs der SPD unter Gerhard Schröder ist den SPD-Wähler noch in zu starker Erinnerung. Frank-Walter Steinmeiers (SPD-Kanzlerkandidat 2009) Appelle "vorausschauen, anstatt alte, unrevidierbare Entscheidungen zu bewerten", war nicht gerade ein Wahlerfolg und zeigte dass keine Änderungswillem am neoliberalen Kurs der SPD zu erwarten ist. Und trotzdem bleibt die SPD aus wirtschaftspolitischer Denkweise ein wichtiges Instrument unserer Kapitaldemokratie. Die SPD muss die Arbeiterschaft in einer Volkspartei bündeln, sonst verliert die Wirtschaft ihre direkten Einflussmomente in der Politik. Ein unterstützendes Moment hierfür könnte die nun folgende, sehr wirtschaftlich ausgeprägte Politik der CDU / FDP-Koalition sein und damit die SPD als kleineres Übel wieder attraktiv macht. Ein nicht zu unterschätzender Moment der Politikpsychologie der Neuzeit in der die Geldwirtschaft Politik macht. Der Bürger soll schließlich in einer Demokratie glauben, dass er auch noch Einfluss in die Politik nehmen kann. Diese Überzeugen ist in den letzten Jahrzehnten immer mehr geschwunden und drückt sich auch in den Nichtwählerzahlen immer eindeutiger aus.


Wirtschaftskompetenz in der Politik ist Verleumdung der Arbeiterschaft

Ein ehrlicher Linksrutsche der SPD würde die Aberkennung ihrer Wirtschaftskompetenz bedeuten und sie von der politischen Großbühne fegen, weil ihr schlichtweg die Spendengelder fehlen. Ehrliche Bürger-Politik können wir also in Zukunft auch nicht von der SPD erwarten. Arbeitnehmerinteressen sind nur noch rhetorische Aufhübscher irgendwelcher Politiker die als Flaggschiff auserwählt wurden. Die wahren Freund finden sich in den Spenderlisten.

Die Oppostionszeit wird die SPD nutzen, um sich mit nicht ernst gemeinten Angriffen für die Arbeitnehmerschaft stark zu machen. Dieser Trick funktionierte bei der FDP wunderbar und jetzt schockt sie die Wähler aus dem Arbeitnehmermilieu mit scharfen Forderungen nach Einschnitten im Sozialwesen. Sicher wird nicht alles umgesetzt, das ist auch nicht gewollt - aber mit dieser Taktik bekommt der Bürger ein beruhigendes Gefühl, dass es doch nicht ganz so schlimm gekommen ist. So schafft die Politik sich ein ruhiges, besonnenes Volk, dass ohne Murren, die härtesten Einschnitte erträgt - und das nennt sich dann "Erhalt des sozialer Frieden".

Die mentale Macht der Gewerkschaften darf trotz schwindender Mitgliederzahler nicht unterschätzt werden. Diesen Frieden erkaufte sich Frau Merkel (CDU) anscheinend 2009 mit Willenserklärungen gegenüber Ver.di.

Moderne, regierungsfähige Parteien haben in einer Marktwirtschaftsdemokratie unternehmerisch zu denken. Deshalb ist der Grat auf dem sich die politische Organisation bewegen sehr schmal geworden. Die regierte Bürgerschaft lebt nämlich immer noch in der Vorstellung, dass Politik für Menschen gemacht wird.

Diese Illusion kann nur aufrecht erhalten werden, wenn die SPD als kleineres Übel auf der Oppositionbank heranwächst und wieder wählbar wird. Deshalb auch das Liebäugeln mit "DEN LINKEN" - das niemals ernst gemeint ist - was die Regierungsbildung in Thüringen (SPD/CDU) beweist.

