Mittwoch, 17. Februar 2010

Die Welle - die Westerwelle!

Die Welle rollt über Deutschland hinweg. Der Gegensatz zum Linksradikalismus ist Westerwelle, so zumindest habe ich ihn am Aschermittwoch verstanden.

Playliste: Die Ausbeutung der Leistungsträger in Deutschland



Mr. Westerwelle und seine Liberalen glauben, dass sie die Unternehmen mit niedrigen Steuern in Deutschland halten können, um Arbeitsplätze zu schaffen. Doch was kommt nach dem Kniefall mit den Steuern? Noch niedrigere Steuern für die Unternehmen und noch höhere für die Bürger oder gleich das Versprechen, Staatsbürger als kostenlose Arbeiter der Wirtschaft zur Verfügung zu stellen. Der Fantasie sind alle Wege offen - Wir leben im Traumland Deutschland.


Mr. Westerwelle fühlt sich nur im Ausland der Diplomatie verpflichtet, im Inland sei der der Mann klarer Worte. D. h. Diplomatie ist Lüge und Betrug auf höchster Ebene des falschen Zuspruchs.

DieHartz4-Gesetze befürworteten alle, auch FDP-Chef Guido Westerwelle sagte wie Stoiber und Merkel "Ja" - anfänglich gingen der FDP und CDU die Hartz4-Gesetze nicht weit genug. Heute will es keiner mehr gewesen sein!

Hessen hatte damals, vor der Verabschiedung von Hartz4 das Existenzgrundlagengesetz (EGG) eingebracht, mit dem CDU und CSU einen staatlich geförderten Niedriglohnsektor einrichten wollten. Langzeitarbeitslose sollten zur Annahme kommunaler Beschäftigungsangebote verpflichtet und Arbeitsverweigerung schärfer sanktioniert werden. Die Opposition wollte also noch wesentlich härtere Vorgaben bei Hartz IV als Rot-Grün. Knapp acht Monate später sprechen Union und FDP von "handwerklichen Fehlern". Und Koch fordert Städte und Gemeinden in seinem Land zum Boykott von Hartz IV auf.

Gleichzeitig sah die Union einen massiveren Sozialabbau vor als Rot-Grün. Im Gegensatz zur heutigen Rechtslage sollten Betroffene nicht mehr renten- und krankenversichert sein. Mit ihrem Job "wird kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts und keine Beschäftigung im Sinne der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung begründet", hieß es im EGG-Entwurf. Die zuvor von Rot-Grün eingeführte Grundsicherung im Alter wollten CDU und CSU zudem wieder abschaffen. Und bei Ablehnung einer zumutbaren Arbeit sollte als Sanktion die Unterstützung sofort ganz gestrichen werden - die Betroffenen hätten dann nur noch Anspruch auf die Übernahme von Unterkunftskosten gehabt. All diese Punkte konnte die Opposition am Ende aber nicht durchsetzen.

Erfolgreich war die Union in einem anderen Punkt. Für CDU/CSU - und FDP - war ein Job selbst dann zumutbar, wenn er erhebliche finanzielle Einbußen brachte. Zwar planten SPD und Grüne im Prinzip dasselbe, doch es gab für sie Grenzen. So sollte eine Arbeit nicht zumutbar sein, wenn kein tariflicher oder ortsüblicher Lohn gezahlt wird. Ursprünglich hatte das rot-grüne Kabinett diesen Schutz gegen Lohndumping nicht vorgesehen. Die Koalitionsfraktionen setzten ihn aber später im Bundestag durch, auf Druck der Gewerkschaften. Westerwelle kündigte schon damals an, der Passus werde im Vermittlungsausschuss wieder gekippt. Es müsse verhindert werden, dass Rot-Grün über die Hintertür den Mindestlohn einführe, sagte der FDP-Fraktionschef Ende 2003 im Bundestag. So kam es dann auch.

"Die Neue ARBEIT" - das ist der Arbeiterstaat Deutschland, die Deutschland AG. Der Leistungsträger wird nicht von Hartz4-Empfängern ausgenutzt, sondern durch die Subventionen von Arbeitsplätzen für die Wirtschaft.

