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Dienstag, 30. November 2010

Stuttgart 21 :Partei und Kapital war schon immer dicker als Blut

Wirklich überrascht hat dieser Schlichterspruch nicht. Überraschend wäre es gewesen, wenn Geißler sich gegen Stuttgart 21 ausgesprochen hätte. Ein altes Parteiross wie Geißler konnte sich gar nicht anders entscheiden. Das rückt seine Attac-Ehrenmitgliedschaft endlich in das Licht, in das sie gehört. Heiner Geißler folgt der alten politischen Taktik. Die eigenen Partei provozieren, das macht die Parteigegner zugänglich und modellierbar. Die Schlichtung zeigt, dass diese Finte immer noch wirkt. Heiner Geißler ist kein Richter, der im "Namen des Volkes" ein Urteil sprechen darf. Richter und Schlichter sind fehlbar, vor allem wenn sie eine Partei als ihre Gesinnungsheimat ansehen.


Stuttgart 21 ist bis zum Schlichterspruch eine politische Entscheidung

 Erfolgreiche Politiker erkannt man daran, dass sie an getroffenen Fehlentscheidungen grundsätzlich festhalten. Heiner Geißler sieht keine Möglichkeit für einen Volksentscheid zu Stuttgart 21, weil die gesetzlichen Grundlagen dafür nicht vorhanden seien.



Gesetzesänderungen sind nur dann eine parlamentarische Mehrheit wert, wenn wirtschaftliche Interessen bedient werden können. Steuererleichterungen gibt es nur für Großspender der Parteien und trotzdem glauben wir noch in einem Rechtsstaat zu leben, der seine Entscheidungen gemäß der Demokratie trift.

Wo ein Will ist, ist auch ein Weg

Der politische Wille der CDU und der FDP zu mehr Demokratie und zu mehr Mitbestimmung ist nicht zu sehen, es gibt nur den Willen zur Entsozialisierung der Gesellschaft und zur Solidarisierung der Unternehmerverluste.




Stuttgart 21 ist ein Milliarden-Grab für unsere Kinder, obwohl Mappus eine "schöne" Zukunft für unsere Kinder mit einem "schönen" Bahnhof verspricht. Plumper geht es nicht, aber konservative Stuttgart liebt derartige Verbalausbrüche von Politiker. Er fühlt sich bestätigt und geschmeichelt.

Im Klein-Klein sollten sich die Gegner des Bahn- und Regierungsprojektes in Baden-Württemberg verfangen. Sie sollten aufgrund der geringen Geldmittel gar nicht im Stande sein, die teuren Kalkulationen der Bahn-Regierung-Baden-Württemberg nachvollziehen können.

Heiner Geißler, ein Anhänger der parlamentarischen Demokratie und langjähriges überzeugtes CDU-Mitglied, der die hohe Schule der Jesuiten absolvierte und den christlichen Glauben als Ultima Ratio der Weltwerte ansieht, lässt nur Fakten zu, vor allem bei den Kostenberechnungen. Er erkennt die statistische Tatsache nicht an, dass sämtliche Bahn- und Regierungsprojekte immer teurer wurden als kalkuliert. Die Gegner müssen sich mit Fahrplänen auseinandersetzen, die belegen sollen, dass ein Projekt mit "optimistischer" (niedrig kalkuliert) Kalkulation die Menschen ein paar Minuten früher zum Ziel bringt. Doch ein Hauptbahnhof kann und ist ist niemals das eigentliche Ziel eines Fahrgastes.

In Wahrheit soll mit Stuttgart21 die Kaufkraft aus gesamt Baden-Württemberg in das neu entstehende Einkaufszentrum verlegt werden, denn mit S21 werden riesige Bauflächen mitten in Stuttgart frei. Die natürlich nur dann lukrativ betreiben werden können bzw. vermietet werden können, wenn entsprechende Laufkundschaften nachgewiesen werden können.

Wenn eine Stadt also mehr Geschäftsleben haben will, muss sie von anderen Gebieten logischer Weise die Kaufkraft abziehen und das geht nur über eine angenehme und eventuell sogar hippe Infrastruktur.

Die Schlichtung von Heiner Geißler geht total am wirklichen Thema vorbei. Klar ist, dass die Politik sich wie eine kleine Schwäbische Hausfrau von einem gerissen Proscheverkäufer eine 91er aufschwatzen hat lassen, weil sie damit besser und schneller ihre Einkäufe erledigen kann und sie will partue nicht zugeben, dass ihre Einkäufe im Kofferraum keinen Platz haben und sie sich trotz aller Hoffnungen, ein Auto mit größerem Kofferraum noch zusätzlich anschaffen muss.

Stuttgart 21 ist und bleibt unsinnig, im Sinne der Kosten-Nutzenrechnung. Sollte sich die Bahn einen neuen, schönen Bahnhof wünschen, muss sie diesen aus eigener Kasse bezahlen. Dies ist aber nicht möglich, weil sich sonst die Fahrpreise derartig erhöhen würden, dass sie keine oder nur sehr wenige Fahrgäste noch zu verbuchen hätte.

Offensichtlich ist man diesen Argumenten den schönen Plänen der Bahn und den Regierungsträumern aufgesessen, die sich gerne hinter verschlossenen Türen und in privaten Gespräche von genau den Menschen belehren lassen, die an solchen Projekten verdienen. Solche Gespräche dienen besonders der einseitigen Information und Meinungsfindung, die wir immer wieder in der Politik mit ansehen müssen.

Leider war diese nicht Gegenstand der Schlichtung, sondern das Klein-Klein, das bereits die Politiker von diesem unsinnigen Projekt felsenfest überzeugte.

Maybritt Illner lud allen Ernstes einen Tunnelbauer als Vorzeige-Stuttgart21-Befürworter zu ihrer Talkshow ein, vergaß aber darauf hinzuweisen, dass gerade Tunnelbauer an Stuttgart21 hohe Verdienstmöglichkeiten sehen.

Martin Herrenknecht, Gründer und Vorstandsvorsitzender der Herrenknecht
AG, Weltmarktführer für Tunnelbohrmaschinen mit Sitz in Baden-Württemberg " (07.10.10)

Nein, diese Schlichtung war eine PR-Veranstaltung der Befürworter, die nicht mit dem Fachwissen und der Fachkompetenz der Gegner gerechnet hatte. Leider haben die Landes- und Wirtschaftsvertreter, die am Tisch der Befürworter sitzen nicht die Kraft und den Mut, ihre eigene Niedertracht und Verblendung einzugestehen.

Stuttgart21 mag ein Porsche unter den Bahnhöfen sein, aber ein Porsche ist kein nun mal kein Nutzfahrzeug. Baden-Württemberg brauch kein Prestigeobjekt, das nur als Umverteilungsknoten von Steuergelder dienen soll.

Herr Kefer kann sich seine "optimistischen " Rechnungen sparen und endliche eine Zahl nennen, die nach Fertigstellung von Stuttgart21 in jedem Fall nicht überschritten wird. An dieser Summe muss er sich messen lassen und sollte das Projekt diese Summe überschreiten, muss die Bahn nach Börsengang Geschäftsanteile in der Summe der Überschreitungen wieder an Bund und Länder überschreiben.

Diese Art von Menschen kann man nicht mit Menschlichkeit überzeugen, sondern nur mit Fakten und Fakten sind in dem Falle, leider nur GELD.

Sonntag, 28. November 2010

Wikileaks im Spiegel online: Wirkliche Enthüllungen sind im Spiegel nicht zu erwarten!

Keine große Einleitung. Wir sind hier für Fakten. Aus Sicht des Spiegels kommt Guido Westerwelle nicht gut weg, er wird von den USA als Amerika kritisch eingeschätzt. Spiegel-Online berichtet, verknüpft aber Informationen und Hintergründe nicht. Wer derartiges Material veröffentlicht, sollt mehr Kompetenz an den Tag legen.

Innenpolitisch ist das mehr als ein Lob und kann dafür genutzt werden, die FDP aus ihrem Umfragentief zu holen. Es ist wirklich bedauerlich, dass die Unterlagen nicht von Wikileaks zur öffentlichen Aufarbeitung einer breiten Masse zu Verfügung gestellt werden, sondern durch das Nadelöl der Filtration der Mainstream-Medien müssen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,731601,00.html

"Zudem kooperieren arabische Regierungen mit Israel. So sagt ein Vizedirektor des israelischen Außenministeriums laut einer Depesche, die Golf-Araber ließen ihre Botschaften an die USA gerne von Israel überbringen: "Sie glauben, dass Israel zaubern kann."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,731605,00.html

Im Klartext heißt das: Die Eliten der Erde arbeiten überall hinter dem Rücken der Bevölkerung zusammen. Wir werden tagtäglich angelogen und nicht über deren wirkliche Absichten informiert. Der Krieg gegen den Iran ist Programm - sie wissen nur noch nicht, wer und wie der Auslöser gestaltet sein soll.

Wirkliche Enthüllung ist vom Spiegel nicht zu erwarten!

Die Aufarbeitung der veröffentlichen "Geheimpapiere" von Wikileaks verhallen in der politischen Korrektheit von Spiegel. Die öffentliche Wahrnehmung entsteht lediglich darin, den Eindruck zu erwecken, dass das Kriegsgeheul richtig ist und jeder der den Frieden liebt, ein Heuchler ist. Die militärischen Weissbücher sind unbedingt einzuhalten und arabische Staaten kooperieren hinter dem Rücken der eigenen Bevölkerung mit Israel gegen den Iran. Das gibt den Politiker in Europa Rückhalt und besänftigt die Menschen, die vor einem Flächenbrand Angst haben.

Sie brauchen nur noch einen Kriegsauslöser

Es wird nur noch nach einem akzeptablen Auslöser für diesen Krieg gesucht. Auf die Art und Weise wie Spiegel berichtet, bleibt den meisten Leser verschlossen, dass sie allesamt von den Eliten angelogen und betrogen werden. Vermutlich wurde der Iran mit all seinen Rohstoffen längst unter diesen machthungrigen Eliten dieser Welt aufgeteilt. Doch dieses Schlachtfest ist zu klein für all die hoch verschuldeten Staaten.

Es muss ein viel größerer Braten auf den Tisch. Der Iran ist nur ein kleines Leckerli für die Golfstaaten, die selber unter Geldmangel leiden und dringend neue Quelle - im wahrsten Sinne des Wortes - für ihre Verschwendungssucht brauchen. Der Iran käme da sehr gelegen.

Der größere Braten für die hoch verschuldete Welt liegt in Asien oder besser gesagt in China. Korea, das geteilte Land, ein Überbleibsel aus dem Kalten Krieg, kommt gerade richtig.

Korea : "Smith Act" - Wer den Sturz der US-Regierung in Wort oder Schrift fordert macht sich strafbar

Korea war vor 1894 ein Königreich und wurde 1910 von Japan annektiert. Nach dem Zweiten Weltkrieg und der Kapitulation Japans, teilten sich die Siegermächte Korea genauso auf wie Deutschland. Am 38. Breitengrad entstand eine Grenze der Demokratie zwischen dem Kommunismus. Eine Fortsetzung des Kalten Krieges. Ein Land, das das gleiche Schicksal ereilte wie Deutschland.

