Samstag, 10. April 2010

Flugzeugabsturz löscht polnische Staatsführung aus

Der polnische Präsident Lech Kaczynski, seine Frau und viele hochrangige polnische Persönlichkeiten sind bei einem Flugzeugabsturz mit einer Tupulev Tu-154 in Russland ums Leben gekommen.





Theodore („Ted“) John Kaczynski (* 22. Mai 1942 in Chicago) ist ein US-amerikanischer Mathematiker und Bombenleger. Im Zeitraum von 1978 bis 1995 soll er 16 Briefbomben an verschiedene Personen in den USA verschickt haben, wodurch drei Menschen getötet und weitere 23 verletzt wurden. Bevor seine Identität bekannt wurde, bezeichnete man ihn als Unabomber (university and airline bomber), da die Bomben vornehmlich an Universitätsprofessoren und Vorstandsmitglieder von Fluggesellschaften geschickt wurden.

Kaczynski war in seiner Universitätszeit Proband einer von Dr. Henry A. Murray geleiteten Persönlichkeitsstudie im Rahmen des vom CIA geleiteten Projektes namens MKULTRA, welches seit den 1950er Jahren systematisch Menschenversuche unter anderem mit LSD durchführte. ( Wikipedia)


An Bord des Flugzeugs waren auch Kaczynskis Frau Maria, der polnische Zentralbankchef Slawomir Skrzypek, Armeechef Franciszek Gagor, Militärbischof Tadeusz Ploski (54) sowie der stellvertretende Außenminister Andrzej Kremer. Mit dem Präsidenten flogen nach offiziellen Angaben auch Angehörige von Polen, die in Katyn ermordet wurden.

Schlechtes Wetter oder Pilotenfehler

Mittlerweile wird heftig über die Absturzursache diskutiert. Wieder einmal kommt ein Pilotenfehler in Frage. Das Flugzeug stürzte nach Medienangaben 2 km vor Flughafen in den Wald und fing Feuer. Die Anzahl der Toten schwankt je nach Medienbericht zwischen 132 und 82 Menschen.

Zum Zeitpunkt des Absturzes um 10.50 Uhr Ortszeit (8.50 MESZ) herrschte nach Angaben des Zivilschutzministeriums dichter Nebel. Die weißrussische Luftüberwachung, durch deren Zuständigkeitsbereich die Tu-154 des polnischen Präsidenten flog, hat ihren eigenen Angaben zufolge die Piloten der Unglücksmaschine rechtzeitig vor dem schlechten Wetter im Landegebiet gewarnt. Die Besatzung habe dies jedoch ignoriert und den Flug in der ursprünglichen Richtung fortgesetzt.

"Dem Piloten wurde geraten, in Minsk zu landen, aber er hat sich für Smolensk entschieden“, sagte der Sprecher der Lokalregierung, Andrei Yevseyenkov. In den russischen Medien wurde zudem dem Verdacht widersprochen, der Flughafen in Smolensk sei gar nicht für die zivile Luftfahrt geeignet. Bei diesem Nebel hätte jedoch niemand landen dürfen, sagte ein anderer Mitarbeiter des Flughafens.

Kaczynski

Kaczynsik war ein international umstrittener Politiker; launisch und unberechenbar in seinen Äußerungen. Da wird ein Russlandhasser zum Opfer – an Bord einer Sowjetmaschine, im Landeanflug auf Smolensk, zerschellt in den Nebeln Westrusslands. Ein Opfer – einer Nation, die an Opfern und an Opferbereitschaft mehr zu bieten hat als wohl jedes andere Land in Europa. Im September zum 70. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges stellt er einen direkten Zusammenhang zwischen Katyn und dem Völkermord der Nationalsozialisten an den europäischen Juden fest. "Es gibt eine Gemeinsamkeit dieser Verbrechen, obwohl ihr Ausmaß unterschiedlich war: Juden verschwanden, weil sie Juden waren. Polnische Offiziere verschwanden, weil sie polnische Offiziere waren", sagte Kaczynski.






Polen hat sich mit Kaczyski gegen die durchgesetzt

Die Regierung der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski pochte darauf, die so genannte Ioannina-Klausel verbindlich festzulegen – und setzte sich durch.

Mit diesem Instrument kann eine knapp unterlegene Minderheit durchsetzen, dass über einen Mehrheitsbeschluss zumindest einige Monate lang weiterverhandelt wird. Allerdings musste Präsident Lech Kaczynski, der für seinen Bruder Jaroslaw nach Lissabon gekommen war, auch Zugeständnisse machen: Die Klausel wird nur in eine Erklärung zum Vertrag aufgenommen und nicht – wie ursprünglich gefordert – Bestandteil des Vertrages. Gleichzeitig sicherten die EU-Partner Polen aber zu, dass die Klausel nur einstimmig geändert werden kann. Um Polen umzustimmen, wurde dem Land außerdem erstmals der feste Posten eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof zugesprochen.

Scharfe Kritik an Polens Finanzpolitik

Trotz scharfer Kritik aus dem In- und Ausland hat die polnische Regierung 28.03.06 beschlossen, eine einheitliche Finanzaufsicht zu schaffen. Diese soll Banken, Versicherungen, Pensionsfonds und Finanzmärkte kontrollieren. Durch den Beschluss wird vor allem die Nationalbank entmachtet, der bislang die Bankenaufsicht oblag.

