Mittwoch, 9. März 2011

Grüner Parteitag in Biberach: Die Grünen sind die CDU für Intellektuelle

... die Provinz fängt dort an, 
wo der Lehrer, der Doktor, Professor 
und GUTTI 
prinzipiell als intellektuell gelten ...



Wie viel Grün ist bei den GRÜNEN noch drin?

Die Partei der Grünen tagt wie jedes Jahr im idyllischen, oberschwäbischen Biberach. Eine Kleinstadt die sich als Standort für die Pharmaindustrie brüstet und von deren Gewerbesteuereinnahmen lebt; ihre Arbeitsplätze schützt und jeden nur möglichen Aufwand an Infrastruktur betreibt, damit Böringer sind weiterhin in Biberach wohl fühlt. Wohngebiete fallen wichtigen Industriezubringer zum Opfer und der Bürger muss dankbar den Lärm ertragen und auch noch finanzieren.

Die schwäbische Elite der Grünen-REALO-Politiker trifft in Biberach und beweihräuchert sich selbst als Deutscher Ökoretter, in dem Atomstrom zukünftig in Elektro-Autos getankt werden darf. Nicht umsonst ist Joschka Fischer im Umfeld von Autoindustrie und Energiekonzernen finden. Die Wertschöpfung der neuen Energien darf nicht in Bürgerhand gelangen, sondern soll der Großindustrie vorbehalten werden. Provinz Intellektuelle strömen den Grünen entgegen und ergötzen sich an ihrer eigenen Hochbegabung. 

Doch die Grünen hatten sich bereits 2005 im Kreis Biberach  schändlich verraten, indem sie sich klar für einen Motopark im GRÜNEN positionierten und sich für ein unsinniges Rennsportgeschäft aussprachen, das ein paar Minijobs versprach und mit Gewerbeeinnahmen lockte, wenn die Abschreibungen getätigt seien.



Vor einigen Jahren standen im Kreis Biberach die GRÜNEN  im Blickpunkt des öffentlichen Interessen. Ein GRÜNER Bürgermeister wollte sich dort mit dem Großprojekt MOTOPARK schmücken und für Wirtschaftswachstum in der Region sorgen, indem er ganze Gemeinden mit Lärm und Gestank überzieht. Von Synergieeffekten war die Rede, weil die anssässigen Metzger und Bäcker bei Großveranstaltungen Würstchen und Brötchen verkaufen können. Auch die Gastronmie wäre eine Profiteur einer solcher Lärmveranstaltungshölle und jeder könne mit privaten Übernachtungsangeboten ein kleines Vermögen schäffeln. Der wirtschaftliche Ehrgeiz von so manchem Anwohner war geweckt. Er dachte nur noch in den eigenen Geldbeutel ohne Rücksicht auf die betroffene Bürgerschaft. Je weiter der Veranstaltungsort entfernt war, desto höher war der Zuspruch und die Ignoranz gegenüber den Bedenken der Anrainern.

Eine 4500 Seelen Gemeinde, die in viele Teilgemeinden aufgeteilt ist und zum Teil an die 10 km vom geplanten Lärmtempel entfernt war, zerfleischte sich für ein paar Euro Mehreinnahmen und eine Kanalisationerweiterung, die natürlich die Gemeinde voll hätte übernehmen müssen.

Es artete fast zu einem kleinen Bürgerkrieg aus. Gegner der Lärmstätte wurden im Internet öffentlich als Spaßbremsen bei den Jugendlichen geoutet, so dass sich deren Zorn am besten vor der Haustüre der Gegner entlud. Jeder der jemals auf einem Motorrad saß wurde von der geldsüchtigen, aber vom Lärm nicht betroffenen Menge moralisch dazu verpflichtet sich für die Gewinn versprechende Großanlage auszusprechen, auch Kleinunternehmer wurden auf diese Art in die moralische Verantwortung genommen; denn niemand kann gegen seinen eigenen möglichen Gewinn sein.


Ein Projektentwickler, der in Lohn und Brot des Grundsstückeigentümers für das Großprojekt stand, versprach ein paar Minijobs und Gewerbesteuereinnahmen. Das entflammte die Seele des Schwabens und ließ ihn vom Geldsegen träumen, für den gefälligst die kleine Minderheit Ohrstöpsel anzulegen hat.

