Freitag, 20. Mai 2011

Spanien "Echte Demokratie JETZT!" - Die Arroganz der Deutschen

Seit mehren Tagen sind tausende Spanien auf den Beinen und protestieren gegen das undemokratische System in Spanien. In den deutschen Medien wird darüber, wenn überhaupt, sehr spärlich berichtet. Wir werden davon unterrichtet, als sei es ein Protest gegen die Sparmaßnahmen der Regierung sein. Es wird nach Lust und Laune interpretiert. Hauptsache es passt in die politisch gewünschte Laune, die der Deutsche haben soll. 



Es steht kein aufgebrachter Mob auf den Straßen Spaniens, sondern besonne Menschen, die mehr mehr Demokratie einfordern. Das gesamte Demokratiedefizite der Nachkriegszeit kommen erst jetzt in dieser Wirtschaftskrise richtig in Erscheinung. Überall auf der Welt bemüht sich die Politik, abgekoppelt von den Völkern, lediglich die wirtschaftlich-politischen Fehler aus den Jahren 1929 bis 1939 nicht zu wiederholen. Kein einziger Gedanke wird daran verschwendet, dass diese Krise ihren Auslösung im Mangel an echter Demokratie hat und hatte. Jeder Rettungsversuch wird am grünen Tisch entschieden, mit den Scheuklappen der Wirtschaft. Totalitäre Entscheidungen werden erst in der Krise als solche wahrgenommen. Mit verheerenden Wirkungen, die im gleichen Desaster enden werden, wie die berühmt berüchtigte Wirtschaftskrise von 1929.

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Madrid. Ein Skandal, der bisher in Spanien ohne größere Folgen blieb:

Mehr als hundert Politiker, die von Richtern der Korruption beschuldigt werden, stehen auf den Wahllisten. Regionalfürsten, Bürgermeisterkandidaten, Stadtverordnete. Hochburgen der Schmiergeld- und Amigo-Politik sind die Costa Blanca in der Region Valencia, das südspanische Andalusien und die touristischen Kanarischen Inseln. Mit den Kommunalwahlen am Wochenende soll all dies weiter einzementiert bleiben.

Vor allem die beiden großen Parteien des Landes stehen am Pranger: die konservative Volkspartei wie die Sozialisten von Spaniens Regierungschef José Luis Zapatero. Nun hat das spanische Volk offenbar die Nase voll. „Wählt sie nicht", skandieren seit Tagen zehntausende Menschen im ganzen Land. Dauerdemonstrationen und Protestcamps auf den zentralen Plätzen vieler Städte untermauern den neuen Schlachtruf, der durchs ganze Land tönt.

45 Prozent Jugendarbeitslosigkeit

Mittlerweile ist es nicht mehr allein die junge Generation, die auf den Straßen die Fäuste in Luft reckt, und die anfangs vor allem gegen 45 Prozent Jugendarbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven rebellierte. Inzwischen haben sich viele Ältere der Bewegung „15-M" angeschlossen, die nach dem ersten Protesttag am 15. Mai benannt wurde. Eltern stehen stolz ihrem flügge gewordenen Nachwuchs zur Seite. „Wir wollen Arbeit", rufen die Jungen. „Gebt unseren Kindern eine Zukunft", steht auf einem Plakat, das ein älteres Ehepaar herumträgt.

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/663990


Spanien befindet sich in einem noch veralteten Zweiparteien-System wie in Großbritannien und den USA regiert. Lediglich zwei Parteien wechseln sich in der Regierung. In den USA seit über 100 Jahren. Demokratien erstarren so zum Demokratismus. Staaten entwickeln sich zu Monstern, die die eigene Bevölkerung als Feind ansehen. Jede Form von Kritik wird durch die vorherrschenden Parteien ausgesiebt und abgeblockt. Ihr Geldpolster ermöglichen dies und werden so selbst zu Unternehmen, die Arbeitsplatzsicherung betreiben. Politik wird so zum Geschäft. Nicht Kritik und Verbesserungswillen werden zum Auswahlkriterium für Parteien, sondern Interessenvertretungen, die den Spendenfluss nicht unterbrechen.

Ebenso wie in Deutschland stellen diese Demokratiefilter - die Parteien - ihre Kandidaten für die Wahllisten auf. Ein Durchlässigkeit ist so nur noch durch Gesinnungsfilter möglich. Assimilierung in der politischen Einstellung ist die Folge.  Wahlen werden zu Verkaufsveranstaltungen von Krawattenträgern.  Es ist ein Catwalk der Polit-Dressman. Vielen der spanischen Kandidaten auf den Parteilisten wird Korruption nachgesagt. Freie Wahlen werden so zum Diktat. In Spanien ist dieser Demokratiedefizit wahrgenommen worden, in Deutschland vertuscht das Wort "Lobbyismus" den Demokratiedefizit. (Manch ein deutscher Politiker lebt sogar in der Überzeugung Gewerkschaften seinen Lobbyisten. Das Volk muss Interessengemeinschaften bilden, um von der Politik wahrgenommen zu werden - und das in einer Demokratie!)

