Donnerstag, 18. März 2010

Herkulesaufgabe für Merkel und die Menschenrechte

Die Bereitstellung von lebendigem Humankapital ist wirtschaftlich ineffektiv. Wir brauchen einen starken Staat, der das besser und vor allem kostengünstiger optimiert. Die Hartz-Gesetze, die zwar von der SPD und den Grünen beschlossen wurden, gingen aber der damaligen Opposition aus CDU/CSU und FDP nicht weit genug. Sie hätte gerne viel stärke Sanktionen gegenüber dem nutzlosen Humankapital, den nutzlosen Essern, gesehen, die Westerwelle heute als "Findige" bezeichnet.



Spricht heute unsere Regierung von "Deutschland" spricht sie von der Wirtschaft und der Bürger glaubt immer noch unsere Bundeskanzlerin spräche von ihrem Volk, das sie beherrscht. Humankapital hat die leidliche Eigenschaft, dass es Kosten verursacht, auch wenn es momentan keine Leistung bringen darf, weil keine Arbeitsplätze vorhanden sind. Noch schlimmer wird es, wenn das Humankapital älter wird, in der Leistung nachläßt und trotzdem versorgt sein muss, sonst droht die Gefahr der inneren Unruhe.

Das ist wirklich eine Herkulesaufgabe - Frau Merkel! Für mich stellt sich die Frage, welcher Gott die Herkulesaufgaben in Auftrag gibt, damit großes Unheil ausbleibt.

Die Wurzel des Übels muss endlich ausgerissen werden!


Die wahre Ursache unserer gesellschaftlichen Probleme ist nicht die Umverteilung des Geldes, sondern sie ist in der Geldentstehung zu suchen. Bis jetzt hat es keine einzige Hochkultur unserer bekannten Geschichte geschafft GELD durch die Leistung des Einzelnen an der Gesellschaft entstehen zu lassen.

Wir haben immer den einfachen und brutalen Weg genommen, Geld entstehen zu lassen und zwar auf Eigentumsnachweise an Erde und Natur. Doch diese Ressourcen sind begrenzt und bringen jedes Mal das Geldsystem zum Kippen, führen zu Kriegen und Ideologiestreitigkeiten. Diese Geldform fordert nicht das Vorankommen der Menschheit, sondern verschwendet nutzlos Ressourcen zur Gewinnoptimierung und endet in einem Weltmonopol, wenn die Politik und die Regierungen ihre Gesellschaften lange genug im Glauben an das Geld halten können. Dieser Versuch wird momentan wieder unternommen. Doch das Volk schießt quer. Es will einen Neubeginn des Spieles.

Wie lange müssen wir noch von Vorne beginnen, bis wir erkennen, dass das Spiel nie zu gewinnen ist?

Merkels Herkulesaufgabe ist: Das deutsche Humankapital auf Leistungskürzungen vorzubereiten und zur Genügsamkeit zu erziehen. Das beste Mittel Genügsamkeit zu erreichen ist, schlechtes Gewissen zu erzeugen und den Blick auf die Kinder zu lenken. Das gelingt vorzüglich. Bildung, Bildung und nochmals Kinder und Jugendliche vor der Altenschwemme, der demographischen Entwicklung zu retten.

Westerwelle der Kronprinz unserer Regierung schwärmt unablässig von aufstrebenden Nationen mit einer großen jungen Bevölkerung. Bei unseren Politiker hat mal wieder die Progaganda der Lobbyisten offene Türen eingerannt. Die große Schwemme der Alten in Deutschland waren einmal die Jungen, auf die unser Wirtschaftsaufschwung die ganzen Jahre aufbaute - als Alte sind sie Nutzlose und Kostenverursacher - ihnen wird der soziale Krieg erklärt. Ihr Erbrachten Leistungen in Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung war nicht für ihre Zukunft gedacht, sondern zum Erhalt der Wirtschaft als Beute ausgeschrieben. Die jungen Bevölkerungen der anderen Nationen die unser Kronprinz und Mimose Westerwelle jetzt im Ausland freudestrahlend erblickt, werden die Nationen der Alten von MORGEN sein - und so was will den Weg einer Nationen bestimmen? An der Hand einer Mutti, die Lobbyisten und Auftragsstudien mehr vertraut als dem eigenen Menschenverstand?

Wir haben zu viele ALTE, die zu viel Kosten und nichts leisten. . Die moderne, reformfreudige Politik unseres Landes hat wirklich jedes Maß an Anstand und Menschlichkeit verloren. Sie kennt nur noch Gewinnwachstum, das natürlich voraussetzt, dass die Menge der Verlierer zunimmt. Die Mitte der Gesellschaft sind gerade die vielen 40 bis 50jährigen, die die spätere demographische Welle der Alten bilden werden und diese Mitte wird momentan für ihr eigenes, freiwilliges Leid ohne Lohn für ihre Leistungen vorbereitet.

Geld und Wirtschaftlichkeit steht über jedem Maß von Humanismus. Noch sieht die Politik eine Möglichkeit die Wirtschaftlichkeit durch Einsparungen erreichen zu können. Doch was ist wenn die Herkulesaufgabe mit diesen Maßnahmen nicht bewältigt werden kann?

Welche Alternativen gibt es dann noch?
Sanktionierung von medizinischen Hilfsmaßnahmen ab einem bestimmten Alter?