Am 1. Oktober 1949 rief Mao Zedong die Volksrepublik China aus. Die außenpolitisch vernünftige Entscheidung der Truman-Regierung in den USA führte indessen zu einem innenpolitischen Fiasko. Die USA hatten sich gegen eine massive US-Unterstützung für die korrupten US-Verbündeten Chiang ausgesprochen, die von Mao Zedong besiegt wurden.

In den USA löste diese Entscheidung eine Welle der politischen Empörung aus. Es wurde von Verrat an Verbündeten sprach und von den Republikanern aufgebaucht. "Wer hat China verloren?" wurde zum Schlagwort der Kommunistenhasser in den USA, die nun auch im eigenen Land Verräter suchten. In dieser Zeit kam es auch zu Übergriffen auf Gewerkschaftern, die grundsätzlich unter Verdacht standen Kommunisten zu sein. Amerika hat ein gewaltig gestörtes Verhältnis zu sozialer Gerechtigkeit, denn auch sie steht heute noch immer unter Kommunismusverdacht.

Wer den Sturz der US-Regierung in Wort oder Schrift forderte, war ein Verbrecher

Bereits 1940 kam es zum "Smith Act" (Alien Registration Act), der das Eintreten in Wort und Schrift für den Sturz der US-Regierung unter Strafte stellte und jeden Ausländer über 14 Jahren zwang, seine politischen Ansichten schriftlich darzulegen. Das erinnert an Zensus 2011, der Volkszählung, die in Deutschland durchgeführt wird und alle deutschen Bewohner auf Herz und Nieren registriert, inkl. Religionsangehörigkeit, Ausbildung, Berufsausbildung und wenn notwendig die politische Gesinnung.

Fast ein Jahrzehnt lang kam es in den USA zu zahlreichen Exzessen und tausende von Menschen wurden zu Unrecht beschuldigt, angeklagt und verurteilt. Existenzen wurden zerstört und das Recht auf freie Meinungsäußerung mit den Füßen getreten - ein Schandfleck für die amerikanische Demokratie. 




!!!! Zeichnungsfrist läuft am 16. Dezember 2010 aus !!!!!


Unter diesem politischen, paranoiden Klima kam es angeblich zu einem nordkoreanischen Angriff im Juni 1950. Die Angst vor dem Kommunismus aus China flammte noch stärker in den USA auf. Wobei angemerkt sein muss, dass sich all dies noch unter dem Eindruck der Weltwirtschaftskrise und dem Klima des "New Deals" ergaben, die in Wirklichkeit  nicht die gewünschten nachhaltigen Erfolge einbrachte.

Dank der Ungeschicklichkeit der Sowjetunion, die den UN-Sicherheitsrat boykottierte, erhielt die USA eine offizielle Legitimation der UN-Mandat für eine Militärintervention in Korea und landete auf der koreanischen Halbinsel. Diese anfängliche Hilfe für Südkorea war sicher berechtigt, aber wenn das Land von einem brutalen Militärdiktator regiert wurde und den Krieg durch eigene Angriffe provozierte hatte.

Korea - aus Verteidigung wurde ein Überfall Chinas

Die USA begnügten sich aber nicht mit der Wiederherstellung der Ruhe. Im Oktober 1950 überquerten sie die provisorische Grenze am 38. Breitengrad und drangen durch Nordkorea bis zur chinesischen Grenze vor. Aus dem Verteilungskrieg war ein Angriffskrieg geworden. Offensichtlich soll sich die Geschichte wiederholen, in der Hoffnung, dass dieses eine Mal die USA als Sieger hervor geht, denn nach wie vor herrscht Anti-Kommunismus-Stimmung in den USA und Präsident Obama muss ich Eindruck den Republikanern einheimsen. Das gelingt am besten mit Kriegsgebärden oder gar mit einem neuen Krieg.

Die USA träumen immer noch ein einem eroberten China, das in ihr Wirtschaftsprogramm eingeflochten ist und sich bereitwillig mit seinen Rohstoffen zur Ausbeutung öffnet.

1950 schlugen 300.000 freiwillige chinesische Soldaten die UNO-Truppen wieder weit bis in den Süden zurück. Die USA erlitt damit eine schwere Niederlage, vor allem als neutrale Weltpolizei der UNO, die sie nicht wirklich war.

Aufgrund dieser Auseinandersetzungen bekam die BRD den Startschuss für eine eigene Armee und die Aufrüstung begann. Die Bundeswehr ist also kein Adenauerischer Erfolg, sondern ein Konsequenz der paranoiden Kommunismus verfolgten USA, die eine empfindliche Niederlage in ihrem Kampf gegen den Kommunismus in Korea hinnehmen mussten. 1952 beendet Eisenhower (1953-1961) den Korea-Krieg ohne Sieg, dafür gab es immer mehr versteckte Interventionen in der Dritten Welt. Die USA kamen Ungarn und auch nicht der DDR zu Hilfe, als die Aufstände blutig niedergeschlagen wurden, nach dem Radio Free Europa und Voice of America wochenlang zum Aufstand aufriefen. Vielleicht war es einfach politischer Wille, den Kommunismus als brutal und barbarisch vorzuführen ohne Rücksicht auf Verluste.

Stalin wollte bereits 1952 Deutschland als neutralen Staate wieder vereinigen - Adenauer wollte lieber eine ARMEE

Am 10 März 1952 schlug Stalin eine Konferenz zur Schaffung eines vereinigten, aber neutralen Deutschland vor. Die Westmächte unter Führung der USA intonierten das Angebot und so wurde Deutschland als Bollwerk gegen den Kommunismus hoch gezüchtet und als Vasallenstaat im wahrsten Sinne des Wortes annektiert. Diesem Kommando gehorchen bis heute alle Bundeskanzler, wie auch Südkorea.


Auch Konrad Adenauer war strikt gegen den Vorschlag Stalins, Deutschland als neutralen Staat wieder zu vereinigen. Natürlich sind sich die Historiker heute nicht einige, ob Stalin diesen Vorschlag nur halbherzig meinte oder ob damit eine historische Chance verpasst wurde. Ideologisch richtiger ist, dass Stalin diese Wiedervereinigung nicht ernst meinte und und Deutschland über 40 Jahre auf die Wiedervereinigen warten musste.

Die Konfrontation in Korea findet aber unter dem Stern einer Wirtschaftskrise statt, die längst noch nicht ausgestanden ist. Viel mehr könnte sich der wirtschaftliche Kriegsschauplatz USA/China auf eine reales Schlachtfeld verlegen, damit die USA endlich an der ersehnten Grenze zu China steht.

ASSE - doch kein erhöhtes Krebsrisiko - Schlägt die ATOMLOBBY mit Experten zurück?

Die Meldung von gehäuft auftretenden Krebsfällen rund um das marode Atomendlager Asse löst Besorgnis aus, besonders in der Atomkraft befürwortenden CDU und FDP und in den Führungsetagen der Energieerzeuger. Es war klar, dass es nicht lange dauert, bis irgend ein Experte die existierenden Zahlen auf irgend eine Art in Frage stellt und so all die kranken Menschen für den Profit ignoriert.

Nie werde ich vergessen, als ein Sprecher der WHO behauptete, dass es "nur" 4000 Strahlenopfer nach dem Inferno in Tschernobyl gab und damit bewiesen sei, dass auch ein Supergau für die Menschheit nicht bedrohlich sei.

Diese Worte klingen in meinem Kopf immer wieder an, wenn ich von umweltfreundlicher Atomenergie höre, für die Gesetze umgeschrieben werden, damit unsere Kanzlerin Milliardengeschenke an die Atomlobby verteilen kein. Jedes Jahr Laufzeitverlängerung ist bares Geld, das der Volkswirtschaft entzogen wird, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu verhindern. Die Brennelementsteuer ist kein Ablass für strahlenden Abfall, der über Jahrtausende die Menschheit vergiftet. Er ist gefährlicher als jedes toxische Papier in jeder Bank und doch werden diese in Bad Bank gebunkert und mit Milliarden von Euros, die noch gar nicht erwirtschaftet sind finanziert.




Diese Art von Marktwirtschaft ist gegen den Menschen und gegen die Natur, besitzt damit eine vernichtende Logik, die der Mehrzahl der Menschen die Lebensgrundlagen durch Enteignung und Abhängigkeit entzieht. Für Geldgewinne wird jeder vernünftige Ansatz an Humanismus über Bord geworfen; jeder Neuerdungsansatz, den Handel humanitär und ausgewogen zu gestalten, gilt als Angriff auf Monopolstellungen, die sofort und reflexartig als Kommunismus angesehen werden müssen - das erfordert unsere "gute" Erziehung bzw. Bildung.  


Es ist erstaunlich, dass immer noch so viele Menschen diesen ideologischen Rauchbomben erliegen, obwohl der GINI-Vermögens-Koeffizient in Deutschland bereits bei 79 liegt und wir damit längst im Zustand des Kommunismus leben, mit dem kleinen feinen Unterschied, dass die Vermögen in privaten Händen liegen und der Staat damit keinerlei Handlungsmöglichkeiten hat als zu gehorchen. 

Für den einzelnen, kleinen Menschen spielt es keine Rolle ob er vom besitzenden Staat oder vom besitzenden Privateigentümer beherrscht wird, der Gehorsam ist in jedem Falle Pflicht bzw. ist in Gesetzen und Recht formuliert.

Freitag, 26. November 2010

Zensus 2011: Wir sind kein Inventar ! Nur 3500 Mitzeichner ! Auf wir machen das DING VOLL!

Mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD legte der Deutsche Bundestag im Jahr 2009 mit dem Zensusgesetz 2011 eine Volkszählung fest, für die bereits umfangreiche Vorbereitungen und Datensammlungen laufen.

Mit der Volkszählung wird das Recht zur informationellen Selbstbestimmung der Bürger verletzt und ist deshalb verfassungswidrig!! Zudem birgt die Volkszählung erhebliche Gefahren bezüglich des Datenschutz der Bürger. Zahlreiche Fälle aus der Vergangenheit belegen, dass der Staat und seine einzelnen Behörden nicht fähig sind, sensible und personenbezogene Daten adäquat im Sinne der Bürger zu schützen. Datensammlungen erwecken immer Begehrlichkeiten und wenn der Staat schon die Meldedaten im großen Stil verkauft, erweckt dies nicht gerade das Vertrauen der Bürger.

Wer sich als Bürger weigert, die Fragen der Regierung zu beantworten, dem wird ein Bußgeld i.H.v. bis zu 5000,- Euro auferlegt.

Diese Volkszählung zum weiteren Ausbau des Überwachungsstaats in Deutschland kostet uns Steuerzahler rund 700 Millionen Euro.