Spaniens kritische Masse fordert Einfluss auf die Kandidatenlisten der Parteien. Eine legitime demokratische Forderung. Der Schwachpunkt unserer Demokratien wurde dort richtig erkannt und fordert Heilung. Unser momentanen Wahlsysteme sind fern ab jeder demokratischen Vorstellung des 21. Jahrhunderts. Wir entwickelten zwar immer kniffligere Technologien, sind aber immer noch primitive Römer und Griechen mit einem Mercedes, die sich Unterschichten halten wie Haussklaven.

So erhalten wir als Deutsche einen zu Guttenberg zu erst als Wirtschaftsminister und dann als Kriegsminister. Rösler wird vom Gesundheitsminister zum Wirtschaftsminister. Kompetenz sucht man hier vergeblich. Diese Tatsache bringt so machen auf die Idee, Berufspolitiker zu fordern, um das demokratische System noch mehr im Totalitarismus erstarren zu lassen.

Bürgergemien zur Kontrolle der Entscheidungseliten

Wir brauchen gewählte Bürgergremien, die je nach Situation und Aufgabe zur Wahl aufgestellt und gewählt werden. Ein Ministerien sind starre Gebilde. Nach einem Regierungswechsel wird nicht das gesamte Personal der Administration ausgetauscht. Ein offene Tor für jeden Lobbyisten. Ministerien sind Uraltumversionen preußischen Vorstellung von Demokratie.

Gewählte Bürgergremien schaffen Transparenz und verhindern Lobbyismus. Die Personalien wechseln wie die Sachlage. Eine Art Bürgerkompetenz, die Bedarfsfeststellungen von Entscheidungsträger überprüft, bevor auch nur ein Beschluss gefaßt ist. Beeinflussung von Interessengruppen besonders aus der Wirtschaft werden damit absolut unterbunden. Bürgerkompetenz ergibt keine Verpflichtungen gegenüber Parteien. Die Bürgergremien können sich nicht hinter Fraktionen oder Parteientscheidungen verstecken. Sie können nach bestem Wissen und Gewissen, wie im Gesetz vorgeschrieben, entscheiden. Das erweitert die Perspektiven der Verantwortlichen und schafft eine größere Umsicht und Sensibilität für soziale und schichtenübergreifende Asozialitäten.

Die Forderung der Spanier nach mehr Demokratie ist also keine Forderung von linken Atomomen oder Internetaktivisten, sondern eine Forderung von Menschen, mit gesundem Verstand, der nicht von  Systemvernunft getrieben ist.

Wollen sich heute Bürger politische Gehör verschaffen, müssen Organisationen oder Verein gegründet werden. So sind wir ausgebildet vom System. Einzelbegehren, die zum Vorteil vieler sind, werden erst gar nicht von den Behörden angehört. Wer keine ellenlangen Unterschriftenliste seinem Schreiben beilegt, gelangt erst gar nicht auf den Schreibtisch des Sachbearbeiters.

Wer noch mehr in der Politik ändern will muss eine Parteigründen und viele bürokratische Hürden überwinden; Unterschriften sammeln und einer Überprüfung der aktuellen Regierung bzw. der aktuellen Gesetze standhalten. Das birgt eine große Gefahr, wenn das Land und dessen Rechte im Umbruch sind. Es wird viel zu viel Zeit vergeudet, um hinterher an den immer höher werdenden Hürden zu scheitern.

Die Politische Klasse ist längst vom Rest der Gesellschaft abgeschottet. Eine Wahl wird von den zur Verfügung stehenden Geldmitteln entschieden. Längst ist die Bevölkerung medial verwöhnt. Wer diesen Standard nicht mit Geldmitteln bieten kann, erhält oftmals keine Stimmen.

Wir sind es gewohnt Führer zu wählen und wenn es nur in Klassenzimmer oder in der Bürgerinitiative ist.  Unsere Demokratievorstellung ist deartig verkrüppelt, dass wir nicht auf die Idee kommen, zu bestimmten Entscheidungen, Gremien zu wählen, deren Wahlkampf von der Stadtverwaltung oder dem Bund finanziert werden müssen. WIR SIND DAS VOLK !

