Mittwoch, 6. Oktober 2010

Stuttgart21 - Der Ausdruck für das deutsche Demokratie-Defizit

Deutschland braucht nicht weniger Demokratie und mehr parlamentarische Entscheidungsgewalt, sondern mehr direkte Bürgereinbindung in die politischen Tagesgeschäfte. Volksentscheide sind hier der letzte abzuarbeitende Punkt der "Mehr Demokratie Agenda in Deutschland", denn die Bürger brauchen mehr direkte Mitbestimmung in der Projektentwicklung von kommunalen und auch überregionalen oder gar europäischen Großprojekten, mit einem schlichten JA oder NEIN durch Bürgerentscheide nach dem parlamentarisch das Projekt bereits ausgearbeitet ist,  kommen wir nicht mehr weiter. Unsere Demokratie ist mehr und mehr als starres Elitenenscheidungsinstrument enttarnt. Demokratie wird als schlichtes Überstimmungsmittel von Minderheiten missbraucht. So darf es nicht weiter gehen und so darf Europa auch nicht verstanden werden. Europa war im Herzen der Menschen als großartiges Selbstbestimmungsprojekt erweckt worden und herrscht jetzt als Elitenkonstrukt über 500 Millionen Menschen. Regierungen entsenden ohne Wahlen Kommissare nach Brüssel, diese entwickeln die Projekte und Gesetze und missbrauchen das EU-Parlament als schlichten Abnickautomat um hinterher von parlamentarischen Entscheidungen sprechen zu können, die sie gegen den Willen mit brachialen Demonstrationsgesetzen durchsetzen. Wie in Stuttgart.



Im Fall Stuttgart21 fordert die SPD scheinheilig einen bundesweiten Volksentscheidung und will so eine nichtbetroffene Mehrheit zur Überstimmung von einer betroffenen Minderheit benutzen. Mit Geldvorteilen ohne Abwägung der Nachteile für die Betroffenen ist jede Demokratie schnell manipulierbar - das St. Florians-Prinzip darf nicht der Grundgedanke einer Demokratie sein. Müßte heute Gesamt-Deutschland über Gorleben abstimmen, würden sich die meisten für Gorleben entscheiden und könnten sich damit vom Atommülllager vor der eigenen Haustüre entledigen - wer das unter Demokratie versteht - und dies auch noch als politisches Instrument sieht ist vom Weg der wahren Demokratie abgekommen. Die griechischen Zeiten sind vorbei - in denen Eliten über Nichtbürger einfach hinweg stimmen.


Wir brauchen eine absolut neue Strukturierung unserer politischen Landschaft, die zum starren parlamentarischen Entscheidungsinstrument verkommen ist und Auswüchse wie in Stuttgart erst möglich macht- durch die Gesetze eines Rechtsstaats. Entscheidungseliten dürfen nicht auf diese Art und Weise sich auf Demokratie berufen, das widerspricht jedem demokratischen Verständnis und ist Wortklauberei.
  • Ich bin für kurzfristig gewählte Entscheidungseliten zu Projekten wie S21 oder Gesundheitsreform dadurch sind die Medien gezwungen Informationen über das Thema vor der Entscheidung zu transportieren.
  • Ich bin dafür jede nichtöffentliche Sitzung auch in der kleinsten Kommune zu verbieten.
  • Befangenheitsanträge müssen auch im Parlament gestellt werden dürfen



Im Grund ist der Protest gegen Stuttgart21 ein Ausdruck für unsere Misstände in unseren demokratischen Verwaltungsabläufen.Solche Projekte sollten durch extra dafür gewählte Gremien entwickelt werden. Das zwingt die Medien zur genauen Berichterstattung und bringt mehr Transparenz in die Meinungsfindung der Entscheidungsträger und auch der betroffenen Bürger. Todschlagargumente wie: Warum demonstrieren sie erst jetzt! Sind keines Demokratien würde, sondern die Proteste gegen Stuttgart 21 sind der Beweis, für mangelnde Mitsprache und bewusste - nicht Information der Bürger.

Mit separaten Entscheidungsgremien die extra zur Entwicklung von Projekten gewählt werden müssten,  wären die veralteten und knorrigen Parteienkumpeleien abgehängt und böten keine Chance für eingefahren Lobbyismus. Neue, unbefleckte Mitentscheider müssten erst vom Lobbyismus durchfressen werden und das braucht Zeit.

