Mittwoch, 22. Dezember 2010

Wikileaks ist die Ursache für die Zensur in Ungarn

Die lange erwartete Medienzensur faßt jetzt endlich politisch begründet Fuß in Europa. Lange schon wartet die politische und moralische Elite auf einen Auslöser. Wikileaks wir als Grund herangezogen, danach dem es mit der Leitfigur Assange demontiert wird. Assange sitzt im Gefängnis unten fadenscheinigen Vorwürfen die an chinesische Verhältnisse erinnern.

Die ungarische Medienzensur dient angeblich dem Schutz der Öffentlichkeit vor Fehleinschätzungen und zur Eindämmung der Verbreitung von Wikileaks.

Die Politik will und muss geheim agieren, denn das Volk muss von Informationen über die wahren Hintergründe ihrer Entscheidungen im Dunkel bleiben. Europa ist offenbar das Bauernopfer für die USA im Kampf um die Vormachtstellung in der Welt gegen China.


Europas Politiker sind so naiv zu glauben, dass die USA auch Europa als Bauernopfer in Wahrheit nicht fallen lässt.


Die Geschichte spricht andere Bände. Die USA hetzten zwar um Aufstand in Prag - ließ aber die Bevölkerung vollkommen im Stich.


Die Freiheit in Europa ist schon lange fragwürdig

Das kleine Ungarn, das im Oktober noch als Wegbereiter der Wiedervereinigung von BRD und DDR gelobhudelt wurde, greift zu drastischen Maßnahmen. Es zensiert und das restliche Europa schaut tatenlos zu. 

Wikileaks wird von Ungarn als Internet-Terrorismus angesehen und muss mit dem neuen Mediengesetz eingedämmt werden. Es darf privaten Personen und auch Journalisten nicht erlaubt sein solche Informationsquellen zu nutzen - ohne Kontrolle des Staates. Das ist ganz klar in Information aus UNGARN, das als Satelliten-Staat der USA angesehen werden muss. Politik "pro Amerika" kann sich in Europa noch sehr nachteilig auswirken. Wir sehen gerade einen Vormachtkampf um die neue Leitwährung für die Energie-Rohstoffe dieser Welt.




In Sachen Staatsfinanzen ist die EU, besonders unsere Bundeskanzlerin sehr Domina veranlagt. Sie will jedes Land bestrafen, das sich zu sehr überschuldet und eine Geldstrafe verhängen. Ungarn führt jetzt die Meinungszensur per Geldstrafe ein und straft jeden Journalisten und auch Blogger, der nicht "ausgewogen" berichtet. Das Wort "ausgewogen" ist dehbar, besonders wenn eine Staatsführung sich gefährdet sieht die eigenen Ziele seiner Politik preisgeben zu müssen. Die geheimen Absprachen bzw. Anweisungen an die USA sind doch sehr beängstigend. Ein Staat der Korruptionsvorwürfe sammelt und sie dann selber leak, um seine nationale Politik in diesem Land in Position bringen zu können, ist kein Freiheitskämpfer, sondern ein simpler, primitiver Erpresser, der nur seine Vorteile nutzt und an Gerechtigkeit gar nicht interessiert ist.

In Ungarn wird eigens zur Medienkontrolle eine Kommission eingerichtet und deren Vorsitz gleich für 9 Jahre fest vergeben. Das ist länger als zwei Legislaturperioden! Warum dieser Vorsitz auf so einen langen Zeitraum vergeben wird ist noch unklar. Man kann davon ausgehen die momentane Regierung will sich dadurch bei einem Regierungswechsel die Meinungszensur über diesen Zeitraum hinaus sichern. Wie Angela Merkel die Laufzeitverlängerungen der AKWs in Deutschland, die bei einem erneutem Gesetz zur Abschaltung der AKWs hohe Kosten für die Steuerzahler verursachen werden. Die Art und Weise der Gelderpressung hat eine neue Qualität erreicht. 


Geld wird nicht mir als Lohn für gute Dienste eingesetzt, sondern als Strafe bei Ungehorsam - das ist effektiver und bedroht die Unfolgsamen mit dem sozialen Tod.


Über diese Politik ist die EU und auch unser Bundeskanzler nicht "amused", weiter Sanktionen oder gar Geldstrafen wie in Finanzangelegenheit sind nicht zu erwarten - es geht ja nur um die Meinungsfreiheit und Schlussfolgerungen aus den zur Verfügung gestellten Informationen für die Bevölkerung.



Medienzensur in Ungarn sollen"die Interessen der Öffentlichkeit schützen"
Die ungarische Regierung wird nicht müde zu erklären, dass mit dem neuen Mediengesetz die Journalisten und gar die Interessen der Öffentlichkeit geschützt werden. In wenigen Tagen werden wir vielleicht sogar noch erfahren, dass die Zensur die Demokratie schützt.

Ungarn schafft so ein Medienstrafgesetz außerhalb der Judikative, den Gerichten und verletzt so auch noch die Gewaltenteilung.

Wikileaks bedroht mit seiner Art der Veröffentlichung auch das Exklusiv-Recht der kommerziellen Medien und gibt so der Internetgemeinde ein Informationsinstrument in die Hand, die die Welt noch nicht gesehen hat. Bis jetzt waren Blogger auf die bereits ausgefilterte Nachrichtenlage der Leitmedien angewiesen. Heute können anhand von Wikileaks eigene Recherchen in Originaldokumenten anstellen und Querprüfungen zur aktuellen Berichterstattung der offiziellen Medien anstellen.

All das will Ungarn mit seinem Mediengesetz verhindern. Wir dürfen auf keine Fall zulassen, dass dieses Vorgehen Schule macht. Auf der anderen Seite ist es ein Beweis für die Anti-Demokratische Einstellung der EU, seiner Mitgliedsregierungen (nicht seiner Bevölkerungen)  und die massiven Interventionen der USA in innerpolitische Angelegenheit der Welt.