DEKRA beschäftigt 2000 Arbeitslose in gemeinnützigen Unternehmen zur Aufarbeit von Spielzeug und erhält dafür 1,3 Millionen Euro aus der Steuerkasse. Ein lukratives Geschäft. Eine Abzocke der Leistungsträger und Mr. Westerwelle hetzt die Bürger gegen einander auf und erwehrt sich dem Vorwurf des RECHTSRUCKS.

Es wäre für den Steuerzahler billiger, wenn die Arbeitslosen nur in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vermittelt werden würden. Doch dagegen stellt sich die die politische Klasse schon sein Jahren. Der Staat soll zum Arbeiterpool-Bereitsteller werden. Wenn die politische Klasse mit uns fertig ist, wird es keinen Platz mehr für eine Mittelschicht geben. Das Bollwerk zwischen Arm und Reich wird die "Bundeswehr im Inneren" sein.

Cui Bono!

Das ist Kommunismus im Kapitalismus und in meinen Augen der neue Neo-Faschismus einer Marktwirtschaftsdemokratie, die aufgrund der Freihändler (Abschaffung der Zölle) die Wirtschaft in die Position des Erpressers gegenüber der Demokratie ermächtigt hat.

Die Ausbeuter der Leistungsträger ist die Oberklasse


Sämtliche Parteien verweigern sich bewußt der Wahrheit. Das Volk soll dumm gehalten werden. 7,3 Mrd. Euro werden den Hartz4-Empfänger für oft unnütze Umschulen angelastet, die einen satten Gewinn für die Psydo-Bildungsstätten darstellen. Die Armutsindustrie floriert in Deutschland. DIE DEKRA verdient mit ihren Toys Comanys, mit 2600 Ein-Euro-Jobbern 1,3 Million Euro im Monat, wohl gemerkt: nur durch die Zuschüsse für die Beschäftigung der Ein-Euro-Jobber. Ein tolles Geschäft für DEKRA - für den Staat ein Minusgeschäft - gewollt von der Politik.

"Die NEUE ARBEIT" übernimmt mit Ein-Euro-Jobber die Produktion für Deutsche Betriebe, damit diese kein Personal einstellen müssen - ein tolles Geschäft für die Unternehmen - gewollt für die Politik und keine Sozialeinnahmen für die Staatskasse. Das ist glatter Betrug und eine Erfindung der Politik.

Arbeitgeber lassen sich die Einstellungen von Arbeitnehmern vom Staat bezahlen - alles eine Erfindung der Politik. Lehrstellen gibt es oft nur noch, wenn die ARGE bezahlt - alles eine Erfindung der Politik. Gemeinnützige Firmen beschäftigen Ein-Euro-Jobber und verdienen sich damit eine Goldene Nase dabei - alles eine Erfindung der Politik.

Auf diese findigen Betrüger als Politiker können wir verzichten. Wir brauchen Volksabstimmungen, um diesem Machtgerangel an der Führungspitze unseres Staates Einhalt bieten zu können. Kein Fußballverein würde so eine Misswirtschaft in der Vereinleitung dulden.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...

Neueste Meldungen

Regelmässige Leser

Internetradio

mit politischen Themen und Hintergrundinformationen, die in den Mainstreammedien verschwiegen werden oder als Halbwahrheiten publiziert werden von keuronfuih

Politprofiler (keuronfuih) hat sich zur Aufgabe gemacht, die Beweggründe der Politik aufzudecken, denn Systemkritik scheint in unserer Medienlandschaft der Selbstzensur zum Opfer gefallen zu sein.

Alles was in der Politik passiert ist von Langer Hand geplant, das ist nicht nur ein Spruch sondern die Wahrheit. Aber warum entscheiden sich unsere Politiker immer mehr gegen das Volk und für die Wirtschaft?

Bilden Sie sich Ihre Meinung selbst, aber geben Sie sich die Möglichkeit, alle Hintergründe zu erfahren.

Wir stellen hier nicht den Anspruch, alles zu wissen, aber bemühen uns, alles, was wir in Erfahrung bringen können zu publizieren.
---------------------------------------------
Ravensburg, Friedrichshafen, Lindau, Tübingen, Freiburg, Lörach, Memmingen, Augsburg, Ulm, Keuronfuih, Politprofiler, Wertelehre, Umwertung der Werte