Die Veröffentlichungsregeln, die heute noch für solche Projekte gelten sind veraltet, denn nicht jeder verfügt über ein Abo der ansässigen Lokalpresse und trotzdem gilt er als informiert, wenn Beschlüsse im hintersten Teil abgedruckt sind.

Weiter sollten wir uns überlegen, ob es nicht auch für Parteien eine Ablebfrist geben sollte, denn auch demokratische Organe neigen zu Seilschaften, die sich mehr und mehr verfestigen je länger sie existieren - das kann jedes Fußballvereinsmitglied bestätigen. Des weiteren sollte jeder Wähler sein Wahlverhalten überprüfen und nicht nach akademischen Titel oder Lehrertum wählen, denn die Provinz hört erst dort auf, wo der Lehrer oder Akademiker NICHT als grundsätzlich intellektuell gilt - Unternehmer könnten zwar intellektuell sein, denken aber aus dem eigenen Geldbeutel heraus, deshalb frage ich mich, warum wir uns über Lobbyismus beklagen und genau die in Gremien wählen, die gemessen am sozialen Status einer Minderheit angehören.

Beamte verwalten Deutschland zur Genüge - wir brauchen sie nicht auch noch in den Parlamenten, Ärzte verfügen selber über eine starke Lobby und Juristen können sich selber verteidigen. Deshalb sollte vom Befangenheitsrecht in jeder Entscheidungselite unserer Republik zwingend Gebraucht gemacht werden. Es ist übrigens ist es ein bekanntes Geheimnis, dass leitende Angestellte von ihrem Arbeitgeber angehalten werden, sich für öffentliche Ämter zu bewerben.

Überarbeitung des Demonstrationsrecht ist zwingend Notwendig

Demonstrationen dürfen nicht zum Volksfest und zur Unmut-Abbau-Veranstaltung verkommen. Der Staat darf wie im Fall Stuttgart21 kein Mittel zur Verfügung haben und protestierende Bürger als gewalttätig bezeichnen, nur weil sie der Polizeianweisung keine Folge leisteten. Vielleicht sollten wir uns überlegen ob nicht für jede geplante Prügelaktion eine richterliche Genehmigung einzuholen ist. Wir brauchen kein unkontrolliertes Prügelrecht für die legislative, in einer Demokratie mit demokraticher Grundordnung gehört eine judikative Gegenkontrolle her.

Wir bringen unseren Kinder bei nicht gleich loszuschlagen und unsere Regierungen hat zum Prügeln immer das Gesetz auf ihrer Seite - dann haben wir keinen Rechtsstaat, sondern eine Prügelstaat.

Wer sich auf solche Gesetze beruft verfügt leider über ein falsches Demokratieverständnis. Wer in einer Demokratie seie Beschlüsse durchprügeln muss hat versagt und das sollte die Landes- und Bundesregierung eingestehen.

Wer G8-Gipferlveranstaltung veranstaltet - NATO-Stacheldraht benutzen muss, um das Volk vom Protestieren abzuhalten , hat versagt und sollte seinen Hut nehmen und sich nicht auf Prügelgesetze berufen, die an alte Herrschaftsformen nicht nur erinnern, sondern versteckt in unserer Demokratie schlummern und immer mehr zum Einsatz kommen werden, je mehr der Sozialstaat abgebaut wird, je größer das Elende der Abhängten wird und deren Zahl ansteigt.

Der viel beschworene Aufschwung ist nur das Resultate unserer Steuergeld, die in Konjunkturpaketen an die Wirtschaft verschleudert werden und uns auch noch eingeredet wird, die Wirtschaft tut etwas für uns Bürger.

Eines muss uns bewußt sein, wir wählen nur den Bürgermeister, der Kämmerer bleibt - er ist unkündbar!

Unsere politischen Entscheidungen ist nur von oben nach unten als Befehl durchlässig, von unten nach oben gibt es nur schlichten Gehorsam wie beim Militär mit Disziplinung und Stuttgart21 war ein Diszipinarverfahren gegen eine ganze Stadt unter den Augen der Republik.

In Wahrheit sind wir nicht geschockt wegen den Prügelaktionen, sondern wir sind geschockt, dass Aufbegehren  in unserer Demokratie sinnlos ist - es ist nur eine Politikerbelustigung, die sich an ihrem Machtpotential erfreuen, je mehr protestiert wird.

