Freitag, 3. Oktober 2008

TV-Duell: Biden vs Palin - 3. Okt. 2008

Inhalte sind den Medien schwerlich zu erfahren. Vielmehr unterhält sich die Presse über die angeblichen Pannen von Palin, weil sie nicht beantworten wollte, welche Zeitung sie denn nun lese. Bei diesem Duell bemühen sich die Kandidaten ständig im Namen ihres angehenden "Chefs" zu sprechen, denn konträre Stellung zwischen Präsidenten und Vizi sind nicht angebracht.

Das Duell hat klar gezeigt, dass Amerika mit den gleichen Problemen kämpft wie Deutschland. Es werden sogar die gleichen neoliberalen Mittel ergriffen, wie in Deutschland. Biden erklärte: "Wir können nicht ständig die Menschen auffordern, sich weiterzubilden, wenn es dann doch nicht genügend Arbeit gibt." Dagegen versuchte Palin mit einer Gesundheitsversicherung für alle zu punkten, in dem sie 5000 US-Dollar für jeden anbot, damit er sich selber seine Versicherung kaufen kann, das sei besser als ein staatliches Gesundheitssystem. Damit bleibt sie klar auf der neoliberalen Schiene der Hochfinanz. Dagegen ist sie für eine Stützung des Finanzsystems mit Steuergelden.
Aussenpolitik

Israel

Für Europäer und besonders für Deutsche mag es befremdlich klingen, wenn sich die US-Anwärter um das Vizepräsidentenamt intensiv über Israel unterhalten. Sie gegenseitig bescheinigen, dass sie ganz dicht bei Israel stehen und dieses vor den bösen Arabern beschützt wollen. Israel sei der wichtigste Verbündete im Nahen-Osten. Palin weiter. Sie beschrieb den iranischen Präsidenten in einem Zitat: "Israel sei eine stinkende Leiche und gehört von der Landkarte gelöscht". "Wer so etwas sagt, wolle einen neuen Holocaust". Wir in Deutschland kennen die wahre Übersetzung, deshalb überrascht es umso mehr, dass in Amerika keine Korrektur des Zitates durch den Moderator stattfand.

Biden erklärte die Position Israel so, indem er beschrieb wie Obama gegen freie Wahlen bei den Palästinensern war, welche die Hamas legalisiert haben. Ebenso die freie Hand im Libanon, was zum Angriff der Hamas gegen Israel führte. Mit dieser Erklärung wird klar, dass sich Obama niemals für eine Friedenspolitik oder gar für einen eigenenständigen Staat der Palästinenser einsetzen werden. Palin macht hierzu gleich gar keine klaren Aussagen, sondern bekräftigte nur die Unterstützung Israel.

IRAK - die haben genug Öl, um diesen Krieg zu bezahlen, McCain

Biden eröffnete die Debatte mit einem Zitat von McCain, als es um die horrenden Kosten des Irakkrieges ging: "Die haben doch genug Öl, um diesen Krieg zu bezahlen". Das ist entlarvend und doch erklärt er, warum Bush nicht aus dem Irak heraus will. Dieser Krieg ist eine Geldverdienmaschine, wie der erste Irakkrieg, den sich die USA von der ganzen Welt hat bezahlen lassen.

Biden erklärt die Positions Obama: Der Irakkrieg kostet sehr viel Geld. 3 Wochen Irakeinsatz wären genauso teuer wie der gesamte Afghanistaneinsatz bis heute. Das wird sich unter Obama ändern. Bin Laden verstecke sich in Pakistan oder in Afghanistan. Der Truppenabzug aus dem Irak wird schneller stattfinden, aber die Truppen kommen nicht nach hause, sondern werden nach Pakistan und Afghanistan geschickt, um den Terror zu bekämpfen.

Auch der Sudan rückt ins Visier der Friedenspolitik der USA. Auch in diesem Land will die USA unter Obama für Demokratie sorgen und Truppen einsetzen, denn einem Völkermord kann man nicht zusehen. Dabei wird aber vergessen, dass gerade im Sudan sehr große Ölvorkommen gefunden wurden.

Palin sieht den Einsatz im Irak als richtig an so wie er momentan organisiert ist und ist später für eine Zweistaatenlösung, also ohne Berücksichtigung der kurdischen Bevölkerung, die ebenfalls Unabhängigkeit anstrebt. Was die nächste Krise im Nahen-Osten unweigerlich auslösen wird. Hier kann auch von einer politischen Absicht gesprochen werden. Palin beschreibt den Willen Obamas aus dem Irak abzuziehen, als Kriegsaufgabe mit der Weißen Fahne, was die Amerika niemals wollen. So beschwört sie den Paterotismus herauf, der wie Hohn für jeden aufgeklärten Zuhörer kling.

Iran - der Feind Israels
MCCain: "Ich würde mich nicht einmal mit Spanien an einen Tisch setzen"

Israel muss vor dem Iran beschützt werden, da sind sich die Kandidaten einig. Vor allem Palin versteifte sich auf Parolen wie Holocaust und Atombomben, die der Iran nicht haben dürfte. Sie griff Biden bzw. Obama an, weil er sich einfach ohne Bedingungen mit Ahmadinedschad treffen wolle. Das sei eine Verletzung der amerikanischen Prinzipien. Obwohl sie also ihre Diplomatiebereitschaft mit einer Unterredung mit Henry Kissinger unterstrich, widersprach sie sich selbst in diesem Punkt.

Biden plauderte aus dem Nähkästchen und zitierte McCain: "Ich würde mich nicht einmal mit Spanien an einen Tisch setzen" - das sein keine Diplomatie und Spanien sei ein NATO-Partner führt Biden aus. So ein Satz ist ein Schock für Europa und auch für Deutschland. Amerika betont immer wieder die Wichtigkeit der NATO und die Freundschaft zu diesen Ländern. Wenn sich ein angehender Präsident zu so einer Aussage hinreißen läßt ist das bedenklich und zeugt von dem unbändigen Willen macher Amerikaner die Weltmacht zu erlangen. Da scheint Obama doch weit mehr den Dialog mit den NATO-Partnern zu suchen, weil er gerade Gespräche mit den Feinen anstrebt.

Doch die Wortwahl "Feinde" kann als bedenklich angesehen werden und zeugen von dem Umverständis der Amerikaner, die missliche Lage der Länder im Nahen-Osten bewußt zu verkennen. Diese Länder werden im Machtbestreben der westlichen Länder zerrieben, damit sie billiges Öl auf dem Weltmarkt anbieten. Wertet man den Aussage McCain: "Die haben genug Öl, um diesen Krieg zu bezahlen", drängt sich die Frage auf, ob diese nicht auch der Grund ist, warum unbedingt eine Konfrontation mit dem Iran gesucht wird. Denn schließlich wäre ein Irankrieg wieder eine lukrative Einnahmequelle für die marode Finanzlage in Amerika.

FAZIT:

In der kriegerischen Haltung Amerikas wird sich unter beiden Kandidaten nicht viel ändern. Amerika sieht sich weiterhin als Weltmacht, die durch Kriege diese Macht demonstrieren will. Der Dialog mit den Bundnispartnern ist ein nötiges Übel, weil sie die USA auf Dauer alle diese Krieg nicht leisten kann. Deshalb will Obama Europa mehr in diese Kriege einbinden, wobei ich unterstelle, dass die Reparationszahlen ausschließlich in die US-Kassen fließen werden.

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