Sonntag, 27. April 2014

Ukraine: "Gefangene" OSZE-Beobachter sind tatsächlich Spione des Bundeswehrgeheimdienstes ZVBw

Verifikationszentrum
der Bundeswehr
(VZBw)
Die angeblich "gefangenen OSZE-Beobachter" sind Mitarbeiter des Bundeswehrgeheimdienstes, dem VZBw. Sein Spezialgebiet ist die Aufklärung in Kriegsgebieten. Daher kann man hier tatsächlich von einem Bundeswehrgeheimdienst sprechen, der in der offiziellen Version seines Aufgabenbereiches, Rüstungskontrolle angibt. Gegenüber dem ORF bestätigte der Vizechef des OSZE-Krisenpräventionszentrums, Claus Neukirch, im ORF daher die Aussage des Bürgermeisters von Slawjansk: Diese Männer sind Spione!

Die OSZE sei aber nicht der Verhandlungspartner für die pro-russischen Kräfte, da es sich bei den Festgehaltenen nicht um Mitglieder der eigentlichen OSZE-Beobachtermission handle, sagte Neukirch.
Es sei eine bilaterale Mission unter Leitung des Verifikationszentrums (ZVBw) der Bundeswehr auf Einladung der ukrainischen Regierung. Das VZBw operiert angeblich über den Wirkungsraum der OSZE hinaus. Zu seinen angeblichen Aufgabengebiete gehört die Rüstungskontrolle und Einhaltung der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Daher ist die Aussage aus der Ostukraine richtig. Diese Männer sind keine OSZE-Mitarbeiter. Aus diesem Grunde verhandelt auch die Bundesregierung der ukrainischen Opposition in Slawjansk und nicht die OSZE.

Das VZBw kann selbstverständlich als geheimdienstliche Organisation der Bundeswehr angesehen werden. Hier wird es sich ähnlich verhalten wie damals im Irak, als BND-Mitarbeiter Informationen an das US-Militär weiterleiteten und im Irak als neutrale Deutsche auftraten. Es ist weiter davon auszugehen, dass dieser Einsatz in Absprache mit der NATO geschah. Die ukrainische Anforderung der Beihilfe ist lediglich eine Formalität, um dem Verwaltungsweg eingehalten zu haben.

Nun wird von offizieller Seite behauptet, diese Operation sei durch das "Wiener Dokument vom 2011" abgesichert.





Zentrale Bestandteile des WD 11:

  • Austausch von Informationen unter den Teilnehmerstaaten  über ihre Streitkräfte und Hauptwaffensysteme (Kap. I)
  • die Verteidigungsplanung einschließlich der Haushaltsplanung (Kap. II)
  • Maßnahmen zur Verminderung von Risiken durch Konsultations- und andere Mechanismen der Zusammenarbeit (Kap. III)
  • Gestaltung militärischer Kontaktmaßnahmen und der Zusammenarbeit (Kap. IV)
  • schafft Transparenz durch Bestimmungen zur vorherigen Ankündigung bestimmter militärischer Aktivitäten und deren Beobachtung (Kap. V bzw. VI)
  • vertrauensbildende Maßnahmen und Mechanismen zur friedlichen Konfliktbewältigung



Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr
Quelle: http://www.geheimdienste.org/anbw.html





Im Zuge der Streitkräftereform der Bundeswehr wurde das Amt für Nachrichtenwesen
der Bundeswehr (ANBw) umgewandelt in das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw).


Das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) ist eine Dienststelle des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und gehört zur Streitkräftebasis (SKB) der Bundeswehr, deren Inspekteur das neu geschaffene ZNBw unmittelbar führt.

Der Vorgänger ANBw wurde 1980 vom damaligen Verteidigungsminister Hans Apel gegründet, um die Aufklärungsbereiche der Bundeswehr zu bündeln und unabhängiger von anderen Diensten auszuwerten. Erster Vorläufer des militärischen Nachrichtenwesens war aber bereits die "Dienststelle für Fernmeldeaufklärung
und Schlüsselwesen" der Bundeswehr (seit 1956).

