Mittwoch, 11. Januar 2012

Demokartie MACHTLOS! Was tun, wenn ein Präsident nicht freiwillig geht?

Eine Demokratie ist machtlos, wenn ein Präsident nicht freiwillig aus seinem Amt scheiden will. Das dokumentiert unverhohlen die Schwachstelle der aktuell praktizierten Demokratie. Sie ist nicht mehr zeitgemäß. Es liegt nicht in der Natur des Menschen, für eine festgelegte Zeit sich einer freiwilligen Diktatur zu unterwerfen und nichts anderes ist die heutige Demokratie.

Die gesamte arabische Welt ist seit geraumer Zeit auf den Beinen, um ihre Politiker/Machthaber/Diktatoren aus dem Amt zu jagen und muss sich daher gegen die Staatsgewalt (Polizei/Militär) wie eine Armee aufstellen. Muss es in Deutschland auch so weit kommen?


Beklemmung wird in mir vorgerufen, wenn über Christian Wulff berichtet wird und im nächsten Beitrag über den starrsinnigen syrischen Präsidenten, der ebenfalls an seinem Sessel klebt wie eine von Gott ernannte Ikone.

Gesetzt dem Fall, Wulff tritt NICHT zurück und es kommt zu Demonstrationen.  Auf welche Seite stellt sich die Polizei, die Staatsgewalt? Prügeln sie im Namen der Demokratie, die Demonstranten genauso zusammen wie vor dem Stuttgarter Bahnhof?

Das sind Fragen, die sich die Politik, das Parlament und das Kabinett, insbesondere Wulff selber stellen muss. Ist es der politische Wille, dieses Szenario herauf zu beschwören oder will die politische Führungsriege aus den Deutschen ein stoische Volk wie in Nordkorea machen?

Ihre Alternativen sind begrenzt, wenn zu keiner Selbstkritik im Führungskader der deutschen Demokratie kommt. Die Eskalation ist vorprogrammiert. Es geht nur noch darum, wann sich das Pulverfass entzündet und durch wen oder was.  Eine kontrollierte Sprengung der Stimmung ist nicht mehr möglich, auch wenn sich Christian Wulff dies noch so sehr wünscht. Adliger Starrsinn hatte immer einen Bürgerkrieg zur Folge, vor allem, wenn Militär und Polizei dem Demokratieprozess nachhinken.

Eine Neuordnung der demokratischen Grundsätze ist daher kein Stillstand, sondern ein riesiger Fortschritt. Doch dieser Fortschritt ist mit dem faden Beigeschmack des Machtverlustes von politischen Ämtern belegt. Das ist der Kampf zwischen Politik und Volk.


Heutige Demokratie ist lediglich ein Spiegelbild des röm. Senats

Man kann lange spekulieren, warum Angela Merkel gerade Christian Wulff unbedingt als Bundespräsidenten wollte. Wer Wulff Aussichten auf die Kanzlerschaft dadurch andichtet, nimmt sich wohl selber nicht ganz erst. Dieser Mann wäre im Wahlkampf genauso zerlegt worden, wie heute. Wir brauchen keine Präsidenten und schon gar keinen Kanzler der sich mit Namen aus der Wirtschaft als Kompetenznachweis schmückt. In den Augen vieler gilt das heute als Schwächenachweis.

Alleine die Tatsache, dass ein Mitvierziger als Bundespräsident ins Amt kommt, zeigt die Inkompetenz und Kurzsichtigkeit der Kanzlerin. Manch einer wertet das sogar als Mangel an eigenem Willen.  Alleine schon die Aussicht auf 40 Jahre Pension in einer jährlichen Höhe von 200.000 Euro kann einen gewissen, nicht präsidialen Ehrgeiz herauf beschwören, den Christian Wulff auch offenbart. Er will sich behaupten, um nicht auch noch in die Kritik der hohen, ungerechtfertigten Pension zu geraten.

Wulff ist der lebende Beweis für die Art von Politiker, die das Volk in allen Amtsträgern inkl. den Beamten längst erkannte. Er ist zum lebenden Beweismittel geworden. Wulff bricht gerade  so manchen unerschütterlichen Glauben an die aktuell praktizierte Demokratie. Er trat den öffentlichen Beweis an, dass Politik nur noch eine Postenhascherei der Günstlinge ist. Mit Wulff offenbarte sich die schlichte Einfalt der heutigen Bildungselite. Der Neroeffekt setzt ein. Er zündet Berlin wie eine Fackel an.

