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Donnerstag, 29. April 2010

Klimawandel: Geht der Sonnenofen aus?

Ein riesiger Forschungsballon der US-Raumfahrtbehörde NASA ist kurz nach seinem Start in Australien abgestürzt. Dieser Ballon sollte die Gammastrahlung in der Atmosphäre messen.

Der Sonnenofen produziert als "Abfall" Gammastrahlung und Elektroneutrinos. Wissenschaftliche Zeitschriften berichten, dass sich das Magnetfeld der Sonne abschwächt, die Bildung der Sonnenflecken sich nicht an den berechneten Zyklus von 11 Jahren hält.

Hinzu kommt, dass die Klimaerwärmung sich nicht so fortsetzt wie die Forscher errechnetet haben. Das gesamte politische Gerüst um dieses Szenario würde zusammenbrechen. Die Forschung wäre brüskiert.

Es ist ein bekanntes Phänomen der Wissenschaft, dass sie verzweifelt und störrisch nach ihren errechneten Ergebnissen forscht. Es fällt schwer sich Neuem zu öffnen oder gar angestellte Vermutungen als nicht beweisbar einzusehen.

Sollte sich die Gammastrahlung von unserem Zentralgestirn tatsächlich verändert haben, müssten neue und andersartige Berechnungen angestellt werden, die so gar nicht ins unser herkömmliches und politische Weltbild passen.

Doch warum sollte die Sonne nicht auch noch weiteren Zyklen unterworfen sein, die die Wissenschaft bis lang noch nicht entdeckte, weil sie zu sehr damit beschäftigt war sich selber in ihren Theorien unentwegt zu beweisen.

Es ist nun einmal eine Tatsache, dass sich mit dem Ende er Eiszeit die Erde erwärmte. Die Sonnenflecken bleiben aus. Durch die Verlagungerung der Wassermassen könnte sich eine Verlagerung der Erdachse in Gang gesetzt werden. Das würde unser gesamtes Klimabild über den "Haufen" schmeißen.

Das einzige was wir wissen ist, dass wir nichts wissen. Das sollte sich jeder Wissenschaftler und Forscher als Grundsatz nehmen. Sich einfach anderen Theorien zu verschließen, macht die eigene noch lange nicht richtiger.

Sollte sich also die Gammstrahlung unseres Zentralgestirns verringert haben, ist nach Adam Riese die Sonnenaktivität zurück gegangen, was eine Abkühlung und Veränderung des Klimas nach sich ziehen würde. CO2-Angstszenarien würde die Menschen nicht weiterbringen oder gar eine Besteuerung der CO2-Ausstöße.

Es müssen Ideen und Innovationen her, die die Menschen auf diese Veränderungen anpaßt. Ein Bestrafungssystem, wie die Politik das in der momentan "Klimawandel-Diskussion" anstrebt, ist zwar Geldwert, bringt aber dem Individuum Mensch nichts, außer es ist politisch gewollt, der sich in Zukunft ohne Vorbereitung und Vorkehrungen eines veränderten Klimas aussetzen muss.

Dies ist nur ein überlegender Artikel. Ich freue mich über rege Beteiligung und Beiträge, die mehr Informationen zu diesem Thema sammeln.

n-tv
Sonnenflecken

USA: Neues Gesetz als Anstiftung zum Rassismus

Im Bundesstaat Arizona ist eine neues Gesetz in Kraft getreten, mit dem jeder Bürger auf puren Verdacht und ohne berechtigte Gründe jeden Ausländer als illegalen Einwanderer melden kann. Mexico gibt bereits eine Reisewarnung für den US-Bundesstaat Arizona heraus.

Die US-Paranoia nimmt neue Züge an

Es ist längst bekannt, dass eine schlechte wirtschaftliche Lage, hohe Arbeitslosigkeit radikalisierende Auswirkungen auch auf Demokratien hat, die Ungleichbehandlung meist mit Selbstschutz begründen. In Arizona begründete die Gouverneurin ihr Gesetz damit: "Gewalt und Verbrechen an der Grenze im Zusammenhang mit illegaler Einwanderung bereiten unseren Bürgern große Sorgen. Für die Regierung hat nichts höhere Priorität, als die Bürger Arizonas zu schützen."

Nach ist Arizona der einzige Bundesstaat der Latinos auf diese Art und Weise das Leben in den USA erschweren will. Barack Obama hat bis jetzt noch nicht auf dieses Gesetz aus Arizona reagiert. 70 % der Bevölkerung Arizonas unterstützten dieses Gesetz. Es soll in drei Monaten in Kraft treten.

Bürger Arizonas müssen ab sofort immer Papiere bei sich tragen, mit denen sie nachweisen können, dass sie legal in den USA sind. Das Gesetz verpflichtet die Polizei dazu, jede Person, die verdächtig scheint, auf ihren Personalstatus zu überprüfen.

Auch wenn dieses Gesetz noch verzögert wird oder gar nicht in Kraft tritt, ist der erste Grundstein für Rassismus in den USA gelegt. Alleine der Vorschlag und die Verabschiedung des Gesetzes macht diese Einstellung gesellschaftsfähig. Unternehmer könnten sich eingeschüchtert fühlen und erst gar keine Latinos mehr einstellen, aus Angst vor illegalem Handeln.



Das ist der Beginn von Rassimus

In Phoenix bezeichnete die Leiterin des Border Action Networks, Jennifer Allen, das Gesetz als "Anstiftung zu Rassismus" und kündigte rechtliche Schritte an. Sie kritisiert, dass das Gesetz "ein fundamentaler, ungeheuerlicher Angriff gegen Grundrechte und Würde eines jeden Menschen" sei, "ob in Arizona oder anderswo." Es diene lediglich dazu, "Einwanderer mürbe zu machen, bis sie total erschöpft sind und den Staat und das Land verlassen." Unter den Demonstranten in Phoenix waren auch der Bürgermeister Phil Gordon und der demokratische Abgeordnete Raul Grijalva aus Arizona, die das Gesetz ebenfalls ablehnen.

ÜBER WEITERE INFOS VON EUCH würde ich mich freuen!

Dienstag, 27. April 2010

Griechenland - Finanzgau ist gestartet

Seit Februar werden wir auf diesen Moment vorbereitet. Griechenland ist Pleite - und wieder pleite - es wurde ja schon richtig langweilig. Die Märkte wurden ungeduldig. Mit der Herabstufung Griechenlands wurde die Politik in Gang gesetzt. Sie muss handeln. Sie muss die Börsenmärkte wieder anheben, Versprechungen machen und endlich die Schulden Griechenlands übernehmen, umschulden oder erlassen - d. h. ein anderer bezahlt dafür.

Clever gemacht von unseren Medien.

Zu erst durften wir uns alle kräftig über diese Dreistigkeit aufregen, dass wir Staatsschulden von anderen Staaten übernehmen sollen. Nach dem Abklingen des ersten Schocks, gab es ein kleines Trostpflaster mit dem EU-Fond, den Schäuble gründen wollte und heute diskutieren schon wieder über die Schuldigen dieser Krise - die bösen Banken - die die Frechheit besaßen Griechenland Geld zu verleihen und dafür auch noch Zinsen abkassierten.

Wenn Sie an diesem Punkt mit diskutieren, haben Sie sich breitschlagen lassen und den Kredit bereits bewilligt.



Unsere Kanzlerin wußte aber bereits schon vor einigen Monaten, dass die Kredite an Griechenland über die KfW abgewickelt werden. Es hat sich also seit Beginn der Diskussion nichts geändert, außer dass der Kreditbedarf jetzt höher ist.

Seit Monaten behelligen sie (Medien/Politik) uns mit der möglichen Pleite Griechenlands. Mischen die Gemüter auf, damit diese sich an den Stammtischen entladen und jetzt ist es so weit und jeder spricht nur noch von den bösen Banken, die Griechenland Geld verliehen und auch noch Zinsen dafür bekamen.

Noch schrecklicher ist die Tatsache, dass mit der Pleite Griechenlands spekuliert wird und die Ratingagenturen (als die Schufa für Länder) Griechenland abwerten. Deutschland wird also für Griechenland bezahlen, das war nie ein Thema es ging intern lediglich um das WIE.

Hier kommt die KfW ins Spiel, denn direkte Gelder kann und darf Deutschland Griechenland nicht geben, sonst wird geklagt und dieses Mal mit einer sehr hohen Aussicht auf ERFOLG. Die Bundesregierung muss vorsichtig sein - sonst droht der Zwangsweise Ausstieg aus dem Euro-Verbund, wegen irgendwelcher alter Verträge, die bei all dem Hick-Hack um die EU übersehen wurden.

Vermutlich werden private Banken Kredite über die KfW aufnehmen und an Griechenland weiterreichen - alles legal und im Rahmen der Gesetze mein Merkel. Ich sagen betrügen ist am einfachsten, wenn man einen guten Anwalt hat.

Griechenland wird aber nur das kleinste Problem der nächsten Jahre sein. England, Spanien, Italien und Portugal stehen als nächste auf der Agenda. Jeder Häuslesbesitzer weiss, was passiert, wenn die Raten nicht mehr bezahlt werden, außer es findet sich ein Bürger der einspringt und genau so ist es auch im Fall der Euroländer, die Zahlungsunfähig werden. Sie bekommen einfach keine neuen Kredite um die fällen abzulösen.

Das Schuldenringelei ist für Griechenland zu Ende und bevor Banken und Industrie in den sauren Apfel beissen müssen, beißt der Bürger kräftig zu - motiviert von Medien, allen voran der Stimmungsmacher BILD, der die Wutluft der Bürger schon längst abgelassen.


Schuldenerlass für Griechenland bedeutet Sozialabbau in Deutschland

Die HRE und die Commerzbank halten einen großen Teil der griechischen Staatsanleihen, die es zu entschulden bzw. zu erlassen gibt. Der Deutsche Bürger wird also die Zeche zahlen, nur schön verschachtelt packt, damit es sich besser verkaufen läßt. Hinzu kommt, dass die Rückversicherungen für die Staatsanleihen fällig werden, die viel über die Deutsche Bank ausgegeben und gehandelt werden.

Es ist nicht auszuschließen, dass dieses Abstufen Griechenlands durch die Ratingagentur nicht aus heiterem Himmel getroffen wurde und die Banken, die über diese Rückversicherungen verfügten, noch einen Käufer finden konnten. Landesbanken waren in Sachen toxische Papiere bei der ersten Finanzkrise auch freudige Käufer. Es ist also nicht auszuschließen, dass sie auch dieses Mal wieder zugegriffen haben und der griechische Finanzgau komplett am Deutschen Steuerzahler hängen bleibt.

Diese griechischen Ausfälle von geschätzten 45 Mrd. Euro sind aber nur der Anfang. Damit ist Griechenland noch lange nicht über dem Berg, aber Deutschland muss den Staatshaushalt konsolidieren - d. h. die Lebensarbeitszeit soll verlängert werden und die Kündigungsschutzbedingen gelockert werden. Das sind nur die ersten Maßnahmen, die bereits heute genannt wurden.

Wir sollen uns also nicht über die Streiks in Griechenland aufregen, sondern selber überlegen, wie wir auf den kommenden Sparkurs der Bundesregierung regieren, wenn es an unseren Geldbeutel geht.

Mittlerweile sollte es der letzte begriffen haben, das Geld fällt nicht vom Himmel, es entsteht durch Schulden, wenn keiner mehr Schulden macht und keine mehr zurück bezahlt, kommt alles ins Stocken.

Eine Zwickmühle! Deutschland bleibt der Schwarze Peter. Es wird wohl am längsten die Ratingeinstufungen anführen und muss für Liquidität sorgen, durch neue Schulden und Einsparungen beim Volk

Deutschland wird als ganz Europa finanzieren - wie sich Europa aus dem Schuldenkarusell heraus mogeln will, bleibt unklar.

Es wird immer teurer als vermutet

Also beim nächsten Finanzgau einfach abwarten bis es so weit und nicht schon vorher die Luft rauslassen. Sich nicht von Wortspiel der Politiker beeindrucken lassen, die lügen sie eh nur an. Gehen Sie davon aus - " Es kann nur noch teurer werden."

Griechenland hat wenigsten noch die Option unbewohnte Insel zu verkaufen oder die Akropolis. Überlegen Sie lieber, was Deutschland im Falle der Insolvenz anzubieten hat.

Den Kölner Dom? Nein, der gehört der Kirche
Helgoland? Ist nichts wert
Sylt? Ist auch in Privatbesitz

Jetzt weiss ich s - Autobahnen - und die Politik hätte endlich das lästige Thema vom Tisch, Mautgebühren für PKWs zu verlangen.

Schulen? Ja - wäre ein Option! Wurden mit Konjunkturpaketen schon aufgehübscht. Investitionen in Schulmaterial oder Personal blieben da außen vor - wer weiss warum?

Na ja - die Bahn - geht eh an die Börse, aber die kostet uns verkauft noch mehr als wenn wir sie behalten würden.

Was hat Deutschland noch?

Den Bundestag - Der könnte doch mit einem Leasingvertrag wieder angemietet werden. Nein - finden Sie das keine gute Idee?

Ich schon! Ich hoffe darauf, dass die irgendwann auf der Straße tagen müssen, das wäre ein Spaß.

Amerikanismus: Geister, die sie riefen gehen nicht mehr

Kein anderes Land dieser Welt fühlt sich so bedroht wie die USA. Eine ganze Nation leidet an Verfolgungswahn, seit ihrer Gründung. Die amerikanische Beurteilung der Welt war immer simple aufgestellt. Sie unterlag der Stammtischmanier gut und böse, schwarz und weiß - das vermeidet Selbstkritik; doch Kritik an den USA muss erlaubt sein ohne gleich des Antiamerikanismus verdächtigt zu werden.