Das ZNBw hat heute etwa 650 Mitarbeiter (davon ca. 200 zivile) und ist in einem modernen Neubau unweit des vorigen Sitzes noch immer im Kreis Ahrweiler untergebracht.

Im Gewerbegebiet von Grafschaft-Gelsdorf entstand zwischen 1993 und 1998 ein etwa 4000 qm großer Bunkerbau für 200 Millionen DM als neue Heimat des ZNBw (neben Bürogebäuden mit etwa 11000 qm Nutzfläche). Die Gebäude auf dem etwa 17 Hektar großen Areal wurden im Jahr 2000 endgültig bezogen. Eine Eulenstatue ziert den Vorhof, symbolisch für Wachsamkeit auch im Wappen des Amtes.

Das ZNBw hat einige Außenstellen in Europa, so während der Krisenzeiten und der Bundeswehreinsätze zum Beispiel in Sarajewo und Mostar.



Aufgaben:

Hauptaufgabe des ZNBw ist die Zusammenfassung der Aufklärungskapazitäten aller Teilstreitkräfte der Bundeswehr.

Dabei stehen ihm die wesentlichen Bereiche zur Verfügung:
Fernmeldeaufklärung mobil und ortsfest,
elektronische und Satellitenaufklärung,
See- und Luftaufklärung (im AWACS-Verbund).
Ein Kernstück dabei ist die Datenauswertestation "open skies".
Einen besonderen Fokus richtet das Amt auch auf die eigene Luftbildauswertung
und Infrastrukturanalyse zur schnellen Erstellung von Einsatzplänen im Falle
einer Krisensituation.

Zudem gewinnt das Amt seine Informationen auch aus offenen Quellen wie Zeitungen oder dem Internet, von weltweit stationierten Militärattachés aus erster Hand, vom Bundesnachrichtendienst, vom Militärischen Abschirmdienst sowie von ausländischen Partnerdiensten.

Der Informationsaustausch mit den militärischen Dienststellen und das Berichts- und Meldewesen erfolgt mit dem Computersystem JASMIN (Joint Analysis System Military Intelligence).

Die Informationen werden zur Aufklärung und Bewertung der (militärischen) Lage anderer Staaten und der militärischen Sicherheitslage der Bundeswehr benötigt.
Sie dienen zur Deckung des relevanten Informationsbedarfs in politischer und militärischer Führung, damit zur Unterstützung von Entscheidungsprozessen im BMVg und der truppendienstlichen Führung der Bundeswehr.
Dabei geht es auch um Krisenfrüherkennung im Krisen-Monitoring-Team der BW.

Die zunehmenden Auslandseinsätze der Bundeswehr in den vergangenen
Jahren hat auch die Aufgabenstellung des ZNBw beeinflusst; es hat eine gestiegene operative Rolle, z.B. in den Krisenregionen des Balkans.
Bei solchen Einsätzen sind auch Soldaten des Amtes vor Ort, um relevante
Informationen direkt zu erlangen und auszuwerten, vor allem zum Schutz der
eingesetzten Kräfte in den Krisengebieten. Neben dem Schutz von Leib und Leben
geht es dabei aber auch um Aufklärung von Spionage oder drohenden Anschlägen
von Terroristen oder die Erkennung biologischen oder chemischen Kampfstoffen.
Dafür setzt das ZNBw die mobilen Unterstützungsgruppen MONICA (Mobile National
Intelligence Cell ANBw) und BUTAN (Bewegliches Unterstützungsteam ANBw) ein.



Gliederung:

Dem Amtschef des ZNBw unterstehen fünf Organisationsbereiche:

1. Grundlagen: Lagebeurteilung
2. Einsatz: mit Lagezentrum
3. Zentrale Aufgaben: Informationsmanagement
4. Systemzentrum JASMIN
5. Ausbildung: für den Bereich des miltärischen Nachrichtenwesens der Bw

Die Schule für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (SNBw) wird in das ZNBw
eingegliedert und vollständig von Bad Ems nach Gelsdorf verlegt.

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