Ungarns Zensur ist eine gängige Praxis in Saudi-Araben

Das Vorzeuge Islamland -Saudi-Arabien" agiert schon lange auf der Basis eines Mediengesetzes wie in Ungar. Es ist keine neue Methode. Das geht aus den Wikileaksunterlagen hervor. Die USA befürworten dieses Vorgehen und begrüßen die amerikanische Ausbildung der dortigen Journalisten. Des Weiteren ist für Programmierung der Menschen zum Amerikanismus das Fernsehprogramm von CBNS sehr wichtig, geht weiter aus den Unterlagen hervor. Zu diesen Fernsehserien gehört auch "Desperate Housewives".



“The government is pushing this new openness as a means of countering the extremists,” XXXXXXXXXXXX told Riyadh press officer.

"Die Regierung treibt diese neue Offenheit als Mittel zur Bekämpfung der Extremisten", sagte XXXXXXXXXXXX Riyadh Pressesprecher.

“It's still all about the War of Ideas here, and the American programming on MBC and Rotana is winning over ordinary Saudis in a way that 'Al Hurra' and other US propaganda never could. 

"Es ist noch alles über den Krieg der Ideen hier, und das amerikanische Programmierung auf MBC und Rotana gewinnt über gewöhnliche Saudis in einer Weise, dass" Al Hurra "und andere US-Propaganda nie könnte.

Wikileaks


Damit bestätigt all das, was noch vor einer Woche als Verschwörungstheorie bezeichnet wurde. Amerika hat tatsächlich ein Interesse die Menschen dieser Welt als Amerikaner zu programmieren, damit sie ihr eigenes Land, seine Rohstoffe und seine Wirtschaftskraft freiwillig zum Wohle der USA zur Verfügung stellen. Das ist die Freundschaft, die Amerika mit sämtlichen Ländern dieser Welt pflegt.

Wer sich dagegen wehrt ist Terrorist und gehört zur Achse des Bösen. Und auf genau dieses Vorhaben zielt die ungarische Zensur ab. Sie wird nach dem Modell in Riad errichtet.

Am 16.06.09 ging eine Anweisung von Hillary Clinton an die ungarische Botschaft

Informal biographic reporting via email and other means is vital to the community's collection efforts and can be sent to the INR/B (Biographic) office for dissemination to the IC.
Informelles biographischen Berichte per E-Mail und andere Mittel ist für die Gemeinschaft der Sammlung Anstrengungen und kann der INR / B (Biographische) Büro für die Verbreitung der IC gesendet werden.
State reporting officers are encouraged to report on noteworthy Hungarians as information becomes available
Staatliche Berichterstattung Offiziere werden ermutigt, über bemerkenswerte Ungarn Bericht
Informationen verfügbar werden
.

Philosophien und Beweggründe Führung Ziele, Strategien und Bemühungen. 
Identities, motives, influence, and relations among principal advisors, supporters, and opponents, especially regarding the premier,s inner circle. 
Identitäten, Motive, Einfluss und Beziehungen zwischen den wichtigsten Berater, Unterstützer und Gegner, insbesondere hinsichtlich der Königsklasse, s inneren Kreis.
Pläne und Bemühungen in Bezug auf Führung Chancen in internationalen Organisationen. Details about relations with China and nations that are hostile to US interests. 
Details über die Beziehungen zu China und Nationen, die US-Interessen feindlich sind.
Leadership and public perceptions about US regional policies, presence, and activities. 
Führung und die öffentliche Wahrnehmung über US-Regionalpolitik, Präsenz und Aktivitäten.
Plans and efforts to support or oppose US positions in international fora. 
Pläne und Bemühungen zu unterstützen oder ablehnen US-Positionen in internationalen Gremien.
Wikileaks cable Ungarn http://213.251.145.96/cable/2009/06/09STATE62393.html

Wer vermutet, dass Wikileaks die Ursache für das "neue" Mediengesetz in Ungarn ist liegt richtig.





Der ungarische Parlamentspräsident László Kövér (Fidesz), nannte die Veröffentlichung geheimer US-Dokumente über die Internet-Plattform Wikileaks einen Fall von "Informations-Terrorismus"
....
"Es ist notwendig, eine Methode zu finden, solche Fälle in der Zukunft zu verhindern", sagte er, andererseits sei die "Demokratie gefährdet".
Quelle: http://www.pesterlloyd.net/2010_50/50koverwiki/50koverwiki.html

1 Kommentar:

  1. Danke sehr wichtiger Fokus. Die Welt ist schon verrückt, da kommt ein Mann, um für das Recht der Informattionsfreiheit einzugestehen und am Ende kommt ein Zensurgestz heraus, sehr paradox das Ganze. Da lohnt es etwas hinter die Kulissen zu schauen und nicht dem Gut/Böse Schema zu verfallen...

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Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

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Politprofiler (keuronfuih) hat sich zur Aufgabe gemacht, die Beweggründe der Politik aufzudecken, denn Systemkritik scheint in unserer Medienlandschaft der Selbstzensur zum Opfer gefallen zu sein.

Alles was in der Politik passiert ist von Langer Hand geplant, das ist nicht nur ein Spruch sondern die Wahrheit. Aber warum entscheiden sich unsere Politiker immer mehr gegen das Volk und für die Wirtschaft?

Bilden Sie sich Ihre Meinung selbst, aber geben Sie sich die Möglichkeit, alle Hintergründe zu erfahren.

Wir stellen hier nicht den Anspruch, alles zu wissen, aber bemühen uns, alles, was wir in Erfahrung bringen können zu publizieren.
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