Antiamerikanismus ist ebenfalls ein paranoides Instrument zur Meinungsunterdrück als Schutze für eine Nation, die sich ständig und überall bedroht fühlt und nicht zur Selbstkritik fähig ist.

Die amerikanische Verfassung war ein Meilenstein in der Geschichte der Menschheit, wenn sie nur eingehalten werden würde. Die USA fand immer Gründe ihre selbstgesteckten Ziele für die eigenen, die besseren Bürger ihres Landes, mit Füßen zu treten.

Indianer

Die USA fühlte sich immer schon bedroht: Von den Ureinwohner Amerikas; die sich einfach nicht assimilieren ließen und die Werte der europäischen Siedler nicht übernehmen wollten. Die USA griff zu einem Bestrafungssystem - wer nicht anpassungsfähig ist, wird bestraft und wird enteignet. So ließ sich alles mit den Indianer machen, im Einklang mit der Verfassung.

Schwarze

Die nächste Bedrohung war die Sklaverei. Nicht alle Bundesstaaten wollten das Verbot akzeptieren und die Angst wuchs vor einer Verschwörung der Südstaaten, die natürlich durch die Sklavenhaltung einen Wettbewerbsvorteil hatten, denn leider wurde die Apartheid in den USA erst in der Mitte der 1960er abgeschafft. Doch das Bild des bedrohlichen Schwarzen Mannes hält sich hartnäckig in den Köpfen der USA und in der Justiz.

Kommunisten

Mit dem Kommunismus kam die erst globale Aufgabe (Angst) für die USA. Das ging sogar soweit, dass Amerika der Verschwörungstheorie der Regierung glaubte - "wenn Vietnam fällt, fällt ganz Asien dem Kommunismus zum Opfer und bedroht damit die USA in seiner Existenz" - Amerikas Paranoia brachte die Welt fast in eine Atomkrise!



Jetzt ist der Kommunismus mit dem Konsumwahn des ungezügelten Kapitalismus gestoppt worden und die USA war lange Zeit auf der Suche nach neuen Aufgaben. Sie leidet immer mehr unter dem Marktwirtschaftskrieg, den es selber entfesselte, um den Kommunismus zu besiegen. Die USA wird die Geister nicht mehr los, die sie rief.

Soziale Ungerechtig interessiert die USA nicht

Die entfesselte Geldwirtschaft suchte sich immer neue Opfer, um seinen Hunger nach Gewinn zu stillen. Steigende soziale Ungerechtigkeit im Land der Gerechtigkeit war für Politiker uninteressant, das gehört nach Ansicht der Politik zum Bestrafungssystem des Kapitalismus. Die Gesetze des Dschungels galten immer in den USA - sie nennen es nur FREIHEIT.

Der Klimawandel war ein neues Spielfeld für die Supermacht - ganz uneigennützig. China zeigte Ambition als Wirtschaftsmacht aufzusteigen und Ressourcen zu beanspruchen, die sich die USA schon gesichert glaubte. Finanziert durch US-Staatsanleihen, die sich China als Finanzierung der US-Kaufkraft erwarb, um sich den Absatzmarkt in den USA zu sichern. Saddam Hussein wollte nur noch sein Öl in Euro verkaufen, das bedrohte den Dollar als Leitwährung.

Der Kampf um die Vormachtstellung der Welt im "Kalten Krieg" wurde mit einem entfesstelten Kapitalismus geführt, der jetzt nicht mehr zu bändigen war.

Der islamische Terrorismus

Dann kam der 11. Sept. 2001. Ein Befreiungsschlag für die USA. Die Welt hatte wieder eine Ordnung. Sie war wieder in Gut und Böse aufzuteilen. Ein neuer großer, übermächtiger Feind betrat die Bühne und drohte nicht nur die USA, sondern die ganze freie Welt, in Schutt und Asche zu legen - so die offizielle Theorie einer nie bewiesen Weltbedrohung - aber sie reichte aus, die NATO von einem Einsatz in Afghanistan zu überzeugen. Den Angriff gegen den Irak übernahm die USA zusammen mit GB und Polen in eigener Regie und bestrafte die Kritiker mit ihrer stärksten Waffe, dem Kapitalismus. Kriegsgegner wurden einfach vom Verdienst durch den Wiederaufbau ausgeschlossen.

Der Druck der entfesselten Finanzmärkte wird immer größter und die USA ist nicht im Stande ihre bösen Geister, die es im Kampf für das aus ihrer Sicht bedrohliche einsetzte, wieder in die Flasche zurück zu schicken.

Bis zu diesem Zeitpunkt funktionierte das Finanzbestrafungssystem der USA; sei es gegen die Indianer, gegen die Schwarzen und gegen Asien, weil noch genügend Ausbeutungsland in dieser Welt zur Verfügung stand; doch für den Kampf gegen den Kommunismus reichte nicht einmal die halbe Welt als Pfand für die Banker.

Keine Steuer der Welt; keine Finanzmarktderegulierungssteuer; kein Krieg; kein Rohstoffland wird diesen Hunger nach immer mehr Geld, Sicherheiten und Leistungsübereignung stillen können. Der Kapitalismus griff nach Amerika selbst und der islamische Terror erschien wie ein bestellter Akteur auf der Weltbühne.

Jetzt suchen sie (alle Regierungen der US-Freunde) allesamt, getrieben von einer Paranoia der äußeren Bedrohung nach immer neuen Schuldigen und bemerken nicht wie sie dabei die eigenen Bevölkerung verarmen, verkaufen und ausbeuten.

Die Kettenreaktion der Weltmonopolbildung ist unwiderruflich in Gang gesetzt worden, die USA hat nicht den Roten Knopf der Atombombe gedrückt, sondern eine Enteignungsmaschine angeworfen, von der sie jetzt selber bedroht wird, obwohl sie ja nur den Kommunismus vernichten wollte.

Die Panik der USA

Die USA machte den Fehler, zu glauben, dass Kapitalismus bzw. Geldwirtschaft FREIHEIT ist. Das ist das Resultat einer Nation, die in Überheblichkeiten nicht zu übertreffen war und immer als Sieger durch Geld und Geldgeschäfte sich ihren Vorteil verschaffte.

Jetzt ist sie Opfer ihrer eigenen Dekadenz geworden und immer noch nicht im Stande sich das einzugestehen. Nein, sie zieht die halbe Welt mit in den Abgrund, wahrscheinlich in der Hoffnung, dass sie selber die anderen als Opfer vorausschicken kann.

Ein Land, das seinen eigenen Mitbürger eine solidarische Krankenversicherung verweigert, weil es sich dadurch in seiner Freiheit bedroht sieht, darf niemals den Anspruch als Weltmacht erheben. Nicht ein Russland behandelt so seine Mitbürger. In Sachen Überwachung stehen die westlichen Länder dem verhasstem Kommunismus mittlerweile in nichts mehr nach.

Unbemerkt haben sich die Befreier in das verwandelt, was sie einmal selber bekämpften. Im Kampf um das Geld, geht als ersten die Gerechtigkeit verloren. Die USA rettete sich bis jetzt immer damit, dass es Minderheiten für diese Gerechtigkeit opferte, aber das war auf ihrem eigenen Territorium. Jetzt steht es vor der großen Frage, welches Land, welche externe Bevölkerungsgruppe, wird sie diskriminieren, um den eigenen Wohlstand zu retten?

Die Araber, die Europäer - lassen wir uns überraschen!

Samstag, 24. April 2010

SOMALIA! Die Kriegsplanung ist längst abgeschlossen?

Auf der Trauerfeier in Ingolstadt sagte Guttenberg: "Tod und Verwundung sind Begleiter unserer Einsätze geworden, und sie werden es auch in den nächsten Jahren sein – wohl nicht nur in Afghanistan.“



Somalia muss als nächstes befreit werden




Obama sah bereits in seiner Wahlkampagne Somalia als möglichen Friedenseinsatz. Doch die USA sind seit 1993 mit Rohstoffförderrechte in Somalia platziert. Auch die Weltbank bestätigt, dass Somalia reiche Ölvorkommen hat. Das Land der Piraten, wird zum Öl-Eldorado für den Rest der Welt, nur nicht für die Somalesen.

Somalia ist reich an Öl, Gas und Uran. Offensichtlich darf kein Land mehr über seine eigenen Rohstoffe verfügen und diese für den Wohlstand im eigenen Staat einsetzen und verkaufen. Entwicklungshilfe ist notwendige Technologie zur Verfügung stellen und ausbeuten, also keine wirkliche Entwicklungshilfe, sondern moderner Imperialismus. Akzeptiert von der Öffentlichkeit, die vom Mitleidssyndrom geprägt ist und Ausbeutung als Hilfe zur Selbsthilfe versteht.



Somalia will mit Russland zusammenarbeiten

Die Förderrechte schienen in sicheren US-Händen, doch jetzt strebt Somalia eine Zusammenarbeit mit Russland an; Somalia hat die Zeichen der Zeit verstanden. Vermutlich wird der Bürgerkrieg aus westlichen Kassen gespeist, um die dort gelagerten Ölreserven noch länger vor der Welt zurückhalten zu können. Sollte Somalia sich mit Russland einigen, wird die USA als Friedensnation nicht stillhalten, sondern unter Berufung auf AL KAIDA eine Friedensmission mit der NATO anstreben. So könnte Russland und auch China verdrängt werden.

Marine der verschiedenen Nationen machen ja schon länger Jagd auf somalische Piraten. Die Ölreserven unter dem Boden Somalias werden wohl auch eine Rolle für die Hilfsbreitschaft der Welt gespielt haben.

Die Nachrichten-Ticker laufen schon


DPA meldet:

Golf von Aden: Geheimdienste: Al Qaida unterstützt Piraten

Es klingt ein bisschen wie eine Verschwörungstheorie: Hinter den zahlreichen Angriffen der Piraten im Golf von Aden soll die Terrororganisation Al Qaida stecken. Doch westliche Geheimdienste haben konkrete Anhaltspunkte für ihre Vermutung.

www.zeit.de (21.11.2008)

Die Geheimdienste beharren weiterhin auf ihren Erkenntnissen, schreibt der Tagesspiegel am 16.04.2010
tagesspiegel

Was für eine Rolle spielen die USA am Horn von Afrika?

Raman: Vor etwa zwei Jahren haben die Amerikaner den AFRICOM (Africa Command) gegründet. Das Hauptquartier der AFRICOM befindet sich in Stuttgart. Von Dschibuti aus agieren die Amerikaner am Horn von Afrika. Rund 2000 Soldaten sind in dem Camp La Monier stationiert. Und von hier aus gehen sie in diverse afrikanische Länder, um irgendwelche Projekte durchzuführen oder das dortige Militär auszubilden.

Dies ist eine neue Strategie der Amerikaner. Nach Irak und Afghanistan wollen sie sich nicht direkt einmischen, sondern sozusagen durch die Hintertür agieren. So wird z.B. nicht direkt in Somalia angegriffen, sondern "Allierte" wie Äthiopien werden motiviert, dort einzugreifen. Auch Kenia wird großzügig mit Projekten unterstützt, um sie auf ihre Seite zu bringen. Die so genannte "Hearts and Mind"-Strategie wird hier von den Amerikanern vorangetrieben.
zdf.de

GOOGLE! Wer löscht am meisten?
Deutschland auf Platz 2 der löschenden Nationen - noch vor China!


http://www.google.com/governmentrequests/




Später mehr zu diesem Thema. Hier ein paar Links

Trauerfeier Ingostadt - Guttenberg

Focus 1993 Somalie - Ölvorkommen
Amerikanische Ölgesellschaften sicherten sich schon vor Ausbruch des Bürgerkriegs Erdölkonzessionen. Weltbank: Öl ist da, kein Zweifel

Somalia bietet Russland Gas, Öl, Uran und Weltraumbahnhof an

Der ostafrikanische Staat Somalia, der sich in einem andauernden Bürgerkrieg befindet, will russische Gas-, Öl- und Uranförderer anlocken sowie mit russischer Hilfe seinen Weltraumbahnhof fertig stellen.

Österreich unterstützt russische Konkurrenz zur Nabucco-Pipeline, die Öl und Gas aus der kaspischen Region nach Europa bringen soll. Die Öl- und Gaslieferländer wissen noch gar nix von ihrem Glück, ihre Rohstoffe dort einspeisen zu müssen.
standard.at

Freitag, 23. April 2010

Merkel: Die Kriegskanzlerin

70 % der Deutschen sind gegen den Krieg in Afghanistan und waren auch gegen den Kosovo-Einsatz. Für diese Kriege gab es in der Bevölkerung niemals eine Mehrheit und trotzdem soll sich das Deutsche Volk für den Tod der Soldaten in Afghanistan verantwortlich fühlen. Aus meiner Sicht tragen die Entscheidungsträger, also die Regierungen und die Parlamentsvertreter die alleinige Verantwortung. Es gab nie einen Volksentscheid für diesen Krieg.



Wir, hier in Deutschland haben vergessen, was Krieg wirklich bedeutet. Die Alten sind meist tot oder sprechen nicht gerne darüber. Für uns Jungen ist Krieg nur noch töten auf Distanz. Wie in Hollywood, wird das blutige Resultat der Waffen ausgeblendet. "Sanktionen" klingen kühl und berechnend, dass mit Sanktionen ein Volk zum Hunger verurteilt ist, ist den wenigsten bewußt, aber wir wundern uns über TERROR und nehmen es als Grund zum Töten. Die Ursachen der Kriege werden meist erst hunderte von Jahren später wahrheitsgemäß aufgearbeitet, wenn alle Beteiligten längst nicht leben.