Der SPD muss das Kunststück gelingen Unternehmerinteressen als Arbeitnehmergewinne zu verkaufen. Dieser marktorientierte Perspektivenwechsel ist auch innerhalb der Gewerkschaften und den Betriebsräten messbar. Der Dunst um die modere Demokratie verschwindet immer mehr und gibt den Blick auf Wirtschaftsregierungen frei, die schon lange das Wohl des Menschen aus den Augen verloren haben.

Jede Entscheidung und jedes Gesetz ist aufgrund der stetig steigenden Verschuldung auf Gewinnoptimierung ausgerichtet - auch im Bundeshaushalt. Das einzige marktwirtschaftlich interessante Einsparpotential findet sich im Sozialwesen. Das die CDU/FDP-Regierung jetzt klar anvisiert und als neues Kapital in die Marktwirtschaft anbringen will. Schön formuliert ist das wieder ein Konjunkturprogramm. So kann die SPD sich bei der nächsten Wahl wieder als kleineres Übel präsentieren - doch Änderungen in der Deutschlandpolitik wird es acuh durch diese Partei niemals geben.

Das jetzige CDU/FDP-Wählerklientel muss in der nächsten Legislaturperiode für die SPD stimmen und nicht für die LINKEN. Das ist der eigentliche Auftrag der SPD den sie auf der Oppositionbank erteilt bekam.

Denn mit einer starken LINKEN könnte die Wirtschaft Gefahr laufen, wieder soziale Verantwortung übernehmen zu müssen. Solch eine wirtschaftliche "inkompetente" Partei könnte tatsächlich Ambitionen entwickeln die soziale Marktwirtschaft wieder herstellen zu wollen.

Starke Partner in der öffentlichen Meinungsbildung haben die Einheitsparteien Deutschlands in den Medien, die ebenfalls den marktwirtschaftlichen Gesetzen (GELD/GEWINN) unterworfen sind und deshalb nicht mehr zur neutralen Berichterstattung fähig sind.

Unsere Demokratie ist dem Zahn der Zeit zum Opfer gefallen. Jede Organisation die unter den höchsten Zielen der Demokratie gegründet wurde, zersetzt sich im Laufe der Zeit durch Seilschaften und Machtdrang zum gefälligen Machtinstrument kleiner einflussreicher Gesellschaftsschichten.

Es gibt keine marktpolitisches Interessen mehr, die Menschen vor dem Zugriff der Monopolisten und der Ausbeutung schützen wollen. Zu sehr sind die Parteien und die Politik im Abhängigkeitsverhältnis der Geldwirtschaft angekommen. Die Demokratie hat den Kampf um die Vorherrschaft im Staat verloren und ist der Geldwirtschaft bedingungslos ausgeliefert.

Der politische Auftrag der sogenannten etablierten Parteien mutiert zur Marktstrategie den Konkurs des Bundeshaushalt hinaus zu zögern. Steuergelder werden als letzter Markt dem Freihandel geöffnet und die letzte Bastion der sozialen Marktwirtschaft wird damit dem Geldsystem geopfert. Der Steuerzahler verkommt somit zu doppelten Konsumenten. Einmal als Privatperson und einmal als Anteilseigner einer zur Ausbeutung freigegebenen Deutschland AG.

Sigmar Gabriel und Andres Nahles haben nun die ehrenvolle Aufgabe in der Bevölkerung Nachteile als Vorteile zu verkaufen, die liebevoll mit gleitenden Medienberichten ausgeschmückt werden. DIE LINKE ist noch nicht bereit die heuchlerische Position der SPD zu übernehmen. Die Ratgeber der Politik rechnen sich aber aus, dass eine gemeinsame Zeit mit der SPD auf der Oppositionbank die Linke gefügig machen könnte.


Sigmar Gabriel der nächste Pharisäer der SPD

Nach Schröder, Müntefering und Steinmeier kommt der nächste Pharisäer der SPD an die Spitze. Als kleine Madonna des schlechten Gewissens wird Andrea Nahles an seine Seite gestellt, um eine Diskussion um Soziale Gerechtigkeit glaubwürdig vorheucheln zu können. Dieses Konzept ist in der CDU mit Wirtschaftsminister zu Guttenberg hervorragend aufgegangen - warum soll es bei der SPD nicht auch funktionieren?

