Donnerstag, 2. Oktober 2008

MERKEL und CDU müssen WEG !!!

Ein unglaubliches Schmierentheater bekommt der Bürger in diesen Tagen von Medien und Parteizentralen der CDU /CSU zu sehen und zu hören. Die Kanäle sind voll von Schuldzuweisungen an Huber und Beckstein, die ihrerseits Stoiber für das Wahldebakel in Bayern für schuldig erklären.

Mündige Bürger lassen sich aber von diesem Theater nicht beeindrucken , denn die Wahlschlappe der CSU in Bayern ist ausschließlich auf die Landes- und Bundespolitik der Schwesterparteien zurückzuführen.



Die Blenderpolitik der kartellartig zusammengeschweißten Einzelparteien funktioniert nicht mehr. Die Bayern treten judasartig für die Bürger in Erscheinung und enden abgestraft vor den Pforten des Kanzleramtes mit deren Anliegen. Das mag noch vor ein paar Jahren unter Stoiber und auch unter Strauß funktioniert haben, aber die Bildungspolitik hat gute Arbeit geleistet und die Bürger lassen sich nicht mehr so hinters Licht führen. Sogar Oberbayern hat dieses Spiel durchschaut.

Das globale Finanzsystem muss gestü(r)tzt werden



Ruck-Rede von Roman Herzog 1997


Eine Vision von Deutschland unter Auflösung der tatsächlichen Sozialen Marktwirtschaft. Sogar die Lehrbücher sind hin zur Neuen Sozialen Marktwirtschaft umgeschrieben. Eine bedenkliche Wende in unserer Demokratie, die eigentlich keine mehr ist. (Neuer Liberalismus, INSM und Bertelsmann-Stiftung)



Merkel mit samt der CDU muss WEG!!

Nie wurde die menschenverachtende CDU-Politik offenkundiger zur Schau getragen wie unter Angela Merkel. Als Freihandelsanhängerin versteht sie ihre Aufgabe als KANZLERIN darin, die letzten staatlichen Betriebe zu privatisieren und deren Verluste gleichsam zu sozialisieren.

Alles unter dem Schlagwort "GLOBALISIERUNG". Auch nach der Bayernwahl, hält die CDU/CSU an ihrem Konzept fest, die Wahlschlappen auf Personalien abzuwälzen, damit sie mit ihrer Antibürgerpolitik weiter machen kann.

Wer so ignorant gegen die Bevölkerung des eigenen Landes Politik macht muss ganz unkompliziert WEG, und zwar durch Neuwahlen.

Raubzug der CDU gegen das eigene Volk !

Nicht erst unter Angela Merkel (CDU) wurde der größte Raubzug gegen eine ganze Volkswirtschaft und Volksvermögen gestartet, sondern der eigentliche Urheber war und ist Helmut Kohl. Angela Merkel sieht sich als dessen Erbin und bekam gleichzeitig Kohlanhänger Wolfgang Schäuble an ihre Seite, damit das Kohlerbe auch vollendet wird.

Seit 1989 begann der große Ausverkauf und die Aufslösung der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. In dieser Strömung gediehen Stiftungen wie Bertelsmann und INSM, die mittlerweile Schlüsselposition in der Beratung unserer Regierungen eingenommen haben.

2008 ist fast nahezu alles Volkskapital privatisiert und unter sozialen Marktwirtschaft versteht Merkel die Verluste der jetzt privaten Volksunternehmen auf die Gemeinschaft der Steuerzahler aufzuteilen. Wer so Soziale Marktwirtschaft definiert hat in einer Demokratie nichts zu suchen.

Mittlerweile macht sich die neoliberale Regierung Merkel mit dem Handbuch der CDU auf den Weg auch noch das Soziale Netz in Deutschland so zu demontieren, mit der Absicht die Renten- und Krankenversicherung zu Privatisieren.

Alle Erneuerungsversprechen von alten CDUlern wie Heiner Geißler sind zum Scheitern verurteilt, weil auch eine neu organisierte CDU mit anderen Gesichtern niemals bereit ist, die vorgenommene Demontage der Deutschen Volkswirtschaft zu revidieren. Zu tief stecken wir in den Verschlingungen und dem vertraglichen Juristensumpf der EU mit drin. Ein wirklicher Neuanfang könnte nur durch den Austritt aus der EU und auch aus der NATO eingeleitet werden.

