Mittwoch, 25. Mai 2011

Der WAHRE Grund // NATO – Libyen




Laut welchen Prinzipien der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Verfahren eröffnet und dann letztendlich internationale Haftbefehle ausstellt, wird wohl für immer ein Geheimnis bleiben, aber offensichtlich geht es nicht mit rechten Dingen zu, sondern man muss eher befürchten, dass die Verfahren mit manipulierten Würfelbechern immer zugunsten einer bestimmen Interessengruppe ausgespielt werden!
(1) Chefankläger Luis Moreno-Ocampo hatte im Laufe der letzten Woche einen Haftbefehle gegen Gaddafi, seinen Sohn Saif al-Islam sowie Geheimdienstchef Abdullah Senussi beantragt. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, darunter Morde, Folter, die Verfolgung unschuldiger Menschen und Vergewaltigungen.
Gaddafi wird hier also exakt das vorgeworfen, was Friedensaktivisten allen US Administrationen in den letzten Jahrzehnten mit ihren Terrororganisation, dem Pentagon, der Nato und dem Feigenblatt UNO als Vorwurf gefallen lassen mussten!



Womit sich die Frage eröffnet, wieso die kriminelle Bande um George W. Bush, Rumsfeld, Cheney, Tony Blair, Bill Clinton, Henry Kissinger usw. (usw.) vom Chefankläger Luis Moreno-Ocampo nicht mit einem Verfahren berücksichtigt wird!
Die Antwort ist natürlich ganz einfach, weil sich Chefankläger Luis Moreno-Ocampo gerne den demütigen Moment ersparen möchte, mit gesenktem Kopf, hängenden Schultern, viel Spucke im Gesicht und einem schallenden Gelächter vom Hofe verwiesen zu werden!
(2) Die USA bestehen darauf, dass ihre Kriegsverbrecher, Mörder, Vergewaltiger und Folterer in Uniform nicht vor Gericht gestellt werden. So drohten sie sogar den Niederlanden, falls amerikanische Bürger vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt werden, mit einer Invasion des Nato-Partnerlandes.
Dazu ist aus Wikipedia zu entnehmen:
(3) Härtester Opponent des IStGH sind die USA. Die US-Regierung hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber schon 2002 die völkerrechtlich unübliche, aber zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wollte, so lange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten wird, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen.[11] Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden.
Brisanterweise lassen sich diese Behauptungen, die gegen Gaddafi in dieser Weise erhoben werden auch gar nicht verifizieren, so kam eine kleine Anfrage der Linken im Bundestag zu dem Ergebniss:
(4) Libyen: Alles was dem Krieg dient