Krieg bestimmt nie das VOLK sonst wäre es ein Bürgerkrieg

Unsere deutsche Regierung darf es sich nicht so einfach machen. In indirekten Wahlen nennen sie sich Demokratie - entscheiden als totalitäre Macht unter wirtschaftlichem Einfluss sich für einen Krieg (töten von Menschen) und nennen es Friedenseinsatz . Sie wälzen die Verantwortung für die Toten einfach auf die Allgemeinheit ab. Erwarten Anerkennung für die Soldaten, die sich für das VOLK einsetzen. Das ist die Einforderung von bedingungslosem Gehorsam und Glaube an das Erzählte.

Krieg bleibt auch dann Krieg, wenn er für Demokratie und Freiheit geführt. Doch wir alle wissen im Geheimen, dass Krieg niemals der Freiheit dient, außer der Freiheit des Geld, sich in einem fremden Land, bedingungslos zu bedienen und auszubeuten.

Das Entscheidungsverhalten von Regierung für Krieg oder Frieden entspringen heute noch dem wirtschaftlicher Interessen, die auch im Mittelalter schon seine Gültigkeit hatten. Kreuzritten zogen unter dem Vorwand der Befreiung Jerusalems in den Krieg und bereicherten sich durch Plünderungen.

9/11 - Der Mord von Serajevo

9/11 ist nichts anderes als der Terroranschlag vor dem I. Weltkrieg. Die Ermordung des österreichisch-ungarischen Thronfolgers wär der emotionale Auslöser für Machtkämpfe und Eigenständigkeit. Attentäter gibt es fast gar nicht mehr in unserer Moderne, es sind immer Terroristen. Sogar im Krieg in Afghanistan gibt es keine kriegerischen Auseinandersetzungen, sondern nur TERROR-ANSCHLÄGE der Taliban, gegen die Bundeswehr.

Wir befinden uns schon längst in einer Kriegsberichterstattung. Scheinheilig werden die Toten Zivilisten in Afghanistan betrauert und doch sind die Terroristen - die Taliban - für deren Tod verantwortlich - weil geglaubt wurde, dass sie sich in Häuser verstecken.

Wir sind wirklich naiv! Unsere Armee führt in Afghanistan eine Partisanenkrieg mit einer Armee. Jedem General muss klar sein, dass so ein Krieg nie gewonnen werden kann und trotzdem befinden sich Soldaten der NATO, dort im Einsatz zum Töten. Der Tod von Zivilisten wird damit einkalkuliert, denn Sympathisanten sind in einem Partisanenkrieg auch Feinde!


Die Allianz der Guten - die NATO

Wie in jedem Krieg geht es um Rohstoffe, Macht und Einfluss in der Welt. Was heute ist die NATO das, waren früher die Verwandtschaften der Königshäuser darstellt. Ein Club der ein Gewaltmonopol ausübt. Eine strategische Allianz ist dann wichtig, wenn man sich einen Anteil der Beute erhofft.

Warum soll das heute anders sein? Bush drohte damals, nach dem 11. Sept. 2001, der ganzen Welt: "Wer nicht für uns ist, ist auf der Seite der Terroristen." Als größte Militärmacht inkl. Atombomben muss Deutschland eine solche Drohung ernst nehmen, sonst wäre es ein Teil der "Achse des Bösen" in dieser Welt gewesen - ein erklärter Feind der USA. Deshalb will auch die ganze Welt beweisen, dass sie kein Hort von Terroristen, die unsere "Demokratie" in Frage stellen. Die "Böse Welt" - die rein zufällig über Öl- und Gasvorkommen verfügt und/oder sich in einer wichtigen geopolitischen Lage befindet, wie Afghanistan, soll aufgeteilt werden und in einen globalen Ordnungsrahmen gedrängt werden. Leider ist bis heute die Frage nicht gestellt, wer den Vorsitz dieser Organisation hat, die die Einhaltung dieses globalen Ordnungsrahmen überwacht.

Die NATO versteht sich als die moderne, adlige Allianz und Verfechter des Guten - eben Verfechter der Werte unserer westlichen Welt.

Doch was sind unsere Wert?


  1. Geld
  2. Wirtschaft
  3. Geld
  4. und noch mal Wirtschaft
Alles andere wird nur dann relevant, wenn Punkte 1 bis 4 gefährdet sind. Darunter fallen auch Menschenrechtsverletzungen. Unser Gesetzgebung ist mittlerweile schon so raffiniert und macht Menschen per Hart4 zu SACHEN, die nicht mehr selber über ihre Arbeitskraft verfügen dürfen. Der Staat dringt in die intimsten Bereiche der Menschenwürde als Organisator vor.

Die Demokratie muss eine hohe Mitgift für die Wirtschaft mitbringen

Wir brauchen uns nichts vormachen. Der Krieg in Afghanistan ist kein Krieg für Frieden und Freiheit oder gar Demokratie in Deutschland. Es ist ein Krieg für die Reichen und Mächtigen, die eine Demokratie einfach für ihre Ausweitung der wirtschaftlichen Macht benutzen bzw. die Demokratie muss gehorchen, weil sonst Sanktionen der Wirtschaft durch Abwanderung zu erwarten sind. Die Demokratie muss der Wirtschaft wie eine Braut gefallen und mit hoher Mitgift locken. Doch die Heirat wir fast jährlich erneuert und eine Mitgift ist jedes mal von neuem fällig.

Hätte unser Politik nicht dem wirtschaftlichen Druck nachgegeben und erneuerbare Energie systematisch behindern oder mit Scheinsubventionen klein gehalten, wären wir nicht in der Zwickmühle, einen Krieg unterstützen zu müssen, den wir nicht wollen. Unsere Medien werden sich anstrengen müssen, die Antikriegseinstellung in Deutschland zu drehen. Beim "Bergdoktor" finden wir schon Soldaten, die all zu menschlich sind und nur in einer Uniform stecken.

Wistleblower schanzen der Bild Berichte über ein Bombardement im Kunduz zu, damit eine Diskussion über die Bezeichnung "Krieg" in Deutschland in Gang kommt. In den ganzen Jahren sind Zivilisten in Afghanistan ermordet worden, die Medien hielten die Zahlen wissentlich zurück und lenkten die Öffentlichkeit von der eigentlichen Wahrheit in Afghanistan ab. Mit dem Urteil der Oberstaatsanwaltschaft durch Frau Harms kann sich in Zukunft jeder Militär heraus reden: "Ich konnte nicht davon ausgehen, dass Zivilisten anwesend sind." - und schon ist alles wieder im "Grünen Bereiche" - alles legal und im Rahmen der Gesetze, einer Demokratie, die niemals mehr Krieg führen wollte.

Deutschland soll mit Lust in den Krieg

Doch Deutschland wird jetzt gedreht. 60 Jahre Antikriegserziehung muss jetzt in eine gesunde Einstellung zum gerechten Krieg gedreht werden. Obama nahm die Deutschen bereits bei der Verleihung des Friedensnobelpreises in die Pflicht, indem er darauf hinwies, dass Hitler durch einen gerechten Krieg bezwungen wurde. Das ist eine klare Anweisung an die Deutsche Regierung gewesen, die damals noch vorherrschende Antikriegseinstellung in Deutschland zu drehen und in einen offensiven Krieg mit der NATO gegen die Terroristen, die Taliban, einzutreten.

Dienstag, 20. April 2010

Von der Finanzkrise zur Vulkankrise - Krisen bedeuten Steuergelder für die Wirtschaft

Obwohl die selbst eingeholten Messdaten noch ausgewertet werden, wird das Flugverbot gelockert. Der polnische Präsident ist beerdigt und das Elitentreffen der Regierenden umgangen, aber unser Bundespräsident Köhler schaffte den Besuch per Hubschrauber, als Merkelersatz. Längst hat die Meute der Mediengetriebenen den Absturz der politischen Elite Polens vergessen. Keiner hat sich bewundert, dass diese Maschine beim Absturz nicht pulverisierte, wie die Maschinen vom Anschlag des 11. Sept. 2001 in den USA, aber dies wird ja nicht als terroristische Anschlag gewertet, sondern als schlichter Unfall.



Für die Übung Brilliant Ardent 2010 (BAT 10) hat Deutschland die Rolle der Gastgebernation übernommen. Beginnend am 12. April 2010 übt die NATO in Vorbereitung der NATO Response Force 15 (NRF 15) mit multinationalen Luftstreitkräften im norddeutschen Raum. Die Übungsteilnehmer werden dabei aus dem NATO-Gefechtsstand in Izmir (Türkei) geführt. Ziel von BAT 10 ist die Zertifizierung der Einsatzbereitschaft des NATO-Gefechtstandes für die NRF 15-Phase. - so steht es auf der Homepage der der "Deutschen Luftwaffe."

Die NRF ist die schnelle Eingreiftruppte der NATO. Gegründet 2002, zum weltweiten Einsatz, mögliche entstehende Krisen frühzeitig bereits durch Abschreckung - also noch vor einem tatsächlichen militärischen Einsatz - einzudämmen bzw. zu unterbinden - eine Nachfolgeorganisation von GLADIO - mit einem offiziellen Mantel und einem geheimen Mantel? Die NRF hat eine Stärke von ungefähr 25.000 Soldaten. Sie setzt sich aus Landstreitkräften bis zur Brigadestärke zusammen. Weiterhin gehören dazu, Seestreitkräften bis zur Stärke einer “NATO Task Force” (einer Flugzeugträgerkampfgruppe) und Luftstreitkräften die bis zu 200 Einsätze pro Tag absolvieren können und erforderlichen Unterstützungkräften. Sie ist für bis zu 30 Tage durchhaltefähig.

Und dieses Manöver findet vom 12. bis 22. April 2010 im norddeutschem Luftraum statt. Bei dieser Übung wird vor allem im Raum Bremen - Rhein und Militärflughäfen mit Einschränkungen gerechnet. Die Einschränkungen gelten für den Zeitraum vom 12. - 15. April von 7 bis 16.30 Uhr, am 16. April von 7 bis 10 Uhr und vom 19. bis 22. April von 7 bis 16.30 Uhr.

Glaubt man den Medienberichten müssen die Eurofighter aber auch am Boden bleiben.

Das Lufttransport-Übungskontingent der italienischen Streitkräfte landete am 09. April 2010 auf dem Flugplatz des Lufttransportgeschwaders 63. Der erste Flug fand am 12. April 2010 statt. Sechs franz. Kampfflugzeuge vom Typ Rafale steigen täglich über der Nordsee zu ihren Missionen im Rahmen der Übung auf.
Das Schlechte ins Gute kehren

Hinzu kommt, dass die Sicherheit für die vielen Staatsoberhäupter, die bei der Beerdigung des polnischen Präsidenten Karczyski erwartet wurden gar nicht hätte garantiert werden können. Eine willkommene Ausrede für Obama, Merkel und weitere Staatsoberhäupter, die Reise nach Polen nicht antreten zu müssen.

Unsere Regierung bemüht sich mittlerweile um Schadensbegrenzung. Die Lufthansa begehrt auf. Die Luftsperre sei auf Berechnungen basierend, doch keiner hat überprüft, wer die Daten für die Berechnung zu Verfügung stellt, damit das Resultat der bedrohlichen Aschewolke zur Sperrung des Luftraumes führt.

Jetzt werden Messdaten eingeholt. Der blinde Glaube an irgendwelche Daten soll überprüft werden. Wir können davon ausgehen, dass das Flugverbot noch weiter anhalten wird. Es wir zwar gelockert, aber wirklich Entwarnung ist erst am dem 22. April zu erwarten, wenn das NATO-Manöver beendet ist. Urlaubern wurde dieses Datum schon geflüstert, bei uns im Inland angeln wir uns von einem Halbtag zum nächsten.

Die Wolke wird da auftauchen, wo Privatflugzeuge das Manöver stören könnten, aber noch immer nicht geplant, was die NATO eigentlich probt. Einen Angriff bzw. einen Abwehr einer iranischen Atomwaffe? Doch die NRF will ja Krisen verhindern, also keine Raketen abwehren, sondern den Abschuss verhindern.

Folglich wird ein Luft- und Seeangriff gegen den Iran geprobt werden, denn dieses Land ist momentan der einzige erkennbare Klassenfeind unserer Weltregierung, das über eine Luftwaffe verfügt und Raketen zur Probe abschoss. Doch seit der Diskussion um das Raketenabwehrschild in Polen und Tschechien weiss jeder, dass diese Raketen niemals europäischen Raum erreichen können.

Ich gehe mal davon aus, dass die Flugzeugträger für eine eventuellen Abwehrangriff der NATO bereits in der Nähe des Persischen Golfs stationiert sind, unter dem Vorwand, Piraten zu jagen. Arabische Verbündete erhielten bereits AWACs zur Luftraumüberwachung. Das alles sollte uns nicht beunruhigen, denn der Krieg ist ja auf fremdem Boden und Soldaten bekommen schließlich ein Staatsbegräbnis. Es ist ja alles zum Wohles des Volkes - wirklich. Ist nicht der Begriff VOLK mittlerweile der Platzhalter für Wirtschaft?

Ein Bezwingen des Iran und die freie Verfügung der Förderrechte an Firmen, die in marktwirtschaftlichen Demokratien angesiedelt sind, bringen der Bevölkerung nichts. Der Ölpreis sinkt deswegen nicht, nur die Steuern steigen, weil der Krieg finanziert werden muss und trotzdem ist alles zum Wohle des Volkes und dessen Freiheit.

Worin besteht denn unsere Freiheit. Autofahren? Konsumieren? Steuern bezahlen? Eine Partei von ein paar wenigen zu wählen und doch über die Politik nicht selber bestimmen zu können?

Unser Freiheit kann ganz schnell durch den Anstieg des Preises eingeschränkt werden, z. B. durch Erhöhung des Benzinpreises oder durch die Absperrung des Luftraumes, wegen einer Vulkanwolke.

