Freitag, 12. November 2010

Europa formiert sich neu - noch dementiert Merkel eine Kabinettsumbildung -

Merkel muss reagieren. Schäubles Nimbus ist weg. Die Medien und auch die unabhängigen Blogger reiben sich nicht an ihm auf. Viel zu sachlich läuft die Diskussion um die Sparpakete der Bundesregierung. Wolfgang Schäuble ist nicht der Spalter, wie Angela Merkel hoffe. Als er noch Innenminister war konnte sie sich auf Wolfgang Schäubles Nimbus verlassen. Egal was er sagte, es war in den Schlagzeilen und die Nation diskutierte kontrovers über seine Vorschläge und trotzdem brachte der Bundestag jeden seiner Vorschläge durch. Seit er Finanzminister ist, steht nicht mehr Wolfgang Schäuble im Kreuzfeuer für die Sparpakete, sondern die Bundeskanzlerin selber. Das läßt vermuten, dass Angela Merkel ihren Lieblingsminister, Thomas De Maiziere, als Bollwerk für sie einsetzen wird. Bis jetzt konnte sie Thomas De Maiziere nicht als glanzvoller Minsiter beweisen. Er ist viel mehr eine kleine graue Maus, der Persönlichkeit bis keine Beachtung gefunden hat und damit vom politischen Inhalt bis jetzt nicht ablenken konnte. Offensichtlich hegt die Bundeskanzlerin aufgrund ihrer gemeinsam politischen Interessen größere Erwarten als in diesem Mann wirklich stecken.

Merkels derzeitiges Kabinett ist eine Showtruppe die massive Unterstützung aus den Medien braucht, denn mittelmäßige Politik mit Sparpakete fürs Volk und Lobbyistengeschenke so weit das politische Gedächtnis an Angela Merkel reicht, sind keine wirklichen Glanzleistungen, sondern Armutszeugnisse von hilflosen Menschen, die durch Zufall und parteipolitschen Entscheidung an die Spitze eines Landes gelangt sind, um den Eindruck zu erwecken, zu regieren bzw. zu reagieren.

Die Abfolge der Finanzkrise lässt nur noch Reaktionen auf Aktionen des Geldsystems bzw. der Geldentstehung zu. Der Fahrplan der Politik ist überall auf der Welt gleich. Die Geld politischen Notwendigkeiten setzen nur zeitversetzt ein. Was im übrigen Europa im Hauruckverfahren durch die Parlamente gepresst werden muss, wird in Deutschland seit Gerhard Schröder nach und nach umgesetzt. Die Politik der kleinen Schritte ist keine Erfindung der Angela Merkel, sondern ein Ratschlag der Lobbyisten, die schon lange wussten, dass eine sogenannte Finanzkrise droht. Sie ist das neue 9/11, das wie ein Lauffeuer um die Erde rast und soziale Strukturen zerstört, wie der 11. September 2001 die Welt zu einem Überwachungsstaat machte. Deshalb geht es nicht darum, wer was verursachte, sondern, wer was gegen wen zu seinem Vorteil anwendete.

In den beiden beschriebenen Szenarien ist ganz klar die Wirtschaft, diejenigen, von denen wir alle abhängig sein, damit wir unser täglich Brot -  unser Geld verdienen können - sind klar im Vorteil durch jede bis jetzt getroffene politische Entscheidung.

Als nächstes stünden wieder höhere Sicherheitsvorkehrungen, denn auch unsere Regierung wissen, dass irgendwann die Liebenswürdigkeit der Menschen aufhört, denen immer mehr genommen wird. Deutschland ist sehr vorbildlich. Es änderte seine Berechnungen für die Arbeitsmarktstatistiken derartig, dass auch bei höherer Arbeitslosenrate immer noch das Bild einer Vollbeschäftigung gezeichnet werden kann. Neue Bilanzierungsregeln für die Banken suggerieren hohe Gewinne, wo Verluste stehen müssten, trotz 500 Mrd. Euro Rettungspaket.

Schlechte Vorgaben für den Export im Vorjahr erzeugen Wachstumsraten, die nur einen gefühlten Aufschwung darstellen und das angegebenen Wirtschaftswachstum ist nur gefühlt, weil es auf Konjunkturpaketen und damit auf Steuergelder beruht. Keiner will es offen aussprechen, doch wir subventionieren damit den billigen Export nach Fernost und damit den Aufbau der neuen Märkte - das bezeichnen wir als Aufschwung. Der Aufschwung ist eine Goldgräberstimmung bevor der Tross weiterzieht.

