Montag, 13. April 2009

Schluss mit Demonstrationen - her mit der Demokratie

Demonstrationen waren noch nie ein Machtinstrument der demokratischen Basis. Schon die Aufstände im 18. Jh. wegen der Ungleichberechtigung der Arbeiterschaft brachten nichts, nur Blutvergießen und die Berechtigung der Oberschicht, die Arbeiterschaft niederzuprügeln und zu erschließen.


Her mit der Demokratie





Wir brauchen keine geheimen und auch keine nichtöffentlichen Sitzungen! Nicht bei Gemeinderäten, nicht bei Stadträten und auch nicht auf Landes- oder Bundesebene. Die totale Überwachung sollte der Politik, der Wirtschaft, den Banken und auch den restlichen Gewalten unserer DEMOKRATIE gelten. Nicht das Volk muss überwacht werden, es glaubt an die Demokratie. Die Politik schützt sich durch Überwachung vor dem Zorn der Bevölkerung, falls sie feststellt, dass die Demokratie gar nicht existiert.

Streik und Aufstände im 18. Jh.


Hören Sie sich die Geschichte der Streiks und der Demonstrationen in Deutschland an. Unser Demonstrationsrecht stammt noch aus der Kaiserzeit und damals hatte man Angst vor dem Mob. Er wurde niedergeprügelt und inhaftiert. Wenn wir uns auf ihr Spiel mit der Geldentstehung und der Geldkreierung immer wieder einlassen, werden wir niemals freie Menschen sein.

Welche Demonstration der jüngeren Vergangenheit hat wirklich etwas gebracht? Haben die Sitzblockaden vor den AKWs irgendetwas verändert. Nein! Nur die Bevölkerung hat das Gefühl erhalten, sich unausweichlichen Entscheidungen wenigstens unter Protest hinzugeben.

Heute sind Demonstrationen ein PR-Gag für die Politik. Ohne Demo kein Gipfel mit Medienbeachtung. Beim letzten G8-Treffen in Heiligendamm gab es sogar ein Rahmenprogramm für die Demonstrierenden, gespickt mit Musikgrößen und satten Honoraren und wenn es keine finanzielle Entschädigung gab, war wenigstens mediale Aufmerksamkeit garantiert, die als Werbespott unerschwinglich wäre.

Immer häufiger gibt es Meldungen, dass Ausschreitungen bei den Demonstrationen von der Polizei in Zivil provoziert wurden. Sogar in Thailand sind Vorwürfe laut geworden, dass die blauen T-Shirt-Träger von der Polizei organisiert seien und bewußt Unruhen anzettelten. Vom G8-Gipfel in Genua und auch in Deutschland kennen wir diese Vorwürfe auch.

Solche Ausschreitungen sind heute wichtige Bilderfüller und Manipulationsinstrumente für sinnlose Gipfeltreffen mit denen wir mit dem Glauben an eine Heile Welt, bei der Stange gehalten werden. Mit dieser Hoffnung mobilisieren sie unsere Kraft für unseren eigenen Untergang. Politiker haben Demonstrationen für sich entdeckt. Sie haben die Mittel für die Polizei absichtlich reduziert, um Sondereinheiten einsetzen zu können, die der Exekutiven nicht mehr unterstehen.

Sondereinheiten entziehen sich in der Befehlsgewalt der ansässigen Polizei und erhalten ihre Befehle von oberster Stelle. Somit sind sie weg von der Bevölkerung und es gibt keine direkt Verantwortlichen bei etwaigen Fehlverhalten, die prinzipiell erst hinterher festgestellt werden. Das ist das tolle an unserem System! Erst wird gegen das Gesetz agiert, eingeschüchtert und hinterher kleinlaut revidiert. Wollen wir uns dieses Spiel noch länger gefallen lassen?

