Mittwoch, 16. Mai 2012

NRW: Die orange Farbenrevolution positioniert sich in Deutschland

NRW: Die orange Farbenrevolution positioniert sich in Deutschland

13. Mai 2012 - 19:29
Ich bedanke mich für die Kopie - Leider verschwand dieser Beitrag einfach auf seinem Blog.
 
Die CDU steht mit ca. 25 % nach den ersten Hochrechnung ziemlich entblößt da. Röttgen tritt bereits vor dem endgültigen Wahlergebnis als CDU-Landeschef zurück. Damit wird wohl seine Karriere als Umweltminister auch beendet sein. Angela Merkel wünscht sich eh einen neuen. Röttgen ist nicht abgeklärt genug, den Deal mit den neuen Hochspannungsleitungen durchzuziehen. Der Streit um Gorleben ist noch lange nicht ausgestanden. Zeichnet sich ein Machtwechsel für die Bundestagswahlen 2013 ab?


Norbert Röttgen ist dem Ruf seiner Partei gefolgt und mimte den NRW-Landesvater, obwohl klar war, dass diese Wahl für die CDU nicht zu gewinnen war. Röttgen machte politischen Selbstmord. So wird Merkel ihren ungeliebten Umweltminister los, der nichts auf die Reihe bekommt und schon gar kein Rückgrat besitzt, sich mit wohlwollendem Lügen, gegen die öffentlichen Meinung zu stemmen.


Röttgen ist nicht der Mann, der Hochspannungsleitungen über die Köpfe der Menschen zieht und es als Erfolg für den Umweltschutz verkauft. Sein Umgang mit Gorleben und der Asse (Video ASSE) sind signifikant. Er ist kein Macher, sondern ein dressierte Hund, der nur Kommando agiert. Merkel braucht aber in der nächsten Zeit einen harten Hund, der sich um nichts schert und schon gar nicht um sein Gewissen. Röttgen ist eine Schwachstelle in der Regierung Merkel. NRW kam gerade richtig für die Entsorgung Röttgens.

Neue Energiepolitik als Umverteilungsindikator in der EU


Deutschland muss fit für die Energiepolitik der USA gemacht werden. Die Produktivität der Deutschen muss über die Energieströme nach Europa gepumpt werden. (Video Energiepolitik EU/Öttinger) Nur so ist Europa vor dem finanziellen Untergang vorerst zu retten und kann seine Gläubiger zufriedenstellen. Doch wie funktioniert das genau?

Deserttec ist schon lange geplant und von einem deutschen Wirtschaftskonsortium angeführt. Das ist längst als Thematik in den Medien verschwunden. Es soll als europäische Projekt daher kommen. Die Stromleitungen sind die neuen Pipelines. Über sie können Durchleitungsgebühren abgerechnet werden und gelten als Einnahmequellen für die südlichen EU-Staaten, die längst in Zahlungsschwierigkeiten sind. Der Energieabnehmer hat diesen Aufwand zu bezahlen. Doch vorher müssen diese "verdammten" Hochspannungsleitungen her. Nein - nicht unter der Erde - was der Bevölkerung zu Gute käme, sondern Überland, das ist billiger. Natürlich bezahlen wir für diese Projekt mit höheren Strompreisen. Das ist wohl jedem klar - aber das lässt sich nun mal besser verkaufen, als ständig neue Rettungspakete für die EU und Banken aufzulegen.

Deutschland ist die Fabrik Europas. Wer exportiert, exportiert nicht nur Rohstoffe, indem er sie verarbeitet, sondern vor allem Energie. Was wir produziert, verbraucht schon kein anderer an Energie. So mit ist Energie ein hervorragendes Instrument als Umverteildungsindikator innerhalb Europas. Auch die Griechen erhalten Votovoltaikanlagen, mit denen sie Einnahmen generieren können, indem sie diesen Strom wieder kaufen.

Kein anderer als Deutschland subventioniert diese Anlagen und deshalb sollen die deutschen Subventionen gestrichen werden. Getreu nach der Regel:
KEINE WERTSCHÖPFUNG IN DIE HÄNDE DER BEVÖLKERUNG!



Rotation der Gleichheit in Berlin?