Öffentlich Rechtliche Anstalten

Gerhard Schröder setzte die Entsozialisierung der Deutschen Volkswirtschaft durch die AGENDE 2010 fort und mit Franz Müntefering und Steinmeier befinden sich wieder Anhänger der AGENDE 2010 in der Spitze der SPD - von daher kann auch nicht mit einer Hilfe für die Bürger von der SPD gerechnet werden. Diese große Koalition von CDU/CSU und SPD besteht nicht erst seit 2005, sondern hat sich schon im Geheimen unter Kohlsregierung gebildet. Durch die Erneuerung der SPD konnte Antibürgerkräfte die Übermacht gewinnen und den harten Kurs der CDU fortsetzen.

Sämtliche Ämter wurden in Öffentlich Rechtliche Anstalten umgewandelt. Das ist ein juristische gesellschaftliche Rechtsform der GmbH, bei denen der Bund der Geschäftsinhaber ist. Daraus ergeben sich aber offensichtlich Steuerabrechnungsmöglichkeiten und dadurch unweigerlich auch einen finanziellen Zugriff auf die Kassen der Arbeitslosen- und Rentenversicherung. Denn diese "Ämter" die eigentlich keine mehr sind führen Steuer-ID-Nummern. Das läßt darauf schließen, dass sie Steuern aus ihren Einnahmen (Beiträgen) an den Bund zahlen müssen. Dies bezeichne ich als eine schleichende Privatisierung von Staatsaufgaben unter Verschwendung und Entfremdung der Beitragszahlungen.

Wollen wir diesen Raubzug gegen die Demokratie und gegen die demokratische Grundordnung in Deutschland ausgerichtete Politik aufhalten, müssen Neuwahlen in Deutschland stattfinden.

Seit 1949 sind immer wieder die selben Parteien an der Macht und sie haben nichts anderes geschafft, als das erarbeitete Kapital der Deutschen Volkswirtschaft nach und nach an andere zu verteilen. Das kommt einem zweiten Versailler Vertrag gleich, den die deutschen Regierung hier zu erfüllen hatten.

Doch seit dem 2+4-Vertrag sollte dieser Prozess ein für alle mal abgeschlossen sein. Doch wer diesen Vertrag genauer liest wird feststellen, dass es sich hier um keinen Friedensvertrag handelt und die Reparationszahlung für den II. Weltkrieg nicht einmal angefangen haben. Denn diese erfolgen erst, wenn es zu einem Friedensvertrag kommt und diesen wird es wohl nie gaben.


Nachruf des Spiegels zum 20. Todestag von Franz Josef Strauß

Am 3. Oktober jährt sich der Todestag des berühmten bayrischen Politikers Franz Josef Strauß, der mittlerweile von Politik und Presse geadelt wurde. Immer wieder wird über die Auswahl des Feiertages der "Deutschen Einheit" diskutiert. Leider hat noch keiner die Überlegung angestellt, dass vielleicht der 3. Oktober als Gedenktag für einen korrupten Politiker ausgesucht wurde.


Der Geruch der Korruption

Originalartikel Spiegel

Er hat schließlich, auch mit seinen Geschäften,
niemandem geschadet - außer sich selbst.

Diesen Satz des Spiegels möchte ich nicht so stehen lassen:

Er hat mit seinen Geschäften sehr wohl den Deutschen geschadet und die Medien schaden uns noch weiter, wenn sie diesen Mann trotz seiner Korruption weiterhin als Helden der Politik darstellen. Geniale, intelligente, korrupte Politiker sind niemals gut ein Land, sondern sind verwerfliche Menschen, die niemals in der Politik hätten tätig sein dürfen. Jede Geschichtsklitterung ist antidemokratisch.

Politischen Straftätern ist die Straffreiheit gewissen. Hätte Franz Josef Strauß auf außenpolitischer Geschäftsfeldern die gleiche Praktiken an den Tag gelegt, hätte seine Karriere ganz schnell im Gefängnis geendet.

Ich persönlich ziehe die letztere Variante vor und stimme nicht in den KANON der Geschichtsklitter ein, zu denen jetzt wohl auch der Spiegel endgültig zu zählen hat.

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