Die Bundesregierung bestätigt, dass die Libyen-Resolution des Sicherheitsrates 1973 nur durch Lügen zustande gekommen ist.
Der Krieg gegen Libyen wurde mit Lügen legitimiert. Was viele in der Friedensbewegung längst kritisiert haben, bestätigt nun auch die Bundesregierung in der Antwort auf eine kleine Anfrage (BT- Drs. 17/5409) unter dem Titel „Hintergründe des bewaffneten Angriffs auf Libyen“. Der Bundesregierung liegen „keine detaillierten Informationen über Angriffe der libyschen Luftwaffe auf Zivilisten“ vor. Genau so wenig verfügt diese über Informationen, wonach sich die libysche Luftwaffe nicht an einen Waffenstilstand gehalten habe. Die behaupteten, flächendeckend und systematischen Bombardierungen von Zivilisten durch das libysche Militär, haben nicht stattgefunden. Die Bundesregierung war auch nicht in der Lage zu belegen, wieso der Schutz von Zivilpersonen und der Zugang zu humanitärer Hilfe nicht auch ohne militärische Gewaltanwendung des Westens hätte gewährleistet werden können.
Die Verhinderung solcher vermeintlichen Bombardements der Zivilbevölkerung wurde als wichtigster Zweck der Resolution 1973 des Sicherheitsrates vom 18. März 2011 ausgegeben. Damit sollte die Notwendigkeit der Verhängung einer Flugverbotszone über Libyen und die anschließend eingeleiteten militärischen Maßnahmen nach Kapitel VII UN-Charta gerechtfertigt werden. Diese Kriegslüge ist nun entlarvt.
Die gleichen Interessengruppen, die gleichen Kriegstreiber, die bereits die Zündschnur für den Kosovo, Afghanistan und Irak Krieg mit ihren Lügen zum Laufen gebracht haben, werden heute als Zeugen aufgrund ihres lupenreinen Leumund und ihrer hohen Reputation präsentiert und jeder Satz der Pentagon Propaganda wird völlig unkritisch in den Medien als Wahrheit präsentiert!
Das es sich bei den Rebellen in Libyen zum größten Teil um bezahlte und gut bewaffneten Söldner handelt, die im Interesse der USA eine bewaffneten Konflikt gegen den Staat Libyen zum Rollen gebracht haben, scheint sich bei unseren Medien noch nicht rum gesprochen zu haben, dass es nicht um humanitäre Hilfe geht, sondern harte wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen und dass die “Koalition der Willigen”, diese nicht zuletzt mit Uranhaltiger Munition durchgesetzt wird, wird wissentlich verschwiegen und unter dem Teppich gekehrt!
Es ist kein schmutziges kleines Geheimnis, sondern es sind harte Fakten, dass die USA eine ganze Reihe an Kriegen mit Lügen von Zaun gebrochen hat und sich nie ein Strafgericht auch nur im Entferntesten darum geschert hat. Es geht also viel mehr darum, sich hier per Siegerjustiz einen Persilschein für mögliche Bodentruppen in Libyen zu sichern, wenn schon die korrupte UN alles durch gewunken hat und nun auch noch der Interessen gesteuerte Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Verfahren eröffnet, dann kann man mit Fug und Recht Behaupten, alle Diplomatisches Mittel sind ausgeschöpft und die Ampel Libyen durch den Fleischwolf zu drehen stehen auf Grün!
So schreibt der Spiegel in Bezug auf den Überfall auf den Irak:
(5) Briten wollten irakische Ölfelder schon vor dem Krieg aufteilen
Wie Großmächte ticken, kann man bei dem früheren US-Außenminister Henry Kissinger studieren. “Öl ist zu wichtig, um es den Arabern zu überlassen”, sagte der Politiker einmal. Das haben sich offenbar auch britische Ölkonzerne gedacht, wie nun aus geheimen Papieren hervorgeht, die der britischen Zeitung “Independent” vorliegen. Demnach haben die Konzerne schon früh ihren Teil vom Öl-Schatz des Irak eingefordert – nämlich bereits vor dem Krieg 2003. Brisant: Sie konnten dabei auf die Unterstützung der britischen Regierung zählen.
Die Zeitung dokumentiert mehrere Treffen von Londoner Regierungsvertretern mit den Firmen BP und Royal Dutch Shell kurz vor dem Irak-Krieg, der 2003 begann. Fünf Mal sollen beide Seiten im Oktober und November 2002 zusammengekommen sein.
BP habe demnach befürchtet, bei Verhandlungen der USA mit Konzernen aus anderen Ländern “außen vor” gelassen zu werden. “Shell und BP können es sich nicht leisten, nicht im Irak beteiligt zu sein. Wir waren entschlossen, einen fairen Anteil für die britischen Firmen in einem Irak nach Saddam zu erreichen”, wird Edward Chaplin zitiert, der frühere Leiter der Region Nahost im britischen Außenministerium.
Natürlich geht der Spiegel mit keinem Wort in dem Artikel darauf ein, dass der Irak nicht weiter bereit war, ihr Öl mit dem Falschgeld dem Dollar an die Trickbetrüger in die USA zu verkaufen, womit den USA auch ganz leicht die Macht aus den Händen rutschen kann, ohne den vielen Kunstgriffen, die man sich im Laufe des letzten Jahunderts erlaubt hätte, hätte man bereits mehrfach den Staatsbankrott eingestehen müssen, aber weil man Flugzeugträger hat, sichert man sich halt auf dieser Weise weiterhin den Einfluss um sich als Weltpolizei aufzuspielen!
(6) Die Einführung des Gold-Dinar – eine Einheitswährung für ganz Afrika. Jeder sollte sich ungefähr vorstellen, was das für das Weltfinanzsystem (und im Besonderen für Afrika) bedeuten würde.