Politiker schmücken sich mit jungen Frau wie mit Orden. Der BILD-Chefredakteur ist Trauzeuge unseres Ex-Bundeskanzlers; Wulff vollführt Knutschparaden mit seiner "schönen, jungen Frau" vor der gerufenen Presse  - und Franz Müntefering heiratet seine Frau in den Bundestag hinein. Die Präsidenten-Ehefrau übernimmt Wohltätige Ämter wie Prinzessin Diana.  Es ist alles nur eine Simulation der Monarchie und des Adels.

Seehofer will Guttenberg. dem Enkel eines Parteitreuen, ein garantiertes Einkommen durch den Bundestag verschaffen und hievte Kohl-Tochter Hohlmaier mit aller politischer Gewalt ins EU-Parlament nach Brüssel - mit der selben Absicht. Hier geht es nur noch um finanzielle Grundversorgung. Politik ist der Handel mit Humankapital und unsere Unterhändler werden dafür zu gut von uns bezahlt. Je geringer die finanziellen Aussichten, desto aufrichtiger der Mensch hinter dem Amt.

Nicht die Wahrnehmung der Bevölkerung hat sich verschoben, sondern die Politik lebt in einer Filmkulisse. Erzeugt durch den Blickwinkel der Antike. Angetrieben durch die Schriften Platons, ein griechischer Aristokrat, der den niedrigen Stand als Grundvoraussetzung für ein Staatsgebilde sieht.


Wulff, das Synonym für missverstandene Demokratie


Christian Wulff demontiert sich nicht nur selber, sondern wird zum Synonym für eine gesamte Gilde, die sich in der Demokratie als Schmarotzer eingenistet hat. Es ist unverkennbar, dass die großen Vorbilder dieser Pseudo-Demokraten in den Wirtschaftsimperien und in der Antike zu suchen sind. Hinzu kommt, dass Politiker sich vom Volk gewählt fühlen. Das kommt einer göttlichen Berufung gleich, auf die sich der frühere Adel immer berief. Daher wäre Wulff wohl eher ein Fall für den Psychiater als für einen maßvollem Umgang mit dem Amt des Bundespräsidenten.

Seine Pensionsansprüche diskutieren wir nach seinem Rücktritt. Denn meiner Auffassung nach hat dieser Mann, diese hohe Wertschätzung einer Demokratie nicht verdient. Wie viele andere auch. Roman Herzog, Ex-Bundespräsident, fällt mit seinem Roman-Herzog-Institut, förmlich der Bevölkerung in den Rücken und wird zum Anti-Sozial-Befürworter im Sinne einer INSM oder Bertelsmann-Stiftung.

Eigene Einsicht scheint Karl-Theodor zu Guttenberg (Plagiator) auch nicht zum Rücktritt bewogen zu haben,  aber Christian Wulff ist beratungsresistent und will dies alles einfach aussitzen. Er folgt damit dem Vorbild der Angela Merkel. Ihm scheint der Starrsinn eines Diktators anzuhaften. Er verspürt den innen Drang, sich selber beweisen zu müssen. Selbstkritik ist ihm fremd.



Das Demokratiedefizit in Europa wird immer größer

Wulff ist ein lebendes Mahnmal unseres  Demokratiedefizits in Deutschland. Die Politik will nicht bemerken, dass nicht nur Nordafrika im Aufbruch ist, sondern auch Europa selber. Muss Europa genauso gegen seine Führer aufstehen wie Nordafrika? 

Zu einer funktionierenden Demokratie gehören Politiker, die wissen, wann es an der Zeit ist, den Hut zu nehmen und wann mehr Mitsprache in die Bevölkerung gelegt werden muss. Im Grund kann  kein deutscher Bundespräsident oder Bundeskanzler auf eine Direktwahl verweisen. Sie sind keine Repräsentanten der Bevölkerung und das bekommen sie tagtäglich zu spüren. Sie sind von irgendwelchen Seilschaften in das Amt gehoben worden . Die moderne Demokratie darf aber so nicht mehr funktionieren. 

Parteien sind zu sehr mit ihren Personalien und Postenschacherei beschäftigt. Sie bemerken nicht, was mehr Mitsprache der Bevölkerung tatsächlich bedeutet. Sie erliegen der Annahme, dass eine Volksabstimmung wie zu S21 - mit JA oder NEIN - mehr Demokratie bedeutet. Sie verkennen die Kompetenz der Bevölkerung und den Willen mit zu reden. 

Mitsprache bedeutet nicht, bereits getroffene Entscheidungen, die längst mit Fakten untermauert sind, noch mit JA - oder NEIN - per Wahlzetteln absegnen zu lassen. Mitbestimmung bedeutet, bereits in die Willensbildung zu Entscheidungen eingebunden zu sein.  Die heutige Politikergilde überlebte sozusagen ihren eigenen Tod. Sie sind wandelnde Mumien, wie damals der Adel bzw. die Monarchie. Lediglich die Angst vor Strafe, die eigenen Niedertracht und Hinterhältigkeit zu offenbaren, lässt sie am Amt festhalten.