... auch heute gilt noch wie vor Hundert Jahren - Das Volk hat bedingungslos zu gehorchen.  Jetzt ist offensichtlich der Zeitpunkt gekommen, an dem viele noch auf politische Bevorteilung hoffen, sich als mehr und mehr als politische Abgehängte erkennen, aber ob die Erkenntnis zum Willen nach mehr Demokratie führt ist nicht abzusehen - ich vermute viel mehr sie suchen nach neuen Mitteln in einer Demokratie auch Mehrheiten zu überstimmen - durch mehr parlamentarische Entscheidungen, die über Brüssel kommen.

Es wir höchste Zeit, dass wir einen Kehraus in unserer Demokratie veranstalten und sie neu erfinden, mit wirklicher Bürgerbeteiligung und Bürgerkontrolle, denn heute regiert nicht die Demokratie, sondern das Geldbeutel denken - was auch nicht ganz ausgemerzt werden kann, aber diesen neuen demokratischen Mittel ist es möglich, dass wieder der die Oberhand bekommt, der in unserer Gesellschaft wirklich leistet und das ist nun mal der Arbeiter. All die Manager hätten keinen Cent Gewinn, wenn nicht die vielen ihre Arbeitskraft immer billiger verkaufen müssten, wenn die Politik nicht die entsprechenden parlamentarischen Entscheidungen getroffen hätten.

Das ist eine große Chance im Bewußtwerden unserer Wertgesellschaft, die sich leider an dem ausrichtet was abhängig macht und an dem was wirkliche Werte schafft.


Packen wir es an - und erfinden unsere Demokratie so, dass es nie mehr Entscheidungseliten sich über uns bilden können, die willkürlich und angeblich zu unserem Wohle entscheiden. Die Wirtschaft ist für die Menschen, da und nicht der Mensch für die Wirtschaft. Wir haben lange genug geschlafen!

Kommentare:

  1. Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.

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  2. Ich lese den Blog seit entdecken, vor wenigen Tagen, jeden Tag.
    Gut zu wissen, dass man nicht alleine so denkt und handeln würde.

    Was in letzter/n Zeit und Jahren passierte,macht mich schlaflos Nacht um Nacht! Würde Morgen eine Revolution beginnen, würde ich dabei sein und mit meinem Leben um für die Demokratie zu kämpfen.

    Diese Demokratur stinkt zum Himmel und Widerspricht allem wofür unseren Großeltern und Vorväter/Mütter ihr Leben gelassen haben: die Freiheit!

    Mein Respekt also für Dich/Euch!

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  3. Aus dem Kampf für Demokratie wird der Kampf für freie Nationalstaaten.

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  4. Guter Artikel! Nur ist aller Anfang fast unmöglich, wenn zwischen RAF-Methoden und wirklich demokratischen Mitteln (Demonstration) nichts ist, um den notwendigen Druck auszuüben.
    In der BRD müsste der politische und der Generalstreik zum Zuge kommen, denn nur da ist Potential.

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  5. Es geht im ganzheitlichem Konstrukt um die Freiheit und Souveränität eines Jeden in Deutschland/Frankreich/Griechenland/EU.

    Ich möchte gerne nochmal anführen:
    http://dejure.org/gesetze/GG/20.html
    http://dejure.org/gesetze/GG/146.html

    Es wird Zeit diese Rechte wahrzunehmen.

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  6. @Rainer
    Vielen Dank für den Hinweis. ... man kann nicht alles in einen Artikel packen, besonders wenn es um demokratische Verwalgungsstrukturen geht - das Generalstreikrecht wird in einem anderen von mir Artikel behandelt.

    Das Generalstreikrecht ist international als politische Mittel anerkannt und wahrscheinlich deshalb in Deutschland verboten bzw. durch ein Urteil des Bundesverfassungsgericht untersagt - es kein wirkliches Gesetz zum Verbot des Generalstreiks in Deutschland.

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  7. DAS IST DIE WAHRHEIT!


    Gesetze aufgehoben

    Durch das erste Bundesbereinigungsgesetz sind ja schon 480 Gesetze aufgehoben worden.

