Dienstag, 29. September 2015

Flüchtlingskrise: Enteignungspanik - Der Kommunismus der Kapitalisten = Neoliberal


Neoliberalismus ist die geistige Weiterentwicklung des Liberalismus in Verbindung mit den Überlegungen des Marxismus. Der Neoliberalismus versteht sich als Hüter und Ritter der modernen Rheinischen-Marktwirtschaft, der Zivilisation und der Kultur, die sich dem Nützlichen und Notwendigen schon immer verschrieben hat. Diese geistigen Brüder der nützlichen Egoismus werden  alles unternehmen, um das Schwungsrad des Marktes am Laufen zu halten - damit Sie und ich einen Job haben und als Humankapital noch einen gerechtfertigten Lebensplatz in der ersten Welt der Industrie haben.

Flüchtlinge sind gefühlt nicht für jeden Einzelnen ein Segen, doch auf die Masse und den Durchschnitt gedacht, bringen Flüchtlinge Schwung in die lahmende Nachfrage des Binnenmarktes. Sie erzeugen Nachfrage in allen Bereichen. Betrachten Sie die Aufnahme der Flüchtlinge einfach als "New Deal", wie einst nach 1929 es Roosevelt für die USA tat.

Nur wegen den Flüchtlingen sind nun die Neoliberalen bereit "Sozialwohnungen" zu bauen. Nur wegen den Flüchtlingen nimmt Schäuble nun wieder Geld in die Hand und kurbelt die Wirtschaft durch Konsum von Gebrauchts- und Nutzgütern an. Das ist sozial und schafft Arbeit. Tausende von Mitarbeitern werden wieder in den Behörden eingestellt, es gibt sogar wieder mehr Lehrer für die Kinder.

Die alten und leeren Schulen werden endlich wieder voll. Der Traum vom wachsenden Konsumvolk ist endlich wahr geworden. Tausende von gläubigen Menschen strömen nun in die Republik. Jetzt muss nur noch der Islam mit dem deutschen Knicke überzuckert werden und der Iraker, Syrer oder Afghane ticken wie brave Deutsche: Immer schön fleißig, immer schön billig arbeiten; in die Rentenkassen einzahlen und vor allem nicht viel vom Leben zu erwarten; immer schön dankbar, auch dann wenn es einen Schlag ins Genick gibt und Streiks verboten werden. Immer jubeln, immer alles für richtig halten; immer schön nach oben bücken und nach unten treten. Ja darin ist DER DEITSCHE Weltmeister.

Der Neoliberale achtet darauf, dass diese "jungen Männer" ihre Familien schleunigst nachziehen lassen, weil sonst das "schöne Geld" per Überweisung in anderen Ländern den Binnenmarkt ankurbelt. Denken Sie neoliberal und Sie verstehen diese Welt wieder. Die Neoliberalen sind nicht gegen Sie persönlich, sie haben nicht gegen Sie als Mensch, aber wenn sie keinen Nutzen in ihren für die Verwirklichung ihrer Träume erkennen wird jeder egal welcher Nationalität, Religion oder Abstammung ist, einfach ausgelagert. Das ist die Toleranz unter Ausblendung der Menschlichkeit und nichts als die "reine Vernunft". Ist der Deutsche nicht immer "vernünftig"? Gehört das nicht zu seiner stärksten Tugend?


Und zu guter Letzt: Die Flüchtlinge sind da. Sie kommen und sind ein Resultat der falschen Eroberungspolitik und des Weltverständnisses des Neoliberalismus = der VERNÜNFTIGEN. Niemand gesteht gerne seine Fehler ein und in der Politik kennt diesen Charakterzug erst recht niemand. In diesen hohen Wolken der Gewaltenmacht existieren keine Fehler. Fehler werden  nur dann erkannt, wenn es sich anbietet den politischen Gegner damit zu belasten. Leider waren die LINKEN noch nie an der Regierung, die Grünen haben ihr Fett längst wegen dem Kosovo abbekommen und gelten nun als "vernünftig".


Vom Baumarkt zur Flüchtlingsunterkunft



Lt. Medien werden nun Industriegebäude von den Kommunen "enteignet".  "Enteignung" ist für die DEUTSCHEN ein Schreckgespenst. Es klingt nach Kommunismus und Habenichtstum, vor dem schon die NSDAP vor 1933 warnte und Deutschland hinter sich im Kampf gegen die Bolschewiki vereinigte. Einige blasen jetzt schon wieder diese Kriegsfanfaren gegen die großen Enteigner aus den tiefen Gebirgen Russlands.

Dabei ist  das Wort "enteignet" für diese Umstände von den Medien bewusst falsch gewählt. Sie wollen wieder den "rechten Mob" und "das Pack" auf den Straßen sehen, damit noch mehr Grundgesetz zum Schutz der Freiheit, der Nützlichkeit zum Opfer fällen.

Diese kleinen, freiwilligen, schwarzen Helferlein mit Masken sind der Regierung liebsten Stiefkind. Sie werden gepflegt und gehegt. Sie sind ihre Geheimarmee: Die Medien müssen nur ausgewählte Reizworte in Umlauf setzen und sofort stehen die Schläfer wie auf Kommando auf der Straße und randalieren. Auf sie ist immer Verlass. Sie haben die Regierung noch nie enttäuscht. 