„Es gab zwei Konferenzen über das Thema, eine 1986 und eine im Jahre 2000, beide von Gaddafi organisiert.
Und dann gibt es ja auch noch
(7) die Reserven des Landes (geschätzt auf 60 Milliarden Barrel) sind die größten in Afrika und die Kosten für seine Gewinnung zählen zu den niedrigsten in der Welt. Es ist auch nicht allein das Erdgas. Die Reserven werden auf 1500 Milliarden Kubikmeter geschätzt. Im Visier haben die „Bereitwilligen“ der Operation „United Protector“ auch die staatlichen Fonds, die Gelder, die der libysche Staat im Ausland investiert hat.
Die staatlichen Fonds, die der „Libyan Investment Authority“ (LIA) verwaltet, werden auf rund 70 Milliarden Dollar geschätzt. Sie betragen über 150 Milliarden Dollar, wenn die Auslandsinvestitionen der Zentralbank und anderer Organe mitgerechnet werden. Aber es könnten auch mehr sein. Wenn die staatlichen Fonds auch kleiner sind, als die von Saudi-Arabien und Kuweit, so kennzeichnet sie ein rasches Wachstum. Als die LIA 2006 errichtet wurde, verfügte sie über 40 Milliarden Dollar. In kaum fünf Jahren hat sie in über 100 nordafrikanische, asiatische, europäische, nord- und südamerikanische Gesellschaften investiert, in Holdings, Bank, Immobilgesellschaften, Industrien, Ölgesellschaften und andere. In Italien gingen die größten libyschen Investitionen in die Unicredit Bank (an ihr besitzen LIA und libysche Zentralbank 7,5%), Finmeccanica (2%) und ENI (1%). Diese und weitere Investitionen (darunter 7,5% am Fußballclub Juventus Turin) haben nicht so sehr ökonomische (insgesamt etwa vier Milliarden Euro), sondern politische Bedeutung.
Und nicht zuletzt das “Great Man Made River Projekt” das Libyen ohne die Knebelverträge des IWF realisieren konnte, ist sicherlich den Interessengruppe aus der Hochfinanz, die sich Obama, Sarkoze, Cameron usw. als Handpuppen halten ein Dorn im Auge!
US Terrororganisation NATO
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Jeder Krieg beginnt mit Lügen und gerade jetzt werden wieder neue Schlachtfelder erobert um wirtschaftliche Interessen gewaltsam durchzusetzen!
Was den heutigen Soldaten auszeichnet, ist nicht dass er sich für den Frieden und die Stabilität des eigenen Landes einsetzt, sondern er ist ein abgesandter einer kleinen kriminellen Elite aus der angeloamerikanischen Hochfinanz, die ihre Schürf- und Wirtschaftsrechte in einer sagenhaften und nicht enden wollende Spur der Verwüstung auf den Kontinenten hinterlassen!
Vieles von dem was wir heute sehen, wird mit dem Mythos verteidigt, dass Osama bin Laden und die Al Kaida am 11 September 2001 die USA angegriffen hat, bei näheren betrachten hält diese von den Massenmedien und der Politik dogmatisierte Version jedoch nicht stand und ist das Papier nicht Wert auf dem diese Lüge geschrieben steht!
Der Krieg gegen den Terror bietet Vorwände um in die Souveränen Interessen aller Staaten einzugreifen, aber keine echten Gründe und dort wo sich Regierungen nicht Korrumpieren lassen, wo verdeckter Terror nicht weiter hilft, dort werden die Berufszyniker aus dem Pentagon dafür beauftragt, einen Krieg für den Frieden oder für Menschenrechte, oder noch besser für Demokratie zu entfachen!
(1) Zur Zeit gibt man vor, dass man libyschen Oppositionellen zu ihrem Recht auf Demokratie verhelfen will um bombt dort alles in Schutt und Asche und nimmt dazu auch noch Uran angereicherte Bomben!!!
Dr. Dahlia Wasfi, Reverend Jeremiah Wright, Dr. Ron Paul und Mike Prysner, Irak-Kriegsveteran beschreiben in ihren leidenschaftlichen Reden die Sinnlosigkeit und die Schrecken der Kriege, der den Völkern nur Leid und einer herrschenden Schicht Macht und Reichtum bringt. Die Feinde befinden sich nicht in weit entfernten Ländern, sie sitzen vor unserer eigenen Haustür, die Politiker, Militärs, Rüstungskonzerne, Spekulanten.
Donald Rumsfeld Der Kriegsverbrecher aus den USA !
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Condoleeza Rice als Kriegsverbrecherin bezeichnet
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(8) Die ehemalige US-Aussenministerin unter George W. Bush, Condoleeza Rice, wollte am 6. Mai eine Rede vor der juristischen Fakultät der Standford Universität halten. Eine mutige Frau stand auf und beschuldige Rice, sie wäre eine Kriegsverbrecherin, wäre für Folter und für den Krieg gegen den Irak mitverantwortlich. Sie sagte: “Sie gehören nach Den Haag vor Gericht. Sie sollten sich schämen vor Jurastunden und Juraprofessoren zu stehen. Sie sind verantwortlich für den Tod von über 1 Million Menschen.
Rice antworte: “Fahr zur Hölle!

1 Kommentar:

  1. Die drei friedliebenden Befreiernationen kämpfen nur für Freiheit und Menschenrechte
    und sonst garnichts. Vielleicht noch für Gott und für die Gerechtigkeit....
    Die USA unterhält 1000 Militärauslandsstützpunkte zur
    Sicherung von love and peace.
    Jeder Tote Zivilist in dem Afghanistan- und Irakkrieg soll 15 Arbeitsplätze gebracht haben
    -nur in der Rüstungsindustrie.

    http://www0.xup.in/exec/ximg.php?fid=32588415
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