Über dieses Projekt berichtete die BILD,  die TAZ und die Stuttgarter Zeitung. Heute zur Landtagswahl 2011 und zum Thema Stuttgart21 spielt die GRÜNEN-POSSE in Biberach keine Rolle  mehr und wird unter den Teppich gekehrt. Niemand will den Grünen-Emporkömmlingen an die Karre fahren, denn schließlich könnten sie der CDU wieder an die Macht helfen - auf kommunaler Ebene vertreten sie eh schon lange die gleiche Ansichten und Absichten.

Der lachende Dritte dieser Polit-Show in Biberach war der Kiesgrubenbesitzer, der endlich nach mehrmaligen, aber erfolglosen Anläufen doch noch von seiner Verpflichtung entbunden werden konnte, seine Kiesgrube zu renaturiern. So spart er Millionen ein und kann seine Kiesgrube später als Gewerbegebiet vermarkten. Das Projekt "Löcher mit neuen Namen" wurde damit erfolgreich fortgesetzt und der Projektleiter spielte anscheinend nur Mittel zum Zweck, um den Schwaben mit seiner eigenen Geldgier an der Nase herum zu führen.

Zwar schläft dieses Projekt momentan, weil der Projektleiter zum politisch korrekten Zeitpunkt als inkompetent vorgeführt wurde, der keine Investoren vorweisen konnte, doch das schockiert einen GRÜNEN Schwaben nicht - er lässt den geänderte Flächennutzungsplan einfach stehen, obwohl versprochen wurde, dass dieser wieder zurück gebildet wird, wenn das Projekt Motopark nicht realisiert wird. Auch bei den Grünen gilt - wie bei allen Politiker - was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern? .....

Der GRÜNE Bürgermeister, Elmar Braun, der immer noch im ist Amt bleibt nach wie vor bei seinem Standpunkt. Hinter vorgehaltener Hand wurde vor den Bürgermeisterwahlen kolportiert, er solle die nächste Amtsperiode noch absitzen, damit die Pension erst in den nächsten acht Jahren fällig ist. Mit solchen Argumenten lassen sich in SCHWABEN Wahlen gewinnen. .......
 
Der Schwabe spart also nicht nur am Geld, sondern auch am Verstand.

Bereits in kleinen Gemeinden tragen die PR-Sprüche von INSM und Bertelsmannssprüche vom demographischer Wandel und Wirtschaftswachstum ihre Früchte. Die tägliche Wiederholung im TV und Druckmedien ist eine Gehirnwäsche für den kleinen Menschen, der dadurch nicht einmal im Stande ist, eigenständige Entscheidungen zu treffen.

Viele der Gemeinderäte ließen sich von diesen Sprüchen leiten und glaubten ohne diesen Motopark die Existenz und die Zukunft der Gemeinde zu bedroht zu sehen. Gleichzeitig legt dieses Projekt offen, wie ungerecht unsere Demokratie und unsere demokratischer Verwaltungsrat agiert. Stadtentwicklungen planen Gewerbegebiete und muten dadurch den Vorgemeinden, die keinen nutzen aus der Gewerbesteuer haben Lärm und Dreck zu. Vergraulen die Anwohnerschaft und verarmen dadurch immer mehr die Gemeinden, die aus eigenen Stücken gar nicht mehr in der Lage sind, Gegenmaßnahmen für den Verkehrslärm zu finanzieren.

Gleichzeit verfügt das Land Baden-Württemberg über eine TA-Lärm-Verordnung die jenseits von Gut und Böse steht und einem Veranstalter und Gewerbetreibenden Lärm bis zur Unerträglichkeit erlaubt, weil die Lärmermittlung auf die gesamte Betriebszeit gerechnet wird, auch wenn kein Lärm stattfindet. Auf dieser Art sind Lärmkessel wie ein Motopark überhaupt möglich. Unsere Gesetze haben nur die Funktion die Menschen im Glauben zu lassen, sie würden durch Gesetze geschützt, doch bei näherer Betrachtung hat jedes Gesetz, für jede Schandtat eine Hintertüre  - besonders die TA-Lärm und keiner ist gewillt sich auch nur ansatzweise zu ändern. Jede Petition wird einfach abgelehnt....

Doch zurück zur Biberacher Grünen-Posse:

Der Gemeinderat schlosse jede Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft aus. Auch die Weinfahrt als Anschauungsfahrt zu einem anderen, viel kleineren Motopark - war keine Verquickung, sondern eine objektive Informationsfahrt - obwohl der Projektleiter die Kosten übernahm.