Wirtschaft stöhnt unter dem FLugverbot

Vier Tage Flugverbot kosten die Luftgesellschaften ihre Gewinne und bald die Substanz. So schnell kann ein Weltunternehmen in die Knie gezwungen werden.

Dieses ganze Szenario sollte uns die Augen öffnen, was wir in Wirklichkeit haben. Wir haben nichts, um uns selber zu versorgen. Wir sind auf das Wohlwollen derer angewiesen, die bestimmen, wann geflogen, gefahren oder geschifft werden darf ..... und wir brauchen auch noch Geld, um überhaupt die notwendigsten Sachen kaufen zu können, denn in unserem Wirtschaftssystem ist jeder selber schulde, wenn er kein Geld hat und verhungert.

Sicher, in Deutschland ist noch keiner verhungert - sagen sie uns immer. Doch was ist, wenn immer mehr keine Geldmittel zu Verfügung haben, um sich ihr Notwendigstes zu kaufen? Wie viel werden uns die Reichen und die Mittelständler abgeben? Ich glaube, der Mensch ist in seiner Angst um sein Leben zu sehr vielem bereit, auch zum Ausschuß des einen, um sich selber zu erhalten.

Das sollen wir uns immer wieder vor Augen führen und uns weigern, uns jemals wieder in diesen Kreislauf der Aggression bringen zu lassen, die sich immer gegen die Massen selber richtet. Ein feines Instrument der Armenkontrolle ohne dass sich die Oberschicht die Finger beschmutzen muss.

Die Einhaltung von Regeln macht Sinn, aber sie sollten nicht unhinterfragt befolgt werden. Die Schweinegrippe war ein Probelauf für die Manipulierbarkeit der Massen - es hat nicht funktioniert. Die Proben werden immer gerissener und härter.


Erst sperren, dann prüfen!

Die Vulkankrise ist in Europa in vollem Gang. Eine große Krise wird in viele kleine aufgeteilt, dann ist alles nur ein bisschen schlimm und leichter zu ertragen. Aufgrund von externen Daten wurde anhand einer Computer-Simulation errechnet, dass die Vulkanaschewolke für den Flugverkehr gefährlich ist. Der Rechenweg und die Formeln für die Simulationen mögen ja richtig sein, aber keiner ist bis zum 19. April 2010 auf die Idee gekommen die eingesetzten Komponenten für die Simulation zu überprüfen. Die bekannte Deutsche Gründlichkeit hat doch im letzten Jahrzehnt schwer gelitten, wir übernehmen einfach Weisheit ohne sie vorher geprüft zu haben, allen voran unsere politischen Führungskräfte.

Erst massive, mediale Proteste der Fluggesellschaften haben eine selbständige Einholung von Daten durch die Deutsche Flugsicherung bewirkt. Blindes Vertrauen spielte wieder einmal eine wichtige Rolle für die Sperrung des Deutschen Flugraumes. Eine Kontrolle der Informanten scheint Nebensache.

Nato-Manöver

Im Zeitraum der Vulkankrise findet zufälliger Weise auch ein NATO-Manöver statt, unter dem Namen Brilliant Ardent 2010. Deutschland ist hierbei Gastgeber. Das wohl dem Zweck dient, einen präventiv Schlag gegen den Iran zu üben. Die NRF 15 ist die "Schnelle Eingreiftruppe der NATO", die Krisen oder Terroranschläge verhindern soll und nicht als normale Kampfeinheit anzusehen ist. Eine neue Art von Gladio inkl. Luftwaffe. Gegründet 2002 im Hinblick auf die Anschläge in den USA vom 11. Sept. 2001.

Die Umpolung der Welt

Seit diesem Tag scheint sich die Welt neu ausgerichtet zu haben. Die westliche Welt hatte einen neuen Feind, der Kalte Krieg hatte einen Nachfolger. Demnach haben die Terroristen dem Westen mit ihrem Anschlag gegen das WTC richtig Vorschub gegeben, obwohl bis heute eine Beteiligung von Al Kaida immer noch nicht offiziell nachgewiesen ist. Die USA war nicht im Stande Afghanistan Beweise für die Mittäterschaft von Bin Laden vorzulegen, damit dieser ausgeliefert wurde -am Ende stand ein Krieg gegen ein paar Turban tragende Menschen in Afghanistan und gegen die, die halbe Welt, mit hochtechnisiertem Militär, nichts ausrichten kann. Die Kriegseingangslegenden der Neuzeit zum Thema Afghanistan ranken wie in alten Heldenepen von Freiheit und Gerechtigkeit, von der Suche Bin Ladens über Brunnen- und Schulenbau, bis hin zur Freiheit- und Demokratieverteidigung. Sie wechselten in den 9 Jahren "umgangssprachlichem" Krieg immer die Gründe, angepaßt an die öffentliche Stimmung.

Die westliche Welt hatte eine neue Bestimmung gefunden nach Kreuzzügen, Imperialismus und Christianisierung und dem Kampf gegen den Kommunismus, ist jetzt der islamistische Extremismus das neu anerkannte Hassobjekt der abendländischen Leitkultur. Die westlichen Werte sind unumstritten und mit Gewalt an den Mann, an die Frau und an das Kind zu bringen.

Kriegseintrittsphase

Wir befinden uns in einer Zeit der Leichtgläubigkeit und der Unwissenheit, die sich einfach dem Fremddenken aus Angst vor imaginären Bedrohungen hingibt. Historisch betrachtet kann das später als Vorkriegsphase beschrieben werden. Die Nerven der Nationen liegen blank. Jede sieht sich in der Existenz bedroht. Staatschulden verarmen die Bevölkerung und der Glaube an einen Aufschwung, der das Schuldenabzahlen erleichtert wird mit neuen Schulden geschürt, ab noch lange haben wir die Situation der Kriegsfinanzierung nicht erreicht, die den Aufschwung nach 1929 einläutete.

Noch leben wir in der Angstphase, die Aufbauphase für Kriegsfinanzierung. Bomben tauchen in Deutschland eigentlich nur auf, wenn es darum geht Überbleibsel des II. Weltkrieges zu entschärfen und zittern wir vor Terroristen, die eigentlich noch nie jemand sah.

Aschewolke legen den nord-europäischen Flugraum lahm und bedrohen damit die finanzielle Existenz der größten Fluglinien der Welt. Geld kann das alles beheben. Geld auf Pump, ungefragte Schuldenaufnahme für die Wirtschaft, eben für Gewinne, auf Kosten der Bürger.

Das macht doch den Mechanismus von Geld als Enteignungsmittel mehr als deutlich. Doch wer sich der Wahrheit verschießt, wird sie auch nicht erkennen, sieht das Muster dahinter nicht. Jede Katastrophe läßt sich in Geld messen und damit auch in Schulden und danach in Gewinnen, die nur in wenigen Händen landen und damit die Verarmung weiter verschärfen.

Geld als Allheilmittel

Das Ganze lässt sich aber nur durchbrechen, wenn Geld in seiner Entstehung geändert wird. Geld ist so lange ein Enteignungsmittel, solange es aus dem Nichts gegen Sicherheiten auf Realgüter entsteht. Solange dieser Zustand von uns aus eigener Habgier aufrecht erhalten wird, verarmen wir uns selber für unser Hoffnung einmal selbst derjenige zu sein, der andere verarmt. Der Glaube an das Gute reicht hierbei nicht aus, denn das Gute hört da auf, wo die Hoffnung auf Aufschwung in diesem Geldsystem beginnt. Diese Hoffnung ist mittlerweile schon so groß, dass nicht einmal die Familie vor diesem Gelddenken verschont wird, zu sehr drückt die Schuldenlast auf allen. Es wird nicht mehr lange dauern, bis wir uns selber für Zinsen auffressen und in der Geldexistenz vernichten.

In unserer Panik glauben wir alles, damit wir die Ellbogen noch mehr einsetzen können und noch mehr dem anderen wegnehmen können, damit uns genauso viel bleibt wie in den "Fetten Jahren", als nur das Ausland ausgebeutet wurde.

Wir gegen uns selber

Wo wird die Hatz weitergehen? Bei den Armen Deutschlands - den Hartz4-Empfängern? Bei den Bildungsfernen? Bei den alten Kranken - die viel Kosten und keinen Nutzen mehr für Wirtschaft und Wachstum bringen?

Wie weit sind sie bereit zu gehen, um sich zu schützen und die ihre Zukunft als Gehetzten noch etwas vor sich herschieben zu können?

Wie gesagt, es ist nicht nur mit dem Hochhalten von inneren Werten getan. Dieses Geldsystem lässt sich nicht durch Verzicht oder Enthaltsamkeit ändern. Es ist von Grund auf falsch. Es freut sich über die, die freiwillig verlieren. Freiwillige Enthaltsamkeit ist sein größter und einfachster Sieg und zeugt davon, dass die deutsche Gründlichkeit in Sachen Weisheiten überprüfen wirklich nicht mehr existiert.

.... denn glauben heißt nichts wissen und Wissen beginnt da, wo der Glaube aufhört. Die Zeit des Glaubens sollte eine Ende haben, es wird Zeit für das Wissen. Ganze Heerscharen von Gläubigen sollten sich aufmachen, die gepredigten Weisheiten ihrer Priester, Wissenschaftler und Politiker zu überprüfen.

Was ist dran am Aufschwungglauben unserer Regierung? Worin besteht der Aufschwung denn wirklich? Die letzten Aufschwünge brachten den Lohn- und Gehaltsempfänger nichts außer Reallohnverluste. Glauben Sie wirklich, dass das sich ändern wird, in dem die Regierung noch mehr Schulden für den wirtschaftlichen Aufschwung aufnehmen wird?

Glauben die Jungen wirklich, dass die Rentenkürzungen bzw. die Verlängerung des Renteneintrittsalter ihre Situation im Alter ändern wird?

Geht es den Massen besser, wenn die Hartz4-Empfänger weniger Geld bekommen und mehr kostenlose Arbeit verrichten?

Wird der Strom wirklich billiger, wenn die Atomkraftwerke länger laufen?

Hören Sie auf zu glauben und suchen sie nach dem Wissen, das der Glaube hinter sich versteckt.




http://www.aopa.de/DE/upload/pdf/AIP_SUP_IFR_04-10_BAT10.pdf
1. Beschreibung
Es handelt sich um eine Luftübung großen Ausmaßes, die vorwiegend
in niedrigen und mittleren Höhen stattfindet. Übungsverkehr in
mittleren und großen Höhen richtet sich nach ICAO- und nationalen
Flugsicherungsverfahren.
2. Daten und Zeiten
Die Übung BRILLIANT ARDENT 2010 findet innerhalb des Luftraums
von Deutschland in der Zeit vom 12 APR bis 22 APR 2010


http://www.luftwaffe.de/portal

http://rickrozoff.wordpress.com

Die Rolle der NATO bei der Einkreisung des Irans

http://www.aopa.de/DE/upload/pdf/AIP_SUP_IFR_04-10_BAT10.pdf

Sonntag, 18. April 2010

Vulkanausbruch verhindert Elitentreffen in Polen (Billiant Ardent 2010)

UPDATE 19. April 2010

Erst war die Wolke 11 km hohe, jetzt anscheinend 5 km tiefer. Die ersten Aufnahmen (siehe Video unten) zeigen eine Propellerflugzeug, das niemals in 11 km Höhe aufzeigen kann und die Aschewolke von oben filmen kann.


Kaum zu glauben aber wahr! Der Luftraum über Deutschland wird zwischen 12. - 22 April gesperrt bleiben! Genau in diesem Zeitraum wird ein NATO-Manöver abgehalten.

http://www.luftwaffe.de
Termin NATO-Manöver


Die Sperre hält bis 22. April 2010 an. Das wurde Urlauben gesagt und diese wiederholen es in TV-Interview.

Mittlerweile verbreitet die WHO wieder Angst. Wer niesen muss und tränende Augen hat, soll besser im Haus bleiben - wegen den Staubpartikeln der Arschewolke.

Die Medien unternehmen alles, die Bevölkerung in der Angst vor der Bedrohung dieser Wolke zu halten. Fluglinientest zeigen keine Beschädigungen, aber eine F-16 soll Glas im Triebwerk haben. Das ist natürlich keine Lüge - es kommt nur darauf an, wo diese F16 geflogen ist. Fliegt sie direkt über den Vulkan, kann mit Sicherheit von Schäden ausgegangen werden. Leider sagen die Medien nicht von wo aus die F-16 gestartet ist und wo sie in die Wolke geflogen ist. Ich bitte alle, die Nachrichtensender zu mehr Informationsqualität anzuhalten.


Noch nie wurde Deutschland so angelogen wie heute!




Bis jetzt haben 17 Staatsoberhäupter die Teilnahme an den Trauerfeierlichkeiten des verunglückten polnischen Präsidenten, Kaczynski, abgesagt. Als Ursache wird die Aschewolke aus Island angeführt.




Angeblich sollen winzige Partikel für die Flugzeughaut und die Turbinen gefährlich sein. Das führt zur Absperrung des Flugraumes in Nord-Europa. Als Düpple über Deutschland ausgebracht wurden, gab es kein Flugverbot. Düppel sind ein Täuschmittel, mit dem Radargeräte gestört werden können. "Gestört werden", ist wohl der falsche Ausdruck (stammt aus Wikipedia). Düppel reflektieren den Radar und erzeugen auf dem Radarbild eine Wolke, die eigentlich gar nicht existiert. Müssen also folglich auch aus kleinen Partikel bestehen, die ebenso in den Triebwerken der Flugzeuge Probleme auslösen können wie die Staubpartikel des Isländischen Vulkans.