80 Millionen Menschen zu beeinflussen ist eine schwierigere Aufgabe, als ein paar Parlamentarier oder einen einzelnen Entscheider an der Spitze der heutigen Demokratien. Die antiken Machtstrukturen sind einfach nicht mehr zu halten. Die Demokratie will keine Diktatur des Pöbels mehr sein. Die Mehrheit der Bevölkerung steht längst in breiter Front gegen die Politik bereit. Wulff könnte der Tropfen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt.

Die Europapolitik entgleitet immer mehr. Es wird keine Ursachenbehebung betrieben, sondern lediglich eine Folgenminderung. In dieser Hinsicht ist die Bevölkerung bereits weiter als die Politik je kommen wird. Politik verfügt über genauso wenig Demut gegenüber der Bevölkerung wie der alte Adel oder der heutige Geldadel.

Soll die Politik tatsächlich den Primat über die Wirtschaft erhalten, muss die direkte Demokratie mit all ihrer Zerrissenheit die Entscheidungsgewalt erhalten. Nur so offenbart sich die Ursache unseres falsch verstandenen Daseins und Wirtschaftens. Die Masse der Menschheit konnte sich aus falsch verstandenem Schutzbedürfnis der Politik nicht weiter entwickeln.

Es wird Zeit für die schmerzhafte Erfahrung der Bevölkerung zu erkennen, dass es nie eine Politik gab und geben wird, sondern immer nur eine Wirtschafts- und Profitdiktatur.  Der Mensch muss sich selber als das erkennen, was er in Politiker sieht - den Systemzwang erkennen. Nur so besteht eine Chance für die Menschheit tatsächliche Ursachenbekämpfung betreiben zu können.

Noch verfolgt auch er, wie die Politik lediglich die Folgenbekämpfung. Mit mehr Demokratie und Eigenverantwortung in der Entscheidung wird er die Zerrissenheit und Verlogenheit innerhalb der aktuellen, künstlichen Realität sehen können. Und er muss sich die Frage stellen: Warum braucht die Menschheit immer eine Unterschicht, um Wohlstand generieren zu können.


Wulff verweigert versprochene Transparenz - keine ...

Wulff: Schwarzgeld oder sauberes Geld?

Kommentare:

  1. Die gesamte arabische Welt ist seit geraumer Zeit auf den Beinen, um ihre Politiker/Machthaber/Diktatoren aus dem Amt zu jagen und muss sich daher gegen die Staatsgewalt (Polizei/Militär) wie eine Armee aufstellen.

    Sind damit die farbigen Revolutionsspiele der CIA gemeint?

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  2. Das Besondere an deinen Artikeln ist, dass du zwar auch draufhaust wie Blücher, aber bei dir hört es sich immer noch höflich an.

    Dieser Artikel ist besonders gelungen.

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  3. Muss Europa genauso gegen seine Führer aufstehen wie Nordafrika?

    Wie gesagt: CIA!!! Da ist nichts, nichts, nichts aus dem Volk entstanden.

    Nur, uns wird die CIA wohl kaum dabei behiflich sein, ein System zu stürzen, dass nur ihm selbst nützt.

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  4. @Europa
    Auch "farbige Revolutionen" durch die CIA brauchen eine Begründung, um das Volk zu motivieren.

    Es reicht nicht aus, dass der CIA sagt: Jetzt machen wir Revolution.

    Die Papiere von Wikileaks belegen eindeutig, dass in Ägypten klar war, dass das Volk nur dann auf die Straße geht, wenn es sich das Essen nicht mehr leisten kann. Politische Gründe sind selten der Auslöser für Revolutionen, die im Nachhinein als politisch gewertet werden.

    Deutschland reagiert auf seine Politik doch auch nur so negativ, weil sich die Lebensumstände verschlechten und noch weiter verschlechtern werden.

    Es kommt also immer darauf, was man aus seinen "Möglichkeiten" macht. Das gilt für den CIA, wie auch für die betroffene Bevölkerung.

    Zu den arabischen Revolutionen muss man sagen: Die Manipulation der CIA hat nur bis zum "Aufstand" gewirkt. Nun verselbständigt sich das ganze.

    ... auch Ägypten will die "moderne Demokratie" und nicht die "neue", die wir momentan hier in Europa und den USA praktizieren.

    Daher wurden in Ägypten NGOs durchsucht. Diese Art der finanzieren widerspricht der dortigen Auffassung von Demokratie. Auf der anderen Seite findet dort genau die gleiche Radikalisierung statt wie in Europa auch.