Beispiel Tornado-Einsätze bei Heiligendamm während des G8-Gipfels: Für die Einsätze schien niemand verantwortlich zu sein, obwohl sie stattfanden. Genau genommen gab es dafür offiziell nicht einmal einen Befehl. Lt. Minister Jung wurden nur ein paar Flüge freigegeben (was auch schon erstaunlich ist) aber nicht alle. Deshalb hat der Bundeswehreinsatz im Innern schon lange stattgefunden, obwohl er vom Gesetz her noch nicht einmal legalisiert ist. Hinter wurde die Fehlentscheidung festgestellt und nichts weiter ist passiert. Es gab keine Konsequenz für die unbekannten Verantwortlichen, aber am Hindukusch wird die Demokratie militärisch verteidigt.

Wir sollten uns rausstellen und unseren Staat aus einer objektiven Warte anschauen, so wie wir es mit anderen Ländern auch tut.

Wer hat also wann, welche Befehle gegeben? Das ist bis heute nicht geklärt. Doch es ist nur ein Nebenschauplatz, denn was hätten die Medien berichten sollen, wenn keine Demonstrationen stattgefunden hätten?

Über die Willenserklärungen von 8 Staatsmännern mit einer riesigen Gefolgschaft. Beschützt von 16.000 Polizisten und einer riesigen Abwehranlage vor dem eigenen Volk? Sollen Sie doch ihre Gipfel abhalten. Wir demonstrieren nicht, sondern sehen uns die Live-Übertragung der Besprechungen ganz ruhig vor den TV-Geräten an. Das wäre mein Traum.

Wenn dann doch einige demonstrieren wollen, sollen sie Mahnwachen in den eigenen Städten abhalten oder vor dem Bundestag, aber bitte nicht vor dem Gipfel, das ist deren Spielwiese. Eingeschleuste V-Leute könnten hier nicht mehr gezielt eskalieren, denn in diesen kleinen Städten kennt man sich. Außerdem wäre der Personalaufwand der Politik zur Überwachung der Bevölkerung viel zu hoch und könnte nicht einmal mehr gerechtfertigt werden.

Wir spielen ihr Spiel und das dürfen wir nicht mehr zulassen. Demonstrationen gegen den G8-Gipfel sind angebracht, aber nicht am Tagungsort, sondern vor den jeweiligen Parlamenten der teilnehmenden Länder. Das zeigt ein Volk mit Willen nach Macht.

Ich gehe aber noch weiter und fordere, dass alle Parteien maximal 15 Jahre existieren dürfen. Danach müssen sie aufgelöst werden und die Parteigelder in einen Fond fließen, aus dem sich neue Parteien finanzieren dürfen.

Damit nicht immer die gleiche Nasen wie im Musikantenstadel auf der politischen Bühne herumrennen, darf nach einer Auflösung der Partei jeder Politiker erst nach 5 Jahren wieder politisch aktiv werden. Das gibt es zwar in Deutschland nicht, aber in Thailand, das sollten wir uns einmal zu Gemüte führen.

Außerdem ist es in unsere Demokratie mittlerweile unerträglich, dass der Bundeskanzler unendlich oft wieder gewählt werden darf. Zumal dieser Bundeskanzler von einer Partei aufgestellt wird und nicht in einer direkten Wahl aus dem Volk heraus gewählt wird. Das widerspricht meinem Demokratieständnis.

Das gleiche gilt für die Richter. Diese werden von der Legislative vorgeschlagen und gewählt. Was ist das für eine Gewaltenteilung - richtig - KEINE.

Wenn wir anfangen die Demokratie richtig zu begreifen und sie richtig und gerecht umzusetzen, werden wir es auch schaffen das Geldsystem demokratisch und gerecht einzubinden. Momentan liegt das Geld- und Finanzsystem über der Demokratie und beherrscht sie. Das muss unbedingt geändert werden, sonst ist Demokratie nur noch eine Worthülse für Ausbeutung.

1 Kommentar:

Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

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