Hinzu kommt, dass gerade an diesem Sonntag, am 18. April 2010, die Beerdigung des polnischen Präsidenten Karczyski stattfindet, zu der sich sämtliche Staatsoberhäupter anmeldeten. Aus meiner Sicht ist das eine überaus gefährdete Konzentration von "wichtigen" Persönlichkeiten in einem Luftraum und diese Aschewolke scheint eine willkommene Ausrede für eine Absage zu den Feierlichkeiten zu sein.

Hinzu kommt, dass im europäischen Raum sehr viel Sprengstoff im April entdeckt wurde. Aus meiner Sicht haben unser Führungsoberhäupter nicht den Schneid, sich in voller Anzahl einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren, da eine Abschirmung wie bei den G8-Treffen in dieser kurzen Zeit nicht möglich ist.

Außerdem werden viele Staatsoberhäupter mittlerweile einen Höllenrespekt vor Flugzeugen haben, seit die polnische Regierung fast vollständige bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam.

In jedem Falle tut der lahmgelegte Flugverkehr in Europa unserer Natur sehr gut und viele Flughafenanwohner werden von dieser Stille begeistert sein. Der Himmel ist klar und kein Kondensstreifen kann den Himmel bewölken, zwar sind die Nächte kalt, aber dafür erhalten wir strahlenden Sonnenschein - ungetrübt und frei von irgendwelchen Segen aus den Höhen des Himmels die Flugzeuge hinterlassen.

Mir fielen diese Kondensstreifen schon vor einigen Jahren auf, als mein Kind mit unbedarft fragte, woher die vielen Streifen kommen. Doch schon vorher verwirrte mich dieses Phänomen. Da ich bereits als Kind gerne den Himmel beobachtete, waren die Chemtrails doch in den letzten Jahren sehr auffällig geworden. Ich konnte schon mit Sicherheit sagen, wann welcher Kondensstreifen bis zum Mittag den Himmel bewölkt und setzte mich an die Internetbibliothek und googelte. Um so überraschter war ich über die vergebenen Patente zur Ausbringung von Kleinstpartikeln, die die Wolkenbildung beschleunigen sollen, um so einen Ansteigen der Erdtemperatur zu verhindern. Das einzige Mal, wo Kondensstreifen nicht zur Wolkenbildung (Schleierwolken) neigten, war während der WM 2006 - es fühlte sich für mich an wie ein bestellter Sommer. In jedem Falle gewann ich eine Wette! Ich wette damals auf grandioses Wetter für diese WM in Deutschland und gewann. :-)

Doch zurück zu unserer Aschewolke aus Island und dem Flugverbot: Die AWAC-Flugzeuge (militärische Luftaufklärung) könnten die Überwachung des Flugraumes für die Anreise zur Trauerfreier nach Polen überwachen, noch besser, wenn sonst kein Flugverkehr herrscht. Ein Flugverbot in Deutschland bewirkt natürlich auch, dass kein Flugzeug dort landen darf, das wirklich sich natürlich auf sämtliche andere Länder aus. Der Flugverkehr wird ausgedünnt und wie man in Nachrichtensendungen sehen konnte sogar ganz ausgeschaltet.

Hinzu kommt, dass die Amateuraufnahme über die Aschewolke des Eyjafjallajökull von einer Propellermaschine aufgenommen wurde, die gar nicht in diese Höhen aufsteigen kann - denn die Aschewolke soll sich in 11.000 m Höhe auf Europa zu bewegen.



Für mich ist dies alles mit sehr vielen Widersprüchen belegt, die ich nicht ganz einordnen kann. Doch ich hatte mich schon bei der medialen Ankündigung über die vielen Zusagen der Staatsoberhäupter zur Beerdigung von Karscyski sehr bewundert. Für mich war es unvorstellbar, dass sich die Elite dieser Welt, um ein offenes Grab versammeln will - auf einem Präsentierteller - der nicht abzusichern ist und schon gar nicht in diesem kurzen Zeitraum.

Dieser Hype um eine Vulkanaschewolke scheint mir zu aufgebauscht, zu unglaubwürdig, zu unlogisch, als dass dich das alles so einfach glauben kann.



Freitag, 16. April 2010

Willamson: Wer die Unwahrheit in Deutschland sagt wird bestraft

Persönlich war Willamson, Mitglied der Piusbruderschaft, beim seinem Prozess in Regensburg nicht anwesend. Ihm wird vorgeworfen, dass er in einem Interview in Schweden, die Unwahrheit über die Deutsche Geschichte gesagt habe. Er beging das größte Verbrechen nach dem Holocaust - er vertritt die Meinung, dass es keine Gaskammern im II WK gab und zweifelt die öffentliche Zahl der getöteten Juden an, die bei sechs Millionen liegt.

Der katholische Bischof Williamson muss wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe von 10.000 Euro zahlen. Der Geistliche hatte den Mord an sechs Millionen Juden geleugnet.

Willamson ließ sich von seinem Anwalt vertreten. Seie Stellungnahme wurde im Gerichtssaal verlesen. Er habe nicht die Absicht gehabt Unfrieden in Deutschland zu stiften. Ihm sei bekannt, dass solche Äußerungen über den Holocaust in Deutschland verboten seien. Er sei davon ausgegangen, dass sein Interview nur in Schweden ausgestrahlt würde. Als er erfuhr, dass sein Interview auch in anderen Ländern veröffentlicht werden sollte, habe er sofort Einspruch eingelegt und eine Veröffentlichung zu verhindern versucht.

Kommentar:
Ich persönlich verstehe dieses Theater um Willamson nicht. Soll er doch sagen was er will. Deutschland wirkt bestimmt für das Ausland lächerlich. In jedem Geschichtsbuch steht die wirkliche Wahrheit schwarz auf weiss. Trotzdem verfolgt Deutschland einen alten Mann quer durch die ganze Welt, weil er eine Meinung vertritt, die es eigentlich nicht geben dürfte, weil sie unwahr ist!

Das ist mittlerweile so langweilig und auch traurig. Wenn sich eine Demokratie gegen eine einzelne Meinung nur in Form von Verurteilung wehren kann, ist das in meinen Augen ein Armutszeugnis.

Unsere Gerichtssäle wären überfüllt, wenn jeder Politiker vor Gericht gestellt würde, der die Unwahrheit sagte und auch weiterhin vertritt. Unwahrheiten gibt es nicht nur in Bezug auf Holocaust, sondern auch ganz simple in Sachen Schwarzgeldkassen der CDU oder bei nicht erfüllten Wahlversprechen.

Klimawandel ADE! Scheiden tut weh!

Der "Schwarze Tod" droht ganz Europa! Ein Vulkan auf Island spuckt in in Form einer Aschewolke aus, die Kurs auf Europa hält. Das ist der Beginn eines dunklns Zeitalters. Die Welt wird stillstehen und erkaltet. Doch es ist noch nicht zu spät. Angela wird uns alle retten, als Klimakanzlerin ist sie erprobt. In ihrem Auftrag erfindet die deutsche Industrie eine Pustemaschine, die ganz Europa - nein - die ganze Welt vor der globalen Erkaltung bewahren wird. Für diese technische Errungenschaft, muss jeder Deutschen eine Kopfpauschale bis zum Jahr 2030 bezahlen, den am deutschem Geld wird die Welt genesen!

Zeigen Sie sich geschockt! Verfallen sie in Panik! Die Medien erwarten das von Ihnen! "Auch wenn die Aschekonzentration für den Flugverkehr zu hoch ist, können wir aller höchstens eine Eintrübung am Himmel erkennen!"




Erst brach Daisy mit Schneemassen über Deutschland herein. Legte sämtliche Flughäfen lahm und beschäftigte Journalisten mit Live-Berichterstattungen mit und ohne Schneegestöber im Hintergrund. Das war das erste Anzeichen, dass die vom Mensch gemachte Klimaerwärmung Humbug ist. Dann tauchten auch noch E-Mail-Korrespondenz von Forschern auf, die verzweifelt versuchten eine Klimaerwärmung nachzuweisen, wo keine ist. Denn die Welt braucht Geld, das keiner hat und aus den Menschen mit Angst heraus geprügelt werden muss. 9/11 ist lange her. Die Bilder sind zwar nicht verblasst, aber die Angst darf nicht zur Gewohnheit werden. Sie muss immer wieder von neuem angestachelt werden.


Jetzt, kurz vor der NRW-Wahl bricht in Island ein Vulkan aus. Eine wunderbare Erklärung warum es trotz Klimaerwärmung momentan nicht heißer wird, weiterhin an den Klimasteuern festgehalten werden muss, aber auch eine willkommene Abwechslung für unsere Medien vom Versagen unserer politischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Elite abzulenken, die sich selber eine Gesellschaft begreifen und über allem zu stehen glauben. Island träumte vom Vulkantourismus. Schöne Bilder mit nächtlichen Eruptionen sollten das Pleite Land aus der finanzielle Isolation katapultieren. Doch die Natur ist ein unzuverlässiger Handelspartner. Dieser Vulkan bricht einfach unkontrolliert aus. Spukt eine Aschenwolke aus, die den Flugverkehr in ganz Europa lahm legt, aber auch das muss doch in Geldwert umgewandelt werden können.

Dieser Vulkan produziert mehr Asche und Abgas, als dem Menschen erlaubt wird. Alles ohne Ökosteuer und Feinstaubplakette. Ein fiskalisches Desaster bahnt sich an. Island selber gilt als zahlungsunfähig und kann nicht mit Strafen und EU-Abgassteuern belegt werden.

Schreckliche Umsatzeinbußen für die Fluglinien sind zu erwarten, aber die Bahn freuts. Leider können die Verdienstausfälle nicht den streikenden Fluglotsen und Piloten in die Schuhe geschoben werden. Noch schlimmer ist: Unser Kriegsminister sitzt mit den erst kürzlich verstorbenen Soldaten im Kunduz fest und kann sie nicht nach Hause geleiten. Angela Merkel weilt in den USA, in L.A. und kann ebenfalls in nächster Zeit nicht in die Heimat zurück kehren.

Dieser Vulkanausbruch erreicht politische Dimensionen, die fast an das Flugzeugunglück heran kommt, das die politische Elite Polens ausgelöschte. Doch wir können von Glück reden, dieses Flugzeug ist nicht beim Absturz pulverisiert worden. Das liegt vermutlich am "alten Kontinent" hier herrschen ganz andere Bodenbeschaffenheiten als in den USA, weshalb sich die Flugzeuge der Anschläge vom 11. September 2001 einfach in Staub auflösten.

Doch die Menschheit hat ein noch viel größeres, angedrohtes Armageddon überstanden. DIE SCHWEINEGRIPPE! Aus der Weltepidemie bzw. -pandemie wurde eine ganz normale Grippe, die sich aber die Pharmaindustrie in Bares auszahlte. Es wird daher Zeit für eine zündende Idee, wie der isländische Vulkanausbruch vermarktet werden kann.

Mundschutz bietet sich als erstes an, aber auch Verstärker für Handys und TV-Geräte, damit die Meinungsbildungsmonopolisten weiter ihre Kriegshetze betreiben können. Leider sind mittlerweile 2/3 der Bevölkerung gegen diesen umgangssprachlichen Krieg in Afghanistan und doch bringen die vielen toten Männer eine angenehme Ablenkung von der willkürlichen Entscheidungswut einer Regierung, die sich dafür entschied sich zu nichts zu entscheiden, bis die Wahl in NRW mit allen nur erdenklichen und undenklichen Mitteln gewonnen ist. Die Flugausfälle werden sich aber leider negativ auf die Steuerschätzung im Mai auswirken, die doch so schön mit den hohen Benzinpreisen an den Zapfsäulen aufgehübscht wurde.

Guido Westerwelle wurde die Medienabstinenz verordnet. Sein Antlitz zierte schon länger keinen Bildschirm mehr. Vielleicht befindet er sich im Urlaub oder in der Vorbereitungsphase für das nächste Bilderberg-Treffen. Er braucht endlich klare Instruktionen, wie er den Nutzlosen des deutschen Humankapitals die Geldauszahlungen für die Nahrungsmittelbesorgung untersagen kann.

Die Welt braucht dringend Hilfe! Die Welt braucht Geld! Denn am deutschen Geld, wird die Welt genesen! - auf Teufel komm raus!


Donnerstag, 15. April 2010

Warum wird Deutschland ein Überwachungsstaat werden?

Deutschland wird durch eine indirekte Demokratie regiert. Das setzt eine Regierungselite voraus, die die Entscheidungen des Staates übertragen bekommt. Die Staatsgewalt ist wie in einer Monarchie oder Diktaturen in wenigen Händen vereinigt, und zwar nur für eine begrenzte Zeit, aber in diesem Zeitraum unumstößlich und fest. Die Opposition, der Kontrollmechanismus besteht aber aus einer demokratischen Vereinigungen/Parlament, das auch die Regierung stellt. So kann man auch von einer künstlichen Opposition sprechen, die sich dem Machterhalt der eigenen Organisation mehr verpflichtet fühlt, als dem Rest der Bevölkerung.



Denn demokratische Organisationen haben die Eigenschaft, je länger sie existieren, Seilschaften zu bilden, die sich die zeitlich limitierte Macht gegenseitig vermitteln und dafür Sorge tragen, dass die Macht nur in die Hände kommt, die einzelne dominante Meinungen mitvertreten. Die Undurchlässigkeit anderer Meinung beginnt damit schleichend. Man spricht von einer Vorselektion der Meinung und erhält dabei doch augenscheinlich die Demokratie aufrecht. Klassenerhalt und sozialer Aufstieg rücken in Vordergrund beim Eintritt in eine Partei. Wirkliche Volksverbundenheit wird dadurch unterbunden, indem solche engagierten Menschen kleine Aufstiegsmöglichkeiten und keine Plattform erhalten. Das Allgemeinwohl ist noch Mittel zum Zweck des Machterhalts. So bildet sich sogar in Demokratien undurchlässige Oberschichten, die den Austausch von Ansichten, Bedürfnissen und Einsichten innerhalb der Gesellschaft durch Meinungsmonopole unterbinden und die Gesellschaft der Selbstheilungskraft entmündigen.

