Montag, 28. September 2009

Die Einheitspartei Deutschland - das Rationssystem CDU/SPD

- nur ein Denkmodell - keine Kompaktlösung -
:-)

Die letzten Regierungen haben das demokratische Parteiensystem in Deutschland offen gelegt. Nach Kohl folgte Schröder als Arbeiterführer. Er führte die Arbeiter genauso unrentabel wie Kohl und bürdete ihnen noch mehr Lasten auf. Die Agenda 2010 war entworfen worden, um die hohen Arbeitslosenzahlen noch bezahlbar zu machen - denn die Wirtschaftspolitik unserer Einheitsparteien hatte schon versagt, bevor sie begann.

Hartz4 und Agenda 2010 wurde medial aufbereitet und mit der richtigen Würze von Motivation, empfand die Mehrheit der Bevölkerung Hartz4 und die Agenda 2010 als sehr gerecht. Den wenigsten war damals bewußt, dass Hartz4 für die nächste große Arbeitslosenwelle ersonnen war, die wir jetzt erleben und die auch noch anwachsen wird.

Gerhard Schröder wurde abgestraft. Doch die Agenda 2010 wurde von den Rettern - den Parteien - am Leben gehalten.



Bei uns ist das ROSS der Reiter

Und wir Wähler fühlen als Bestimmer der Politik, weil wir wählen dürfen was wir wollen. So wechseln wir die Rösser, in der Hoffnung, dass sich Änderungen ergeben. Aber noch nie hat eine neue Regierung irgendwelche Beschlüsse der vorigen zurückgenommen, wenn sie die Bürger damit entlastet hätten. Aller höchsten wurde das Zuckerbrot gestrichen und die Peitsche heraus geholt.

Denn in unserer Demokratie bestimmt das ROSS die Richtung. Wir haben eine veralte, monarchische Ansicht über Demokratie, die noch aus dem 18 Jh. stammt. Damals konnte man sich allerhöchstens vorstellen, dass der Mob wählt, aber doch nicht entscheidet, dafür wurden die Parteien erfunden, als der Adel abgelöst wurde.

Dieses Mal ist die SPD das geschundene Pferd

Aus der großen Koalition 2005/2009 ist die SPD wie ein klappriges Pferd herausgefallen; abgedroschen, verachtet und beschimpft. Die CDU hat es kunstvoll verstanden, alle sozialen Einschnitte der letzten Jahre allein auf die SPD abzuwälzen, obwohl sie selber daran maßgeblich beteiligt war. Und so geht es seit Gründung der BRD......

Rücknahmen aus der letzten Regierung können wir nicht erwarten, außer die Wirtschaft profitiert davon. Der Ausstieg vom Ausstieg ist so eine Sache. Atomkraft bringt Geld, weil die AKWs bereits bezahlt sind und wird die Förderung für Sonnenenergie gekürzt, werden Arbeitsplätze zum Wohle von Großkonzernen geopfert, weil diese mit Steuereinnahmen locken. Steuersenkungen gibt es nur im Rahmen der Möglichkeiten - eben wie immer. Doch in Wahrheit sind Steuererleichterung ein Wichtelspiel mit dem kleinen Steuerzahler. Es muss jedes Jahr im Säckel sein und raus genommen wird weniger. Doch ab und zu gibt es ein Zuckerbrot und manch einer darf zweimal hineinfassen.

Das Rotationsprinzip der regierungsfähigen Parteien Deutschland

Entspannt und ohne Hektik war der CDU-Wahlkampf. Konfrontation vermeiden war das Motto. Sonst hätte sich Merkel mit ihrer eigenen Politik der letzten vier Jahre auseinandersetzen müssen. So erhielt der Wähler die Gelegenheit, die alte Rechnung mit der SPD zu begleichen. Denn das nächste Ross für die Wähler war schon gesattelt. Es ist das gelb-schwarze.. Im Galopp wird es uns wieder zu mehr Sozialabbau tragen, weil es die Umstände erforderlich machen.

In den nächsten vier Jahren kann sich die SPD auf der Oppositionbank die Wunden lecken, sich neue Sprüche für den nächsten Machtwechsel ausdenken, denn der Ritt auf der CDU/FDP wird anstrengend und hart sein. Diese Koalition wird bestimmt sehr schnell müde. Wir sind ja immer so verständnisvoll.

Nach dieser Regierungszeit wird sich Wähler nach einem neuen Ross sehnen, das ihn ins Paradies bringt, vielleicht beim nächsten Mal wieder das rote? Dieses Spiel machen wir schon seit Gründung der BRD und dann wundern wir uns, dass es nicht vorwärts geht?

Die Politik hatte noch die das Wohl der gesamten Wählerschaft als Ziel


Die Politik kennt seit Gründung der BRD nur eine Richtung - Globalisierung, Ausbeutung und Enteignung. In den Normo-Kreisen unserer Gesellschaft ist mittlerweile aber so gut wie nichts mehr da, das verteilt werden kann.

Jede Partei hatte ihre Eigenart die Umverteilung von unten nach oben zu erledigen. Sei es aus Desinformation, Missverständnissen oder schlichter Absicht - das müssen Sie selber entscheiden.

Sie regierten abwechselnd, einmal mit Zuckerbrot und das nächste mal mit der Peitsche, aber immer getrieben vom Aufschwung und Wachstum, was ich schlicht als WIRTSCHAFT bezeichne.

2009 sind die Einheitsparteien Deutschlands fast am Ziel. Der Staat Deutschland wird nach Ratifizierung des EU-Vertrages durch alle Mitgliedsländer in Kraft gesetzt und unser Parlament wird zum verlängertem Arm Brüssels, das undemokratisch regiert wird.

In Brüssel können sich die Regierungen ohne Kontrolle in Kommissionen austoben und die nationalen Parlamente sind deren reine Weisungsempfänger. Die Begleitgesetze zum Lissabonvertrag werden diese antidemokratische Regierung nicht eindämmen. Ab diesem Zeitpunkt wird es keine Rolle mehr spielen, wer wen wählt oder gar welche Partei im Bundestag sitzt.

Seit 1949 hat es keine Partei in Deutschland gegeben, die diesen Prozess ernsthaft hat stoppen wollen. Es waren nur halbherzige Versuche, die zum Scheitern verurteilt werden, mit dem positiven Nebeneffekt, die Bevölkerung erlernte eine hohe Toleranzfähigkeit gegenüber den Versagen ihrer Regierungen bzw. der gerade gesattelten Pferde, die sich dem Wähler anboten.

Effektiver Kampf gegen den Lobbyismus

Wir brauchen als Gegenmaßnahme nicht ständig neue Parteien, sondern die alten müssen weg. Die Seilschaften lösen sich erst auf, wenn die Parteistrukturen vollkommen aufgelöst sind und nicht durch Parteienwechsel mit verschleppt werden können. Deshalb würde sich ein Verfallsdatum für Parteien förmlich anbieten. Die Gelder der Parteikassen könnten danach in Fond fließen, aus dem sich neue Parteien gründen könnten. Das würde eine Dynamik in der Parteienlandschaft erzeugen und den Lobbyismus schlicht und einfach überfordern. So viele mögliche Parteien und Organisation sind nicht so einfach und billig zu unterwandern.

Vielleicht würde dadurch die Politik ein bisschen ehrlicher und vor allem menschlicher, wenn schon keiner das Problem "Geldkreierung" anpacken will.

- nur ein Denkmodell - keine Kompaktlösung -
:-)

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