Laut Beschluss der Regierung soll die künftige, aus acht Mitgliedern bestehende Aufsicht direkt dem Ministerpräsidenten untergeordnet sein. Dieser hat das Recht, den Vorsitzenden und drei weitere Mitglieder des Aufsichtsgremiums ohne Kandidatenwettbewerb zu berufen. Wie es heißt, ist Vizefinanzminister Cesary Mech dafür vorgesehen, der zu den treuen Parteigängern der Nationalkonservativen zählt. Zwei weitere Minister sollen der Aufsicht angehören, dazu je ein Repräsentant der Zentralbank und der Banken.

Eigentlich sollte 2011 der Euro in Polen eingeführt werden. Der Zloty ist aber momentan nicht als stabile Währung zu bezeichnen, somit rückt die Einführung des EURO in Polen in weite Ferne.

Im April 2009 hat Polen beim IWF einen 20 Mrd. Euro Kredit beantragt - als erstes europäisches Land und dennoch gilt Polen als größter Bankenmarkt Mittel-Osteuropas. Die polnische Regierung hat sich gegen die Bankenfusion von UniCredito und HVB gestemmt und damit nicht nur die Banken verärgert, sondern auch die EU.

Die meisten Banken in Polen gehören ausländischen Investoren. Ende 2001 besaßen die Banken mit einem Übergewicht des ausländischen Kapitals über 70 v. H. Eigenkapital und der Aktiva. Leader des polnischen Bankwesens ist jedoch immer noch eine staatliche Bank. Die PKO BP SA hat die größte Kontenzahl und die größten Aktiva. Das Privatisierungsprogramm dieser Bank ist im Laufe der Vorbereitung.

Die übrigen Banken aus der Spitzengruppe gehören ausländischen Investoren. Die Bank Pekao S.A., bei der das Mehrheitsaktienpaket die UniCredito Italiano hält, nimmt den zweiten Platz ein. Hinsichtlich der Aktiva belegt Bank Handlowy, die zur Citybank-Gruppe gehört, den dritten Platz.

(info-polen.com)

Polen ist Israels Hoffnung in der EU

Isreal fühlt sich von den europäischen Führungsmächten nicht mehr hinreichend unterstützt und sucht deswegen nach neuen strategischen Partnern in Osteuropa. (Zeit-Online - 11-03-04) Anlass mag auch die jüngste Studie des Eurobarometers gewesen sein: 59 Prozent der befragten Europäer nannten den jüdischen Staat eine Bedrohung für den Weltfrieden. Anschläge auf Synagogen, jüdische Friedhöfe und Rabbiner in Frankreich gelten in Israel unter anderem als Beweis dafür, dass in Europa ein Dämon wiederkehrt in Form des neuen Antisemitismus.

David Peleg, sagt: „Wir hoffen, dass dieser Beitritt zu einem Wandel der Einstellungen innerhalb der EU gegenüber Israel beiträgt. Wenn die Beziehungen der EU zu uns so wären wie die polnischen Beziehungen zu Israel, wäre das sehr gut.“ Polen empfiehlt sich für Israel in erster Linie als nützlicher Fürsprecher.

Afghanistan: Polen offiziell wegen Völkermord angeklagt

In einem Untersuchungsbericht zu den Taten von Nangar Khel gibt es kaum Entlastendes für die angeklagten Soldaten zu finden. Ein polnischer Offizier sagte sogar aus, dass er kurz nach der Tat mit einem Bergungstrupp in Nangar Khel eingetroffen sei und die Kommandantur über Funk von der Tragödie berichtet habe, doch statt irgendwelche Worte des Bedauerns oder klare Anweisungen zu einer Hilfsaktion zu vernehmen, bekam er nur eine sehr makabre Antwort: "Sag uns wie das Dorf heisst, damit wir es von der Landkarte streichen können". Die Rechtsanwälte der Angeklagten behaupten dass sich in dem zerstörten Dorf Taliban aufgehalten haben sollen, hierzu gebe es Beweise welche die Amerikaner bereits geliefert hätten. Sie fordern die Zurückweisung der Anklage, sowie einen gerichtlichen Lokaltermin In Afghanistan und bestehen darauf dass ihre Mandanten unschuldig seien. Die Verteidiger der Todesschützen haben allerdings mit ihren Argumenten bisher wenig Glück bei der Staatsanwaltschaft. Hatten sie doch erst kürzlich behauptet dass die Killer-Mörser mit der Bezeichnung "LM 60 D" sehr ungenau treffen und man eigentlich nur die Menschen aus den Häusern scheuchen wollte. Dies widerlegte allerdings der Untersuchungsbericht mit den durch die Schützen per Computer exakt eingegeben Koordinaten der Häuser in Nangar Khel .

Die Staatsanwaltschaft hat die Vorladung von über 100 Zeugen zum Gerichtstermin beantragt. Insgesamt werden 19 Soldaten und einige Offiziere vom militärischen Abwehrdienst auf der Anklagebank sitzen, die nichts anderes zu tun hatten wie die staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen zu erschweren. Die vermeintlichen Morde fielen in die Zeit der Kaczynski Regierung, wofür sich eigentlich auch der damalige Verteidigungsminister Szyglo verantworten müsste, doch der ist "noch" durch seine Immunität geschützt. (polka-web)


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