Wir sind unseres Glückes Schmied.  Es liegt lediglich an unserer eigenen Innovation, ob wir Möglichkeiten finden, diese Vorherrschaft der Parteien durchbrechen wollen.

Die Deutschen, die Zahlmeister der EU

Zu der Zeit, als Spanien in die EU aufgenommen wurde, herrschte Panik und Angst vor dem Billiglohnland. Die Bild machte damals Stimmung gegen Spanien! Sie würden uns die Arbeitsplätze wegnehmen. Ihre Waren zu billig verkaufen und dadurch unser Löhne drücken.  Von all den Ängsten will heute keiner mehr etwas wissen, weil sie nicht wahr geworden sind. 

Spanien ist das zweite Griechenland in den Augen der Deutschen. Die Deutschen empfinden sich als Zahlmeister der EU und als Verlieren. Es entzieht sich ihrem kleinen Horizont, dass sich die deutsche Wirtschaft sich mit den Geldern der deutschen Steuerzahler, die in die EU flossen, bereicherte. wir finanzierten den Konsum der EU-Länder in unserer Marktwirtschaft und ließen uns die Löhne senken; die Rente auf 67 erhöhen und Sozialleistungen kürzen.



Die deutsche Wirtschaft machte den deutschen Steuerzahler zur Leasingbank ihrer Produkte. Wir finanzierten die Mitgliedsländer, um Exportweltmeister bleiben zu können. Beim deutschen Arbeiter ist davon nicht viel angekommen. Das exportstärkste Land in Europa,  ist Schlusslicht bei Löhnen und Gehältern. Für ein Land mit einer derartigen Exportrate, weist Deutschland eine viele zu hohe Arbeitslosen- und Sozialehilfeqoute auf. Der stetige Aufschwung der Wirtschaft kam beim deutschen Arbeiter nie an.

Im Vergleich zu den aufgewendeten Milliarden an Rettungspaketen und Konjunkturpaketen, fällt das diesjährige Wirtschaftswachstum deutlich zu niedrig aus. Die Gelder fließen nur in die Kassen der Globalisten. Niedrige Löhne und Leiharbeiten bluten unsere Solidaritätssystem aus und lassen sie unwirtschaftlich erscheinen. Ein Grund für die Regierung ,diese in die Privatwirtschaft zu überführen und die Arbeitgeber ganz aus der sozialen Verantwortung zu entlassen.

Aus Griechenland und Spanien lernen


Es müssen dringend Bürgergremien bilden. Sie sorgen für die nötige Transparenz in der Einscheidungsfindung unserer starren wirtschaftlich orientierten Politik.  Griechenland und all die überschuldeten Staaten sollten uns eine Warnung sein und sagen: "Auf Regierungen ist kein Verlass!" Sie trieben bis jetzt noch jedes Land in die Pleite.

Der Haircut muss auf dem Rücken der Wirtschaft erfolgen. Wer Pleite geht wird vom Staat übernommen, egal um welche AG es sich handelt. Das ist ein Zurück in die Soziale Marktwirtschaft. Schlüsselindustrien dürfen nicht in die Privatwirtschaft verkauft und der Selbstbedienungsladen für die Wirtschaft ist wieder geschlossen.Unser Kartellrecht brachte den Deutschen nicht viel. Jetzt teilen sich vier Energiekonzerne Deutschland auf.

Unmögliches sollte angedacht werden und als Lösung in Erwägung gezogen werden. Es wird Zeit, dass wir auf Augenhöhe mit der Politik sprechen und uns nicht mehr die Realitätswahrnehmung von Medien diktieren lassen.

Der Deutsche sollte sich durch die Propaganda einer wirtschaftsorientierten Regierung nicht noch weiter einen Bären aufbinden lassen und der Illusion hingeben, dass die Pleiteländer in Europa uns ausgeraubt hätten. Nur die Politik und die Wirtschaft lebten über ihre Verhältnisse. Die Vettelwirtschaft kostete uns Billionen.

Spanien will mehr Demokratie

Während der deutsche Arbeiter schuft und genügsam ist, klingeln die Kassen der Unternehmen. Der Steuerzahler war lediglich Mittel zum Zweck. Er wurde als Sicherheiten für Finanzierungskredite herangezogen, um das restliche Europa als Auftraggeber zahlungsfähig zu halten. Für klingt das nach Betrügerei.


Es gibt Völker in Europa, die sich all das nicht mehr gefallen lassen. Sie gehen fern ab jeder Organisation auf die Straße und sind daher für die durchorganisierte europäische Überwachungsmaschine nicht erfassbar. Es ist eine dunkle Masse, die nicht absehbar war. Es gibt kein Rechts, Linkes oder Mitte. Es gibt nur die Forderung nach transparenter Demokratie.