!!!! Zeichnungsfrist läuft am 16. Dezember 2010 aus !!!!!



Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen die geplante Ausführung der registergestüzten Volkszählung 2011 zu unterbinden.

Begründung

Die Volkszählung 2011 und die damit verbundene Ansammlung personenbezogener Daten aller Bundesbürger kann den Anforderungen eines freiheitlich demokratischen Rechtstaates und insbesondere dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland nicht oder nur unzureichend gerecht werden. Das Erstellen von Personenprofilen, die eine registergestützte Volkszählung in Verbindung mit den gespeicherten Daten aller Bundesbürger zwangsläufig mit sich bringt, birgt große Gefahren des Missbrauchs bzw. der Zweckentfremdung der Angaben mit sich. Da hierbei auch mehrere Quellen zur Datengewinnung herangezogen werden und müssen ist die Anonymität des einzelnen nicht mehr gewährleistet.


Hierzu ein Auszug aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Volkszählung von 1983:


"Eine Nutzung von Daten aus verschiedenen Registern und Dateien würde zudem die Einführung eines einheitlichen Personenkennzeichens voraussetzen. Dies allerdings wäre ein entscheidender Schritt, den einzelnen Bürger in seiner ganzen Persönlichkeit zu registrieren und zu katalogisieren. Aus der Sicht des Datenschutzes und des mit ihm beabsichtigten Persönlichkeitsschutzes sei es deshalb unabweisbar, dass Volkszählungen und andere Statistiken unabhängig von vorhandenen Verwaltungsunterlagen selbständig durchgeführt würden und nicht auf der Verknüpfung von Verwaltungsdateien basierten."


In Ermangelung der Anonymität als Folge der Katalogosierung eines jeden Bürgers der Bundesrepublik Deutschland kann darüber hinaus Artikel 3 der Verfassung nicht oder nur unzureichend Rechnung getragen werden. Voraussetzung für die Gleichstellung aller Menschen ist die Unkenntnis von Unterscheidungsmerkmalen, sofern diese nicht zwingend notwendig sind. Da der Begriff der Volkszählung allerdings das Ermitteln der Anzahl von Menschen eines Volkes suggeriert, erschliesst sich die Notwendigkeit der Kenntnis von personenbezogenen Daten nicht, denn zum Zählen bedarf es grundsätzlich weder der Namen, noch der Adressen oder weiterer Daten.


Da grundsätzlich alle im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland genannten Grundrechte auf Artikel 1 und somit auf die Unantastbarkeit der menschlichen Würde zurückgeführt werden können, sind Sie hiermit eindringlich dazu aufgewordert die geplante Volkszählung in geplanter Art, Form und Umfang zu unterbinden.

 
Zensus11.de (Zitat):


"-  Ein Viertel bis ein Drittel aller in Deutschland ansässigen Personen werden zu Zwangsbefragungen aufgesucht und müssen im Einzelfall “Erkundigungen” im familiären und nachbarschaftlichen Umfeld dulden.
-  Sensible persönliche Daten werden aus zahlreichen Quellen ohne Ihre Einwilligung zusammengeführt. Die Daten von Meldeämtern und Behörden werden somit zweckentfremdet.
-  Die Zuordnung der zusammengetragenen Daten, also auch der Antworten aus den Fragebögen ist über eine jedem Einwohner und jeder Wohnadresse zugeordneten Nummer möglich. Eine eindeutige, gemeinsame Ordnungsnummer hatte das Bundesverfassungsgericht 1983 ausdrücklich verboten.
-  Die Erhebung ist nicht anonym, da Rückschlüsse auf Ihre Identität möglich sind, solange diese Daten existieren. Aus technischer Sicht betrachtet entsteht ein zentral verfügbares Personenprofil aller in Deutschland ansässigen Personen.
-  Die zentrale Verfügbarkeit der Personenprofile weckt Begehrlichkeiten. Die Datenschutz-Skandale der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass das Missbrauchspotenzial einmal angelegter Datensammlungen enorm ist.
-  Die Abfrage der Daten laut deutschem Zensus-Gesetz geht über den von der EU geforderten Umfang hinaus, z. B. das Merkmal der Religionszugehörigkeit und die (freiwillige) Frage zur Weltanschauung und zum Glaubensbekenntnis, die insbesondere muslimische Glaubensrichtungen besonders differenziert. So ließe sich zum Beispiel eine Liste von Muslimen in Deutschland erstellen, die ihre Religionszugehörigkeit angegeben haben."

FRAGEBOGEN:

http://www.zensus2011.de/uploads/tx_templavoila/Fragebogen_GWZ_20101007.pdf

http://www.zensus2011.de/uploads/tx_templavoila/Fragebogen_Haushaltebefragung_20101007a.pdf

http://zensus11.de/

http://www.sueddeutsche.de/politik/zensus-buergerrechtler-klagen-gegen-volkszaehlung-1.976110

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8493402/Datenschuetzer-wehren-sich-gegen-Volkszaehlung-2011.html


http://de.wikipedia.org/wiki/Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

https://petition.foebud.org/FoeBuD/zensus11/

Donnerstag, 25. November 2010

Weltvermögensindex liegt bei 90 = 100 ist "Einem gehört alles"

Mit GINI-Index (GINI war ein italienischer Statistiker, der die Formel entwickelte) wird die Vermögensverteilung in der Bevölkerung ausgedrückt. Manche Statistiken arbeiten mit 0 = absolute Gleichheit und 1 = einem gehört alles oder mit 0 und 100.


Der Welt-Vermögens GINI-Koeffizient liegt bei 90. Eine alarmierende Zahl. Auf das Gebiet der USA gerechnet liegt er bei 84 und in Deutschland bei 79. Diese Zahlen sollten uns zu denken geben, denn hauptsächlich werden die Zahlen des GINI-Einkommens-Koeffizienten veröffentlicht, der in Deutschland bei 29 liegt und daher nicht bedrohlich klingt. Die Nebelkerzen unserer Regierungen überall auf der Welt werden immer dichter, sie tun alles, damit die Menschen diesen Betrug nicht erkennen und keine Rückschlüsse auf das Geldsystem bzw. Wertegesellschaft zieht, das ein paar wenigen ihre Macht und Einfluss garantiert. Wir müssen niemanden stürzen oder mit Schimpf und Schande davon jagen, wir müssen nur das Geldsystem in seiner Geldentstehung ändern und damit diesen Betrug ein für alle mal unmöglich machen. 

Irland soll empören und Sparprogramm in Deutschland rechtfertigen

Unser Medien lassen nichts aus, um uns zu beweisen, dass Irland auf unsere Kosten über seine Verhältnisse lebte und jetzt teuer, mit harten Einschränkungen bezahlen muss, die wir in Deutschland längst hinnahmen. Rente mit 67; Sozialleistungskürzungen; Schuldenbremse usw. Deutschland spart vor der Insolvenz, andere Länder wie Irland und Griechenland fangen erst nach der Pleite damit an. Das ist die unterschwellige Nachricht aus den übrigen Euroländern. Es erzeugt ein Gefühl der Überheblichkeit in den Deutschen. Sie sind die Finanzier Europas. Es kommt ihnen nicht in den Sinn, dass Wirtschaftsdeutschland die Schuldgelder der anderen Länder als Exporteinnahmen schluckte und an die deutschen Arbeiter einfach nicht weiter gab.


Kein Wort darüber, dass die Verschuldung der Iren einem Konjunkturprogramm für die Exportnation Deutschland gleich kam. Jetzt kann sich Irland nicht mehr am Markt refinanzieren und seine Banken retten. Man spricht lapidar von einem Käuferstreik bzw. von schwindender Konsumlust der Anleger dieser Welt. Sie wollen ihr Erspartes nicht mehr in Staatsanleihen anlegen und die Staatsfinanzieren bleiben auf den Staatsanleihen sitzen. Alleine Spanien muss noch in diesem Jahr für 10 Mrd. Euro Staatsanleihen am Markt platzieren, dagegen ist Portugal ein kleines Licht mit seinen 750 Million Euro Staatsanleihen in diesem Jahr, für die Abnehmer gefunden werden müssen.

Auch Staatsanleihen brauchen einen Abnehmer


Wir sollten endlich akzeptieren, dass auch Staatsanleihen nicht einfach als Geld vom Himmel, egal wie oft man unser erzählt Geld entsteht aus dem NICHTS und der Zins ist an der Schuldenkrise schuld.

Staatsanleihen werden in einer Art Versteigerung an die Bank gebracht. Zugelassene Banken versammeln sich, wenn z. B. Irland oder Deutschland neues Geld braucht. Bei diesen Auktionen wird den Banken ein Zinssatz vom Staat angeboten und wenn die Banken bereit sind, diesen zu akzeptieren kaufen sie die staatlichen Schuldschein ein. Der Zinssatz spiegelt also nur das wider, was Banken benötigen um Anleger mit Zinsen die Staatsanleihen schmackhaft zu machen. Staatsanleihen sind nichts anderes als ein Schuldversprechen ihres Nachbarn und Ihr Erspartes von Ihnen bekommt unter dem Versprechen ein paar Prozent Zinsen zu zahlen.

Weil diese  Art von Privat-Anleger immer rarer wird nimmt z. B. die EZB diese Staatsanleihen in Zahlung, aber das Geld findet auf diesen Weg nicht aus den Banken hinaus, wenn keine weiteren Kredite vergeben werden. Es ist sozusagen nur eine einseitige Geldvermehrung und die Staaten  müssen mit Staatsanleihen immer mehr Gelder erzeugen, damit die Realwirtschaft weiter Marktwirtschaft betreiben kann.

Dank Irland muss Merkel keine weiteres Bankenrettungspaket auflegen

Irland rettet mit dem ca. 100 Mrd. Euro EU-Kredit nicht seinen Staatshaushalt, sondern seine Banken, die für die Weltwirtschaft mit Hilfe der irischen Privatkredite Geld in den Markt pumpten, damit die Konsumwirtschaft weiterläuft. Die irischen Bank refinanzierten sich bei deutschen Banken. Würde Irland auf diese Art seine Banken nicht retten, müsste unsere Kanzlerin Angela Merkel ein weiteres Bankenrettungspaket für deutsche Banken auflegen und wäre damit nicht die Retterin sondern die Geldverschwenderin. Der Zorn der Deutschen würde sich noch mehr gegen sie kehren.

Man kann getrost davon ausgehen, dass es sich bei den Länderpleiten um eine konzertierte Aktion der EU handelt und sie bestrebt ist, das solventeste Mitglied (Deutschland) so lange wie möglich vor der Insolvenz bzw. Überschuldung schützt. Noch kann Europa sich über Deutschland billig Gelder am Markt beschaffen.

