Donnerstag, 5. März 2009

Ein Paradies ohne Geld - aus der Not wird eine Tugend

Geld der imaginäre Wert, beruhend auf Glauben und Vertrauen. Sein Wert wird auf Papier gedruckt und verzückt die Menschen. Es läßt sie vom Wohlstand träumen und nach immer mehr Papier streben. Für Geld geben sie alles. Geld ist nicht anderes als die moderne Glasperle, die heute Columbus zur Entdeckung Amerikas mitnehmen würde. Wer in diesem Spiel durchfällt, hat nichts mehr zu tauschen und kann sich noch auf den Staat verlassen.



Die Hartz-IV-Verwaltung muss in Deutschland komplett neu geregelt werden. Die doppelte Zuständigkeit von Bund und kommunalen Trägern für die Vergabe von Geld in den Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaften verstößt nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz. Eine erschütternde Feststellung unserer Gerichtsbarkeit. Die Arbeitslosenversorgung ist gesetzeswidrig? So krass will es keiner sehen, doch sagt dieses Urteil nicht genau das aus? - Sonst hätte alles wieder in den gesetzmäßigen Urzustand versetzt werden müssen.

Es erinnert an das Urteil zum Überhangmandat. Wir dürfen 2009 in einem verfassungswidrigen Wahlverfahren zur Urne schreiten, weil die Änderung in ein gesetzmäßiges Wahlverfahren erst bis 2011 erfolgen muss.


Die ARGE wird nicht aufgelöst, sondern wie gewohnt weiter betrieben. Keiner braucht sich um seine GRUNDVERSORGUNG SORGEN machen - so kann man es in den Medien hören. Alleine diese Beteuerung macht mich mehr als stutzig. Warum dieses öffentliche Zugeständnis? Gehört das auch zum Vertrauensbildungs-Programm unserer Regierung, wie die Sicherung aller Spareinlagen?

Im ARGE-Modell sind die Kommunen verpflichtet für die Mieten der Bedürftigen aufzukommen. Riesige Geldforderungen rollen auf sie zu. Noch vor ein paaren Jahren war es IN, die sogenannten Sozialwohnungen an Hedgefonds zu verkaufen. Eine kurzfristige Geldeinnahme, die viele Kommunen am Schopf packten und zur Schuldentilgung nutzten. Gleichzeitig verkauften sie damit ihre Einnahmequellen bzw. entledigten sich mit deren Verkauf freiwillig vom Rücklauf der Sozialleistungen in die eigenen Kassen. Eine fatale wirtschaftliche Fehlentscheidung, die sich noch bitter rechen wird. Genauso verhält es sich mit den Leasingverträgen von Städten- und Kommunen, die fast ihre gesamte Wasser- und Kanalisationseinrichtungen verkauften. Was wird passieren, wenn diese Städte ihre Leasingraten nicht mehr bezahlen können? Wird den Menschen, dann das Wasser abgestellt?

Politiker, die so beraten wurden und auch noch danach entscheiden, gaben sich wirklich einer Märchenstunde der Geldwirtschaft willenlos hin. Sie verkannten, dass Geld zum Kauf von Realgütern erdacht ist und nicht um es auf Sparkonten oder sonstigen Anlagen zu horten.

Die fetten Zeiten des Wirtschaftsaufschwung sind vorbei. Aufschwung bedeutet in unserem Wirtschafts- und Geldsystem eine Anhäufung von Schulden - und jetzt ist Zahltag. Die Banken fordern Sicherheit für noch mehr Schulden, damit der Zinsfluss aufrecht erhalten wird. Ein Teufelskreis, in den sich die Politik aus Angst vor der Wut des Volkes drängen läßt. Anstatt Aufklärung wird Verschleierung betrieben.

Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr nicht mehr so üppig ausfallen wie 2008, alleine Sindelfinden muss der Daimler AG 36 Millionen Euro zu viel bezahlte Gewerbesteuer zurückerstatten.

Aus Zwang wird eine Tugend

Mit der Krise baut sich ein Pulk von Arbeitslosen auf, die versorgt werden müssen. Die sich auf den Staat verlassen, den sie über die Jahre hinweg mit Steuern versorgt haben. Anstatt diese Gelder in Realgüter anzulegen, hat sich die Politik der letzten Jahrzehnte entschlossen, sämtliche Realgüter des Volksvermögens zu verhökern und betrog damit die Bevölkerung um die eigenen Einnahmequellen und Sicherheiten.

Im Fall der Hartz4-Zahlungen schiebt ein Verantwortlicher dem anderen den Schwarzen Peter zu, weil keiner die Schuld eines höchstwahrscheinlichen Versagens eingestehen will.

Die Schuldenkassen Deutschland schwellen an, noch lassen sich diese Schulden einem hohen BIP gegenüberstellen. Doch wie es in Wirtschaftskrisen nun mal üblich ist, sinken die Umsätze und somit auch die Wirtschaftsleistung eines Landes . Prognosen von - 2 bis - 4 % legen uns die Wirtschaftsexperten aus Politik und Medien vor, aber nur wenn die Gegenmaßnahmen der Regierung greifen.

Was durch die Erhöhung der MwSt. noch erfolgreich funktioniert - damit wurden die Steuereinnahmen angehoben - und Deutschland sank mit seiner Neuverschuldung ganz einfach unter die vorgeschriebene Grenze von 3%. War das schon das erste Aufbäumen gegen die Krise?

