USA: Wer übernimmt die Finanzierung dieses Mega-Marshall-Plans

Die USA wollen an den Sozialprogrammen Medicare und Medicaid Einsparungen, indem sie effektiver gemacht werden sollen. "Effektive" bedeutet in der politischen Sprache massive Kürzungen, und zwar für die Armen, wie in Deutschland auch. Doch das wird dem Binnenmarkt nicht ausreichen, um sich erholen zu können. Deutschland zeigt das am besten. Die aktuelle, angebliche wirtschaftliche Erholung ist nur eine auf die vielen direkten und indirekten Konjunkturprogramme. Gestern kündigte Cisco und Buchhandelskette Borders ca. 14.000 Entlassungen an. Das ist nur die Spitze des Eisberges. Die Wirtschaftskrise ist nicht aufzuhalten.
Die USA wollen ihre Schuldenbremse nicht aufheben, um neue Schulden zu machen. Schließlich könnte so die Eventualität Wirklichkeit werden, dass keiner mehr US-Staatsanleihen kaufen will.
Willenserklärungen als Lösung


Der Schuldenberg in den US soll mit 3,75 Billionen USD Einsparungen sind in den nächsten Jahren bewältigt werden. Das ergibt pro Jahr 375 Milliarden US-Dollar. Nicht gerade viel für ein Land, das einen Schuldenturm von 14,5 Billionen US-Dollar anhäufte. Woher die 1,2 Billionen Steuermehreinnahmen kommen sollen, ist noch unklar, aber man kann unbegrenzt Willenserklärungen publizieren, solange die Finanzmärkte dem puren Willen einer Nation glauben.

Des Weiteren sind Kürzungen im Militärhaushalt geplant, welche die Sicherungsstrategie der US-Währung erheblich infrage stellen wird. Man kann nicht davon ausgehen, dass Europa den Währungskrieg für die USA gegen die eigene Währung im Namen der USA weiterführen wird.

In Deutschland bahnt sich bereits die Tendenz einer Umorientierung an. Deutschland und Russland nähern sich endlich an. Angela Merkel konnte sich ein Bekenntnis zur Emanzipation abringen und will nun mit Russland mehr kooperieren. Noch gilt der Pfeiler der neuen EU-Energiepolitik, erneuerbare Energien im Süden Europas zu produzieren, als Placebo für die USA - doch wie lange die Wirkung anhält, ist fraglich.

Die deutsch-russische Zusammenarbeit wird sich mit Sicherheit auf eine neue Bezahlwährung einpendeln, die den Euro stützt und den US-Dollar mit Sicherheit in große Bedrängnis bringen wird. China baut bereits Griechenland als neue Anlaufstelle für den europäisch-asiatischen Handel aus. Das bedeutet ein langsames Sterben für den Dollar als Weltreservewährung.

Sollte sich die europäische Politik tatsächlich auf ihr eigenes Potenzial besinnen und sich neue Partner suchen, die in Augenhöhe verhandeln und Handel anbieten, wären die Karten in der Neuen Weltordnung tatsächlich gemischt und neu verteilt. Amerika müsste sich endlich die Weltgemeinschaft einfügen, ohne ständige mit dem Kriegsbeil in der Hand durch die Welt rennen zu müssen.

Nicht Europa braucht in diesem Fall einen Marshall-Plan, sondern die USA oder vielleicht die ganze WELT!