Irische Banken sind mit ca. 168 Mrd. Euro bei deutschen Banken verschuldet und an die 350.000 Häuser stehen in Irland bereits leer. In Anbetracht von 4,5 Millionen Iren ist das eine immense Anzahl von Immobilien und muss als Immobilienblase gesehen werden, die auf dem Rücken der Iren für die ebenfalls sitzen bleibt. Man kann es als niedlich als Käuferstreik bezeichnen - ehrlicher wäre aber: Die Konsumkraft der Europäer ist ausgeschöpft.

Das Problem der Sicherheiten für das liebe Geld

Wer über genügend Barkapital verfügt braucht keinen Kredit und keine Bank. Viele würden sich gerne ein neues Haus kaufen, aber wie gesagt, das Geld entsteht zwar aus dem Nichts aber es will Sicherheiten, bevor sie das Geld aus dem Nichts in Händen halten. Betreiben Staaten eine heimliche Disflation, werden gerne Immobilienkredite gerne zu 100% finanziert. Diese Hochphase ist nicht lange durchzuhalten, denn die erzeugte Nachfrage treibt zwar anfänglich die Preise, stürzt aber umso heftiger zusammen, wenn die Nachfrage sich durch Marktübersättigung einstellt. Der Wirtschaftsfluss kommt ins Stocken - Arbeitslosigkeit - und ein Kredit nach dem anderen platzt.

Gäbe es keinen Zins, müssten Sie trotzdem für das Geld aus dem Nichts Sicherheiten hinterlegen und wenn sie keine haben, bekommen sie kein Geld - das ist eine alte Devise. Aber unser Wirtschaftsmodell braucht frisches Geld, in immer größeren Mengen auch ohne Zinslast, weil in der Geldenstehung die Leistung nicht beinhaltet ist. Sie dürfen den Geldkreislauf gedanklich nicht erst dann beginnen, wenn sie ein Haus kaufen wollen, sondern Sie müssen am Anfang der Produkt- und Rohstoffkette mit Ihrem Gedankenmodell beginnen.

Fangen wir z. B. mit der Förderung von Gold an. Dann entsteht Geld durch die Hinterlegung der zu erwartenden gefördert Goldmenge. Mit dieser erzeugten Geldmenge ist aber die Leistung des Geldschmiedes und die angeschlossene Logistik bis der Goldring bei ihnen ist, nicht enthalten.

Woher nehmen wir das Geld für den weiteren Konsum, der zu verarbeiteten Rohstoffe?

Der Wirtschaft fehlt also die Geldmenge, die sie für den Handeln bzw. die Bezahlung der Leistung braucht. Der Zins ist nur automatische Zwang für neue Kredite, aber der Zwang für neues Geld, würde auch ohne Zins weiterhin bestehen. Der Zins ist nur ein Hebel, um diesen Prozess einfacher erklärbar zu machen. Wir haben ein Problem der Sicherheiten, kein Problem des Geldes und die Sicherheit ist der Grund für die Geldentstehung.

Unser Geldmodell ist überholt und passt nicht mehr in unsere Zeit. Würde Geld nur gegen Leistung an der Allgemeinheit entstehen stünde unsere Wertgesellschaft Kopf, wäre aber gerecht.

Der Eigentümer einer Goldmine kann sie nicht als Sicherheit für neues Geld (frische Geld, das vorher noch nicht im System war - Geldmengenerhöhung)  bei der Bank hinterlegen, sondern er ist gezwungen Menschen zu suchen, die ihm freiwillig ihre Arbeitsleistung zur Verfügung stellen, um sein Gold zu fördern. Gleichzeitig ist das Eigentum der Goldmine kein Geld mehr wert und damit nicht mehr als Wertanlage erstrebenswert. Gold ist keine Wertanlage mehr, sondern ein Roh- und Arbeitsstoff. Kein Minenarbeiter wird mehr sein Leben für ein paar Geldeinheiten aufs Spiel setzen, damit mit dem geförderten Gold an der Börse spekuliert werden kann - eine Börse ist auch überflüssig - sinnlos. Ein Relikt aus vergangener Zeit.

Ein Goldbarren ist kein Geld mehr wert, nur die Weiterverarbeitung zum Nutzen aller ist WERT - Diebstahl - Bankraub - ist ein sinnloses Unterfangen, denn jeder verfügt über sein Einkaufen, dass hauptsächlich die Maschinenparks der Welt erarbeiten.

Die Leistung der Menschen an der Allgemeinheit wird  natürlich nicht an jeden einzelnen direkt ausgezahlt, sondern als Gesamtes erfasst und über ein Haushaltsgeld an jeden Menschen ausbezahlt. Weiterhin ist es nicht mehr sinnvoll Produktionsmittel als Privateigentum zu betrachten, denn nur die Leistung eines Menschen erzeugt Geld, nicht die Leistung einer Maschine. Arbeitsbeschafftungsmaßnahmen zur Gewährleistung von Einkommen, damit der Unterhalt bestritten werden kann, sind überflüssig.

Die Menschheit wäre zum ersten Mal in ihrer Geschichte in der Lage Maschinenarbeit für alle Menschen nützlich zu machen. Maschinen fördern den Wohlstand aller. Es wäre auch absolut unsinnig einen Diebstahl an Rohstoffen und Produkten zu begehen, denn die Mensch verfügen über ihr Haushaltsgeld für den normalen Bedarf. Jeder Gemeinschaft dieser Erde kann so Geldüberschüsse erwirtschaften, wie heute Schulden.

Bollwerk und Kontrollinstrument gegenüber der Entscheidungselite



Gleichzeitig dient das leistungsgedeckte Geld als Bollwerk gegen negative Einflüsse aus der Entscheidungsträgerelite heraus. Die Menschen hätte eine direkte Kontrolle der neuen direkten Demokratie, die sich entwickelt. Es ist nicht mehr mit einsam getroffenen Entscheidungen einer kleiner Gruppe, wie heute in den Parlamenten mit unsinnigen Projekten überrumpelt werden. Im Vordergrund dieser neuen Wertegesellschaft steht immer der Nutzen im Vordergrund für die Allgemeinheit und dann zum Verbrauch der Rohstoffe und Leistung abgewogen. Es gibt keinen Zwang zum Konsum und keinen Zwang zu Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder gar Konjunkturprogrammen.

Denn das benötigte Geld für jedes Projekt kann nur durch die freiwillige Bereitstellung von Leistung der Menschen erzeugt werden - das gilt bis zum Beginn der Produktpalette der Materialien und Rohstoffe die für Projekte benötigt werden. Auf diese Art kann der Mensch endlich eine Bedarfswirtschaft führen, die das heutige Geldsystem absolut unterbindet bis zur Produktion von Artikel die kein Mensch braucht. Die Wirtschaft und der Handel wäre wirklich frei und unter keinem Erfolgsdruck bzw. Gelddruck mehr.

Wir müssten nicht mehr klären, ob genügend Geld für den Bau eines Bahnhofes wie S21 vorhanden ist, sondern wir müssen demokratisch klären, ob die Verschwendung von Rohstoffen und Leistung im Verhältnis zum Nutzen für die Allgemeinheit steht. Das ergäbe ein ganz anderes globales Wirtschaftskonzept als das heutige, das keine Rücksicht auf unsinnige Verschwendung nimmt, sie sogar vorschreibt, wegen des Geldgewinnes.

Die Menschheit bekäme damit eine Chance für eine freie Menschheit, die im globalen Frieden für ein gemeinsames Fortbestehen der Menschheit lebt. Rohstoffkriege wären Unsinn bzw. die Leistungsenergie der Rüstungsindustrie könnte in den technologischen Fortschritt für alle Menschen fließen.

Umweltverschmutzung muss mit keinen Vorschriften oder Strafsteuern erzwungen werden, denn kein Mensch verschmutzt ohne Geld- bzw. Hungerdruck seine eigene Umwelt und es findet sich kein Entscheider, der das unterstützt.

Energie für ALLE ohne Gelddruck

Atomkraftwerke wären im Falle des leistungsgedeckten Geldes kein Thema mehr, denn die Müllentsorgung wäre vor dem ersten Bau eines AKWs zur Diskussion gestanden und die Menschheit hätte längst andere und bequemere Energiequellen entwickelt. Es wäre wirtschaftlich sogar sinnvoll, wenn jeder Mensch seine eigene Energie erzeugen könnte, das wirtschaftliche Überleben irgendwelcher Energieversorgen wäre nicht mehr wichtig, weil Arbeitsplätze daran gekoppelt sind, mit denen Menschen Geld verdienen um sich Nahrung kaufen zu können.

Niederträchtigkeit, Diebstahl und Betrug lohnen sich nicht mit leistungsgedeckten Geld - heute wird er mit Reichtum belohnt - wobei ich als Diebstahl auch eine unterbezahlte Leistung ansehe. Ich verstehe nicht warum Handel nur, dann lohnend sein soll, wenn Menschen in anderen Ländern für einen Hungerlohn arbeiten müssen. Wir müssen auf der Basis des leistungsgedeckten Geldes ein weltumspannendes, humanistisches Handelssystem entwickeln, das zu einem gewinnbringenden Austausch von Kulturen bringt und nicht in Rechthabereien endet.

Der GINI-Koeffizient muss NULL sein - und es ist möglich!

Wir hätten einen GIN-Koeffizinten von Null - absolute Gleichheit und trotzdem ein Pool von wissenden, kreativen Menschen die für  Menschheit entwickeln, erforschen und leisten ohne Hungerdruck.

Einhundert wären z. B. "alles gehört Einem". Das ist das Ende, in das unser jetziges Geldsystem münden muss. Wir sind schon fast am Ende angekommen, die USA liegen bei 84 % im GINI-Vermögenskoeffizinten und Deutschland bei 79, wo bei unbedingt zu beachten ist, dass es verschiedene GINI-Werte gibt.

Der Einkommens-GINI-Koeffizient in Deutschland z. B. nur bei 29 liegt. Man darf sich also nicht in die Irre führen lassen. Einkommen ist relativ und dient der täglichen Nahrungsbeschaffung und Unterkunft. Der WELT-Vermögens-GINI liegt bei sage und schreibe 90 % - es wird Zeit, dass wir etwas unternehmen.


http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Verm%C3%B6gensverteilung

Republik der Habenichtse
In Deutschland ist der Gini-Koeffizient für das Vermögen sehr hoch: 0,79. Das reichste Zehntel der Bevölkerung hält dagegen fast zwei Drittel des deutschen Nettovermögens von 5,4 Billionen Euro.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/republik-der-habenichtse;1361410;2

Wikileaks veröffentlicht weiter trotz Haftbefehl gegen Gründer Assange

Wikileaks kündige per Twitter-Meldung neue Veröffentlichungen an. Angeblich geht es in den Dokumenten auch um Korruptionsvorwürfe, die für Russland, Afghanistan und den früheren Sowjetrepubliken Zentralasiens  Europa und den Fernen Osten und Politiker "peinlich" wären. Laut Berichten informieren US-Diplomaten derzeit schon betroffene Länder über die Inhalte der Geheim-Dokumente.

Wirklich Neues wird Wikileaks nicht präsentieren können, denn Korruption und Absprache wird längst in der Politik vermutet, aber sie wurde noch nie bewiesen.  


