Montag, 15. Dezember 2008

Obama will 1 Billion US-Dollar in Konjunkturprogramm stecken

Das ist laut Medienberichten aus seinem Umfeld zu hören. Es soll ein größeres Konjunkturprogramm sein, als in den 1930er von Roosevelt. Regierungen rechnen bekanntlicher Weise so, dass aus einer Zahlungseinheit (USD) Investitionen mindestens 6 Zahlungseinheiten (USD) heraus kommen.

Folglich muss mit diesem Konjunkturprogramm tatsächlich mit einer Neukreierung von 7 Billionen USD gerechnet werden, die vorrangig die keinen Arbeiter als Schulde aufnehmen sollen, plus die 1 Billionen Staatsverschuldung.

Perverser wird es dann, wenn man bedenkt, dass diese 1 Billion USD bei den Banken aufgenommen werden muss, die gerade durch Milliarden von Steuergelden gerettet werden. Noch erschreckender ist die Tatsache, dass auch Staaten für ihre Kredite Sicherheiten hinterlegen müssen und das sind die zukünftigen Steuerzahlungen der Bürger.

Das Geldsystem ist nicht entgleist, sondern es zeigt sein wahres Gesicht und die Absicht, die hinter diesem unmenschlichen Prinzip der Geldkreierung steht. Für wertloses, bedrucktes Papier hat es eine Gruppe von Menschen tatsächlich geschafft, reale Güter auf der ganzen Welt einzutauschen.

Die Mehrzahl der Menschheit ist am Ende dieses Systems auf den guten Willen dieser alles besitzenden Menschen angewiesen. Doch denen ist das noch nicht genug, sie wollen auch sämtliche sozialen System für die Kapitalvermehrung abschaffen und dadurch noch viel mehr Menschen ins Elend stürzen und die Politik ist ihr bester Partner dabei.

Der Fehler der Angela Merkel

Anstatt das Erbe der Schröder-Regierung zu revidieren, hat sie es noch ausgebaut. Schröder stand genauso unter dem Einfluß des Kapital wie Angela Merkel heute. Nur Kapitalgewinn orientierte Ökonomen können einem Demokratien empfehlen, HarztIV zu genehmigen und die Leiharbeiterfirmen zu einem legalen Geschäft zu erheben.

Angela Merkel legt mit ihrer Politik hier immer wieder nach und wird tatkräftig von der SPD, den Grünen und der FDP dabei unterstützt.

Die Rente ab 67
Kapitalgedeckte Rentenversicherungen
Kürzung der Arbeitslosenversicherungsätze
Kapitalgedeckte Gesundheits- und Pflegeversicherung
Lockerung des Kündigungsschutzes
Steuererhöhungen
Kostenlose Verschmutzungszertifikate für die Energieriesen
staatl. finanzierte Krippenplätze für billige Mutterarbeitstiere
Ein-Euro-Jober
Praktikanten
Rettungspaket für die Banken
Rettungspaket für die Industrie
EU-Vertrag

Also kurz gesagt, alles was Merkel in ihrer Regierungszeit seit 2005 veranlaßte, hat massiv zu Verarmung der Bevölkerung beigetragen und das ist nur der Anfang. Dieses Vernichtungspaket für die deutsche Volkswirtschaft wird erst in ein oder zwei Jahren seine Wirkung absolut entfalten - auch weil noch nicht alles von ihr durchgepaukt wurde. Hier spekuliert sie auf die nächste Legislaturperiode ab 2009 zusammen mit der FDP.

Westerwelle als Kumpel des Neoliberalismus


Seine Reden klingen aufrührerisch und plausibel, doch die Wahrheit steckt wie immer im Detail. Mit seinem Ruf nach "mehr Netto vom Brutto" versteckt er das Vorhaben, die Sozialleistungen auf Null zu reduzieren, damit seine Kumpel aus der Industrie den Mehrgewinn durch den Wegfall der Lohnnebenkosten auf ihr Gewinnkonto buchen können. Oder haben sie jemals erlebt, dass Unternehmen freiwillig einen Preisvorteil durch Steuern an den Endkunden weitergegeben haben? NEIN - also machen sie sich keine falschen Hoffnungen - mit Westerwelle wird es nicht besser sondern noch schneller schlechter als mit Merkel alleine.

Die Medien tun ihr übriges. Schon jetzt wird Merkel wieder mit Beliebtheitsumfragen überschüttet, dass sich so mancher fragt: Wo sind all diese Verehrer, denn auf der Straße oder im Cafe outet sich kein einziger, nur in den Umfragen.

Der Wegfall der Demokratie

Wie in den USA ist die Überwachung in allen westlichen Demokratien auf dem Vormarsch. Politische Abstimmungen aus der Bevölkerung sind nur noch erwünscht, wenn das Ergebnis für die Politik absehbar und dienlich ist. Überall auf der Welt schränken demokratische Regierungen die Bewegungsfreiheit der Menschen unter dem Vorwand von Terroranschlägen ein, die vor sieben Jahren stattgefunden haben und deren tatsächlicher Urheber nicht bekannt ist. Sogar in Deutschland nimmt man die Anschläge vom 11.09.2001 in den USA zum Anlass die gesamte Bevölkerung gesinnungsdienstlich zu überwachen. Sogar der Bundeswehreinsatz im Inneren steht schon lange auf der Planung der CDU, für die Schäuble als öffentliches Gesicht herhalten muss.

Doch Parteientschlüsse sind keine Privatangelegenheit einzelner Politiker, sondern eine Willenserklärung des gesamten Parteiapparates. Also ist Schäuble nur das Sprachrohr der politischen Vereinigung unter der CDU und nicht der Urheber.

Die radikalen Demokraktieveränderer in Deutschland

Dieser Schlag von ideologisch geprägten Menschen ist quer in sämtlichen, als regierungsfähig bezeichneten Parteien zu finden. Keine dieser Parteien will HarztIV oder das Leiharbeitergesetz abschaffen, sondern sie halten am vorgegebenen Reformkurs der Industrie fest und setzen diesen gegen den Willen der Demokratie durch.

Dies geschieht ganz einfach, sie bringen die Mehrheit auf den kleinsten Nenner zusammen und verhöhnen das dumme Wahlvolk mit kleinen Geschenkbombons, die sich im Nachhinein als Mogelpackung entpuppen, aber das ist in der Politik nicht wichtig - sie haben sich dadurch wieder vier Jahr Macht erkämpft.

Bei der nächsten Wahl in 2012 werden wir unser blaues Wunder erleben - denn schon jetzt wird unterschwellig eine Diskussion um das deutsche Wahlrecht entfacht und das Mehrheitswahlrecht angedacht. Das würde den jetzigen Volksparteien, die immer mehr an Zustimmung verlieren nochmals eine weiter Legislaturperiode schenken, um das System vollkommen zu reformieren und wir hinterher mit einer machtlosen Demokratie der Politik gegenüber stehen. Wir dürfen nicht vergessen, auch in der DDR gab es Wahlen und auch sie bezeichnete sich als Demokratie.

Mit wem soll sich Deutschland nach der Wiedervereinigung nochmals vereinigen, damit den Wähler die Augen geöffnet werde, dass auch ihre Demokratie nur ein Luftschloss war?

Aus diesem Grund sehe ich SCHWARZ für die Selbsterkenntnis der Wähler - sie werden ihre Gewohnheiten niemals aufgeben und wieder die CDU oder die SPD wählen, denn auch geprügelte Hausfrauen ertragen vieles bis sie endlich den Mut aufbringen ihren Ehemann zu verlassen - manche schaffen es nie, bis sie zu Tode geprügelt worden sind.

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