Freitag, 22. Januar 2010

Obama: Prinzip Hoffnung ohne Erlösung

Seit seinem Amtsantritt will Obama immer wieder die Banken an die Kandare nehmen. Jetzt will er den Eigenhandel der Banken stoppen. Bis jetzt hat Obama noch keine Drohung gegen die Banken wirklich in die Tat umgesetzt.

Obama macht sich dieses mal wirklich zum Handlanger der Banken. Schon lange warteten die Börsen auf einen Anlass, sich zu korrigieren, doch die unterdrückten schlechten Nachrichten wurden von guten Nachrichten überflügelt. Die kleinen Anleger brachten immer mutiger ihr Geld an die Börsen.


Obamas Forderung, den Eigenhandel der Banken zu unterbinden, hat viele Stop-Loss-Limits ausgelöst - und zu satten Gewinnen bei den Investmentbanken geführt, die er eigentlich beschneiden will. Dahinter steckt natürlich keine Absicht. Er wollte doch nur wieder einmal seine Wähler beeindrucken, denn die Wahl im US-Bundesstaat Massachusetts hat seiner Partei eine Schlappe beschert. Die Obama-Euphorie ist in den USA abgeebbt.

Unsere Medien stilisieren Obama immer noch zum Polit-Messias. Bloßen Willenserklärungen erwecken in der Berichterstattung den Eindruck von Gesetzen.

War Obamas Gesundheitsreform wirklich ernst gemeint?

Gebetsmühlenartig wird die Gesundheitsreform und die Schließung Guantanamos wiederholt und immer sind des die Republikaner, die blockieren. Das erinnert an Deutschland, nur hier ist immer die SPD schuld.

Vor nicht all zu langer Zeit lasen sich die Überschriften unserer Tages- und Wochenzeitungen so als ob Obama die Gesundheitsreform bereits durchgerungen hätte, obwohl nur eine kleine Hürde im Gesetzgebungsverfahren der USA überwunden wurde. Die höchsten liegen noch vor ihm.

Offensichtlich wird heute mit Willenserklärung Politik gemacht. Obama beruhigt damit seine Kritiker nach dem "Prinzip Hoffnung" wie unsere Bundesregierung auch. Diese beschließt gleich ein Wirtschafts/ upps Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Hoffnung hat noch nie die Welt verändert! Obama ist nur ein Held der Worte, denen keine Taten folgen. Doch Taten verändern die Welt, Worte sind ohne die darauf folgenden Taten sinnlos. Reformen sind halbherzige Aktionen, angetrieben von der Angst Veränderungen in zu Zukunft zu verschieben, damit die alten Seilschaften weiterhin halten.

Grundlegende Kritik an unserem Geld- und Wirtschaftssystem so mit Worthülsen erstickt und unterbunden. Denn der Mensch will Hoffnung haben. Er will glauben und diese Trägheit der Massen nutzt die heutige Politik aus. Es ist politisch und ideologisch absolut unerwünscht das Geldsystem als Ganzes zu hinterfragen und neue gerechte Wege einzufordern.

Jetzt geht es darum, wer - welches Land - hält dieses Schlamassel am längsten durch. In dieser Situation ist kein denkendes Volk zu gebrauchen, es muss viel mehr leidensfähig gemacht werden. Dafür erfand die Arbeitgeberstiftung INSM ein Glücks-BIP, das besagt: Die Menschen brauchen die Ungleichheit, dann sind sie glücklich. Sie dürfen nur nie die Hoffnung und Aussicht verlieren, dass es ihnen irgendwann einmal besser geht. Dieses Prinzip Hoffnung verkauft momentan die Politik auf der ganzen Welt.

Griechenland kurz vor dem Bankrott

Griechenland beginnt bereits wegzubrechen. Die EU sucht krampfhaft nach einer Lösung. Es wird mittlerweile offen vom Staatsbankrott gesprochen. Am einfachsten wäre es, Griechenland würde die EU verlassen und seine Schulden mit einer eigenen Währung durch Entwertung bereinigen - hieß es in den Medien. Ich nenne das Inflation und würde es nicht so weit schweifend umschreiben. Dagegen wert sich die EU noch. Doch wie viele Länder kann die EU mit derartigen Schulden auffangen. Die Feuerprobe für den Euro hat längst schon begonnen. Ganz leise und still greif die "Finanzkrise" nach den Vermögen der Länder.