Lt. Handesblatt soll Thomas de Maiziere, der momentane glanzlose Innenminister, der neue Finanzminister von Angela Merkel werden. Damit wäre ein Platz frei für Tanja Gönner, die immer mehr als extremistische CDU-Wirtschaftsfreundin in den Schichtungsgesprächen zu Stuttgart21 negativ auffällt. Mappus, die spätere Gallionsfigur des BWü-Wahlkampfes der CDU zog sich aus den Schlichtungsgespräche zurück. Die Beführworterseite besteht vorwiegend aus der Wirtschaft.

Wie bereits Öttinger wird in gewohnter Manier nach oben gelobt. Ob Tanja Gönner, gleich ins Innenministerium aufrückt sei noch in Frage gestellt. Hauptsache die kommt aus der Schusslinie wenn der Wahlkampf in Baden-Württemberg in die heiße Phase kommt. Die Politik kämpft nicht um Gerechtigkeit für die Menschen, sondern um ihren Arbeitsplatz, wie jeder andere von uns auch.

Europa bildet sämtliche Kabinette um

Merkel befindet sich in guter Gesellschaft. Sie wäre nicht die einzige die in Europa ihr Kabinett umbildet. Auch Frankreichs Chef Sarkozy muss neue Gesichter suchen. "Le Figaro" berichtet, dass am 18. November 2010 ein Fernsehansprache von Nikolas Sarkozy geplant sei in der er seine vierte Kabinettsumbildung bekannt geben könnte. Es wird spekuliert, dass Sarkozy auf die guten Umfragewerte von Premierminister François Fillon sehr neidisch sei und er ihn deshalb gerne los werden würde, um seine Wiederwahl nicht zu gefährden. Nikolas Sarkozy und seine Beraten kalkulieren darf, dass unsympatische Kabinettsmitglieder die Sympathien des Chef erhöhen.


Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero ist dabei gleich sechs Minister auszutauschen. Frankreich steht unter Druck. Es muss noch schneller in den Anti-Sozial-Staat als Deutschland. Sarkozys Sparpolitik findet genauso wenig Anklang wie der Rest der Sparpakete in Europa. Spaniens Banken straucheln. Viele Immobilienbesitzer sind überschuldet und es droht eine Flut von Immobilien auf den Markt zu kommen, deren Besitzer die Raten nicht mehr bezahlen können. Spaniens Banken beginngen bereits die an sie abgetretenen Immobilien auf Mallorca zu verhökern. Der Ausverkauf der letzten Habseligkeiten der europäischen Völker ist im Gang und niemand kann behaupten, dass Geld kein Enteignungsmittel durch diese Geldentstehung, die wir partout nicht aufgeben wollen.

Irland und Portugal platzierten neue Staatsanleihen und der Verkauf lief nur schleppend. Portugal wollte 1,5 Mrd. an den Mann bringen, schaffte aber nur 1,2 Mrd. und auch noch zu einem erhöhten Zinssatz. Irlands Staatsanleihen erreichen in der Verzinsung fast griechisches Niveau und Europa musste bereits Zusagen machen, dass Irland mit EU-Gelder geholfen wird.

Die Politik führt uns in die Irre, wenn sie behauptet mit einem Wirtschaftsaufschwung könnten wir diese Entwicklungen aufhalten. Es ist unvorstellbar, dass es noch Menschen gibt, die daran glauben, dass wir unsere Staatsschulden zurück bezahlen können bzw. auch nur die Zinsen in den nächsten Jahren aufbringen werden.

Europa wäre gezwungen Wachstumsraten in zweistelliger Höhe vorzulegen. Für ein derartiges Wachstum gibt es nicht mehr genügend Abnehmer. Die asiatischen Märkte wachsen in sich, durch die eigenen Binnenwirtschaft und importieren nur Peripherie, die sie für die Produktion im eigenen Land benötigen. In absehbarer Zeit, wir sich auch die Maschinenbauindustrie in diesen Ländern die Kinderschuhe ablegen, dann wird Europa insbesondere Deutschland nicht mehr gebraucht.

Nachhaltige Politik sähe daher anders auch. Sie würde sich den Erhalt der Werte im Land konzentrieren und nicht in Sparpakete an die exportierenden Firmen verschenken. Noch besser wäre unsere Wertegesellschaft aufgrund der Geldentstehung neu zu überdenken, damit die Menschheit endlich aus der notorischen Selbstvernichtung aussteigen könnte.

Dazu brauchen wir ein anderes Format von Politiker, die sich nicht von der Wirtschaft einlullen lassen, sondern ein weltweites Netzwerk zur Lösung des wirklich großen Problems - des Geldentstehung - bilden, denn Einzellösungen führen zu den Resultaten, die zwar per neuer NATO-Satzung möglich sein werden, aber nicht offiziell zugegeben werden.

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