Freitag, 7. Januar 2011

Stuttgart 21 ist und bleibt ungerecht - Die Lust an der Gewalt durch die Demokratie

Längst sind die Medien mit der Abwicklung von Stuttgart 21 fertig. Heiner Geißler als Schlichter war ihr medialer Aufhänger und diente als außer demokratischer Richter in einem Prozess der Ungerechtigkeiten. Sein Richterspruch der Fadenscheinigkeit war an Arroganz und Duckmäuserei vor den Entscheidungseliten unseres Landes nicht mehr zu überbieten.


Ein CDU-Mitglied als ATTAC-Mitglied stellte den Persilschein für die baden-württembergische CDU aus und wusch Mappus von seiner Erbschuld frei, die Günther Öttinger hinterlassen hat. Merkel Schachzug, Öttinger in Brüssel zu entsorgen, bevor Stuttgart 21 eskalierte war misslungen. Doch die deutschen Medien ließen Mappus, den mitten in der Legislaturperiode eingesetzten Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg unbeschädigt, trotz dringendem Verdacht, dass er bei den Polizeieinsätzen gegen die Demonstranten am 30.09.2010 persönlich involviert war.

Momentan findet ein Unterschuchungsausschuss in Stuttgart statt, der jede demokratischen Neutralität missen lässt. Nicht eine unabhängige Justiz entscheidet, sondern Parteigenossen und Opposition sind die Untersuchsführer.

Hier ein Zusammenschnitt der Untersuchungsergebnisse. Da die deutschen Medien nicht bereit sind, die Ergebnisse im Zusammenhang zu berichtet gestaltet sich die Berichterstattung durch Blogger sehr schwierig. Wir werden trotzdem versuchen den Sachverhalt so zusammenhängend wie möglich darzustellen.

1 Kommentar:

  1. Die Opposition ist in wirklichkeit keine, sie wollen bloß ein bischen gegen Mappus sein aber sich dabei nicht bei den Schlägern des Systems unbeliebt machen.

    Natürlich nimmt die Regierung Einfluss auf die Polizei, sie dürfen die hohen Stellen besetzen und über die Zusammensetzung Entscheiden. Eine Gewaltenteilung ist damit nicht gegeben.

    Grüne und SPD wissen das sie nach den nächsten Wahlen diese, politisch meist ungebildeten, Prügelknaben für ihre Zwecke einsetzen werden, also falls eine Landesabstimmung zugunsten von S21 ausfällt, werden sie die Polizei einsetzen um dem Kapital seine Rendite zu ermöglichen.

    Es wird sich nichts ändern und selbst wenn Richter das ganze beurteilen müssten, ein Staatsanwalt würde kaum einen Anfangsverdacht gegen Mappus sehen wollen, wie er auch keinen bei Polizisten sieht. Ein Richter würde Mappus nicht verurteilen außer vielleicht bei Kinderpornos.

    Wie könnte man die Menschen bloß anregen, über eine Umwertung der Werte nach zu denken damit das nicht mehr möglich ist...

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Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

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