Nein, haben Sie keine Angst die medizinischen Leistungen werden nicht einfach verweigert, das wäre ein Widerspruch zur Menschenwürde, die das GG garantiert. Doch was ist, wenn medizinische Leistungen ab einem gewissen Alter einfach im Preis unerschwinglich werden?

Die Mehrheit der 40 bis 50jährigen plädiert für derartige Maßnahmen. Der Opfertisch für die Wirtschaft ist bereit, wir müssen uns nur noch darüber ausstrecken. Damit wäre das letzte Stück Sozialstaat aus unserer Demokratie herausgeschnitten. In den USA ist es längst gängige Praxis medizinische Leistungen nur den zahllungskräftigen "Leistungsträgern" zu Teil werden zu lassen, der Rest wird der Mitleidsgesellschaft überlassen und dient als Spielwiese für die Reichen, die sich als Wohltätig erweisen wollen.

Ist das die Lösung für die Hekulesaufgabe?

Sind die Deutschen schon so weit, dies zu akzeptieren? Die Zeit drängt!

Hartz4 ist keine Erfindung der Deutschen



1996 startete Bill Clinton sein Reformpaket "Welfare to Work". Im Vordergrund stand und steht das Bemühen, rasch neue Arbeit zu finden.In Deutschland ist es besser bekannt unter dem Slogan: "fördern und fordern".

Bill Clinton kürzte damals die Sozialhilfe in den USA auf eine maximale Bezugszeit von 5 Jahren. In den Boomjahren der 1990er war diese Modell auch sehr erfolgreich, wenn auch viele in schlecht bezahlte Job ausweichen musste. Das war wohl der Anreiz für die Deutsche Regierung und dessen Think-Tank gleichartige Reformen anzustreben. Das 2003 geforderte EGG (Existenzgrundlagengesetz) der CDU und auch der FDP spiegelt dieses amerikanische Modell wider.

In den USA galt und gilt: Wer keine Arbeit sucht und sich nicht regelmäßig beraten und schulen lässt, bekommt nichts. Mittlerweile gilt dies auch in Deutschland. Auch in den USA haben die Einzelstaaten die Möglichkeit, Gemeinnützigeleistungen in Lohnzuschüsse umzuwandeln und den Arbeitgeber somit einen Anreiz zur Einstellung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger zu geben. Dieser Anreiz wurde hauptsächlich dazu genutzt die Arbeitslosen in schlechtbezahlte Jobs zu drängen. Diese Konzept wird auch in Deutschland mit Hartz4 umgesetzt. Doch in Deutschland hat sich daraus eine Armutsindustrie entwickelt. Ganz Horden von gemeinnützigen GmbHs zocken Zuschüsse für die Beschäftigung von Arbeitslosen vom Staat ab und übernehmen Produktionsarbeiten für Deutsche Firmen, damit diese kein Personal einstellen müssen. Die Leiharbeiterbranche vermittelt oft nur Arbeitslose, weil das Arbeitsamt (ARGE) die Vermittlungsprovision von ca. 2000 Euro übernimmt. Noch eine weitere Einnahmequelle der Armutsindustrie in Deutschland.

Mittlerweile entsteht der Eindruck, dass die Armutsindustrie in Deutschland wichtiger ist, als die Vermittlung von Arbeitslosen. Genau gerechtet könnte man zu dem Schluss kommen, dass es den Steuerzahler billiger kommen würde, wenn die Armutsindustrie um die Arbeitsloskeit nicht mehr subventioniert werden würde.

Jeder Vermittlung in Arbeitsbeschaffungsmaßen und Ein-Euro-Job ist staatlich subventionierte Schwarzarbeit, d. h. der Allgemeinheit gehen Sozialversicherungsbeträge verloren, obwohl Arbeit für die Wirtschaft geleitet wird. So schleichen sich die Unternehmer unter der Kumpanei mit der Politik aus der Sozialenverantwortung und Deutschland begibt sich erst freiwillig und später zur dem Zwang des Geldmangels in den staatlichen Arbeitsdienst für die Wirtschaft.

Schon vor den Hartz4-Gesetzen der SPD und den Grünen, wollte die CDU und die FDP das Existenzgrundlagengesetz (EGG), das einen staatlich geförderten Niedriglohnsektor einrichten sollte. Langzeitarbeitslose sollten zur Annahme kommunaler Beschäftigungsangebote verpflichtet und Arbeitsverweigerung schärfer sanktioniert werden. Schauen wir uns die Hartz4-Gesetze heute an, hat sich die CDU und die FDP voll und ganz durchgesetzt.

Negative Einkommenssteuer

Das Modell der FDP mit ihrer Negativen Einkommenssteuer und ihrer Art "Bürgergeld" ist auch eine Idee aus den USA, mit der Haushalte mit niedrigen Einkommen entlastet werden sollten.

Die Maßnahmen in den USA griffen aber nur in den 1990er Jahren erfolgreich, weil es die wirtschaftliche Situation noch erlaubte. Heute ist die Flut der Arbeitslosen auch in den USA angeschwollen, für viele, die arbeiten wollen, gibt es keinen Arbeitsplatz. Übrig bleiben ihnen nur doch Lebensmittelkarten und die Sozialhilfe, die wiederum auf fünf Jahre begrenzt ist. Auch eine Reform von Clinton aus dem Jahr 1996.

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