Freitag, 16. Februar 2018

Schuldenbluff: Wie trickste die Bundesregierung mit dem Schuldenstand 2017?

Wie hoch ist nun die Staatsverschuldung?

Bundesregierung Schulden in 3/2017                                  1.972,9 Mrd. Euro
EUROSTAT inkl. Sozialversicherung mit                           2.140,0 Mrd. Euro inkl. Sozialvers.

Bundesregierung Schuld 31.12.2016                                   2.005,6 Mrd. Euro
Schulden Sozialversicherung                                             +   434,0 Mrd. Euro

Zahlungsversprechen der Regierung 2017                           4.800,0 Mrd. Euro
Pensionslast und Beihilfen der heute aktiven Beamte             647,0 Mrd. Euro - Anstieg g.VJ 63 Mrd.
Rücklagen hierfür Stand Ende 2017                                   -      14,0 Mrd. Euro (seit 2007)

Versteckte Staatsschulden werden auf mind.                   7.850,0 Mrd. Euro geschätzt
(Stand 2010!)


Wie hat nun die Bundesregierung die Schulden reduziert?

- Verkauf von Schulden an die EZB? - Anfragen beim Kanzleramt laufen

Der politischer Wille zur Armut 2017

Deutschland ist Niedriglohnland Nr. 1 in Europa.
Deutschland ist Niedrigrentenland Nr. in Europa.

8,40 Mill. Arbeitslose
4,50 Mill. arme Kinder
4,00 Mill. Rentner mit einer Rente unter 500,00 Euro
5,45 Mill. Rentern mit einer Bruttorente von 700,00 Euro

22,35 Mill. offiziell bestätigte Abgehängte in Deutschland
= 30% von 80 Mill.


2,80 Mill. Studierende
9,41 Mill. Schüler an allgemeinbildenden Schulen

12,21 Mill. Schüler und Studierende


1,90 Mill. Beamte gibt es Deutschland
                 für sie sind die Pensionsversprechen von 647 Mrd. Euro - Zuwachs 10% ggü. VJ 
 
1,80 Mill. verdienen weniger als den gesetzl. Mindestlohn (Stand für 2016 DIW)
                 Bund gibt 1,1 Mill. nach Befragung der Arbeitgeber an
2,60 Mill. verdienen weniger als den gesetzl. Mindestlohn,
                 wenn die unbezahlten, geleisteten Überstunden berücksichtigt werden
1,20 Mill. Aufstocker 04/2017 = 26%  der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
                 (100% = 4,6 Mill.)

 44,5 Mill. Erwebsfähige Dez. 2017 - in dieser Zahl ist jeder über 15 Jahre bis 65 Jahre enthalten -
                  unabhängig ob sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder nicht.

60,5 %      Erwerbsquote Deutschland = 26,7 Mill. (100 % = 44,1 Mill.)
                  davon  müssen Arbeitslose,Schüler, Mindestlöhner, Aufstocker, Studierende, Beamte
                 abgezogen werden .
                 = ca. 12,9 Mill. Lohnsteuerzahler

Tatsächliche Erwerbsquote Deutschland 2017 = 29,25 %




71,75 % Pensionsniveau - zum Einkommen - wobei vor der Pensionierung noch einmal eine
              Einkommengsgruppe draufgelegt wird. Beamte zahlen nichts in ihre Pensionskasse ein.

2020 muss jeder NRW Einwohner 722 Euro für die Beamtenpensionen berappen.

43,00 % Rentenniveau - zum Lebenseinkommen

600 Mill. jährlich an Parteinahe-Stiftungen wie Konrad-Adenauer-Stifung

170,7 Milli. Euro SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung

167,1 Mill. Euro CDU Konrad-Adenauer-Stiftung
  58,4 Mill. Euro CSU Hanns-Seidel-Stiftung

  64,1 Mill. Euro Linke Rosa-Luxemburg-Stiftung
  63,6 Mill. Euro GRÜNE Heinrich-Böll-Stiftung
  57,6 Mill. Euro FDP Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Die staatliche Verdoppelung der Parteispenden und die damit enthaltende Steuererleichterung für den Spender sind hier nicht enthalten.