Nutzungsrecht wird durch "Notverordnung" gebeugt

Baumärkte können nicht einfach als Wohnraum genutzt werden. Rechtlich gesehen ist das eine Gesetzeswidrigkeit. Deshalb muss schleunigst Artikel 14a GG geändert werden.  Zu beachten ist: Industriehallen sind nicht als Wohnräume für Menschen im Flächen-Nutzungsplan eingetragen. Noch gefährlicher ist: Eine Änderung des Flächennutzungsplanes beinhaltet eine öffentliche Ausschreibung mit Widerspruchsrecht für die Anlieger und Anrainer. Daher erscheint es einfach, über eine Notverordnung den Makel der Demokratie zu umgehen.

Die Gesellschaft kann daher davon ausgehen, dass die Eigentümer der leeren Gebäude gerne an die Kommunen für die Flüchtlinge vermieten. Es gibt dafür gutes Geld. Es ist ein Deal und das Gebäude kann danach weiter als Wohnraum vermietet werden - wenn der Flächennutzungsplan dann durch die geschaffenen Fakten, durch die Notmaßnahmen geändert werden muss. Neoliberale denken immer pragmatisch. Sie tun nichts, was gegen die Gesetze verstößt. Vielleicht wird jetzt rückblickend auf das Jahr 1968 so machen klar, warum damals die gesamte Republik gegen die Notstandsgesetze demontierte, die Kiesinger, der Alt-Nazi und CDU-Kanzler durchboxte. Der Geist dieser alten Grade existiert weiter im Neoliberalismus - der Nützlichkeit des Egoismus.


Zensus 2010 als Wohnraumbestandsaufnahme für die Zeit der Deflation

Die Gewalt der Ordnung in Deutschland braucht übrigens keine Erhebungen mehr machen, wie viel Wohnraum, wo zur Verfügung steht. Diese Maßnahme erfüllte der Zensus von 2010. Damals wurde jede Dusche und jedes Badezimmer akribisch erfasst, schließlich müssen Sie davon ausgehen, dass nicht nur Flüchtlinge nach Deutschland kommen, sondern dass der Staat - die Allgemeinheit - das externe Groß-Ich von Ihnen - bald nicht mehr in der Lage sein wird, all die Wohnungen für die vielen Hartz4-Empfänger zu bezahlen. Das verstößt gegen das geltenden Gleichheitsgesetz.

Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass nur die UN in den Flüchtlingslager im Libanon, dem Jemen oder in Afrika die Tagesrationen kürzt, sondern auch in Europa werden diese Maßnahmen über kurz oder lang ins Haus stehen. Der Neoliberalismus sieht im Sozialwesen keine Nützlichkeit, denn bei ihnen gilt: "Jeder ist seines Glückes eigener Schmied!"

Diese Glücksschmiede benutzten allerdings immer andere als Amboss. Das ist die Nützlichkeit des Egoismus. Er wird daher die fleißigen Deutschen für ihren breiten und stahlharten Rücken mit ihrem deutschen Knicke und ihrer Kultur der Dummheit nicht gut, aber ausreichend bezahlen.

Wir gehen nicht zurück ins Mittelalter. Keine Angst. Es reicht ein Zurück in die Industrialisierung, wo der Arbeiter in Baracken neben seinem Einsatzort schläft. Das gilt allerdings nur für die fest eingestellten. Im Neoliberalismus sind Arbeitnehmerrechte oder Kündigungsschutz übermäßige Hemmnisse des freien Marktes und daher ein Ausdruck der Ungerechtigkeit. Sie schränken die Freiheit der Unternehmer ein.

Nach deren Überzeugung hat jeder immer eine Wahl und er kann sich schließlich auch weigern, unter diesen neuen Bedingungen eine Arbeit anzunehmen. Niemand wird zur Arbeit gezwungen. Jeder Beruf ist eine Berufung. Doch wer zu deren Bedingungen nicht arbeitet, braucht sich auch nicht in der sozialen Hängematte durchfressen. Mit dieser Denke wurde der DEUTSCHE von Hartz4 überzeugt.

War das nicht die Überzeugung, die alle insgeheim vertraten, als der neoliberale Stamm aus SPD, CDU, FDP und Grünen den"Sozialstaat" mit den Hartz-Gesetzen reformierten? Wollte nicht jeder Reformen und nochmals Reformen. Die FDP bekam damals sagenhafte 14% bei der Bundestagswahl. Deutsche sind neoliberaler als sie sich selber zutrauen. Sie sind durch und durch mit dem Geschwätz von der Nützlichkeit und dem gesunden Egoismus durchtränkt.

Ja, damals wollte fast keiner die wenigen Kritiker hören. Die Montagsdemonstranten gegen Hartz4 wurden im Kollektiv zusammen mit der BILD als "dumme Ossis" verlacht.

Keiner las damals das Kleingedruckte: Wer vom Staat Sozialhilfe haben will, muss erst alles verkaufen was er hat. Das wird ein Schlachtfest für den Neoliberalismus und es geht alles mit rechten Dingen zu. Wir leben im "Law of Order" - in einem Rechtsstaat, in einer Demokratie, die den "freien Markt" höher ansetzt, als den Humanismus.

Für Neoliberale sind Menschen nur Mittel zum Zweck. Für den Neoliberalismus ist die Armut etwas, das dem Menschen anhaftet wie eine Krankheit. Er behandelt sie nach biblischem Vorbild wie Aussätzige. Sie werden sich selbst in der Wüste überlassen. 

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