Wie die Wirtschaftszeitung "Kommersant" am Freitag unter Berufung auf Wikileaks-Kreise berichtete, enthalten die Dokumente Kommentare zu Russlands Politik und "wenig schmeichelhafte Aussagen" über russische Führungspersönlichkeiten. Es gehe unter anderem um Aufzeichnungen von Gesprächen zwischen US-Diplomaten und russischen Politikern, Berichte über Ereignisse in Russland sowie Analysen zur russischen Innen- und Außenpolitik.

Wikileaks fand erstmals breite Beachtung in den Mainstream Medien durch die Veröffentlichung eines kompromittierenden Videos das zeigt wie US-Soldaten Zivilisten ermordeten. 





Lt. Medien soll nächste Woche eine konzertierte Aktion der Mainstreammedien mit den neuen Unterlagen aus Wikileaks erfolgen. "New York Times", der Londoner "Guardian" und "Der Spiegel" aus Hamburg wollen nächste Woche mit der Veröffentlichung der Unterlagen beginnen. Hoffentlich erhalten wir eine gute und sorgfältige Aufarbeitung des umfangreichen Materials das 7 x  mehr als die letzte Veröffentlichung (400.000 Seiten) umfassen.

Die Veröffentlichung über politisch korrekte Medien ist immer ein Risiko und vor allem mit Daten- und Informationsverlust behaftet.

Die letzte Depesche von Wikileaks mit 400.000 Seiten fand nicht die Wirkung bis hin zu einer öffentlich Diskussion, wie das Buch von Sarrazin. Das gewaltig von unseren Medien in einer konzertieren Aktion gepuscht wurde und Anne Will und sämtlich Talkmasterdamen sich damit beschäftigten und A-C-Polit-Prominenz zu sich baten.

Der Irakkrieg wurde nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Die Welt ist offensichtlich noch nicht bereit ihre Fehler und falschen Einsichten aufzuarbeiten.

Unsere Medien bleiben im gewohnten Wortlaut ihrer Kriegsberichterstattung zu Afghanistan und Korea. Taliban greifen grundsätzlich nicht an, sondern üben Terroranschläge gegen Soldaten aus. Tote Zivilisten sind immer noch Kolateralschäden oder werden kurzer Hand zu mutmaßlichen Terroristen oder Taliban erklärt. Die US dürfen unkommentiert Drohnen über Pakistan kreisen lassen und kommt es dadurch zu Toten, wurde immer und grundsätzlich ein Taliban dabei getötet mit weiteren mutmasslichen Terrorist.

Betrüger narrt NATO

Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit führte die NATO und die afghanische Regierung Friedensverhandlungen mit einem Betrüger, der sich als Nummer Zwei der Taliban ausgab. Bevor dieser Fehler bemerkt wurde, waren bereits drei Treffen absolviert worden.

Wie will diese Armee in einer großen Entfernung feststellen wer Taliban und wer Zivilist ist?


Gemäß Medienmeldungen ist ein Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer, Julian Assange, ausgestellt werden. Ihm wird nicht die Veröffentlichung vo...

http://politikprofiler.blogspot.com/2010/11/haftbefehl-gegen-wikileaks-grunder.html



http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article11184526/Westen-faellt-auf-falschen-Taliban-herein.html

Ist Obama so irre und fängt einen Krieg mit Nordkorea an?

Lt. Pressemittelungen will die US-Führung, Barack Obama, tatsächlich ein gemeinsames Manöver mit Nordkorea im Gelben Meer abhalten. Am Sonntag soll damit begonnen werden. Offensichtlich sucht die USA nur noch nach einem Auslöser, um Nordkorea die Aggressor-Rolle zu schieben zu können, denn zufälliger Weise befindet sich der Flugzeugträger "Washington" bereits in der Nähe. Noch lassen sich Schiffe nicht teleportieren, sondern müssen einen langen beschwerlichen Weg in Geld Meer nehmen.

Eine alte Finte in der Kriegsliste die bereits Bismarck meisterhaft beherrschte. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass aus unersichtlichen Gründen und bei diesem Manöver ein Schiff beschädigt werden könnte und damit die Annahme in der Öffentlichkeit ausgelöst wird, dass Nordkorea die USA angreift. Es gab schon hanebücherne Kriegseintrittgründe, damit erinnere ich an der Vorfall mit der US-Liberty.



... falls Nordkorea seine ihm zugedachte Agressor-Rolle nicht freiwillig annehmen will.

China bittet deshalb um Besonnenheit. Diese Erkenntnis hat sich nicht bis nach Deutschland durchgekommen. Angela Merkel übernimmt nicht die neutrale Beobachterrolle, sondern schlägt sich auf die Seite der USA und Südkorea und bittet einseitig China um Besonnenheit und Einflussnahme auf Nordkorea.

Es scheint politisches Interessen zu geben, die einen Stellvertreterkrieg mit China um jeden Preis suchen. Noch ist nicht geklärt, wie und warum es zum Beschuss aus Nordkorea auf Südkorea kam. Es muss davon ausgegangen werden, dass wir uns bereits mitten in einer Kriegsberichterstattung stecken und mit über keinerlei neutrale und beidseitige Ansichten informiert werden.

Eine internationale Pressemitteilung aus  China lässt sich aber nicht so einfach verheimlichen und in den Medien blockieren.



http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,730832,00.html

Mittwoch, 24. November 2010

IWF will EU-Kommission als Verwalter der nationalen Finanzen von EU-Länder

Sämtliche Gewerkschaften rufen in Portugal zum Generalstreik auf. Eine Streikform, die in Deutschland verboten ist. Heute untersagte das deutsche Arbeitsgericht einen Streik der Piloten. Die Vorsitzende Richterin Frauke Denecke sagte, die Streitpunkte seien aus Sicht des Gerichts nicht konkret genug, um einen Streik zu rechtfertigen. Reformen bzw. Änderungen stehen an, die keinen Anklang in der Bevölkerung finden werden. 

12.11.1948

In der deutschen Bizone beteiligen sich etwa neun Millionen Arbeitnehmer an einem 24stündigen Generalstreik gegen die anhaltenden Preissteigerungen.
Einziger Generalstreik in Deutschland, US-Militärpolizei setzte Tränengas und Panzer gegen die Streikenden ein.

In Deutschland wird aber nur die Erinnerung an den Streik in der DDR am 17. Juni 1953 aufrecht erhalten.
(Quelle: http://www.freitag.de)
Streikverbot gefordert

In Europa brechen unruhige Zeiten. Die Sparpakete schaffen immer mehr Unmut. Große Umstrukturierungen stehen an - eine Umwälzung der Gesellschaft wie damals zu Beginn des 19.Jh. als die bürgerlichen Strukturen in eine Sozialgesellschaft umgeformt wurden. Vermutlich erleben wir eine Kehrtwende hin zur bürgerlichen Vorherrschaft ohne Durchlässigkeit von unten nach oben. Die Goldgräberstimmung ist in Europa beendet, es beginnt ein Überlebenskampf der Klassen und deren Abschottung.



Gleichzeit wird den Menschen klar, dass sie noch nie auf der Gewinnerseite standen. Sie waren immer die Granaten für die Unternehmergewinne, wenn diese Ausbleiben wird bei ihnen eingespart, anstatt geteilt. Wir werden auch mitten in Europa die gleichen Szenen erleben wie sie uns Thailand bot, als die Armen der Armen Gerechtigkeit forderten und das Militär einer Demokratie die Proteste blute zerschlug. Damals ging keine Aufschrei durch den Westen, wohl wissend, dass sie selber in den nächsten Jahren handeln müssen. Man wollte keine falschen Hoffnungen schüren.

Banken lassen sich vom Steuerzahler finanzieren und über Wasser halten bzw. dienen als Grund für noch straffere Regierungsformen in Europa per staatlicher Legitimation (Gesetze). Den Menschen wird ihre Lebensgrundlage entzogen, indem sie keine Arbeit und damit Gelderwerb mehr haben.

Das was wir in unserer Wertegesellschaft FREIHEIT nennen - den Gelderwerb ist vom Gutwillen der Oberschicht abhängig. Die Staaten garantieren zwar diese Form von FREIHEIT auf Erwerb des Geldes, aber nicht Nahrung und Unterkunft. Diese Grundlegende Solidarität einer Gemeinschaft wird in unserer Wertegesellschaft einfach übergangen und fälschlicher Weise Selbstbestimmtheit genannt.

In freier Wildbahn ist das die natürliche Auslese der Schwache, die zurück bleiben und sterben, weil sie den Schutz der Gemeinschaft verlieren. Das, wovon der Mensch glaubt, es würde ihn von den Tieren unterscheiden, gibt es in Wirklichkeit nicht in unserer Gesellschaft, Solidarität ist ein Luxus, den sich unsere neu gegründete Kapitalbürgergesellschaft nicht mehr leisten will. 

In immer kürzeren Abständen werden die bankrotten EU-Länder an den Pott des EU-Fonds herantreten; fein säuberlich und zeitlich abgestimmt, damit der offensichtliche Niedergang nicht ganz so schnell im öffentlichen Bewusstsein wahrgenommen wird. 

EU greift nach nationalen Kompetenzen unter Aufhebung der Demokratie


Mit Blick auf die steigende Anspannung in der EURO-Krise schlug der IWF und die EZB vor, dass sich endlich die EU-Länder sputen sollen und mehr Kompetenzen an die EU abgeben sollen. Damit meinten sie besonders die Finanzregelungen der einzelnen Länder.

Noch sträuben sich die deutschen Politiker theatralisch gegen die Kompetenzabtretung nach Brüssel, doch es längst beschlossen und ein geldsystemische MUSS - wenn der Ball des Finanz- und Geldsystems am Laufen gehalten werden soll. Das Kapitalbürgertum, hat sich längst von der Arbeiterschaft abgegrenzt und arbeitet für ihre Vorteile. Leider ist diese Erkenntnis noch nicht bis in alle Köpfe vorgedrungen, denn der Arbeiter zählt sich fälschlicher Weise immer noch zur Bürgerlichen Schicht, obwohl nur als Zaungast geduldet wurde.

Dem IWF ist klar, Europa muss weiter wachsen und braucht dafür Beschlüsse, die einzelne Regierung nicht durchsetzen können. Diese Beschlüsse müssen einer weit entfernten Administration kommen, die nicht für jeden Bürger einfach zu erreichen, anzusprechen und mit Protesten und Demonstrationen zu legen ist.