Solche Meldungen werden den Deutschen vorenthalten. Die Politik will kein Stuttgart21 mehr. Aufstände in Ägypten, Marokko oder Tunesien sind dagegen Sondersendungen wert.

Die  Bilder aus Madrid erinnern an Kairo. Für Zapatero mag diese wie eine Bedrohung wirken. In 50 anderen Städten gab es ähnliche Demonstrationen .

Dominique Strauß-Kahn ist dagegen das beherrschende Thema

Dominique Strauß-Kahn sah den IWF bereits als angehende Weltregierung und Angela Merkel, die Frau, von der viel Deutsche glauben, sie setze sich für die Nation ein, war die treibende Kraft, dass der IWF als nichtdemokratische Organisation ein Mitspracherecht in finanzschwachen EU-Ländern erhielt. Das wäre so, als ob in Zukunft Josef Ackermann die Entscheidungen von Angela Merkel gegenzeichnen muss.

Es ist daher nicht auszuschließen, dass bei einer offiziell anerkannten Überschuldung der Deutschen, der IWF im Bundestag sitzt und über ein VETO-Recht zu jeder Entscheidung ausüben kann. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy machten mit der Entscheidung für den IWF, die Europäische Union zu einer dauerhaften Lahmen Ente.

Es wird krampfhaft versucht, die private deutsche Finanzwelt und die Industrie vor der Insolvenz von Staaten zu retten. Erst wenn die Verantwortung für die Schulden auf den Schultern der Steuerzahler liegt, werden sie einen Haircut durchführen.

Deutschland ein Bundesstaat in der EU


Die desolate finanzielle Situation Europa wird dazu führen, dass innerhalb kürzester Zeit alle EU-Staaten als Bundesstaaten in die EU eingegliedert werden, am Mitspracherecht des IWFs wird diese aber nichts ändern. Es wird sich eine EU-Regierung formieren, die jeder demokratischen Legitimation entbehrt und unser Bundestag wird zum schlichten Landtag, der nur noch bei irrelevanten Angelegenheit um seine Meinung gefragt wird.

Wir werden ein totalitäres System heranwachsen sehen, das unsere Vorstellungskraft sprengt. Es unterscheidet sich von all dem was wir aus der Geschichte kennen. Es wird ein Regime für einzelne, globale Unternehmen sein, dessen höchstes Ziel ist, einen Weltmarkt aufzubauen und die Menschen durch Hilfszahlungen zu Bittstellern macht.

Jede nationale Bewegung wird daher als Angriff gegen dieses Regime empfunden - in der neuen Definition ist das TERRORISMUS - und gegen diesen asymmetrischen Kampf wird momentan aufgerüstet. Es sind in Zukunft also keine Organisationen gefragt, die schöne nette Demonstrationen organisieren, sondern selbständig denkende Menschen, die sich ihre eigene Meinung zu den aktuellen Geschehnissen bilden.

Ob diese Zentralisierung der Macht noch aufzuhalten ist, ist fraglich, denn es gibt keine alternativen Lösungen. Dezentralisierung also RE-Nationalisierung führt zu Verfeindung und Schuldzuweisungen. Wir müssen versuchen, das Konstrukt EU zu einem menschenfreundlichen Europa zu machen. Europa war eine großartige Idee, wenn sich nicht die Wirtschaft mit dem Vorwand der Fürsorge in den Vordergrund gedrängt hätte.

Unternehmen sind keine sozialen Veranstaltung! Sie nutzen die Gutgläubigkeit der Menschen aus und lassen sich ihre Gewinne auch noch subventionieren.

1 Kommentar:

  1. Europa war eine großartige Idee, in der Theorie der Gutmenschen.In der Praxis waren die Eltern Lug und Trug der Machtmenschen. Europa ist ein Produkt und Machtwerkzeug im Sinne der Bilderberger.
    Der Plan erfolgt nach Sunzi "Die Kunst des Krieges"
    Es wird ein "unsichtbarer Krieg" geführt mit dem
    Euro als Terrorwaffe gegen die Länder und Völker.
    Wir alle verlieren unsere Freiheit, wenn wir nicht
    die WAHRHEITEN rechtzeitig in die Köpfe der Schlafschafe bekommen.

    http://www0.xup.in/exec/ximg.php?fid=10110740
    http://www0.xup.in/exec/ximg.php?fid=57628842
    http://www0.xup.in/exec/ximg.php?fid=80379797

    http://www.flegel-g.de/index-bilderberger.html

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Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

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