Eine SPD/Grün geführtes Deutschland ändert seine Politik nicht. Rot/Grün ist die CDU/FDP. Die SPD ist keine Linke - wie Frankreichs Hollande. Daher ist es bezeichnend für Deutschland, dass sie nicht die LINKE wählen, sondern nur Einheitsparteien, die in den neoliberalen Sumpf unserer Parteien passen.Rot/Grün hat seine neoliberale Einstellung mit Hartz4 mehr als bewiesen und daher kein Politikwechsel, sondern nur ein neuer Anstrich von alten Gesinnungen.
 








Die Piraten - Die orange Revolution für Deutschland?

Die Piraten stehen für nix, außer für selbsterzeugte innere Emotionen der Wählerschaft. Sie sind für alles, was der Wähler ihnen andichtet. Wirtschaftspolitische Idee benennen sie nicht, warum auch, die Fantasie der Wähler reicht vollkommen für gute Wahlergebnisse aus. Mit einem konkreten Programm würde man sich alles versauen. 


Denn sie wissen was sie tun. Man setzt sich für eine "liquide" Demokratie (Weisband: Wir sind das Update der FDP) ein, die nichts anderes ist, als Optimierung der Mehrheitsbildung in einer Demokratie. Wer wirklich etwas für die Demokratie tun will, stärkt Minderheiten und sucht sich kein Modell der Demokratie heraus, das noch besser Minderheit unterdrückt, indem sie überstimmt werden. 

Piraten und Kapitalismuskritik passt nicht!


15 Juni 2009
Die Rosenrevolution fand 2003 in Georgien statt und bracht Saakaschwili an die macht. Angeblich waren die Wahlen manipuliert, doch Georgiens geopolitische Lage ist zu wichtig, als dass eine neutrale Regierung an der ...

Orange Revolution (Ukraine)
m. Timoschenko
Die Piraten sind keine Kapitalismuskritiker, auch wenn viele das hoffen. Sie haben auch kein soziales Programm, außer der neoliberale Konzept des BGE. Mit dem BGE soll jedes soziale Programm in Deutschland abgeschafft werden. Nach dem BGE gilt nicht einmal der scheinheilige Satz: "Eigentum verpflichtet".

Jeder Verantwortung des Kapitals gegenüber der armen, abhängigen Bevölkerung wird mit dem BGE abgeschafft. Die Masse der Menschen soll sich sein BGE durch den eigenen Konsum selber finanzieren. Neoliberaler geht es nicht.

Daher halte ich den angestellten Vergleich mit dem Aufstieg der NSDAP nicht für falsch. Auch diese Partei stieg damals wie Phönix aus der Asche. Wer die Wahlkampfreden Hitler kennt, weiss, dass auch die NSDAP antrat, um die anderen Parteien abzuschaffen und dem Markt die Macht zu geben.

Ich persönlich genieße die Piraten mit äußerster Vorsicht, obwohl ich an der Unterschriftenaktion als Anerkennung ihrer Partei mitgemacht habe. Sie versuchen sich in der Bildung von der Einheit in der Vielfalt, durch ein politisches Programm, das es nicht gibt. Kein rationaler Menschen würde seine Macht in die Hände einer Partei geben wollen, von der er nicht einmal weiss, was sie mit dieser MACHT machen will.



Wer gegen den ESM ist und wer gegen den Sozialabbau in Deutschland ist und ein Modell Frankreich anstrebt, sollte daher die LINKEN wählen.

Die Linken werden zwar auch nicht aus der Wertelehre aussteigen, sie sehen den Ausweg genauso wenig, wie viele andere auch, aber ihre Konzepte verschaffen wenigsten, der Mehrheit der Menschen eine kleine Verschnaufpause, bis die Finanzierungsmöglichkeiten komplett wegbrechen. Es kann nicht sein, dass man soziale Modelle lediglich aus der armen Unterschicht finanzieren will. Gerade diejenigen, die an den Krise verdienen und durch ihre Gewinne die hohe Staatsverschuldung herbeigeführt haben, sollten zur Kasse gebeten werden.

Damit meine ich nicht nur die Banken, sondern auch die Unternehmen, die vor Arbeitsverdichtung strotzen; keine ordentlichen Löhne bezahlen und sich wie auf dem Sklavenmarkt mit Leiharbeiten bedienen.

Kommentare:

Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

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