Dies wird dadurch unterstützt, indem diese Organisation selber Richtlinien aufstellen, wer sich als bürgerliche Schicht überhaupt erlauben darf, den Status einer Partei zu erlangen. So wir eine Demokratie dazu benutzt eine undurchlässige „obere“ Entscheidungsgewalt“ herauszubilden, die keinen Zugang mehr zu den Bedürfnissen der Unterschicht erlaubt. Die Oberschicht reagiert dadurch zu spät auf Veränderungen innerhalb der Gesellschaft, wenn überhaupt. Sie sieht ihre Aufgabe nur noch darin, die alten Machtgefüge zu erhalten.

An dieser Inflexibilität sind sämtliche großen Gesellschaftstutkuren an sich selber zerbrochen. Die Herrschaftsschichten verlieren im wahrsten Sinne des Wortes den Draht zu den Leistungsträgern, sie werden lediglich als Arbeitstiere mit Kosten/Nutzungsfaktor regiert.

So entwickelt sich im Laufe der Zeit ein Ungleichgewicht, das zur Übervorteilung der Oberschicht führt und noch schlimmer ist, die Oberschicht erkennt dies nicht einmal. Ein Durchlassen der Ansichten aus dem „gemeinen“ Volk wird sogar als Angriff auf die eigene der abgekapselten Führungselite empfunden und als Angriff gegen die Demokratie und Staatsgewalt gewertet, der Staat muss also mit seinen Verteidigungsmechanismen reagieren.

Damit ist ein Aggressionskreislauf in Gang gesetzt.

Diese Mechanismen sind unserer Führungselite mehr als bekannt. Sie schaffen bereits Vorkehrungen, unter dem Vorwand, der Demokratie und der Freiheit, diese der Unterschicht zu entziehen – sozusagen als Selbstschutz der Elite – der Führungsgewalt einer Demokratie.

Demnach kann davon ausgegangen werden, dass diese Führungsschicht in dieser Demokratie sich längst über das Volk erhoben hat und ihren Führungsanspruch nicht mehr als zeitlich begrenzt ansieht.

Das Beherrschen weitet sich mit dem Abbau der Einkommensverhältnisse in der Unterschicht aus. Für die Oberschicht wird es immer schwieriger ihre Entscheidungen plausibel zu erklären, da die Führungselite sich ihre Meinung über die Unterschicht fern ab jeder Realität bildet. Sie gehorcht nur noch ihrem eigenen Instinkt sich selber zu erhalten, das sie sich als eigenständig begreift und nicht mehr als Teil der Gesellschaft.

Das führt dazu, dass die gesellschaftliche Durchlässig nur noch mit dem Nachweis, der Meinungsgleichheit gewährleistet ist. Dies erfolgt durch Unterricht mit dem Bildungsziel, dass gerade diese gesellschaftliche Trennung die Grundlage einer jeder Demokratie und Gesellschaftsform ist und Solidarität nur noch unter der ausgeschlossen Gesellschaft, der Unterschicht geübt werden muss, mit dem was nach Versorgung der Oberschicht übrig bleibt. Die sogenannten Quereinsteiger sind also nur vorgetäuschte Durchlässigkeit.

Ein Geldsystem, das Geld aus dem Nichts gegen Sicherheiten auf Besitz erschaffen wir begünstig diese Gesellschaftsteilung ungemein. Es suggeriert sogar, dass es eine natürliche Abfolge sein, worin sich auch der Unterricht der Eliten begründet.

Der große Gedanken der Demokratie, war also schon entmachtet, bevor er erdacht war. Jede noch so freie Entscheidungen steht immer in Abhängigkeit zur Finanzierung und damit unweigerlich zur Übervorteilung einer Oberschicht, die Finanzen zur Verfügung stellt

Im Lauf der Zeit wächst aber die Menge der kritischen Masse, durch sozialen Abstieg an.



So entwickelt sich eine Konvergenz aus Diktatur und Demokratie. Wenn in Deutschland nicht schnellsten direkte Demokratie eingeführt wird, wird sich die Elite gezwungen sehen, aus Dekadenz, sich über die Massen erheben zu müssen, und zwar mit aller Staatsgewalt. Im allgemeinen werden für diese Entmündigung äußere Einflüsse, wie Terrorismus herangezogen, doch in Wahrheit fühlt sich die Elite von der eigenen kritischen Masse bereits massivst bedroht. Externer Terrorismus ist demnach nur ein Vorwand, solange der Glaube in die Demokratie noch vorherrscht. Doch in Wahrheit ist bereits aufgehoben.

Die jetzt aufgestellten Überwachungsgesetze sind die Vorhut für diesen Übergriff auf die Demokratie. Je länger gewartet wird, desto gefährlicher wird die Situation für den wahren Gedanken der Demokratie.

Demokratischer wäre es, Parteien genauso einem Zyklus durch Neugründung zu unterwerfen und die angehäuften Vermögen dieser Parteien in eine Pool zu geben, aus dem nicht neue Parteien entwickeln können. Das würde in Kombination mit Volksentscheiden eine größere Durchlässigkeit der Bedürfnisse der Unterschicht garantieren.

Die Gesellschaft könnte wieder in Austausch und Dialog geraten und die kritische Masse würde nie erreicht.

Mittwoch, 14. April 2010

Der Goldesel steht im Keller des Kanzleramtes

Nö - ich habe keine Lust mehr, den Schlagzeilen der Presse und TV-Anstalten hinterher zu jagen.

Eine Gesellschaft, die das Bürgertum abschafft, verliert grundsätzlich die Bodenhaftung. Ach, und übrigens - das Bürgertum hat in Deutschland nur in den Köpfen der Menschen als Illusion existiert - es gibt in Wirklichkeit nur oben und unten. Notwendige Neuerungen dringen so gar nicht an die Spitze der Elite, die schließlich nur mit sich selbst beschäftigt ist und den Rest der Menschen als notwendiges Zahlenwerk einer Bilanz ansieht. - Opitmalste Ausnutzung bei minimalstem Einsatz, ist die Devise.




Einzige Ablenkung vom Versagen der Eliten ist esoterische Lösungsphilosophie über Werte, Tugend und Moral. Sie bietet Raum für geistige Entfaltung und gleichzeitig die Möglichkeiten sich der Realität zu entziehen, um sich nicht eingestehen zu müssen, versagt zu haben. - Versagt zu haben, in der Verantwortung für all die Menschen, die vertraut haben.

Der neue Kultort unserer Eliten heißt "Bildung". Doch das Bildungssystem basiert auf dem armseligen Wissen derer, die das alles zu verantworten haben. Von Wissen ist da keine Spur - es gibt eben nur BILDUNG.

Die Arroganz und Rechthaberei der Eliten verbietet kritisches Hinterfragen. Jede andere Ansicht ist gar eine Verschwörungstheorie! Sie predigen den Aufschwung und wissen doch, dass dieser Aufschwung hier nie mehr stattfinden wird.

Anne Will diskutiert vor der kleinen Bundestagswahl über Verfehlungen der Priesterschaft und Mabrit Illner lädt zur Lobhuddelei für die Bundesregierung ein und fragt unschuldig: "Woher kommt der "geschätzte" Wachstumsschub mit 2,8 % für das laufende Quartal ?"

Aua - Ja - so was tut wirklich weh, Frau Illner. ... wenn letztes Jahr die Wirtschaft nicht wuchs, sondern schrumpfte - also sozusagen ein MinusWACHSTUM produziert und danach Milliarden in die Wirtschaft und in den Bankensektor gepumpt wurden, ist doch ein Miniwachstum von 2,8 % recht wenig.

Über 100 Mrd. für die HRE und nochmals Milliarden für weiteres Spielgeld PLUS Netto-Neuverschuldung Plus Konjunkturpakete - das würde nach meiner Rechnung mindestens ein Wirtschaftswachstum von 10 % ergeben müssen und sie machen den Champus bereits bei vermuteten 2,8 % für ein Quartal auf.

In der Zwischenzeit bemüht sich die Regierung in Zusammenarbeit mit der Mineralölindustrie noch schnell die Steuereinnahmen für die Steuerschätzung im Mai auf Vordermann zu bringen. Frei nach dem Motto: "Eine Hand wäscht die andere!" - Als der Rohölpreis bei 150 Dollar stand, zahlte der Deutsche nicht viel mehr als heute an der Zapfsäule, obwohl das Barrel bei 80 Dollar liegt. Für diese nachgeholten Gewinne spielen die Globalplayer und Irakkrieggewinnler gerne mal den Sündenbock, damit die Deutsche Regierung, der Goldesel für die EU, nicht ganz politisch abschmiert und seine Wirtschaftskompetenz aufs Spiel setzt.

Schließlich müssen für dieses Jahr noch 30 Mrd. Euro alleine für Griechenland locker gemacht werden und die Nachrichtenagenturen feiern eine mickrige Platzierung von 1 Mrd. Euro griechischer Staatsanleihen als Beweis für das Marktvertrauen in Griechenland.

Doch zurück zur kleinen Bundestagswahl in NRW. Guido Westerwelle wurde auf Auslandsreise geschickt, vermute ich mal - man hört und sieht nichts mehr von ihm. Sein Kumpel aus Nordrhein-Westfahlen, Prof Dr. Andreas Pinkwart, der einzige Innovationsminister in Deutschland, ist auch plötzlich verstummt bzw. die Medien haben ihn verstummt.

Hinter diesem einzigartigen MIWFT, das einmalig in Deutschland ist und Gott sei Dank sich noch nicht überall durchsetzen konnte, versteckt sich das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen. Prof Dr. Pinkwart setzt einen Innovationsbus seines Innovationsministerums mit 100 qm in Bewegung. Was natürlich niemals als Wahlkampfveranstaltung verstanden werden darf! In dem Bus befindet sich ein eigenes Labor mit multimedialer Ausstellung, Kino und Dialogforum. Bei Veranstaltungen in verschiedenen Städten Nordrhein-Westfalens haben Besucher die Möglichkeit, Biotechnologie hautnah zu entdecken. Schülerinnen und Schüler beispielsweise können in Kursen selbst als Forscher aktiv werden und Laborluft schnuppern.

Für Pinkwart gibt es so einiges zu verteidigen in NRW zu verlieren - ein ganzes Ministerium - da kann er einen Guido Westerwelle als Wahlhelfer nun wirklich nicht gebrauchen.

Doch keine Angst es kommt was kommen muss. Im Notfall arbeiten CDU und SPD auch Hand in Hand - Hartz4 ist das beste Beispiel und Seehofer platzierte bei Hart aber Fair schon sein Notsignal an die angeblich politisch unabhängige und grundsätzlich anders denkende SPD.

Machen Sie sich keine Sorgen es kommt was kommen muss.

Die sozialen Einschnitte sind Programm, nach den NRW-Wahlen geht es los und der Aufschwung kommt bestimmt, wir wissen nur noch nicht wo. China und Indien halten sich die noch die Waage, doch Deutschland ist bei der Vergabe der Karten zu spät gekommen. Seit Kohl waren die Regierungen zu sehr mit Reformen beschäftigt, die die Wirtschaft ständig verlangte und mit Studie um Studie belegte.

Als die demographische Welle noch jung und leistungsstark war, war alles in Butter in Deutschland. Der Konsum lief rund, die Familien konsumierten und machen das wett, was sie in ihrer Reproduktion einsparten. Eine ganze Generation hat den politischen Gehorsam verweigert und sich nicht so vermehrt, wie es die wirtschaftliche Planung vorsah.

Dann rief die Wirtschaft: "Hol Gastarbeiter - aus der Türkei sind sie am billigsten." Die Politik nickte und gehorchte. Jetzt sind sie da, wollen Renten und Gesundheitsversorgung in die sie eingezahlt haben, aber das schlimmste sie vermehren sich auch noch. Das stand in keiner Studie der Wirtschaft und der Lobbyisten.

"Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hin. Der Schlaue läßt die Grube einen anderen graben" - Anscheinend stehen nur noch Grubengräber zur Wahl, hier in Deutschland mit strahlend weissen Hemden und bunten Schlipsen mal grün; mal gelb; mal schwarz; mal rot.

- wenn ich die alle reden höre, könnte man glatt meinen, die hätten in ihrer Ideenkiste tatsächlich ein Goldesel versteckt - sozusagen die Bundeslade, die bis heute noch nicht enthüllt wurde.



Das ewige Wirtschaftswachstum ist genau so sicher wie die ewige Kreditfähigkeit Deutschlands- AMEN

Dienstag, 13. April 2010

Klimawandel wo bist Du

Ja wo sind denn die Schlagzeilen von Hitze und Schwüle geblieben? - Von der drohenden Katastrophe der steigenden Weltmeere, dem Untergang der Menschheit, wenn nicht endlich CO2-Steuer erhoben wird? Ist die Klimakanzlerin abgetreten? Hat sie ihren roten Anorak abgelegt, im kalten Winter Deutschlands abgelegt?

Der kalte Winter machte den Angsttreibern einen Strich durch die Rechnung. Wir können von Glück sprechen, dass die Winterstürme nicht doch ein Teil des Klimawandels waren.
Doch mit den ersten warmen Sonnenstrahlen und ansteigenden Temperaturen werden wir von der Propagandamaschine eingeholt, - zugedröhnt mit schlechtem Gewissen, wenn wir das neue Auto, erstanden durch die Abwrackprämie erstanden haben.