Die Menschen in Deutschland finden sich schon längst damit ab, dass sie an der Politik nichts ändern können, verlangen aber nach einer mentalen Bestätigung, dass die erduldeten Entscheidungen nicht den moralischen Vorstellungen entsprechen und für diese Seelsorge im Polit-Theater BRD bzw. Gesamtdeutschland sind die Rollen von Guttenberg und Nahles geschrieben.

Sie sind das Gewissen der Nation, das vom Verstand der Wirtschaftskompetenz regelmäßig überstimmt werden wird.

Trotz unserer Bildung und mannigfaltigen Informationsmöglichkeiten ist unsere Gesellschaft intellektuell verstümmelt. Durch Polit-Talkshows und einseitige Berichterstattung ist ihr der Willen zum selbständigen Denken abhanden gekommen. Jeder der nicht mit der öffentlichen Meinung unserer Medien übereinstimmt wird zum Verschwörungstheoretiker und folglich einfach zensiert, weil der korrekte Bürger mittlerweile Kritik als TABU-Thema erlernt hat.

Das entspricht nicht dem Wesen einer Demokratie. Eine Demokratie braucht die Kritik und den Fingerzeig von Querdenker. Doch das alleine reicht nicht aus - es muss die grundlegende Bereitwilligkeit vorherrschen, Entscheidungen wirklich rückgängig zu machen und den Kritiker auch ernsthaft zu hören zu wollen. Solche lernfähigen Politiker gab es in der Deutschen Politik leider noch nie. Es waren immer schon Ansammlungen von Wohlwollensheuchler, die immer wieder einen Grund fanden ihre Versprechungen nicht einlösen zu müssen oder einfach erklärten, dass der Mob ihn falsch verstanden habe.

Wer kritische Stimmen in einer Demokratie durch Diskriminierung unterdrückt ist auf dem Weg in ein totalitäres Gedanken-System. In einem monetären System sind Strafen im herkömmlichen Maß nicht mehr notwendig, es reicht der Entzug der Einkommensquelle.

Die EU dient sich entdemokratisierte Plattform an. Im Gerichtsurteil des BVGs wurde eindeutig die antidemokratische Ausrichtung der EU angeprangert. Leider fehlte ihm der Mut den Vertrag von Lissabon als gegensätzlich zum Grundgesetz anzulehnen. Stattdessen gab das Gericht den Schwarzen Peter wieder an das Parlament zurück, indem das Parlament per GG-Änderung die Abgabe der Hochheitsrechte selbst bestimmen muss.

Deutschland als EU-Bundesland

Die Nächsten Bundestags-Wahl 2013 wird wohl auch die letzte seiner Art sein. Mit dem Lissabon-Vertrag wurden die Türen für den Weg zum EU-Bundesland in der Europäischen Union aufgestoßen und unser nationales Parlament wird damit unweigerlich zum EU-Landesparlament ohne Mitsprache nur mit Pflichten ausgestattet, Brüssler Beschlüsse mit Rechtsgewalt umzusetzen.

Deutschland wird zwar der größte EU-Zahler bleiben, aber mit eindeutig geringerem Stimmgewicht, das niemals 80 Mill. Menschen repräsentiert. Unser BVG bemängelte dies zwar im seinem Urteil zum Lissabon-Vertrag, sah aber die Möglichkeit gegeben, dass eventuell noch andere Bestimmungen vereinbart werden könnten und bewilligte den EU-Vertrag als vom GG getragen.
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Alles was in der Politik passiert ist von Langer Hand geplant, das ist nicht nur ein Spruch sondern die Wahrheit. Aber warum entscheiden sich unsere Politiker immer mehr gegen das Volk und für die Wirtschaft?

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