Samstag, 30. August 2008

Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!

SPD-Arbeitsminister und VIZE-Kanzler Deutschlands Franz Müntefering (SPD) erklärte 2006 zum Thema Hartz IV „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“.Diese Aussage zeigt in beschämender Weise, welche Einstellung die Polit-Elite gegenüber dem gemeinen Volk hat.


Erst einmal muß festgehalten werden, dass es in Deutschland nicht für alle Menschen Arbeit gibt und auch die Zahl der Arbeitsplätze mit einem überlebensfähigen Lohn oder Gehalt werden immer weniger.

Mit den Gesetzen zu HartzIV und den neuen Bestimmungen, wie und wann, wer wo, Sozialhilfe erhalten soll, sind die Vorbereitung zur legalisierten Menschenrechtsverletzung.

Mit HartzIV haben sich die Regierungen in Deutschland ein Gesetz geschaffen, mit dem sie bequem und vor allem gesetzeslegal nicht leistungsfähiges Humankapital aus medizinischen Leistungen, Wohnung und Nahrung ausschließen können. In unserer Leistungsgesellschaft ist kein Platz mehr für Humanität. Das Humankapital wird zur leblosen Ware ohne Rechte.



Selbstverständlich müssen diese Änderungen in kleinen Schritten vorgenommen werden, damit der Frosch langsam abgekocht werden kann. Aus diesem Grund sprach wohl unsere jetzige Kanzlerin Angela Merkel auch immer von der "POLITIK DER KLEINEN SCHRITTE". Denn auch ihr ist bekannt, dass ein Frosch sich nicht in siedendem Wasser abkochen lässt.

Unsere Große Koalition aus CDU/CSU und SPD arbeiten in einer Hand. Sie bereiten mit ihrer Abstimmungsgewalt den systematischen Zusammenbruch unseres Sozialwesens und Gesundheitswesen vor. Sie haben schon einiges geschafft und in die Wege geleitet:

Hartz IV

Das ist die systematische Verarmung der bürgerlichen Schicht, die dann nach geraumer Zeit auch diejenigen zu Boden reißen wird, die sich heute noch zur ELITE zählen. Mit HartzIV wurde per Gesetz die Auflösung der Sparvermögen der Deutschen verordnet. Ein Blick in die Pfandhäuser zeigt, dass diese Auflösung bereits in vollem Gange ist und bereits die erfaßt hat, die noch gar kein HartzIV beziehen. Der ein beginnt mit den Schmuckerbstücken seiner Mutter, weil er die Tankrechnung nicht mehr bezahlen kann.

Die Wirtschaft giert nach den geschätzten 3 Billionen Euro Sparguthaben der Deutschen und scheint ein gesetzlichen Mittel mit HartzIV für die Auflösung gefunden zu haben.



Gesundheitsfond

Noch vor 10 Jahren war es unvorstellbar, dass Krankenkassen Konkurs anmelden können, heute ist das politisch gewollt und schon ab 2009 in die Tat umgesetzt. Mit dem Eigenanteil wurde begonnen die Gesundheitskosten von den Lohnnebenkosten zu entkoppeln.
Der Gesundheitsfond hat nur die eine Aufgabe: Er soll die Menschen davon überzeugen, dass nur private Zusatzversicherungen (natürlich ohne Arbeitgeberbeteiligung) sinnvoll und akzeptabel sind.

Mehr Brutto vom Netto

Die neue Verständnisoffensive der Politikerelite hat nichts anderes im Sinne als auf Staatskosten die Wirtschaft vor Lohnerhöhungen zu schützen. Mit dieser Charmoffensive reden sie dem Bürger ein, dass er selber seine Lohnerhöhungen zahlen soll. Ein genialer Schildbürgerstreich, der auch zu der Politik der kleinen Schritten der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit samt ihrer Partei der CDU und Schwesterpartei CSU gehört.



Kombilohn

Der Kombilohn ist der nächste Schildbürgerstreich den die Parteien CDU/CSU und SPD ausgeheckt haben. Mit diesem gesetzlichen Willen der Polit-Elite werden der Wirtschaft billige und willige Arbeiter zugeschanzt und dem Staat somit immer mehr Finanzmittel entzogen.

Leiharbeiterfirmen

Daran ist Wolfgang Clement maßgeblich beteiligt und wird jetzt, nach seiner Amtszeit, auch von dieser Branche als Vorstandsmitglied entlohnt. Mit der Lockerung des Leiharbeitergesetzes wurde der Bürger seinem Recht beraubt, seine Arbeitskraft direkt auf dem Markt anzubieten. Das könnte auch als moderner Sklavenhandel angesehen werden. Viele Firmen die gerne und viele Leiharbeiter beschäftigen sind an den beauftragten Firmen oft selber auch noch beteiligt. Hier hat sich der Staat wieder einmal wissentlich um Einnahmen betrogen. Die vermittelten Arbeiter bezahlen nämlich nur aus ihrem kärglichen Lohn die Lohnsteuerabgaben, der Zwischengewinn versickert auf dem Kapitalmarkt und Unternehmensanteilen, die bekanntlicher Weise jetzt niedriger besteuert werden.



Zusatzrentenversicherung

Rürup und Riester arbeiten bekanntlicher Weise eng mit Versicherungsunternehmen zusammen. Mit Rürup- und Riesterrente wird dem Staat wieder einmal sehr viel Geld in die Privatwirtschaft abgezogen und die Versicherten haben lediglich die Garantie auf eine Rente die ein Unternehmen gibt, das Konkurs gehen kann. Somit hat Blüm mit seiner Aussage "Die Rente ist sicher" auf eine vielleicht von ihm nicht gemeinte Art Recht. Ein Staat ist auch nach einer Währungsreform oder Inflation verpflichtet seine Renten auszubezahlen, Privatunternehmen können sicher dieser Pflicht ganz einfach mit Insolvenz entziehen. Noch sind davon Betriebsrenten betroffen, aber das ist nur der Anfang.



Diese List können wir jetzt nach Belieben weiterführen. Letztendlich zielen seit Adenauer sämtliche politischen Entscheidungen darauf ab, Deutschland in den Konkurs zu treiben bzw. Deutschland zu verarmen und zu verkaufen.

Jetzt sind Sie sicher überrascht, dass ich sogar den großen Deutschen Kanzler ADENAUER als Mittäter ansehe. Aber auch er ist für das Zweiklassensystem in Deutschland mit verantwortlich. Er hat sich für die Beamtenklasse und deren beitragsfreien Pensionen stark gemacht. Unter seiner Regie wurde die GKV und die PKV erdacht und umgesetzt. Die grundlegendsten Fehler in unserem System wurden schon beim Startschuss gesetzt und die Nachfolger Adenauers, als die sich wohl auch Angela Merkel sieht, vollen dieses Werk.

Aber auch Georg Kiesinger (CDU) war mit seinem Notstandsgesetz, dem Stabilitätsgesetz und mit der Festschreibung der Gemeinschaftsaufgaben maßgeblich an der Demontage der Deutschen Demokratie beteiligt.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Öttinger resümierte am 25.08.08 in "Welt am Sonntag" über ein Gespräch mit Kurt Georg Kiesinger.

Meine historische Leistung wächst in jedem Jahr, das seit dem Ende meiner Kanzlerschaft vergangen ist. Auch die jetzige große Koalition ist nicht so schlecht, wie wir heute denken. Wir werden sie später wohlwollender beurteilen."




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