Co2 wird eingespart, in dem es in die Erde gepumpt wird; so werden aus Braunkohlekraftwerken umweltfreundliche Unikums und die Energiegewinnung bleibt in Händen der Energie-Monopolisten Deutschlands. .... und da hätten wir noch das Elektroauto - mit dem Strom aus der Steckdose - umweltfreundlich und Co2-Neutral bzw. umweltfreundlich. Eine neue Errungenschaft unserer Technologie. - Teuer, schön und glorreiche Förderung des Wirtschaftswachstum. Es spielt keine Rolle, dass Strom aus Atomkraftwerken stammt, von Energiemonopolisten, die durch die Laufzeitverlängerung fast 100 Mrd. Euro geschenkt bekommen.

Alles Bremsen für eine Dezentralisierung der Energiegewinnung in den Gemeinden. Mittlerweile halten Gemeinden in Zusammenarbeit mit der EnBW ihre Bürger an, Bürgervereine zu gründen, damit ja niemand auf die Idee kommt ohne die großen Monopolisten eine Energieversorgung aufzubauen.

Politik und Wirtschaft arbeiten eng zusammen. Immer in Einklang. In Geldterzen, die für unsere Ohren wie Musik der Liebe klingen. Alles ist immer zum Wohle des Volkes und stellt sich als Irrtum heraus.

Die Auflösung unseres Volksvermögens haben wir zusammen mit der BILD als Volksaktien gefeiert und haben uns wie Trunkene auf unser Eigentum gestürzt und auch noch dafür überteuerte Preise bezahlt.

Viel gibt es nicht mehr zu verkaufen, das Tafelsilber Deutschlands geht zur Neige. Wir haben noch die Bahn und unsere Autobahnen und Bildungswesen. Nicht umsonst will sich unser ehemaliger Innenminister Wolfgang Schäuble, der Umschreiber des GGs, jetzt unbedingt an das Selbe halten - eben an seine Schuldenbremse. Das ist der Schlüssen für den letzten Ausverkaufs Deutschland zum Wohle der Wirtschaft für noch mehr Monopolbildung in der freien Marktwirtschaft.

Klimaschutz ist das Instrument des politisch verordneten Kaufzwangs - mit Umweltschutz hatte diese noch nie etwas zu tun. Auch die Grünen haben diesen Pakt unterschrieben.

Klima- und Umweltschutz sind als nur ein Vorwand, die Menschen zum Konsum zu zwingen. Klimaschutz ist also nur sinnvoll, wenn er Geld bzw. Gewinn bringt. Autarke Energieversorgung des Bürgers würde das Gegenteil bewirken, also muss die Politik alles tun um dies zu verhindern.

So erklärt sich auch, ab wann eine Partei Regierungsfähigkeit erlangt und über Wirtschaftskompetenz verfügt. ... denn autarke Energieversorgung für den Bürger nur über erneuerbare Energien möglich und die wollen sich die Monopolisten auch sichern, denn damit wäre die Wertschöpfung innerhalb Deutschlands. Doch was nützt diese Wertschöpfung in Deutschland, wenn die Konzerne global sind!

Den Markt der Biogasanlagen versucht die EnBW jetzt mit der Gründung von Bürgervereinen unter Initiative der Gemeindeverwaltungen unter Dach und Fach zu bringen, denn der Bürger darf niemals aus der Abhängigkeit der Industrie entlassen werden, das ist oberste Priorität einer jeder "regierungsfähigen" Partei und auch die Aufgabe eines jeden noch so kleinen Bürgermeisters.

Samstag, 10. April 2010

Bankentribunal in Berlin

NACHDENKSEITEN

Vom 9. bis 11. April 2010 veranstaltet Attac Deutschland in Zusammenarbeit mit der Berliner Volksbühne ein öffentliches Tribunal, das die Ursachen des Finanzcrashs, die Beugung der Demokratie durch fragwürdige Rettungsmaßnahmen und die fahrlässige Vorbereitung neuer Krisen öffentlichkeitswirksam beleuchten soll. Die Eröffnungsrede von Wolfgang Lieb.








Wir sind hier zusammengekommen, um das Finanzsystem und die mit ihm eng verflochtenen Politiker, Experten und Meinungsmacher für ihre Verfehlungen anzuklagen. Für Machenschaften durch die weit größere und schwerer zu behebende Schäden verursacht worden sind als durch alle anderen „Kapital“verbrechen zusammen. Im Vergleich zu den weltweiten verheerenden Auswirkungen der Finanzkrise erscheinen die schon schlimmen Schäden, die durch organisierte Kriminalität oder Mafia verursacht werden, nur noch wie Mundraub.

Es sind nicht nur Vermögensschäden in drei- oder gar vierstelliger Milliardenhöhe entstanden, die Existenz von Millionen von Menschen wurde bedroht, ihre Arbeitsplätze und ihre soziale Sicherheit wurden aufs Spiel gesetzt, Familien wurden zerstört und die körperliche und seelische Gesundheit zahlloser Kinder und Erwachsener geschädigt. Noch ist nicht abzusehen wie hoch über die schon geleisteten Milliardenzuschüsse und unfassbar hohen Kreditgarantien hinaus die öffentlichen Kassen in den nächsten Jahren ausgeplündert werden, doch schon jetzt ist klar, dass der größte Teil der Schuldenlast von denjenigen abgetragen werden muss, die mit der Finanzwirtschaft allenfalls dadurch in Berührung kamen, dass sie einen Kredit aufnehmen mussten. Noch viele Generationen werden an den Schulden und Zinslasten zu tragen haben.

Leider erheben weder die Volksvertretungen, noch Gerichte im Namen des Volkes Anklage. Offenbar muss das Volk selbst Anklage erheben. Und welcher Ort wäre dazu passender als eine „Volks“bühne.





Wir fühlen uns aufgefordert und ermächtigt anzuklagen durch unser Grundgesetz. Dort heißt es im Artikel 20: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Angesichts des Versagens der zur Kontrolle und Abhilfe berufenen Institutionen, ja noch mehr, ihrer Mittäterschaft oder Beihilfe zu den kriminellen Machenschaften, bleibt nur der Weg, dass das Volk selbst seine Souveränität zurückholt und selbst Anklage erhebt. Es gibt ihn noch, den Aufstand des Volkes. Dieses Signal soll vom attac-Bankentribunal ausgehen.

Die Veranstalter haben mich zwar gebeten, keine Redezeit mit Danksagungen zu vergeuden, aber ich denke, ich spreche in Ihrer aller Namen, wenn ich attac, der Volksbühne und allen Unterstützerinnen und Unterstützern für ihre monatelange Vorarbeit herzlich dafür danke, dass sie dieses Tribunal möglich gemacht haben. Und ich danke allen Zeuginnen und Zeugen und allen Sachverständigen für ihre Teilnahme.

Die hier Versammelten repräsentieren keine Staats- oder Wirtschaftsmacht, aber wir haben einen unschätzbaren Vorteil: Wir sind frei von finanziellen und sonstigen Interessen. Wir sind unabhängig. Wir sind Mitbetroffene. Das gibt uns die Legitimität das Komplott von Finanzkapital, Politik und veröffentlichter Meinungsmacht zu Lasten von Abermillionen von Menschen aufzuklären. Wir wollen Sachverhalte an- und aussprechen, die von den Machteliten verschwiegen oder verschleiert werden. Wir verstehen uns als Anwälte der Opfer und wollen der großen Mehrheit der Betroffenen eine Stimme verleihen, damit diese Mehrheit ermutigt wird, ihre Interessen gegen die nur vermeintlich Mächtigen durchzusetzen. Wir wollen zeigen, wie unser Land und der allergrößte Teil der anderen Länder in der Welt in die Fänge einer skrupellosen Finanzwirtschaft geraten ist, die der Logik der Mafia folgend ihren wahren Charakter verbirgt.

Das Kriminalstück spielte sich nicht in einer zwielichtigen Unterwelt ab, sondern in den feinsten Kreisen der Chefetagen dieser Welt. Die Leute, die bis zum 400-fachen eines Durchschnittsverdieners absahnten, wurden als „Leistungsträger“ sogar insgeheim bewundert und höchste Repräsentanten des Staates richteten für sie Geburtstagspartys aus. Die mafiösen Geschäfte konnten florieren, weil gerade die vermögenden Eliten ein Interesse am „schnellen Geld“ haben und hatten.





Die „Schurkenwirtschaft“ verbarg sich unter dem Deckmantel der „freien Marktwirtschaft“. Einer Marktwirtschaft, die sich gestützt auf das Dogma der Deregulierung aller Regeln entledigt hat. Große Teile der Bankenwelt haben sich von den demokratischen Institutionen und von der Gesellschaft abgekoppelt und jenseits des Zugriffs der Gerichtsbarkeit eine geradezu neofeudale Herrschaft der hemmungslosen Profitgier etabliert. Banker verrichteten „Gottes Werk“ meinte der Goldman-Sachs-Chef Lloyd Blankfein. Unersättliche Zocker stilisierten sich zu „Meistern des Universums“, die keinerlei Unrechtsbewusstsein mehr plagte und die der arroganten Auffassung sind, dass Regeln nur noch für „die da unten“ gelten.

Es wird die schwierige Aufgabe dieses Tribunals sein, die Charaktermasken herunter zu reißen und das wahre Gesicht der Täter und ihrer Helfershelfer sichtbar zu machen.

Es fehlt zwar nicht an einzelnen kritischen Analysen und aufklärenden Einzelstimmen, aber das Bankentribunal ist unersetzlich, weil es der bisher erste gemeinsame Versuch ist, der Moral und der Gerechtigkeit auch in der Öffentlichkeit wieder zum Durchbruch zu verhelfen.
Jemand muss es ja tun, denn bei der Aufklärung dieses Komplotts und schon gar bei seiner Bekämpfung haben bisher nahezu alle versagt: Die Banken ohnehin, die Politik, die Justiz, die Wissenschaft und auch die Medien.

Das Bankentribunal ist unersetzlich, denn den Bankern geht es fast ausschließlich ums Vertuschen. Die Finanzinvestoren haben im landläufigen Sinne belogen und betrogen und sie haben es geschafft, uns alle zu berauben, in dem sie ihre Riesengewinne privatisierten und ihre Verluste zu sozialisieren versuchen.

Viele Finanzberater wussten oder ahnten von den Risiken der Zertifikate, die sie als Vertrauenspersonen für ihre Kunden anboten, aber sie lebten von den Verkaufsprovisionen und vielfach standen sie wie Drückerkolonnen unter massivem Verkaufsdruck ihrer Bosse. Sie nutzten ihre Autorität und spiegelten falsche Sicherheit vor und sie verschafften sich und anderen damit Vorteile.
Das erfüllt den Tatbestand des Betrugs.

Die Banken haben faule Hypothekenkredite zusammen gepackt und als rentierlich innovative Finanzprodukte gehandelt. Und wieder andere haben diese gebündelten faulen Forderungen, von denen sie eigentlich wissen mussten, dass sie ihren Preis nicht wert waren, weiterverkauft.
In der Umgangssprache nennt man das Hehlerei.

Dass die Banker genau wussten, was sie taten, zeigte sich spätestens als die von ihnen ausgebrachten Kettenbriefe aufgeflogen sind. Plötzlich haben sie sich selbst nicht mehr über den Weg getraut und sich nicht einmal mehr untereinander Geld geliehen.

Dem Betrug und der Hehlerei folgte die Erpressung.
Wie etwa im Protokoll der zum Drama hochgespielten Nachtsitzung anlässlich der Rettung der Hypo Real Estate nachzulesen ist, drohte der Deutsche Bank-Chef Ackermann mit dem „Tod des deutschen Bankensystems“ als er und die versammelten Top-Banker der Kanzlerin und dem Finanzminister über Telefon die erste Rate von 8,5 Milliarden Staatsgelder abpresste. Dass das nur die erste Abschlagszahlung war, das wussten die versammelten Banker mit ziemlicher Sicherheit schon an diesem Abend.

Sich durch Androhung eines empfindlichen Übels zu Lasten eines anderen zu bereichern, das erfüllt den Tatbestand der Erpressung.

Den weiteren Verlauf kennen wir: Im Hau-Ruck-Verfahren unter maßgeblicher Anleitung der Banker wurde ein sog. Bankenrettungsschirm aufgeklappt mit 400 Milliarden als Refinanzierungsgarantie, 80 Milliarden Kapitalhilfen und einem Stabilisierungsfonds von bis zu 100 Milliarden.

Das Parlament hat sich bei diesen epochalen Entscheidungen selbst entmachtet und bis heute ist der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung – SoFFin – einer echten demokratischen Kontrolle entzogen. Über eine halbe Billion an Steuergeldern – das ist mehr als das Anderthalbfache des Bundeshaushalts und mehr als ein Fünftel der Jahresleistung unserer gesamten Volkswirtschaft – wird quasi ohne öffentliche Kontrolle von einem Netz von Verursachern der Krise verfügt.

Eine kurze Weile backten die Banker kleine Brötchen. Man räumte „Fehleinschätzungen“ und „Irrtümer“ ein, von individueller Schuld oder gar kriminellen Handlungen war allerdings nie die Rede. Nach dem ersten Schock wurde das havarierte System bald wieder verteidigt – zumal die deutschen Banker es schafften, den öffentlichen Eindruck zu erwecken, dass sie selbst mit dem Entstehen der Finanzkrise nicht das Geringste zu tun hatten.
Ackermann protzt schon wieder mit zweistelligen Renditezielen und kassiert 9,4 Millionen Euro im Krisenjahr.
Einige wenige Vorstände traten zurück oder wurden zurückgetreten, aber mit der faulen Ausrede, sie trügen keinerlei persönliche Schuld, kassieren sie schamlos ihre „Erfolgstantiemen“ und ihre millionenschweren Abfindungen – teilweise sogar finanziert aus den staatlichen Hilfsgeldern.
Von den Bankern Aufklärung oder gar Abhilfe zu erwarten, hieße die Frösche zu befragen, ob der Sumpf trocken gelegt werden darf.