    GVG - Gerichtsverfassungsgesetz
    ZPO - Zivilprozeßordnung
    StPO - Strafprozeßordnung
    Arbeitslosenversicherungsgesetz
    Rentenversicherungsgesetz
    alle per 19.4.2006 erloschen !
    OWiG ist per 29.11.07 mit dem 2.Bundesbereinigungsgesetz gestrichen worden.
    Das Zwangsversteigerungsgesetz übrigens auch !!!
    Das Rechtspflegergesetz sucht auch vergeblich seinen Geltungsbereich.
    Die Abgabenordnung AO hängt auch in der Luft: hiernach ist kein Bescheid von irgendeiner Finanzbehörde richtig, nur nichtig!
    Einleitende Vorschrift
    § 1
    Geltungsbereich des Gesetzes
    (1) Dieses Gesetz gilt für die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit der Träger der öffentlichen Verwaltung im Lande Schleswig-Holstein. Das Gesetz gilt auch für die Organisation der Träger der öffentlichen Verwaltung, soweit sie nicht durch besondere Gesetze geregelt ist.
    (2) Dieses Gesetz gilt nicht für die Organisation und die Tätigkeit des Bundes sowie der Kirchen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts und deren Verbände und Einrichtungen im Lande Schleswig-Holstein
    Der Klassiker: es beschreibt "für" wen es gelten soll, aber nicht "wo" !
    Die Polizei bezieht sich bei ihren "allgemeinen Fahrzeugkontrollen" mittlerweile auf die StVO § 36 (5)
    Das Ordnungswidrigkeitengesetz OWiG ist vom Bundestag mit Wirkung vom 25.11.2007 aufgehoben worden!!!
    Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde vom Bundestag der BRD GmbH exakt am 11.10.2007 zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OWiG rückwirkend aufgehoben wurde. Damit existiert seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 29.11.2007 für sämtliche Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage. Logischerweise existieren somit rein rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland GmbH mehr. Da Deutschland nach wie vor militärisch besetztes Gebiet ist und den SHAEF-Gesetzen der Siegermacht USA unterliegt, wird die Erhebung von Buß- und Verwarnungsgeldern formaljuristisch als Plünderung eingestuft. Im Völkerrecht wird dieses Verbrechen mit der Todesstrafe geahndet, weswegen die Vorstandsvorsitzende der Bundesrepublik Deutschland GmbH, Angela Merkel, mit dafür Sorge trug, die rückwirkende Aufhebung von OWiG herbeizuführen. Auf die gleiche Art und dem gleichen Grund wurden bereits im April 2006 die Strafprozeßordnung (StPO), die Zivilprozeßordnung (ZPO) und das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) gelöscht, indem das Einführungsgesetz aufgehoben wurde. Rechtswirksam wurde das Ganze am 25.04.2006 mit der Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt. Und wieder wurden diese Gesetzeswerke rückwirkend aufgehoben. Aber es geschah im selben Schritt noch mehr, der § 5 von ZPO, StPO und GVG ist weggefallen.


    DIE "MÄCHTIGEN" HABEN KEINE STRAFEN und GESETZE ZU ERLASSEN, WEIL SIE PRIVATPERSONEN SIND!
    JEDER BÜRGER IST IHNEN GLEICHGESTELLT!

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  8. Sollten meine Vermutungen wahr werden, dann werden an der Stelle wo dieser schöne alte geschützter Bahnhof stand, Objekte für geldgierige ausländische Investoren entstehen, die Ihre billigen Arbeitskräfte gleich mitbringen, oder sich ihre billigen Arbeitskräfte aus der 3. Welt holen.
    Verlierer werden die deutschen Arbeitnehmer nicht nur in dieser Region sein.
    Denken sie an meine Worte!

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  9. Wer und was sind die GRÜNEN???

    Einige Auszüge gefälligst:

    Jürgen Trittin: „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”

    Claudia Roth: “Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”

    Grünenvorstand, München:

    „Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.”



    WIR BRAUCHEN KEINE MACHTGIERIGEN PARTEIEN, SONDERN EIN VOLK WAS IN FRIEDEN ZUSAMMEN HÄLT UND DIE RESTLICHEN DEUTSCHEN IN IHREM VATERLAND SCHÜTZT!

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  10. Auch die "GRÜNEN" sind der gleichen Ansicht wie des Umweltbundesamt!

    Und hier die Antwort des Umweltbundesamtes !!!
    Lassen Sie sich es auf der Zunge zergehen und machen Sie sich Ihre Gedanken dazu, in wie weit diese „Politik“ mit ihren „Fachleuten“ uns als Bürger für blöd verkaufen!
    Es gibt org. Fotos, welche sehr deutlich an der Seite und am Heck dieser Flugzeuge große Sprühdüsen zeigen.
    Also, was wird damit versprüht?
    Lachgas, damit die Menschheit glücklicher wird???




    Sehr geehrter Herr ………………

    vielen Dank für Ihre Anfrage an das Umweltbundesamt.