Obama als US-Messias - die EU interessiert nicht

Bei uns in Deutschland werden Obamas Willenserklärungen wie ein Katechismus behandelt. Genau genommen verwirklichte Obama keines seiner vollmundigen Vorhaben, außer die Aufstockung der Soldaten in Afghanistan, aber diese Wahläußerung unterschlugen die Medien in ihrer Berichterstattung zum US-Wahlkampf 2008. Aus meiner Sicht ist es nicht anzunehmen, dass Obama den Eigenhandel der Banken wirklich unterbindet - aber seine Androhung beruhigt die Menschen - ganz nach dem Prinzip Hoffnung. Seltsam finde ich auch, dass über die soziale Verfassung in den USA nichts berichtet wird. Ebenso vermisse ich Meldungen aus England und Frankreich. Wir erfahren nur, dass die US-Kreditkartenkunden wieder besser bezahlen und gleichzeitig stürzt der Börsenkurs von American Express ab.

Verlagerung der Schulden ist keine Aufhebung

Unser Wirtschaftssystem braucht frisches Geld und bald noch mehr als jemals zu vor. Noch nie verschuldete sich die Welt so gigantisch wie im letzten Jahr. Diese Schulden erzeugen Zinsen, die wieder über neue Kredite generiert werden müssen. Würde Obama den Eigenhandel der Banken verbieten, schwindet die Möglichkeit an die Ersparnisse der Bürger zu kommen. Die USA starteten bereits ein Geldkreierungs-Experiment mit ihren Bürgern, das Resultat kennen wir als Immobilienblase, die sich zur Finanzkrise ausweitete, weil die Banken Schuldverbriefungen als Sicherheiten für neue Schulden her nahmen.


Tatsächlich würde das Eigenhandelsverbot der Banken das Geldsystem erst richtig ins Strudeln bringen. Die Aktiengesellschaften könnten ihren Marktwert niemals durch den privaten Aktienhandel aufrecht erhalten, außer es gäbe staatliche Verordnungen, die dem Bürger vorschrieben, Aktienbeteiligungen zu kaufen.

Wir sollten auf dem Boden der Realität bleiben. Dieses System ist nicht nur erkrankt es war schon krank als es erdacht wurde. Bis heute drehen wir immer nur an Stellschrauben und verschieben die Probleme von einem Brandherd in den nächsten. Wirkliche Verbesserungen verspreche ich mir nur, wenn ein neues Geldsystem überlegt und gestartet wird.

Die Ungerechtigkeit dieser Welt liegt in der Geldkreierung in privaten Banken gegen Sicherheit von Realgütern und Grund- und Boden. Eine Änderung des System würde die jetzt Mächtigen entmachten und deshalb traut sich nicht einmal der große Obama an diese Angelegenheit heran. Nicht einmal eine öffentliche Diskussion wird zugelassen.

Der Wähler ist der Feind


Schon die alten Griechen wußten, man muss sich den Feind zum Freund machen, das erleichtert das Leben. Aus der Sicht der Politik ist der Wähler der eigentliche Feind, denn er könnte der Politik die Gunst entziehen, wenn er nicht das zu hören bekommt was er hören will.

Denn der Vorteil der Demokratie ist: Die Macht der Politik begründet sich auf Versprechungen, deren Umsetzung erst nach Machterteilung auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft werden können.

In dieser Hinsicht ist Obama ein wahrer Künstler der Zuversicht. Er schafft es immer wieder der Öffentlichkeit Entschlusskraft und Durchsetzungsvermögen vorzugaukeln, aber er hat auch mächtige Helfer. Die Medien der ganzen Welt haben sich hinter dem Mann versammelt und lesen jedes Wort, das über seine Lippen kommt als neoliberales Gutmenschgeschwätz ab und publizieren es klein gehackt in Phrasen einer Weltöffentlichkeit, die jeden Mist glaubt.

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