Sonntag, 11. Februar 2018

BASTA-NAHLES: Schlagengrube SPD - live am 24.09.2017

Martin Schulz' Schicksal war schon am 24.09.2017 (Wahlabend) besiegelt. Die Schlagen der SPD hatten sich längst abgesprochen. Ersichtlich aus ihren Reaktionen, als Martin Schulz von seiner Führung der SPD sprach. 

Manu Dreyer stupst neckisch Manuela Schwesig als und bei setzen ein wissendes und hinterhältiges Lächeln auf. Direkt neben Martin Schulz, der am Podium seine Rede hält. Andrea Nahles rutscht trotz großer Körperbeherrschung ein missbilligendes Lächeln über die Augen und den Mund.

Nur Sigmar Gabriel und noch ein SPD-Führungsmitglied klatschend zustimmend, als Martin Schulz von seinem Vorsitz der SPD in der nächsten Legislaturperiode spricht.

Dieses Video entlarvt die Schlagen der SPD, die schon damals vermutlich daran arbeiteten die Versprechen des Martin Schulz und "NO GroKo" zu torpedieren. Niemand dieser Schlagentruppe hatte jemals vor keine GroKo zu bilden. Andrea Nahles entpuppt sich als BASTA-Nahles.



All die von Ihr angepriesenen Errungenschaften der SPD kosten den Arbeiter Reallohn und Leistungen des Sozialstaates. Eine Bürgerversicherung ohne Abschaffung der privaten Kkrankversicherungen und deren Auflösung ihrer Rücklagen in die gesetzliche Krankenversicherung ist nichts wert.

Noch immer gilt, wer mehr Geld hat, wird bei Krankheit besser versorgt und lebt länger. Die Bürgerversicherung der SPD ist genau derselbe Betrug am Arbeiter wie Obama-Care. Dieses Konzept will gar nicht in die Preisgestaltung der Mediziner und der Pharmaindustrie eingreifen. Die Politik der BASTA-Nahles ist neoliberal und daher eine Anti-Arbeiter-Politik.

Sonntag, 4. Februar 2018

GroKo 2018: Die nächste Lüge - der knappe Wohnraum ... der ganz legale Betrug

Koalitionen sind Gift für die Demokratie in Deutschland. Die heutigen Parteien haben sich alle zum Grundprinzip gemacht, Steuergelder zur Einnahmequelle für Privatinvestoren umzugestalten und den Sozialrassismus zum parteiübergreifenden Polit-Programm gemacht. Das ist nach deren Auffassung sozial, denn der Markt regelt alles.

Die Reformen der letzten 20 Jahre dienten niemals dem Arbeiter in Deutschland, sondern nur dem Ziel, Steuergelder direkt in die Geldsäcke der selbsternannten Philanthropen umzuleiten und mit Nachrichtenkommentaren auch noch als sozial zu untermauert.. Ein von der Politik legalisierter Betrug an jedem Staatsbürger wird nicht öffentlich kritisiert. 


"Zu wenig Wohnraum in den Ballungsgebiet gilt als Hauptgrund für die steigenden Mieten", das lässt die Politik über die Medien publizieren, doch das ist eine glatte Lüge. Investorenpolitik und der Unwille der Kommunen selber Wohnungen als Passiva zu bauen sind die Ursache. Der abhängig Beschäftige mit den heutigen Dumpinglöhnen hat dagegen gar kein Recht auf eine Sozialwohnung. Die sind gefühlt nur den Flüchtlingen und Asylanten vorbehalten.


Kommunen gehen Deals mit Investoren ein. Sie lassen sich von Privatinvestoren auf kappen Grundstücken Sozialwohnungen bauen. Die Kommunen mieten diesen Wohnraum zu Festpreisen an und verzinsen so die Vermögen der unverschämt Reichen mit mehr als 4% auf Kosten der Steuerzahler.  Das nennt der Neoliberalismus dann "sozial". So werden Sozialausgaben der Kommunen in die Geldsäcke der Reichen umgeleitet und die Steuerkassen werden immer leerer.

Der Steuerzahler wird ganz legal mit solchen Machenschaften betrogen, obwohl es gemäß den heutigen Gesetzen legal ist. Eine moralische Bewertung dieser Vorgehensweise findet in den Medien niemals statt. Es wird als soziales Engagement der Reichen gefeiert. Die Ursachen für die Knappheit von erschwinglichen Mietwohnungen liegt daher in der Anti-Arbeiter-Gesetzgebung, für die nachweislich die GroKo des letzten Jahrzehntes verantwortlich und nun soll es so weitergehen.


