Sonntag, 27. Februar 2011

Guttenberg - Die Bundeswehrreform ist kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt

1 Kommentar:

  1. Besteht laut VÖLKERRECHT auf eure
    STAATSBÜRGERSCH AFT als Deutsche!!!
    Deutsche haben immer noch die Staatsbütgersch aft DEUTSCHES REICH und NICHT "deutsch"!
    Dies kann weder Stasi - Merkel noch Moslem - Wulff und auch nicht die "Volksvertreter" im Bundestag wegreden und leugnen!
    SIE sind die Lügner!!!


    "Das Bundesverfassun gsgericht stellte am 31. Juli 1973 bei der Überprüfung des Grundlagenvertr ags mit der DDR fest (2 BvF 1/73; BVerfGE 36, 1[6]):
    Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtsleh re und der Staatsrechtsleh re! – geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmäch te noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassun gsgerichts, an der der Senat festhält.
    Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit , ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalis ierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt „verankert“ (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für „Deutschland als Ganzes“ tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).
    Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert […]. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolg er“ des Deutschen Reiches!"


    Die Souveränität ist kein definierendes Merkmal des Staates. Staaten können rechtlich auch dann fortbestehen wenn sie unter Besatzung stehen!

    Im Rahmen des geltenden Völkerrechtes gibt es weder ein Deutschland, noch eine Bundesrepublik Deutschland, sondern ausschließlich das Deutsche Reich. Dies mag zunächst verwunderlich erscheinen, aber das ist überall so zu finden.
    Die Bezeichnung Deutsches Reich ist die völkerrechtlich korrekte Bezeichnung für das Land in dem wir leben.
    Bis zu dem Zeitpunkt da die Deutschen, noch dazu da Deutschland seit 1990
    wiedervereinigt ist, KEINE neue deutsche Verfassung in FREIER Abstimmung wählen können, hat die Verfassung des Deutschen Reiches seine Rechtsgültigkei t.

    VÖLKERRECHT IST MENSCHENRECHT!

    Stasi - "Erika" und Moslem - Israel - Wulff sind nur Zäpfchen im Hintern IHRER Vorgesetzten und haben den Auftrag mit "Gesetzen", die aber KEINE Rechtsgrundlage haben, die Deutschen und die Bürger Deutschlands auszupressen und in den Ruin und Selbstmord zu treiben.
    Sie und die "Volksvertreter" sind das größte Übel, welches sich je auch deutschen Boden befunden hat!

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Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

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