Das Bankentribunal ist unersetzlich, denn mit der Aufklärungsbereitschaft der Politik sieht es nicht besser aus. „Jemand muss es tun“, heißt es im Aufruf.
Auch die verantwortlichen Politiker tun so, als hätten sie mit den Ursachen des Bankenkollapses nichts zu tun, ja – noch mehr – sie lassen sich als Retter feiern. Dabei hatten sie auf vielfältige Weise die Roulettemaschine des Casinos erst richtig in Schwung gebracht.
Von 2001 bis Oktober 2008 wurden insgesamt 35 Gesetze und Maßnahmen zur Förderung des Finanzsektors durch das Parlament geschleust. Hans Eichel, Peer Steinbrück, Jörg Assmussen und nicht zuletzt die Kanzlerin haben das hohe Lied auf den Finanzplatz Deutschland gesungen.
Ich verweise auf die Anklageschrift.

Ab 2002 bedurfte die Forderungsverwaltung durch ausgelagerte Zweckgesellschaften keiner Erlaubnis mehr, ab 2003 wurden Verbriefungen gefördert und erleichtert, der Ankauf von Kreditforderungen eines Kreditinstituts durch eine Zweckgesellschaft wurde von der Gewerbesteuer und unter bestimmten Umständen von der Umsatzsteuer befreit, ab 2004 wurden Hedgefonds zugelassen oder es wurden die Gewinne beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen steuerfrei gestellt und so das Ausplündern gesunder Betriebe geschmiert und Millionen Arbeitsplätze vernichtet.

Bei der Gesetzgebung führte die Finanzwirtschaft die Feder. Mitarbeiter von Finanzinstituten wurden in die Ministerien abgeordnet. Die Gesetzentwürfe schrieben oft die Gleichen, die vorher und nachher die Banken berieten.
Im Standesrecht von Anwälten nennt man das „Parteiverrat“.

Die Politik und die etablierten Parteien haben Hand- und Spanndienste für hochqualifizierte Verschwörer geleistet. Ja noch mehr, viele Politiker saßen während und nach ihrer Amtszeit mit im Boot der Spekulanten. Der ehemalige Superminister Wolfgang Clement bei der Citigroup, der ehemalige wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Friedrich Merz beim Hedgefonds TCI. Die Liste der zu nennenden Namen sprengte meine Redezeit.

Mit dem früheren Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank Otmar Issing – er war später Berater des gefräßigsten Haifischs Goldman Sachs – machte die Kanzlerin den Bock zum Gärtner: Angela Merkel berief ihn zum Vorsitzenden der Kommission zur Reform der internationalen Finanzmärkte.

Um von ihrem vorausgegangenen Tun abzulenken, haben uns Politiker den Bären aufgebunden, die Finanzkrise komme aus den USA, sie habe uns überfallen wie ein „Springinsfeldteufel“ – so redete etwa der Angeklagte Steinbrück. Alle diese Ausflüchte waren glatt gelogen: Schon im Februar 2003 berichtete das Handelsblatt, dass Steinbrücks Amtsvorgänger, Hans Eichel zusammen mit Schröder und Clement mit den Spitzen von Banken und Versicherungen im Geheimen zusammentrafen, um über die Gründung einer Bad Bank zu beraten. Schon damals schätzten Fachleute den Bestand der deutschen Banken an „notleidenden Krediten“ auf 150 bis 160 Milliarden Euro.

Das rafinierteste Gauklerstück war die Erfindung des Begriffs „systemrelevant“. Banken, die „systemzerstörend“ handelten, wurden für „systemrelevant“ erklärt. Unter dem Tarnwort „systemisches Risiko“ organisierte der Staat eigentlich strafbare Insolvenzverschleppungen zahlreicher Banken.
Kaum jemand wagt es zu sagen, dass dem „systemischen Risiko“ eine „systemische politische Korruption“ vorausging.
Bis heute hält die Regierung die Namen der Gläubiger geheim, die auf Staatskosten bedient wurden. Die Bürger müssen bluten, aber für wen, das sollen sie nicht wissen.

Das Bankentribunal ist unersetzlich, weil die Justiz ihre Hände in Unschuld wäscht.
Die originäre Aufgabe des Rechts ist der Schutz des friedlichen Zusammenlebens der Menschen. Kaum etwas anderes aber hat in jüngerer Zeit den inneren Frieden der Gesellschaft so zerrüttet wie die Finanzkrise.
Die Wiedergutmachung eines Schadens gehört zu den grundlegenden Rechtsprinzipien.
Die Straftatbestände der Untreue, des Betrugs, der Hehlerei und der Erpressung sind erfüllt, doch der „hölzerne Handschuh“ des Strafrechts packt nicht zu. Die wenigen bisherigen Strafverfahren lassen nicht erwarten, dass je ein Bankvorstand oder je ein Politiker für eingetretene Verluste bestraft würde, geschweige denn dafür haften müsste.
Gegen Systemkriminalität gibt es offenbar kein Sanktionsrepertoire. Die unerhöhte Höhe der Schäden, übersteigt die Kraft einzelner Menschen zur Kompensation.
Dem „Too big to fail“ folgt das „too big for justice“.

Polizei, Staatsanwaltschaften, Richter sind maßlos überfordert, einzelnen Verantwortlichen Rechtswidrigkeit und Schuld nachzuweisen. Die Justiz verirrt sich in einem undurchdringlichen Gestrüpp von Rechtsvorschriften und sie ertrinkt in einem Meer von Beweismaterial.

Zwischen Strafjustiz und den Bankern besteht ohnehin keine Waffengleichheit. Die Banker rücken mit ganzen Kolonnen höchstbezahlter Anwälte an, dagegen sind die Staatsanwälte meist machtlos.

Und sollte es tatsächlich einmal zu einer Verurteilung kommen, so verweisen die Angeklagten spätestens in der Revisionsinstanz auf die Gutachten von Wirtschaftsprüfern, auf die sie sich verlassen konnten, und die Richter greifen dann – wie im Fall Vodafone bei Ackermann – auf das Rechtskonstrukt des „unvermeidbaren Verbotsirrtums“. Das heißt, die Richter können nicht zweifelsfrei nachweisen, dass den Angeklagten eine Einsicht in ihr unrechtes Tun möglich war.

Das Bankentribunal ist unersetzlich, weil die Wissenschaft versagt hat.

Es waren nur ganz wenige Wirtschaftswissenschaftler, die vor einer Krise gewarnt haben, die allermeisten wurden von der Krise völlig überrascht oder noch mehr: sie wollten von Krisengefahren nichts wissen.

Die radikalsten Marktliberalen unter ihnen blicken bis heute nicht über ihre ideologischen Scheuklappen hinaus und erklären die Finanzmarktkrise schlichtweg als Staatsversagen. Niedrige Zinsen und Geldvermehrung der amerikanischen Zentralbank seien die eigentliche Ursache.

Wie in kaum einem anderen Land galt unter Deutschlands Wirtschafswissenschaftlern die absolut herrschende Meinung, dass die Finanzmärkte zu einer angemessenen Preisbildung führen, dass sich der Staat sich aus den Märkten möglichst herauszuhalten hat und der freie Wettbewerb zu „effizienten“ Ergebnissen führt. Seit Jahrzehnten haben die Wirtschaftweisen des Sachverständigenrates, die Konjunkturforschungsinstitute und die allermeisten wirtschaftswissenschaftlichen Lehrstühle nichts Wichtigeres zu tun, als dieses Dogma zu verteidigen und der Politik anzudienen.

Die Herde trieb zu Lohndumping, Unternehmenssteuersenkungen, Deregulierung, Flexibilisierung. Privatisierung und schwacher Sozialstaat galten als die Erfolgsrezepte im Standortwettbewerb. Diese Rezepte galten als „alternativlos“, ja Bundeskanzler Schröder verstieg sich dazu, sie als „objektiv notwendig“ zu erklären. Jedem Scheitern folgte nur eine Erhöhung der Dosis der alten Rezeptur.

In seinem unbelehrbaren Dogmatismus hat der Mainstream der Wirtschaftswissenschaft nicht nur die Prinzipien der Wissenschaftlichkeit verraten, viele sog. „unabhängige“ Experten hängen sogar unmittelbar am Brotkorb der Finanzwirtschaft und ihrer PR-Agenturen.

Die Finanzkatastrophe ist zugleich ein Fiasko ihrer Glaubenslehre. Sie müsste die herrschende Ökonomie in eine Sinnkrise gestürzt haben. Doch geradezu über Nacht entpuppten sich einige ihrer öffentlich herumgereichten Repräsentanten als Wendhälse und riefen nach dem vorher verteufelten Staat. Die meisten aus der Zunft der Ökonomen blieben einfach nur ignorant. Für sie gilt nach wie vor: Umso schlimmer für die Praxis, wenn sie unserer Theorie nicht entspricht.

Das Bankentribunal ist unersetzlich, weil die Medien versagt haben. Sie waren Lemminge statt Wachhunde.
Wir haben die „Meinungsmache“ auf unseren Nachdenkseiten vielfach belegt. Ich beschränke mich auf das Fazit einer dieser Tage erschienen, gut belegten Studie von Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz:

„Der tagesaktuelle deutsche Wirtschaftsjournalismus stand dem globalen Finanzmarkt gegenüber wie ein ergrauter Stadtarchivar dem ersten Computer mit einer Mischung aus Ignoranz und Bewunderung, ohne Wissen, wie er funktioniert, ohne Ahnung von den folgenreichen Zusammenhängen, die sich aufbauen; im Zweifel schloss man sich der vorherrschenden Meinung an. Die weltweite Krise des Finanzmarktes, die globale Krise der Großen Spekulation, löste auch eine Krise des Wirtschaftsjournalismus aus“.

Wohlgemerkt, die Rede ist von den sog. Qualitätsmedien und nicht vom Kampagnenjournalismus etwa der Bild-Zeitung oder von Medien mit ausgedünnten Redaktionen bei denen sich die Grenzen zwischen Journalismus und der Übernahme von Public-Relations-Beiträgen ohnehin zunehmend vermischen.

Die Kritik richtet sich nicht gegen die vielen Journalistinnen und Journalisten, die sich bemühen, gute aufklärende Arbeit zu leisten, die Schelte gilt der Verfassung des Journalismus und den Arbeitsbedingungen in den Redaktionen.

Die Medien selbst bieten bisher kein Forum, auf dem die Defizite in der Vergangenheit aufgearbeitet werden könnten. Wer klagt sich schon gerne selber an?

Es wäre unangemessen und anmaßend, schon bei der Eröffnung unseres Tribunals ein Urteil zu fällen. Wir sind gespannt auf die Plädoyers der Ankläger und Verteidiger und setzen vor allem auch auf Ihre Einlassungen als Zeuginnen und Zeugen.

Unser Ziel muss sein, dass wir alle zu Zeugen der Anklage werden. Dass wir mit unserer Anklage wieder Maßstäbe setzen, an denen Fehlverhalten gemessen werden kann, dass wir nicht nur auf das moralische Versagen Einzelner hinweisen, sondern dass wir auch tiefer schürfen und dem eigentlichen systemischen Risiko auf die Spur kommen.

Es wäre ein Erfolg, wenn wir am Sonntag aus der „Volks“bühne gingen und dem Volk wieder eine durchdringende Stimme geben könnten. Wir müssen uns und der ruhig gestellten Mehrheit der Betroffenen das Gefühl der Ohnmacht nehmen. Denn Ohnmachtgefühle lassen bekanntermaßen Initiativen erlahmen, machen depressiv und apathisch. Das dürfen wir nicht zulassen. Das wäre ein doppelter Sieg für die Banker und ihre Handlanger. Das wäre tödlich für unser demokratisches Gemeinwesen.
Deshalb muss unser Tribunal das Fanal setzen, das den Menschen Mut macht und Selbstvertrauen gibt, sich zu wehren.

Unser Ziel muss es sein, unsere Kritik zu verdichten, um daraus Alternativen abzuleiten. Wir müssen Vorschläge und „konkrete Utopien“ erarbeiten, die die Menschen mitnehmen und ihnen wieder Hoffnung machen. Wir dürfen also nach dem Tribunal nicht nachlassen. Es wird darauf ankommen, dass wir an einem Strang ziehen und unsere Netzwerke enger knüpfen.

Das Wort „Krise“ stammt ja aus dem Griechischen und bezeichnet den Höhe- oder Wendepunkt einer gefährlichen Entwicklung. Sorgen wir dafür, dass wir mit dem Bankentribunal das katastrophale „Weiter-so“ aufhalten und eine Wende zum Besseren einleiten.

Die Suche nach besseren Alternativen verlangt Kreativität und für schöpferische Kraft steht zuvorderst die Kunst.
Lassen Sie uns heute Abend im Sinne Bertolt Brechts episch lernen von den Künstlern der Volksbühne, von dem genialen Spötter Urban Priol und von den kompromisslosen Wutausbrüchen Georg Schramms, der die Dinge viel besser auf den Punkt bringt, als eine noch so ausführliche Rede.
Ich danke Ihnen dennoch für Ihre Geduld und Ihre Aufmerksamkeit.

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Alles was in der Politik passiert ist von Langer Hand geplant, das ist nicht nur ein Spruch sondern die Wahrheit. Aber warum entscheiden sich unsere Politiker immer mehr gegen das Volk und für die Wirtschaft?

Bilden Sie sich Ihre Meinung selbst, aber geben Sie sich die Möglichkeit, alle Hintergründe zu erfahren.

Wir stellen hier nicht den Anspruch, alles zu wissen, aber bemühen uns, alles, was wir in Erfahrung bringen können zu publizieren.
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