Die neue GroKo will weder die unverschämt Reichen höher besteuern, noch die Privilegien der Beamten angepasst an die heutige Zeit angemessen kürzen. 

Die GroKo nimmt wissentlich in Kauf, dass immer mehr Menschen ihre Wohnung verlieren. Doch auch den hohen Mieten ist eine natürliche Grenze des Kapitalismus gesetzt. Es wird eine Zeit kommen wo selbst die Mittelschicht sich nur noch schwerlich die Mietvorstellungen der unverschämt Reichen Investoren bezahlen kann.

Dann wird wieder der Staat einspringen und das Defizit zwischen erhöhen Mitvorstellungen der unverschämt Reichen Investoren und den bezahlbaren Mieten ausgleichen. Die GroKo macht den Staat und die Steuergelder der kleinen Menschen zur Einnahmequelle der unverschämt Reichen, wie einst im Feudalismus. Es ist ein Ammenmärchen, dass der Feudalismus überwunden ist, er blüht gerade auf, angetrieben von demokratischen Parteien.


Zu wenig Wohnraum gilt als Hauptgrund für rasant steigende Mieten – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/29318838 ©2018
Zu wenig Wohnraum gilt als Hauptgrund für rasant steigende Mieten – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/29318838 ©2018
Zu wenig Wohnraum gilt als Hauptgrund für rasant steigende Mieten in den Ballungszentren Deutschlands. – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/29318838 ©2018
Zu wenig Wohnraum gilt als Hauptgrund für rasant steigende Mieten in den Ballungszentren Deutschlands. – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/29318838 ©2018"

Samstag, 3. Februar 2018

GroKo 2017: Das Horrorkabinett - der beste Horrorfilm aller Zeiten

Einst wurde das Theater als Zeitvertreib für die Dekadenten erfunden. Heute ist das Theater die weisungsbefugte Instanz in unserer Demokratie.  

Wir leben alles als Milchkühe in einem Stall und halten es für Demokratie, wenn wir darüber abstimmen dürfen, wer zum Schlachter muss. Da mach ich nicht mit.

Die SPD ist für mich einfach nur noch schrecklich. Schlimmer als jeder Horrorfilm. Es ist unbestritten, dass die CDU die Zombies für diesen Demokratiefilm stellt. Sie entspringen dem Geist der toten, irrenden Männer der Zivilisationsgeschichte und die SPD ist nur noch die gefühlte Opposition aus genau denselben Toten, angetrieben von einem Geist, der nichts anderes im Schilde führt, als die Menschen ins Verderben zu stürzen.

Herr Stegner mimt jetzt die große Klappe wie einst der liebe Herr Oppermann in der NSA-Affäre. Er fletscht die Zähne, um ins Allerheiligste der Demokratie vordringen zu können. Dort wo die Macht sitzt und Gesetze gebärt. Er will an den Ort wo die Würste der Demokratie gekocht werden und wo es besser ist nicht zu sehen, aus was sie gemacht werden.

Stegner geißelt CSU wegen ihrer Obergrenze und Schwesig spricht von "Kinderarmut" ohne zu kapieren, dass Kinderarmut eine Auswirkung der Dumpinglöhne in Deutschland ist. Eltern mit einem angemessenen Lohn haben keine armen Kinder. Ein Faktum. das die SPD gar nicht mehr in der Lage ist zu verstehen.

In der Koalition angekommen, wird die SPD nicht nur handzahm werden, sondern demütig - im Sinne des Wortursprungs. Sie wird mit Vernunft beseelt und dem schwarzen Geist des Neoliberalismus offen huldigen ohne Rücksicht auf die Verlust der Menschen.

Die reine Vernunft war schon immer das Verderben der Menschheit und seit Kant, weiss die Menschheit davon und tut es trotzdem immer und immer wieder.

Das ist der beste Horrorfilm der jemals auf diesem Planeten aufgeführte wurde - in diesem wird real gestorben und gelitten. Ein Meisterwerk der Dekadenz.

>>> Lüge Wohnraum und der legale Betrug am Staatsbürger
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