Es sei dringend erforderlich, dass die Einzelstaaten mehr Kompetenzen an Brüssel abgäben. Dabei gehe es auch darum, dass die Hauptverantwortung für Strukturreformen vom Europäischen Rat (setzt sich aus den Themenministern der Länder zusammen) auf die EU-Kommission (das sind die berühmten EU-Kommissar, die einfach von der Regierung nach Brüssel geschickt werden) als Hüterin des Stabilitätspakts verlagert werde. „Eine separate, unabhängige Institution wäre auch geeignet“, fügte Strauss-Kahn hinzu. Bereits am Vortag hatte EZB-Chef Jean-Claude Trichet einen Appell an die EU gerichtet, sich grundlegend zu reformieren.
(Handelsblatt 19.11.10)

Sollten zukünftig die Männer und Frauen von einer nationalen Regierung über die EU-Kommission die Gesetze für die EU-Mitgliedsstaaten ausarbeiten, wird wie von Lissabonvertragskritiker befürchtet, die Demokratie ausgehebelt. Europa ist auf dem Weg in den Totalitarismus.

Zwar wählen wir noch unsere nationalen Regierung, aber die Entsendung der EU-Kommissare unterliegt nicht der Mitsprache unserer Parlamente, sondern ausschließlich dem Willen der Regierungen, sondern dem/der BundeskanzlerIN.

Auf diese Art können die Nationalregierung eine Politik in Brüssel beschließen, die sie nie unter Kontrolle der Parlamente durch bekommen würden. Schon jetzt ergeben sich Situationen, die Demokraten die Haare zu Berge stehen lassen und es wird zu einer weiteren Entdemokratierung und Entsozialisierung der Bevölkerungen Europas kommen. Dies erfordert einen starken Staat, der diese Beschlüsse mit aller Gewalt in den Ländern umsetzt.

Privatarmee Bundeswehr und Imagepflege der FDP

Noch ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee, aber die Aussetzung der Wehrpflicht gibt der Regierung eine Argumentation in die Hand, den Status Parlamentsarmee zu beenden und die Entscheidungsgewalt ins Kanzleramt bzw. in den noch zu gründenden Sicherheitsrat zu verleben, der bereits 2008 von Wolfgang Schäuble öffentlich andiskutiert wurde.

Diese Taktik bestätigt, für jedes noch so gut gemeinte Gesetz gibt es eine Hintertür, damit es nichtig wird und trotzdem gesetzeskonform ist. Diese Spitzfindigkeit ist besonders bei CDU und FDP zu erkennen. Das momentane medieal aufgebauscht Sträuben der FDP gegen die Ausweitung der Datensammlung durch den Staat ist politisches Verhalten, mit der Gewissheit, dass diese Regelungen von Brüssel ausgekippt werden. Die FDP betreibt damit nur Imagepflege.



http://www.handelsblatt.com/politik/international/strukturkrise-waehrungsfonds-fordert-von-europa-grosse-reformen;2696288

Zensur ! CDU will mit neuem Gesetz an der Pressefreiheit rütteln

Volker Kauder, der Vorsitzende des Rechtausschusses des Bundestages, macht einen Frontalangriff auf die Pressefreiheit und nimmt sich die "aktuelle" Sicherheitslage in Deutschland zum Werkzeug.

Gegenüber der Saarbrücker Zeitung meinte er: „Die Presse muss dazu verpflichtet werden, sich zurückzuhalten, wenn die Gefährdungslage wie jetzt hoch ist“. "Verpfichtet werden" bedeutet, es muss ein neues Gesetz her, in dem klar festgelegt ist, wann die Presse zum Schweigen verpflichtet werden kann.

Offensichtlich funktioniert die selbst auferlegte Selbstzensur nicht so, wie sich die Regierung das vorgestellt hat. Sie ignoriert die Tatsache, dass die Medien von den Anzeigenauftraggebern abhängig sind und nicht von der Regierung. Der Gehorsam funktioniert nur, wenn die politischen Interessen sich mit der Wirtschaft überschneiden.

Erhöhte Terrorgefahr bedeutet für einen erfolgreichen Geschäftsmann eine neue Bedarfslücke, besonders wenn er in der Sicherheitsindustrie tätig ist. Außerdem wird mit derartigen Meldungen der Schutz von Immobilien und systemrelevanten Einrichtungen automatisch erhöht.

Kauders indrekter Vorwurf, dass geheimdienstliche Informationen an die Öffentlichkeit transportiert werden, sollte er direkt an die Kanzlerin richten, denn die Presseagentur REUTERS berichtet, dass Angele Merkel - die Bundeskanzlerin - höchst persönlich über einen eventuell geplanten Anschlag auf den Reichstag sprach.

Ob ihre Angst aus Medien herrührte oder aus Geheimdienstkreisen kann natürlich nicht mit abschließender Sicherheit geklärt werden.




http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/berliner_buero/Saarbruecken-Terror-Warnung-Presse-Pressefreiheit-Reischstag;art182516,3517995

Dienstag, 23. November 2010

Irland Opfer einer Immobilenblase, finanziert durch deutsche Banken - 350.000 Häuser stehen in Irland leer

In Irland leben ca. 4,5 Millionen Einwohner und liegt damit in der Größenordnung von Berlin. Seine Überbrückungskreditanfrage an die EU beträgt an die 100 Mrd. Euro. Damit steigt die pro Kopfverschuldung in Irland um ca. 22.000 Euro auf 45.520 Euro, wenn sie nicht für eine Umschuldung verwendet werden.

Vergleich:
Spanien 12.221 Euro
Griechenland 24.280 Euro
Portugal 11.847 Euro
Irland 23.520 Euro vor der EU-Hilfe



Im Deutschlandfunk spricht Finanzwissenschaftler Manfred Perlitz von einer irischen pro Kopfverschuldung mit 135.000 Euro. Das ergäbe ca. 605 Mrd. Euro an Gesamtschulden. Vermutlich ist damit die Staats-, Wirtschafts- und Privatverschuldung im Gesamten gemeint, aber die Summe scheint recht hoch zu sein.




Der einzige namhafte Terroranschlag diese Jahrhunderts ist die Finanzkrise

Irland benötigt die ca. 90 bis 100 Mrd. für die Rettung ihrer Banken, die sich auch bei deutschen Banken refinanzierten. Im Grund schöpfte Europa auf dem Rücken der Iren Geld, weil dort das Wachstum am größten war. Der Vorwurf, Irland hätte durch die niedrigen Gewerbesteuern Industrie aus anderen Ländern abgezogen betrifft nur die Realwirtschaft und den Steuerzahler, der wiederum durch die Pleite Irland geprellt wird. Der einzige Nutznießer der Krise ist wiederum nur die Finanzwirtschaft.

Iren durften sich einfachst fürs Häusle bauen verschulden. Irland hat eine Bevölkerung von 4,6 Millionen Einwohner. Im Moment stehen 350.000 Häuser in Irland leer. Fast 8 Prozent der Iren besitzen ein leer stehendes Haus.

Für das Aufrechterhalten der Geldmaschine für das Weltwirtschaftswachstum rechnet sich in Irland als neue pro Kopfverschuldung von ca. 20.000 Euro. Damit beläuft sich die aktuelle pro Kopfverschuldung in Irland dann auf ca. 43.000 Euro. Diese Zahl ist noch nicht mit der Deutschen Staatsverschuldung vergleichbar, denn noch steht das Bankenrettungspaket lediglich als Bürgschaften in den Staatsbüchern der BRD und kann sich jederzeit mit 500 Mrd. in ein Schuldenpaket umwandeln. Diese gigantische Summe kann sich auch das „große“ Deutschland nicht mit neuen Platzierungen von Staatsanleihen am Markt verschaffen.

Wie funktioniert dieset EU-Schulden-Fond

Es handelt sich um ein bilaterales Abkommen. Die angeforderten Schulden von Irland, werden von den EU-Staaten gestemmt – hauptsächlich von Deutschland und Frankreich. D. h. Sie nehmen die Schulden am Markt zu billigen Zinsen (Deutschland z. b. Für 2,7 %) auf und geben das Geld dann an Irland weiter. Das für seine Staatsanleihen mittlerweile über 8 % an Zinsen beazahlen muss bzw. zum Teil gar nicht mehr alle Staatsanleihen am Markt platzieren konnte.

Somit sind es dieses Mal keine Bürgschaften wie beim deutschen Bankenrettungspaket, sondern reale Kredite bei privaten Marktanbietern in der Finanzwirtschaft. Gleichzeitig ist es aber gerade aus deutscher Sicht ein weitere Bankenrettungspaket, da diese irischen Gelder wieder an deutsche Banken zurückfließen, die sonst vom unserem Staat wieder gerettet werden müssen.

Dieses Verwirrspiel wollen unsere Regierungschef seit einiger Zeit unterbinden, aber es wird niemals gelingen, wenn wir diese Geldentstehung weiter praktizieren. Wir leben in einer Verschwendungsmarktwirtschaft, die vorbei am Markt produzieren muss, damit sie wachsen kann. Diese Wachstum ergibt sich aus der Geldentstehung, weil in dieser niemals die Leistung enthalten ist. Aus diesem Grunde wurde den Iren und den Amerikaner der Immobilien kauf schmackhaft gemacht, damit sie sich verschulden und ihre Sicherheit an die Bank übergehen.

Diese Sicherheitsübereignung wollen die Staaten verhindern. Noch gelingt es, aber es wird die Zeit kommen, wo keine einzige Bank mehr ein Schuldversprechen eines Staates als bare Münze nehmen wird und darauf Geld kreieren wird.


Damit sollte jedem einzelnen klar werden, dass diese Finanzkrise keine Krise des Geldes ist, sondern der mangelnden Sicherheiten. Es sollte weiterhin klar werden, dass jeder der Leistung erbringen will Rohstoffe zur Weiterverarbeitung braucht. Diese aber nicht mehr kaufen kann, weil er kein Geld zur Verfügung hat und/oder keinen Kredit bekommt, weil er keine Sicherheiten anbieten kann.

Demnach würde die Abschaffung des Zinses, diesen Bankrott nur nach hinter verschieben aber niemals verhindern. Wir müssen das Geldsystem nicht mit neuen Regel aufstellen, sondern mit einer ganz anderen Geldkreierung beginnen. Denn Rohstoffe sind vorhanden, aber nur durch Leistung. Leistung ist notwendig zur Förderung von Rohstoffen, bei der Weiterverarbeitung oder bei der Rückgewinnung (Recycling) von Rohstoffen. Es würde daher mehr Sinn machen, wenn Leistung für die Geldentstehung der Wert wäre und nicht unvermehrbare Güter wie Gold und Grund und Boden.



Ein Acker trägt jedes Jahr Früchte, wenn Leistung (Arbeit) an ihm vollbracht wird, aber diese Leistung muss jährlich im heutigen System bezahlt werden, obwohl der Acker nur einmal beliehen wird. Hätten wir also den Zins nicht, würde sich das Geld nicht vermehren und wir hätten kein Geld mehr für die jährliche Leistung die entlohnt werden muss, außer es werden neue Sicherheiten beliehen. Somit scheidet nachweislich der Zins als Übeltäter unweigerlich aus.