    Ich habe Ihnen nachfolgend eine Stellungnahme aus dem Fachbereich Umwelt und Verkehr zum Thema angefügt, diese ist nach wie vor die aktuellste Information unseres Hauses zum Thema:

    ****************************************************************************************************************************************

    Im Einzelnen haben wir folgende Hinweise:

    Kondensstreifen lösen sich nicht immer sofort auf, in Abhängigkeit von den aktuellen atmosphärischen Bedingungen können sie lange bestehen bleiben und zur Bildung von Cirruswolken führen.

    Ursachen für die Beobachtung von Flugzeugen mit und ohne Kondensstreifen können sein: unterschiedliche Flughöhen, unterschiedliche Orte in der Horizontalen (mit unterschiedlichen atmosphärischen Bedingungen), unterschiedliche Triebwerke (manche Triebwerke verursachen mehr, andere weniger Kondensstreifen.

    "Normale Kondensstreifen" sind aus Eisteilchen bestehende Wolken, die ebenso mit den Sonnenstrahlen in Wechselwirkung treten wie natürliche Wolken aus Eiskristallen.

    Für diese Fragestellung ist die Flugsicherung zuständig. Sie können aber aus unserem Hintergrundpapier im Internet (siehe oben) entnehmen, dass die Flugsicherung keine außergewöhnlichen Flugbewegungen beobachtet hat.

    Auch der Deutsche Wetterdienst, der regelmäßig Beobachtungen durchführt, hat keine "unnatürlich aussehenden Wolkenbänke" beobachtet.

    Derartige Phänomene können zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Durchgang von Wetterfronten auftreten.

    Es gibt sehr viele optische Erscheinungen in der Atmosphäre. Sie entstehen durch Beugung, Brechung und Streuung an Wolkenteilchen. Für das von Ihnen beobachtete Phänomen kommen Nebensonnen, Irisieren in Wolken und vielleicht auch Zirkumzenitalbögen in Frage.

    Das Thema der chemtrails wird offenbar auch von den meisten Medien für so abwegig gehalten, dass kaum darüber berichtet wird.

    Wir können Ihnen versichern, dass wir im Rahmen umfangreicher Recherchen zu den sogenannten chemtrails nicht den geringsten Hinweis auf deren Existenz gefunden haben.

    Sie können sich in diesem Zusammenhang ausführlich auf folgender Internet-Seite des Umweltbundesamte informieren:
    www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3574.pdf

    ****************************************************************************************************************************************

    Wir hoffen, dass Ihnen unsere Hinweise von Nutzen sind.

    Mit freundlichen Grüßen
    im Auftrag
    Uwe Kind

    Umweltbundesamt
    Umweltinformation
    Wörlitzer Platz 1
    06844 Dessau-Roßlau

    Tel.: 0340/2103-2130
    Fax: 0340/2104-2130
    E-Mail: uwe.kind@uba.de



    -----Ursprüngliche Nachricht-----
    Gesendet: Donnerstag, 17. September 2009 13:44
    An: medien@umweltbundesamt.de
    Betreff: Kontakt UBA-Website:

    E-Mail:
    Telefon:
    Fax:
    Betreff:
    Nachricht: Sehr geehrtes Umweltbundesamt

    In letzter Zeit hört man öfters den Begriff Chemtrails.
    Meines Wissens hängt es mit Flugzeugen zusammen.
    Dazu einige Fragen:
    1. Frage
    Was sind Chemtrails und für was, oder gegen was werden sie eingesetzt?
    2. Frage
    Wenn es Chemtrails gibt, wer ist der Auftraggeber, oder der Besitzer dieser Flugzeuge?
    3. Frage
    Sind Chemtrails gesundheitsschädlich für Menschen, Tiere, oder die Natur?
    4. Frage
    Gibt es wissenschaftliche Auswertungen über Chemtrails und wer hat sie erstellt?

    Für die schnelle Antwort meiner Fragen, wäre ich Ihnen dankbar.

    Hochachtungsvoll ………………

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  11. Beruft Euch auf Eure Menschenrechte!

    Allgemeine Erklärung der Menschenrechte


    Artikel 12
    Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

    Artikel 15
    (1) Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

    (2) Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

    Artikel 19
    Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

    Artikel 30
    Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

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Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

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Bilden Sie sich Ihre Meinung selbst, aber geben Sie sich die Möglichkeit, alle Hintergründe zu erfahren.

Wir stellen hier nicht den Anspruch, alles zu wissen, aber bemühen uns, alles, was wir in Erfahrung bringen können zu publizieren.
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