Sinkende Steuereinnahmen interessieren die Gläubiger Deutschlands nicht. Sie verlangen auch in Krisenzeiten ihren Zins. Deshalb muss Deutschland in nächster Zeit einen noch höheren Anteil seiner Steuereinnahmen für seine Schulden bzw. Zinsen aufwenden, in der Folge bleibt immer weniger Geld für die eigentlichen Aufgaben des Staates übrig. Das wäre ein Erfolg der Neoliberalen - aus Zwang wird eine Tugend und weniger Staat.

Ohne Geld ins Paradies



Die Konjunkturpakete greifen nicht, sie treiben nur die Schulden- und die Zinsenlast in die Höhe. In diesem seltsamem Wechselspiel aus Zwang und Nutzen, kommt es der Politik nie in den Sinn, die Banken zu verbieten bzw. in den Konkurs schlittern zulassen, weil ihnen vor der Verantwortung graut, die sie gegenüber der Bevölkerung übernehmen müßten. Mit Liebe zur Agonie schieben sie die Verantwortung in die Hände der nächsten Politikergeneration unter dem Wissen, dass daraus noch verheerenden Folgen für die Bevölkerung entstehen.

Nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen Welt nützen die Milliarden schweren Rettungspakete nichts. Mit der chines. Prognose, ein Wirtschaftswachstum von 8 % für das Jahr 2009 zu erzielen, soll uns wohl wieder einmal Hoffnung gemacht werden. Doch China ist für 1,3 Milliarden Menschen verantwortlich. Ein Wirtschaftswachstum von 8 % kann in diesem Land schon bedrohliche Auswirkungen haben. Mittlerweile jetzt verloren Millionen von Chinesen ihre Arbeit, 600 000 000 wohnen in wirtschaftlich schlecht strukturierten Gebieten und sind auf die Einkünfte der jetzt arbeitslosen Wanderarbeiter in den Metropolen angewiesen. Nicht vorstellbar, wenn sich ein Volk von 1 300 000 000 Menschen erheben würde. Die Welt würde aus den Fugen geraten.

Heute hat die EZB den Leitzins auf das Allzeittief von 1,5 % gesenkt und der Dax - das Stimmungsbarometer der Wirtschaft - bricht um sagenhafte 5 % ein. Er verzeichnet innerhalb eines Jahres einen Wertverlust von 50 %. Viele glauben, dass dieser Wertverlust sie nicht berühren, doch das ist weit gefehlt. Viele Firmenübernahmen und Fusionen wurden mit Schulden finanziert. Der Gegenwert stellten die erworbenen Aktien dar, doch die sind heute oft nur noch die Hälfte wert. Die Banken verlangen deshalb neue Sicherheiten oder ihr Geld zurück, weil der selbe Effekt auch in ihren Bilanzen zu Buche schlägt.

Schäffler ist das bekannteste Beispiel und weitere werden folgen. Diese Gutwillverluste müssen noch einige Fusionierten einbuchen. Die versprochenen Synergieeffekte sind an den Börsen einfach verpufft und hinterlassen große Schuldenlöcher, die der Steuerzahler jetzt auffüllen soll. Opfer / Verursacher dieser Krise sind also nicht nur die US-Immobilienkäufer, sondern alle, die glaubten an dieses Geld- und Finanzsystem jemals glaubten.

Ein Perpetuum Mobile des Geldes gibt es nicht. Diese Krise verknappt die Geldmenge, obwohl Billionen an USD und Euro mit neuen Schulden die Geldmenge nach oben drücken. Sie reichen nicht um den Hunger des Geldmarktes zu befriedigen, der bis dahin unendlich viel neues Geld gegen Sicherheiten eintauschte. Wir hören immer nur von verbranntem und vernichtem Geld. Doch Geld verschwindet nicht einfach, es landet nur auf einem anderen Konto und bringt dem Empfänger Kaufkraft, für Shopping Touren mit billigen Firmen, Produktionsmitteln sowie Grund- und Boden bzw. diese Krise liefert den Grund, sich die Sicherheit des Schuldner als Eigentum anzueignen.

Von dieser Seite betrachtet ist Geld nur ein wertloses, bedrucktes Papier, das oft nur noch als Buchgeld in Erscheinung tritt und gar nicht mehr greifbar ist. Gegen diesen imaginären Wert müssen wir aufgrund der Gesetzeslage all unser Hab und Gut eintauschen. Trotz all dieser Umstände erhöht sich aber die Geldmenge und das Buchgeld in rasanter Weise obwohl keine neuen Werte geschaffen werden.

Dieses Phänomen liegt an der Geldkreierung. Banken erschaffen sich Geld aus dem Nichts, für Sicherheiten, die ihre Schuldner bei Ihnen hinterlegen. Durch die Mindestreservenregelung kann Geld auf diese geniale Weise einfachst vermehrt werden. Doch dieses Monopol obliegt nur den Banken.

Ist die Phase der Sicherungsübereignung durch Geld abgeschlossen, wird eine verschwindend kleine Gruppe von Menschen alle Güter, Rohstoffe und Ländereien dieser Erde ihr Eigentum nennen können. Geld wird in diesem Falle nutzlos - auch Gold hat seinen Anspruch auf Währungsersatz längst verloren, denn es gibt niemanden, der seine Güter für nutzloses Papier oder Geld eintauschen würde.

Ob wir uns das Paradies ohne Geld so vorgestellt haben?


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