Montag, 5. Mai 2008

Streikkultur in Deutschland


Und es gibt sie doch, die Streikkultur in Deutschland!


Die deutsche Arbeiterbewegung von 1849 bis 1914 stand zwar unter einem strengen Staat und ohne Gewerkschaften, aber die Arbeiter streikten Vorratslos für ein angemessene Bezahlung bei steigenden Preisen.

Der Preußische Staat unterband zwar mit Vereinsverbot und öffentlicher Ankündigungspflicht für jede Versammlung unter freiem Himmel die Arbeiterbrüderschaften.

Er ging sogar soweit, dass die Versammlungen von der Polizei beaufsichtigt wurden und die Vereine nicht mehr miteinander korrespondieren durften - bis hin zum Verbot, wegen Angriff auf die öffentliche Ordnung.

Sie wurden allgemein als Kommunisten beschimpft obwohl sie nur für einen lebensfähigen Lohn streikten. Die Arbeiteraufstände wurde als Neiddebatte in den Medien beschrieben und die Arbeiter als undankbar dargestellt.

Streiken hat in Deutschland Kultur, ebenso war und ist er immer vom Standesdünkel überschattet.

Die Angst der Machthaber vor dem Willen des Volkes ist gewaltig, denn schnell könnte sich aus der Unzufriedenheit ein Aufstand gegen die Obrigkeit entwickeln.

Früher wie heute kommt hier die Keule der öffentlichen Ordnung ins Spiel und diese Variable kann so ausgelegt werden,dass der Arbeiter schnell zum Staatsfeind wird, der bekämpft werden kann.

Deshalb ist der Bundeswehreinsatz im Inneren immer ein Einsatz gegen das eigenen Volk.



17. Juni 1953 in DDR - Wahrheit und Mythos

Am 28.Oktober 1948 kam es in Stuttgart (damals amerikanische
Besatzungszone) zu einem Arbeiteraufstand, verbunden mit schweren
Unruhen. Die DM wurde eingeführt, ein Lohnstopp veranlaßt und die
Preiskontrolle aufgehoben.

Sie wurden von der Besatzermacht USA mit Trängengas auseinander
getrieben und eine Ausgangssperre verhängt.

Am 12.11.1948 beteiligten sich 72 % der damals Beschäftigten -
insgesamt 9 Millionen Arbeiter und Angestellte aus Industrie, Handwerk,
Handel und Verkehr an dem 24-stündigen Ausstand.

Das Ziel des "stillen Streiks" - den Lohnstopp aufzugeben und die
Preiskontrolle beizubezahlten - wurde nicht erreicht, weil Ludwig
Erhard, der Erfinder der Sozialen Marktwirtschaft, die Westmächte im
Rücken hatte.

Der größte Streik der Nachkriegszeit wird in der offiziellen
Geschichtschreibung der BRD bis heute recht stiefmütterlich behandelt,
ganz im Gegensatz zu den Geschehnissen um den 17. Juni 1953 in der
ehemaligen DDR.
[b]
Bei uns sind die Arbeiter bis heute kommunistisch, wenn sie für Ihre Rechte eintreten.
Kam es in der DDR zu einem Aufstand, waren sie demokratisch.
Eine witzige Angelegenheit![/b]



Generalstreiks verboten in Deutschland verboten

In Deutschland sind Generalstreiks, anders als etwa in europäischen Staaten
wie Frankreich oder Italien, juristisch nicht vom Streikrecht gedeckt und
somit rechtswidrig (Tarifautonomie).

Ganz abgesehen davon, dass der Politische Generalstreik nicht ausdrücklich
in der Verfassung der BRD verboten ist, sondern in Gerichtsentscheidungen
ausgeschlossen wurde. Diese Entscheidungen basieren letztlich auf einem
Gutachten (1952) und dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahre
1955, an denen beide Male Hans Carl Nipperdey zentral beteiligt war.

Quelle: Wikipedia

Nipperdey

Unterwandung des Streikrechts in Deutschland

In einem Gutachten zum Zeitungsstreik von 1952 gegen die Verabschiedung des Betriebsverfassungsgesetzes begründet Nipperdey das Recht auf Schadenersatz von bestreikten Unternehmen. Diese Auffassung setzt er auch 1958 als Vorsitzender Richter des Bundesarbeitsgerichtes im Urteil gegen den Grundsatz-Streik der IG Metall zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall als geltendes Richter-Recht durch (den Arbeitgebern werden 38 Mio. DM Schadenersatz zugestanden).

Was passieren würde, wenn das Generalstreikrecht wieder eingeführt würde,
bei gleichzeitiger Billigung der Bundeswehreinsätze im Innern, kann man
sich nur ausmalen, aber es wäre bestimmt wie am 17. Juni 1953 in der DDR.

Kommentare:

  1. Umverteilung. Genau diesen Ausdruck hakte ich für irreführend und ich nehme an das er in bester Neusprechmanier von den "Wohlhabenden" eingeführt wurde. Es ist keine Umverteilung von 'oben' nach 'unten' sondern eine Rückführung von ungerechtfertigt einbehaltenem Einkommen von denen die den Mehrwert erarbeitet haben. Vielleich gibt es noch besser Wörter, aber "Umverteilung" impliziert das jemandem was genommen wird das dieser rechtmäßig erworben hat.
    MfG: M.B.

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  2. Es geht immer nur ums Umverteilen. Sei es durch Tarifabschlüsse, Gehaltsforderungen oder Steuern. Selbst Spenden ist nur ein Teilen bzw. Umverteilen.

    Einen rechtmäßigen Gewinn gibt es nicht. Gerade diese Vorstellung von rechtmäßigem Haben, erzeugt in der Konsequenz erst das Teilen.

    AntwortenLöschen

Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

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