Es bleibt nur noch wenig Zeit für eine wirkliche Lösung

Unsere Regierungen müssen sich beeilen! Und damit müssen sich auch die Menschen beeilen, die wahren Gründe für die Finanzkrise zu erkennen. Es ist wirklich Not am Mann. Das ständige Zaudern und festhalten an alten Werten bringt nur noch mehr Leid über die Menschen und letztendlich die vollständige Enteignungen.

Noch straucheln die kleinen Staaten. Brechen erst einmal die großen in sich Zusammen, werden mit einer Inflation nicht einfach die Schulden weggezaubert, sondern bis die Inflation zur Entschuldung führt haben sich die täglichen Gebrauchsgüter derartig verteuert, dass die Bevölkerung vollkommen verarmt ist.

Es gab schon genügend Inflationen und nur der Deutsche glaubt aus seinem Wohlstandsdenken heraus, dass er, wenn alle Gold kaufen, er sich vor dieser Verarmung drücken kann.

Wie viele Goldstücke braucht er wohl um die Zeit der steigenden Inflationsrate bis zur Eskalation zu überbrücken, um seine Mietwohnung zu bezahlen bzw. seine Strom- und Benzinrechnung oder gar seine Autoversicherung, falls er über diesen Zeitraum immer eine bezahlte Arbeit hat?



Terror - Festnahmen: Dschihad-Terrorismus - Ab wann ist Staatsterror ein politisches MUSS?

Medien melden, dass an die 10 Terrorverdächtige (die Zahl erhöhte sich mittlerweile auf 20) in Belgien, Deutschland und den Niederlanden festgenommen worden seien. "Die Festgenommenen haben mutmaßlich Verbindungen zur islamistischen Szene. Sie stehen im Verdacht, in Belgien einen Anschlag geplant zu haben. Das genaue Ziel habe jedoch noch nicht festgestanden. Außerdem sollen einige Verdächtige als mutmaßliche Anwerber für eine angebliche tschetschenische Terrororganisation aktiv sein.", schreibt die Süddeutsche.

Alles nur Spekulationen, die dem purem Aktionismus von Regierungen entsprungen sein könnten. Durch die massiven Terrorwarnungen setzen sich die Länderverwaltungen selber unter Druck. Sie machen sich selber immer unglaubhaften, je öfter sie Panik in der Bevölkerung schüren.

Ab wann reicht die Terrorangst nicht mehr aus?

Es ist nur noch eine Frage Zeit, bis die Regierungen ihrem eigenem Erfolgsdruck erliegen und unbedingt einen Terroranschlag brauchen, damit ihre Glaubwürdigkeit nicht zerstört wird.

  1. Angst vor Bin Laden war nicht erfolgreich - führte zum NATO-Afghanistankrieg - Bevölkerung dagegen
  2. Angst vor Al Kaida war nicht erfolgreich - führte zum Irakkrieg - Bevölkerung dagegen
  3. Angst vor den Taliban war nicht erfolgreich - läßt nur Soldaten in Afghanistan zu - Bevölkerung dagegen
  4. Angst vor Ausländern führt nicht zur Akzeptanz der Krieg - nur zur Inneren Inakzeptanz
  5. neue Angst durch "Dschihad-Terrorismus" der nicht mehr territorial empfunden wird - ????
  6. WANN KOMMT DER STAATSTERROR? (GLADIO)

Ein Terroranschlag würde in der momentan angespannten Finanzlage Europas die notwendigen Einsparpläne einfacher und besser in die Bevölkerung hinein transportieren und bessere Sicherungsmaßnahmen der Eliten ermöglichen, die längst vor dem Zorn der Bevölkerung nur noch zittern. Ein Land nach dem anderen bricht in Europa weg. Deutschland und Frankreich können nicht die Schulden aller EU-Länder übernehmen und wirkliche Käufer für unsere Produkte sind nicht dauerhaft in Sicht. Der Energiebedarf Europas kann nicht mit dem eigenen Binnenhandel erwirtschaftet werden. Das ist ein Riesenproblem, gegen das es noch kein Gegenmittel gibt, außer man sichert sich die Energiequellen als Eigentümer und Verwalter. Daher die NATO-Satzungsänderung auf "präventive Eingriffe" und unsere Bundeswehr soll auch zur Sicherung von Ressourcen eingesetzt werden können.

Wir leben in einer Zeit der Kriegsvorbereitung. Es ist ein Irrglaube, dass Kriegserklärung innerhalb von Minuten entschlossen werden und per Telefax und Fernschreiber erklärt werden. Das sind nur die Resultate langer Vorplanungen. So fielen die Polizisten am 30. Sept. 2010 in Stuttgart nicht vom Himmel, sondern ihre Vesperbrote wurde schon einen Tag vorher gepackt.

Der einzige wirkliche Terroranschlag der letzten Jahrzehnte war die Finanzkrise

Sie suchen verzweifelt nach einem Auslöser. Der Iran liefert ihn nicht und Terroranschläge gab es keine in Deutschland, außer wir nehmen 9/11 und London in Deutschland als Gefahr an. Der wirkliche Terroranschlag gelang im Sept. 2008, in dem Lehmann Brother pleite ging und die gesamte Welt in eine Schuldenkrise stürzte. Sie war der Auslöser - das Telefax der Kriegserklärung an die westliche Welt. Alle mussten sich finanziell mit neuen Krediten stützen.



Passend zu den jetzigen Terrorwarnungen in Europa strahlen die TV-Sender ihr 9/11-Dokumentationen aus, die "Verschwörungstheorien" widerlegen sollen, aber selber nur Behauptungen für die Terroranschläge und Al Kaida ins Felde führen, die mit keinerlei Beweisen hinterlegt werden können.

Noch immer ist es Paradox wie derartige Gebäude innerhalb von Sekunden innerhalb ihres Grundrisses in sich zusammenstürzen können inkl. Kern der Hochhäuser. Die öffentlichen Medien und auch die Regierungen sind so viele Antworten bis heute schuldig geblieben und bezichtigen die Fragensteller als Lügner oder Verschwörungstheoretiker.

Aufrüstung von Freiheitskämpfer



Wer sich etwas näher mit der Geschichte befasst, muss sich eingestehen, dass es schon seit Jahrhunderten Tradition ist, Unruhe und Anschläge für politische Zwecke nicht nur zu missbrauchen, sondern bei Bedarf diese sogar zu finanzieren und zu inszenieren, vor allem dann, wenn man davon ausgehen konnte, dass die Stimmung der betroffenen Bevölkerung für die politischen Zwecke dienlich ist.

Dies wurde unter Kennedy in Kuba versucht und es schlug fehl. Die Stimmung in Kuba schlug nicht für die eindringenden kubanischen Kämpfer aus den USA um und Kennedy musste sein Fehleinschätzung eingestehen. All diese Vorfälle sollten wir nicht aus unserem Gedächtnis streichen, wenn wir versuchen die aktuelle Situation in Europa bzw. der westlichen Welt zu beurteilen.

Seit dem 11. Sept. 2001 gibt es einen offiziellen neuen Feind


Wir erleben seit dem 11. September 2001 eine aufkommende und medial aufbereitete Anti-Islam-Stimmung, die bis in die heutige Zeit reicht und immer weiter in unser privates Leben hineinreicht. Der momentane Höhepunkt erlebten wir durch Theo Sarrazin und seiner inszenierten Buchveröffentlichung, in der kurze knappe Hassparolen transportiert werden, egal wie differenziert der Inhalt des Buches selber gestaltet sein mag. Daher interessiert nicht der Inhalt des Buches, sondern nur ausschließlich die transportierte Stimmung in die Bevölkerung hinein - die als TABU-Bruch gefeiert wurde.

Endlich gab es eine offiziell anerkannte Stimme, die dem Ausländerhass ein Gesicht und eine Rechtfertigungsadresse gab. Das gleiche erlebten wir mit der Diskreditierung unserer sozial Abhängten, die von hoch offiziellen Stellen unseres Landes und Prominenz als "Schmarotzer" beschimpft wurden. Auf diese Art und Weise manipuliert man Massen, die sich in ihrer eigenen sozialen Stellung durch die Finanzpolitik von Wirtschaft und Staat bedroht fühlen. Sie erhalten im wahrsten Sinne des Wortes einen Punching-Ball und üben so die soziale Trennung aus, die politisch verordnet für Unruhen sorgen würden. Diese Mechanismen sind ALT und funktionieren immer noch, weil sie die Mehrzahl der Menschen nicht bewußt ist, wie einfach man zu beeinflussen ist.




Wie lange hält die Deutsche Regierung noch ohne Terroranschlag durch?

Heute stellt sich nur noch die Frage, wie lange kann unsere Regierung ihre Politik noch ohne Terroranschlag durchsetzen und nur mit Angst und Panik die Menschen beherrschen? Es wird der Tag kommen, an dem die Regierung handeln muss. Offiziell existiert Gladio nicht mehr, aber wer kann schon sagen, ob das wirklich so ist. Eine Geheimorganisation der NATO die über fast 4 Jahrzehnte im Geheimen operierte wird nicht innerhalb von einer Woche einfach abgeschafft und wir werden die letzten sein, die erfahren werden, wenn es ein anderes GLADIO gibt.

Wir sollten auf der Hut sein, wenn unsere Regierung von uns aus der Panik heraus Einschränkungen unserer Freiheit fordert. Wir sollten uns gegen die bevorstehendes Volkszählung Zensus 2011 massivst wehren, denn genau da wird Religionsangehörigkeit und Weltanschauung abgefragt. Vor 10 Jahren wäre eine derartige Befragung noch undenkbar gewesen und heute wird sie aufgrund der mentalen Beeinflussung ohne Widerrede hingenommen.

Krieg dem Kommunismus: Nordkorea feuert Granate auf Südkorea

Das ist kein Angstszenario, sondern sehnlicher Wunsch vieler. Amerika ist mehr denn je im Kampf gegen den Kommunismus. Die USA wollen näher an China heranrücken. Zu sehr haben sie sich durch die Finanzpolitik in dessen Abhängigkeit begeben. Russische Medien melden, dass überlegt wird den Yuan als Reservewährung anzuerkennen. Die USA haben ihren Meister in China gefunden, der viel besser und effektiver das Abhängigkeitsprinzip der USA umsetzt und immer weiter in die Rohstoffländer als akzeptierter Freund vordringt. Die Vormachtstellung der USA ist längst beendet, nur Europa hat dies bis heute nicht anerkannt. Die Prinzipien der USA Kommunismus als gefährlich einzustufen ist einfach. Es geht nicht um die Freiheit der Menschen, sondern um die Freiheit Abhängigkeiten aufgrund Eigentumsverhältnis aufzubauen.

