Montag, 19. Januar 2009

Schäuble darf wieder stasilieren

Die Gefahr von Anschlägen islamistischer Extremisten ist nach Einschätzung der Bundesregierung größer geworden. Das ist der Startschuss für Wolfgang Schäuble, mit neuem Anlauf für die Bundeswehr im Inneren zu plädieren, um uns alle vor dem Terrorismus aus dem Hindukusch zu schützen.




Pardon! Nach dem Amtsantritt Barack Obmas am 20. Januar 2009 wird sich dieses Zentrum wohl eher nach Pakistan verlagern, denn schon in seinen TV-Duellen sah er Pakistan als neuen, noch gefährlicheren Hort der Terroristen an, gefährlicher als Afghanistan.

Der Anschlag vor der Deutschen Botschaft in Kabul und die jüngsten islamistischen Drohvideos gegen Deutschland verdeutlichen, dass die terroristische Bedrohung eine neue Qualität gewonnen hat", teilte das Innenministerium am Sonntagabend nach der Auswertung eines ausschließlich an Deutschland adressierten Video der Al-Kaida mit. "Durch solche Drohvideos werden Anschläge in Deutschland vorbereitet." Deutschland sei "in den besonderen Fokus" der Extremistenorganisation gerückt. Der Sprecher in dem Film stamme aus Deutschland.

Schäuble ist wieder auf dem Vormarsch

Soziale Unruhen bedrohen Deutschland. Die Zeit drängt! Die 20 großen Deutsche Banken erwarten weitere Abschreibungen oder haben sie diese Informationen bewußt zurück gehalten - damit keine Panik ausbricht? (Die Welt: Deutsche Banken sitzen masshaft auf GIFT-Papieren)

Regierungskreise sprechen sogar von 600 Mrd. Euro Abschreiben - ich nenne das Verluste. Das würde weitere Rettungsschirme und Kapitalspritzen notwendig machen. Ein noch tieferer Griff in die Staatskasse bzw. in den Geldbeutel der Bürger wäre notwendig. Auch eine Bad Bank könnte nur die Banken vor dem Ruin schützen, aber nicht die Steuerzahler.


Doch weiterhin sprechen unsere Politik von Steuersenkungen, um uns bei guter Laune zu halten.

Die Schuldenuhr tickt! Ab diesem Jahr wird sie schneller laufen. Die Finanzkrise muss finanziert werden. Neue und höhere Staatsanleihen sollen ausgegeben werden. 330 Mrd. werden für 2009 erwartet. Doch die Bank, die dafür zuständig ist, ist bereits in einer Schieflage. Die HRE wankt. Es wird von Verstaatlichung gesprochen. Noch gibt es ein Problem. Es ist der Hauptaktionär Mr. Flowers, der dieser Verstaatlichung zustimmen muss. Sollte er dazu nicht bereit sein, wären entsprechende Gesetzesänderungen notwendig, die ihn zur Freigabe des Aktienpaketes zwingen würden.

Aber es ist immer noch nicht geklärt, wer diese Staatsanleihen aufkaufen soll. Die Deutsche Bank, die einen großen Teil dieser Anleihen aufkauft und unter die Leute bringt hat selber einen Quartalsverlust von über 4 Mrd. angemeldet und wird daher auf Sparkurs gehen müssen.



Auch den USA droht ein Desaster. Dort sollen bis zu einer Billionen USD neue Staatsanleihen ausgeben werden. China und auch Japan haben bereits signalisiert, dass sie dieses Mal nicht bereit sein werden, den amerikanischen Haushalt zu finanzieren - sie müssen sich um ihre eigene Wirtschaft kümmern.

Russland fällt aufgrund des niedrigen Ölpreises auch als Käufer aus - es muss ebenfalls in seine eigene Wirtschaft investieren.

Also muss Schäuble jetzt GAS geben, damit die Bundeswehr im Inneren für die Terrorismusbekämpfung freigegeben wird, bevor die sozialen Unruhen in Deutschland ausbrechen könnten.


Die BASIS: 1000 Millionen sind genug

Sicherheitsbehörden warnen vor Anschlägen in Deutschland
Samstag, 31. Januar 2009, 14:53 Uhr

Berlin (Reuters) - Bundeskriminalamt (BKA) und Verfassungsschutz warnen nach den jüngsten Terrordrohungen eindringlich vor islamistischen Anschlägen im Vorfeld der Bundestagswahl. ''Wir stellen deutliche Parallelen zur Situation in Spanien...";

Berlin (Reuters) - Bundeskriminalamt (BKA) und Verfassungsschutz warnen nach den jüngsten Terrordrohungen eindringlich vor islamistischen Anschlägen im Vorfeld der Bundestagswahl.

"Wir stellen deutliche Parallelen zur Situation in Spanien fest", sagte BKA-Chef Jörg Ziercke dem "Focus" laut Vorabbericht vom Samstag. Besonders von radikalen Konvertiten gehe eine große Gefahr aus. Sie fielen wegen ihres Aussehens kaum auf und seien zu allem bereit.

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