    Das Tier, Mensch, ist von seinen falschen Instinkten getrieben, die er als Wirtschaft bezeichnet und damit seine eigene Menschlichkeit unterdrückt.

    Es kann also nicht behauptet werden, dass es einfach wird. Mancher Instinkt ist trügerisch ...

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  5. @Europa
    Natürlich kann man argumentieren, dass die Radikalisierung ebenfalls durch den CIA gesteuert ist, um zu destabilisieren.

    Doch das widerspricht der wirtschaftlichen Denkweise des Westens. Auf diese Art öffnen sich keine neuen Märkte, sondern ein Gegenmarkt.

    Wir befinden uns also wieder einmal in einer Sackgasse. Wie schon viele Male vorher.

    Wer nach einer Ursache für Kriege sucht, sucht meinst nur eine Folgeerscheinung der Ursache. Die eigentliche Ursache will keiner sehen, sonst würde sich die Sinnlosigkeit unserer menschlichen Auffassung von DASEIN offenbaren.

    Was schon oft Gegenstand der Philosophie durch alle Zeitalter war und ist.

    Folglich richtet sich der Mensch an falschen Grundsätzen aus, die er nicht bereit ist zu revidieren.

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  6. Natürlich kann man argumentieren, dass die Radikalisierung ebenfalls durch den CIA gesteuert ist, um zu destabilisieren.

    Doch das widerspricht der wirtschaftlichen Denkweise des Westens. Auf diese Art öffnen sich keine neuen Märkte, sondern ein Gegenmarkt.


    Im Gegenteil! Teile und herrsche.

    Die US-Terroristen sind im Begriff sich die ganze Welt, die ganzen Rohstoffe unter den Nagel zu reißen.

    Und da ist doch wohl effektiver und glaubwürdiger, wenn die Beölkerung, durch Agenten der globalen Elite angestachtelt jedenfalls teilweise, man kann den Berichten ja fast in jeden Sender nicht glauben, selbst dafür sorgen, dass eine westliche Regierung installiert wird, oder nicht?

    Webster Tarpley und Global Research haben viel Hintergrundinformationen dazu.

    Dass die Kriege eine Ursache haben, und dass die in der von dir vertretenen Theorie zu suchen ist, brauchen wir nicht weiter zu diskutieren.

    Mir geht es darum auszudrücken, dass "die Menschen", egal ob hier damals in der DDR noch in Libyen, in Syrien noch sonstwo niemals eine Revolution, einen (Mauer)Umsturz erreichen, wenn die Agenten des Systems dies nicht wollen. Die Menschen machen nichts. Es sei denn Agenten stecken dahinter.

    Ich sehe sehr wohl die Ursachen, und bin da wohl bei dir. Aber die Menschen, die wollen keine Kriege, es sind immer die Politiker, die sich durch Elitisten veranlasst sehen, Kriege zu führen.

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  7. @Europa
    "Ich sehe sehr wohl die Ursachen, und bin da wohl bei dir. Aber die Menschen, die wollen keine Kriege, es sind immer die Politiker, die sich durch Elitisten veranlasst sehen, Kriege zu führen."

    Ich sage, nur der satte Mensch redet so. Der Hungrig will Krieg - das vom kriegen(bekommen).

    Die Elite ist daher nur das Spiegelbild der Gesellschaft. Wie heute auch.

    Der der nichts hat, will dass man teilt - weil es sein Vorteil ist. Ist also der, der teilen will, besser als der, der nicht teilt?

    Ich sage - beide sind gleich egoistisch.

    Die letzte Revolution im Iran (Khomeini) hat auch nicht so funktioniert wie sie hätte sollen. Sonst würde die USA nicht schon wieder sticheln. ;-)

    Ein Jäger, der die Chance auf Beute nutzt, muss nicht immer dafür gesorgt haben, dass die Beute sich vor seiner Nase zur Ruhe legt.

    Heute wollte mir jemand erklären, dass die franz. Revolution von Rothschild angezettelt wurde.

    In meinen Augen lächerlich. Die Reichen waren nur gierig und schuldig - im Sinne von Verschuldung. Der Rest ist Systemzwang auf der Suche nach einer Lösung - also Verbesserung des System.

    Ich sehe leider nur immer und immer wieder, dass die Menschen sich aufgrund von Eliten oder sonstigen Schulden aus der Verantwortung reden wollen.

    Doch sie suchen keine Schuldigen, sondern Entschuldigungen für ihre eigene Ignoranz gegenüber ihrer selbst auferlegten Moral, die sie nicht einhalten können.

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