In den 1950er rebellierte Lateinamerika gegen die Kolonialherrschaft bzw. gegen die Eigentumsverhältnisse in ihren Ländern und wurde mit weltweiten Sanktionen bestraft.  Das meiste Land gehörte nicht der einheimischen Bevölkerung, sondern den ehemaligen Herren oder amerikanischen Konzernen - wie in Guatemala. Als sich die Bevölkerung aufmachte wieder Gerechtigkeit herzustellen und begann amerikanischen Firmen zu enteignen, die an die 220.000 ha Land besaßen, fühlte sich die USA sofort vom Kommunismus bedroht und organisierte Aufstände und Umstürze. Das Elend dieser Länder begründet sich nicht in der Misswirtschaft durch neu organisierte Eigentumsverhältnisse, sondern durch das Handelsembargo der übrigen Welt. Würde heute Deutschland sanktioniert, brächte uns das gesamte Geflecht aus Privatwirtschaft NICHTS außer Armut und Verelendung. Die gesamte Welt ist eine Gemeinschaft, die nur gemeinsam in einer hochtechnisierten Welt leben kann. Nicht die Ideologien sind das wirkliche Hemmnis, sondern die Eigentumsansprüche der wenigen, die unbedingt durch Abhängigkeit die Welt kontrollieren wollen.

Dieser Wirtschaftskrieg ist längst noch nicht zu ende, er bekommt nur eine neue Qualität. Lateinamerika war über viele Jahre durch kapitalistische Demokratien befriedet, die Eigentumsrechte von ausländischen Firmen nie in Frage stellten und über den IWF und die Weltbank so in Abhängigkeit gehalten werden, aber die USA muss unbedingt expandieren.

Die neue Qualität der Kommunismusbekämpfung

Im Nahen-Osten herrschen noch Eigentumsverhältnisse, die nicht in die globale Marktwirtschaftsvorstellungen der USA passen. Zu viele Clans verfügen über Landeigentum, das sie nicht hergeben wollen und schon gar nicht für ausländische Firmen öffnen wollen.

Es ging und geht demnach nicht um Befreiung, sondern immer nur eine Neuordnung der Eigentumsansprüche. Wer die Ländereien eines Landes besitzt, kann Abhängigkeiten erzeugen. In der momentanen Situation der Finanzkrise wird aber der Ruf der Umverteilung immer lauter, auch in Europa. Das ist eine aufsteigende und brodelnde Gefahr für das Freiheitsdenken der Marktwirtschaft. Sie fühlt sich bedroht in ihrem Besitz von Abhängigkeitsgütern, mit denen sie Menschen für sich einsetzen kann.

Neue Qualität in der Zensur 

Horst Köhler, der Wirtschaftskrieg auch für Deutschland nicht mehr ausschloss und deshalb seinen Hut nehmen musste, war auf dem richtigen Weg. Doch manche Wahrheiten dürfen nicht über die Medien zu den Menschen transportiert werden. Die Zensur hat auch in unseren Breitengraden eine ganz andere Qualität angenommen. Wer die Medien wirklich kontrolliert, muss keine kritischen Journalisten eliminieren, sondern r stellt sie einfach nicht ein.



Im Grunde ist dies ein Widerspruch der Freiheit, die wir immer wieder hoch anführen und verteidigen wollen. Wir erkennen gar nicht mehr was Freiheit wirklich bedeutet. Wir bezeichnen Konsum und damit verbundene abhängige Beschäftigung als Freiheit. In  Zeiten der Finanzkrise wird immer mehr klar, dass die geglaubte Freiheit nur eine lange Leine der Abhängigkeit ist und die Zügel immer enger geschnallt werden.

Mancheiner unter uns sieht seine wahre Abhängigkeit jetzt er richtig vor Augen. Wer Gewerbesteuern erhöht und damit die Eigentümer der großer Konzerne bedroht wird damit automatisch zum Kommunisten und offiziellen Feind der amerikanischen Freiheit. Deshalb war die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland, die systemrelevante Betriebe als Volkseigentum ansah und verstaatlichte ein Schandfleck unserer Marktwirtschaft. Sie wurde durch die EU behoben und heute beklagen wir uns über die Abhängigkeit gegenüber Energieriesen und einer fast privatisierten Bahn.

Wer daran etwas ändern will, endet in der Achse des Bösen, wie Chile, Kuba, Guatemala, Afghanistan, Irak, Iran und all die Länder, die ihre Rohstoffe für die eigene Bevölkerung zum Vorteil nutzen wollten bzw. erst gar nicht am global Handel teilnehmen wollen.

Montag, 22. November 2010

Europa ist PLEITE - Was nun Frau Merkel ?

Deutschland wird zur Festung! Ein paar kleine Pakete, von denen die Medien schreiben, dass es Bomben waren, veranlasst unseren Staat, die Muskel spielen zu lassen. Das ist natürliche eine ganz andere Situation als wenn die Menschen gegen parlamentarische Entscheidungen protestieren und innerhalb kürzester Zeit unverhofft tausende Polizisten zusammen gezogen werden können. In den öffentlichen Medien spielt es auch keine großartige Rolle, dass französische Polizisten die Schotterer in Deutschland für den Deutschen Staat verprügelten. 

Al Kaida prahlt angeblich mit seinen misslungen Paketbomben und freut sich über die teuren Sicherheitsmaßnahmen, die Deutschland und all die anderen tätigen müssen. Ich bezeichne das als Terror-Konjunkturpaket. Wollen wir hoffen, dass die Terroristen nicht mit den Regierungen unter einer Decke stecken, denn unsere EU-Regierungen tun sich schwer, der Bevölkerung staatliche Mehrausgaben zu erklären.

Das bisschen Zeitungsartikel-Terrorismus kommt da sehr gelegen. Die Regierungen können den Überwachungsapparat ausbauen und Gebühren und Steuern für mehr Sicherheit erhöhen ohne dass die Bevölkerung murrt.

Thomas De Maiziere bekommt das als Innenminister, was Wolfgang Schäuble nie gelang. De Maiziere erzeugt in Deutschland ein Angstszenerio mit Pressemeldungen, die nicht vom BND und vom Innenministerium dementiert wurden, obwohl man davon ausgehen muss, dass die Bombe aus Namibia niemals in den Flieger gelangt wäre und außerdem ein Dummy war. Die griechischen Schwarzpulver-Pakete an das Kanzleramt waren nie eine Bedrohung und die Meldungen über den angeblichen Triumph El Kaidas über die Paketwelle ist auch mehr als fragwürdig, aber was in der Zeitung steht ist immer Wahrheit, auch wenn es in ein paar Tagen als Unwahr herausstellt.



Natürlich wollen Sie - die Regierung - die Freiheit der Menschen weiter einschränken und die Datenerfassung wieder einführen. Zu sehr ist Europa zerrüttet! Irland ist Pleite - Griechenland ist Pleite und von all den anderen Staaten, die noch nicht offizielle Pleite sind, soll gar keiner Sprechen.

Wahrheit ist, das EU-Rettungspaket reicht nicht für den EU-Schuldenberg aus. Irland braucht angeblich 100 Mrd. Euro Bürgschaften für die nächste Umschuldung seiner Staatsschulden, die in Wahrheit ein weiteres Bankenrettungspaket sind - welches auch deutschen Banken helfen soll.

Was passiert mit einer Währung - dem Euro - wenn seine Währungsländer insolvent sind? Sie verliert an Wert und die Rohstoffpreise werden explodieren. Davon sind die Menschen direkt betroffen. Ihr Lebensunterhaltskosten werden steigen und die Industrie muss weiter an den Löhnen einsparen, damit sie überhaupt noch Rohstoffe einkaufen kann.

Wenn Staaten Pleite gehen erfahren wir es nicht erst, wenn sie ihre Staatsschulden nicht mehr umschulden können, sondern wenn die Infrastruktur immer mehr vernachlässigt wird. Die deutschen Straßen sind längst marode. Schulen schon über Jahrzehnte nicht mehr saniert; Abwasser- und Wasserversorgung bersten und werden nur noch notdürftig geflickt. Das ständige Anfüttern unserer Wirtschaft kostete Deutschland so viel Geld, dass die Bevölkerung es niemals mehr erwirtschaften kann und die Industrie immer neue Ausflüchte von den Regierungen bekommt, keine Steuern zu bezahlen.

Aufrüsten gegen die Bewohner, die Terroristen sind

All das sind Gründe, warum in Deutschland überall Polizei stehen soll und der Datenverkehr genauestens überwacht werden soll. Es wird die Zeit kommen, in der Wahrheit strafbar wird. Zu groß ist die Angst vor dem Zorn der Menschen, die erkennen wie sehr und wie mutwillig sie betrogen werden.

Die Elite zittert nicht vor El Kaida oder anderen weit entfernten, imaginären Terroristen, sondern davor für ihre parlamentarischen Entscheidung Verantwortung gegenüber ihren Schutzbefohlen nehmen zu müssen. Die Schuldenbilanz unserer Staatsverwaltung spricht für absoluten Versagen auf aller Linie. Seit Gründung der BRD werden Schulden angehäuft und Steuergelder verteilt.

Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken, als Milliarden Geschenk für die Energieerzeuger verwendet, damit diese das Volk mit teurem Atomstrom zur Kasse bitten können. Solar- und Windstrom werden dagegen in den Hochlastzeiten nicht ins Netz eingespeist, damit AKWs weiter lukrativ gerechnet werden können. Es wird alles dafür getan, dass der Mensch im Staat keine eigene Wertschöpfung durch Energiegewinnung betreiben kann - es muss in Komerzieller Hand bleiben - das ist Wille aller Regierungen.

Die aufgestellten Polizisten schützen nicht die Bevölkerung, sondern den Staat der gegen die Bevölkerung agiert. Stuttgart21 und Gorleben haben das gezeigt. Die Polizei ist der Beißhund der Elite. Es fällt natürlich schwer dies zu glauben, doch wer andere Länder bereiste in denen das Armutsgefälle immer massiver wird, kennt diese Bild der präsenten, bewaffneten Polizei in den Straßen dieser Metropolen und Wohnviertel. Slums und prekäre Wohnviertel sind von diesem Sicherheitswahn nicht betroffen, sie werden allerhöchstens umstellt oder gar eingemauert wie in Brasilien.

Europa ist PLEITE - Was nun Frau Merkel ?

Europa ist längst Pleite - die Bewohner wissen es nur noch nicht, weil es nicht in der Zeitung steht. Irland sträubte sich auch seit Wochen, sich seine Insolvenz einzugestehen, obwohl es die Spatzen von den Brüsslern Dächern pfiffen. Wir akzeptieren Wahrheit erst, wenn sie in der Zeit steht !

Ein Volk, das derartig trainiert ist, nicht zu denken - kann ohne Probleme noch Jahre lang an der Nase herum geführt werden und das heißt geführt werden. Die Bevölkerung ist nicht bereit Lösungen für nach dem Pleitegang zu suchen und zu überlegen. Ein verarmtes Volk hat aber in dieser Welt keine Stimme mehr die gehört wird!

Wir haben unsere Chance verspielt - längst verspielt! Es bleibt nur noch Schadensbergrenzung, in dem wir endlich erkennen, was dieses System zu selbstzerstörerische macht und das ist die Geldentstehung, die endlich global geändert werden muss, damit die Menschheit endlich in Frieden und Demokratie leben kann.
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