Tatsachen, dass der angeblich neutrale Projektentwickler vom Lohn des Grundstückseigentümer lebte, wurden einfach ausgeblendet und als Propaganda der Gegner abgestempelt  ... ebenso, dass der Projektentwickler in einem sehr großzügigen städtischen Haus zu günstiger Miete unter kam, gab keinem einzigen Entscheidungsträger zu denken, obwohl viele Bedürftige froh gewesen wären sie hätten diese Unterkunft für ihre Familie erhalten.  - eine kleine GUTTI-Affäre in der Provenz ohne Folgen für die Initiatoren. Nur der Projektleiter wurde mit Schimpf und Schande davon gejagt , nachdem der Flächennutzungsplan gemäß den Vorstellungen des Eigentümers in der Kiesgrube ein Gewerbegebiet vorsah und er ein für alle mal von der Verpflichtung zur Re-Naturierung entbunden war.

Das Projekt Motopark wurde im Vorfeld im Landratsamt besprochen und nicht im Gemeinderat. Dem Gemeinderat wurde es erst unter dem Vorwand vorgetragen, dass  das Landratsamt Biberach,  damals noch unter der Leitung von Peter Schneider, das Projekt Motopark befürwortet. In geheimen/nichtöffentlichen  Sitzungen tagte danach der Gemeinderat und ließ sich seitig vom Projektentwickling des Motoparkes begeistern. Er erhielt mehrere Vorsprechtermine in diesen geheimen Sitzungen und nach dem der Gemeinderat seine Entscheidung Pro-Motopark - unter der Moderation des GRÜNEN Bürgermeisters - Elmar Braun - gefaßt hatte wurde die betroffene Bevölkerung mit eine kleine unscheinbare Meldung im Gemeindeblatt in Kenntnis gesetzt. Natürlich war das niemals ein absichtliches Verhalten - sondern absolutes normales Vorgehen bei solchen Projekten.

Die regionale Berichterstattung der ortsansässigen Zeitung war mehr als dürftig; zum Teil mutete sie einseitig an. Sie verschwieg z. B., dass das Lärmgutenachten in  db(a) ausgestellt war, aber den Gemeinderäte vom TÜV-Süd eine Lärmvergleichstabelle mit db vorgelegt wurde. ... alles nur ein Versehen der Spezialisten, die vom Projektentwickler bezahlt wurden. Die Hetzjagd innerhalb der Bevölkerung ging sogar so weit, dass einige Gemeinderäte der Bevölkerung empfahlen, an den Wochenenden mit lärmenden Veranstaltungen einfach in den Urlaub fahren sollen.

Daher sind die Grünen für mich keine wirkliche Wahlalternative, sondern eine weitere Zweigpartei der CDU, indem sie sich zu REALOS entwickelten, die die Kernaussage der GRÜNEN PARTEI nicht einmal mehr kennen, geschweige denn vertreten.

1 Kommentar:

  1. Leider muss ich dir recht geben. Ich denke noch zurück an die Aussagen und Programm Punkte zu mehr Mitbestimmung und Bürgerentscheide -beteiligung. In der neoliberalen Hochphase der Grünen ist dieser Punkt dann ersatzlos Weggefallen „nicht durchzusetzen“ in der Koalition, kam als Antwort. Tatsächlich waren sie so beschäftig und eingebunden im neoliberalen Reformeifer, auch mit der Verteidigung der Frauenrechte und des Brunnenbaus in Afghanistan.
    Ich denke man kann dem Ganzen nur etwas Entgegensetzen und die Linke stärken – selbst ohne große Erfolgsaussichten. Da ja der BUERGER in den Mainstream-Medien beheimatet ist, zeigt sich dieses unterfangen sicher auch wenig erfolgsversprechend.
    Doch wir leben ja eh in einer Scheinwelt und sind kaum in der Lage hinter die Kulissen zu schauen. Also kann man nichts falsch machen. Doch mit mehr Links würden sie sich alle fürchten.

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Ich setze hier Kritikpunkte zur aktuellen Wertelehre (System) an. Einige werden sich davon persönlich in ihrer Meinung zur Umverteilung der Gewinne angegriffen fühlen. Bitte verwechseln Sie "freie Meinungsäußerung" nicht mit einem nicht existierenden Recht auf Beschimpfung und Diffamierung.

Heute ist Politik nur ein Wirtschaftsdiskussion: Wer hat das beste Konzept zur Umverteilung der erzeugten Gewinne in der Marktwirtschaft. Doch diese Diskussionen werden hier nicht mehr geführt. Sie wurden als sinnlos erkannt und sind daher abgeschlossen.

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